Die vordem Berliner Untersuchungsausschuß immer noch als Verteidigungsministerin firmierende Ursula von der Leyen, die sich nun anschickt, EU-Kommissionspräsidentin zu werden, strebt vor der Abstimmung am Dienstag eine Mehrheit an. Deshalb war sie auch emsig unterwegs, „Hinterzimmerpolitik“ zwischen den Reihen und Zeilen zu machen.
Von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission?
Von der Leyen spaltet die Fraktionen und Europa
Die drei großen europäischen Parteien nämlich – die EVP, Sozialisten und Liberale von „Renew Europe“ – sind, was die Abstimmung betrifft, gespalten. Die Grünen werden von der Leyen definitiv nicht wählen – und die SPD, nun ja, würde diese Partei doch noch umfallen, würde es immer noch knapp. Schlimm genug, dass die Stimmen der EVP nicht reichen.
Die 60-jährige Deutsche, so meinen nicht wenige, ist auch noch ziemlich wählerisch, von wem sie tatsächlich Stimmen haben möchte. Sie begeht den gleichen Fehler wie Weber: statt zu einen, zu spalten. Zumindest ein paar Stimmen der Souveränisten und Populisten wird sie dann wohl doch annehmen in Straßburg, wird spekuliert.
Dann aber wieder die Einschränkung, jedoch nicht von allen will sie unterstützt werden, die neue Gruppe von Marine Le Pen und Matteo Salvini, „Identität und Demokratie“? Nein, eher bitte nicht ohne vorher zu fragen, ob sie denn überhaupt eine Chance bei dieser Gruppe hätte.
Die neue „Spitzenkandidatin“, die aus dem Nichts kam, ließ schon über ihre Mitarbeiter mitteilen, dass sie nicht mit Marco Zanni, dem Fraktionschef der Lega in Straßburg, zusammentreffen werde. Von der Leyens Leute sind überzeugt, sie würden sonst andere (sichere?) Stimmen verlieren. Immer wieder wird deshalb seit Tagen als Mantra der Ursula von der Leyen und der EVP in Straßburg wiederholt: Wir möchten uns von den Stimmen der Lega und des Rassemblement National absolut fernhalten.
Wie einige europäische Medien von Deutschland über Österreich bis Italien und Portugal berichten, ist die Situation für von der Leyen alles andere als einfach – eher kompliziert, aber nicht völlig aussichtslos. Momentan sind die 374 Stimmen für eine absolute Mehrheit im Parlament der EU fast eine Fata Morgana. Dazu fehlen der Deutschen wohl um die 40 bis 50 Stimmen. Die meisten Parteien, die für das Projekt „UvdL“ gewonnen wurden, ohne sich irgendwie zu schämen, nannten dafür im Gegenzug eine Reihe von Bedingungen, die zur möglichen Unterstützung erforderlich sind.
Polen und Ungarn doch gut gelitten – wenigstens ihre Stimmen
Um das Mindestergebnis von 374 Stimmen tatsächlich zu erreichen, ist der deutschen Verteidigungsministerin alles Recht und sie selbst bereit, auch die Unterstützung der polnischen Souveränisten der Pis von Yaroslaw Kaczynski und sogar von Viktor Orbán, sowie aber auch die einiger „Populisten“ der Fünfsterne-Bewegung zu akzeptieren (diese wollten sowieso das Zünglein an der Waage sein).
Wenn es also um die Präsidentschaft und die damit verbundene weitgehende Steuerfreiheit geht nimmt man also auch die Stimmen des bösen Ungarn gerne mit. Es lohnt sich ja. Zumindest für das eigene Portemonnaie. Die Franzosen hat sie schon gewonnen. Vielleicht durch die Absetzung eines Rüstungsgeschäfts, wie es teuerer (für Deutschland) kaum kommen kann? Die Transfersumme nach Brüssel zahlt der deutsche Steuerzahler.
Von der Leyen – Abschiedsgeschenk von Merkel
Von der Leyen, so munkelt man, werde es nochmals mit einer Überzeugungsrede versuchen, durchdacht von ihren Sekretären bis ins kleinste Detail – und dabei wohl ein kurzfristiges Ad-hoc-Programm aus dem Hut zaubern, ein Patchwork für jeden etwas für die Abgeordneten der EU. Darin wäre dann alles enthalten, irgendwie hinge alles mit allem – und doch ohne Struktur – zusammen. Vom vorgegeben Klima-Diktat – Vorsicht, die Fridays-for-Future-Jugend mit Greta macht Druck -, den Migranten – holt alle 500.000 aus Libyen über Italien nach Europa (so Heiko Maas und Carola Rackete), bis hin zu Banken- und Wirtschaftsprogrammen und irgend etwas gegen die hohe Arbeitslosigkeit: alles drin bei von der Leyen. Sie wird versuchen, die wichtigsten Punkte zu nutzen, um möglichst viele Stimmen für ein Weiter-So in der EU wie bisher auf ihre Seite zu bringen, jedoch ohne die gewählten Souveränisten von Matteo Salvini und Marine Le Pen um Hilfe zu bitten. So weit möchte die deutsche Kandidatin des Franzosen nicht gehen, selbst wenn damit Millionen von Wählern vor den Kopf gestoßen werden.
Die länger hier Lebenden sollen mitspielen
Im Poker um Brüssel wird ausgerechnet von Angela Merkel und ihren Büchsenspannern die Deutschland-Karte gespielt. Die SPD solle ihre Vorbehalte gegen von der Leyen aufgeben, schließlich sei sie eine Deutsche. Die CDU wirft der SPD sogar vor, dass sie ein Papier verteilt habe, in dem die Fehlleistungen der Kandidatin aufgelistet werden. Das ist ja seltsam: Darf UvdL nicht mehr kritisiert werden? Ist das jetzt schon Majestätsbeileidigung, über ihre Murks-Politik zu berichten? Wir hätten dazu auch einen Beitrag. Ein ganzes Buch übrigens.
Muss dieses Buch jetzt eingestampft werden, damit UvdL was werden kann und bleiben die Sozias mal hart oder fallen sie auf Pfiff aus Berlin um? Seltsam: Sonst wird immer nur von den „länger hier Lebenden“ gefaselt, und jetzt die Sozis als vaterlandslose Gesellen? Etwas seltsam. Zudem: Bürokraten an der Spitze der EU sollen niemals die nationalen Interessen vertreten, sondern die gemeinschaftlichen. Die Nationalität des Kommissars ist also eigentlich egal. Oder müssen wir jetzt davon ausgehen, dass Christine Lagarde, frühere französische Finanzministerin, als zukünftige EZB-Präsidentin nur französische Interessen vertritt? Den Verdacht hatte man schon. Nun wird er indirekt bestätigt, oder? Aber das billigste Argument zählt, wenn eine Merkel-Vertraute versorgt werden soll. Jetzt heißt es abwarten: Fällt die SPD doch um? Schließlich stehen auch die Dienstwagen in Berlin zur Debatte, wenn die GroKo über UvdL platzt. Da wird doch was zu machen sein in Brüssel….
Noch härter sieht es Lost in Europe:
Die gesamte Welt lacht sich über dieses Affentheater kaputt.
Von Peking über Moskau bis nach Washington.
Mich ** diese Art der vorgetäuschten Demokratie nur noch an.
Egal was Politiker vor Wahlen versprechen, kommt ständig das Gegenteil dabei raus.
Das ist noch nicht mal mehr eine Demokratiesimulation, sondern nur noch ein Selbstbereicherungsladen.
Selbst Mampfred Weber will vdL wählen. Nachdem er selber vorgeführt wurde wie ein Tanzbär, bekommt vdL nun seine Stimme. Nicht Vernunft zählt, nein, wichtiger sind Klimaziele. 30 % 40 % jaaa 50 % Co2 will vdL einsparen. Da müssen jetzt aber auch die Grünen zustimmen, meint Weber.
Und vdL sei begeisterte Europäerin.
Na wenn das an Qualifikationen reicht, um Präsident zu werden, dass man begeistert von der Sache ist.
Hauptsache es steht endlich wieder ein Präsident im Schaufenster der Puppenkiste.
Frei nach dem Motto : Das Bein ist gebrochen, aber der Fuss ist ja noch dran, kann losgehen.
Klar wird vdL gewählt, die Sache ist mit viel Geld gekauft worden, sonst hätte die ihren Ministerposten nicht aufgegeben.
Nun, es wird so kommen wie wir alle befürchten und nur so wird es gehen: EINE HAND WÄSCHT DIE ANDERE.
Unter objektiven Gesichtspunkten ist Flinten-Uschi absolut ungeeignet für solch einen Posten. Wie auch für die Posten, die sie vorher bekleidete und deren Ressorts herunterwirtschaftete.
„Von der Leyen verwechselt EU-Institutionen
Es ist ein kleiner, aber peinlicher Fehler: Ausgerechnet am Tag vor der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin verwechselt Ursula von der Leyen den Europäischen Rat mit dem Rat der EU. Der Unterschied ist gar nicht mal so klein.“
https://www.spiegel.de/politik/ausland/von-der-leyen-verwechselt-europaeischer-rat-mit-rat-der-eu-a-1277450.html
Die Frau ist absolut qualifizert 🙁
Könnte sein das Merkel das Verteidigungsministerium opfert um vdL durchzupeitschen. Dort würde dann einer von den Sozial-demolierenden die nächsten Versorgungsposten für seine Kaste schaffen und alle sind glücklich (bis auf die zweitrangigen eigenen Wähler, die Bundeswehr und das CDU Proletariat).
Die geltungssüchtige Ursula von der Leyen würde sich wie ihr Vorbild Angela Merkel für einen prestigeträchtigen Posten mit dem Teufel verbünden. Sollte sie gewählt werden, würde sie wie schon die Bundeswehr auch die EU noch unbedeutender wenn nicht gar lächerlich in der Welt machen. Das würde zwar dem Wohlergehen der Bürger schaden, aber nicht der selbstherrlichen EU Bürokratie.
…das ganze Spektakel ist zum Mäusemelken!
Im Grunde ist doch völlig egal wer auf dem EU-Thron sitzt. Die Politik dort bestimmen ganz andere!
wenn sie unsere Ursula in Brüssel nicht wollen, brauchen wir uns keine Sorgen machen. Sie kann dann immer noch Nachfolgerin von der Merkel werden. Oder vom Steinmeier. Oder von beiden. Quasi als Bundespräsidentenkanzlerin. Das Zeug dazu hat sie allemal – sagen ihre Berater.
ich bin dafür,den ganzen Wasserkopf abzuwickeln und wieder die ganz alte EWG mit Ihren einfachen Handelsregeln wieder ein zu führen.
Alle anderen Belange,auch die Währungs-und Grenzhoheit,gehören den Mitgliedsländern.
Das WAR gut und das WAERE wieder gut und funktionabel!
Das einzige was mich am morgigen Dienstag mobilisieren wird ist folgendes : Frau von der Leyen bekommt mit ach und Krach 374 Stimmen,bei der Auswertung stellt sich heraus : es sind 30 Stimmen der „bösen“ Populisten darunter,wird die Uschi dann Wort halten und wegen der 30 Stimmen auf die Annahme der Wahl verzichten???
Ich glaube nicht,denn wer die Dame mit grinsender Visage durch die Gänge in Brüssel eilen sah,der wusste sofort das sie hier bleiben will!!
Ich vermute jetzt mal ganz unverfroren: In Berlin werden sich die Telefondrähte warmlaufen.
Sicher wird noch gesprochen, diskutiert und verhandelt.
Aber man findet für alles Argumente, der Preis muss nur stimmen.
Ach, das GroKo (große Ko…) wird vdL schon nicht zum Platzen bringen, da wird man sich „zusammenreißen“ und „Verantwortung für dieses Land“ zeigen. ^^
Die SPD tut mal wieder so als hätte sie Courage, das halten die garantiert nicht durch.
181.463 aktive Soldaten und Soldatinnen umfasst die Bundeswehr insgesamt.
Um die zu führen, benötigte vdL Berater für mehr als 200 Mio Euro. Wieviel Beraterkosten fallen dann an, wenn sie die EU-Kommission anführen soll? 2 Milliarden oder gar noch mehr? Haltung ersetzt keine fehlenden Kenntnisse und Fähigkeiten! Und wenn vdL etwas im Übermaß hat, dann ist es KEINE AHNUNG VON IHREM JOB!
Völlig ungeeignet diese Frau. Die hat doch nichts auf die Reihe bekommen ausser dubiose Beraterverträge.
Schlechte Politiker wurden schon öfter zur EU abgeschoben, etwa der grüne Zwinkerboy, der sich seine Anzüge nicht selber kaufen wollte und sie von der Waffenlobby geschenkt bekam.
Aber mit einem Untersuchungsausschuss an der Backe als Kommissionspräsident(*)in (mwd)? Das haut dem Fass die Krone ins Gesicht.
Auch unverständlich das Orban vdL wählen sollte oder wollte. Gibt es da eine Erklärung oder hofft er nur auf ein schnelleres zusammenbrechen des Ladens?
Dazu sollten Sie Vera Lengsfeld lesen. In einem satirischen Artikel hat sie geschrieben, dass vdL eine Idee von Nigel Farage war, der damit den Untergang der EU beschleunigen will.
Danke für Ihren Kommentar. Falls die wirklich gewählt werden sollte, ( kann man das überhaupt noch so nennen, wenn man mit allen Wahlberechtigten vorher irgendwas ausklüngelt ? )
so kann man dem doch noch was abgewinnen.
Vielleicht bekommt ja die Bundeswehr einen brauchbaren Minister, was bei dem zur Auswahl stehenden Personal sicher ein Traum ist.
Wer jetzt seine Zustimmung von Zugeständnissen durch vdL abhängig macht zeigt, daß er bereit ist, die Demokratie meistbietend zu verscherbeln. Andererseits: ob „undemokratisch“, „im Hinterzimmer ausgekungelt“ oder „Verstoß gegen das Spitzenkandidatenmodell“ das ist doch sowas von sch…egal!! Sie ist UNFÄHIG! Und wenn das nicht Grund genug ist, jemanden abzulehnen, was denn DANN, um Himmelherrgottswillen!!??? (Schatz! Schnell mein Asthmaspray! Ich fang schon wieder an zu hyperventilieren …)
Ich fände es ja am besten, wenn es die nächsten 5 Jahre gar keine Kommission gäbe. Wer braucht die? Ich nicht.
Einen spaltet wie uvdl oder Merkel darf man das spalten nicht überlassen sondern von allen Seiten ziehen bis der spalter dich selbst verschließen und zerrissen hat. Somit sollte die Lega Nord und der RN die uvdl werbewirksam unterstützen und wählen.
Es ist völlig gleichgültig, wer die Nachfolge von Juncker antritt, es wird so weitergehen wie bisher: durchtriebene Hinterzimmerpolitik ohne jegliches Demokratieempfinden zu Gunsten einer EU-„Elite“, die die Pfründe unter sich aufteilen und unter Umsetzung abstruser UN-und links-grüner Ideen weiter eine Politik durchsetzen will, die -so wie in den letzten Jahren schon absehbar – mit Sicherheit gegen die einzelnen Nationen und ihre Bürger gerichtet ist, die dürfen ihren eigenen Untergang noch finanzieren.
Hinter der EU steht keine Politik, die EU agiert nicht aufgrund von Zielsetzungen der Politiker, sondern auf Anweisung der Finanzmärkte und ihrer Hauptakteure.
Insofern ist jegliche Diskussion über EU-„Politik“ unsinnig. Die EU ist ein Konstrukt oben genannter Kreise zur hemmungslosen Ausbeutung der Bürger.
Unsere Sparguthabenzinsen haben sie uns bereits genommen, unser Sparguthaben wird durch die heimliche Inflation immer weniger, unsere Steuern nehmen sie uns gerade und demnächst, ich wette darauf, werden sie auch versuchen, uns unser mühsam erworbenes Eigentum wegzunehmen. Die ersten Enteignungs-Diskussionen dazu gibt es ja bereits.
Goldkauf wird demnächst limitiert, die Abschaffung des Bargelds wird immer heftiger gefordert (womit jeder Bürger MIT EINEM MAUSKLICK ENTEIGNET werden kann), unsere Lebensgrundlagen werden hoch besteuert (Wohnen – Grundsteuer ohne Limits, Atmen – CO²-Steuer ohne Limits, Mobilität – NO²-Steuer + CO²-steuer ohne Limits, Essen – Fleischbesteuerung ohne Limits etc. pp). Und Wasser, da wette ich, kommt als nächstes!
Was übrigbleibt, IST STEUERSKLAVENTUM. Denn wer kaum etwas von dem behalten darf, was er selbst erwirtschaftet hat, der ist ein SKLAVE! Wer kein Sklave sein will, der muss jetzt anfangen, WIDERSTAND ZU LEISTEN!
Neben vielen anderen Gründen ist gerade dieses Hinterzimmer-Geschachere ein Grund dafür, warum wir Europa lieben, aber die EU für missraten halten.
Das Ansehen der EU schwindet weiter und Ursula von der Leyen stellt für solche Aktionen allerdings eine ideale Galeonsfigur dar.
Das EU-Parlament würde sich lächerlich machen, wenn es vdL wählen würde. vdL wurde von keinem EU-Bürger zur Kandidatin gewählt, da sie nicht zur Wahl stand.
Wer auf diese Weise den Wählerwillen mißachtet, hat verloren.
Aber es gibt sicher noch Steigerungen, wenn es darum geht, die Demokratie zu beschädigen.
LePen und ein Vertreter der AfD sollten eine Lobrede auf vdL halten und zur Unterstützung ihrer Kandidatur aufrufen! Dann ist sie garantiert weg vom Fenster.
Ich hoffe wie die SPD-Abgeordneten, dass sie es nicht wird. Aber aus ganz anderen Gründen als die SPD. Frau vdL ist eine deutsche Mainstream-Vertreterin und wird alles tun, um die Flüchtlingspolitik ihrer bisherigen Chefin zu legitimieren, ja sie würde sogar die Politik einer rot-grünen Bundesregierung begrüßen. Es soll – wenn es nach mir geht – bitte aktuell gar kein deutscher Vertreter Kommsionspräsident werden, sondern jemand aus einem Land, das nicht innenpolitische Fehler europäisch legitimieren will. Lieber einen Egoisten als Vertreter nationaler Interessen als vdL als Gallionsfigur von Merkels Gnaden, die selbst nach Merkels Pensionierung ihre Fehler verteidigen würde.
Päpste wurden, werden (?) mit Simonie gewählt. Warum sollte es beim Kommissionspräsidenten anders zugehen? Einziges Problem, wenn 50 Stimmen benötigt und überredet werden, wird etwas durchsickern. Im Vatikan gilt die Wahl auch als gültig, wenn ein Wahlbetrug öffentlich werden sollte (Wikipedia, Johannes Paul II, 1996).
Wie man das in Brüssel hält, ist mir leider nicht bekannt. Die Stimme zu 100T€ würden 5 Mio Euro bedeuten, vermutlich Peanuts für die Rüstungsindustrie, ansonsten bleiben immer noch Spesenabrechnungen bis zum Anschlag um die Forderung für die Stimmen zu abzustottern. Analog zu Herrn Schulz, SPD, hat es vorgemacht, wie man auf seine „Kosten“ kommt. Ist heute Millionär in Würselen.
zum letzten Absatz in rot von LOST :
Hoffentlich wird UvL NICHT gewählt.
Ich will von der Leyen in KEINEM Amt mehr sehen.
Von der Leyen ist jetzt mindestens ein bis zwei Wochen schon nicht mehr tätig als Verteidigungsministerin.Nun, vielleicht war sie auch vorher nicht tätig.Nun ist es aber offensichtlich!Zahlen wir jetzt noch für sie, läuft ihr Gehalt weiter, obwohl sie sich in eigener Sache in Brüssel aufhält?Ich könnte dies kaum bei neuer Jobsuche auf Kosten meines alten Arbeitgebers tun.Aber für Politiker geht alles!Mir wird übel!
Bei v. d. Leyen ist es vielleicht so, dass dem Steuerzahler viel Geld erspart bleibt, wenn sie nicht an ihrem Schreitisch sitzt.
Welche Kompetenzen hat diese Frau?
Ich meine sie ist eine Frau, dass soll heutzutage wohl reichen, da ich aber alt bin, bin ich immer noch der Überzeugung dass man als Anführer bestimmte Qualitäten haben soll. Schonklod hat Ischias, küsst gerne und verachtet gern Demokratie und die Wähler.
Kann es sein das UvdL doch eine gute Kandidatin ist? Ich meine es ist nichts bekannt über Ischias und Küssen im Falle von UvdL. In D. verachtet sie nur die relative kleine Minderheit, wie groß die ohne Staatspropaganda sein würde, ist ungewiss aber ich nehme an die Mehrheit der Leute will es so – da hackt an der Verachtung der Demokratie. Ich bin aber sicher dass es in den Strukturen von EU viele gute Lehrer nur warten um zu helfen. Ohne Küssen und Ischias ist das aber eher problematisch, finde ich. Na ja vielleicht ist das der neue Stil.
Warum nur sollten Abgeordnete der Lega für Von der Leyen stimmen? Sie ist eine fanatische Globalistin, die die EU nur als eine Organisation versteht, die, für die Europäer möglichst unbemerkt, den Übergang zur Weltherrschaft globalistischer (Schatten-) Organisationen vollzieht.
Die beiden mächtigsten Hebel dabei sind die Zwangseinheitwährung, die den rechtzeitigen Ausbruch einzelner Länder unterbindet und die Politik der offenen Grenzen, die sicherstellt, dass Europäer bald eine Minderheit in Europa sind, die keinerlei Einfluss mehr auf die Gestaltung der politischen, wirtschaftlichen, kulturellen, religiösen und ethnischen Zukunft Europas mehr haben.
Diesen beiden Hebeln und damit letztlich der totalitären, demokratisch nicht legitimierten und nicht legitimierbaren Macht der Globalisten dient von der Leyen.