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Systemversagen

Von lahmen Enten und gelähmten Parteien

29.09.2018

| Lesedauer: 3 Minuten
Die Union hat sich von Merkel das Kreuz brechen lassen. Sie ist gelähmt. Und nicht nur sie. Das erodierende System der Parteiendemokratie ist den Herausforderungen dieser Jahre längst nicht mehr gewachsen.

Kein Scherz: Diese Woche ist für Merkel nicht schlecht gelaufen. Im Grunde hätte ihr kaum etwas Besseres passieren können als die Abwahl ihres Schildknappen Kauder. Jetzt ist viel Druck aus dem Kessel gewichen.

I.

Warum hat Merkel nicht unverzüglich in der Fraktion auch noch die Vertrauensfrage gestellt? Sie wäre doch mit großer Mehrheit zu ihren Gunsten beantwortet worden und hätte Merkels Regiment stabilisiert; der neue Fraktionsvorsitzende hätte seine ganze frisch gewonnene Autorität dafür eingesetzt. Seine bisherigen Äußerungen („kein Blatt Papier zwischen ihr und mir“) lassen keinen anderen Schluss zu. Hat sie es nicht gewagt? Sie hat es nicht nötig. Vertrauensfragen sind das letzte zur Verfügung stehende Machtmittel vor dem Sturz, gleichsam Erpressung. Man kann es nur einmal anwenden, danach ist es verbraucht. Merkel weiß genau, dass sie sich die letzte Waffe noch aufsparen kann. Sie gilt in den Unionsparteien noch immer für alternativlos.

II.

Ralph Brinkhaus´ Wahl wäre ohne die Maaßenäffäre unmittelbar zuvor nicht passiert. Maaßen war der geschlagene Sack, gemeint war der Esel, also Seehofer. Der Witz an der Geschichte ist, dass auch Kauder seine Ablösung Seehofer zu verdanken hat. Diesmal ist er der Sack. Niemals hätte die Maaßenaffäre ein solches Gewicht bekommen dürfen. Das wird Seehofer nicht weniger als Merkel angekreidet. Und auch Seehofer hat Kauders Wiederwahl propagiert. Es war die beste Empfehlung für Brinkhaus. Der Bayer bellt immer nur, hat Merkel niemals wirkungsvoll widerstanden. Ohne gütige Hilfe Seehofers und seiner CSU wäre Merkel gar nicht mehr Kanzlerin. Es ist seine Kanzlerin.

III.

Es ist auszuschließen, dass Merkel im Dezember die Wahl zur Bundesvorsitzenden der CDU verlieren wird. Gegen wen denn? Nirgends ist ein Brinkhaus zu sehen, der eine Gegenkandidatur wagen würde. Und es würde auch gar nicht helfen. Mit einem anderen Ton und etwas mehr innerparteilicher Demokratie wäre es nicht getan. Den Unionsparteien bleibt eine neue Kursbestimmung nicht erspart. Wer sollte sie bewältigen? Ist irgend jemand zu erkennen, dem die Partei dabei folgte? Frau Kramp-Karrenbauer würde klaglos akzeptiert werden, gerade weil sie keine Kurskorrektur will. Dann kann Merkel bleiben. Ob sie, wie gerade angekündigt, noch einmal antritt als Vorsitzende, werden die Wahlen in Bayern und Hessen zeigen. Ein verheerendes Ergebnis ist garantiert. Trotzdem kann Merkel Parteichefin bleiben, wenn sie will. Sie allein entscheidet über ihre Zukunft und über ihre Nachfolge. Der Aufstieg eines Sebastian Kurz ist in der CDU nicht wiederholbar.

IV.

Das abzusehende Wahldesaster wird die Berliner Notgemeinschaft nicht sprengen. Bloß jetzt nicht in eine neue Bundestagswahl gehen müssen! Das letzte, was die Parteien der Großen Koalition noch zusammenhält, ist die Angst vor dieser Wahl. Die ehemaligen Volksparteien hoffen auf die Vergesslichkeit der Wähler 2021.

V.

Ob Merkel eine lame duck ist? Selbst das steht noch lange nicht fest. Gerade hat sie sich geweigert, Auskunft darüber zu geben, ob sie sich nicht doch noch einmal zur Wiederwahl stellen wird. So gut wie alle Beobachter gehen davon aus, diese Amtszeit sei Merkels letzte, es könne es gar nicht anders sein. Möchte jemand die Hand dafür ins Feuer legen? Merkel ist geschwächt, sie hat Energie eingebüßt, sie leidet wie alle Langzeitamtsinhaber an Realitätsverlust, aber sie ist keine lame duck, weil noch immer nichts ohne sie geht.

VI.

Brinkhaus steht nicht für eine neue CDU, sondern nur für ein wenig mehr Mut in der alten CDU. Die Wahl eines neuen Fraktionsvorsitzenden, der den angeblich nur ihrem Gewissen verantwortlichen Abgeordneten ein wenig mehr Selbstbewusstsein versprochen hat, deutet keinerlei Kurswechsel an. Sie beweist lediglich, dass die Nerven noch nicht ganz abgestorben sind – oberhalb der Bruchstelle. Was aber nützt es, wenn das Gehirn noch funktioniert, die Partei sich aber nicht mehr bewegt. Sie hat sich von Merkel das Kreuz brechen lassen. Sie ist gelähmt. Und nicht nur die Unionsparteien sind es. Das erodierende System der Parteiendemokratie ist den Herausforderungen dieser Jahre längst nicht mehr gewachsen.

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96 Kommentare

  1. Sind die Wahlen in Bayern und Hessen gelaufen, sprechen wir uns wieder.
    Die Wahlprognosen sind gefärbt wie die ganze Berichterstattung. Nur, die Leute in Bayern wissen mittlerweile wer sie vergackeiert oder sie vergackeiern will. Der vielbeschworene rechte Rand der CSU wird sich da erstmalig aus dem Kernschatten des bayrischen Selbstverständnisses seiner Herkunft lösen. Da ist Söder etwas aus der Hand geschlagen worden, von dem er annahm es könne sich eigentlich nicht ereigenen, weil diese Leute bitteschön erkennen müssten, dass es ohne den großen Bruder nicht geht.
    Nein, so einfach ist das diesmal nicht mehr.
    Sollten CSU und AFD am Sonntag zusammen eine absolute Mehrheit erkennen lassen, dann weiß die CSU wieviele sich aus der CSU verabschiedet haben um diesem unseligen Treiben ein Ende zu machen.
    Niemand sollte glauben, dass sich konservative Kreise in Bayern auf Dauer auf der Nase herumtanzen lassen.

  2. Und der Bremsklotz am „Hamsterrad“ heißt Nahles.
    Diese Name war schon immer für unnötige Probleme gut.

  3. Ja, die letzte Woche lief für Merkel ausgezeichnet! Das Sicherheitsventil hat funktioniert, man darf sich im Gefühl sonnen, Merkel mit der Abwahl des Ekels Kauder eins ausgewischt zu haben. Jetzt haben wir Brinkhaus, der sich noch enger an Merkel schmiegen wird, so eng, dass wir nicht mal ein Blatt Papier dazwischen kriegen. Die Ergebnisse der CSU bei den Wahlen in Bayern werden es Merkel erlauben Seehofer loszuwerden, dann geht es munter weiter so.

  4. +

    „Von lahmen Enten und gelähmten Parteien“ – ist die Rede

    Merkel Seehofer Maaßen Brinkhaus und jeden Tag ein neues Schweinderl, das durchs Dorf getrieben wird: steifer Personenkult einer lahmen Gesellschaft, die sich – auch altersbedingt – mit dem zaghaften Drehen am Hamsterrad zufrieden gibt – das Ganze ein morscher Schwung in der Manege.

    Gruß vom Sibirischen Tiger

    +

  5. Ich würde das „Blatt Papier …“ nicht zu ernst nehmen, sondern halte es eher für eine ungeschickte sprachliche Wendung in einer überraschenden Situation (nur zwischen siamesische Zwillinge passt kein Blatt Papier).
    Viel bemerkenswerter scheint mir die Äußerung von Brinkhaus in einer Lokalzeitung, bei der er u.a. sagte: „Wir machen … den Fehler, dass wir unsere eigene Position jeweils moralisch überhöhen gegenüber der anderen Seite.“
    Auf diesem Moralisieren und Schwarz-weiß-Malen beruht ja der ganze links-grüne Mainstream – auch Merkels Warnung vor rechten Demos: „Folgen Sie denen nicht … zu oft sind Vorurteile, Kälte, ja oft sogar Hass in deren Herzen. Halten Sie Abstand.“
    Papier hin oder her, das hat mit der Einstellung von Brinkhaus wohl nichts zu tun …

  6. Insbesondere für Ihren letzten Satz haben Sie meine volle Zustimmung.
    Alles andere liest sich für mich zwar logischer, als die nicht wenigen Stimmen, die vom Anfang von Merkels Ende fabulieren.
    Trotzdem ist auch Ihre Einschätzung einfach eine weitere Spekulation, nicht mehr.
    Die klassischen Parteien sind im Niedergang – Goergen nennt es Lawine – das steht fest.
    Ich spekuliere auf eine nicht mehr allzu ferne Zeit, in der sich zwei neue Lager gegenüberstehen: Globalisten vs. Befürworter nationaler Eigenständigkeit. Manche gehen sogar von Eigenständigkeit einzelner Regionen eingebettet in konförderative Strukturen aus.
    Die Vertreter dieser beiden Lager werden hierzulande absehbar die Grünen und die AfD sein. Wohin das Pendel schlagen wird: keine Ahnung.
    Einzig eine schwere Wirtschaftskrise – und die wird kommen – könnte alles nochmal so richtig durcheinanderbringen. Dann stellt sich eher die Frage: erneutes sozialistisches Experiment oder Besinnung auf die Marktwirtschaft. Auch hier: keine Ahnung, wie das ausgehen wird.
    Fest steht aber – und das ist keine Spekulation: das Deutschland, in dem ich geboren wurde, das ich liebe und in dem ich bisher gern lebte (und als langjährig im Ausland lebender Deutscher, weiß ich, wovon ich spreche) gibt es nicht mehr und wird es nie wieder geben. Und deshalb ist mir egal, ob die Raute nun noch ein paar Jahre Kanzler-Darstellerin bleibt oder nicht – ich bin demnächst weg.

  7. „Der Bayer bellt immer nur, hat Merkel niemals wirkungsvoll widerstanden. Ohne gütige Hilfe Seehofers und seiner CSU wäre Merkel gar nicht mehr Kanzlerin. Es ist seine Kanzlerin.“Hm, ja , der Spruch nach Jamaika: „Angela, wir danken dir für diese Tage“, scheint dieses zu stützen. Dagegen steht die Aussage: „ich lasse mich doch nicht von der entlassen, die ich zur Kanzlerin gemacht habe“. Also, warum zeigt er nicht AM ihre Grenzen auf? Warum läßt er sich zum Bettvorleger enteiern, warum tut er sich das an?. Vielleicht weil er die Stimmung bei vielen CDU 11Minuten Klatschhasen und der veröffentlichen Prantl Meinung richtig einschätzt, daß ein offener Bruch mit AM IHM nicht verzeihen werden würde. Die aktuellen Umfragen stützen diese Einschätzung. Also muß er permanent Konflikte schüren, die AM zu einer Entscheidung zwingen, was sie haßt, wie der Teufel das Weihwasser, um Stück für Stück AM zu demontieren, so daß sie selbst ihre Entzauberung betreibt.
    Entweder ist er der geniale strategische Cunctator oder die eitle Hofschranze; aber warum sollte er, der bei seiner Herzmuskelentzündung dem Tode nahe war, sich das antun, außer er glaubt an eine Verantwortung?

    • Hunde, die bellen, beißen nicht…… ein altes Sprichwort.

      Ohne die Kanzlerin wäre ein Seehofer niemals Innenminister.
      Es ist eher der Innenminister, der der Getriebene ist.

      Armes Hascherl……

  8. Danke, Herr Herles, für diese luzide Analyse. In der Tat, die „Physikerin“ wird vermutlich auch über 2021 hinaus ihr Neroprogramm fortsetzen können. Sie schreiben „Die ehemaligen Volksparteien hoffen auf die Vergesslichkeit der Wähler 2021“. Dass diese Rechnung aufgeht, bezweifle ich, dazu reichen die Zerstörungen der politischen Kultur zu tief, immer mehr Wähler werden nicht vergessen und es unter den Zeichen eines multipel zerfallenden Staates auch gar nicht können.

    Das sichere Remedium kann nur lauten: Zerstörung der organisierten Opposition, und das ist derzeit die AfD. Hier lässt sich vom türkischen Freund lernen. Man muss nur genügend starke fingierte Belege für einen bevorstehenden Putsch der AfD beibringen, wie er ja bereits propagandistisch imaginiert wird. Das kann mit heutigen technischen Mitteln der Fälschung und einem revidierten Verfassungsschutz, speziell einem faktischen „Amt zur Beobachtung und Liquidierung der AfD“ gelingen, umso mehr, wenn man mit V-Männern und Agent Provocateurs arbeitet. Eine öffentliche kritische Befragung seitens sog. Massenmedien braucht man nicht zu befürchten, auch nicht rechtliche Bedenken etwa seitens des Bundesverfassungsgelächters, schließlich setzt die Führerin de facto schon seit geraumer Zeit das Recht. Es wird halt eine Ausnahme, ein Notfall sein.

    Dieser Coup sollte innerhalb des nächsten Jahres und so früh wie möglich stattfinden, bevor zu viele Posten durch anstehende Wahlen verlorengehen. Die Opposition wird dann halt nicht mehr zur Wahl gehen (können), und wir werden einen überwältigenden Sieg der „Physikerin“ beobachten, wobei die Verteilung über die Blockparteien sekundär ist.

    Das wäre ein alternatives Szenario gegenüber der Vergesslichkeit und ist m.E. keineswegs unrealistisch. Immer an den Aberwitz denken, den man vor 5 Jahren noch für undenkbar gehalten hätte, immer an die Sozialisation als voll entwickelte sozialistische Persönlichkeit, da kennt man keine falschen Skrupel, und immer an die massive Unterstützung im Apparat.

  9. Werter Herr Herles,

    Ich muss schon sagen, je länger ich Ihrer Kolumne folge, umso berechenbarer erscheinen Sie mir: immer die gleiche Leier, die CDU ist schwach, aber die AFD ist unwählbar. Aus meiner Sicht ist es ganz einfach: die CDU löst sich von Merkel und koaliert baldmöglichst mir der AfD. Dann, und nur dann, hat sie noch ein Chance, sich zu erneuern und den Niedergang zu stoppen, genauso wie Herr Kurz das in Österreich erfolgreich getan hat/tut. Ansonsten wird die AfD wachsen und wachsen und die CDU wird verschwinden.

    Schönen Gruß aus Boston

    P.S.: Herr Hartman in Sachsen hat das erkannt und den Geist der konservativen Koalition aus der Flasche gelassen und den bekommt auch AM nicht mehr zurück hinein!

    P.S.S.: Ich sehe auch kein Scheitern, sondern eine Wiederbelebung der Demokratie in Deutschland nach all den bleiernen Merkeljahren!

    P.S.S.: Deutschland wird noch sein blaue Wunder erleben!!

  10. Nicht schlecht überlegt.
    Ich bin aber ziemlich sicher, dass es bei der FDP keine Anstalten geben wird, sich der AfD zu nähern.
    Es wäre auch völlig ausreichend, ein eigenes Programm zu entwerfen und für dieses einzustehen.
    Lindner hat entsprechend zuletzt Jamaika abgesagt auf Bundesebene.

    • Es gibt keine FDP mehr, sondern nur noch eine an Beliebigkeit nicht zu überbietende Lindner-Partei.

  11. 1. Welcome back, Herr Herles. 2. Schwächung Merkels? Also das sitzt sie mit der linken …Backe aus. Sie wird wieder antreten und auch die Kanzlerkandidatur wieder übernehmen. Meine Meinung. 3. Und was Brinkhaus angeht? Der ist wahrscheinlich (ebenso wie Trump) unangenehm überrascht worden, dass er (wider jedes Erwarten) gewählt wurde und plötzlich in der ersten Reihe steht. Auch meine Meinung. 4. Es ist ein großer Unterschied, in geheimer Wahl Dampf abzulassen oder aber mit offenenem Visier eine wjrkliche Veränderung durchsetzen zu wollen, auch personell. Die weitaus meisten dürften weniger am Wohl des Landes interessiert sein, sondern an einer Wiederaufstellung bei der nächsten Wahl und notfalls eben der guten Pension entgegendämmern. So sehe ich das jedenfalls.

    Fazit: Keine Gefahr für die AfD. Das allerdings steht fest.

    • zu 2.:
      Merkel bleibt so lange Kanzlerin bis AKK soweit „ist“, bzw. bis sich der richtige Zeitpunkt für AKK ergeben hat, von Frau zu Frau halt, dafür wird sie schon sorgen.
      Nur so deutlich sagen darf sie es halt nicht…

  12. „Der Aufstieg eines Sebastian Kurz ist in der CDU nicht wiederholbar.“:
    Ich habe es den lieben guten braven alten „Konservativen“ schon 100mal gesagt:
    Kurz stieg nicht auf, weil die Konservativen in der ÖVP vernünftiger waren als in der CDU.
    Er stieg auf, weil bei mehreren Landtagswahlen die bösen Österreicher die „schmuddelige“ und und so gar nicht klinisch reine (wie brave alte Konservative das so gerne haben) rechte Partei FPÖ mit ca. 30% gewählt haben.
    Die lieben Gutmenschen-Deutschen sind zum Glück „besonnener“ (mein neues Lieblingswort des braven deutschen Untertanen): Sie wählen einfach immer wieder die gleichen Führer bis zum Untergang.
    Brave alte Konservative schaffen aus eigener Kraft NICHTS! Sie werden als brave Untertanen geboren und sterben auch so.

    • Auf den Punkt gebracht.
      Die Deutschen haben noch vom „Endsieg“ geträumt, als die Rote Armee schon in den Vororten Berlins stand. Bis zur letzten Patrone – niemals den eigenen Kopf anstrengen.
      Hauptsache das Zweitauto und der Dritturlaub sind noch drin.
      Finis Germania

  13. Für mich klingt „Amtszeitbegrenzung“ nach einer Bremse für ein System, das eine Bremse braucht, weil das System selber einen inhärenten Fehler hat. Ein System, dass wir eigentlich gar nicht mögen können.

    Man besalbt mit der Bremse nur das Symptom, beseitigt aber nicht die Ursache.

    Bremsen hat je nach Fall schließlich auch Nachteile. Eine gute Sache würde ausgebremst.

    Sollten wir jedoch davon ausgehen, dass unsere Systemkonstrukte grundsätzlich schlecht sind und deshalb nur begrenzt bemächtigt oder ganz entmachtet werden müssen, sollten wir den Fehler bei uns selber suchen. Wir haben nämlich selber kein System geschaffen, zu dem wir stehen. Und genau dieser Meinung bin ich konsequenterweise auch!

  14. Ich verrate es Ihnen: Es ist der deutsche Michel, der ewige Opportunist und Mitläufer, der sich in seiner Kraftlosigkeit und Willensschwäche in dieser Kanzlerfigur passend vertreten sieht. Jeder Beitrag in TE bestätigt das.

  15. Ich zweifle auch nicht daran, dass Merkel im Dezember wieder bestätigt werden wird. Das Kauder-Brinkhaus-Manöver diente doch nur der Aufhübschung des Erscheinungsbildes der CDU´- um in Herrn Herles Bild vom gebrochenen Kreuz zu bleiben: die Krücken wurden ausgetauscht. Die Zustimmung wird des „Weiter-So“ für 2019 gedeutet, wo eine Fülle von Wahlen anstehen. Und wir werden weitere zutreffende Beiträge auf TE über den Zerfall eine ehemals in der Welt als vorbildlich angesehenen politischen Systems lesen können. Tektonische Verschiebungen folgen nicht der Eier-Uhr. Wenn man sich über 2020 und 2021 gerettet hat, dann wird es angesichts AFD 20% plus wahrscheinlich den Aufruf zur „Demokratischen Front“ gegen einen zweiten 30.Januar geben. An der Spitze : Frau Merkel – und das Schlimme: es werden immer noch über 50% plus der Wähler den Blödsinn glauben.

    • So lange dauert es gar nicht.
      Ich wette, dass vor den LTW 2019 im Osten der Nachfolger Maaßens seine ihm zugedachte Aufgabe erfüllen wird und die AfD vom VS beobachtet wird.
      Und damit werden viele bürgerliche Wähler abspringen – denn mit NPD light wollen sie nichts zu tun haben.
      Dass es nur darum geht, eine bürgerlich- konservative Kraft zu zerstören, die in ihrem Programm weit überwiegend Positionen der „alten“ CDU von vor 15 Jahren vertritt, wird keine Rolle spielen.
      Wettet jemand dagegen ?

  16. Ich wüsste auch nicht, was das Parteiensystem -realistisch- ersetzen könnte. Dafür müsste das Volk erst mal gebaut sein. Und die Medien mit ihrer halbseitigen, moralischen Indoktrination sind davon auch nicht weg.

    Was wären überhaupt Alterenativen zum Parteiensystem?

    • Ein einzelner, gewählter Herrscher auf Zeit?

    • Weder Herrscher noch Parlament mit Parteien? Von wem sollte dies ohne Legitimation aus dem Nichts heraus organisiert werden? Von den jetzigen Parteien? Haha!

    • Ein Parlament mit parteilosen Abgeordneten, wo der Wähler etwas von seinem Wahlkreiskandidaten versprochen bekommt, das der Kandidat aber nicht halten kann, weil seine Stimme im Parlament nur ein 600-stel wiegt, und keine parteiähnliche Bündelung der Abgeordneten im Parlament stattfinden darf, denn dies würde das beabsichtigte System konterkarieren?

    Machtkerne werden sich immer bilden, besonders wenn ein Machtvakuum fabriziert wird. Dann sind es umso mehr NGOs, die von irgendwem gesponsert werden, die dann noch viel weniger kontrollierbar sind als die Parteien vom Wähler. Die reichweitestarken Medien mit ihren Hetzjagden sorgen schon dafür, wer überhaupt aufgestellt würde. Das öffentliche Mobbingsystem steht! (Der Artikel gestern übers Mobbing war ein klasse Beitrag. Das kann man getrost aufs politisch-öffentliche extrapolieren.)

    Was ist also -realistisch- überhaupt technisch unverkorkst möglich, dazu noch effizient handlungsfähig, für das Volk überschaubar, insgesamt sauber, ehrlich und damit wünschenswert?

    Man kann mit flotten, radikalen Lösungen schnell auf die Schnauze fallen, wenn man nicht über alle wichtigen Faktoren gründlich nachgedacht hat.

  17. „Das erodierende System der Parteiendemokratie ist den Herausforderungen dieser Jahre längst nicht mehr gewachsen.“

    Dasselbe muss man auch über unsere Verfassung sagen. Ihr Fehler ist, dass sie Individualrechte über alles stellt, was besonders im Asylparagraph zum Vorschein kommt. Schutz von Nation und Volk (böse Dinge!) müssen dabei hintenanstehen, wenn jemand aus dem tiefsten Sudan über die Grenze tritt und „Asyl“ sagt. Die Väter des GG konnten damals nicht erahnen, was in den folgenden Jahrzehnten passieren wird. Ihr Blick galt dem Untergang von Weimar und der NS-Katastrophe. Die Scharten wollte man auswetzen. Millionenmassen aus Afrika und Vorderasien hatte man nicht auf dem Zettel. Der Islam spielte überhaupt keine Rolle. Der Fokus lag auf dem untergegangen Faschismus, der Demokratie und der aktuellen kommunistischen Bedrohung.

    In Zeiten des dramatischen Bevölkerungswachstums vor den Toren Europas, den schonungslos offenen Grenzen der EU und dem Postulat des absoluten Gewaltverzichts (siehe z.B. Silvester in Köln) führt vieles, was sich die Bundespolitik im Laufe der Jahrzehnte zurecht gelegt hat, in die Selbstzerstörung, weil Deutschland das demographisch nicht überleben wird und der Brutalität aus der Dritten Welt nichts entgegensetzen will („unschöne Bilder“). Mit dem demographischen Niedergang werden die Deutschen im eigenen Land auch nicht mehr ihre Standards durchsetzen können. In einer Schulklasse mit 80% Arabern, Türken und Afrikanern, die von einer Klassenlehrerin mit Kopftuch geführt wird, ist Deutschland vorbei.

    Selbst wenn man die aktuellen Parteien komplett zerschlagen und neu zusammensetzen würde, müssten auch diese Neugründungen sich in dieselbe verfassungsrechtliche Schablone pressen lassen wie die alten Parteien. Letztendlich würde dann nur die gleiche alte Politik unter neuen Labeln herauskommen. Nein, in Deutschland fehlt es einfach an einer bestimmten Geisteshaltung, die uns aus dem Schlamassel herauskommen lässt bzw. eine bestimmte Geisteshaltung hat uns da erst hinein geführt. Weil solche Begriffe wie Volk oder Nation vergiftet sind, hat der Deutsche auch kein Fundament, welches er für schützenswert hält und daher hat er auch keinen Selbstrespekt. Deswegen fällt es ihm auch so schwer, rabiate Zuwanderer in ihre Schranken zu weisen, wenn sie dem Deutschen sein ganzes Land durcheinander bringen. Meist kommt dann der hilflose Verweis auf das GG, an das sich die Migranten doch halten sollen. Dieses GG interessiert die Migranten aber nur insofern, wie es ihnen nutzt. Wenn sie eines Tages die Möglichkeit dazu haben, werden sie es nach ihren kulturellen, religiösen und politischen Vorstellungen umformen.

    Und noch was: Wer sich in einer Demokratie noch nicht mal gegen Merkel zu erheben traut, der soll niemals wieder den Deutschen von damals vorwerfen, dass sie in einer knallharten Diktatur nicht gegen Hitler aufgestanden sind. Die Untertänigkeit, der Opportunismus, die Feigheit und die Verantwortungslosigkeit in der Union sind verachtenswert. Diese beiden Parteien sind fertig. Sie haben es nach diesem Desaster einfach nicht verdient, weiter gewählt zu werden. Die Union ist nicht mehr das Rückgrat Deutschlands, sondern die Keule, die es zum Zerbrechen bringt.

    Was ist das Grundproblem des „Konservativen“? Er hat tierische Angst als „rechts“ oder als „reaktionär“ bezeichnet zu werden, wenn er zu vehement auf seinen Standpunkten beharrt. Daher lässt er sich lieber von jedem Trittin, jeder Roth und jedem Hofreiter am Nasenring durch die Manege ziehen, bevor er dann dort zu Füßen artig Platz macht. Nein, mit der Union der Hasenfüße und Hosenscheisser wird das nichts mehr.

    • Hoppla
      Aber ich glaube, Sie unterschätzen, wer evtl. für Merkel steht.
      Der Deutsch ist nicht dumm.

    • Ich glaube nicht, daß es eine Frage des Mutes ist, sich gegen Frau Merkel zu erheben, es ist eine Frage der kognitiven politischen Kompetenz des Wählers, hier besonders die Jungen (wer jung ist und nicht links(grün), hat kein Herz) und der Alten, die von Tagesschau etc ständig eingenordet werden. Beispiel: Reeder Kühne, der „sich vorstellen kann, Grün zu wählen, wegen des Harbeck“( dabei würde der als erstes seine umweltverschmutzende Flotte stilllegen). Entscheidendes passiert bei den mittleren, aktiven Jahrgängen, die aus eigener Anschauung wirtschaftliche und politische Konsquenzen der Merkel Politik erleben. Sie sind es, die den kontinuierlichen Abstieg der ehemaligen Volksparteien verursachen, aber gegen Zeitgeist und Dummheit noch in der Minderheit sind. Das mit der Zunahme der Messermorde parallel die Zustimmung zu den Grüninnen wächst, spricht hierbei eine deutliche Sprache!

  18. Herr Herles, man kann Entwicklungen aus verschiedenen Gesichtspunkten betrachten – einmal aus der deutschen Innenansicht oder von einem sich derzeit rasant ändernden Außensicht. Bei der Dynamik der Änderungen, ist die Frage, nicht ob Merkel eine “ lame Duck“ ist, sondern ob Deutschland zur „Lame Duck“ wird. Ich glaube, die Bevölkerung merkt, diese Regierung schafft die Anpassungen an die globalen Entwicklungen nicht, bzw. sie ragiert gerade kontovers zu diesen. Merkels Regierung schickt sich an, die Reformen von Schröder rückabzuwickeln statt sie weiterzuentwickeln und Fehlentwicklungen zu beheben. Industriepolitisch wird die Infrastruktur verschlampt, ob die Energiewirtschaft. Autoindustrie, Kommunikationsnetze, Bildung, Verkehrswege Forschung – meine hier Technologie und nicht Genderforschung etc. Die Produktivitätssteigerungen sind nicht gerade berauschend – davon und den Investitionen hängt unser Wohlstand ab – und der sinkt seit längerem wie man an der zunehmenden prekären wirtschaftlichen Situation weiter Teile der Bevölkerung feststellen kann..

    Ersichtlich wird es zum Beispiel, betrachte ich die Rede von Trump vor der UN – so hörte man ihm sehr konzentriert zu – angesprochene wie die Vertreter Chinas oder des Irans, Rußlands machten sich Notizen – niemand fand das zum Lachen, der deutsche Außenminister mit seinem Team lachten, soweit der Kaugummi es zuließ – ihre Körperhaltung drückte sehr viel Arroganz und Überheblichkeit aus. Ob Maas begreift, welche Umwerfungen Trump derzeit nicht nur innenpolitisch sondern auch außenpolitisch vollzieht – ob er begreift, dass Trump gerade den sich anschickenden Aufstieg Chinas zur Supermacht eindämmt und dazu auf die westlichen Bündnispartner einwirkt, ob er begreift, die USA ist immer noch die westliche Führungsmacht und Deutschland ist wirtschaftlich, technologisch, millitärisch und auch politisch abhängig. Die Auswirkungen spüren wir bereits im nachlassendem Wirtschaftswachstum und zunehmenden Isolierung der deutschen Politik, der Spaltung Europas.

    Sicherlich kommt die Lavine langsam ins rutschen, ich stelle mir die Frage, was wird die Lavine mitreißen und was wird sie verschütten.

    • Ich kann Ihnen nur uneingeschränkt zustimmen.

    • Das Benehmen von unserem Herrn Außenminister bei Trumps Rede zeigt wieder einmal, mit welcher Arroganz und vor allem mit welch übergroßen Hybris viele unserer Politiker „gesegnet“ sind. Er vermittelt den Eindruck, dass er sich über die Rede (wenn er dann zuhört) lustig macht und mit seiner Entourage plaudert.
      Deutschland befindet sich auf dem absteigenden Ast, ob wir das wahrheben wollen oder nicht. Seit Jahren wird falsche Politik betrieben , und man ruht sich auf den Erfolgen der Vergangenheit aus. Es gehen weder Initiative noch Kraft und Wollen von unserer Politik aus. Hier wird nur „klein“ gedacht, Visionen sind bei den Politikern nicht zu erkennen.
      Wir können von Trump halten, was wir wollen, aber er steckt unsere Möchtegernpolitiker noch allemal in die Tasche. Die amerikanische Wirtschaftskraft steigt während bei uns langsam dunkle Wolken am Wirtschaftshimmel aufziehen.

  19. Nicht Parteien an sich sind das Problem. Es ist das System der Staatsparteien, wie es sich entwickelt hat.

  20. „Das erodierende System der Parteiendemokratie ist den Herausforderungen dieser Jahre längst nicht mehr gewachsen.“

    Das liegt nicht am System, das liegt an den Personen im System. Wer geht denn heutzutage in die Politik? Menschen, die bereits Beziehungen in der Richtung haben und diese profitbringend nutzen wollen. Wer steigt auf in der Politik? Menschen, die Beziehungen haben und diese profitbringend nutzen konnten.
    Wer etwas grundlegendes verändern will, muss entweder in einen der Außenrandparteien, oder seine eigene Partei gründen, denn innerhalb einer der alten Parteien (CDU/CSU; SPD; FDP; Grüne) wird er keine Chance haben, wenn er nicht linientreu ist. Das aber liegt nicht am Parteiensystem, sondern an den Menschen. Seit Jahrzehnten musste nichts Neues mehr erarbeitet werden, es ging immer nur um den Erhalt des Bestehenden. Deshalb haben wir ja alle das Gefühl von Stillstand. Es werden immer nur minimale Veränderungen am Bestehenden vorgenommen. Unsere gesamten Gesetzestexte sind aus dem Anfang des letzten Jahrhunderts, teilweise noch älter. Es würde Sinn machen diese Stück für Stück komplett neu zu erarbeiten, da traut sich aber niemand dran. In sehr vielen Firmen kann man das gleiche sehen, die Strukturen von Anno Damals sind immer noch vorhanden. Die Arbeit als solche mag sich verändert haben, aber die Struktur in bestimmte Abteilungen gilt nach wie vor.

    • Es gibt auch zeitlos richtige Strukturen, weil sie funktionieren und nur auf diese Weise funktionieren können. Dies ist schlicht und einfach eine Frage der aufgeräumten Logik. Im Grunde gar nicht schwer.

      Mir scheint, dass man gerade diesen Strukturen ausweichen will, zwar jede Alternative erdenken kann mit dem Glauben, dass sie besser funktioniert, aber dennoch ohne die Aussicht oder gar Garantie darauf. Wunschdenken eben.

      Die Parteien sind allerdings selber schon eine solche Alternative. Denn nativ, insbesondere entwicklungstechnisch verbessernd gedacht, passt dieses Konstrukt auch schon nicht zum menschlichen Leben. Aber wiederum andere, „modernere“ Ansätze könnten auch noch unpassender sein.

    • ja, es erinnert an die Aussage:die erste Generation schafft den Wohlstand, die zweite verwaltet ihn, die dritte studiert Kunstgeschichte oder Medien, die vierte verkommt vollends. Wir sind zwischen drei und vier.

  21. Dahinter wird das Gesicht von Marx oder Stalin zum Vorschein kommen, das seinerseits aber auch wieder eine Maske ist…

  22. Deutschland heute erinnert an Russland in den 90ern. Das Land wurde nicht regiert, war offen, da Jelzin permanent besoffen, unzurechnungsfähig, war. Russland wurde ausgeplündert von Innen (Oligarchen) und von Aussen (Nato, internationale Energiekonzerne). Dann kam Putin und hat die Notbremse gezogen. Seitdem ist Russland und Putin der Bösewicht.

    • Es ist nicht ganz so.
      Putin hat kriminelle Aktivitäten schon früh davon begonnen und nach dem Machterlangen mit seinen Treuen zu ungeheurem Maß ausbreitet.
      Die Demokratie da wurde mit Füssen so oft aufgetreten, dass davon nicht viel geblieben ist.

      Wie können die aktuelle Situation noch auf demokratische Weise ändern, die Russen können es nicht mehr.

      • Ich hoffe doch und auch darauf, dass Putin dies selbst in die Wege leitet.

      • Moses, das ist richtig, was Sie sagen, aber man sollte auch bedenken, daß die Russen, von einer hedonistischen linksliberalen Minderheit in Moskau und St. Petersburg abgesehen, weder wirklich westlichen Lebensstil (also die Linksliberalität) wollen noch man Rußland wie die USA regieren kann. Insoweit liebt zwar kaum ein Russe Putin, aber die meisten begreifen, daß die Alternative zu ihm eher wieder so etwas wie Jelzin wäre, oder noch schlimmer. Und wenn sie dann nach Amerika schauen und Donald Trump sehen, sagen sie sich, daß sie damit nicht so falsch liegen können, wenn selbst die Amis die Nase von den Linksliberalen voll haben. Richtig aber auch: Deutschland ist nicht Rußland. Das ignorieren Putinisten hierzulande immer wieder. Unser Land ist weder so groß wie Rußland noch durch orthodoxe Traditionen geprägt. Das Gegenteil zu Merkel ist daher kein deutscher Putin.

      • Sowohl der User „Moses“ als auch Sie scheinen nicht nur keine Russen persönlich gut zu kennen, sondern auch nie in den letzten 20 Jahren in Russland gewesen zu sein. Sonst könnte man nicht so viel komisches Zeug schreiben – außer man gehört zur interessengeleiteten Linkspresse.
        Das unterstelle ich Ihnen beiden nun gerade nicht.
        Tipp: informieren Sie sich unabhängig über das Land und seine Bewohner und glauben nicht alles, was und Golineh Atai oder ähnliche Journos der Lückenmedien „berichten“. Machen Sie bei anderen Themen doch auch nicht…
        Am besten: Flug und Hotel buchen und hinfahren, Leute treffen, zuhören und verstehen wollen. Dann klappt´s auch mit dem großen Nachbarn.

  23. Da sagen sie was sehr wichtiges, was ja auch Herles geschrieben hat, die CSU (Seehofer, oder noch besser Drehhofer ) ist im Prinzip an allem Schuld, der hätte standhaft bleiben müssen damals bei der Verfassungsklage ggn Merkel wg der Grenzöffnung, und ganz Wichtig ende 2016 als die Kanzlerfrage anstand hätte er einfach nur sagen müssen, ich mach es selber !! und ich behaupte damals hätte er wirklich noch gute Chancen gehabt, Kanzler zu werden….. aber so flattrig wie der drauf ist, ist es besser das er es nicht geworden ist. Aber hätte er damals Merkel gestürzt, hätte er sich Heute um die Mehrheit in Bayern keine machen zu brauchen, die wäre sicher noch dagewesen, aber jetzt wo die AFD in den Umfragen steigt, auf AFD Kurs zu schwenken, ist so glaubwürdig wie Erdogan, deswegen die Quittung nun in Bayern, und zurecht wird er am 14 Oktober in Rente gehen, anstatt mit erhobenen Hauptes, wie ein räudiger Hund aus der Politik gejagt.

  24. Solange das Richtige nicht getan, die Wahrheit nicht gesagt wird, weil das „der AfD nützen“ könnte, wird die Spaltung der Gesellschaft, das Verschleudern von Volks-(böööses rechtes Wort!)-Vermögen, das Zerstören der Zukunft unserer Kinder und Enkel weiter gehen. Für den Zustand unseres Landes und unserer Gesellschaft ist nicht die so verteufelte AfD verantwortlich, sondern die, die sie zum Gottseibeiuns stempeln, um vom eigenen Versagen abzulenken und die schweren eigenen Fehler nicht zugeben zu müssen – und dabei gleich jeden, der die überlebensnotwendige Kritik äußert, in den Orkus der Rechtsradikalität schleudern. Man muss kein Anhänger der AfD sondern nur bei klarem Verstand sein, um zu sehen, dass die zentrale Forderung an das herrschende Regime lauten muss: Zurück zu Recht und Gesetz! Das allein wird die Probleme nicht lösen, aber ohne die Rückkehr zur Legalität gibt es nicht nur keine Lösung, sondern nur noch die Fahrt in den Abgrund des Totalitären. Ich fürchte, wir sind schon auf dieser schiefen Ebene angekommen und die Lawine (Fritz Goergen) rollt bereits.

    • Sehr gelungener Kommentar.
      Ja, Goergens Lawine rollt möglicherweise – die Frage ist nur: wohin und wen reißt sie alles mit?
      Ich glaube, dass uns die schönste Lawine nichts mehr nutzen wird, weil man zwar ein kriegszerstörtes Land in einer Gemeinschaftsleistung wieder aufbauen kann. Aber eine ausgetauschte Bevölkerung kann niemand – auch keine AfD – mehr rückgängig machen.
      Das Land ist dabei, seine Identität zu verlieren – das ist noch viel schlimmer, als die immensen Kosten, die uns alle treffen.
      Und über die anstehende Krise aufgrund der Fehlgeburt namens Euro haben wir dabei noch gar nicht gesprochen…

  25. Es muss Gründe gegeben haben, warum Brinkhaus antrat und abermals Gründe, warum er von der Fraktion gewählt wurde.

    Fehlt damit nicht ein wichtiger Stein in der Betrachtung, der die Ungereimtheit einer augenscheinlich unnützen Wahl ausräumt? Hat die Fraktion für nichts gewählt? Wir können nicht jedes Wort wissen, das hinter den Kulissen gesprochen wurde, aber wir können plausibel fragen: Verspricht sich die Fraktion keine Änderung? Wurde ihr keine Änderung versprochen?

    Bei Ungereimtheiten wurde immer mindestens ein Teil der Betrachtung falsch gesehen oder interpretiert. Ich tippe auf das Statement Brinkhaus, dass kein Blatt Papier zwischen ihn und Merkel passt (zumal Merkel ihn nicht wollte). Eine Sonntagsrede, die die innerparteiliche Nervosität dämpfen soll. Zu schnell gefahren, kann heißen, schnell zerdeppert.

    • Die Gründe könnten auch näher bei Kauder liegen als bei Merkel. Kauder hat 13 Jahre lang den harten Einpeitscher gegeben und sich dabei einige Feinde gemacht. Irgendwann ist eben Zahltag.

      Roger Willemsen über Kauder, nachdem er 2013 ein Jahr lang jede Bundestagsdebatte besucht hatte:

      „Dann gibt es noch Rüpelfiguren wie Volker Kauder, breitbeinig, bösartig, schamlos in der Ehrabschneidung. Er ist die Blutgrätsche der Kanzlerin.“
      https://www.tagesspiegel.de/politik/erinnerung-an-roger-willemsen-grosse-verunsicherung-bei-der-belegung-der-pausenbrote/9660382-3.html

      „Der schlimmste Flegel ist Volker Kauder, der Dinge reinruft, die nicht mal einen Ordnungsruf bekommen. Und das ist zum Teil schlimm. Der sagt dann: „Führen Sie doch die Blockwarte wieder ein.“ Also, das ist ein übler Assoziationsraum, der auch zum Teil der Ausputzer oder die Blutgrätsche für Merkel macht. Das heißt, der sagt dann auch, „ja, Friedensnobelpreis für Edward Snowden“ und macht sich über einen Mann lustig, den wir alle viel verdanken, weil diese Aufklärung wir niemals ohne ihn bekommen hätten und der sein Leben mehr oder weniger zu einem Teil der Zivilcourage geopfert hat.“ (Grammatikfehler aus dem Originaltext)
      https://www.deutschlandfunkkultur.de/ein-jahr-im-bundestag-die-kanzlerin-chloroformiert-das-land.990.de.html?dram:article_id=280070

      Ich glaube, die Abwahl von Kauder war in erster Linie seiner Widerlichkeit geschuldet, als dass man Merkel unbedingt ans Bein pinkeln wollte.

      • Warum und bei wem hielt Kauder seine Maßnahmen für nötig? Weil abweichende Meinungen bestanden, die er nicht durchgehen lassen wollte. Für die Gleichgesinnten waren sie ja nicht erforderlich!

        Für mich stellt sich die Frage, was gewonnen ist, wenn man zwar Kauder los ist aber immer noch keine eigene Meinung haben und danach abstimmen dürfte. Denn dies ist Voraussetzung für die Annahme, dass es bei der Abwahl lediglich um Kauders Stil der Umsetzung der Meinungsunterdrückung, aber gar nicht um den Wegfall des Einheitsgebots ging.

        Kauder allein, den man aus Stilgründen auch schon vor 10 Jahren hätte abwählen können, erklärt den Vorgang sicher nicht ausreichend und auch nicht mit erser Prioriät.

  26. Die Trägheit dieser Tage wird durch das Verhalten, um nicht zu sagen durch die Politik der Medien induziert. Öffentlich Gesagtes neigt dazu den oder die Erzähler festzunageln – zurecht.
    Selbst wenn das Gesagte und entsprechendes Handeln offensichtlich falsch oder auch nur defizitär ist lässt sich in der Öffentlichkeit schwer davon loskommen – zurecht.

    Wer also unüberlegt, oder sogar aus dem Bauch heraus daher palavert und entsprechend handelt umsetzt, der hat bzw. bekommt ein Problem.

    „Refugees Welcome“ war und ist genau so eine unüberlegte Naivität, in sprichwörtlich grenzenloser Auswirkung.

    Und die Medien, der bestimmende Großteil davon, hält trotz der gravierenden Krankheitssymptome daran fest.

    Die Medien(insbesondere die neuen Medien/Foren) sind das Bindeglied bzw. Kommunikationsmittel zwischen Politik und Volk.
    Nicht umsonst sagt man vierte Gewalt.

    Und wie sich „nun“ diese vierte Gewalt an diesem Land vergeht, das geht gerade in die Annalen der Geschichte ein. Das geht so weit dass die meisten Politiker schon selbst glauben was sie da in Dauerschleife im Sinne der Deutungshoheit bzw. medialen Gunst sagen bzw. sagen „müssen“.
    Bei diesem Verhalten ist der gemeine Politiker keinen Deut besser, er trägt dies nur zu gerne, zumindest wenn es ihm hilft.

    Beide befinden sich in einem Deadlock, und der gesunde, (hoffentlich)funktionierende(alternative) Code entwickelt sich gerade erst, in Form der AfD.
    Kein Tabus ist die Voraussetzung für eine freie Entwicklung bzw. Gesundung.(Trump macht’s vor)

    Dass der kranke Deadlock, der Pfropf aus Politik und Medien in medialer Dauerschleife ein Problem damit hat nun bald obsolet zu sein und entsorgt zu werden bestätigt nur sein Dasein als eigentliche Krankheit. Der Pfropf appelliert an die Demokratie?

    Ich wünsche der AfD möglichst lang, viel gesundes Handeln und Auskommen nach innen wie nach außen und nicht selbiges Leiden das dieses Land und seine Institutionen so krank gemacht hat, im Sinne dieses Landes im Sinne einer funktionierenden Gesellschaft.

    Und auch die kranken (Mainstream)Medien und sogenannten „Journalisten“ mögen doch bitte den Pfropf auflösen bzw. dahin gehen wo der Pfeffer wächst, ganz weit weg, dahin wo keine Ansteckungsgefahr besteht.
    „Kein Blatt Papier zwischen uns“ ist übrigens das Gegenteil von ganz weit weg bzw. Neuerung, auch wenn hier der Angesteckte die Nähe zur für ihn „wohligen“ Krankheit sucht.

    Dass die Medizin dem Kranken bzw. der Krankheit so „kalt und rücksichtslos“ vorkommt, was heißt bzw. bedeutet das?
    Sie wirkt.

    Weitermachen.

  27. Der Abschlusssatz ist die Quintessenz!
    Das Parteiensystem ist am Ende und den Anforderungen der heutigen Zeit nicht mehr gewachsen. Es wird aber mit Zähnen und Klauen von denen verteidigt, die es trägt und die dadurch in einer großzügigen Weise alimentiert werden, die sie in der freien Wirtschaft nie erreichen könnten (Göring-Eckardt, Roth, Müller aus Berlin, Riexinger, um nur einige zu nennen). Ich bin der Auffassung, dass die Vergütung für Bundestagsabgeordnete zu niedrig ist, wenn wir die Besten haben wollen (sollten), die, die wir aber derzeit im Bundestag haben, sind angesichts ihrer Leistung deutlich überbezahlt. Und es müssen Wege gefunden werden, dass fähige Köpfe in den Bundestag kommen, ohne dass sie die Ochsentour über die Hinterzimmer der Ortsverbände der Parteien machen müssen.
    Derzeit wird der Staat durch diese Parteien schamlos ausgebeutet.

  28. Lieber Herr Herles, im Grunde liegen Sie mit Ihrer Analyse nicht falsch. Dennoch hat die Kanzlerin mit ihrem kategorischen Ausschluss einer Koalition mit der AfD nicht nur sich selbst, sondern auch gleich die ganze Partei mit zu „lame ducks“ gemacht. Mag sein, sie wird die Landtagswahlen in Bayern und Hessen noch halbwegs überstehen. Gleiches gilt wohl einigermaßen auch noch für den Parteitag im Dezember. Die Lunte haben mal wieder die störrischen Sachsen, namentlich der ebenso ungewollte neue Fraktionschef der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag Christian Hartmann in Kenntniss der realpolitischen Entwicklungen im Osten, gelegt. Denn die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bergen Sprengstoff in sich: Der Einzug der FDP in beide Landtage ist mehr als ungewiss, die SPD arbeitet sich in beiden Freistaaten enthusiastisch in Richtung 5 %-Hürde vor. Die Linke tritt quasi auf der Stelle, die Grünen mehr oder weniger auch mit einigen Verlusttendenzen. Die CDU hat mit schwerwiegenden und machtgefährdenden Verlusten zu rechnen, während die AfD mit Sicherheit mindestens zweitstärkste Kraft werden wird. Mit besten Aussichten, sogar die stärkste Fraktion in beiden Landtagen zu stellen. Und starke Freie Wähler, in deren Arme sich der etablierten Politik überdrüssige Wähler alibihaft flüchten könnten, gibt´s dort auf Landesebene auch nicht. Nein, die CDU wird sich angesichts dieser Fakten nach den absehbaren Wahlausgängen mit zwei Alternativen auseinandersetzen müssen: Ein Filigranbündnis gegen die AfD unter aktivem oder mindestens passivem Einbezug der Linkspartei, oder aber eine Zusammenarbeit mit der AfD. Der daraus resultierende Richtungsstreit wird die Partei auch strukturell zerreisen, landes- wie bundespolitisch. Inhaltlich ist sie es längst. Und dürfte das Ende der Ära Merkel manifestieren.

  29. Herr Herles, ich denke, die meisten Leser sehen das Merkel-Elend genau so wie Sie und leiden daran. Wäre es nicht besser, es mit der Diagnose gut sein zu lassen und den Blick stattdessen endlich auf die fürs Überleben unbedingt notwendigen Korrekturen zu richten?
    Jede gesunde und kraftvolle Alternative zum bestehenden Faul-Prozess hat nämlich eine belebende und stärkende Kraft!

  30. Demokratisch ist eine Ablösung des Systems Merkel unmöglich. Die Koalition CDU/CSU + SPD + FDP + Die Linke und Grüne kann unbegrenzt lange die Mehrheit behalten, inhaltlich gibt es bei diesen Parteien genau Null Unterschiede.
    Dennoch wird das System Merkel letztlich enden – nur nicht demokratisch.
    Entweder wird die politische Souveränität im Rahmen eines Putsches rechtswidrig auf die EU-Administration (später „Weltregierung“) übertragen, oder die Immame regieren Deutschland mit einem „starken Mann an der Spitze unter der Sharia, militärisch aufgerüstet bis zum Anschlag, oder Deutschland wird ein granular gespaltener Vielvölkerstaat unter Fürsten- sprich Clanchefherrschaft oder Deutschland versinkt nach dem Willen vieler Linker in der Anarchie und endlosen Rassenkriegen, aus der dann allerdings nicht, wie Linke glauben, automatisch das kommunistische Paradies aufsteigt, sondern eine der oben schon genannten Herrschaftsformen.
    Das System Merkel wird das letzte ursprünglich demokratisch zustandgekommene Regierungsbündnis sein. Nach ihm sind die Demokratie, der Rechtsstaat, der Staat Deutschland, die deutsche und europäische Kultur und das Deutsche Volk kurze Abschnitte in den Geschichtsbüchern, abgehandelt als „unmenschliche Zustände“, die der Besiedlung Europas durch die Völker Afrikas und Arabiens vorausgingen.
    Merkelstatuen wird es dennoch nicht geben in Europa, denn man dankt Allah, nicht Merkel.

  31. Die Deutschen wachen IMMER zu spät auf. Das wußte schon Hoffmann von Fallerleben 1850.

    Nicht Mord, nicht Bann, noch Kerker

    nicht Standrecht obendrein

    es muß noch stärker kommen

    soll es von Wirkung sein.

    Ihr müßt zu Bettlern werden

    müßt hungern allesamt

    Zu Mühen und Beschwerden

    verflucht sein und Verdammt.

    Euch muß das bißchen Leben

    so gründlich sein verhaßt

    daß Ihr es fort wollt geben

    wie eine Qual und Last.

    Erst dann vielleicht erwacht noch
    
in Euch ein besserer Geist

    Der Geist, der über Nacht noch,

    Euch hin zur Freiheit heißt

  32. „Ohne gütige Hilfe Seehofers und seiner CSU wäre Merkel gar nicht mehr Kanzlerin. Es ist seine Kanzlerin.“ – Und ich behaupte immer noch, dass es Seehofers einzige Mission ist, Merkel über sich selbst stürzen zu lassen. Einfach nur aus der Koalition austreten, ist zu wenig. Das weiß Seehofer. Horsts Mission ist es, diese Regierung komplett bloß zu stellen, die komplette wahnwitzige linksgrüne Doktrin ein für alle Male für alle Bürger zu entlarven. Das ist wie ein Zahnarztbesuch und muss richtig weh tun, dauert lange, aber danach ist’s besser. Merkel muss sich selbst entblößen und der Fall Maaßen war dafür die perfekte Vorlage. Horst muss eigentlich nicht viel tun, denn das Versagen der Vergangenheit und die Lügen von heute werden Merkel ganz von alleine in die Quere kommen, so wie bei Maaßen. Showtime!

    • Es sind Wünsche, die Sie hier verbalisieren – auch meine. Aber die Charakterlosigkeit, die sich in der CDU/CSU breitgemacht hat, wird sich nicht mehr heilen lassen und unser Volk auch charakterlich ins Verderben stürzen. –

  33. Steht Brinkmann wirklich für ein wenig mehr Mut in der alten CDU oder steht er nur für den Anschein von ein wenig mehr Mut, um die mögliche Abwendung enttäuschter CSU-Wähler von ihrer Partei bei der Bayernwahl einzudämmen?

    Bei Lawinengefahr ist es nicht unüblich, durch kontrollierte Sprengungen kleinere Lawinen an ungefährlichen Stellen selbst auszulösen, um einen großen, unkontrollierten Lawinenabgang zu verhindern.

    • Es sollte natürlich Brinkhaus und nicht Brinkmann heißen.

      • Und jetzt bin ich der Depp.?
        Ihre Korrektur kannte ich natürlich nicht. Unsere beiden Antworten wurden zeitgleich freigeschaltet.?

      • Danke für die Blume 😉 Lieber einmal zu viel als zu wenig korrigiert.

    • Ich will ja nicht kl*****eißern, aber ich bin mir ziemlich sicher, dass Brinkmann eigentlich Brinkhaus heißt. Ich weiß nicht. ob es sich lohnt, sich diesen Namen zu merken, aber noch weniger brinkt es, sich stattdessen einen falschen Namen zu merken. ?

    • Es lohnt doch allemal, wenn Brinkhaus für die CDU steht. Sie muss doch irgendwann wieder ein Gesicht bekommen.

  34. Merkel könnte auch mit einer Minderheit regieren. Sie vertritt die Meinungen der Blockparteien SPD Grüne Link FDP.
    So vertritt sie den Willen der Wähler.
    SPD= Links
    Linke = Links
    Grüne= Links
    CDU= was Merkel auch immer will.
    FDP= alles was AFD nicht will.
    Graduelle Nuancen kann sie locker austricksen.

  35. Ohne gütige Hilfe Seehofers und seiner CSU wäre Merkel gar nicht mehr Kanzlerin. Es ist seine Kanzlerin. Richtig.
    So blöd es klingt, das Geeiere der CSU, der Anspruch, zu regieren und gleichzeitig Opposition gegen das eigene Regieren zu spielen, macht die CSU zum besten Förderer der Kanzlerin. Die CDU kann sich kein besseres korporatives Mitglied wünschen. Mit dem Untergang des CSU bei der nächsten Landtagswahl löst sich dann auch das „S“ im Namen.
    Die ständige Diskussion um die Alternativlosigkeit der Kanzlerin:
    Was ist, nach Merkel? Haben wir dann keine Merkel mehr? Wer außer Merkel ist in der Lage…usw. Man kann es nicht mehr hören.
    Als ob sich die Erde nach Merkel nicht mehr dreht. Wenn Politik sich nur noch mit Merkel beschäftigt, dann hat das System ausgedient und es gehört neu aufgesetzt.

    Merkel wird und kann dieses Land nicht in die Zukunft führen.

  36. Wenn man den ob seiner Wahl verwunderten Brinkhaus zuhört, „kein Blatt Papier..“ muß man feststellen, der Mann ist der alte Kauder in neuer Hülle. Schaun wir mal wie sich die Lage nach den Wahlen im Oktober darstellt. Wenn Brinkhaus dann keinen Mucks von sich gibt
    angesichts von massiv zu erwartenden Stimmenverluste für die Union, hat Herr Herles Recht.

    Ein Weiter so der Union mit A. Merkel wird einen großen Gewinner haben, die AfD. Aus ihrer Sicht ist eine Merkel bis 2021 ideal. Die AfD stabilisiert sich in Umfragen, -mittlerweile drei Institute-, bei 18%. Wenn die 20% Marke überschritten sein wird, ist das Anlaß erst recht nicht Neuwahlen ins Auge zu fassen, aus Angst vor lauter Schiß.

    Angst als Grundlage für Politik ist allerdings auf Dauer kaum geeignet Wähler zu überzeugen, geschweige denn zurück zu gewinnen. Die Union hat den konservativen Anteil ihrer Wähler verloren. Unwiederbringlich mit Merkel an der Spitze bis 2021.

  37. Wer glaubt denn ernsthaft daran, daß aus den morschen deutschen Parteisoldatenknochen, nicht nur der CDU übrigens, der bekannte Kadavergehorsam und die Obrigkeitshörigkeit jemals verschwinden?! Fraktionszwang vor freier persönlicher Entscheidung, vor dem Eid und dem verlogenen Anspruch „Volksvertreter“ zu sein. Das ist die Normalität und Realität in den Führungsetagen der Parteien. Die Diederich Heßling´s dieser Nation sitzen geballt in diesen Parteien und machen das, was sie immer gemacht haben. Alles andere wäre karriereschädlich, und wer will schon weg von den üppigst vollen Näpfen und Trögen, wenn er es schon bis dahin geschafft hat. Das Fressen kommt bekanntlich vor der Moral! Merkel hat die CDU kastriert, entmannt und deshalb scharen sich die Parteisoldaten um die ***, weil sie glauben und hoffen, daß nur diese Frau ihnen ihre lukrativen Privilegien, Posten und Pöstchen sichern kann. Wir werden sie wieder erleben, die Duracell-Hasen auf dem nächsten CDU-Parteitag. Armes Deutschland!

  38. Der Befund, daß Merkel nicht von innen (CDU-CSU) gestürzt werden kann, ist wohl richtig. Also brauchen wir die große Krise von außen (Rezession, Immobiliencrash, etc). Diese muss dann aber auch zum Teil Merkel angelastet werden, sonst stellt sie sich hin und sagt Dinge wie: „In dieser Situation brauchen wir eine erfahrene Führung…!“
    Schwierig, schwierig. Aber irgendwann muss der Alptraum enden….

  39. „Ob Merkel eine lame duck ist?“

    Nein!

    Die Unterstützerzahl bei den Abgeordneten im Deutschen Bundestag ist riesig.
    CDU, CSU und SPD stehen in der Koalition zur Kanzlerin.
    Grüne, Linke und FDP stehen „im Zweifel“ fast immer auch zu ihrer Kanzlerin.

  40. Brinkhaus steht nicht für eine neue CDU, sondern nur für ein wenig mehr Mut in der alten CDU

    Richtig. Und ich bin nicht mal sicher, ob es sich bei dem „Mehr an Mut“ nicht nur um einfach grössere „verbale Geschicklichkeit“ handelt. Ein Anerkenntnis von Fehlern der C*U-MdB’s kann ich in Brinkhaus‘ Wahl keinesfalls erkennen. Genausowenig wie die Erkenntnis, daß eigentlich die MdB’s regieren (qua Stimme) und nicht die Kanzlerdarstellerin. Diese Erkenntnis kann sich nur durch Mega-Wahldebakel durchsetzen (so in Richtung 22%). Wenigstens ist ‚the whip‘ Kauder nun weg. Der Mann war in unerträglicher Weise proktologisch unterwegs.

  41. Wenn überhaupt, dann kann der Merkel Sturz nur aus der Sachsen CDU heraus stattfinden…die Sachsen CDU ist der einzige Landesverband der den Kampf gegen Merkel aufnehmen kann. Mit den Sachsen wird sich dann der Rest der Ostdeutschen CDU gegen Merkel stellen…dann muss sich Brinkhaus beweisen…auf welcher Seite er wirklich steht!

    • Soweit sind Ost- und Westdeutschland noch nicht zusammengewachsen – gut Ding will Weile haben -, dass das eine oder das andere reicht.
      Ossis trauen Wessis evtl. nicht wirklich und umgekehrt.
      Der Druck muss schon aus beiden Teilen Deutschlands kommen und es muss dann doch EINE neue Person da sein, der man gemeinseim sein Vertrauen schenkt.
      Keine leichte Sache.

  42. Insgesamt ist sehr schön dargestellt, wer wem eine reinhaut, und wie man sich im Sattel hält. Was dabei ganz vergessen wird ist, dass diese Menschen, wie Merkel immer zu sagen pflegt, nicht dazu gewählt wurden, so einen Schwank aus dem Irrenhaus aufzuführen. Sacharbeit wird nicht geleistet, statt dessen wilde Sau gespielt, Land und Bürger bleiben auf der Strecke. Meine Empfehlung ist, eine Demokratie nach schweizer Vorbild aufzubauen. Ebenso, dass Kandidaten für den Bundestag nicht nach Vitamin B aufgestellt werden, sondern vernünftigerweise einen umfangreichen Eignungstest ablegen. Ein Mangel an Intelligenz, kognitive Dissonanz, Alkoholismus und Drogenmissbrauch, sollten einen Listenplatz verhindern, und dieses Land vor Schaden bewahren.

  43. Egal wie brilliant und zutreffend der beklagenswerte Zustand der Parteien und damit der Parteienherrschaft beschrieben wird – sie halten alle Machtfäden in der Hand, und wir können nur Parteien wählen. Protestwahlen sind zwar ein verständlicher Reflex, ihre Nützlichkeit ist aber fraglich, weil die Zersplitterung der Parteienlandschaft in den Parlamenten keine effektivere parlamentarische Demokratie schafft. Eher das Gegenteil. Wir können nur durch millionenfachen Eintritt in Parteien eine Änderung von unten nach oben erzwingen.

  44. Bei aller Euphorie die derzeit durch die Medien gehen über den Wechsel an der Fraktionsspitze der CDU, glaube ich Ihnen Herr Herrles aufs Wort, dass die Realitäten ,wie von ihnen beschrieben, uns doch wieder schnell einholen werden.Merkel ist und bleibt Chamelion,schlau und hinterlistig. Die Union ist zu schwach um neu starten zu können.Die CDU wird deshalb den Weg der SPD gehen müssen, bis sich tatsächlich in Deutschland etwas ändert.

    • Die „Euphorie der Medien“ – so jedenfalls mein Eindruck – glich teilweise einem Befreiungsschlag, als ob man die Journalisten endlich von der Leine gelassen hätte. Da kam der Geist aus der Flasche und man wird ihn m. E. nicht wieder vollständig hineinstopfen können. Das könnte für A. M. eine Riesengefahr werden, denn ohne die geballte Medienunterstützung ist sie nichts. Hinzu kommt der galoppierende Autoritässchwund innterhalb der EU und die zu erwartenden Wahlniederlagen. Ich sehe die Zukunft deshalb nicht so pessimistisch wie Herr Herrles.

  45. Politische Wandlungsprozesse sind komplex. Sie laufen nicht so eindimensional ab, wie der Autor uns glauben machen will.

    Ralph Brinkhaus konnte die Kandidatur zum Fraktionsvorsitzenden völlig „unbeobachtet“ vollziehen, weil er auf konfrontative Elemente verzichtete. So gelang es, zu überraschen.

    Wer sagt uns, dass die die Union nicht einen strategischen Wechsel an der Spitze plant: Mit einer Aufgabe für Merkel im Bereich der EU oder UN und Schäuble als Übergangskanzler.

    Die Veränderung wird kommen. Entweder man gestaltet sie oder wird von ihr überrollt. Das wird auch die Union wissen.

  46. Die einzige Oppositionspartei müsste schon 2021 die absolute Mehrheit erreichen, wenn ein wirklicher Kurswechsel stattfinden soll. Und jeder weiß von der Unmöglichkeit.

    Nur deswegen hat Merkel ihre Sicherheit. Denn alle Parteien, außer der AfD, haben sich mehr oder weniger auf Merkel eingestellt und nennen das „Opposition..“ –
    Es müsste schon zur Massenentlassungen auf dem Arbeitsmarkt kommen, zu Steuererhöhungen, zu einem Kollaps des Euro, zu schwersten Anschlägen durch islamischen Terror.
    Gestern während einer Unterhaltung gehört: „…eigentlich macht sie doch ihre Sache gut…“ –

    Das Volk ist vergesslich. Es wählt danach, ob sich privat auf dem Konto was bewegt. Bewegt sich nichts Negatives, das Haben immer noch nicht gefährdet ist, dann wählt man auch wieder Merkel. Nur der Anteil der Wähler schrumpft, weil bei Ihnen das Soll ihres Kontos größer wird.

    Na ja, dann gibt es ja noch die Grünen, die man zusätzlich ins Boot holen könnte. Die scharren ja schon mit den Hufen. Und vielleicht hat auch die FDP wieder Lust? All das dürfte einer Partei CDU, und wie sie von Merkel umgeformt wurde, nicht weiter schwer fallen.

    • wie gehabt also:
      nach dem Motto
      „Brot und Spiele“

  47. Wenn die „große“ Koalition noch drei Jahre so weiter macht wie bisher – und ich gehe davon aus, daß sie genauso weiter macht – wird sich nach meiner Einschätzung die Parteienlandschaft massiv verändert. Die SPD dürfte im Wesentlichen in den Grünen aufgehen und die Union verliert immer weiter zu Gunsten der AfD.
    Dieser Trend lässt sich nur durch neues Personal an der Spitze umkehren. Mit den jetzigen Köpfen ist kein Politikwechsel möglich, weder bei der Union noch bei der SPD. Aber so wird Frau Merkel zunächst dafür sorgen, daß die AfD aus den drei Landtagswahlen 2019 im Osten als stärkste Fraktion hervor geht. Vielleicht haben dann sogar AfD und Linke zusammen die absolute Mehrheit, Italien zeigt, daß solche Bündnisse funktionieren können. Wenn dann Merkels Etourage aus ihrer Lotus-kauendem Trance erwacht, wird es zu spät sein.
    Ich habe kürzlich an anderer Stelle geschrieben: früher wurde beim Tod des Pharao sein Hofstaat mit ihm beerdigt. Dies wird man dann mit der CDU Führung, der Fraktion und der restlichen Partei auch machen können.

  48. Nach Bismarck und “Ihm” die dritte Revolution von oben.
    “Es” wird dann auch wieder bltzschnell vorbei sein. Fraglich ist aber, wann das passiert. Die Dame ist bemerkenswert zäh und widerstandsfähig. Im gewissen Sinne sogar bewunderswert. Sie führt uns Deutsche vor. Wir können es einfach nicht, keine Freiheit, keine Demokratie. Bis 2015 war Schönwetter-Demokratie. Kommende Generationen werden auf die Bilder der frühen Merkel hinweisen und fragen: Und die was “es”?

    • blitzschnell?
      un dann die Frage: wann?
      also doch nicht so blitzschnell,
      wie wir uns das wünschen.
      schade!

    • Ihr letzter Satz ist sehr optimistisch. Die kommenden Generationen werden sie vergöttern, hat sie es ihnen doch ermöglicht, von Nord- und Wasauchimmerafrika nach Deutschland zu gelangen.

    • Bismarck mit d e n Beiden in deren kloakisches Continuum gestellt zu sehen, ist unerträglich. Schärfster Widerspruch!
      Ansonsten haben Sie, leider, völlig recht.
      Es ist auch so, daß der wesenhaft Unfreie nicht seinen Unterdrücker sondern den Freien hasst. Daher die Drohungen gegen Ungarn, Polen …..

  49. Unterschätzen Sie nicht die Dynamik der Veränderung, Herr Herles. Die Lawine rollt, wie Herr Goergen sagt.
    Von mir aus kann Merkel noch ein Weilchen bleiben. Umso erbarmungsloser und unkontrollierter wird die Lawine ins Tal krachen.

    • Was in den USA grad passiert (und von den gesteuerten Gehirnwaesche-MSM selbstverstaendlich nicht berichtet wird) wird im kommenden Jahr auch viele der europaeischen Machthaber in den Abgrund reissen.

  50. Ich bin ganz Ihrer Meinung Herr Herles. Die von Herrn Goergen beschriebene Lawine wird zwar von unglaublich vielen gewünscht, entpuppt sich bisher aber nur als Schneeball.
    Wer sollte denn da für einen wirklichen Neuanfang stehen? Und dabei geht es nicht nur um die CDU und CSU, sondern auch um die anderen Altparteien. Die AFD müßte schon eine absolute Mehrheit erreichen, um einen Kurswechsel möglich zu machen. Ich glaube nicht, dass das mittelfristig möglich sein wird. Wenn doch, werde ich gerne meinen falschen Pessimismus einräumen und Asche auf mein Haupt streuen.

    • Grad umgekehrt. Der Schneeball trifft, kaum ist er geworfen. Der Getroffene wischt sich das bisschen Schnee ab und das war’s. Die Lawine rollt oft unglaublich langsam, aber umso unaufhaltbarer.

      • Damit die Lawine Fahrt aufnimmt, würde dies u.a. eine 180°-Wende des ÖR voraussetzen, bei dem linksgrünverstrahlten Personal sehr unwahrscheinlich. Was ich bisher erkennen konnte, waren höchstens 5°. Wenn das in diesem Tempo weitergeht, tritt Merkel nochmal als BK an (was wer auch immer verhüten möge) und falls nicht, ist bei dem bisherigen Personal wohl kaum eine Politikwende zu erwarten. Dann wird die Lawine zum unwesentlichen Schneerutsch.
        Spannend werden die nächsten zwei Landtagswahlen. Dort wird sich zeigen, ob die Lawine tatsächlich größer und schneller wird.

      • So ist es. Man kann es auch mit einer Spirale erklären. Anfangs winzig klein, die Veränderungen in der Größe bei jeder Umdrehung gering. Doch ab einer gewissen Größe entfaltet sich eine ungeheure Dynamik. Dieser Effekt wird immer wieder unterschätzt, auch von den Mächtigen. Merkel und Macron werden fallen wie die Kegel, um mal Steve Bannon zu zitieren ?

      • Also das mit „langsam und unaufhaltbar“ kenne ich nur von Gletschern.
        Bin Jg. 42, da ist mir Gletscher zu langsam, wenn ich es noch erleben soll.

      • „Es ist die inzwischen im letzten Äderchen angekommene politische Unfähigkeit, Probleme zu benennen, zu analysieren und zu lösen.“ – So ist es.

      • Sie ahnen nicht, wie sehr ich hoffe, daß Sie recht haben. Vorhin habe ich bei welt.online das neueste M.sche Geschwurbel gelesen. Sie sagte, sicher sei es verständlich, daß manche „Ostdeutsche“ enttäuscht sind (ich schreibe das nur in Anführungszeichen, weil die echten Ostdeutschen die Schlesier, Pommern und Ostpreußen waren, vielleicht die Brandenburger sind, aber sicher nicht die Thüringer), aber das nicht keinen Haß rechtfertige. Nun, ich lebe im Westen, aber wie soll einen denn angesichts der sämtliche Gesetze brechenden Masseneinwanderung und in deren Folge täglichen Messerattacken (verniedlichend Messerstecherei genannt, so als ob die Opfer auch mit dem Messer gefuchtelt hätten) nicht Wut ergreifen? Aber selbst die ohnmächtige Verzweiflung, mit der man das Treiben dieser Frau betrachtet, wird von ihr noch flachgeredet. Und was ist mit denen, die wirklich ein Opfer (Tochter, Sohn, Vater, Mutter, sogar Großmutter) zu beklagen haben und wissen, daß diese ohne die Masseneinwanderung noch am Leben wären? Die dürfen noch nicht einmal hassen? Wie kalt muß man sein, um selbst denen das vorzuhalten, ja mit keinem Wort darauf einzugehen, und nur von den Brüchen in der Biographie wegen Treuhand etc. zu reden?

      • Sympathie und Zustimmung !

      • Politiker können Lawinen verursachen (vor allem ungewollt – Seitenefekte) – sie können aber keine Lawine aufhalten.

        Dumm eben, dass man die Lawine erst erkennt, wenn sie ihre volle Kraft entfaltet hat.

      • Geduld ist eine mächtige Waffe.

      • @Goergen:
        „Die Lawine rollt oft unglaublich langsam, aber umso unaufhaltbarer“

        Jetzt bin ich aber richtig verblüfft: doch die Lawine hinter dem Rollator?

        🙂

    • Ich bin nicht Ihrer Meinung im Bezug auf die AfD – es wird bereits Veränderungen geben durch Regierungsbeteiligungen in den Ländern und Kommunen – derzeit bestimmen hier die Grünen (RLP gerade etwas über 5%) – Frage ist lediglich, wann die Union lokal den Machterhalt über Merkel setzt – in der Physik, wann ist die Potentialdifferenz (Spannung) groß genug, die Isolierung zu durchschlagen.

  51. Ja, ein paar Nerven sind noch nicht ganz abgestorben, wie ordnen Sie das ein?

    „Es wäre im Interesse der CDU und Deutschlands besser, wenn sie den Weg für die dringend notwendige personelle und inhaltliche Erneuerung selbst freimacht und nicht mehr als Parteivorsitzende antritt“, sagte der Vorsitzende der Werte-Union, Alexander Mitsch.

  52. Werter Herr Herles, Ihre Analysen sind immer brillant und unterhaltsam. Danke!

    Mir kommt die Gesamtsituation aber immer mehr so vor, wie beim Gulliver und den Liliputanern.

    Das gefesselte Volk könnte sich sehr wohl mit einem Ruck befreien, denkt aber immer noch darüber nach, wie es die Liliputaner überreden könnte, es zu tun. Geredet hat es bis jetzt mit Ihnen noch nicht!

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