Zum Einmaleins einer marktwirtschaftlichen Ordnung gehört Ludwig Erhards Mantra: Vor dem Verteilen, kommt das Erwirtschaften! Auch wenn vor wenigen Tagen selbst Politiker der Ampel-Koalition aus Anlass seines 125. Geburtstags an den legendären Wirtschaftsminister und Kurzzeit-Kanzler, der als „Vater des deutschen Wirtschaftswunders“ gilt, erinnerten, klingen die Lobreden auf diesen Mann mit der Zigarre doch reichlich verlogen. Denn unternehmerische Freiheit wird immer stärker durch staatliche Gängelung ersetzt. Die wuchernde Bürokratie untergräbt viel zu oft die Eigeninitiative, ohne die Innovationen in Deutschland häufig nicht umgesetzt werden können. Wirtschaftlicher Wettbewerb gilt vielen Politikern längst als vernachlässigbare Kategorie, weil sie damit die Lenkungsrolle für den technologischen Fortschritt dem Markt überlassen müssen, statt sich selbst als Wirtschaftslenker zu inszenieren.
Wie Robert Habeck die Soziale Marktwirtschaft Ludwig Erhards beerdigt
Der Treppenwitz dieser grünen Energiewende besteht darin, dass er seine behauptete ökologische Effizienz bis heute nicht bestätigen kann. Wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint, müssen eben fossile Energieträger hochgefahren werden. Bei Bedarf darf es gern auch importierter Atomstrom sein. Deshalb konnte Deutschland diese Energiewende eben nicht zu einem Exportschlager entwickeln. Die Ampelregierung muss deshalb zähneknirschend zur Kenntnis nehmen, dass die in Deutschland verhasste Kernenergie von der übergroßen Mehrheit der EU-Staaten in der EU-Taxonomie als „nachhaltig“ akzeptiert wird.
Ökonomische Kompetenz im Deutschen Bundestag?
Die Zusammensetzung des Bundestags spiegelt eine Grundstimmung wider, die sich tagtäglich in den verschiedensten gesellschaftlichen Sektoren belegen lässt. Das Unternehmerbild in deutschen Schulbüchern spiegelt ein Zerrbild der Realität. Die marktwirtschaftliche Ordnung wird an Schulen und Hochschulen überwiegend von Lehrkräften vermittelt, die als Beamte die lebenslange Alimentation durch den Staat kennen. Diese lebenslange Sicherheit blockiert ein Denken, das Wettbewerb und Risikofreude als notwendige Triebfeder des Wohlstands einstuft. Wenn in Fernseh-Krimis eines sicher ist: Der Unternehmer ist regelmäßig der fiese, durchtriebene Raffke, der über Leichen geht. Sitzen mal Unternehmer in TV-Talkrunden, dann besetzt sie die Redaktion meist mit der Rolle des „bad guy“.
Im Gegensatz dazu sind Arbeitnehmer- oder Gewerkschaftsvertreter in der Regel immer positiv gezeichnet, werden meist als Ausgebeutete oder Diskriminierte inszeniert. Dabei ist es eine schlichte Binsenweisheit, dass es ohne private Unternehmerinnen und Unternehmer keine Arbeitsplätze gibt. Denn selbst der aufgeblähteste Staatsdienst könnte die Abermillionen an privatwirtschaftlichen Arbeitsplätzen nicht ersetzen, ohne deren Produktivität er aber ohnehin nicht existieren kann.
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In Deutschland bewegen sich dagegen nahezu alle Politiker vorwiegend im Dunstkreis des öffentlichen Dienstes. Erstes Bestreben scheint für viele die wärmende Versorgung durch den Staat. Die Parteienfinanzierung gewährleistet der Staat, ein übergroßes Parlament nährt Tausende von Parteifreunden mit gut bezahlten Jobs. Die politischen Stiftungen der Parteien sind oft genug vor allem Versorgungsanstalten für Parteigänger. Dass dieses Versorgungsdenken auch die praktizierte Politik prägt, ist kein Wunder. Der üppige Sozialstaat, der vor allem das Verteilen zum Maßstab macht und das Erwirtschaften häufig genug vergisst, gedeiht in solchen Parlamenten besonders prächtig. Das Sein bestimmt das Bewusstsein, wusste schon Karl Marx.
EU-Chipproduktion: Ein teures Milliardengrab?
Ursula von der Leyen hat diese Woche einen Chips Act präsentiert, mit dem die EU-Kommission die Halbleiterfertigung in Europa mit fast 50 Milliarden Euro unterstützen will. Die simple industriepolitische Logik, die dahinter steckt: Die derzeitigen Lieferengpässe, die von der Autobranche bis zum Spielekonsolenhersteller ganze Industriezweige lahmlegen, sollen mit dem subventionierten Aufbau von europäischer Chip-Fertigung bekämpft werden. Weil Taiwan, die USA, China oder Südkorea ebenfalls mächtig investieren und subventionieren, will die EU-Kommission nicht untätig erscheinen. Bis die ersten staatlich finanzierten EU-Fabriken in vier Jahren die Fertigung aufnehmen, kann es längst weltweite Überkapazitäten geben. Der Preisverfall an den Märkten wird dann mit einiger Wahrscheinlichkeit zu einem Subventions-Milliardengrab.
Doch die zum Pathos neigende von der Leyen, die schon mit dem Green Deal „Europas Mann auf dem Mond-Projekt“ ausgerufen hat, verkörpert mit diesem industrie- und klimapolitischen Aktionismus exakt jenen „modernen“ Staatsinterventionismus, der immer stärker auf ein Gestaltungsmonopol der Politik setzt, statt einen ordnungspolitischen Rahmen vorzugeben, in dem sich die Marktkräfte den effizientesten Weg suchen können.Beim Klimaschutz wäre das der bewährte Emissionszertifikate-Handel, mit dem die Politik zwar die CO2-Einsparmengen vorgibt, die technologische Umsetzung aber den Wirtschaftsakteuren überlässt. Nur das führt zur Effizienz, weil der Preis der Zertifikate automatisch die Treibgasemissionen dort mindert, wo mit den geringsten Kosten die größte ökologische Wirkung erzielt wird. Im heutigen System wird durch die politische Detail-Regelungswut aber genau dieser Wirkungsmechanismus unterlaufen – mit fatalen Folgen für die Wirtschaftlichkeit wie die angestrebte CO2-Minderung.
Ohne den Zins als Risikoprämie keine Inflationsbekämpfung
Wenn es nach den Gewerkschaften geht, dann sollte die Europäische Zentralbank (EZB) nicht nur die Geldwertstabilität, sondern auch den Klimaschutz im Blick haben. So liest sich jedenfalls ein Leitantrag für den nächsten DGB-Bundeskongress im Mai. Dabei ist das Vertrauen in die Stabilität der Währung eine entscheidende Voraussetzung für wirtschaftliche Prosperität. Ohne dieses Vertrauen erodiert jede Wirtschaftsordnung. Doch so wie die Gewerkschaften die Rolle der EZB als Hüterin der Geldwertstabilität aufweichen wollen, so agieren Politiker (und zunehmend auch die Notenbanker) in Europa bereits seit Jahren. Die EZB ist inzwischen längst so politisiert, dass sie die Inflationsbekämpfung systematisch vernachlässigt, obwohl sie die Kaufkraft der breiten Masse gefährlich mindert.
Die Nullzinspolitik der EZB und ihre Dauerfinanzierung der riesigen staatlichen Defizite durch den grenzenlosen Aufkauf von Staatsanleihen haben den Zins als Risikoprämie ausgeschaltet. Nicht mehr die Bonität des Schuldners entscheidet über die Höhe der Risikoprämie, sondern die EZB-Aufkäufe. Solange die EZB etwa Anleihen des hochverschuldeten Eurolandes Italien zu Niedrigzinsen aufkauft, muss Italien selbst in diesen Tagen nur 1,8 Prozent für seine zehnjährigen Euro-Anleihen zahlen. Selbst US-Anleihen, die allgemein aber als sichere Bank gelten, müssen aktuell mit 1,95 Prozent höhere Zinsen bieten.
Hohe Inflation im Euroraum: EZB bleibt dennoch auf bisherigem Kurs
Die alltäglichen Eingriffe der Politik in die Preismechanismen des Marktes zeigen sich an unzähligen Beispielen. Auf der einen Seite treibt der Staat unter der Flagge des Klimaschutzes bewusst die Energiepreise in die Höhe, auf der anderen Seite will er die Preise aus sozialen Gründen herunter subventionieren. Er deckelt Mieten ohne Rücksicht auf Angebot und Nachfrage und erntet dafür Investitionszurückhaltung – in Kombination mit bürokratischen Auflagen, die das Bauen verteuern. Die Tarifparteien werden zunehmend entmündigt, indem der Staat immer ungenierter in die Lohnbildung eingreift – ob bei der Entmachtung der Mindestlohnkommission oder durch die Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen durch kleine Spartengewerkschaften.
Dabei zeigt die Wirtschaftsgeschichte eindrücklich: Staatswirtschaften waren noch nie und schon gar nicht auf Dauer erfolgreicher als Marktwirtschaften. Wohlstand für alle schaffen nur Marktwirtschaften, für die einst Walter Eucken folgende konstitutiven Prinzipien als Grundregeln für eine gute Wirtschaftspolitik formuliert hat: Respekt für die Eigentumsrechte und die Vertragsfreiheit, eine stabile Währung, Wettbewerb und die Betonung der privaten Haftung.
Zitat:“Die derzeitigen Lieferengpässe, die von der Autobranche bis zum Spielekonsolenhersteller ganze Industriezweige lahmlegen, sollen mit dem subventionierten Aufbau von europäischer Chip-Fertigung bekämpft werden. Weil Taiwan, die USA, China oder Südkorea ebenfalls mächtig investieren und subventionieren, will die EU-Kommission nicht untätig erscheinen.“
Herr Metzger, denken Sie mal kurz über diesen kleinen Teil ihres Artikels nach.
Taiwan, die USA, China und Südkorea haben es also genauso gemacht, wie UvdL es jetzt in der EU vorhat. Also was soll daran prinzipiell falsch sein, wenn wir das auch so machen? Nichts. Wenn wir das nicht tun, dann haben die anderen das Rennen gewonnen.
Es kommt natürlich darauf an, wie man das Geld investiert:
Wenn das Geld in den bei uns üblichen Kanälen der Vetternwirtschaft versandet, ist das natürlich nicht im Sinne des Erfinders, aber das Problem sehe ich hier nicht, denn die Chipproduktion ist doch in erster Linie ein sehr spezielles Gebiet, wo das mit dem versanden gar nicht klappt, weil man so einen Auftrag bei uns nicht mal so eben an den Saufkumpan aus dem Stadtrat oder dem Parlament vergeben kann. Solche Experten sitzen dort nämlich gar nicht.
So eine Nummer wie beim Berliner Flughafen wird es da also nicht geben.
Man muss aber eins hier und jetzt erkennen:
Die IT Branche ist mittlerweile zu 100% systemrelevant und zu weiten Teilen mittlerweile auch sicherheitsrelevant. Wenn wir die gesamte IT aus unserem Land entfernen würden, würden wir in die Steinzeit zurückfallen und alles würde stillstehen. Wir sind im Moment ja bereits kurz davor.
Systemrelevante Teile der Wirtschaft, dazu zählen z.B. auch die Erhaltung der Infrastruktur, die Wasser- und Energieversorgung, muss man zwingend(!) im eigenen Land vorhalten, sonst wird man zum Spielball fremder Interessen.
Das haben mittlerweile selbst die Amerikaner bemerkt, und holen die Chipproduktion deswegen wieder nach Hause. Obwohl das teurer ist!
Wenn man hier jetzt in der EU nun in den (Wieder)Aufbau des IT Business investiert, dann muss dabei folgendes bedacht werden:
Genau in diese Punkte muss also der Großteil des Geldes fließen. Die Fertigung von Fabriken und die Ausstattung der selben, sollte hingegen zuvorderst Aufgabe der Unternehmen selbst sein und nicht des Staates!
Die IT Branche darf bei uns natürlich nicht(!) verstaatlicht werden!
Aber es braucht schon die richtigen Grundlagen dafür, dass sich bei uns solche Unternehmen auch entwickeln können. Und genau da, muss das Geld hinfließen. Es darf nicht darum gehen, den Unternehmen ihre Arbeit zu diktieren.
Es braucht den richtigen Deal:
Attraktive Möglichkeiten zur Entwicklung des IT Sektors im Gegenzug für die Sicherstellung der IT Infrastruktur unseres Landes hier innerhalb unseres eigenen Territoriums. Das kann man vertraglich festlegen und genau das sollte man auch tun, damit hier niemand kurzfristig Geld abgreift und dann nach ein paar Jahren direkt wieder weiterzieht. Derweil müssen Fristen nicht nur gesetzlich sauber geregelt, sondern auch eingehalten werden.
Das kann man alles regeln. Bisher passiert das bloß nicht.
Die US-Army „sponsert“ das Silicon-Valley seit Jahrzehnten mit jährlich etwa 40 Mrd. Dollar. Mit gigantischem Erfolg. Der Grundstein dafür wurde früh gelegt.
Was ist also falsch am Vorhaben der Frau vdL?
Das Problem ist hausgemacht dank der Technikfeindlichkeit hierzulande, insbesondere Sozialdemokraten. Ich habe das nicht vergessen, da hautnah selbst erlebt.
Herr Metzger,
Ihre Zustandsbefund der europäischen „Marktwirtschaft“ ist vollumfänglich zutreffen. Schumpeter, Hajek, Friedman et al drehen sich vermutlich im Grabe um, allein das ficht unsere Kompetenzträger vdL, Habeck, Scholz etc nicht an. Die wissen besser, wie Wohlstand und Marktwirtschaft gehen. Das Ergebnis kann sich bereits jetzt sehen lassen, ist aber erst der Anfang des „zugedruckten“ Dramas.
Das chinesische Wirtschaftsmodell gibt tatsächlich Rätsel auf. Man muss dabei allerdings bedenken, dass die Han-Chinesen zu den klügsten und fleißigsten Ethnien der Erde gehören und dazu ziemlich ruchlos im Kollektiv agieren können. Da gelingen gewaltige Leistungen trotz Planwirtschaft und Staatskorruption. Die Achillesferse des chinesischen Modells ist das Aushebeln der Meritokratie durch die „rote Aristokratie“.
Der Staat als Unternehmer (siehe Maskenbeschaffung) ist immer eine schlechte Wahl. Auch die Energieplanung ist auf der Skala ganz unten bewertet.
Die EU als Unternehmer ist eine noch schlechtere Wahl (siehe Beschaffung der Vakzine).
Ganz groß sind der Staat und die EU im Ausgeben von Steuergeldern. Erst ist das eigene Personal (736 Abgeordnete und 38 Staatssekretäre !) abzufüttern.
Dann geht die Ausgabenorgie in der EU weiter. Letzthin wurde bekannt, daß der Vizepräsident des Europaparlaments sein Büro für € 600.000 umbauen ließ…
Bis EU-Uschi mitbekommen hat, daß die Chips nicht aus Kartoffeln sind, vergeht eine Menge Zeit.
Bei der Gorch Fock hat sie mit 11 Millionen €uro begonnen und bei Ausgaben von 135 Millionen aufgehört.
Kurzum: Herrn Metzger stimme ich vollumfänglich zu !
Potjemkin eroberte Teile der Ukraine und die Krim für Russland. Er ist dort ein großer Held und als Vertrauter Katharina der Großen im Gedächtnis.
Der Vergleich mit unseren Luschen ist da völlig fehl am Platze – die schaffen es nicht mal Impfstoff und PCR-Tests bereitzustellen.
Der letzte Unternehmer auf einem Ministersessel war 2005 wohl der Mühlenbetreiber Michael Glos, CSU. Bezeichnenderweise hatte er dann vorzeitig hingeschmissen. Glos war auch der, der in einer Christiansen-Runde sagte: “ Die PDS, Herr Gysi, ist doch eine ganz verlogene Bande!“ Unvergessen, kommt nie wieder. Jahrzehnte Wohlstand in Frieden haben Menschen geformt, die verweichlicht sind, aber ausgestattet mit Selbstgefälligkeit und Sendungsbewusstsein für hundert Jahre. Und die sitzen jetzt überall. Und auf der Autobahn klebt sich schon die nächste Generation fest, „die letzte“.
Sorry, nicht der Wohlstand, der links gewordene Mainstream hat die Bürger „geformt“, um nicht zu sagen „dressiert“.
„die letzte“… wohl wahr, wie sie „erzogen“ sind. Kinderfeindlich und arbeitsscheu … beste Voraussetzungen also.
Potjomkins Dörfer waren gegen alle anderen Vermutungen sehr real, dies nur zur Info.
Schauen’s, welche Firmen gepaeppelt werden, Biontec z. B., erst eine halbe Milliarde Subventionen aus der Kasse der Steuerzahler, dann ungeheure Gewinne auf Privatkonten. Wo Sie auch bleiben! Und auch Der Ehemann v. d. Leyens mischt munter im Pharmabereich mit. Kein Wunder, dass die Dame Geheimvertraege mit Big Pharma abschloss, natuerlich nur, um zahllose Leben zu retten!
Die Politik braucht die Steuern, um „politische Projekte“ zu finanzieren und sich im Erfolg zu sonnen.
Ohne Steuern gäbe es keine Subventionen um Firmen und Bürger zu gängeln.
Die Dame stammt aus einer ganz explosiven Familie. Der Papa hat Löcher in die JVA sprengen lassen und die Tochter sprengt halt Löcher in die Haushalte. Den Schaden trägt der Steuerzahler. Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm.
So wie Söder möchte sie nur die „neue Sau durchs Dorf treiben“ um zu zeigen, dass sie Alles im Griff hat.
Was dabei rauskommt sieht man ja bei den EEG und den nervigen Cookies …
Ich stimme Ihnen zu. Unsere Situation liegt auch daran, dass Regel auf Regel getürmt wird. Jetzt ersticken die Regeln unsere Freiheit. Mit sozial hat das nichts mehr zu tun.
Und dann noch eine andere Anmerkung:
„die in Deutschland verhasste Kernenergie“. Verhasst basiert auf der Emotion „Hass“. Dieser Hass wurde über das Mittel Angst, den Hass auf den Demonstrationen ganz bewusst geschürt.
Das NetzwerkdurchsetzungsG soll Hass und Hetze abwehren. Komisch, dass das für „verhasste“ Kernenergie anscheinend nicht gilt. Ihre Sätze jedenfalls vermitteln mir den Eindruck, dass dieser Hass eigentlich berechtigt ist.
Ursula von der Leyen verschenkt CO2 Zertifikate an die Industrie. Und in D kleben sich Kinder auf die Straße, fordern einen viel höheren CO2 Preis von mind. 180€
„Luuk Sengers ist Datenjournalist in den Niederlanden und hat die offizielle Datenbank der Europäischen Kommission ausgewertet.
“
Und das soll so bleiben: „So schlug EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen jüngst in ihrem Green Deal vor: Die Industrie soll auch weiterhin Gratis-Zertifikate erhalten, mindestens bis 2025.“ https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/industrie-emissionshandel-co2-100.html
UvdL und der EU Kommission gehts nur um Abzocke der Steuerzahler.
UvdL geht es um Realismus. Nicht Ideologie, es ist die Industrie, die die Jobs bereitstellt und damit Wohlstand schafft.
Die Zertifikate sind Abzocke, nicht aber VdL
Ach, das ZDF, was steuern die denn bei außer „gelenktem Wissen“?
Richtig. Das weltweit vorhandene CO2 ist zu etwa 80 % in den Ozeanen gebunden, die 2/3 der Erdoberfläche bedecken. Von 1900 bis 1980, wissenschaftlich belegt, haben verstärkte Sonnenaktivitäten die Erdoberfläche um etwa 0,75 Grad erwärmt, was in den Ozeanen eine gigantische Freisetzung von CO2 zur Folge hatte.
Alles nur Abzocke.
Ich glaube, Menschen wie „Uschi von den Laien“, Robert Habeck und Annalena Baerbock wären schon mit der Organisation eines Bahnhofkiosk überfordert und müßten Insolvenz anmelden. Da wäre zuviel „Konkretes“ zu managen. Ihr Metier sind eben Luftschlösser, die vom Steuerzahler finanziert werden.
Ein Hinweis: In der EU-Kommission haben seit dem 01.05.2004 dank der EU-Erweiterung durch EU-Erweiterungskommissar Verheugen sozialistische Regierungen die Mehrheit und damit das Sagen. Und daran hat sich bis heute nichts geändert. auch für VdL. Ihr bleibt nur die Kraft der Argumente. Sonst nichts.
Was will man von einer Dame erwarten, die kein volks- und betriebswirtschaftliches Wissen und keinerlei Praxis in der Führung eines Unternehmens mitbringt? Selbst für die Führung eines Ministeriums musste sie stets von dafür bezahlten „Beratern“ an die Hand genommen werden. vdL sollte sich vor allem eines vor Augen führen: Wo die Politik die Kräfte des Marktes vor Jahrzehnten gefesselt haben, lassen sich die Segnungen des Wettbewerbs nicht wieder durch politische Beschlüsse einführen.
Da hat von der Leyen ihre Ideen her.
„Intel-Chef fordert Milliarden-Subventionen für neue Chipfabrik…
Bis zum Jahr 2030 will er den Anteil der Europäer an der Halbleiterfertigung auf der Welt von 10 auf 20 Prozent steigern…
Tatsächlich nutzte Gelsinger seinen Aufenthalt in Brüssel, um seine Bedingungen zu diktieren…
allerdings nannte Gelsinger Zahlen: Intel fordert 8 Milliarden Euro staatliche Hilfen für den Bau einer Chipfabrik in Europa…“(FAZ, 21.05.2021)
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/intel-chef-fordert-milliarden-subventionen-fuer-neue-chipfabrik-17320884.html
Mir fällt dazu ein, daß Erich Honecker schon mit dem Super-Chip versucht hat, die ganze Welt zu vera… um von der Staatspleite abzulenken.
Geht das, ebenso wie der „Green Deal“ nicht auch in diese Richtung????
Die Herrschaften im Westen haben bemerkt, daß es zumindest einem Staat mit staatswirtschaftlichen Prinzipien gelungen ist von ganz unten nach ganz oben zu kommen.
Prinzip dabei: jeder muss zur Wertschöpfung beitragen , da hilft keine Verbalartistik warum ausgerechnet man selbst dazu nicht in der Lage ist.
Stellt man den durch Fleiß und Beharrlichkeit erreichten Wohlstand in den Kontext zu heute auch nicht mehr gänzlich freien Wirtschaftsmodellen, sieht man direkt wo es klemmt. Es ist eindeutig zum heutigen Zeitpunkt die Verteilungsfrage.
So wie das Positivbeispiel Millionen Menschen aus bitterster Armut befreit hat, ist dies das alles überlagernde Argument, das den Führenden dort ein festes Fundament gegen jede Versuchung anderer Player von Neidstaaten gibt. Wie man sogar sehen kann, stehen angesichts des Erfolges des Staates, in dem wortwörtlich keiner vergessen wird, die Menschen zu ihrem System und zeigen sich in der Regel patriotisch gegenüber ihrem Land. Dies geschieht in der Regel dort, wo sich alle Beteiligten im Wortsinn EINIG sind.
Hier, in den Weststaaten, haben wir mit schweren wirtschaftlichen Verwerfungen zu tun, die selbstverständlich beim Publikum Reaktionen hervorruft, die den Leuten aus den Etagen der Macht nicht ganz geheuer sind.
Hier ist der Punkt erreicht, wo man sich vielleicht sagt:. Probieren geht über studieren, mal sehen ob wir nicht genau so clever sind wie die Beispielgeber. Es wären m.M. nach überlegenswerte Ansätze, ja wenn da nicht der Mensch als einer der Hauptfaktoren in dieser Rechnung der Knackpunkt wäre. Ich fürchte, eine Gesellschaft die doch sichtbar satt geworden ist, um nicht zu sagen ‚ bequem‘, wird da wohl keine Bäume mehr ausreißen. Es ist eben die Mentalität die mit dazu beiträgt, ob etwas gelingt oder nicht. Da haben dann Menschen eine verschiedene Art die Dinge zu beurteilen, und eine Lösung zu erarbeiten.
Wie sagte Bundespräsident Herzog vor vielen Jahren? Es müsse ein. “ Ruck“ durch die Gesellschaft gehen, was aber damals nur wenige verstanden haben. Schon zu jener Zeit begann unsere wirtschaftliche Entwicklung nicht so zu laufen wie sie nach guten Regeln hätte laufen müssen.
Die EU glaubt mit solchen Zwischenrufen eine Entwicklung zumindest anhalten zu können. Dies ist leider deshalb nicht möglich, weil uns das Fundament für eine solche Umkehr einfach fehlt.
Alleine die Entwicklung der Bildung in Europa, ist Anlass zu tiefster Sorge. Ohne ein wissenschaftliches Korsett wird jede Bemühung im Treibsand der politischen Verwehungen enden. Was bei all dem fehlerhaften Treiben des “ Staates“ allerdings ganz klar sein sollte:. Man kann mit Geld keine Bildung in die Köpfe verpflanzen. Die Angesprochenen müssen auch selber lernen wollen. Da sehe ich die größten Defizite, an dem die Bemühungen dieser wirtschaftspolitischen Agenda scheitern dürften. Ganz abgesehen von den “ Querschüssen“ der Konkurrenz aus dem Westen selber.
Es sind mindestens vier. Neben China gibt es noch Taiwan, Südkorea und Singapur.
Das Ergebnis steht jetzt schon fest. Deutschland wird den Hauptteil bezahlen, die Arbeitsplätze, wenn es sie denn je geben wird, gehen sonst wo hin und am Ende wird das Geld verbrannt sein oder verschwindet in dunklen Kanälen. Mal ganz davon abgesehen, wo sollen die notwendigen Ingenieure und Fachkräfte denn herkommen? Aus Deutschland wohl nicht, wenn man bedenkt, daß man hierzulande Fachkräfte damit generiert in dem man die Prüfungen immer leichter macht oder gar ganz abschafft und selbst erfundene Lebensläufe kein Grund mehr für Rücktritte sind? Aus dem außereuropäischen Ausland? Wohl kaum, denn bei unserer Einwanderungspolitik gehen die fähigen Leute in die USA oder nach Kanada und zu uns kommen die, die schon zu Hause nichts auf die Reihe bekommen haben.
Frankreich ist bei den Spitzenbegabten pro 1000 noch hinter D, dann bleiben wohl nur bildungswillige Mittelosteuropäer, die in Frankreich arbeiten sollen, denn die Fabriken müssen in Frankreich stehen (Europas Glorie).
Ich war einmal „Treuer Diener“, der einen Eid geschworen hatte. Ich wäre diesem Eid unter der Hingabe meines Lebens gefolgt. Das habe ich im Lauf der letzten 10 Jahre aufgegeben. Dieses Land ist nicht mehr mein Land. Ich war einmal überzeugter „Europäer“. Jean-Claude Juncker brachte mein Europäersein ins wanken, Frau v.d. Leyen hat es geschafft, mich auch davon abzubringen. Europa der Nationalstaaten – das ist Geschichte!
Wer im US Kongress sitzt, ist selbst vermögend, wahrscheinlich auch aus eigener Tätigkeit. Wer im Bundestag sitzt, ist meist von seiner Aufwandsentschädigung abhängig.
Macht das den Unterschied?
Technisch können sich unsere Grünen Politiker eine einfache Frage stellen.
Wie lange ist das technische Prinzip, die technische Lösung eines Produktes bekannt und warum hat es sich am Markt bis heute nicht flächendeckend und absolut durchgesetzt?
Windkrafträder für die Stromerzeugung gibt es seit Ende des 19. Jahrhunderts.
Elektroautos gibt es seit Mitte des 19. Jahrhunderts.
Wenn diese Technik das „non plus Ultra“ für die Stromerzeugung bzw. für die Fortbewegung wäre, brauchte man keine Subventionen, dann würde sie „von alleine laufen“ und zwar schon über 100 Jahre.
Der Unternehmer ist auch nur ein Mensch und greift eben zu, wenn es Subventionen gibt und es sich für ihn rechnet. Da produziert er, was gewünscht wird.
Ähnliches lässt sich bestimmt finden.
Die Idee ist schon wesentlich älter. 1898 konstruiert Ferdinand Porsche ein Auto mit einem achteckigen Elektromotor (25 km/h). 1900 präsentiert er ein Auto mit Radnabenelektromotoren. Thomas Alpha Edison versuchte es ab 1903 und Henry Ford ab 1914. Hat sich alles nicht durchgesetzt.
Bei solchen Ereignissen fällt mir immer der Satz von Mephisto aus Dr. Faust von Johann Wolfgang von Göthe ein:
“Die Plumpen schlagen Rad auf Rad und stürzen ärschlings in die Hölle“.
Allerdings, so mein Eindruck, haben diese Eliten noch nicht mal was von der Ballade des Zauberlehrlings gehört oder gar gelesen.
Dort werden nicht mal Lehren aus dem bereits angerichteten Schäden (Eurowährung, Migrationsdebakel, Energiewahnsinn etc.) gezogen. Wie soll man da noch Hoffnung auf eine sichere Zukunft entwickeln?
Ja, an der Lernfähigkeit von Politikern könnte man schier verzweifeln. Erkenntnis als solche kann nicht der Grund sein, es gibt Informationsquellen, Kompetenz und Fachwissen in Hülle und Fülle, ganz zu schweigen vom gesunden Menschenverstand, der meist genügte. Dass der Euro bei so unterschiedlichen Volkswirtschaften nicht funktionieren kann, war von Anfang an klar – ebenso, dass das Land mit einer Massenzuwanderung aus fremden Kulturen in kürzester Zeit völlig überfordert ist. Und auch die mit allen Mitteln forcierte Energiewende wird sich als Irrsinn erweisen. Die Geister, die ich rief …
Unsere verantwortlichen Akteure handeln (nicht nur) finanzpolitisch inzwischen völlig ungehemmt so, wie sie es den sie alimentierenden Steuerzahlern in umweltpolitischen Fragen stets vorwerfen: nach mir die Sintflut! Ihre Raubritter-Methodik wird ergänzt durch stetiges Aufblähen einer durch nichts mehr gedeckten Geldmenge, auf Kosten aller braven Sparer selbstverständlich. Einfach nur widerwärtig! Ebenso wie die von ihnen erwähnten TV-Krimis, wo die Bösen im übrigen zudem immer weiß, biodeutsch und meistens männlich sind…Was für ein Sch…, zwangsfinanziert durch unser aller Gebühren. Vielen Dank dafür an die seit langen Jahren überwiegend strunzdumm agierende Wählerschaft!
Guter Artikel! Ein Aspekt wurde komplett ausgeblendet, die Wirtschaft selbst. Beobachtet man Äußerungen und Handlungsweise der Wirtschaft kann man sofort feststellen, Grün-Rot wird durchaus geliebt. Protest, Fehlanzeige, im Gegenteil, Lob für Subventionen, Sicherung der Arbeitsplätze auf Kosten des Steuerzahlers. Man nimmt gerne ohne innovative oder betriebswirtschaftliche Leistungen erbringen zu müssen. Dafür gendert man gerne, lobt Vielfalt, Buntheit, kämpft gegen Rechts, schützt eifrig vermeintliche Minderheiten, die Energiewende zum Schutz des Klimas ist natürlich dringend notwendig, man macht eifrig mit. Hohe Energiekosten stören da eher nicht, man will bei den Guten dabei sein. Letztendlich wird man Lob für vdLeyens Pläne hören.
Joe Kaeser (ex-Siemens), Herbert Diess (VW), Dieter Zetsche (ex-Daimler) sind Beispiele für Opportunisten, die der Politik kein Contra geben wollen und können. Das gilt auch für die Energiekonzerne RWE, e.on u.a. haben sich von der erzwungenen Energiewende treiben lassen. Jetzt heißt es sogar, sie wollen gar keine Kernkraft mehr nutzen! Das ist Selbstaufgabe als Unternehmen und freiwillige Gehirnwäsche in Reinkultur!
Ein Beispiel aus der Vergangenheit: Siemens hat Milliarden DM als Subvention für IT erhalten. Außer dem „toten“ BS2000 ist nicht viel dabei herausgekommen!
Kraftwerkstechnik und Kommunikationstechnik stammen ebenfalls von Siemens und sind ohne Regierungsnähe nicht zu verkaufen. Dazu die Exportunterstützung der diversen Bundesregierungen, wenn es darum geht, im Ausland Fabriken zu eröffnen oder Produkte zu verkaufen.
Angestellte Manager grosser Konzerne singen das Lied der Eigentümer – in der Regel Goldman Sachs, Allianz et al – und die „beschaffen“ sich den „Markt“ beim Abendessen mit Spahn, Scholz, Merkel, Habeck etc. Beim Habeck sind’s halt eher die Windbosse.
Deshalb sind regierungsnahe Investments (ESG, oder jetzt alles was unter die soziale Taxonomie fallen wird) das Geld nicht wert. Da wird es jede Menge Lehmann-Investments geben.
Den Unterschied zwischen „Wollen“ und „Können“ ist diesen „Politikern“ offenbar vollkommen abhanden gekommen.
Das ist das Wesen ihres Größenwahns, der Glaube, daß sie die Macht haben, ihre Traumwelten durch einfache Anordnungen entstehen zu lassen. Ob Chipproduktion, Green Deal oder Migrationsagenda – Sie glauben zu wissen, wie eine bessere Welt auszusehen hat und halten ihre Illusionen für inszenierbar.
Aber jeder Versuch, gewachsene Strukturen durch Ausgedachte zu ersetzen, ist in der Vergangenheit gescheitert. Dieses abgehobene Gesellschaftsexperiment „EU“, daß keinerlei Legitimität hat, daß mit Lügen und Betrügen immer weiter ausgedehnt wurde („z.B.Euro:“Kein Land haftet für die Schulden eines Anderen“), ist nichts weiter als eine riesige Partie russisches Roulette mit unser aller Schicksal.
Hunderte Millionen Menschen in der EU sollen in den ausgedachten Strukturen leben, die kleine Cliquen von Größenwahnsinnigen sich ausgedacht haben. Sie werden scheitern.
Wir werden es ausbaden.
Für die Hybris der „Eliten“ hat das deutsche Volk im 20. Jahrhundert dreimal bitter bezahlen müssen. Damals ging es um imperiale Größe, einen Platz an der Sonne, Lebensraum im Osten oder ein Arbeiter- und Bauerparadies auf Erden. Warum sollte es uns im 21. Jahrhundert besser ergehen?
Nicht nur das merkantile Denkvermögen fehlt der EU. Die weitaus verheerendere Unfähigkeit Fehler des Handelns einzugestehen und Konsequenzen aus einer negativ gewonnenen Erkenntnis zu ziehen, ist dieser Veranstaltung so fern, wie für Merkel das Grundgesetz gewesen ist.
Aufgrund dieser Positionierung wurde die Installation U.v.d.L. in der EU möglich.
Der Unternehmer trägt das wirtschaftliche Risiko für seine Taten und seine Untaten, also auch seine Fehler und Unterlassungen. Der Politiker fällt jedoch immer weich bzw. nach oben. Daher kann er nicht unternehmerisch denken. Man könnte, um Unternehmertum gleich welcher Branche zu fördern, damit anfangen, unnütze Sesselwärmer dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen bzw. in H4 zu schicken, wie alle Mitarbeiter des ÖR, der Kammern und Innungen und sonstigen von Zwangsmitgliedschaft lebenden juristischen Körper, dann das Vorschriftendickicht zu entrümpeln, indem man etwa 90 % davon ersatzlos streicht, die Vorschriften belässt, die sowohl sinnvoll sind als sich auch durchsetzen lassen, und diese dann bei allen im Lande lebenden Leuten durchsetzt. Dann werden alle behördlichen Schriftsätze entgendert und in verständlicher Sprache geschrieben und online gestellt, und wenn die Bearbeitung seitens des Amtes nicht innerhalb einer bestimmten Frist geschehen ist, gelten sie als genehmigt. Ich möchte damit das gewohnte amtliche Arbeitstempo von Nanometern pro Woche behutsam steigern, damit wir in einigen Jahrhunderten bei dem ankommen, was in der freien Wirtschaft üblich ist. Dann würde ich den Arbeitsmarkt dahingehend deregulieren, dass Kompetenz vor Quote kommt, und dass man Mitarbeiter, die sich nicht bewährt haben, auch wieder los wird. Das würde es auch erleichtern, Leute einzustellen für die Zeit, in der man sie braucht, und es würde sich ein dynamischerer Markt ergeben. Subventionen verzerren das Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage, verfälschen somit den Markt, und daher halte ich sie für kontraproduktiv. Auch damit hätte die EU im Vergleich mit China keine Chance in der Chipherstellung – man sehe sich die mathematischen Kenntnisse der Schüler und Studenten an. Das gilt praktisch für alle MINT-Fächer.
Mal von der Fachseite gesehen: Wer soll denn in Europa wieder Chips in Massenproduktion (keine Kartoffelchips) produzieren?
Folgende Rahmenbedingung:
Die Chinesen/ Asiaten haben Jahrzehnte dafür gebraucht, diesen Produktionszweig zu entwickeln. Wie soll das in einem grün/ sozialistischen EU-Ordnungsstaat passieren. Was hat man sich nicht über Donald Trump mokiert. Und jetzt preschen EU und Habeck in D vor?!?
Sie haben die Energiekosten vergessen zu erwähnen. Alleine daran dürfte das Projekt scheitern, mal abgesehen davon, dass hierzulande wohl auch die Rohstoffe fehlen!
Ich verstehe das Problem nicht.
Europa gehört ideologisch(nicht zu verwechseln mit technologisch) zur Weltspitze.
In Europa können politisch korrekte Gender- und Umweltchips hergestellt werden.
Danach lechzt die Welt.
Die Nordostasiaten arbeiten nun einmal besser als die Europäer und profitieren von ihren Skaleneffekten.
Mit allgemeinen wirtschaftlichen Weisheiten kommt man der Sache nicht näher. Einer Subventionspolitik ist immer und überall zu mißtrauen, weshalb sehr viel Detail-Transparenz nötig ist, um überhaupt einzuschätzen, was gemacht werden soll. Dann müssen Fachleute für die Technologien und für die globale Wettbewerbssitution des Industriezweiges herangezogen werden. Es ist ja nicht so, dass Taiwan, Korea oder die USA ihre Halbleiterindustrie nicht auf vielfältige Weise gefördert/subventioniert hätten, und dies auch weiterhin tun. Warum finden die europäischen Autobauer und Maschinenbaufirmen, mit ihrem Anwenderwissen und ihrer Nachfragemacht nicht in Europa ansässige Hersteller für wesentliche Teile ihres Bedarfs ? Was steckt dahinter dass es nicht so ist ? Wie kann man das erfolgsversprechend auflösen, wenn überhaupt ? Ob € 50 Mrd. viel oder wenig sind, oder ob es für die Katz wäre, erklärt sich nicht mit ökonomischem Grundwissen aus dem 1. Studienjahr.
Die Staatsanleihen aus Deutschland kauft auch niemand mehr freiwillig. Die Lebensversicherungen werden per Gesetz zum Kauf gezwungen und die Schweizerische Nationalbank kauft deutsche Anleihen, um den Wechselkurs vom Schweizer Franken nach unten zu drücken. Den Rest kauft die EZB.
Wenn die Politiker anfangen sich als Unternehmer zu betätigen, müßten sie genau wie Unternehmer mit ihrem Privatvermögen haften. Hätte Frau von der Leyen für die Gelder haften müssen, die zu ihren Amtszeiten verschwendet wurden, wäre sie verschuldet und wegen gelöschter Daten im Knast. Schließlich muss jeder Unternehmer lückenlos für das Finanzamt alle Rechnungen, Bankauszüge, Verträge etc. dokumentieren und mind. 10 Jahre aufbewahren. Das gilt auch für digitalisierte Dokumente.
Das wird nix werden mit dem europäischen Stamokap, außer eine Menge Fördergeldgreifer an die sich niemand erinnern kann, wird nichts passieren, außer dass das Steuergeld der Bürger futsch ist.
„Staatswirtschaften waren noch nie und schon gar nicht auf Dauer erfolgreicher als Marktwirtschaften.“ Und dennoch marschiert die Staatsquote in Deutschland wieder auf die kritische 50%-Marke zu, in Frankreich gar auf 60% (Schweiz 33%). Woher kommt die Liebe zum Sozialismus und zur Planwirtschaft wider besseren Wissens? Ich denke, es liegt an unserem genetischen Erbe aus hunderttausenden Jahren Selektion in kleinen kommunistischen Jäger- und Sammlersippen. Wer in solchen Kommunen charakterlich gut klar kam, der konnte seine Gene erfolgreich weitergeben. Und Charaktereigenschaften werden nun einmal vor allem genetisch determiniert, daher unsere Sehnsucht nach Egalität, notfalls erzwungen durch einen umverteilenden starken Staat.
Warum bleiben Sie mit Ihrer Kritik beim Zertifikatehandel nicht konsequent? Allein schon die willkürliche Belastung des CO2 -Ausstoßes ist planwirtschaftlich! Wenn sich die Politik pseudomarktwirtschaftlicher Instrumente bedient und einen „Markt“ simuliert, auf dem Phantasieprodukte gehandelt werden, dann ist das das Gegenteil von Marktwirtschaft. Es handelt sich um ein Lenkungsinstrument. Und wer lenkt da? Eben! Auch die Nationalsozialisten sind- wenn man mal großzügig von Enteignungen jüdischer Bürger absieht- zunächst nur dort gegen freie Märkte vorgegangen, wo das gewünschte Ergebnis nicht „freiwillig“ erzielt werden konnte, bis man schließlich zur Kommandowirtschaft überging, wo rein formal noch Eigentümer auf dem Papier standen, die jedoch keinerlei unternehmerische Freiheit mehr hatten, sondern faktisch erfolgsabhängig bezahlte Staatsangestellte waren.
„Bis die ersten staatlich finanzierten EU-Fabriken in vier Jahren die Fertigung aufnehmen, kann es längst weltweite Überkapazitäten geben.“
Ohne besonderer Fan der EU und ihrer Schwerpunktsetzung zu sein: aber mit der Einstellung hätten die Jungs von Themistokles in Athen vor 2.500 Jahren keine Flotte gebaut, sondern Herrn Metzger mit einer Handelsdelegation und allem Silber zu Xerxes geschickt um Schiffe zu kaufen. Salamis wäre wohl ausgefallen, der attisch-delische Seebund hätte nie existiert, die griechisch-römische Antike, den Hellenismus und alles folgende hätte es nie gegeben, und die gesamte Geschichte Europas wäre orientalisch geprägt.
Wer weiß schon, was in vier Jahren ist?
Das ist halt das Dumme bei diesen marktradikalen Wirtschafts“denkern“ – die haben nur einen Hammer und nageln auch dort, wo man schrauben, kleben, schweißen und nieten müsste. Natürlich bin ich auch extrem skeptisch, was die Fähigkeiten innerhalb der EU angeht, um das zu bewerkstelligen.
Aber mit dem Argument von oben dagegen zu sein, halte ich wirklich für…. (Selbstzensur).
Ja natürlich scheitert der „demokratische Sozialismus“ 2.0!
Die Damen und Herren in Brüssel und vor allem in Berlin wollen einfach nicht von ihrer Utopie einer menschheitsbeglückenden Allmachtsbürokratie lassen. Da paart sich radikal abgehobene Hybris mit kompletter Inkompetenz. Frau von der Leyen ist quasi ein Urgestein der Unfähigkeit. Alles was diese Frau „anpackt“ endet im Desaster. Aber leider neigen einige Frauen dazu, ihre Fehler noch als Glanzleistung gedeutet sehen zu wollen.
In meiner Jugend wurde die „EUdSSR“ als „Europa der sozialistischen Sowjet-Republiken“ von ‚Verschwörungstheoretiker‘ verspottet. Es wird nun Realität. Dazu sollte man wissen, dass „Sowjet“ soviel wie Rat oder Kommission bedeutet. Also das was man heutzutage unter NGO versteht: ein Bund von Aktivisten, die sich berufen zur Macht fühlen
Politiker als Unternehmer: Denn sie wissen nicht, was sie tun
Das muss keinen wundern. Zu viele Politiker wissen ja schon als Politiker nicht, was sie tun.
Irrtum, sie wissen ganz genau, was sie tun,!