Was hat es zu bedeuten, dass mehr als die Hälfte der Deutschen kein oder wenig Vertrauen in die Demokratie haben? Vor zwei Jahren waren es noch weniger als ein Drittel. So das Ergebnis der jüngsten Umfrage der Körber-Stiftung.
I.
Und dennoch: 75 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik glauben zumindest im Westen noch immer die meisten Bürger, demokratische Verhältnisse seien eine natürliche Ordnung. Sie denken, die Verfassung sei unverwundbar. Das ist kühn und naiv. Demokratie ist kein Normalfall der Geschichte und eher die Ausnahme von der Regel. Das war schon bei ihren Erfindern, den alten Griechen so. Und auch in anderen Ländern, sogar im demokratischen Mutterland der Moderne, den USA, gerät die Demokratie auf populistische Abwege. Der Vertrauensschwund in Deutschland ist durchaus ein Alarmsignal. Demokratie kann nicht nur durch Eroberung von außen und einen Putsch von innen zerstört werden. Die größte Gefahr ist der Zerfall. Symptome der Erosion sind unübersehbar. Genau besehen, verlieren die Bürger weniger ihr Vertrauen in die Demokratie als in die herrschenden Verhältnisse, die sie zunehmend als undemokratisch empfinden. Niemand kann mehr übersehen, dass der größere Teil der politischen Klasse (Politiker und Medien) nicht mehr das Volk repräsentieren. Das kommt einer Kernschmelze der Demokratie gleich – wenn sie nicht rechtzeitig gestoppt wird.
II.
Wer soll sie stoppen? Die Parteien. Wer sonst? Aber dann müssen sie ihre selbstgefällige Herrschsucht überwinden und die Rolle einnehmen, die ihnen die Demokratie zubilligt: Mitwirkung an der Meinungsbildung – mehr nicht. Die Parteiendemokratie degeneriert zur autokratischen Oligarchie ideologisch fixierter Besserwisser. Eine Minderheit bestreitet seit Jahrzehnten erfolgreich einen Kulturkampf und fühlt sich legitimiert, die Zukunft des Landes gegen die Mehrheit zu bestimmen. Die politischen Eliten werden deshalb zunehmend als abgehoben wahrgenommen.
III.
Wenn Demokratie auf diese Weise unterhöhlt wird, ist es pharisäerhaft, über die Gefährdung der Demokratie durch eine angeblich sich Extremen öffnenden Mitte zu klagen. Die wahrhaft Extremen sitzen am Kabinettstisch. Zwar sind die großen Umbrüche (Geopolitik, Technologie, Demographie) nicht abzustreiten. Es entsteht aber zunehmend der Eindruck, die Regierenden betrieben selbst den Wandel, beschleunigten ihn, statt die Mehrheit der Bevölkerung behutsam im Wandel zu begleiten und Ängste zu nehmen statt zu schüren.
IV.
Insofern spiegeln die Parteien keineswegs die Bedürfnisse und Sorgen der Bevölkerungsmehrheit. Sie erweisen sich als zunehmend unfähig, das Leben der Bürger zu erleichtern. Das Gegenteil ist der Fall. Dabei spielt es keine Rolle, wer die Probleme verursacht hat. Fest steht, dass massive Wohlstandsverluste, Schwund der Wirtschaftskraft, Überlastung der Gesellschaft durch ungesteuerte Zuwanderung auf der Agenda der politischen Klasse nicht da stehen, wo sie hingehören, sondern statt dessen eine auf der Welt einzigartige Klimawandelneurose. Ungebildete haben die Herrschaft übernommen – und das spürt auch das ungebildete Volk. Das besitzt wenigstens noch das, was früher „gesunder Menschenverstand“ genannt wurde.
V.
Halten die Bürger Freiheit im Zweifel für überflüssig? Jedenfalls erscheint ihnen die schwindende Freiheit zunehmend als Preis für die Demokratie. Sie sollte aber doch kein Selbstzweck sein, sondern Mittel zum Zweck: nämlich der Freiheit. Für die Parteien aber scheint Demokratie auf dem Spielfeld der Macht nur Mittel zum Zweck der eigenen Herrschaft zu sein. Wenn die Bürger dies als Gefahr sehen, wird aus der latenten Politikverdrossenheit unweigerlich Demokratieverdrossenheit. Zweifellos gibt es Demokratie auch ohne Freiheit. Die dümmsten Kälber wählen nun einmal ihre Metzger selber. Freiheit ohne Demokratie aber ist ganz und gar unmöglich. Die Krise der Demokratie aber können deshalb nur die Demokraten selbst – das Volk, nicht die Hauptamtlichen – beenden.
VI.
Noch ist der Ruf nach einem „starken Mann“ (die Erfahrungen mit einer „starken“ Frau sind nachhaltig) an der Spitze kaum zu vernehmen, was auch daran liegt, dass er oder sie nirgends zu erkennen ist. Und das ist auch gut so. Lebendig bleiben kann die Demokratie nur, wenn Skepsis und Diskurs das permanente Ringen um den richtigen Kurs in der offenen Gesellschaft bestimmen. Dann muss allmählich auch die große Frage gestellt werden, wer von der großen Transformation eigentlich profitiert. Der politisch-industrielle Komplex der selbsternannten Klimaretter offenbart die Fratze eines grünen Kapitalismus, der vom grünen Sozialismus kaum noch zu unterscheiden ist. Die Bekenntnisse zu Demokratie und Freiheit sind in diesen Sphären keinen Pfifferling wert. Es geht allein um Geld und um Macht.
Immer wieder liest man, wenn die Fehlleistungen dieser Regierung angeprangert werden, den Vorwurf: „Ihr habt die ja gewählt!“
Aber das stimmt so nicht. Die Wähler haben diese Ampel nicht gewählt und konnten sie unmöglich vorhersehen.
Das eben ist das unaufhebbare Manko des Proporzwahlsystems, daß nach der Wahl Koalitionen gebildet werden, die sich eher dem Zufall als einem identifizierbaren Mehrheitswillen verdanken.
Man könnte im Grunde eine solche Regierung auch durch Auswürfeln ins Amt bringen.
Der Sinn des Verhältniswahlrechts ist es, möglichst alle Wählerschichten im Parlament abzubilden. .Man mag das als gerecht empfinden. Der Bildung klarer Mehrheiten (und damit Verantwortlichkeiten) ist es jedenfalls abträglich. Und wie man an der Ampel sehen kann, führt es immer wieder zu Pattsituationen und Kuhhändeln. Die Wahrung des „Koalitionsfriedens“ wird oberstes Prinzip – anstelle von sachgerechtem Handeln
Ich denke, wir nähern uns in großen Schritten – längst schamlos „unverhüllt“ – einer Diktatur grün lackieren, letztlich aber roten Proletariats.
Und „die Mitte“ (von Lindner von Merz bis Günther u. Wüst) g e i f f e r t darum mittun zu dürfen.
Der Staat ist längst – unter fleißiger Mitarbeit finanzierter Medien – zur Beute von Parteien geworden.
Und Wenige erst habens kapiert.
Sinngemäß Plato:
Die Mittelmässigsten desavouieren, diskreditieren, dirkriminieren, schließlich kriminalisieren ganz gezielt die „Besten“ und wählen stattdessen aus ihrer Mitte die Mittelmässigsten um sich von ihnen regieren zu lassen.
Was 100%ig in die Hose geht, ins Elend führt.
Und zwar ganz überwiegend zu Lasten der Schwächsten.
Und zwangsläufig – um dem entstandenen Elend zu entkommen – zu einer Autokratie führt. (Siehe „Staatencyclus“) –
Zu meiner Schulzeit fand sich die Sache mit dem Schierlingsbecher („Die Hinrichtung des Sokrates“) die eigentlich A LL E S sagt noch im Lesebuch der Volksschüler. –
Würde mich interessieren ob beispielweise eine Esken oder beliebige andere gewählte grüne oder rote „Führungspersönlichkeiten“ diese Geschichte kennen. Vermute stark, eher nicht!!! –
Ich möchte von NIEMANDEM “ in den Wandel begleitet werden“. Schon gar nicht von Parteien, die von links bis linksextrem einzuordnen sind. Mithin alle, außer der hier auf dieser Seite wenig geschätzten AfD. Wenn Wandel, dann einen zurück in rechtsstaatliche Verhältnisse. Ohne Gesinnungs-und Rassenjustiz, ohne Gängelung, ohne Verbote. Zurück in die Freiheit, die wir hier vor langer Zeit einmal genießen durften. Wir werden sie uns zurückholen, ohne das Parteienkartell, Herr Herles!
Die größten „Brandstifter“ sind die,
die am lautesten „Feuer“ schreien. –
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Ignazio Silone wusste schon vor reichlichen 50 Jahren:
Wenn der Faschismus eines Tages wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus»
Genau DAS erleben wir.
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Unter der Flagge einer Anti-Gesinnung (false flag) werden exakt die gegensätzlichen Ziele angestrebt.
Ein höchst erstaunliches Phänomen, eine höchst erstaunliche Strategie bei der auf die Dummheit/Unfähigkeit vieler Menschen SELBST zu denken gesetzt wird.
Könnte sogar klappen …
Siehe dazu Einstein über die Größe des Universuns und die Größe der Dummheit der Menschen.
Andereseits:
Schlichte Geister kapieren zwar überhaupt nicht was versucht wird ihnen an zu drehen, haben andererseits aber ein ziemlich gutes Gefühl dafür wenn sie verarscht werden sollen. –
Auf die Frage „Wer rettet die Demokratie vor den Demokraten?“ kann es augenblicklich nur eine einzige Antwort geben: …die AfD !
Nicht schlecht!
Leider spielen die Parteien mit uns tatsächlich (k)ein „Völker“-ball!
Und gerade wird den „Wählenden“ wieder mit dem erhöhten Kindergeld die Augen verkleistert!
Kommt mir also so vor, als hielten wieder nur die Dümmsten den rechten Arm hoch, ohne darauf zu achten, was dann folgt, obwohl ich hier niemanden etwas unterstellen möchte.
Ob ich das gut finde/finden könnte?
Nun, ich bin nicht abgeneigt, mich schon heute dagegen zu wehren!
„First We Take Manhattan„……
Die Parteien sollen uns also retten? HERR HERLES! TsTsTs..Na gut, vielleicht eine Partei. Sie wissen schon….
Die wahrhaft Extremen sitzen am Kabinettstisch.
Ja, richtig Herr Herles.
Vor allem aber sind sie extrem ignorant. Und das geht so weit, dass sie ganz ungeniert die Intelligenz von Millionen Wahlberechtigten beleidigen.
Und das nicht nur wegen ihrer Ignoranz, sondern wegen ihres Habitus insgesamt.
Ich lasse mich also sehr gerne davon überzeugen, dass ich Fehler mache, aber wer gegen diese Lebenseinstellung quasi resistent ist, der kann keiner eigenen Fehleranalyse nachgehen.
Und bevor ich noch ausfallend werde, wünsche ich jedem hier noch einen schönen Sonntag.
Nicht zu vergessen das Verhältniswahlrecht mit seinem Zwang zu Koalitionen.
Da kommt dann am Ende so etwas Perverses heraus wie diese unsägliche „Ampel“
Die eigentliche Bedrohung der Demokratie – noch wenig im Bewußtsein angekommen – geht von „Brüssel“ aus.
…absolut richtig!
Aber ohne Abgabe und Erteilung von immer mehr Macht-, Gesetzgebungs- und Rechtsprechungsbefugnissen durch die Mitgliedsstaaten an Brüssel wäre Brüssel eine Luftnummer; ebenso wie übrigens die EZB.
Mit Beschränkungen und Entziehungen von Befugnissen wäre schon viel geholfen; …aber der Weg geht ja leider in eine andere Richtung, …nämlich zur absoluten Machtkonzentration in Brüssel (…und anderen supranationalen Organisationen wie UN etc.).
Und somit kann sich Deutschland beim selbst bestellten Untergang selbst zusehen !
Der Autor hofft auf die Parteien („Wer soll sie stoppen? Die Parteien.“) Aber die Parteien sind zu einer Verbesserung wegen ihrer internen Parteistruktur nicht in der Lage. Diese wiederum ist praktisch völlig durch das Parteiengesetz (PartG) determiniert. Ohne Änderung des Parteiengesetzes wird es eine Umkehr in den Parteien nicht geben. Weitere Faktoren: Wahlrecht, öffentliche Parteienfinanzierung.
Der Autor muss hier Veränderungen fordern: Im Parteiengesetz, bei Wahlrecht, in der Parteienfinanzierung. Mehr Ideen auf „parteienversagen-parteienreform_punkt_de“.
Was Herles vermisst, den Diskurs, haben wir in Wirklichkeit zu Hauf. Die Medien sind voll davon: Talkshows, Medien mit verschiedenen Überzeugungen, sogar Jounalisten, die über Journalisten reden und damit Diskurs betreiben. Natürlich ist Diskurs bei stark unterschiedlichen Überzeugungen, Interessen oder Gestaltungsphantasien konfrontativ.
Was Herles nicht haben will, haben wir auch tatsächlich nicht: Eine starke, kompetente Persönlichkeit, die das beste für ihr Land und die Bevölkerung will.
Wir haben stattdessen schwache Führer, zu denen auch Merkel gehörte. Sie war eine durch die Medien Getriebene, die mehrmals nach öffentlicher Stimmungslage eine Wende vollzogen hat. Ihre einzige Stärke bestand in ihrer rabiaten Personalpolitik, die qualitativ so schwach und kurzsichitg war, dass die Union heute keine echte Führungspersönlichkeit mehr im Köcher hat.
Starke Persönlichkeiten konstuieren, bauen auf und erhalten. Schwache Persönlichkeiten sind Möchtegerns. Sie sind destruktiv, sie zerstören. Schwache Führer schaffen Gefängnisse. Von den vielen schwachen, kleinen Führern kommt die Cancel Culture. Der Herdentrieb hilft dabei.
Unsre führenden Politiker sind allesamt schwach, in Koalitionen sowieso. Unser Problem ist die Schwäche der Führung, die sich bei mangelhafter eigener Kompetenz von öffentlichen Diskursen, sprich Geschmäckern und Partialinteresen leiten lässt, nicht selten auf Grundlage der häufigen Meinungsumfragen oder gar aufgrund von Social-Media-Einträgen von irgemdwem mit vielen Likes.
Kompetenz, das Wichtigste in der Poltik, kommt nicht durch Diskurse, wo die vielen Köche den Brei verderben. Diskurse sind, wo jeder mitreden kann, auch wenn er keine Ahnung hat.
Sind starke Personen grundsätzlich schlecht? Ist „starker Mann“ gleichzusetzen mit Diktatur? Rechtsstalichkeit braucht Stärke, sonst wird sie verwässert. Wir erleben es derzeit. War Mahatma Gandhi schlecht oder einer der Könige, deren Zeit man „die goldene“ nannte?
Heute müssen wir etwas bescheidener sein, um solche Leute zu finden. Wie sieht es aus mit einem starken Viktor Orban oder Sebastian Kurz in seinen besten Zeiten? Vernunft, und das Herz am rechten Fleck.
Wir brauchen für politische Aufgaben eine(!) starke Führung, die sich kompetent beraten lässt. Für die eigenen, täglichen Entscheidungen brauchen wir keinen Diskurs sondern die persönliche Freiheit.
Wir haben nicht nur ein Problem mit dem Demokratieverständnis der Ampel, sondern auch mit den Medien, die ihren Kontrollauftrag nicht nur aufgegeben haben, sondern sich völlig der sozial-ökologischen Transformation angedient haben.
So findet Deutschland sich in einer gespaltenen Gesellschaft gegenüber, bei der Linksgrüne gerne auch mal nach diktatorischen Maßnahmen ruft, um ihre ideologische Dystopie unter allen Umständen auch gegen eine protestierende Mehrheit, leider derzeit ohne Durchschlagsfähigkeit, durchzusetzen. Man wird sehen, wieweit der Unmut sich bei kommenden Wahlen entwickelt hat.
Die Frage nach dem Ruf nach einem starken Mann wurde kürzlich in einer Umfrage von Insa gestellt. Dabei ging es u.a. um die Parteien und Protagonisten von CDU und Freie Wähler, ihre Beliebtheit und wem man was zutraut, und wen man wählen würde – Söder oder Aiwanger.
Heute wird Aiwanger wegen eines Pamphlets aus der Schülerzeit angesägt, das die SZ ausgegraben hat. Ein Schelm, wer denkt, dass dies nicht zufällig passiert im Hinblick auf die Landtagswahlen, wo die Umfrageergebnisse wohl Aiwanger als einen ernstzunehmenden Rivalen für Söder identifizierten.
Solche Umfragen nach einem „starken Mann“ aber auch Diskussionen um die Wahl eines Parteivorsitzenden und vergleichbare Vorgänge zeigen vor allem, dass die Frage nach einem starken Mann ein wichtiges Thema ist, das kein Thema wäre, würde man keinen starken Mann wollen sondern ein Wischiwaschi von Diskursen.
Als Wähler will man vor allem wissen, wo man dran ist. Das weiß man nur bei einer starken, verlässlichen Person. Schlüssigkeit ist keine Sache der Diskurse. Konsistent funktionierende Modelle kommen (im Wesentlichen) gewöhnlich aus einem Kopf. Parteien an sich sind hingegen Diskursvereine.
An Herrn Herles die Frage, ob Demokratien mit Parteien inhärent auf Funktioneren ausgelegt sind. Nicht nach dem Wunsch ist die Frage sondern dem hergeleiteten bzw. widerlegten Zutreffen. Geht Demokratie früher oder später zwangsläufig schief?
Bravo! Das ist ein beeindruckender Weckruf eines erfahrenen Journalisten aus der Mitte der Gesellschaft. Ein in diesen Zeiten öfter notwendiger Weckruf. Jeder Deutsche sollte das lesen und sich zu Herzen nehmen. Auch dieser linke Bundespräsident, der immer nur eine Gefahr beschwört, die uns seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland begleitet: den Antisemitismus in Zusammenhang mit Rechtsextremismus. Trotz NPD, DVU, Nationalzeitung, Aufmärschen von Neonazis, den Morden des NSU und der Mord an dem hessischen Regierungspräsidenten Lübcke. Trotz aller Grausamkeit und Radikalität dieser Zellen und Minderheiten sind die Rechtsextremen der deutschen Demokratie nie im Ansatz gefährlich geworden.
Diejenigen, die gerade heute die Gefahr des Rechtsextremismus heraufbeschwören sind Linke und extreme Linke, die davon ablenkem wollen, dass sie selbst und ihre Seilschaften dabei sind aus der Bundesrepublik Deutschland eine DDR 2.0 zu formen. Ja, unsere Demokratie ist bei den Altparteien in keinen guten Händen mehr. Das war einmal anders. Selbst die Christdemokraten haben ihren Kompass weggeworfen und ihre Spitze verdingt sich als US-Marionette und verrät deutsche Interessen. Was hat das mit Demokratie zu tun? Nun ja, in einer Demokratie sollte die Regierung eigentlich tun, was die Mehrheit des Volkes will. Doch dieses Prinzip wurde von den Altparteien schon lange beerdigt.
Selbst eine Angela Merkel beschäftigte hauptamtliche „Schubser“, wie es die DDR nicht besser hätte vormachen können.
Fazit: Deutschland hat sich weit entfernt von den beiden einfachen Prinzipien: 1) berichten was ist, 2) tun was nötig ist.
Ich glaube nicht, daß die Deutscehn ein Problem mit der Demokratie haben, vom eigenen Wahlverhalten mal abgesehen. Sie haben eher ein Problem mit den Repräsentanten dieser Demokratie, also den Personen, die auf den Wahlzetteln stehen, in Hinterzimmern ausgekungelt worden sind, nur ihren Parteien und nicht mehr dem Wähler Rechenschaft pflichtig sind und sich deshalb innerhalb einer Wahlperiode wie kleine Diktatoren aufführen können und nichts zu befürchten haben.
Die BRD und die DDR wurde von den Siegermächten des 2. Weltkriegs geschaffen. Was auch immer nach der BRD kommt, wird von den nächsten Siegermächten geschaffen. Das entscheiden keine Deutschen.
Dieses permanent aufgeregte Gegacker von „DEMOKRATIE“ in dem
besten „…..“ aller Zeiten – lachhaft und auf Dauer unerträglich
Der Geburtsfehler – wenn man es so nennen will – ist, daß den (West-) Deutschen die ihnen im Grunde und historisch bedingt fremde Demokratie von außen auferlegt wurde.
Bis heute ist sie ein Relikt der Siegermächte, keine Herzenssache. Mit dem Niedergang des Sozialstaates wird ihre wichtigste Legitimationsgrundlage schwinden.
Die große und einmalige Chance einer Neugründung der Bundesrepublik, nämlich einer Volksabstimmung über eine Verfassung nach Art. 146 GG wurde 1990 aus durchsichtigen Gründen vertan.
„Wer soll sie stoppen? Die Parteien. Wer sonst?“
Da bin mir nicht so sicher. Die Frage ist: Wird eine herrschende Ideologie durch Parteien geschaffen oder sind Parteien bloß deren Verstärker und Profiteure? Das „Gespenst des Kommunismus“ ging schon lange vor den entsprechenden Parteien um. Die kommunistischen Parteien nutzten die Ideologie als Fundament für ihre Herrschaft, aber sie waren nicht die Erfinder der Ideologie. Am Scheitern von Trump oder der Strache-FPÖ sieht man auch, wie schwer es für einzelne Politiker oder Parteien ist, gegen eine herrschende Ideologie, hier die westliche Woke-Ideologie, an zu regieren. Wenn solche Kräfte mal durch populistische Wellen an die Macht gespült werden, können sie kaum etwas ändern. Denn um die Politik zu ändern, muss zuerst die ideologische Grundlage geändert werden. Das ist aber ein langwieriger Prozess, der sich außerhalb der Parlamente abspielt und an dem auch einflussreiche Kräfte beteiligt sein müssen.
Da wird Herr Herles aber froh sein, denn können die, die das alles angezettelt haben, alles wieder zu Guten verändern. Denn man stelle sich das vor, die Hessen hätten ein Einsehen und würden die AfD wählen, die dann womöglich versuchen würde, mit den ganzen linksgrünen Netzwerken aufzuräumen?! Also warten wir, daß die Damen und Herren von der Mafia die mafiösen Zustände, die sie selbst verursacht haben, in gutem Einvernehmen selbst beseitigen — so wie sich Herr Herles das wünscht! Seine Nachsicht mit denen sei ihm verziehen.
Die Linken, vor allem aber die nur sehr bedingt oder eher taktisch linken Gruenen, haben “ entdeckt‘, dass man den Kapitalismus nicht bekämpft , sondern sich mit ihm fraternisiert. Unter anderem, weil der beiden innewohnende elitäre Feudalismus nach angemessener Bezahlung verlangt. Zudem braucht man jedenfalls in einer bestimmten Phase der Systemtransformation Kapital und das muss irgendwo herkommen. Und nicht zuletzt sind die Gemeinsamkeiten der Protagonisten groesser, als viele denken. Allen voran Internationalismus oder Globalismus, die Entstaatlichung, das Menschenbild, auf objekthafter Nuetzlichkeit bzw Verwendbarkeit basierend, der Transhumanismus und, was die Linken betrifft, der Materialismus. In gewissem Sinne sind beide Kolludierende Konstruktivisten. Definitiv nicht sind sie Demokraten und Freunde von Recht und Freiheit, was bei totalitaeren Konstruktivisten und materiellen Kapitalisten in der Natur der Sache liegt. Damit kann es bei der AfD nur um einen natuerlichen Feind handeln. Dass der Feind hier deshalb Feind ist, weil! er die Interessen und Bedürfnisse des Menschen vertritt, hat sich noch nicht allen erschlossen. Es duerfte allmählich auch zu spaet sein. Die passend geformte Gesellschaft wird, zumal der Widerstand der Taeter heftig ist, kaum noch umzuformen sein, sprich befreit werden, um ihre eigentlichen Bedürfnisse auf der Basis ihrer ( eigenen) Identität, ihres Selbst, wahrzunehmen. Sie handeln mehrheitlich wie Zombies.
„Sie erweisen sich als zunehmend unfähig, das Leben der Bürger zu erleichtern.“ Das ist noch viel zu optimistisch gedacht. Denn sie wollen das Leben der Bürger überhaupt nicht erleichtern, sondern es vielmehr erschweren und verschlechtern. Der Umstand, dass sie zudem noch unfähig wären, das Leben der Bürger zu erleichtern, wenn sie es denn wollten, kommt deshalb gar nicht erst zum Tragen.
Solange alternative Medien nur ein Nischendasein führen, ist die Mehrheit im Land zufrieden. Bei 5 Millionen Zuhörer des Kontrafunk reden wir weiter.
„Eine Demokratie ist von Natur aus etwas zeitlich Befristetes. Sie kann einfach nicht als dauerhafte Regierungsform existieren. Die Demokratie wird so lange existieren, bis die Stimmbürger feststellen, daß sie sich großzügige Geschenke aus dem öffentlichen Eigentum machen können. Ab diesem Zeitpunkt stimmt die Mehrheit des Volkes für jene Kandidaten, die ihr den größten Vorteil aus dem öffentlichen Eigentum verschaffen. Das hat zur Folge, daß jede Demokratie schließlich aufgrund einer liederlichen Fiskalpolitik zusammenbrechen wird. Ihr folgt immer die Diktatur.“
(Alexander Fraser Tytler, Lord Woodhouselee)
Herr Herles, die Hälfte der Bürger hat noch Vertrauen in die Politik, sagen die gekauften Institute, die sich dafür zustandig zeigen, daß es noch einigermaßen manierlich aussieht und deshalb darf es nur halb und halb ausgehen um sich nicht verdächtig zu machen.
Wenn man dann aber die Prognosen der gleichen Institute abfragt, wenn es um die Bereitschaft darum geht, wer noch Mehrheiten zusammen bringt, dann sieht es völlig anders aus und die Ampel wäre schon lange nicht mehr regierungsfähig und wenn man dann noch gut ein drittel der Nichtwähler hinzurechnet sieht es ganz mau aus für unsere Regierungsspezialisten.
Somit wäre die Aussage mit den 50% Zustimmung mehr oder weniger wiederlegt und da sie sich nur durch Lug und Trug über Wasser halten, wäre es doch sehr ungewöhnlich wenn bei der Bewertung der Regierung ein Positivtrend zu erkennen wäre, der ein Bstandteil ihrer Lügerei ist und sonst nichts.
Im übrigen würde jetzt auch die angestoßene Scheindebatte der Innenministerin zur Pipeline-Klärung das Gesagte unterstreichen, denn damit ist die gesamte Ampel in der Glaubwürdigkeit in schwerstes Fahrwasser geraten, denn wer bei einem vermutlich erklärten Angriff des besten Freundes in so eine Vertreuenskrise gerät hat denkba schlechte Karten um diese miese Image wieder aufzupollieren und nun muß die Ukraine dafür wieder herhalten, was bei ernster Betrachtung dann zur sofortigen Einstellung jeder Hilfe führen müßt.
Aus dieser hausgemachten Nummer kommen sie nicht mehr heraus und deshalb lügen sie weiter, weil die Wahrheit zu kurz kommen muß, denn sonst müßten sie den Deutschen ja erklären, welches üble politische Völkchen sie darstellen, zusammen mit Freund und seinen Hilfsbedürftigen, damit er selbst kräftig Kasse machen kann und wir nur leer dabei ausgehen.
Der Gedanke , jenen das Gaertnern ueberlassen zu wollen , die den Garten zerstoert haben , erscheint mir absurd . Wenn ueberhaupt , dann muss es die Basis der Parteien sein , die den Schuh , der sie stetig tritt , ergreift und samt Inhalt von jenen hohen Sprossen herunter zieht , die diesem nicht zustehen . Es ist allerhoechste Zeit , dass sich Intelligenz , Gelehrtheit und Bildung durchsetzt gegen Raffgier und Dreistigkeit .
Noch eine Aussage des Autors erzeugt mir Irritation : Die Parteien haetten das Volk politisch zu bilden . Veto . Erstens haben sie den Zustand im Land zu ergruenden als auch dessen Beziehungen zu seinen Nachbarn und Partnern . Daraus haben sie Ideen zu entwickeln , die moeglichst ueber von-zwoelf-bis-Mittag hinausreichen . Daraus ergeben sich verschiedene Parteiprogramme , die sie dem Volk nahezubringen haben , unter kritischer Verfolgung freier und unabhaengiger Medien , der vierten Gewalt , die diese auf Fallstricke ueberpruefen und , wo noetig , in eine leicht(er) verstaendliche Sprache ueberfuehren . Die Meinungsbildung wird man dann wohl dem Volk ueberlassen koennen . Zweitens hat das den-Parteien-Ueberlassen der politischen Meinungsbildung zu geradezu grotesken Auswuechsen gefuehrt . Ein kaum noch ueberschaubares Geflecht an politischen Meinungsbildungszentren , genannt Stiftungen , NGOs , Foerderprogramme etc. sind entstanden , die nachweislich der Zuschanzung lukrativer Poestchen an Parteigenossen/-kollegen dienen , fuer die es am ersten Arbeitsmarkt keine Chancen gaebe . Diese erfundenen Stiftungen – die de facto gar keine sind – kommen Selbstbedienungslaeden gleich , in denen die Parteien selbst bestimmen , wieviel Zuwendungen vonnoeten sind . Mit anderen Worten : Hier bestimmen die Ziegen selbst ueber das ihnen zustehende Mass an Moehren , und nicht der Bauer ( so Alexander Wallasch ) . Dort wird nicht der politischen Meinungsbildung des Volkes nachgeeifert , sondern der parteisystemischen Manipulation . Das Volk bezahlt horrende Summen , um beinhart belogen und hinters Licht gefuehrt zu werden und einem Auswuchs an Flachkoepfen ein hochangenehmes Leben zu bescheren . Wenn ich also die Hoffnung teilen will , die Pateien koennten es richten , dann nur unter der Voraussetzung , dass diese sich der alten und/oder verlogenen Hohlkoepfe an deren Spitzen entledigen und von unter her Kompetenz , Bildung und normalen Menschenverstand – vor allem aber Anstand ! – nachschieben . Ihr ehrliches Anliegen wird sich unter anderem auch an der Eliminierung unrechtmaessiger Posten und Poestchen messen lassen .
Wie sagte einst Roman Herzog, als in diesem Land noch halbwegs demokratische Zustände herrschten, über die Staatsform, die wir im besten Deutschland einmal hatten: „Wer Bürger beteiligt, kann scheitern. Wer Bürger nicht beteiligt, ist schon gescheitert.“ Welches gescheiterte Demokratieverständnis bei uns vorherrscht, kann man wunderbar an der täglichen Gängelung der Bürger erkennen.
„Die Bekenntnisse zu Demokratie und Freiheit sind in diesen Sphären keinen Pfifferling wert. Es geht allein um Geld und um Macht.“ Dem ist kaum etwas hinzuzufügen, außer vielleicht, dass mir beim Lesen dieser Wertung sofort die Auftritte von KGE und Lauterbach im BT in den Sinn kamen: „Wir, die wahren Demokraten in diesem Parlament…“ Schon damals eine einzige Lüge!
„Die wahrhaft Extremen sitzen am Kabinettstisch.“ In einem Satz alles zusammengefasst. Diejenigen, die unablässig über die „Gefährdung der Demokratie“ klagen und ständig neue „Gefährder“ machen sind genau diejenigen, die die Demokratie nicht nur gefährden, sondern jeden Tag ein Stück weiter zerstören.
Die Demokratie vor den Demokraten retten ?
Nein, das Volk vor der Demokratiesimulation !
Leider ist die Mehrheit der Deutschen immer noch so doof und glaubt, sie leben in einer Demokratie, was die BRD in Wirklichkeit noch nie war, sie von Anfang an nur eine Scheindemokratie.
Leider glauben immer noch sehr viele Bürger, sie könnten mit ihrer Wahlstimme Einfluss auf die politische Entwicklung in Deutschland nehmen. Man hat es ihnen ja schon in der Grundschule so beigebracht.
Etwas ändern können nur einflussreiche Personen.
Diese Leute haben sich jedoch aus Opportunismus alle längst an das System angepasst und sichern so ihre Einkommen.
Ansonsten haben diese Leute alle private Ausweichmöglichkeiten in ihre Besitztümer in andere Länder. Sie sind nicht auf Deutschland angewiesen.
Von daher ist niemand da, der die Entwicklung stoppen kann und will und eine Änderung hin zur Demokratie einleiten will.
Kein Frosch legt seinen Teig freiwillig trocken. Also ist jede Hoffnung in die Ampelparteien inkl. CDU nichts als Traumtänzerei.
Nur Parteien, die sich noch nicht seit Jahrzehnten an den Fleischtöpfen immer ungenierter und gieriger bedienen und alle wesentlichen Institutionen gekapert haben, können hier eventuell noch etwas bewirken. Da Sektierer und Parteien < 5% auch keine Alternative sind, bleibt aktuell doch nur die Schwefelpartei oder -von linker Seite- möglicherweise eine Liste Wagenknecht. Sorry, ihre freien Wähler mit Aiwanger sind ja bisher nichts als die Hilfstruppe von CDU/CSU (Gender, Klimagedöns etc.).
So viel Ehrlichkeit sollte schon sein.
Wem die Schwefelpartei nicht ganz geheuer ist, sollte eintreten und sie verändern. Eine Wagenknechtliste, die Mittelstand und Mittelschicht vertritt, wäre auch eine Alternative.
In Schönheit mit CDU/FDP sterben, lieber Herr Herles, entspricht zwar dem grenzenlosen Opportunismus des Bürgertums, ist aber mindestens eine Versündigung an den eigenen Kindern und Enkeln.
„Eine Wagenknechtliste, die Mittelstand und Mittelschicht vertritt“
Frau Wagenknecht ist in der kommunistischen Platform der PDS/Linke oder wie die gerade heißt. Sie ist antikapitalistisch, aber gewiß nicht Mittelstandsfreundlich.
Warum schreiben Sie das im Futur, Herr Herles, so, als würde es erst noch kommen?
Niemand kann mehr übersehen, dass der größere Teil der politischen Klasse (Politiker und Medien) nicht mehr das Volk repräsentieren.
Wer soll sie stoppen?
Nur die Mehrheit der Gesellschaft kann sie stoppen!
Herr Herles ist realistisch genug, eine Erneuerung von den Parteien ausgehend zu fordern.
Man darf hinzufügen, daß dies nur gelingen kann, wenn die Grünen aus allen Machtpositionen entfernt werden. Es ist der Grüne Wahnsinn, der dieses Land lähmt und in den Abgrund führt.
Solange die Grünen aus parteipolitischen (Koailtions-) Gründen gebraucht werden, ist keine Besserung in Sicht.
Eine sehr zutreffende Beschreibung. Allerdings wird es keine Demokratie ohne Freiheit geben, denn sie ist ein Ausfluss der Freiheit. Demokratie setzt notwendigerweise den Austausch von Ideen voraus. Die Informations- und Meinungsfreiheit, auch das Recht auf Versammlung kann nicht hinweggedacht werden. Offensichtlich auch das Recht auf freie und geheime Wahl nicht, denn es soll ja nicht nur demokratisch aussehen. Die Pressefreiheit (und ihre Inanspruchnahme) – das sehen wir gerade heute wieder klarer – scheint untrennbar mit funktionstüchtigen demokratischen Verhältnissen zu tun zu haben: Begleitmedien oder sogar Hetzartikel, öffentliche Zersetzung politischer Gegner sind nicht typisch für eine Demokratie. Natürlich gab es immer Entgleisungen, aber nur einmal, weil der Redakteur dann vor die Tür gesetzt wurde. Heute bekommen solche Personen eine eigene Sendung. Die Botschaft des ZDF und ihres Intendanten „Himmler“ – es könnte nicht passender sein – ist deutlich: Hier wird geholzt und erobert. Für Sachlichkeit und Vielfalt ist kein Platz in den Zwangssendern. Passen Zwangssender überhaupt zur Demokratie? Offensichtlich nicht. Haben wir die Freiheit, sie abzuschaffen? Natürlich, nur politisch verirrte Richter, die aus demselben Milieu stammen, sehen das vielleicht (derzeit) anders. Fehlende Freiheit beseitigt auch hier die Grundlagen der Demokratie: Zwangssender, die sich letztlich für ihr Tun und Unterlassen nicht rechtfertigen müssen, deren Personen nicht zur Verantwortung gezogen werden können, garantieren eben gerade keine demokratischen Verhältnisse. Kontrolle des Volkes ist immer mit der Freiheit (Möglichkeit) zur Intervention verbunden. Schon deshalb sind wohl z. B. Volksabstimmungen nötig. Allein ihr Vorhandensein diszipliniert. Ein Himmler, der seines Amtes enthoben werden könnte, wäre weit vorsichtiger. Ist das utopisch? Anarchistisch? Vielleicht und möglicherweise wäre eine (nur einmalig mögliche) Wahl des Rundfunkrats und des Intendanten durch die Gebührenzahler (Wer sonst sollte eigentlich über die Besetzung von Organen bestimmen?) die bessere Lösung, um auch der (aktuellen) Mehrheit unbequeme Themen vorhalten zu können. Aber die Beispiele verdeutlichen, dass sich die Demokratie ohne Freiheit nicht hält. Es wäre eine wertlose Hülle. Den Zustand erleben wir gerade in einem durchaus schon fortgeschrittenen Stadium – auch hier sollten wir ehrlich sein.
Lobbyisten, die im Interesse ihrer Auftraggeber Politik wie Medien lenken. Seit Jahren.
Wenn man sich dieses Lang genau anschaut und die Aktivitäten der Altparteien betrachtet muss man unweigerlich feststellen das sich dabei um alles andere handelt nur nicht um ein demokratisches System.
Sie nennen sich „Wir die Demokraten, Wir die demokratischen Parteien“ und handeln völlig undemokratisch. Eine Oppositionspartei wird undemokratisch komplett ausgeschlossen und ständig gebasht weil sie zu stark zu werden droht. Andersdenkende, AfD-Sympathisanten, Querdenker und viele normale Menschen werden bedroht, beleidigt, angezeigt, bestraft und denunziert.
Das ist keine Demokratie. Das ist zu mindestens eine Parteien-Diktatur. Der Beginn des grünen Totalitarismus. Der grüne Totalitarismus ist ein für das technisierte Massenzeitalter kennzeichnendes Herrschaftssystem, höchste Form moderner rotgrüner Diktatur, der Öko-Diktatur. Er unterwirft alle Bereiche des Staates, zerstört die Wirtschaft und die Kultur zugunsten dem Geltungsanspruch einer linksrotgrünen politischen Ideologie, in welcher jeder einzelne deutsche Staatsbürger dem in der grünen Partei sich verkörpernden Gesamtwillen zwanghaft unterworfen ist.
Die verheerenden Folgen dieser grünen Ideologie sind – die Beseitigung aller oppositionelle Parteien, deren Gleichschaltung oder ihre Unterwerfung zur Scheinexistenz, Aushebelung und Verhinderung einer Volks-Demokratie, Aufhebung der Gewaltenteilung, des Parlamentarismus, der persönlichen Freiheit auf allen Gebieten, zentralistische Leitung – Planung – aller staatlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereiche durch die ideologische linksrotgrüne Parteien. Lenkung und massive Manipulation der öffentlichen Meinung durch Einsatz moderner Meinungsmanipulations- und Massenbeeinflussungsmittel durch vereinigten L-Medien. Und die lückenlose Überwachung aller Feinde des faschistischen rotgrünen Systems durch eine Geheimpolizei wie den Verfassungsschutz und anschließende Lagerhaft für die Oppositionellen.
Widerstand aller Deutschen gegen den rotgrünen Linksextremismus und die Grünen ist jetzt erste Bürgerpflicht.
Sie vergessen in ihrer Aufzählung, dass, kurz nachdem dieses Energiegesetz auf die Schiene gebracht worden ist, Blackrock den Heizungsmarkt quasi gekauft hat mit der Übernahme von Viessmann – ich denke mir, die Wärmepumpen sind nicht das Ding, aber das Händler- Vertriebs- und Servicenetz. Wenn jetzt die Deutschen bei Androhung hoher Geldstrafen irgendwelche Wärmepumpen kaufen müssen, haben sich die Grünen bei Blackrock äußerst verdient gemacht.
Es stimmt, um Bildung geht es nur soweit , i dem sue aus Klugheit kommt. Es sind also die dummen, die due Herrschaft übernommen haben. Und dumm ist man, wenn man nicht denjen kann und% oder will.
Und wenn zu dummheit sich noch macht gesellt , dann ist es ganz aus.
Das dumme Volk, ja auch das gibt es, merkt nichts. Auch bei dem ist der gesunde menschenverstand manchmal verschüttet , worunter auch immer. Aber jeder sollte sein bestes zur Aufklärung tun und dann richtig wählen.
„Lebendig bleiben kann die Demokratie nur, wenn Skepsis und Diskurs das permanente Ringen um den richtigen Kurs in der offenen Gesellschaft bestimmen.“ Korrekt Herr Herles. Aber das kann nur gelingen, wenn dem übermächtigen linken Flügel ein rechter Flügel entgegensteht, der das Gleichgewicht wiederherstellt. Das zu akzeptieren fällt nicht nur Ihnen schwer, sondern auch den tonangebenden Medien und Politikern. Hängt wohl mit einer immanenten Rechtsphobie zusammen! Die Merkel-Union hat den links -grünen Flügel (Ökos und Sozis) ja erst stark gemacht. Und dieser Makel haftet der Union nach wie vor an. Und genau deshalb wurde die AfD stark und hat sich nun zum wahren Gegengewicht des linken Flügels gemausert. Und dieses lange überfällige Gegengewicht gegen den mächtigen Linkstrend wird nach wie vor zu Unrecht diffamiert und als undemokratisch stigmatisiert. Aber unserer Demokratie wie auch ein Vogel benötigt einen starken rechten Flügel. Denn nur zwei gleich starke Flügel ermöglichen auch einen geradlinigen Flug!
AfD: Anton Hofreiter nennt Partei eine »Truppe von Landesverrätern«
Wenn ein völlig verbohrter Ideologe, von Politiker möchte ich hier nicht sprechen, gänzlich Unbeteiligte an der Talfahrt Landesverräter nennen darf, ja, dann hat man Gewissheit über den Untergang der Demokratie in diesem einst lebenswerten Land.
Das Grundproblem ist viel tiefer und systemischer Natur. Ein anderer Kommentator hat das mal in einer genial kompakten Form dargestellt:
„Der Mensch ist von seiner psychomentalen Verfasstheit her (ich meine die neurobiologisch determinierte) mehrheitlich auf Sicherheit und Strukturrigidität ausgerichtet, nicht auf Freiheit und Autonomie. Linke Ideologie ist letztendlich Ausdruck dieser neurobiologischen Präferenz. Dass sie Reaktion auf die gesellschaftlichen Umstände sei, ist nur Rationalisierung. Die Emanzipation von dieser Verfasstheit ist nur dann möglich, wenn die Emanzipation situativ evolutionäre Vorteile bietet. Dies war in dem menschheitsgeschichtlich vernachlässigbar kurzen Moment der letzten paar Jahrhunderte der Fall und ist nun wieder vorbei. Dies zu erkennen und mittels entsprechender Inszenierung eines drohenden infektiologischen Armageddons [Anmerkung von mir: kann beliebig ersetzt werden] zu beschleunigen, ist machtpolitisch zwar nicht wirklich genial, aber wurde handwerklich im großen und ganzen ordentlich vollzogen.“
Zu einer Aussage des Autors:
„Der politisch-industrielle Komplex der selbsternannten Klimaretter offenbart die Fratze eines grünen Kapitalismus, der vom grünen Sozialismus kaum noch zu unterscheiden ist.“
Mit „Kapitalismus“ hat das nicht das Geringste zu tun. Das nennt man Korporatismus, welcher die konstituierende Eigenschaft des Faschismus ist. Und über den Wokismus wird dann auch noch der biologistische Rassenwahn, also das Alleinstellungsmerkmal der nationalen Sozialisten, beigesteuert. Es gibt eben nichts neues unter der Sonne, sondern nur wechselnde Moden.
Ganz klasse Artikel.. gehört in die Lehrbücher..
Lieber Herr Herles,
vieles, was Sie schreiben, ist richtig und doch zugleich falsch:
In der gesamten westlichen Welt erleben wir einen Kulturkampf, der von einer „grünen linken Bewegung“ gegen die freie Bürgergesellschaft und die Vernunft geführt wird. Es verbinden sich auf unheimliche weise alte kommunistische Seilschaften (s. in Deutschland das Rätsel um die SED-Milliarden) mit altruistischen oder auch böswilligen Superreichen (Soros) sowie einem Zeitgeist der „Opfermoral“. Die daraus geborene Bewegung ähnelt einer Sekte. Solche Erscheinungen mit einer „Todessehnsucht“ kommen in der menschlichen Geschichte öfter vor (Igor R. Schafarewitsch: Todestrieb in der Geschichte).
Diese Bewegung wird vor allem deshalb wirkmächtig, weil viele angeblich bürgerlich Denkende die Gegner dieser linksgrünen Sekte als „Populisten“ verunglimpfen und deren Wesenskern einer totalitären Ideologie verkennen.
Einzige Opposition gegen diese rotgrüne Sekte ist in Deutschland die AfD. Die mediale und kulturelle Dominanz der Rotgünen begründet sich wesentlich darauf, dass die CDU unter Merkel die Seiten in das rotgrüne Lager wechselte, so dass nun im Namen des stalinistischen „Antifaschismus“ jede bürgerliche Position verunglimpft und ausgegrenzt werden kann. Die CDU hat die freie Bürgergesellschaft verraten, weswegen der Kulturkampf hier verloren scheint.
Der Tod wird aber nur anderen als Lösung präsentiert. Man selbst, von Grünen über kommunistische Sektenführer bis Soros und Co. Will aber natürlich weiterhin wie die Maden im Speck leben.
Wieder einmal von Herles „phänomenologisch“ eine genaue Beschreibung dessen was ist, Demokratie im Schwundprozess, selbiger allerdings nicht verursacht von den „extremen Rändern“ wer immer das sein soll, (die zudem über keinen poltischen Einfluss, geschweige den Macht, verfügen) sondern von den „Demokraten“ vom Komplex „unsere Demokratie“selber. Es sind diese „Demokraten“, die dabei sind Demokratie abzuschafffen im Namen von Demokratie, die am Ende dieses Prozesses allerdings nur noch eine leere Hülle ihrer selbst ist. Ob ein „starker Mann“ doch noch auf der Bildfläche erscheint, bleibt abzuwarten, er würde sich selber wohl als Superdemokrat bezeichen, indem er als finaler Abräumunternehmer tätig wird.
Die Parteien sind zu Selbstbedienungsläden verkommen, selbst die „Opposition“ kann vergangene Fehler nicht auch nur teilweise korrigieren und hängt ihr Fähnchen ausschließlich nach der (vermeintlichen) „Presse“. Für einen Wandel ist es angesichts der Durchdringung von Medien Behörden Justiz etc. mit superlinksgrün-beschränkten Anhängern zu spät. Allererste Grundlage für einen Versuch davon wäre m.E. eine Erneuerung, eine Neuaufstellung des „Journalismus“ nebst Öffnung (Beseitigung von Zensurmaßnahmen) der Socialmedia-Kanäle für wirklich offenen Diskurs, nach denen sich ja alle richten, anschließend dann eine analoge Öffnung der Universitäten; letztere waren allerdings schon immer (von der Studentenschaft her) linkslastig, heute sind sie bis zur Spitze zu wissenschaftsfernen Auftragsanstalten verkommen, deshalb weiß ich nicht wo hier eine Initialzündung herkommen soll, es ist einfach nix mehr da.
Es würde schon erheblich weiterhelfen, wenn die Propagandafinanzierung beendet würde. Keine Beauftragten und Stiftungen wegen „Antiziganismus“ oder „Diversitätsförderung“ ect mehr. Wir haben ein Strafgesetzbuch, Beleidigung ist dort definiert, das reicht und definiert die Grenze des Sagbaren, nicht irgendwelche Twitterhühner. Kein Geld aus dem Ausland für Hetzmoscheen, das 365. Geschlecht oder Klimagedöns. Kein Steuergeld für NGOs. Die steuerliche Abzugsfähigkeit der Spenden ist Förderung genug. Wenn die Parteien „Stiftungen“ wollen, sollen sie diese gründen und mit Geld ausstatten. Keine Imagekampagnen der Ministerien für die Parteien der Amtsinhaber: Vetorecht für die Oppositionsparteien.
Ach ja: Straftaten bleiben Straftaten, unabhängig von der Vorliebe der zuständigen Landesminister. Politische Erwägungen bzw Motive sind keine Strafzumessungsgründe.
Die Demokratie ist grundsätzlich anfällig für die Tragik der Allmende. Sie wird durch den Egoismus der Einzelnen gefärdet, der sich zu Gruppeninteressen verdichtet. Deshalb sind die (strukturell „ewigen“) Linksregierungen durchaus die Vollstrecker eines Volkswillens: der strukturellen Mehrheit der Transferleistungsempfänger über die Minderheit der Leistungsträger. Erst wenn die antagonistischen Achsen der ausbeuterischen Minoritäten sich gegenseitig blockieren und die Leistungsträger vollständig demotiviert sind und in innere wie äußere Emmigration gehen, kommt der Moment, zu dem die Kreise aktiv werden, die sich die Transferleistung zu ihren Gunsten nicht nehmen lassen müssen: Militär und Polizei. Ergebnis ist dann eine „Erziehungsdiktatur“ (ein Veredelungsbegriff, den die westdeutsche Pokitikwissenschaft natürlich nur linken Diktaturen zubilligt) alias „Maßnahmen- und Normenstaat“. Selbstverständlich sind diese Kräfte vor ihrem Eingreifen muchsmäuschenstill. Wer über Riesen-Macht (z. B. eine Panzerdivision) verfügt, muss charakterlich und psychologisch okay sein, sonst gäb‘s ständig Ausraster. Deshalb sagen alle hinterher (und Herr Herles auch schon vorher), dass da niemand erkennbar war. Das Studium der lateinamerikanischen Geschichte zur Zeit des „Kalten Krieges“ lohnt sich!
Herr Herles – Sie billigen der Masse der Deutschen zu, dass sie dächten.
Das scheint ein Fehler.
Die Masse der Deutschen ist vollkommen ahnungslos und hat keinen Schimmer der Erkenntnis, dass die Welt, die sie kennen, bereits derart verändert wurde, dass es die nächsten Jahre nur noch donnernd bergab gehen kann.
Um mich gibts viel Meinung und „Schlagworte“ – aber so gut wie kein darunter liegendes Wissen, das diese faktenreich begründen könnten.
Und das zu so gut wie allen von Themen, die Land uns Menschen schädigend ganz offen auf dem Tisch liegen.
Klare Worte, doch es geht wesentlich klarer als ‚Der politisch-industrielle Komplex der selbsternannten Klimaretter offenbart die Fratze eines grünen Kapitalismus, der vom grünen Sozialismus kaum noch zu unterscheiden ist.‘ Marxistisch-Leninistischer Faschismus, grün lackiert. Der tödlichste Virus überhaupt, wie Corona offenbarte. Denn über 100 Millionen Tote sind den Sozialisten/Kommunisten nicht genug, sie fühlen sich ganz offen wieder gleicher als gleich, vereint mit dem Islamfaschismus, Brüder im Geiste. So einfach ist das. Dies habe ich übrigens schon 2015 geschrieben. Ein langer Weg, bis heute auch kluge Menschen wie Sie erkennen, wenn auch immer noch hinter weniger offenen Worten, wo die Reise enden wird.
Ein sehr sehr guter Kommentar. Ich kann Ihnen unumwunden zustimmen. Auch ich habe lange genug in Kommentaren davor gewarnt, wo diesse Reise enden wird. Hatte allerdings immer das Gefühl, daß es kaum jemanden wirklich interessiert.
Jede Demokratie endet als Diktatur der Dummen. Hier aktuell die der kriminellen Dummen. Politische Organisierte Kriminalität nennt sich die aktuelle Phase des demokratischen Untergangs Deutschlands.
Fast 20 Jahre Diskussion in den 1970/80er Jahren, ob es in Deutschland OK gibt, x-mal wurden dazu Definitionen gebastelt, nur um nicht sofort zugeben zu müssen, die OK ist längst da. Alles selbst miterlebt. Jetzt das gleiche Spiel mit der Politischen OK. Alle Zutaten sind längst da, bekannt und benannt. Von Merkel bis Grüne, Listenwahlrecht und 129 StGB, Politische Justiz bis Regierungs-ÖRR…. ..aber mal direkt zu benennen, was da tatsächlich an Kriminalität läuft, bis zur Corona-Massenbetrugs-Plandemie mit Krank- und Totspritzen der eigenen Bevölkerung, Volksnichtvertreter in alles Parlamenten, da kommt das OK einfach nicht über die Lippen und in die Texte. Ist wohl zu einfach oder zu schrecklich, diese einfache, sozialistisch-kriminelle Wahrheit. Wie lange will man noch schweigen? Bis zu den ersten Lagern, staatlichen Tötungen?ach ne, die gibt es ja längst (wieder). Verbote? Wir schwimmen geradezu drin. Die Politische OK löst gerade Deutschland auf durch ihr Ausplündern und Zersetzung aller Rechtsnormen.
Es reicht die kriminalistische Betrachtung, um das aktuelle Geschehen erklären zu können: Politische OK durch kriminelle Parteifirmen im selbstgeschaffenen Schutz des 129 StGB durch massenhaftes Einschleusen von amtsunfähigen aber dafür umso strammeren, parteihörigen Leistungs- und Lebensversager über das undemokratische Listenwahlrecht der “Parteien” zur Übernahme der Parlamente, um unbegrenzt massenhaft Steuergelder in ihre eigens geschaffenen Steuergeldnehmerorganisationen abgreifen zu können. Eine strukturelle Organisierte Kriminalität zerstört und plündert das Land. Ob Energiewende, Klimagelüge, Coronamassenbetrug bis Flüchtlingsindustrie, egal wohin man schaut. OK. Und voll dabei die Politische Justiz. Deutschland ist mitten in einem kriminellen, politischen Desaster. Ein juristischer Sanierungsfall.
Die letzen Sätze fassen es gut zusammen: grüner Kapitalismus=grüner Sozialismus und ich füge hinzu=Totalitarismus
Ach Herr Herles,
Demographie ist kein Umbruch: bereits unterjährig kann man wissen was am Ende stehen wird. Mit all unseren Pflichten Statistiker zu füttern ist es politisches Wollen was am Ende dabei rauskommt. Bereits die Nazis waren Meister des Todes und der Narrative: so schwurbelte auch ein Herr Goebbels davon, im Dezember 42 vom russischen Winter überrascht worden zu sein. Aha.
Natürlich geht es nur um Geld und Macht. Deshalb werden Gewinne privat und Schulden öffentlich, Kontrolle ins Ausland verschoben und eine Bindungswirkung von Verträgen mit demokratisch nicht legitimierten Dritten behauptet.
So funktioniert deren Demokratie.
Dabei geschieht alles nur zum Schutz der Bürger: die Hälfte der Bevölkerung wird in eine Pflichtversicherung gezwungen, aus der dann die politischen Schmierstoffe finanziert werden um die Dummen zu kaufen. Die schönen, freien und intelligenten Beamten, Freiberufler, Priester etc beteiligen sich nicht an wesentlichen Kosten der Transformation. Oder wie hoch sind die Beiträge der privaten Krankenversicherung zu den Kosten der Flüchtlingsversorgung? So hoch, wie der Beitrag eines Wunderwindrades bei Flaute: Null. Nada und Niente. Also Rentenniveau.
Das Regime geht inzwischen zur Anwendung von shock and awe über. Widerstand muss vernichtet, Blinddärme und Unwertes entfernt, das System gesäubert und Schädel zur Not mit Hämmern ehrenwert zertrümmert werden.
Das ist deren Demokratie.
Die Parteien kann man übergeordnet bezeichnen. Aus diesen Pool
entspringen einzelne Charaktere, der Rest sind Mitläufer mit gehobenen Gehalt. Aber die Diktatur geht von keinen aus. Sie sind nur das Sprachrohr, die Ideenschmiede und sei sie noch so bescheuert .Die Gewalt an den Bürgern geht von den Behörden aus. Hier sitzen die eigentlichen Halunken. So manches Richterurteil in den vergangenen Tagen hat es doch gezeigt, wo der Hase läuft. Für die Gewalt an den Bürger hat man mittlerweile Söldner in den Polizeidienst gestellt. Die Medien sind übergeordnet mächtiger als jeder einzelne Politiker, der lieber die Schnauze hält, als bei Dröhnermann in Ungnade zu fallen.
Selbst bei einem riesigen Wahlsieg der AFD wird man der Meduse nicht den Kopf abschlagen können.
Lieber Herr Herles,
da haben Sie sich selbst übertroffen, genau
diese Punkte sollte sich jeder merken und danach sein Wahlverhalten ausrichten:
„> Mitwirkung an der Meinungsbildung – mehr nicht !
> Die wahrhaft Extremen sitzen am Kabinettstisch!
> Es geht allein um Geld und um Macht!“
Die Frage müsste eigentlich lauten: Wer rettet die Demokratie vor der naiven, denkfaulen, obrigkeitshörigen und freiheitverachtenden Mehrheit der Untertanen? Das Wahlverhalten zeigt eindeutig, dass weiterhin mehrheitlich die Kartellparteien Union, SPD, SED, FDP und Grüne gewählt werden, obwohl deren antidemokratische Reflexe gegenüber der einzigen Oppositionspartei im Bundestag nicht mehr zu übersehen sind. Die Nichtwähler dulden den Untergang unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung durch ihre Enthaltung, die sie irrtümlich für einen Widerstandsakt halten, obwohl er einer Bestätigung der herrschenden Verhältnisse gleichkommt. Unsere Landsleute zeigen in Umfragen, dass sie die Zustände nicht mehr für tragbar halten, wählen aber weiter diejenigen, die diese Misere verursacht haben und sie noch weiter steigern wollen. Die Bürger haben diejenige politische Klasse als Führungsschicht, die sie verdient haben. Die Corona-Panik-Pandemie müsste eigentlich gezeigt haben, dass man in unserem Land jederzeit über Nacht eine Diktatur errichten kann, ohne dass es zu nennenswertem Widerstand aus den Institutionen oder der Bevölkerung kommt. Es ist kaum davon auszugehen, dass der Parteienstaat noch reformierbar ist. Die Frösche werden den Sumpf nicht trockenlegen. Offenkundig muss die bürgerfeindliche Politik der herrschenden Klasse erst eine wirkliche Katastrophe heraufbeschwören, bevor sich etwas ändert.
Ihr Kommentar trifft ins Schwarze. Sie haben in wenigen Sätzen den eigentlichen Kern all unsrer derzeitigen Probleme beschrieben. Danke dafür.
Danke für Ihre klare Benennung der Wurzel des Übels. Das Volk der Deutschen, das die Merkelschen Verfassungsbrüche mit ihrer Wiederwahl und dann mit der Wahl der Mitkaputtmacher belohnt, hat wahrscheinlich noch nicht ein einziges Mal das GG gelesen, weiss noch nicht einmal, was GG bedeutet. Die Verachtung von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit sind ebensolche Konstanten im deutschen Wesen wie die Selbsterhebung über die Welt auf Geheiss von oben und die stets damit verbundene Selbstzerstörung. Mann’s Roman „Der Untertan“ wird seine Aktualität nie verlieren,
Im Grunde genommen wäre das die Aufgabe eines unabhängigen Rundfunks. Nur leider haben wir das genaue Gegenteil, Mainstreammedien die statt aufzuklären Benzin ins Feuer schütten.
Die Demokratie muss zuerst vor den politisierenden Journalisten gerettet werden, die ihren Beruf ergreifen, um ideologisch mitzugestalten anstatt den Gestaltern auf die Finger zu schauen. Und vor Politikern, die sich die Journaille kaufen und sie gefügig machen, wie auch immer sie das machen.
Vom Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim soll die nachstehende Feststellung stammen:
„Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das „System“ ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und die Bürger skrupellos.“
Mit dieser Erkenntnis ist eigentlich alles gesagt, was der Bürger, insbesondere der Wähler, über die deutsche Demokratie wissen muss. Es kränkelt nicht die Demokratie, machtbesessene Politiker versagen, stupid.
Was uns zu einem Zitat von Lord Acton führt:
„Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.“
Der TE-Autor Goergen reitet schon lange das Pferd „die Parteien sind die Gefahr für die Demokratie und fordert deren Abschaffung.“ Recht hat er!
Zum Mindesten müssten die Amtszeiten der Politiker auf maximal zwei Amtsperioden begrenzt werden – und den Nachweis von mindestens 5 Jahren fundierter Berufserfahrung erbringen.
Die Karriereweg „Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal“ muss ebenfalls unterbunden werden. Sie verführt offensichtlich Politiker mangels fehlender alternativer Berufsaussichten geradezu zu missbräuchlicher politischer Machtausübung.
Der letzte Satz ist der Weisheit letzter Schluß. Aber mit der Aussage „…
sogar im demokratischen Mutterland der Moderne, den USA…“ kann ich
mich nicht identifizieren. Ein Blick in die Geschichte der USA, nicht von
Chicago-Boys, oder ähnlichen Denkern aus gods own country geschrie-
ben, zeigt, daß die US-Demokratie von Anfang an, und heute noch ver-
stärkter, eine „Demokratie“ des Geld/Macht-Komplexes war. Der Glau-
be an den Exzeptionalismus der USA ist an Ost- und Westküste ist unerschütterlich.
Was ist Ihr Gegenentwurf? Der Sozialismus, in dem die bestimmen, die es zu nichts gebracht haben — so wie bei uns? Das Problem ist doch nicht, daß Reiche regieren, sondern daß die, die behaupten arm zu sein und in Wirklichkeit nur zu faul sind, die Ärmel hochzukrempeln, mit Sozialgaben von den Linken ganz systematisch gekauft werden. Schafft den Sozialstaat ab, reduziert die Regierungen und alle nachgeordneten Behörden auf ein Minimum und schafft die Steuern ab, was geht, wenn jeder das, was er von der Behörde benötigt, selbst bezahlt — und dann kann man an die Einführung einer Demokratie denken. Nicht jedoch bei dem herrschenden Anspruchsdenken, das den Leuten von denen, die sich durch das Erfinden neuer Ansprüche finanzieren, eingeredet wird. Und zu Wahlen: Wer vom Staat lebt, darf kein Wahlrecht erhalten, denn der ist käuflich.
Ja, das habe ich mir gedacht, daß Selbstverantwortung und freies Denken nicht gut ankommen. Die Deutschen suhlen sich in ihrem sozialistischen Sozialstaat und fühlen sich dabei wohl.
Übrigens: Ohne dieses ganze sozialistische Umverteilungssysten, „Sozialstaat“ genannt, das alle, die immer noch in diesem Land wertschöpfend arbeiten, auspreßt, kämen keine Millionen Prekärer ins Land, die sich hier durchfüttern lassen.
Man sollte endlich an die Ursachen gehen und nicht an den Symptomen herumpfuschen…
Man kann sich nur selbst helfen ,darauf zu warten, dass in diesem Land etwas passiert, ist müßig. Es passiert nichts.
Sehr richtig. Dauert zwar eine Weile, bis diese Einsicht kommt, ist aber zum eigenen Schutz alternativlos, sofern man weiter in diesem einst schönen Land leben will.
Es passiert natürlich beständig etwas.
Aber alles uns zum nicht wieder gut zu machendem Schaden.
.
Anders wird es erst, wenn die, die darauf zeigen, nicht mehr angegriffen und verdammt werden. Bis dahin scheint es mir noch ein gutes Stück Weges weiter in den Abgrund.
„Wer soll sie stoppen? Die Parteien. Wer sonst?“
Die einzige Partei, die diesem Spuk, der Deutschland in den Untergang führt, beenden könnte (und sich damit, wenn überhaupt, noch selbst retten könnte), wäre die FDP. Aber die FDP-Politiker, die an den Futtertrögen der Macht sitzen, werden diese kaum mehr freiwillig aufgeben – auch wenn ihnen bewusst sein muss, dass es in zwei Jahren dann eine gesalzene Quittung bei der nächsten Bundestagswahl geben wird, Es stellt sich allerdings die Frage, ob die Liberalen endlich realisieren, dass sie selbst es sind, die die Verantwortung tragen, ob Deutschland diesen fatalen Weg in den Abgrund weitergeht. Noch hätten sie die Chance, diesen Irrsinn zu stoppen, bevor es zu spät ist.
Wenn anonyme Denunziationsstellen in Kommunen und sogar in Betrieben eingerichtet werden sollen, dann wird unser Grundgesetz ausgehebelt. Wer die im GG garantierten Rechte und Pflichten des Volkes quasi unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stellt, der attackiert mehr als nur die Grundpfeiler der Demokratie.
Auf Epoch Times gab es ein sehr gutes Interview mit Dr. Aaron Kheriaty. Er sagte dort u.a., daß der Totalitarismus (und den haben wir bereits) keine Führung, keine Geheimpolizei usw. braucht, weil die Bevölkerung die Ideologie so verinnerlicht hat, daß sie selbst die Vernichtung der Andersdenkenden für den Staat oder das Regime übernimmt.
Der mündige Bürger hat das Recht und die Pflicht, eine Regierung zu kritisieren oder gar den Regierungsauftrag zu beenden. Dazu gehört, sich intensiver als bisher für Politik und ihre Auswirkung auf das tägliche Leben zu interessieren und zu informieren. Demokratie lebt von der Stimme und der Zustimmung des Volkes.
Jeder Wähler muß sich den Werdegang der Politiker und seine fachliche und persönliche Qualifikation vor Augen führen. Derzeit erleben wir schmerzhaft, was es heißt, von unausgebildeten, unerfahrenen und unqualifizierten Politikern regiert zu werden. Das Desaster sollte jedem die Augen öffnen.
Eben!
Goergens Herzblutthema, der Parteienstaat, gehört auf Platz 1 der demokratischen ToDo-Liste.
Regieren für die Interessen von wem auch immer, jedenfalls nicht jenen der Wähler und Bevölkerung, ist schon keine Demokratie mehr. Es ist bereits Oligarchie, Neo-Feudalismus o.ä., welche sich nur noch den Anstrich einer Demokratie gibt, ein pseudo-legalistisches Feigenblatt.
Deren Realität für den anglichen Souverän, die Wahlbevölkerung, heißt verkürzt: „wählt was und wen ihr wollt, aber wir bleiben an den Schalthebeln der Macht! Wir sind ein Machtkartell und haben alles Wesentliche bereits untereinander aufgeteilt und wir sind nicht bereit, davon loszulassen oder mit neuen Wettbewerbern zu teilen, mögen diese noch so demokratisch legitimiert sei“
Diese unausgesprochene „Wahrheit“ trieft aus jedem Gesicht, egal ob in Schwarz, Grün, Gelb oder Rot.
Und dieses Machtkartell aus langen Parteikorridoren hat sich eine mediale Söldnerarmee eingekauft, die Rund um die Uhr den „Etablierten“ Kartellmitgliedern huldigen, jeden „Neuen“ mit Fluch und Schwefel überschütten.
Wer das Kartell herausfordert ist „Rechts“, egal ob bayrischer Hubsi oder gleichgeschlechtlich orientierte „Nazischlampe“ mit echtem Doktortitel, egal ob Italienerin oder Französin, egal ob US-Präsident oder holländischer Bauer.
Völlig egal! Nur das undemokratische Kartell ist „gut“, demokratisch und vollkorrekt.
Dummerweise merken es mittlerweile selbst die Gutmütigsten, dass das Kartell nicht ihre Interessen vertritt, sie eher mit Füßen tritt. Wer aufmuckt ist Nazi, Klima- oder Virusleugner, jedenfalls Staatsfeind und das versteht wirklich jeder.
„Noch ist der Ruf nach einem „starken Mann“ (die Erfahrungen mit einer „starken“ Frau sind nachhaltig) an der Spitze kaum zu vernehmen, was auch daran liegt, dass er oder sie nirgends zu erkennen ist. Und das ist auch gut so.“
Nur eine starke Führungspersönlichkeit kann unser Land aus seiner bisher größten Krise nach den unseeligen 12 Jahren führen. Und die ist weit und breit nicht zu sehen. Der „starke Mann“ wird stets mit Politikern assoziiert, die ihr Volk brutal unterdrückten oder ins Elend stürzten. Dem ist jedoch mitnichten so. Man denke an Ghandi, Mandela, Golda Meir et all, deren (Charakter)Stärke ihren Völkern von unendlichem Nutzen waren. Es sind immer und zuallererst starke Persönlichkeiten, in deren Köpfen Ideen und Vorstellungen von einer besseren Gesellschaft und dem Weg dahin entspringen. Gepaart mit dem dafür erforderlichen Durchsetzungsvermögen und der nötigen Standhaftigkeit können sie notwendige Politikwechsel durchsetzen. Zugegeben : bei der Macht der heutigen Einheitspresse und der politisch herbeigeführten Konformität aller relevanten gesellschaftlichen Gruppen ein schwieriges Unterfangen. Schon jetzt absehbare existenzielle Nöte der Bürger werden die notwendigen Änderungen dennoch herbeizuführen. Es muss indes noch schlechter werden, bevor es besser wird.
Die Herles’sche Analyse stimmt. Nun zur Synthese: welche Konstellationen sind vorstellbar, die die Rückkehr in die Gefilde einer wohlstandserhaltenden freiheitlich-demokratischen Grundordnung ermöglichen ?
Das Parteienkartell ist nicht reformierbar. Die Zusammensetzung der Gesellschaft ist durch die millionenfache Zuwanderung, die Klimahysterie, den Wokeismus etc in eine Vielzahl von Interessengruppen fragmentiert. Die materiellen Mittel des Landes nennen sich inzwischen Sondervermögen. Ich habe keine Idee, wie dieser Zustand fortgeschrittener Verwesung der funktionsnotwendigen Strukturelemente unseres Landes umgekehrt werden kann. Zwangsläufig sind lediglich die katabolen Verheerungen, die wir seit Jahren – auch hier bei TE – beweinen. Wer hat einen Plan ?
„die meisten Bürger, demokratische Verhältnisse seien eine natürliche Ordnung. Sie denken, die Verfassung sei unverwundbar. Das ist kühn und naiv. Demokratie ist kein Normalfall der Geschichte und eher die Ausnahme von der Regel. Das war schon bei ihren Erfindern, den alten Griechen so.“
Chapeau, ich ziehe meinen Hut vor ihren Geschichtskenntissen.
Das wird in der Tat, so, sogar in schriflichen Geschichtsquellen bestätigt.
Die letzte Phase, schreiben die Geschichtschreiber, war die
Ochlokratie = Anarchie Herrschaft des Pöbels
Vertrauen in die Demokratie habe ich nach wie vor, jedoch keinerlei Vertrauen in unsere Politiker!
Und da es allein um Geld und Macht geht und die sogenannten demokratischen Parteien und Medien von den Grünen Milliardärscliquen profitieren, wird der eingeschlagene Weg konsequent weitergegangen. Dabei steht die Auflösung des Staates und die Vernichtung seiner Kultur und Sprache an vorderster Stelle, dafür werden jährlich Migranten in Großstadtgröße importiert. Und sollte es tatsächlich dazu kommen, dass EINE Partei so stark wird das, bei demokratischen Verhältnissen, nicht mehr ohne sie regiert werden kann, werden wir den nächsten Schritt der „wahren Demokraten“ erleben.
Das ist übrigens meine größte Angst: dass dieser starke Mann irgendwann auftaucht und dann gar keine Ermächtigungsgesetze mehr braucht. Die sind ja dank der Blockparteien schon alle beschlossen und sofort anwendbar. Und wenn sich dann die grossen Bonzen dieser Republik statt im Bundestag im Straflager wieder treffen, können sie sich als Dank für die Vorarbeit über eine Sonderration Brot freuen.
Das „gemeine Volk“ ist doch nur zu dumm. Zu dumm für Alles. Es will die große Gefahr des Klimawandels nicht sehen. Es will die Gefahren von Pandemien nicht erkennen. Es ist beeinflußbar durch Verschwörungstheorien, die sich mittels Internet in seinem Hirn festbeißen.
Davor, also vor sich selbst, muß das „gemeine Volk“ geschützt werden. Dafür braucht es glaubensstarke Seher, die genau wissen, was in 100 Jahren geschehen wird. Die genau wissen, wie die drohenden Gefahren abzuwenden sind. Die daher – wie gütige Elter 1,2,d ihre dummen Kinder – „das Volk“ lehren und behüten. Die auch streng sein können, wenn der Michel wieder mal Fleisch auf dem Teller haben möchte – oder ein benzingetriebenes Auto in der Garage oder es ihn gelüstet, 100.000km entfernte Länder zu besuchen. Man kann nicht Alles haben.
Da muß „die Demokratie“ zu Gunsten der wissenden Seher, die wir uns zu regieren erwählt haben, schon mal beiseite treten. Er weiß zwar nicht warum, aber das hat Michel begriffen: nur die wissenden Seher lassen ihn und diesen Planeten überleben. Dessen sind sich 70 oder so % der Michels sicher. Wie „man“ allen Wahlumfragen entnehmen kann. Michel vermißt „die Demokratie“ nicht. Er vermißt auch „die Freiheit“ nicht. So, wie es ist, so ist es gut. Meint der Durchschnittsmichel.
Und die restlichen rd. 30% der Michel? Denen kann ich nur raten: nix wie weg hier. Oder arrangiert euch. Denn: solange die NeoSED „das Sagen“ hat, wird sich nichts ändern. Bisher spricht nichts dafür, daß die ihre Dominanz verlieren könnte. Erst wenn die Blauen eine Mehrheit hätten, bestünde Hoffnung auf Änderung. Ob das gleichbedeutend „mit Besserung“ wäre? Wer weiß das schon. Never try, never know. Sagen die Kathoey hier in Thailand. ?
„Wer soll sie stoppen? Die Parteien.“
Man darf nicht und kann nicht die Frösche fragen,
wenn man den Sumpf trocken legen will.
Die Parteien sollen die letzten noch stehenden Ruinen abreißen und auf dem Trümmerfeld ein neues Deutschland errichten?
Der schon angerichtete Schaden, Energiekrise, Klimalüge, Flüchtlingslüge, Schuldenlüge, Willkürrurteile der Justiz, Gefälligkeitsexpertisen für den sozialistisch/ grünen Zeitgeist, Medienterror und vieles mehr, welche Partei soll dieses alles rückabwickeln und so zum Zustand der alten Bundesrepublik wieder zurückfinden?
Nicht gesagt, aber sehr wahrscheinlich, wenn der oben kurz skizzierte Zustand des Landes zutrifft, welche Partei, fest entschlossen, soll sich an das Werk „Auferstanden aus Ruinen“ machen?
Jede Partei und ihr Führungspersonal, die das erkennen, die beten jeden Abend zu ihrem persönlichen Gott: „Bitte, bitte, lasse mich niemals eine Wahl gewinnen, an die Regierung beteiligen, gar den Bundeskanzler stellen zu müssen.
Jede Partei muss an diesem Vorhaben Deutschland zu retten scheitern. Muss ungewollt Kräfte wecken, dass wieder einer daher kommt, jung, dynamisch, guter Redner, welcher dem Volk verkündet: „Wählt mich! Ich werde eine gewisse Zeit alle eure Rechte einschränken, um freie Hand zu bekommen den Schaden zu beseitigen. Da kenne ich keine Parteien mehr, da gilt nur noch „Deutschland zuerst“.
Wer rettet die Demokratie vor den Demokraten?
Sehr gute Frage.
Die Antwort daruf ist aber weniger erfreulich und weniger ermutigend. Dazu schrieb schon 1949, Dr. Carlo Schmid einer der Väter des Grundgsesetzes:
Dazu gibt es nur eine Möglichkeit, die das Grundgesetz vorsieht:
Aber Vorsicht, die Delinkquenten Täter sind bewaffnet.
>>>Genau besehen, verlieren die Bürger weniger ihr Vertrauen in die Demokratie als in die herrschenden Verhältnisse<<<
Danke Herr Herles für diesen Artikel. Der zitierte Satz ist dabei der Schlüsselsatz. Mitnichten misstrauen die Menschen im Land der Demokratie. Es sind die selbsternannten Demokraten, die es nötig haben in jedes Mikrophon und jede herumstehende Kamera genau das den Menschen mantraartig immer wieder einzubläuen, dass sie die angeblich einzigen Demokraten sind. Würden sie es nicht sagen, keiner hätte es gemerkt. Wie in der DDR, dass die demokratisch war wusste man auch nur, weil sie`s im Namen trug.
Danke. Sie verfassen immer wieder Artikel, die zum Nachdenken anregen.
So denke ich darüber nach, ob „die“ Parteien sollen stoppen? Parteien an sich handeln nicht. Genauso wenig wie „die“ Polizei. Diejenigen, die handeln, sind die Mitglieder des BT und des BR bzw. die entsprechenden Politiker auf den nachgeordneten Ebenen. Sie sollen stoppen. Sie sind laut Verfassung nur ihrem Gewissen unterworfen. Aber das schlägt kaum noch, weil sie es an „die“ Partei verkauft haben.
Und das Gewissen wird auch in Zukunft erstmal überwiegend schlafen, weil unser Bildungssystem dieses Gewissen durch Ideologie ersetzt hat. Das Bildungssystem müsste in jedem Bundesland repariert werden. Dafür sehe ich auf lange Zeit keine Chance. Die Alten sterben und die Jungen kennen das Gewissen zugunsten der Freiheit eines jeden Einzelnen nicht. Es wurde ihnen nicht bewußt gemacht, daß die Macht des Staates subsidiär sein soll zur Macht des Einzelnen. Sie haben nicht gelernt, darüber nachzudenken, in welchen Bereichen die Macht des Einzelnen wirklich zurücktreten muß und wo Argumente wie z. B. Gemeinschaft oder auch Klima nur Instrumente sind, um dem Einzelnen seine Freiheit zu nehmen.
Auch die Frage nach Macht und Durchsetzungsvermögen ist interessant. Sie wurde ja wohl auch in einer Umfrage gestellt. Diese Frage ist oberflächig. M. E. verhindert sie, daß der Gefragte darüber nachdenkt, was sich hinter den Schlagworten „Macht“ und „Durchsetzungsvermögen“ liegt.
Das Problem an der Demokratie ist: Wenn sie von innen mit demokratischen Mitteln zerstört ist (so wie jetzt von den Linken), lässt sie sich mit demokratischen Mitteln nicht mehr herstellen. Wie in der DDR wird viel von „Demokratie“ krakeelt und steht zwar Demokratie drauf. Es ist aber keine mehr.
Lieber Herr Herles, vielen Dank für den steter Tropfen höhlt den Stein Artikel, auch wenn der Stein in Deutschland mittlerweile ein Gebirge zu sein scheint. Außer Wahlen, Ende der Ausbaustrecke ( Legislatur) hat der Souverän in der heutigen Zeit mangels Interesse ja sonst überhaupt keine Chance mehr das Schicksal des Landes mitzubestimmen. Wo früher Gewerkschaften, Kirchen, Verbände der Regierung auf die gierigen Hände geklopft hat, gibt es heute noch einen Handkuss dazu! Über die Kotau Medien ist jedes Wort nur verlorene Hoffnung. Wenn dieser Staat Journalisten bezahlt und das als Geheimsache einstuft, dann sind beide definitiv nicht mehr das, was sie den Bürgern vorspielen zu sein.
Ein Bonbon Beispiel für das Verhältnis der politischen Klasse zu ihren Auftraggebern. Oder wie man pädagogisch mit Kleinkindern verfährt: Petra Berg SPD Saarland Umweltministerin, „es war eine Mutter die hatte 4 Kinder, Frühjahr, Sommer, Herbst und Winter. Und 2 davon sind jetzt krank, das ist der Klimawandel!“ Auszug aus einer Landtagsdebatte!
Empörung im Sommerloch, Frauen essen Eis in der Öffentlichkeit! Wer bei den vielen kleinen Mosaiksteinen des Verständnis, der Zugeständnisse, des Entgegenkommens oder der devoten Schweigespirale in Richtung nur dieser einen Glaubensethnie immer noch von Integrationshilfe spricht, der glaubt auch das „Indian Removal Act“ Gesetz von 1830 in den USA war der Vorläufer der UN-Menschenrechts Charta!
Zum Glück werden die Urkunden bei Bundesjugendspielen abgeschafft. Der Wettbewerb der Leistungsfähigkeit ist doch eine pure zur Schaustellung von körperlicher Fitness und eine Diskriminierung der Stubenhocker. Jetzt sollen sogar die Tabellen im Jugendfußball abgeschafft werden. Da soll sicher die Mannschaft der Zukunft daraus hervorgehen. Hurra wir sind Weltmeister der Nicht-Nicht Diskriminierung durch Gleichheit.
Die Seilschaft der alles umfassenden Staatsdoktrin treiben die Bürger in die Biedermeieroase seiner kleinen Wohlfühlblase. Dort stört er nicht und bleibt unter sich. Und das ist das Dilemma. Denn alle sollten aufstehen und jeden Tag ihren Unmut Äußern, in Wort und Bild, adressiert an alle Parteien und Redaktionen der Verursacher. Nur so bekommt das bunte Bild Risse.
„… Das kommt einer Kernschmelze der Demokratie gleich …Wer soll sie stoppen? Die Parteien. Wer sonst? …“
Interessant: Soll der Bock also den Garten retten …
Jetzt bin ich doch ein bißchen sprachlos.
… Entschuldigung, Herr Herles
…aber bei Ihren Aussagen und Schlussfolgerungen wird es immer unübersichtlicher
…wie sollen denn bitte die Parteien die miesen Verhältnisse imLand aendern
…sie sind es doch, die das Problem ausmachen und das seit mehr als 20 Jahren
Um eine Demokratie in „dbDaZ“ zu retten, müsste erstmal eine existieren.
Wer kann die Demokratie retten? “Die” Parteien sicherlich nicht, aber genau solche Parteien, die zu diesem Zweck antreten.
Alles richtig. Man sollte zusätzlich auch fragen: Wer rettet die Demokratie vor dem allgegenwärtigen „Kampf gegen rechts“ durch Politik und (zum Teil steuerfinanzierte) NGOs, während es keinen „Kampf gegen links“ gibt. Die BILD-Zeitung hat soeben (25.08.) eine Studie von Allensbach für die F.A.Z. – leider hinter einer Bezahlschranke – veröffentlicht,
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/neue-umfrage-zeigt-deutschland-ist-nicht-afd-verrueckt-85165086.bild.html
die darauf hindeutet, dass es in Deutschland in der Definition des Instituts exakt so viele Rechts- wie Linksextreme gibt (! nämlich je 2 % der Befragten ab 16 Jahre) und rechts und links in der gesamten politischen Positionierung eher ausgewogen sind. 37 Prozent der Befragten werden von Allensbach als „Mitte“ eingeordnet, 32 als links der Mitte, 31 als rechts der Mitte (allerdings mit 12 Prozent stark rechten und 7 Prozent stark linken Bürgern). Die F.A.Z. konzentriert sich natürlich erst mal auf die AfD-Anhänger, von denen 13 Prozent „rechtsradikal“ seien und rund 40 Prozent „ausgeprägt rechts“.
Nun müsste man genau wissen, wie die Daten exakt zustande gekommen sind. Hat Allensbach recht, würde die Fixierung von Nancy Faeser & Co. (und vielen einschlägigen Studien und Forschungsabteilungen) auf „rechte Bevölkerungsgruppen“ … eben ein spezifischer Blinkwinkel sein, ausgelöst durch eine auf einer Seite etwas beschlagene Brille. Wenn von einem konservativen Institut 23 Prozent der Befragten als eher links, 7 Prozent als stark links und 2 Prozent als linksextrem definiert werden, ist das ja auch eine Hausnummer.
Am meisten nervt das lächerliche Programm „Demokratie leben“, eine Steuergeld-Vernichtungsmaschine, die die Schwesig dem Bund noch ins Nest gelegt hat, bevor sie nach Schwerin abgezogen ist. Mit Demokratie hat das überhaupt nichts zu tun, da tummeln sich verstrahlte Sozialklempner mit billigen Intégrations- und Diversity-Angeboten. Es ist eine linksgrüne Umverteilung, die irgendwelchen Personen ein Auskommen sichert, die auf dem freien Arbeitsmarkt höchstens zum Paletten-Reinigen taugen. Deshalb: wenn diese Regierung mal wieder davon anfängt, die Demokratie retten zu wollen, meint sie damit nur die Zementierung ihres totalitären Herrschaftsanspruches. Damit erleidet die Demokratie einen kompletten Bedeutungsverlust. Die Absicht der Ampel ist, dass Demokratie mit grüner Herrschaft gleichzusetzen ist.
Die Parteien sollen den Parteienstaat stoppen? Wie naiv ist das denn! Der Autor ist wie immer gut in seiner Zustandsbeschreibung, verschliesst aber seine Augen vor dem, das eigentlich zu tun wäre. Er ist damit – wie die meisten Bürgerlichen in diesem Land – leider Teil der Misere. Mit „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“ ist Deutschland nicht zu retten
Wie schon oft, Diagnose größtenteils und fast vollständig gelungen.
Jetzt fehlen nur die richtigen Monteure sprich Heiler. Die angesprochenen verstehen ihr Handwerk falsch bzw. gar nicht.
@ BeVo:
Hier noch das Interview mit der Staatssekretärin beim BUND, Frau Ulrike Haase.
Wenn man solche Leute an den Schalthebeln des Bürokratenapparates hat, braucht man sich um den Niedergang der BRD keine Sorgen zu machen.
Gleichzeitig ein Lehrstück deutsch-deutscher neuester Geschichte.
Wer solche naives Beamtengesockse hat. Schlechte Nacht Deutschland.
https://www.inforadio.de/rubriken/spreepolitik/2023/08/sommer-der-staatssekretaere–friederike-haase.html
Das eigentliche Problem, welches es zu überwinden gilt, ist, dass kein einziger Politiker wirklich für ideologisch-verbohrte Mißwirtschaft zur Rechenschaft gezogen werden kann. Das hat diese autokratischen Züge so dermaßen verstärkt, dass die Demokratie nicht mehr viel ausrichten kann.
Egal, wen man wählt, man bekommt immer dieselbe, ungenießbare Kartellsuppe und die hat dann auch noch üppig viel Geld, um ihre Sauereien durchziehen zu können. Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun und immer mehr Menschen spüren oder sehen das sogar. Nenne mir mal einer auch nur einen wirklich rechtschaffenen Politiker in der jetzigen Alt-Parteienlandschaft. Mir fällt auf Anhieb und auch bei längerem Nachdenken keiner (keine) ein. Da herrscht nur purer Opportunismus und zum Teil kriminelle Machtgelüste.
Ich bezweifle stark, dass das heutige, in Deutschland praktizierte, System von innen heraus gesunden kann.
Eine Lösung dafür kann m.M.n. nur in der Bildung eines neuen Parteienspektrums liegen.
in deutschen „Parteien“ sind maximal 1% der Bevölkerung voll engagiert.
Der Rest „wählt“ je nach eigenen „Vorlieben“ unter diesem „Angebot“
man könnte jetzt auf den vorwitzigen Gedanken kommen,das „Volk“ doch mal direkt zu fragen,ob dieses 1%! wirklich die Macht über seine Zukunft haben sollte,ABER da haben die „Siegermaechte“ den Haken eingebaut,denn wir haben keine Handhabe in Deutschland,ein wirkliches Votum abzugeben,eher wird die Masse der Nichtwähler den Parteien anteilig zugeschlagen.
WAS das mit Demokratie zu tun haben soll, mag jeder für sich beantworten.
Noch schlimmer ist,das die „Auswahl“ der Parteien anhand Ihrer eigenen Definition von „staatsfeindlichen“ Gruppen limitiert wird.
VOLKSHERRSCHAFT,HERRSCHAFT DER MEHRHEIT,gibt es in Deutschland faktisch nicht
Dazu passend ein Interview mit Frau Friederike …, Vertreterin in der Vertretung des Landes Brandenburg beim Bund heute, am Samstag, den 26. August 2023 beim Radiosender des Rundfunkes Berlin-Brandenburg.
Frau … sagte in dem Interview beim RBB, dass sie für das Land Brandenburg die Lobbyisten mit an Bord hole.
Bereits hier beginnt das Problem oder ist lange bereits vorhanden. Diese Beamtin macht gerade das, was kritisierbar ist, Public-Private-Partnership. Wenn man der Dame fröhlich-naive Stimme zu der Aussage hört, wird einem unheimlich zumute. Diese Dame Landesbeamtin scheint zu der Sorte Beamte zu gehören, die tatsächlich das Land an die Lobbyisten verschenken und die nichts dabei findet, den Lobbyisten einen großen Aktionsraum in Brandenburg einzuräumen.
Wenn man nun solche Gutmenschen hat, die mit Bill-the-killer-Gates treudoof auf „Augenhöhe“ sich wähnen und danach streben, mit diesem Kiler auf Augenhöhe zu „verhandeln“, ist der mit krimineller Energie von Politikern und Staatsbeamten betriebenen Überlassung der Politik in Sachen Gesundheitsfragen auf die WHO, mithin auf Gates, noch einmal eine ganz andere Dimension zueigen.