In meinem Wohnohrt Mülheim an der Ruhr ereignete sich eine kuriose Begebenheit, die mein Vertrauen darin weiter sinken lässt, dass der Staat für seine Bürger da ist.
Samstag, 12.2.2022. Eine kleine Gruppe von circa 20 Autofahrern hat einen „Demo-Autokorso“ angemeldet. Das Thema der Demonstration lautet „Gegen die Unverhältnismäßigkeit der sog. Corona-Schutzmaßnahmen“.
Jetzt kommt der Hammer: Alle Demonstrierenden müssen im Auto die ganze Zeit während der Demonstration Masken tragen. So steht es in der Corona-Schutzverordnung (siehe unten).
- Die vierköpfige Famillie aus einem Haushalt muss im Auto während der Demonstration Maske tragen.
- Die beiden Freundinnen dürfen bis 11.29 Uhr ohne Maske zur Demo hinfahren; aber mit Demobeginn 11.30 Uhr müssen sie im Auto die Maske aufsetzen.
- Der einzelne Demonstrant ganz alleine in seinem Auto muss mit Demobeginn Maske tragen, selbst wenn seine Brille dadurch beschlägt und er damit zu einem Verkehrsrisiko wird.
Die Polizei und das Ordnungsamt sorgen mit deutscher Sorgfalt dafür, dass diese sinnlosen, abstrusen und verkehrsgefährdenden Maßnahmen korrekt eingehalten werden, unter anderem, indem sie mitten auf der Straße den Konvoi anhalten und alle Auto-Insassen überprüfen.
Der Demonstrationsanmelder hatte sogar noch Schwimmflügel an. „Damit schütze ich während der Autofahrt meine Beifahrerin vor dem Ertrinken.“ Die Ordnungshüter nehmen es mit Humor.
Ein Polizist soll sinngemäß gesagt haben: „Das tut mir leid. Ich sehe da auch keinen Sinn drin. Aber wir müssen nun mal für die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung sorgen.“
Auch Polizisten sind wohl nicht nur Befehlsausführer, sondern mitdenkende Staatsbürger, die erkennen können, dass es bei dieser Anweisung nicht um den Schutz vor Corona geht.
Es fördert auf allen Seiten wohl nicht das Vertrauen in den Staat, wenn die Regierung mit ihren Verordnungen das Gewaltmonopol des Staates missbraucht, um einer friedlichen und demokratischen Opposition mit einem Maulkorb das Leben schwer zu machen.
Ich hoffe, dass unsere Regierung zumindest Gerechtigkeit walten lässt: Wenn ein Corona-Maßnahmenkritiker an sinnloser Stelle eine Maske tragen muss, gegen das er ja gerade demonstriert, dann müsste doch auch ein FFF-Klima-Demonstrant die Auflage bekommen, erst einmal 10 kg Kohle zu verbrennen, damit er dann dagegen demonstrieren darf.
In der Bibel schreibt Paulus: „Jedermann sei untertan der Obrigkeit“ (Römer 13,1). Und Paulus begründet das folgendermaßen: „Denn die Obrigkeit trägt das Schwert nicht umsonst; sie ist Gottes Dienerin und vollzieht das Strafgericht an dem, der Böses tut“ (Römer 13,4).
Was aber, wenn der Staat das Schwert trägt und das Strafgericht an dem vollzieht, der nichts Böses tut, der ohne Maske friedlich und mündig im Sinne des Grundgesetzes demonstriert, ohne irgendeinen anderen Menschen dadurch gesundheitlich zu gefährden?
Was, wenn der Staat sich zwar als Gesundheitsapostel aufspielt, dabei aber nachweislich kranke Verordnungen mithilfe unserer Polizei durchsetzen lässt?
Römer 13 ist in der Bibel eines der staatstreusten Worte. Es gibt viele andere biblische Texte, die wesentlich staatskritischer sind. Aber in der Corona-Pandemie der willkürlichen Verordnungen kommt man selbst mit Römer 13 schon an seine Grenze.
Umso wichtiger wird der kreativ-friedliche Widerstand auf vielerlei Ebenen „gegen die Unverhältnismäßigkeit der sog. Corona-Schutzmaßnahmen“ und gegen den Missbrauch von Staatsgewalt.
POST SCRIPTUM:
Anbei der originale Hinweis der „Obrigkeit“ zum Auto-Korso an den Demonstrationsleiter: „Ich weise insbesondere darauf hin, dass bei Versammlungen, zu denen Teilnehmer/-innen unabhängig von einem Test- oder Immunisierungsnachweis Zugang haben … grundsätzlich alle Personen mindestens eine medizinische Maske zu tragen haben (§ 3 Abs. 1 Satz 2 Nr 1 CoronaSchVO). Diesbezüglich besteht auch keine Ausnahme für den Fall der Durchführung eines Autokorsos.“
Paulus war auch Politiker und hat sich selbst zum Apostel ernannt. Außer ihm selbst konnte niemand bezeugen, er hätte Jesus jemals gesehen, geschweige denn ein einziges Wort von ihm gehört.
Polizisten werden davon sowieso nichts wissen. Sie tun nur „ihre Pflicht“ – wie zu allen Zeiten, und die erschreckenden Bilder aus Kanada, Australien und Neuseeland zeigen, dass dieser Kadavergehorsam nicht eine spezifisch deutsche Volkskrankheit ist. Leider ist das überhaupt nicht beruhigend.
Ich meine, die Römerstelle bezieht sich auf die Institution der „Obrigkeit“ als ordnungsstiftende Funktion. Keineswegs aber unkritisch auf Personen oder Personengruppen, die diese Funktion ausüben. Die Idee „Staat“ ist Gottes Idee, die Aktualisierung ist Sache der Menschen. Das eine ist Schöpfung, das andere ist Gebrauch oder „untertan“ machen. Außerdem ist die Obrigkeit in der demokratischen Gesellschaftsform das souveräne Volk, von dem „alle Gewalt“ ausgeht. Insoweit ist der Anspruch der jeweils Regierenden „Obrigkeit“ zu sein, absurd.
Wie wahr, wie wahr, Herr Pascht. Die Kommunisten haben sich über 100 Jahre darin trainieren können, mittels psychologischer und rabulistischer Tricks den politischen Gegner zu kriminalisieren, und es war schon immer ihr Trick, das Bürgerliche als das Menschenverachtende zu brandmarken, und seit Hitler noch obendrein als das Rechtsradikale. Und was tun die betroffenen Bürger? Sie fangen an sich zu rechtfertigen, distanzieren sich vom vermeintlich etwas weiter rechts stehenden Bürger, bis er sich solange distanziert hat, bis er im Kollektiv der Kommunisten angekommen ist.
Zitat:
„Ein Polizist soll sinngemäß gesagt haben: „Das tut mir leid. Ich sehe da auch keinen Sinn drin. Aber wir müssen nun mal für die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung sorgen.“
Auch Polizisten sind wohl nicht nur Befehlsausführer, sondern mitdenkende Staatsbürger, die erkennen können, dass es bei dieser Anweisung nicht um den Schutz vor Corona geht.“
Ihre Schlussfolgerung ist grundfalsch, Verzeihung. Ein Polizist, der einen Befehl ausführt, obwohl er ihn als sinnlos erkennt, ist ein besonders eiserner Untertan. Wäre er ein mitdenkender Staatsbürger, würde er remonstrieren. So einfach ist das. Ich empfinde es auch mittlerweile als geschmacklos bis widerwärtig, wenn Demonstranten sich bei der Polizei bedanken und applaudieren, nur weil sie es unterlassen hat, rechtswidrig auf Demonstranten einzuprügeln. Dafür dass jemand seine Macht nicht missbraucht, sondern einfach seinen Job macht, lässt mich nicht auf die Knie sinken vor Dankbarkeit.
„Es fördert nicht das Vertrauen in den Staat…“:
Das macht mich jetzt sehr sehr traurig. Genau das wäre mein oberstes Ziel: Dass das Vertrauen in den guten Staaten kräftig gefördert wird.
Welchen guten Staat? Den, der seit fast zwei Jahren aus fadenscheinigen Gründen immer mehr Grundrechte wegnimmt und sie den Gefügigen großherzig teilweise zurückgibt?
Es wird doch immer offensichtlicher, dass viele Begründungen für die verhängten maßnahmen nicht stichhaltig waren. Ein Beispiel soll genügen: Die propagierte Impfung schützt weder den Geimpften noch seine Umgebung.
Diese Polente wird immer mehr zur grünen Knüppelgarde der DDR umfirmiert UND die braven Beamten in SPE machen bereitwillig mit, wie sich die Zeiten ähneln.
Dazu folgendes:
Erstens:
Zitat BGB § 226 Schikaneverbot:
„Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen.“
Zweitens:
Zitat von der Seite des D(eutschen) B(eamten) B(und) zur Remonstrationspflicht:
„Die Remonstration verläuft in drei Stufen. Zunächst muss der Beamte Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer amtlichen Weisung beim unmittelbaren Vorgesetzten erheben. Bleibt dieser bei seiner Anordnung, hat er sich an den nächst höheren Vorgesetzten zu wenden. Wird die Weisung auch von diesem bestätigt, muss der Beamte diese ausführen. Etwas anderes gilt lediglich dann, wenn die dienstliche Anordnung auf ein erkennbar strafbares oder ordnungswidriges Verhalten abzielt, die Menschenwürde verletzt oder sonst die Grenzen des Weisungsrechts überschreitet.“
An die Kollegen von der Polizei und den Ordnungsämtern:
Man muss nicht jeden Unfug einfach durchsetzen, nur weil das „von oben“ irgendwer anordnet. Im Gegenteil, wenn es offen rechtswidrig ist weil es den vorgeblichen Zweck gar nicht erfüllt, und das ist hier bei dem im Artikel beschriebenen Zustand der Fall, muss man dies in Deutschland sogar verweigern. Schikane verstößt gegen geltendes Recht.
Danke für die hilfreichen fachkundigen Anmerkungen!
Das ist ein guter Hinweis. Aber was ist, wenn die Mehrheit der Lemminge ganz freiwillig mitmacht? Ich ziele hier auf die FFP2-Maskenschikane ab, die OP-Masken nicht mehr zuläßt und nur deshalb angeordnet wurde, weil Gerichte das 2G der Politik im Einzelhandel für unrechtmäßig beurteilt haben.
Es liegt mir fern, jemandem vorzuschreiben, ob er diese gesundheitsschädliche Maske tatsächlich/wahrscheinlich forever tragen will – soll er doch, wenn er will (der Mensch).
Aber alle Menschen dazu zu zwingen, weil viele eine Impfung mit genmanipulierten Stoffen ablehnen, dass ist nun wirklich die pure Schikane. Keine Staatsanwaltschaft und kein Gericht in Deutschland findet es wert, gegen diese Schikane vorzugehen.
Da muss der Bürger klagen. Wo kein Kläger, da kein Richter.
Das Tragen von FFP2 Masken ist laut Arbeitsschutzrichtlinien auf 75 Minuten begrenzt. Danach hat eine Pause von 30 Minuten ohne Maske zu erfolgen. Wenn danach wieder Maske getragen wird, muss es eine neue sein, da die alte feucht und damit noch weniger durchlässig ist.
Alles was außerhalb dieser Richtlinien liegt, wäre damit als gesundheitsschädlich anzusehen. Wenn eine Verordnung also vorsieht, dass Menschen diese Masken länger am Stück tragen müssen und die Pause nicht einhalten können, also etwa im Beruf, in der Schule(!), oder in Nah- oder erst recht Fernverkehr, wäre sie meinem Dafürhalten nach rechtswidrig. Dagegen muss nur mal jemand klagen, sonst kann da auch nichts entschieden werden.
Man sollte sich einmal die Videos ansehen aus Kanada, wie die kanadische Polizei prügelt und Menschen niederreitet, z. B. eine ältere Frau im Rollator. Eine Journalistin ist mit dem Stock brutal verprügelt worden usw. Die Bilder sind unschön. Die Menschen wütend, aber noch haben sie sich in der Gewalt. Dann stellt sich die Frage, will man provozieren, viel weiter provozieren, um das Militär einzusetzen und auf die Menschen scharf zu schießen? Will man einen Bürgerkrieg anzetteln? Will man einen nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung aushungern, denn die Konten derer, die die Trucker unterstützen, werden ebenfalls eingefroren, nicht nur die Konten der Trucker. Der Michel sollte gut hinsehen, denn auch Trudeau ist ein Musterschüler von Schwab, bei ihm hat er gelernt und offenbar war er ein richtiger Streber.
So lange wie sich Menschen, aus Angst vor dem Tod, in Massen freiwillig therapieren lassen und jeder, damit zusammen hängender Heilsversprechung Glauben schenken, solange ist der Willkür Tür und Tor geöffnet.
Da Polizisten auch nur Menschen sind scheint es interessant wie lange es noch gelingt, die Loyalität der Exekutive aufrecht zu erhalten. Auf der einen Seite die steigende Kriminalität mit all ihren negativen Auswirkungen und auf der anderen Seite eine irrationale Durchsetzung von Unsinn. Dieser zermürbende, schlecht bezahlte Einsatz, auch gegen Freunde und Bekannte, wird seinen Tribut fordern, zumal die finanziellen Mittel, die für erträgliche Bedingungen sorgen könnten, endlich sind.
Wenn die Verkehrssicherheit (durch Beschlagen der Brille) gefährdet ist, dürfte das Abnehmen einer Maske möglich sein. Das muss schon der reinen gesetzlichen Logik nach passen, erst recht unter dem Gesichtspunkt von Notstand (Gefahrenabwehr). Die gegensätzliche Rechtsauffassung kann nur rechtswidrig sein. Herr lasse Hirn regnen!
Verantwortlich sind in erster Linie diejenigen, die den Polizisten ihre Marschbefehle erteilen. Politiker, die Leiter der Ordnungsämter und die Leitung der örtlichen Dienststellen. Das sind armselige Gestalten.
Es gibt zum Glück Ausnahmen.
Es scheint überhaupt interessant wie lange es noch gelingt die Loyalität der Exekutive aufrecht zu erhalten. Auf der einen Seite die steigende Kriminalität mit all ihren negativer Auswirkungen und auf der anderen Seite eine irrationale Durchsetzung von Unsinn. Dieser zermürbende, gering bezahlte Einsatz, auch gegen Freunde und Bekannte, wird seinen Tribut fordern, zumal die finanziellen Mittel, die für erträgliche Bedingungen sorgen könnten, nicht unendlich sind.
Gewaltfreier Protest reicht vollkommen aus, denn gewaltfreier Protest ist ein sehr starker Protest, stärker noch als Gewalt, die lediglich Hass und Verbitterung weiter fördert. Ich bin auch da „gnädig“, denn ich glaube an die Kraft der Barmherzigkeit-Gewaltfreiheit.
War der Protest der kanadischen Truckers nicht gewaltfrei?!? Was kommt jetzt?
„Ein Polizist soll sinngemäß gesagt haben: „Das tut mir leid. Ich sehe da auch keinen Sinn drin. Aber wir müssen nun mal für die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung sorgen.““
NEIN, müssen sie NICHT. Man könnte die Leute beispielsweise auch durchwinken. Außerdem gibt es ein Remonstrationsrecht.
Eine Remonstrationspflicht sogar!
Es gibt eine Menge Länder, in denen so mancher Polizist augenzwinkernd die Menschen ermahnt und sich dann nicht weiter darum schert, ob denn die sinnlose Maßnahme nach der Kontrolle noch eingehalten wird. Von dieser etwas entspannteren Haltung ist die deutsche Polizei naturgemäß sehr weit entfernt. Eine Ordnung auch dann noch einzuhalten, wenn sie offenkundig sinnlos geworden ist, ist eben typisch deutsch. Es gibt wohl nur ein einziges Land auf der Welt, wo Fußgänger nachts allein an einer roten Fußgängerampel stehen, obwohl kilometerweit kein Fahrzeug zu sehen ist. In unserem Land ist man bereits ein Anarchist, wenn man es wagen sollte, dennoch bei roter Ampel die Straße zu überqueren. Der Sklave steckt in uns Deutschen und es ist eine Leistung ihn zu überwinden.
Wie wahr: „Der Sklave steckt in uns Deutschen“. Das wusste bereits Heinrich Heine.
Einstein
So sehe ich das auch, und Dietrich Bonhoeffer war der Meinung, dass dumme Menschen gefährlicher sind als böse. Denn während wir gegen böse Menschen protestieren oder sie bekämpfen können, seien wir gegen dumme Menschen wehrlos – Argumente stoßen auf taube Ohren. Ähnlich äußerte sich der französische Philosoph Henri Bergson.
Wie offenbarend für Politik, ÖR wie MSM, die kriegstreiberisch solcherlei nur „aufspießen“, oft zudem arg „aufbauschend“, wenn es sich der angebliche Feind zu Schulden kommen lässt.
Was ist jetzt die Quintessenz? Die Bibel macht die gläubigen Christen gegenüber jedem Obrigkeitenirsinn gefügig und nur die denkenden Heiden begehren auf oder aber sind Paulus Worte dann ausgehebelt, wenn man durch staatliche Willkür und Irrsinn z. B. seinen Körper und seine Gesundheit einbüßt und mit seinem Leben spielt? Vergessen wir nicht, und auch da ist das dicke Buch eindeutig, Selbstmord oder muzwillige Selbstverstümmelung (leider in unserem Fall durch freiwillige „Schutzimpfung gegen Covid 19“) ist verboten und führt für die Katholiken z. B. direkt zu dem Typ in den roten Strumpfhosen. Was wiegt jetzt mehr? Wäre ich Christ, würde ich da Paulus Worte in Bezug auf alles rund um Corona vernachlässigen, da dies mit meinem biblisch geschulten Gewissen ansonsten unvereinbar wäre. Zu den Eskapaden der Bürger-Schläger (pardon, seit Corona habe ich vor diesen knüppelnden irren Blaulicht-Rambos jede Achtung verloren) gibt es nur anzumerken, dass es dümmliche wie einfältige Befehlsempfänger sind, die „nur ihren Job machen“ – nämlich basiered auf Fake-News und damit mit unrechtmäßigen Maßnahmen und gegen den Rechtsstaat wie den gesunden Menschenverstand und damit gegen das GG und somit die Verfassung, die die eigentlichen Spielregeln vorgibt. Damit sind wir bei von keinem Gesetz gedeckter Willkür und befinden uns im „besten Deutschland das es jemals gab“ als Polizeistaat und antidemokratischer Diktatur wieder.
„Denn die Obrigkeit trägt das Schwert nicht umsonst; sie ist Gottes Dienerin und vollzieht das Strafgericht an dem, der Böses tut“
Nun, ich denke, diese Auffassung ist wohl überholt. Das ist das schöne am christlichen Glauben. Er entwickelt sich. Der Glaube an Allah z. B. darf das nicht.
Und christlicher Glaube, wo wird er denn noch ernsthaft praktiziert? Dazu müssten wir erstmal anfangen, uns bewusst zu machen, was zum christlichen Glauben gehört. Ich bin der Ansicht, er fängt im Kleinen an. Bei mir selbst. In meinem engsten Umfeld. Er muss sich nicht auf die ganze Welt beziehen. Das ist nur ein Mantel, um zu verdecken, dass mein Schmetterlings-Leben, und der Flügelschlag eines Schmetterlings bewegt ja bekanntlich die gesamte Welt, nicht christlich ist.
Die Polizei jedenfalls ist als Institution nicht christlich. Sie gehört zum Staat. Was passiert, wenn sie als eine Institution zum Erhalt friedlichen Zusammenlebens ausfällt. Wer soll sie ersetzen? Oder glaubt jemand ernsthaft an ein friedliches Zusammenleben ohne eine Kraft, um die Zankenden auseinanderzuhalten, ohne Schiedsrichter? Wo endet oder beginnt das Recht des Menschen Polizist? Remonstration ist eine Möglichkeit, die unsere Demokratie vorsieht. Mit Religion oder Christentum hat das nichts zu tun.
Unsere Legislative ist die nächste Einheit. Sie sollte entscheiden über die Vorgaben für eine Demonstration. Wo ist ihre Entscheidung? Wo ist der Eilantrag?
Ich sehe, dass unsere demokratischen Säulen Legislative, Exekutive und Judikative delegitimiert werden und sich selbst delegitimieren. Letzteres vielleicht, weil grün-links durch die Institutionen marschiert ist – wie angekündigt – und unsere Demokratie auseinandernehmen wollen und inzwischen können.
Ist der Einsatz für Demokratie eigentlich christlich? Ist christliches Leben wirklich von der Regierungsform abhängig? Ist es einfach ein Wesensmerkmal, dass sich keine Regierungsform auf ewig hält, dass sich alles wandelt?
Insofern empfinde ich die Vermengung von Staat und Religion als Rückschritt. Und die Vermengung von Staat und Glauben als ungenügend erörtert.
Nun, diese Annahmen zum christlichen Glauben sind eben die Crux. Man baut sich auf Basis dieser Religion aus rausgepickten Rosinen seine Privatreligion. Genau das ist aber das, wovor Paulus als auch Jesus warnten. Jesus selbst bezog sich immer auf die Schrift und sagte, es steht geschrieben. Er interpretierte nicht. Der Apostel Johannes brachte es in der Offenbarung auf den Punkt, als er sagte, das nicht nur ein Buchstabe hinweg genommen oder hinzugefügt werden solle. Ferner setzt dieses „liberale“ Privatchristentum voraus, die Bibel nicht wörtlich zu nehmen, um eben durch Interpretation sie ständig neu auslegen und anpassen zu können. Dies war und ist aber nie der Zweck und machte Pharisäer wie Theologen überflüssig, denn die Bibel ist unmissverständlich geschrieben und Jesus selbst sagte, dass man um das Wort Gottes zu erfassen zu können, man wie ein Kind werden soll. Also nicht Theologiestudent. Und damit ist es ganz deutlich, dass man Paulus Worte als Christ beherzigen muss – solange sie eben nicht mit anderen Geboten kollidieren. Regierungsform und Staat hin oder her. Oder?
Der Artikel handelt laut Überschrift vom „Missbrauch der Polizei“. Alle Kommentare, die die Empfindungen der Bürger betreffen, sind verständlich, aber hier gar nicht das Thema. Was Herr Zorn sagen will und erhofft, das ist doch, dass vielleicht / hoffentlich / möglicherweise der alles / vieles / das meiste entscheidende Faktor die Polizei selbst ist — und zwar bald / demnächst / in naher Zukunft. Denn die Ordnungsmächte haben eben die Macht. Die Grenze wurde nicht von Günther Schabowski geöffnet, sondern von Harald Jäger . . .
Ja, richtig. Missbrauch der Polizei ist das Thema. Nur diejenigen, die die Polizei missbrauchen, und das sind die zuständigen Minister. Und die sind demokratisch gewählt.
Das gehört immer wieder und wieder betont. Wir legen die Axt an die Demokratie, wenn wir nicht wirklich die Wurzel des Übels benennen. Und das ist der Missbrauch demokratischer Institutionen durch gewählte Politiker. Die nicht die Demokratie hochhalten, sondern ihre Lebensentwürfe.
Die Meinungen in einer Demokratie sind vielfältig. Die Polizei ist die Institution, die den Frieden im Innern erhält. Die Gerichte sind dafür da zu verhindern, dass die Polizei missbraucht wird. Wo sind sie?
Das Recht des einzelnen Polizisten als Mensch mit seinem Gewissen sehe ich erst sehr spät als legitimes Mittel an. Vor allem, weil es die Pflicht zur Remonstration gibt. Weil jedes Gewissen anders schlägt und damit die Institution Polizei sprengt.
Wir sollten sehr gut darüber nachdenken, was am Ende unserer Wünsche steht, wo unsere Wünsche die Demokratie beschädigen und wo sie unserer Demokratie helfen.
Hätten alle Beamten der Polizei einen Eid auf das „Infektionsschutzgesetz“ geleistet, hätte ich durchaus Verständnis, sie würden „nur ihren Job machen“! Haben sie aber nicht, sondern auf das GG, die Verfassung, DAS für deren Wiederherstellung WIR auf die Straße gehen! Wir machen quasi ihren Job und bekommen dafür Bußgelder, (mancherorts) Pfefferspray und Schlagstock zu spüren! Das ist unverzeihlich!
Mit der Notverordnung, angeblich wegen Corona wollte man das Demonstrationsrecht aushebeln, denn anders geht es nicht, weil sie sonst gegen das Demonstrationsrecht verstoßen und deswegen wollen sie ja auch nicht die Zügel lockern, denn damit können sie sich auf die illegale und unverhältnismäßige Verordnung stützen und hier geht es nicht um notwendige Machtmittel um eine Virenart zu besiegen, das ist Faschismus pur für eigene politische Vorstellungen und seit das Wunder aus dem Osten in die Freiheit entlassen wurde, kam sie vermutlich damit nicht zurecht und versuchte die Unfreiheit Gesamtdeutschland überzustülpen, was ihr teilweise auch gelungen ist und hinzu kamen noch äußere Einflüsse, die ein Thema für sich wären.
Ihr selbst kann man nur bedingt einen Vorwurf machen, denn sie ist das Produkt ihrer Herkunft, aber alle, die sich daran beteiligten sind mit äußerster Vorsicht zu genießen, denn ohne die ganzen Helferlein in Kirchen, Landes -und Regionalpolitik hätte sie es nie geschafft, das Recht zu beugen und auszuhebeln und das kann nach meiner Auffassung nur an der Vergangenheit liegen, wo zu viele Dreck am Stecken hatten und somit erpreßbar waren und da reichen wenige aus um Einfluß auszuüben, das war nur eine Frage der Formulierung und die Masse ist wie immer darauf hereingefallen und so sind wir vermutlich bis heute alle zusammen Opfer von Unzulänglichkeiten mancher Granden, denn diese Gemeinsamkeiten zwischen links und rechts sind doch atypisch und müssen ganz besondere Gründe haben, sonst wäre es nicht so und das ist kein Fake, das ist der Urgrund allen Übels.
Man betrachte nur einmal den ungeheuerlichen Vorgang einer Ministerpräsidentenwahl in Thüringen wo ein Mann mit legalen Mehrheiten hinter sich zum Ministerpräsidenten gewählt wurde und dann zum Rücktritt gedrängt wurde. Das sind doch schon lange Verhältnisse wie in Schurkenstaaten.
Was da abgelaufen ist, von vielen anderen Sauereien nach Despotenmanier mal ganz abgesehen ist doch mit Worten garnicht mehr zu beschreiben und wer immer noch glaubt, wir hätten eine Demokratie, der scheint nicht mehr auf der Höhe der Zeit zu sein, die nehmen uns schon seit vielen Jahren nicht nur auf den Arm, sondern sie terrorisieren ein ganzes Land mit unlegalen Mitteln, verstehen es aber mit Hilfe der Medien alles völlig anders aussehen zu lassen und damit fallen sie nicht auf und das ist ein großes Problem über Täuschung bereits eine Diktatur zu führen und viele merken es nun und wehren sich dagegen und die will man naturgemäß wie immer gleich zu Nazis machen, das zieht bei uns immer noch und wie dämlich muß man eigentlich sein, daß alles nicht mehr auf die Reihe zu kriegen.
Die Mehrheit ist sich wahrscheinlich einig, dass die meisten Verordnungen in den letzten zwei Jahren reine Schikanen waren, wenn es sich um Regierungskritik handelte.
Und nicht nur da.
Das sich Politiker aufspielen wie Herrengötter sollte auch dem Ängstlichsten und Dümmsten langsam klar geworden sein. Die wichtigste Frage aber ist:
Wie lange lassen wir uns das noch gefallen?
Die Zustimmung einer großen Mehrheit bezweifle ich. Die Meisten haben sich schlicht erpressen lassen. Es scheint im Wesen sehr vieler Deutscher zu liegen, immer den Weg des geringsten Widerstandes zu gehen. Egal, was es kostet.
„Unsere“ Polizei? Typen, die Kinder vom Schlitten zerren, und sich nicht zu primitiv sind älteren Damen körperliche Gewalt anzudrohen? Typen, die aggressive Kollegen gewähren lassen? Meine Polizei ist das genau so viel, wie ein VoPo oder Stasi-Häscher meine Polizei war. Freund und Helfer, dass ich nicht lache.
Wenn sich die Polizei dazu missbrauchen lässt, selbst Schuld. Blinder unreflektierter Gehorsam hat schon oft in die Katastrophe geführt.
Die sinnlosen staatlichen Corona-Regeln/Verordnungen/Gesetze haben bei mir dazu geführt, dass ich jede staatliche Regelung hinterfrage. Eine rote Ampel beachte ich als Fußgänger und Radfahrer nur noch, wenn Polizei, Kinder und Alte in Sicht sind oder an der Ampel stehen. GEZ und Steuern zahle ich nur noch nach diversen Mahnungen. Parteien, die den rechtswidrigen Corona-Maßnahmen zugestimmt haben, werde ich nie wieder wählen. Ich schaue kein Fernsehen mehr. Ich lese keine MS-Zeitungen mehr. Ich betrete keinen Laden, der irgendein Attest von mir sehen will. Und ab Montag werde ich keine Maske mehr tragen.
Das sind die letzten Zuckungen der korrupten Impf-Profiteure vor ihrem Untergang. Die Impffolgen-Lawine kommt. Man hört sie schon donnern. Und sie wird das System mit hinweg reißen.
Die Bibel schreibt auch: Du sollst keine anderen Götter haben neben mir! Der Mensch hat den Staat nicht als den irdischen Gott anzuerkennen, dem er blind folgen muss. Nach meinem Verständnis darf sich kein Mensch einem anderen unterwerfen.
Thomas von Aquin z.B. spricht von der Pflicht zum Widerstand (heute würde man von der Pflicht zum zivilen Ungehorsam sprechen).
Linke Ansichten in Gesetze gießen und damit andere Sichtweisen zu unterbinden, darin ist der „neue Adel“ ganz groß. In Qualifikation oder simpelster Fairness leider eher nicht.
Alle Demonstrierenden müssen im Auto die ganze Zeit während der Demonstration Masken tragen?
Wer diesen Schwachsinn erfindet, hat in seinem Amt nichts zu suchen.
Ein Polizist soll sinngemäß gesagt haben: „Das tut mir leid. Ich sehe da auch keinen Sinn drin. Aber wir müssen nun mal für die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung sorgen.“
Nein, es ist nicht Aufgabe der Polizei, schwachsinnige Verordnungen zu befördern.
Im übrigen gilt doch wohl das Vermummungsverbot, z.B. Art 16 BayVersG2)
Es ist auch verboten,
1.
an derartigen Veranstaltungen in einer Aufmachung teilzunehmen, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, oder den Weg zu derartigen Veranstaltungen in einer solchen Aufmachung zurückzulegen,
Ich war fast 40 Jahre Polizeibeamter und in einigen und verschiedenen Bereichen eingesetzt.
Aber das was hier aktuell abgeht, kann ich nicht verstehen.
Auch als weisungsgebundener Polizeibeamter sollte man Remonstrationsrecht- und -pflicht kennen.
Wenn man hier die Bereitschaftspolizei verheizt um fragwürdige Verordnungen durchzusetzen, dann stellen sich mir die Haare auf. Hier wird das Vertrauen in die Polizei massiv verletzt. Und das geht auf das Konto der Politik und vor allem auch auf das der Polizeiführung.
Aber da hier nur systemtreue Polizeiführer am Werk sind, sind keine Widerworte zu erwarten.
Wird die Bereitschaftspolizei hier wirklich „verheizt“, oder bewerben sich dort nicht viel eher plumpe Schlägertypen hin, weil sie sich dort mit Uniform legitimiert ihrer Gewaltbereitschaft freien Lauf lassen zu können? Warum ermitteln Staatsanwaltschaften nicht, wenn es immer wieder zu Gewaltexzessen wie z. B. in Berlin, aber auch München gegen absolut friedliche Demonstranten kommt? Welche Appelle kommen von Herrn Wendt von der GDP? Meine Diagnose: Diese Herrschaften haben der Polizei einen Instrumentenkasten der grenzenlosen Ermächtigung zur Verfügung gestellt, der es der Polizei erlaubt jede Frage nach dem Dienstausweis oder die filmische Dokumentation von polizeilichen Gewalttaten zu kriminalisieren und jegliches Verhalten zur Widerstandshandlung zu erklären. Ganz genauso wie die Politiker werden sie diesen willkommenen Machtzuwachs nicht aufgeben. Konsequenz: Der redliche Bürger nimmt die – übrigens mittlerweile eher einer paramilitärischen Einheit gleichende Polizei bestenfalls mit gemischten Gefühlen wahr, wie in typischen Polizeistaaten.
eifelerjong hat das Stichwort Misanthropen gebacht, als solche kann man getrost von den Straßenblockierern in Berlin bis zu den FFF Kiddis die ganzen Schwurbler bezeichnen die den Menschen die einfach ein normales Leben führen wollen. den Krieg erklärt haben.
Machen wir uns doch nichts vor, die Maske ist das vom Staat geforderte Zeichen, das Kainsmal der Unterwürfigkeit und des Gehorsam. Das was der neufeudale Hofstaat, den Bürger und Souverän verhöhnend, „Niederschwelliger Basisschutz“ nach dem 20. März nennt, dient einzig und allein der weiteren Verhinderung jeglicher öffentlicher Kritik am Gebaren der Regierung. Auch in den Zeiten ohne Virus kann damit jede Demonstartion wegen Maskenpflichtverletzung oder nicht eingehaltenen Abständen usw. aufgelöst oder, wie in der Vergangenheit oft genug praktiziert, einfach von vornherein verboten werden, weil davon „auszugehen“ sei, daß man diese Auflagen nicht einhält. Es ist der Ping-Pong-Ball der Macht, die Kandarre, an der man jederzeit ziehen kann, um Kritik zu unterbinden und die Herrschaft zu sichern. Es sind eben alles „lupenreine“ Demokraten, die dem Bürger jetzt schon 2 Jahre bislang Unvorstellbares angetan haben und nicht daran denken, daß dies jemals zu Ende sein soll. Allein schon aus Angst, bei einer Rückkehr zu einer auch nur halbwegs demokratischen Rechtsstaatlichkeit vielleicht doch noch zur Verantwortung gezogen zu werden. Die können und wollen also gar nicht anders. Wer das nicht begreift und nicht versteht, daß diese hingeworfenen Brotkrumen, „Lockerungen“ genannt, weder Freiheit geschweige denn Verhältnisse wie vor Corona sind und nicht Salamitaktikscheiben, um sich in den heißersehnten Herbst mit dem nächsten Virus zu retten, um die Zügel erneut und noch schärfer anzuziehen, dem ist wahrlich nicht mehr zu helfen!
„Die Polizei“ hat bei vielerlei Gelegenheiten während friedlicher Demonstrationen ihr Ansehen mutwillig und ja, man muss sagen, regelrecht lustvoll, komplett ruiniert. Wenn Polizisten Recht von Unrecht nicht mehr unterscheiden können, egal ob es um die Straße oder das Ministerium geht, dann ist sie nur noch ein Schikane- und Schlägertrupp der Obrigkeit.
Was sich Polizisten, nicht nur in Deutschland, gegen friedliche Demonstranten alles geleistet haben, zeichnet für diesen Berufsstand ein höchst zweifelhaftes Bild. Aber gerade in Deutschland, sich hinter Anordnungen von Oben zu verstecken um seine offensichtlich vorhandenen Aggressionen an friedlichen Bürger auszulassen, wiegt doppelt schwer.
Das die Politik die Polizei versucht zu missbrauchen wundert niemanden, dass die Polizei sich missbrauchen lässt, und zwar in nicht dagewesener Weise ist einfach nur noch erschütternd. Überrascht bin ich allerdings nicht, habe ich doch die Polizei leider immer mehr als Belästiger denn als Freund und Helfer kennengelernt.
Ein amerikanischer Journalist überschreibt Bilder aus Ottawa heute so:
„Putin is destroying democracy right before our eyes!“:
https://twitter.com/JackPosobiec/status/1495101560728301574?cxt=HHwWjMC95da81b8pAAAA
Ich finde nicht gut, dass Polizisten aus Mülheim derart agieren.
Das Volk ist der Souverän, der Herr, und die Politiker sowie die Verwaltung sind seine Angestellte. Das ist die Theorie der Demokratie.
Wir erleben die Umkehrung, dass sich nämlich die Parteien des staatlichen Institutionen einschliess der Justiz bemächtigt haben und das Volk drangsalieren.
Mir ist dazu Peter Handkes „Das Mündel will Vormund sein“ eingefallen, aber passender ist eher eine frühere Kurzgeschichte (1965) von ihm: Darin bringt ein Mann seinem »geistig zurückgebliebenen« Mündel das Rübenhacken bei. In der Anwendung des Gelernten hackt das Mündel seinem Vormund mit der Rübenhackmaschine den Kopf ab.
Der Souverän, das Volk, wurde von den von ihm Gewählten unterworfen bis zur physischen gewalt (Impfzwang). Den meisten Wählern gefällt das aber offensichtlich. Sehnsucht nach starker Führung, die das eigene anstrengende Nachdenken erspart?
Mein Eindruck ist, dass viele Menschen sich aus welchen Gründen auch immer, vor der Verantwortung ihres eigenen Handelns drücken und diese sehr gerne an andere abgeben. Beobachte ich schon länger auch bei der Arbeit. Hat natürlich den Vorteil sich schön die Hände in Unschuld zu waschen, falls etwas schiefgehen sollte.
„An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern.“ Erich Kästner
Ich wohne alleine. Muss ich zu Hause jetzt Maske tragen, wenn ich Spaziergängern vom Fenster aus zusehe?
Unbedingt und min. FFP2….
Nur wenn Sie sich mal zum Kühlschrank begeben, weil dann gehen Sie ja auch!
WAS FÜR KRANKE POLITCLOWNS – DIE BEKÄMPFEN UNS UND DAS OHNE WIRKLICHE GEFAHR – WER GOOGLE NUTZT DER ERFÄHRT WELCHE KRANKHEITEN FÜR DIE MEISTEN TOTEN VERANTWORTLICH SIND. WAR WOHL DOCH EINE BIOLOGISCHE WAFFENENTWICKLUNG DIE JETZT GEGEN DIE EIGENE BEVÖLKERUNG EIN GESETZT WIRD.
Bei den verantwortlichen Behörden waren wohl besonderst eifrige Befehlsempfänger, allerdings ohne Sinn-Reflektion, am Werk. Diese potentiellen andere-Leute-Trietzer kriechen im Moment überall aus der Deckung. Ein gefährlicher Typus.
Man denke nur an den Hotelier, dessen Hotel mehrfach die Woche durch größere Polizeigruppen „kontrolliert“ wurde, weil er seinen Gästen „gestattete“ selber auf ihre Gesundheit zu achten anstatt sie zu kontrollieren und zu maßregeln.
An was für einer Abartigkeit an Gesellschaft bauen die gerade. Eine allgegenwärtige „Stasi“ 2.0.. Kontrollieren, ausspionieren, drangsalieren ???? Von Mißtrauen gegenüber jedem anderen geprägt?
Denunziationstelefone waren ja auch schon angedacht.
Diese Typen müssen gestoppt werden.
►Corona-Petition
openpetition.de/!coronapetition
Wenn alle Kanäle/Gruppen Gettr, Telegram usw. EINE und dieselbe Petition unterzeichnen würden, kämen 100000´e zusammen und könnten nicht mehr ignoriert werden. HELFT MIR DABEI, WIR MÜSSEN ES VERSUCHEN! Die Petition ist nur das Vehikel, es geht darum, die Anzahl der Menschen zu zeigen – auf einen Blick – die sich wehren werden. Können wir Niederlande? https://petities.nl/petitions/brede-coalitie-voor-het-onmiddellijk-afschaffen-van-het-coronatoegangsbewijs?locale=nl
Und dann kommt der nächste Schritt, weg mit den Lügnern, ab ins Gefängnis. https://laufpass.com/corona/covid-impfungen-sind-strafbar
Tut mit leid.
Da helfen keine Petitionen von der Couch mehr.
Da hilft jetzt nur noch der Druck der Strasse.
Ihre Ansicht. Nach meiner spricht NICHTS gegen ein paralleles Vorgehen, oder wollen Sie eine Chance einfach mit so einem lapidaren Spruch auslassen ?
da lob ich mir das ach so schlimme Rußland, unsinnige Gesetze werden dort von der Polizei genauso ignoriert, wie vom Volk…es sei denn man ist Staatsfeind natürlich, aber dann kommt auch eine explizite Weisung von „Oben“
Gute biblische Texte, ähnlich denen in Sprüche der Väter: „Bete für das Wohl der Obrigkeit. Wenn die Furcht vor ihr nicht wäre, würde einer den andern lebendig verschlingen“ aber auch „Liebe die Arbeit, fliehe die Ehrsucht und dränge dich nicht zu den Großen“ bzw. „Seid behutsam im Verkehr mit den Großen, die den Menschen nur um des eigenen Vorteils willen an sich ziehen. Sie begegnen ihm freundlich, solange ihr Nutzen es heischt, und stehen ihm nicht bei, wenn er in Not gerät.“
Nietzsche hat’s auf den Punkt gebracht „Staat heißt das kälteste aller kalten Ungeheuer. Kalt lügt es auch; und diese Lüge kriecht aus seinem Munde: ‚Ich, der Staat, bin das Volk‘„.
GEHT NICHT MEHR LANGE
Ich denke mal, dass unsere Polizisten das linksgrüne Politestablishment innerlich ablehnen. Weil: „links“ und ordnungspolitische Vorstellungen, das geht einfach nicht zusammen. Die Linke hat schon seit 68 ein eher gespaltenes Verhältnis zu unserem Staat, repräsentiert eher Anarchie als geordnetes Gemeinwesen. Da wundert es auch nicht, dass Polizisten von 68-ern und deren Nachfolgern oft als „Bullenschweine“ oder Schlimmeres diffamiert wurden.
Und ich denke, unsere Polizeikräfte wissen das und warten wie viele andere auch auf den dringend benötigten politischen Wandel. Wir leben in einem Zeitalter, das man als „Peripetie“ ansehen kann – im Sinne der Überwindung eines nur noch toxischen linken Establishments.
So wie in der entsprechenden Legende der zum Outlaw gemachte Robin Hood auf die Rückkehr des rechtmäßigen Königs hoffte, so hoffen auch hierzulande Viele, dass stabile politische und gesellschaftliche Verhältnisse wiederhergestellt werden. Der eigentliche Feind steht links, ich denke das weiß insgeheim auch die Polizei – aber sie müssen natürlich im Rahmen ihrer Dienstausübung Zugeständnisse machen.
Aber die Polizei ist ja nur ausführendes Organ. Die Wähler haben es in der Hand, es bei den nächsten Wahlen (und ich hoffe, der Leidensdruck wird bis dahin groß genug sein, denn inzwischen müsste es ja wohl wirklich selbst der Dümmste merken) besser zu machen.
Ich hatte heute eine ähnliche Begegnung der dritten Art.
Mein Nachbar, mit dem ich nicht „spiele“ parkte sein Auto so dermassen dämlich, dass ich ich nicht einparken konnte. Nun, das war nicht die erste Begegnung dieser Art, sondern die ZWEITE, da er (schon zuvor!) einem Zweitwagen Starthilfe geben wollte. Ich stieg also aus und bot ihm an, doch die Miete für meinen Parkplatz zu zahlen, wenn ich schon dort nicht parken kann!
Lange Rede, kein Sinn und spätere Beschimpfungen des Falschparkers ignorierend, steige immer tiefer in die Lehre der Misanthropen ein!
Polizisten waren zwar für mich schon immer als solches raus, aber sie haben momentan das Potential, mich eines besseren zu belehren!
Schade eigentlich, denn ich habe mich bisher nicht als Spiessbürger empfunden.
Die Umkehr dahin, dass ich wohl DOCH ein Spiessbürger bin, ist daher nicht ausdrücklich nicht von mir zu verantworten!
Ich kann Ihnen leider nicht ganz folgen!?! Der Nachbar ist Fahranfänger und kann nicht einparken oder er ist Polizist und kann deshalb nicht einparken? Außerdem erschließt sich mir der Kontext zum Artikel nicht. Ich rate einfach und unterstelle, Sie wollen sagen „Schupos“ sind alle nicht die hellsten Kerzen auf der Torte, ja?
Die Hoffnung stirbt zuletzt. Hoffen sie ruhig weiter. Ich hoffe nicht mehr, ich gehe spazieren.
Zum „Postsriptum“ Herr Zorn:
Sicherlich hat der „Verfasser“ dieser Verordnung einen Namen bzw. wurde die Diensstelle präzisiert.
Ich möchte dort zu gerne meiner „Bewunderung“ Ausdruck verleihen und zu dieser Geistestat gratulieren.
Nett, wenn Polizisten das wie geschildert mit Humor nehmen.
Besser wäre indes, die würden einfach irgendwelches Unwohlsein beklagen, sich krankmelden und wegen „unklarer Oberbauchbeschwerden“ zehn Tage Kranhenhausbett hüten.
Das war übrigens Lieblingsdiagnose während meiner Krankenhauszivizeit. Sonst liebevoll heimpflegende Verwandtschaft schob damit zu pflegende Person mal für paar Tage ins Hospital ab, damit man wenigstens paar Tage im Jahr mal Abstand hat, Schiurlaub oder so, darum war Station zu jener Zeit auch gerammelt voll.
Was die da heute reden, Überlastung wegen Corona – da kann man wahlweise nur drüber lachen oder k…
Ich weiß, die Hoffnung stirbt zuletzt. Aber letztendlich kann man es drehen u. wenden wie man will – es kommt nur ein Ergebnis raus.
Man kann annehmen, dass die Polizei rein als Befehlempfänger auch selbige widerspruchslos ausführt. „Man führt ja nur Befehle aus. Man macht ja nur seinen Job.“ Nur, in diesem Fall ist es egal, wer die Befehle gibt – es wird immer fraglos draufgehauen.
Der andre Fall wäre dann, dass diese Staatsgewalt die Gängelei u. selbst Prügelei gern ausführt. Also im eigenen Ermessen, so wie es der Spielraum vorsieht. Immer doch etwas am oberen Ende. Auch in dem Fall wird immer fraglos draufgehauen.
Wieso sollte man dann in beiden Fällen annehmen, dass die Polizei (noch) auf der Seite des Volkes steht?
Dass derlei Schikanen und Behinderungen, von Ordnungskräften, die „nur ihren Befehlen folgen“ (!) und von diesen mit deutscher Gründlichkeit (!) durchgesetzt, für viele – leider nicht für alle! – nicht das Vertrauen in den Staat fördert, versteht sich von selbst.
Über die Verweise auf sicher zutreffende Bibelzitate hinaus wäre aber auch ein Verweis auf die schlimme, und sonst gerne angeführte (!) dunkle Vergangenheit deutscher Politik angebracht gewesen; immerhin haben wir es bei Schikanierung und Unterdrückung von Opposition mit nichts anderem als eben wieder Faschismus zu tun!