Nach dem SPD-Parteitag ist der Kanzler in Sorge, kaum im Amt, könnte ihm der Koalitionspartner abhanden kommen. Die Angst ist berechtigt.
I.
Die wichtigste Figur, Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil, ist als Parteivorsitzender schwer angeschlagen. Sein Wahlergebnis beim jüngsten Parteitag (64,9 %) ist eine Schmach und die wohlverdiente Quittung auch dafür, dass der rhetorisch klobige Apparatschik, der die historische Niederlage der SPD bei den Bundestagswahlen zu verantworten hat, die Schwäche der eigenen Partei dazu nutzte, sich selbst quasi zu ihrem Alleinherrscher aufzuschwingen. Von Aufarbeitung der Niederlage keine Spur. Nun ist der Mann gerupft, der eigentlich den Linksrutsch der SPD stoppen sollte. Sein Autoritätsverlust verheisst nichts Gutes: Die Umfragewerte fallen weiter. Ein Treppenwitz ist, dass Klingbeil zwar seine linke Ko-Vorsitzende Saskia Esken abblitzen ließ, er sich dafür aber als neue Ko-Vorsitzende Bärbel Blas einhandelte, die zwar nicht weniger links als Esken ist, aber ungleich beliebter als er selbst. Sie ist nun Bremsklotz bei der unausweichlichen Reform des Sozialstaats. Daran wird die Regierung entweder zerbrechen – oder versagen. Es ist die einzige realistische Alternative.
II.
Die größte Blendgranate der SPD ist übrigens Boris Pistorius. Was hat der Mann für einen Ruf! Pragmatisch, praktisch, gut. Der beliebteste Politiker, immer noch. Hat das, was Glück im Unglück genannt werden kann. Ohne den Kontrast nach einer verheerende Serie von Verteidigungsministerinnen aus beiden Regierungsparteien, würde das kantige Kinn des habituellen Nassrasierers nicht weiter auffallen. Ohne den Ukrainekrieg und ohne die von Trump erzwungene Wiederbewaffnung der Bundeswehr würde auch Pistorius nur vor sich selbst stramm stehen können. Die Bilanz seines Kommandos fällt bisher dennoch höchst bescheiden aus. Nur im Schönreden der Lage zeigt dieser Verteidigungsminister Klasse. Gerade hat er den Heeresinspekteur Alfons Mais in den Ruhestand versetzt, einem, der ganz wenigen Generäle, die nicht als gehorsame Konformisten aufstiegen. Als unbequem galt er, weil er die Bundeswehr zu Beginn des Ukrainekriegs als „mehr oder weniger blank“ bezeichnete – woran sich trotz der Milliarden bisher nichts geändert hat, da kann Pistorius sein Ministerium umorganisieren so oft er mag. Er zieht bei Beförderungen gefügige Parteisoldaten vor. Nichts Neues im Westen. Die Beschaffungsbürokratie ist nach wie vor ein Albtraum. Die Personalnot wird bleiben – und der Mangel an Verteidigungsbereitschaft auch. Dennoch steht dieser Verteidigungsminister quasi unter Naturschutz. Und zwar als Galionsfigur einer SPD der Mitte. Der Mann ist ein Täuschungsmanöver auf zwei Beinen. Die linken Pazifisten um den früheren Fraktionschef Mützenich bestimmen nach wie vor den Kurs der SPD mit.
III.
Wie reagiert der Kanzler auf den Niedergang des Koalitionspartners? Er vermeidet den notwendigen Konflikt mit Klingbeil, etwa in der Frage der versprochenen Stromsteuersenkung für alle. Auf einen Wortbruch mehr oder weniger kommt es ihm nicht an, wenn es nur dem Zusammenhalt der Koalition dient. Ausgerechnet an einem Schlüsselgesetz des grünen Klimairrsinns hält Merz fest – weil die SPD es verlangt. Das stundenlange Koalitionsgespräch in dieser Woche hat daran nichts geändert. Die SPD rutscht ab in die Bedeutungslosigkeit beim Wähler, nicht aber beim Kanzler. Denn ohne Mehrheit müsste Merz die Grünen in eine Dreierkoalition aufnehmen. Das wäre dann das endgültige Aus der Illusion einer bürgerlichen Mitte. Deshalb hat der Vorsitzende der CDU Merz verkündet, dass er als Ziel seiner Politik versteht, die SPD wieder zu einer Zwanzig-Prozent-Partei zu machen. Das bedeutet nichts anderes, als ihr weit mehr politisches Gewicht zuzugestehen, als es einer 16-Prozent-Partei entsprechen würde.
IV.
Nach dieser Methode behandelt der Kanzler auch die Opposition. Die Zehn-Prozent-Partei am linken Rand erfährt weit größeres Entgegenkommen und mehr Respekt als die Fünfundzwanzig-Prozent-Partei am rechten Rand. Weil sie für Zweidrittel-Abstimmungen gebraucht wird, ebenso wie die Grünen. Dieser Tatsache wird dann gern auch mal die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts geopfert und eine ideologisch motivierte Richterkandidatin ins Amt befördert. Das nennt sich dann Konsens der Demokraten, obwohl die Linke für eine mindestens so radikale Gesellschaftsveränderung steht wie die AfD. Doch lieber würde Merz untergehen als die Brandmauer zu schleifen. Das gegen die Wahlergebnisse gefühlte Übergewicht des linken Lagers (es reicht von der SED-Nachfolgepartei bis zur SPD) aber bewirkt nur eines: Es stärkt die AfD.
Leute der Mitte finden keine sprachlichen Weg, um Pazifisten und Frauen ohne Verantwortungssinn in ihre Grenzen zu weisen.
Klingbeil ist insbesondere wegen der vielen radikalen Frauen in der Partei unter Druck und wird darüber auch langsam kopulent: in seiner Haut möchte ich nicht stecken!
Merz und Klingbeil versuchen zu retten, was zu retten ist, grosse Teile des Parlaments toben sich aber aus.
Aus meiner Sicht ist unser Hauptproblem, dass all zuviele Frauen AUCH in der Politik zum Moralismus und zur Manipulation neigen und dem kaum etwas entgegen gesetzt werden kann: edle Frauen tun es nicht bei Geschlechtsgenossinen und Männer können dabei ohnehin nur verlieren und deshalb ihr Gesicht mutig hinhalten. Hier liegen im Moment die Hauptprobleme honoriger Männer, die dann darüber schnell verkratzt aussehen. Der Zusammenhang wird aber nirgends offen beschrieben, denn dann hat man/frau sehr schnell seinen/ihren Journalisten- Job los.
Am tollsten war diese Verteidigungsministerin. Aber jetzt sind Frauen beim Wehrdienst wieder mal gleicher als gleich. Kein Wunder, wenn die mit Stöckelschuhen ins Feld ziehen. Was für eine Generation! Mannomann.
Es klingt widersinnig: in einer Koalition bestimmt der schwächere Partner die Richtung. Merz ist Kanzler von Gnaden der SPD, die über das Erpressungspotential verfügt. Sie kann ohne großen Schaden das Bündnis verlassen, viel tiefer geht es in der Wählergunst kaum noch.
Zum Thema Neuwahlen. Da ist zu fragen, wer etwas zu befürchten, wer etwas zu erhoffen hat. Die Antwort dürfte nicht schwerfallen.
Tja, Herr Merz ist von seinem Egoismus getrieben und die CDU/ CSU wollte an die Geld- und Machtverteilung. Solange die SPD dabeiblieb, war und ist es ihr recht! Alles „Schacherer“! Diese Scheindemokratie entwickelt sich zum Popanz.Vielleicht auch nur zur Lachnummer, so traurig es auch ist. Gute „M“acht Deutschland …
Wann verschwindet eine Partei? Wenn sie ihre Wähler verrät. So die SPD die Arbeiter, die FDP die Liberalen, die CDU die bürgerlich-konservative Mitte.
Den Handicap-Mechanismus für den politischen Handlungsspielraum der Union, den Wolfgang Herles hier richtig beschreibt, nenne ich die „Stockholm-Falle“. Die Geiselhaft ist selbstgewählt. Brandmauer und Anbiederung an die großen, der Union grundsätzlich eher kritisch bis feindlich gesinnten Medien, haben diese Falle werden lassen. Nicht mehr der Markenkern ist „Führungsgröße“ für das pol. Handeln, sondern die Gefallsucht, d.h. die von den Medien konstruierte und transportierte Außendarstellung und hier gilt das (quasi per definitionem) „Links ist gut“ als sakrosankt (obwohl etymylogisch das genaue Gegenteil wahr ist.). Diesen Paradigmenwechsel hat sich die Union über zwei Jahrzehnte aufzwingen lassen, die „Stockholm-Falle“ ist nun das nur konsequente Resultat. Solange diese so gesinnte, parteiische Medien-Hegemonie fortbesteht, wird Niedergang und Zerstörung dieses Landes durch einen „Camouflage-Sozialismus“ weiter rasant fortschreiten.
Oh oh, VORSICHT am Zuge, der Bahnsteig fährt ab ;o) ! Federführende Kraft nach dem Interimskanzler war der Wahlverein für Merkel(chen)! Also die CDU/CSU. Und die wollte regieren und tates oder ließes, gerade so, wie es kam – mal mit der SPD mal mit der FDP. Hauptsache an den Schalthebeln zur Verteilung an Geld und Macht !!! Es ist an der Zeit, daß die Fehlentwicklungen aus dem GG endgültig abgeschafft werden und sich der SOUVERÄN auftragsgemäß eine Verfassung gibt. Daran sind aber ALLE gesellschaftlichen Gruppen zu beteiligen und nicht nur Abgeordnete der Parteien. Das fehlte gerade noch, daß diese Schranzen Gelegenheit bekommen, sich wieder selbst zu bedienen!
Wenn sich jemand gerade zum Finanzminister gekrönt hat, macht der auf mich keinen angeschlagenen Eindruck. Ist aber nur so ein Bauchgefühl von mir. Ich interessiere mich, weil ich kein Westdeutscher bin, nicht für Parteienherrschaft. Ich interessiere eher dafür, wie man sie los wird.
In wenigen Jahren wird man hierzulande gleich nach Hitler die ehemaligen bundesdeutschen Propagandamedien als übelste Verführer identifiziert haben.
Die SPD wird früher oder später -eher früher – mit der Linkspartei fusionieren, um die 5%-Hürde zu überspringen.
Da hätte ich noch eine Frage: Ist ein Volksbegehren zur Abwahl eines linksextremen Verfassungsgerichtshofes möglich? Ich denke an die Funktionsfähigkeit der Demokratie in Deutschland, bevor die SPD und der BlackRock-Merz alles in Grund und Boden treten.
Allein für „das kantige Kinn des habituellen Nassrasierers“ hat sich das Lesen dieses treffenden Artikels gelohnt. Aber, dass die AfD für „radikale Gesellschaftsveränderungen steht ist mir neu. Allerdings erscheinen radikale Politikveränderungen durchaus geboten.
Genau: Die „radikalen“ Ideen der AFD zu „Gesellschaftsveränderungen“ hießen vor Orwells Neusprech (nicht „1984“, sondern ab 2011) noch: „Vernunft“.
Eine AfD, die sich mit den ehemaligen SED-lern ins Nest legt, bekäme von mir kein Kreuzchen mehr.
Analyse fast korrekt. Denn der rechte Rand der extremen Linken ist die Union. Wobei sie nicht nur integraler Bestandteil des linksextremen Lagers ist, sonder sich zu seinem stabilisierenden Kern entwickelt.
P.S.: So etwas wie ein „bürgerliches.Lager“ hat es nie gegeben. Im wesentlichen war das immer nur eine habituelle Selbstüberhöhung von Menschen die nicht zum Geburtsadel gehörten, sich aber genau wie dieser für etwas besseres gehalten haben.
Alles richtig Herr Herles! Nur, die Auswirkungen bleiben sehr bescheiden. Die AfD kommt über 24% nicht hinaus. Die Mehrheit unserer Landsleute scheint genau das was gerade läuft zu wollen.
Sie irren. Sobald der Wähler realisiert hat, wie er von dem Merz und seinen Mittätern erneut hinter die Fichte geführt wurde und nun auch noch mit einer Billion in der Haftung steht, wird das Pendel endgültig und mit aller Härte zurückschwingen.
Ich fürchte, dass der von den Leitmedien irregeführte Mainstream zu spät merkt, dass die Altparteien „den Porsche in den Treibsand“ gefahren haben. Für Rettung ist es dann zu spät, zumal der BlackRocker Merz der AfD mit seiner hinterfotzigen Schuldenorgie und der Klimaneutralität im Verfassungsrang schon im Vorfeld alle Optionen verbaut hat.
Wer sich nur noch auf sich verläßt und von diesem Linksstaat nichts gutes erwartet, macht alles richtig. Es kommt ein absoluter Tiefpunkt auf Deutschland zu.
Sollte es so kommen, gehen wir in die USA. Dank meiner Firma in Austin, ist das kein Problem.
Dem kann ich leider nicht zustimmen. Der Wähler hat schon die Regierungszeit Merkels und Scholzens das Versagen nicht mit seiner Stimme abgestraft. Das hinter die Fichte führen dauert inzwischen rund 20 Jahre.
Der Michel wird nach Strich und Faden belogen, was die Schwarte hergibt. Die gleichgeschaltete Presse und Justiz, die mit Millionen geschmierte Presse und der Staatsfunk verheimlichen den tatsächlichen Befund Deutschlands. Es muss erst der heilige Krieg ausbrechen, bevor hier einer aufwacht. Es wird blutig im Land. Das ist wohl klar. Wir sind sann weg und werden uns die Folgen aus der Ferne ansehen, so, wie die Verantwortlichen.
Die Koalition wird halten, solange Neuwahlen das grössere Übel sind.
Das heisst, bis zum Ende der regulären Legislatur.
Leider.
Und auch bei Neuwahlen wird sich nichts ändern. Schließlich betreibt auch diese Regierung genau die Politik die eine lockere Dreiviertelmehrheit aus tiefstem Herzen wünscht.
Hat man bei dem elendigen Scholz auch gesagt. Als alles Geld verbraten war, musste der Loser die Finger heben. Bei Merz wird es noch schneller gehen, denn die Kassen sind jetzt schon wieder leer.
Huch! Habe ich was verpasst? Welche „radikale Gesellschaftsveränderung“ fordert denn die AfD?
Eine radikale Gesellschaftsveränderung weg vom Einfluß völlig undemokratischer NGOs und mehr politische Teilhabe der Bürger vielleicht????
Aber Hauptsache wieder einen Richtung AFD rausgehauen, so klappts auch wieder mit der nächsten EInladung in eine der Laberrunden der Systemmedien…
Sie ist gegen den Faschismus.
Stopp der Massenmigration,Remigration Illegaler und Krimineller,ideologiefreie Wirtschafts-und Energiepolitik,sowie Steuermilliarden für Interessen deutscher Bürger,statt für Zuwanderung,Klima-und Gender-NGOs und fremde Kriege!?
Eine radikalere Veränderung der momentanen,,Gesellschaft“gibt es praktisch nicht😉
Wer schert sich noch um die Sozialisten, die nun ihr Päckchen selbst zu tragen haben, denn wer in dieser Art und Weise sich gegen die eigene Klientel stellt, muß sich doch nicht wundern, wenn die nichts mehr von den Roten wissen wollen und das gleiche wird auch noch bei den Schwarzen kommen, wobei die Italiener wesentlich schneller waren und sich von diesen getrennt haben, was mehr als richtig war.
Anstatt sich für die Belange der Bürger zu kümmern, bauen sie ein rigides System auf um ihre eigenen Handlungen über die Beurteilung der Bürger zum Schweigen zu bringen und das läuft eindeutig auf eine zweite DDR hinaus und die Mitbürger aus dem Osten kennen ihre Papenheimer und wählen blau, weil sie nicht mehr dahin zurück wollen, während sie im Westen noch immer an das Gute in der Politik glauben, die weniger damit beschäftigt sind, daß es allen möglichst gut geht, sondern dabei sind ihre Macht mit übelsten Methoden zu erhalten, auch wenn dann Sonderwege beschritten werden um jeden Satz dem Einzelnen im Mund umzudrehen, denn sie sind die Ursache der Erregung und nicht der Kritiker, der sich das nicht gefallen lassen will.
Der Erfindungsreichtum in Sachen freier Meinungsäußerung ist der Vorbote hin zu einer Diktatur und wer was anderes in diesen Typen sieht, hat nicht mehr alle Tassen im Schrank, denn die benützen für eigenen Zwecke unsere Geheimdienste gegen uns, was sogar den Amis schon aufgefallen ist und sie dieserhalb die Regierung aufgefordert hat, solche Ansinnen gefälligst zu unterlassen.
Ausschließlich die vereinigten Linksextremisten der Kartellparteien haben dieses Land und seine Gesellschaftsordnung radikal zum Nachteil seiner deutschen Bevölkerung verändert, man könnte auch sagen verhunzt und verunstaltet.
Die liberal-demokratische AfD will diese Verunstaltung zurückdrehen damit dieses Land wieder normal wird. Wobei man nicht behaupten oder erwarten kann, dass die Hardcore-Grünen, rote Sozialisten, Corona-Lügner, Migranten-Schlepper, linke NGOs, die Woken, Genderspinner, Geldverschwender, Kriegstreiber, Klimaidioten, die Antifa und andere Linksextremisten jemals normal werden können. Diese Leute sollte die normale Gesellschaft abschreiben.
Zitat: „Es stärkt die AfD.“
> Und das ist doch auch GUT SO! – Oder hat hier irgendwer oder vielleicht auch Herr Herles welche Partei man jene im AltparteienKARTELL sonst noch wählen könnte oder sollte?
Oder vielleicht etwa doch die vergrünte und von Merkelianern durchsetzen und zerfressenen Altpartei CDU? (Sark/Iro/Zynism off)
Auch wenn ich mich wiederhole: die AfD mag (noch) politisch unerfahrener sein. Doch abgesehen davon, dass die AfD die einzig wirkliche Oppositionspartei ist, so bin ich auch überzeugt davon, dass diese -noch- unerfahrene AfD nicht nur das zuwege bekommt was z.Bsp Habeck, Baerbock, Faeser, Lauterbauch & Co. zu Tage gebracht haben, sondern sogar auch noch ein bessere Arbeit und Leistung als die letzten Reg.-Versager hinlegen werden.
Und das der rückgradlose Lügenkanzler Merz den grünen, roten und dunkelroten in fast gleicher Weise zusagen machen tut/muß, erscheint mir logisch. Denn Merz muß ja bei Abstimmungen immer damit rechnen das sich vor allem SPD’ler verweigern und anspringen tun so das Merz sich dann anderswo seine Stimmen herholen muß.
Also MUß sich der Merz’ke Frederick (CDU) mit allen im BT sitzenden Altparteien immer gut stellen weil er auf deren Hilfe angewiesen sein könnte.
SO, und nun bin ich mal auf die Vorschläge einer wählbaren Oppositionspartei gespannt…… .
Wo kommen denn die Wähler/Mitglieder der AfD her, Herr Herles. Sind die vom Himmel gefallen? Das Potential speist sich doch eher aus ehemaligen CDU/CSU und SPD Wählern. Und würde das nicht im Umkehrschluss heißen, dass das die damit gesichert was auch immer Parteien waren, die eine radikale Gesellschaftsveränderung angestrebt haben? Nö Herr Herles, Idioten und radikale Ideologen gibt es in allen Parteien, bei den Grünen und Linken allerdings im Übermaß. Damit eine radikale Gesellschaftsveränderungsgesinnung der AfD herbei zu phantasieren ist doch etwas unterkomplex ( würde Antifa-Esken) sagen.
„Das wäre dann das endgültige Aus der Illusion einer bürgerlichen Mitte.“
Nur für die, die Union oder FDP allen Ernstes noch dafür halten.
(sinngemäß): „AfD steht für eine radikale Gesellschaftsveränderung.“
Das ist wahr, Herr Herles.
Das Deutschland der Bonner Republik wiederhaben zu wollen bzw. das CDU-Programm um die Jahrtausendwende als Richtschnur zu nehmen, ist tatsächlich mittlerweile so radikal, das für Äußerungen in dieser Richtung inzwischen Polizeibesuch droht.
…“zurück“ zum Wertekonservativen, mit dem wir bis 1989 gut gefahren sind, möchte ich hoffen.
AfD wählen und Ihr Wunsch geht in Erfüllung; und nicht nur der..
Merz wird zurzeit gehypt, was das Zeug hält, allerdings ist nichts dahinter, zumindest nicht für uns Deutsche. Die EU Liefert ihm Migrationszahlen, die falsch sind, Trump lobt ihn als starken Kern, und wofür, weil wir nun die Waffen-Lieferungen der USA an die Ukraine bezahlen und noch die US+A. Ein riesige Blase wird da aufgebaut, um diese Versagerregierung noch so lange wie möglich halten zu können. Das erinnert an den lächerlichen Scholz mit seinem Habeck und der dusseligen Baerbock. Mehr als Blenden und Lügen ist nicht drin. Die Wahrheit würde diese Politmafia direkt an den Galgen liefern.
Merz hat 1 Billionen zur Verfügung, um in der EU auf dicke Hose zu machen und nun auch noch die Waffen für die Ukraine im Alleingang zu bezahlen. Doch das alles muss – samt Zinseszins – zurückgezahlt werden.
Statt die mehr als eine Millionen Ukrainer – die meisten von ihnen jung und fit – hier in Deutschland zur Arbeit antreten zu lassen und in deren eigenen Interesse „Kriegssteuer“ zwecks Finanzierung der Luftverteidigung zu erheben (…zumal viele von der Wehrpflicht in der Ukraine geflüchtet sind…), finanzieren wir deren soziale Hängematte auch noch mit….
Bei der Gelegenheit sollten auch sofort alle bestehenden und zukünftigen Pensionsansprüche auf das Niveau der gesetzlichen Rente herabgesetzt werden.
Wieso wird eigentlich seit Tagen kolportiert, dass Klingbeil die SPD in den Abgrund treibe?
Dabei sind es doch vielmehr die linken Hetzer aus der SPD die der Partei das letzte bisschen Restvernunft im Sinne von „Deutschland wirtschaftlich wieder nach vorne bringen“ rauben und zerfahren.
Mal abgesehen davon dass CDU/CSU und SPD diesem Land gerade erheblichen weiteren irreparablen Schaden zufügen.
Merz behauptete bei Maischberger ganz stolz die KFW würde brummen, das sei für ihn ein Signal positiver wirtschaftlicher Entwicklung.
Und er meint das ernst. Unwidersprochen.
Dabei ist das ungefähr so als wenn Honeckers SPK(Staatliche Plankommission) die Einhaltung der gesetzten Fünfjahresziele verkündet und feiert.
Dazu nicht der geringste Widerspruch von Maischberger.
(Das wäre eigentlich die Kernposition/-aufgabe ihres Jobs – zumal durch ÖR Geld eigentlich unabhängig, das Gegenteil ist der Fall)
Die Typen in der Bundesregierung merken garnichts mehr.
Und die Journalisten des ÖR merken garnichts mehr.
Politmediale Katastrophe.
Diese Leute, die Parteien und diese „Qualitätsmedien“ haben sich gerade 1.000.000.000.000 aus dem Steuersäckl der Bürger genehmigt um die vergangene und ihre zukünftige Inkompetenz mit diesem Geld der Bürger zuzuschei$en und NIEMAND findet was dabei, im Gegenteil, alle versuchen was von diesem toxischen Gebräu abzubekommen an/auf der Party auf Steuerzahlerkosten der jetzigen und zukünftigen Generation.
Jetzt mal ehrlich, gab es in den vergangenen Monaten irgendwo in diesem Land eine politische Wende? wurden linke und grüne Ideologien politisch und gesetzlich zurückgebaut? Also ich kann nix erkennen, auch nicht an den Grenzen(jetzt kommen sie per Flieger) im Gegenteil, dieses Land und seine autochthonen Bürger werden von internen wie externen Kräften weiter nach Belieben wie eine Weihnachtsgans ausgenommen und die natürlichen Interessen mit Füßen getreten.
Wurde auch nur irgendwas in diesem Land effizienter und KOSTEN gesenkt? Im großen Stil lähmende Gesetze/Auflagen abgeschafft?
Nichts dergleichen! Stattdessen ein großer Schluck aus der Pulle von den Verantwortlichen. Mit dem Glauben es bliebe noch Zeit…
Was für ein katastrophaler Zustand.
Mit Steuerzahlergeld auf Jahre sediert bis in die Haarspitzen.
Dieses Land STINKT vom Kopfe her!
Wo Kettensäge?
„Die SPD taumelt, der Kanzler duckt sich weg, und die CDU hilft dabei, den Niedergang als „Stabilität“ zu verkaufen.“ Diese Aussage stimmt voll und ganz: Wir stehen für einen stabilen und konstanten Niedergang…
Wieviele „Wortbrüche“ wird das deutsche Wählervolk noch hinnehmen?
Ich konnte noch keinen Wortbruch erkennen. Merz und die Union betreiben genau die Politik die auf Grund ihrer Aussagen erwartbar war. Wer was anderes erwartet hat, sollte sich ganz große Sorgen um sein Hörvermögen machen.
Die SPD reißt die Koalition in den Abgrund – na, dann ist sie wenigstens noch für was gut … .
Ja, und das hoffentlich bald.
Diese Regierung hat offensichtlich immer noch nicht begriffen was die Stunde geschlagen hat. Sie setzt im Prinzip die Politik der Ampel fort, nur dass jetzt die Kassen durch Rekordverschuldung gut gefüllt sind, um den ganzen Unsinn auch noch umzusetzen. Das bisschen Symbolpolitik bei Migration wird die Regierung nicht retten und die Quittung dafür kommt.
Ganz im Gegenteil. Die hat exakt begriffen was die Stunde geschlagen hat. Genau deswegen macht sie ja diese Politik. It’s a Feature, not an Error.
Herr Herles, zu wenigem das Sie hier sagen kann ich zustimmen. Aber es freut mich, dass TE eines der wenigen Portale ist, auf dem auch mal andere Meinungen zu Worte kommen.
Meinungen? Es geht um nichts weniger, als die Wahrheit. TE und Nius sind die beiden einzigen Medien, die sich nicht haben kaufen lassen, die wert darauf legen, unabhängig die Wahrheit zu berichten. Die anderen Medien, sind doch nichts anderes als Huren.
Zunächst ist nichts dagegen einzuwenden, dass Herr Herles Vorbehalte gegen die AfD hat. Allerdings sollte er diese, unter Verzicht auf Gemeinplätze, auch begründen können. Ich möchte Herrn Herles dazu raten, mal das Parteiprogramm der AfD auf Inhalte zu untersuchen, die auf eine „radikale Gesellschaftsveränderung“ hindeuten. Er wird nichts finden! Mir scheint, Herles leidet unter dem typisch westdeutschen „Dieter -Nuhr-Syndrom“: Einfach mal grundlos gegen die AfD stänkern, damit die Mainstream-Kumpels keinen falschen Eindruck bekommen. Wahrscheinlich beobachtet jeder von uns dieses Phänomen auch in seinem Bekanntenkreis. Es ist der Gesslerhut, der zu grüßen ist!
Diese Koalition wird außer durch ihr Machtstreben nur durch das Bemühen zusammengehalten, die zweitstärkste Partei von der Macht fernzuhalten. Das wird auf die Dauer nicht genügen
Zwischen den Partnern herrscht vor allem Mißtrauen, wer wen über den Tisch zieht. Hinzu kommt der geringe Rückhalt von Kanzler und Vizekanzler in den eigenen Parteien.
Durch Machtstreben? Wohl kaum. Es sind knallharte Lügen, Betrügereien und Massen an Schmiergeldern.
So! So! Die AfD strebt eine radikale Gesellschaftsänderung an? Das mag sein. Ich hoffe nur, lieber Herr Herles, dass Sie in Ihrer Sorge vor den Blauen die bereits realisierten Änderungen unserer Gesellschaft durch die etablierten Parteien nicht übersehen haben. Deindustrialisierung, morgendliche Hausbesuche der Polizei wegen Bagatelldelikten oder 79 Messerangriffe pro Tag im letzten Jahr. Das nenne ich radikal.
So sieht’s aus:
Was ist verfassungsfeindlicher, als die Verfassung zu ändern, um nicht etwa ein Parteiprogramm der Verfassung, sondern die Verfassung einem Parteiprogramm anzupassen?
Nach Artikel 21 Grundgesetz sind die Parteien an die demokratische Grundordnung gebunden, und nicht das Grundgesetz z.B. an die rot-grüne Ideologie.
Das sollte man sehr genau registrieren, um dann in einem Parteiverbotsverfahren zu argumentieren:
Warum soll die AfD verfassungsfeindlich sein, während SPD/CDU/CSU/Grüne koalieren, um die Verfassung ständig unbehelligt von den Verfassungshütern nach ihren Wünschen zu ändern?
Ich bin ratlos. Wie kann ein kluger Menschen seinen Kommentar abgeben um dann am Schluß gnadenlos die falschen Schlüsse ziehen? Krampfhaft hält er an seiner geliebten CDU/CSU, und im Hinterkopf FDP, fest und will Veränderungen bei denen alles beim Alten bleibt. Was die AfD will, Rückkehr zur Normalität weg von den Ökofaschisten hin zum freien Bürger eben alles was im Parteiprogramm steht, ist ihm zuviel.
Diese Koalition wird duchhalten denn egal wie grandios sie versagt, sie wird alles mit Geld zu decken und der bekloppte Bürger glaubt weiter an den Ökosozialismus incl. Klimakatastrophenverarsche. Es gibt mehr Geld? Klar wähle ich die dann, bin doch nicht blöd! Bezahlen? Ich doch nicht, das bezahlt alles der Staat!! Die Leute sind so verblödet!
Leider ist in allem eben auch ein Wehrmutstropfen, selbst wenn die AfD die nächste Wahl mit 60% gewinnen würde, sie könnte nichts mehr ändern und nur noch den Totenschein ausstellen. Ich glaube, das wäre den Parteien der nationalen Einheitsfront nicht ganz Unrecht, könnten sie dann sagen: Seht her, wir haben den Staat nicht liquidiert das waren die Nazis!
Die geistigen Besitzstandswahrer der alten Bonner Republik, für die die letzten 30 Jahre der Weltgeschichte offensichtlich nicht stattgefunden haben.
Merz und alle anderen in diesem Klima sozialisierten „guten“, aber unfähigen „Demokraten“ sind die Insolvenzverschlepper.
Und angeblich 60% der Wähler finden das auch noch gut.
Immerhin – es sind nicht alle in den alten Bundesländern, aber trotzdem eine alles erdrückende Mehrheit.
Pistolius der „Beliebteste“. Auf einer Skala, die insgesamt unterirdisch ist. Meine Güte!
Und dann der Kanzler der Herzen (der Ukraine) – er will die SPD stärker machen!
Den politischen Gegner! Das sagt er offen.
Kaum zu fassen. Wo sind die Psychiater wenn man sie braucht?
Pistorius wird völlig überbewertet. Der sollte ja eigentlich den CUM-Ex-Scholz ersetzen, doch P. weiß genau um die Zukunft der SPD. Er wartet lieber bis zum Neuanfang der Partei. Sein Problem ist allerdings schon in der Partei u8nd macht nicht nur Bauart bedingt auf dicke Hose, Bas, das Ungeheuer.
Die SPD ist also an allem Schuld? Und was ist genau die Rolle der Mehrheitspartei CDU/CSU?
Ein sehr guter Artikel, alles auf den Punkt gebracht! Vollendet wäre der Artikel aber tatsächlich nur, wenn Herr Herles seine Antipathie gegenüber der AfD endlich einmal sachlich und faktenbasiert begründen würde!
Das können alle Altparteien zusammen genommen nicht.
Das liegt aber nicht daran, daß sie es nicht wollen. Es liegt daran, daß sie es nicht können!
Aus Sicht der AfD macht Merz alles richtig. Er kann werkeln wie er will im Rahmen seines beschränkten politischen Horizonts, er befördert die Blauen. Man könnte sogar soweit gehen zu sagen, er ist ein heimlicher Agent der Partei, die er einmauern will. Je höher er mauert, desto wackliger wird die Angelegenheit
Was die Personalie Mais angeht: Nur weil einer sein eigenes Süppchen kocht und deswegen höflich als „unbequem“ geframed wird, ist er ja nicht automatisch kompetent und nützlich. Mais ist doch der „Experte“, der erkannt haben will, daß und wie der Ukraine-Krieg die russische Armee täglich weiter stärkt. Aber auf die Konsequenz, daß der Krieg dann nicht einen Tag länger dauern darf, um Putin nicht noch stärker zu machen, kommt er nicht. Im Ruhestand kann dieser „Experte“ hoffentlich keinen Schaden anrichten.
Herr Herles, die AfD möchte die Gesellschaft erhalten, verändern wollen die von der CDU (einschließlich) links abwärts zu verorteten.
Geben Sie sich einen Ruck und werden Sie Realist in dieser Angelegenheit ;-).
Vergessen Sie’s. Der nicht. Wenn der mal ablebt, ordnet die CDU ein Staatsbegräbnis an. Motto: Selbst im Untergang hielt er noch die CDU-Fahne hoch.
Herles analysiert stets eloquent und zutreffend, dass es in D’land einen drastischen Kurswechsel braucht. Die einzige Partei, die das zumindest anstoßen könnte, lehnt er aber zwanghaft ab.Das ist so irrational, dass man annehmen könnte, dass dies der Auftrag des GEZ-Manns im alternativen Medienlager ist.
Es ist irrelevant,ob die rote,schwarze oder grüne Fraktion der Sozialistischen Einheitspartei für Massenmigration,Klimawahnsinn und Steuermilliarden von Afghanistan bis Ukraine,gerade gewinnt oder verliert!
„obwohl die Linke für eine mindestens so radikale Gesellschaftsveränderung steht wie die AfD.“ Dafür hätte ich gerne Belege, Herr Herles. Will die AfD die FDGO beseitigen wie die Linke („auf die Barrikaden“ und „Reiche erschießen“). Wann kommt endlich das Niveau.
Sie erinnern sich sicher noch an das ehemalige Motto von CONGSTAR. Es lautete „Du willst es. Du kriegst es“
Das Motto des Rekordhalters im Zurückrudern und zukünftigen Weltmeisters im Einknicken hingegen lautet:
„Du willst es? Du kriegst es nicht! Du willst es nicht? Du kriegst es! Ich krieg schließlich auch nur das, was die SPD will!“
„Einknicken“ ist allerdings nicht das richtige Wort für so einen Klappspaten.
Den klappt man einfach zusammen.
So, wie der Klingbeil den Merz.
Er nennt ihn wahrscheinlich heimlich den „Klappkanzler“.
Der klappert wie die Mühle am Rauschenden Bach, klapp, klapp, denn Klappern gehört zum Mundwerk, aber wenn er seine Versprechen halten soll klappert er vor Angst mit den Zähnen, weil der Sozen-Kling ihm wieder mit dem Hackebeilchen droht.
Merz leidet an Sprechblaseninkontinenz: Er kann die Versprechen nicht mehr halten.
Das ist aber nicht der Grund, weshalb einige Abgeordnete der verwesenden CDU, bei denen sich überhaupt noch was regt – wenn auch nicht Mut, sondern nur Unmut – den Kollaborateur im Kanzleramt inzwischen heimlich „FKK“ nennen.
„FKK“ steht für
„Friedrich? Kannste KNICKEN!“
Die Aufrüstung a la Merzbeil mag zwar viel Geld kosten, kann man aber den Hasen geben, da hat Mützenich Recht. Wir brauchen nicht unbedingt mehr Geld bei der BuntenWehr sondern einen Paradigmenwechsel zur Bundeswehr. Das kriegt aber niemand gegen die gesichert Linksradikalen von Union über Sozis bis Grüne durch.
Kleiner Flüchtigkeitsfehler, Herr Herles, das linke Lager reicht nicht von der SED-Nachfolgepartei bis zu SPD, sondern bis zur CDU/CSU! Daß dieses die AfD stärkt, ist nicht etwa bedauerlich, wie Sie insinuieren, sondern höchst erfreulich und wünschenswert!
Wir haben es de facto mit einer Viererkoalition zu tun. Ohne seine 3 linken Partner kann Merz nichts umsetzen. Seine eigene Partei gehört allerdings selbst zum Linksblock. Die Bürgermeister von Büren und Gelnhausen, die so viel Verständnis für migrantische Grabscher aufbringen, gehören beide der CDU an. Wenn die Union die Ultralinke Kandidatin für das BVerfG durchwinkt, werden die Linken küiihre Vorstellungen über das BVerfG durchsetzen. Trotz allem und wegen der Begriffsstutzigkeit der Bürger, kann die AfD nicht wirklich profitieren. Die Mehrheit ist noch immer nicht zu einer Korrektur bereit.
Die AfD ist längst die Neo-CDU mit Zukunft.
„…radikale Gesellschaftsveränderung steht wie die AfD.“
Was mag Wolfgang Herles damit meinen?
Ende der Massenmigration?
Rückkehr zu bezahlbarer Energiepolitik?
Beenden des Klimahypes?
Anerkennung biologischer Tatsachen?
Das Geld im eigenen Lande der eigenen Bevölkerung zu Gute kommen zu lassen?
Radikal ist das m.M.n. nur aus der Perspektive links-grün-woker Ideologen.
Es ist radikal: Radikal richtig.
Die arme Union – seit 20 Jahren ständig Opfer ungünstiger Umstände und falscher Partner… 😢
Geld ist nur für die #Bürger in #Deutschland nicht da!
#Merz hat die Bevölkerung von #Deutschland belogen und verarscht!
Er vertritt alle Interessen nur nicht die von den #Bürgern in #Deutschland!
Für den Waffenkauf #Ukraine ist Geld da, die #Blackrockfreunde von #Merz in den #USA wird es freuen, für eine spürbare Entlastung der #Bevölkerung in Deutschland hat diese #Bundesregierung kein Geld.
Schon die Überschrift Die SPD reißt die Koalition in den Abgrund ist ein einziges Ablenkungsmanöver von Herrn Herles, der nicht erkennen will, daß seine CDU Deutschland in den Abgrund führt.
Offensichtlich wird die Strategie der SPD immer noch nicht verstanden. Diese Partei hat sich dank der von ihr forcierten Brandmauerstrategie für jegliche Regierungs-Konstellation unentbehrlich gemacht. Sowohl die CDU als auch Linke und Grüne werden stets auf die SPD angewiesen sein – selbst wenn diese auf zehn Prozent Wähleranteil fallen sollte. Und tiefer wird sie nicht fallen, denn in diesem Bereich dürfte sich die Stammwählerschaft, über die diese Partei dank ihrer Günstlinge in Gewerkschaften, Verbänden und dem eigenen Mediennetzwerk verfügt, bewegen. Die SPD wird also in den kommenden Jahren stets mit an der Macht sein, völlig unabhängig von der Qualität ihres Personals.
Und die AFD: wird nicht stärker, sondern durch ein Verbotsverfahren klein gehalten werden. Zumal dank der anstehenden Neubesetzung des höchsten deutschen Gerichts mit freundlicher Unterstützung der SPD keinesfalls mehr so unsicher ist, ob dieses nicht doch Erfolg haben wird.
Wie kommt der Autor auf den Trichter, der Ex-Antifa Lars wolle den Linksrutsch der SPD aufhalten?
„Die linken Pazifisten… bestimmen nach wie vor den Kurs der SPD mit.“
Wäre es dem Autor lieber, die Hardliner aus den eigenen Reihen setzten sich durch?
Die aktuelle Infratest – Umfrage sieht in der Tat die Sozis bei 13% und ihren Juniorpartner bei 30. Diese Umfrage fand allerdings komplett v o r dem Strompreis-Verrat statt. Die BamS- INSA-Umfrage wird uns morgen mehr verraten. Der SPD fehlen noch zwei Pünktchen, um hinter den Grünen zu landen. Das müsste doch zu schaffen sein, denn: Sie lernen nichts!
Merz ist ein Irrlicht. Annalena (Baerbock) hätte Kanzlerin werden sollen; die ist genausowenig ernstzunehmen wie Merz, doch lustiger, und man hätte den Speck der Hoffnung noch dazu. Die CDU ist nicht länger „bürgerlich“, sie ist die Brandmauer, die es rot(grün) erlaubt, weiter zu regieren. Eine bürgerliche Wende ist nur noch mit der AfD möglich. Wer das nicht schon vor der Wahl gesehen hat, muss es spätestens jetzt erkennen (Herr Herles natürlich ausgenommen…)
Nein, Herr Herles, die AfD wird nicht weiter gestärkt. Der deutsche Wähler ist zu dumm. Er merkt nicht, dass eine idiotische politische Clique das Land vor die Wand fährt. Der Durchschnittswähler hat die 1 Billion Schulden schon vergessen, Merz Lügen auch, er bekommt nichts mit von den gravierenden Zuständen in diesem Land, lässt sich so leicht blenden von Merz‘ Jetset-Politik. Auch die Diskussion um die Stromkostensenkung ist nur eine Blendgranate, um abzulenken von den eigentlichen Problemen. Das einzige, was dieser „Souverän“ beherzt tut: Er fürchtet die AfD wie der Teufel das Weihwasser.
Das gegen die Wahlergebnisse gefühlte Übergewicht des linken Lagers (es reicht von der SED-Nachfolgepartei bis zur SPD) aber bewirkt nur eines: Es stärkt die AfD. UND DAS IST AUCH GUT SO.
Da ist es wieder, die Partei ( die CDU) ist toll, aber ihr Personal….. So wie, der Sozialismus ist toll, aber das Personal….. Ein Indiz fuer ein Problem, das offenkundig unloesbar ist. Es gilt, trotz erdruecjender Fakten die Erkenntnis zu vermeiden, um jeden Preis, dass es die imaginierte CDU nicht ( mehr) gibt. Der Autor vertritt damit ziemlich exakt etwa 30 % der Michel, der Biedermaenner, ohne die die Transformatoren keine Chance haetten. Die CDU ist nichts anderes als ein Kollaborateur, ihre Waehler die mehr oder weniger gefangenen und gehandicapten Helfer. Natuerlich bleibt der Autor mit seiner Unterstellung ueber das Ziel der AfD im Bereich der bloßen Behauptung. Richtig ist, dass die AfD zwar voellig zurecht mit dem System fremdelt, die Entitaeten, Inhalte oder Substanz aber konservieren will. Entscheidend fuer den Autor, an dieser Stelle wiederholt, ist genau diese Systemkritik, z. B. gegenueber dem ÖRR. Mit diesem System, allen voran dem ÖRR, aber auch dem Parteiensystem, ist und bleibt der Autor, persoenlich durchaus nachvollziehbar, untrennbar verbunden, was die AfD zu einer quasi persoenlichen Gefahr macht. Obwohl die laufenden Pensionen zwar obszoen hoch, aber nicht thematisiert werden. Kurz gefasst : Herr Herles moechte es eigentlich schon so lassen wie es ist, mit kleinen Korrekturen unter Aussparung jeder Systemaenderung und vor allem eines grossen Kreises oberhalb der Plebejer. Die Verbundenheit mit der Elite ist trotz gewisser unterschiedlicher Nuancen deutlich wirkmaechtiger, als die mit dem gemeinen Buerger. Da passt die AfD nicht hinein. Uebrigens soll auch die zweite Kandidatin fuer das „BVerfG“ stramm „links“ stehen. Warum sie etwas vernachlaessigt wird, weiss ich nicht. Es sind also 2 mehr oder weniger militante, ideologisch passend gestaehlte Damen, immerhin. Sowas macht sich im „BVerfG“ sicher gut. Man hat ja noch einiges vor. Leider reicht der Blick des Autors nicht weit und tief genug, um sich geistig aus der AfD-Obsession zu befreien.
„Deshalb hat der Vorsitzende der CDU Merz verkündet, dass er als Ziel seiner Politik versteht, die SPD wieder zu einer Zwanzig-Prozent-Partei zu machen.“ Jetzt muss der Kanzler der ehemals konservativen Partei dem eigentlichen linken Gegner der SPD zu Wahlmehrheiten helfen? Herr Merz, Sie haben entweder ihre Seele (gegen was? Das lächerliche Kanzleramt? Wie billig ist Ihr Ego zu bedienen!) verschleudert oder gar nichts verstanden!
PS: was soll die Illusion der „bürgerlichen Mitte“? Erstens ist die Koalition nicht in der Mitte, sondern ziemliche weit links. Daher macht es keinen Unterschied, wenn die Grünen offiziell mit am Regierungstisch sitzen – machen sie doch insgeheim schon. Bei der Agenda…
PPS: Herr Herles, nicht nur SPD, SED und Grüne zählen mittlerweile zum linken Lager. Trennen Sie sich von der Illusion, daß Ihre geliebte CDU noch konservative Eigenschaften hat. Sie ist zumindest eine SPD light!
Wir haben gerade eine Wurm-Drin-Koalition. Wohlan.
Sie sehen das falsch, Herr Herles.
Wie man es auch dreht und wendet. Die SPD hat Herrn Klingbeil mit 64,5% bestätigt und 35,5% ging sein „Programm“ nicht weit genug.
Fakt ist, daß 100% der Leute SPD’ler sind und da ist so, oder so nichts mehr zu retten!
Ach ja, Entschuldigung. Mit Herrn Klingbeil sind es sogar 101% 😉
Da leben wir wohl in verschiedenen Welten, verehrter Herr Herles.
Meine Meinung:
1. Lars Klingbeil ist dem politischen Narr Merz haushoch überlegen. Der führt den Kanzlerschauspieler an der langen Leine durch die Manage und hat bisher jedes seiner Ziele umgesetzt.
2. Sorry, mir ist die Koalition vollkommen schnuppe, mir geht es nur darum, ob unsere Regierung das Leben der Bürger verbessert. Und da will Ihr lieber Friedrich wohl mit der Vorvorgängerin wetteifern im Ziel „Wer fügt dem Land des größten Schaden zu“. Bisher liegt Merz sehr gut im Rennen.
3.In der Nach-Kohl CDU kennen Sie sich anscheinend auch nicht mehr aus. Die Funktionärsriege der CDU sehnt sich geradezu nach einer Koalition mit den Grünen. Genosse Günther et. al. würden auch gerne mit den Tieflinken koalieren. Die CDU ist eine Partei des Linksblocks, was allein schon durch ihre totalitären Anwandlungen im Bereich Meinungsfreiheit oder der politischen Instrumentalisierung des Rechtsstaates zeigt. Da ist exakt „Null-Anstand“ zu erwarten.
Das Kartell hält zusammen, um eine Hinwendung zu politischer Vernunft und einer Politik im mehrheitlichen Interesse der Bevölkerung zu verhindern. Das würde nämlich tatsächlich eine radikale Veränderung bedeuten, was abgelehnt wird, weil mit AfD bzw. eigenem Macht- und Pfründeverlust verbunden.
Um die Interessen der Bürger schert sich auch ein Merz wenig, das hat er mit gebrochenen Wahlversprechen und Fokussierung auf Außenpolitik bereits deutlich gemacht.
Die CDU steht laut Umfragen trotzdem bei ca. 30%, vielleicht kommt das penetrante Grinsen dieses Kanzlers daher (die Blödheit vieler deutscher Michel ist für die einen zum Lachen, für die anderen zum Weinen).
Prinzipiell liegt es an der „Basis“ der CDU/CSU, endlich mit diesem politischen Schwachsinn aufzuhören und die Bildung der einzigen Koalition zu fordern, die der Bundesrepublik wirklich hilft. Ich bin aber Optimist: Der Wähler wird dafür sorgen, dass diese Koalition Realität wird.
Ich muss gewissermaßen widersprechen. Das Versagen von Regierungen in DE nimmt inzwischen inflationäre Ausmaße an und wird weder von den Mitwirkenden noch deren Anhänger entsprechend interpretiert. Stopp zerstörerischer Politik, nein, das sähe nicht gut aus, Umkehr erst recht nicht. Also mehr von dem das entweder zerstört oder, die harmlose Variante, nicht hilft.
Und Zerbrechen wird schon mal gar nix, jedenfalls nicht diese „Koalition“. Wie richtig gesagt wurde, ein Wortbruch mehr oder weniger ist egal, genauso ist nach dem Sondervermögen vor dem nächsten Sondervermögen, hineingepumpt in die Assüül-Kassen, in die „Job“-Center, Renten- und Krankenkassen, hauptsache Bärbel und andere halten still und Klingnein kann mit Merzel weitermachen. Ja, die Reihenfolge ist bewußt gewählt;-)
Die Politik im Land muss nach Meinung unserer Patentdemokraten so ausgerichtet werden, dass die AfD nicht gestärkt wird. Damit ist die AfD das Maß aller Dinge. Frau Weidel und Herrn Chrupalla wird es freuen. Die AfD ist die einzige Partei im Bundestag, die glaubhaft versichern kann, den links-grünen Politirrsinn in unserem Land zu stoppen. Sie will keine radikale Gesellschaftsänderung, wie der voreingenommene Autor insinuiert, sondern den Erhalt dessen, was das Examen der Zeit bestanden hat. Für mich ist diese Zielsetzung der AfD das einzige Kriterium für mein Wahlverhalten. Mir ist auch ziemlich egal, wer nach dem links-grünen Deppen-Kartell in Deutschland an die Macht kommt. Hauptsache das Zerstörerkartell verschwindet. Bis dahin wird wohl noch viel Zeit vergehen und der Ruin des Landes ist wohl nicht mehr abzuwenden.
Deutschland befindet sich Dank des linksextremen Kartells schon längst im Abgrund. Die deutsche Linkspolitik, diese Kartellbande und die deutsche Justiz sind schon so weit gesunken, tiefer geht es kaum noch. Retten kann uns nur noch die liberal-demokratische AfD. Und die wollen die vereinigten Linksextremisten und die Lügenpresse jetzt verbieten lassen um ihre eigene Macht über das deutsche Volk zu sichern. Jetzt erst recht AfD. Die AfD ist schon längst die einzige demokratische Partei der Mitte.
Und einen Pistorius kann man längst vergessen. Der ist in Wahrheit kein Haar besser als die anderen Linksextremisten.
Apropos Unabhängigkeit des BVerfG. Das Bundesverfassungsgericht besteht aus zwei Senaten, mit jeweils acht Richtern. In beiden Senaten wirken
drei Richter, die auf Vorschlag der Union,
drei Richter, die auf Vorschlag der SPD und je
ein Richter der auf Vorschlag der FDP und
ein Richter der auf Vorschlag der Grünen gewählt wurden.
Wie kann eine BVerfG unabhängig sein, das
1. Von Partei-abhängigen Richtern besetzt wird und
2. diesen Wahlverlierern SPD und Grünen eine zentrale Mitentscheidung bei der Besetzung einräumt, einmal ganz davon zu schweigen, dass die FDP gar nicht mehr im BT ist? Und ein Schlag ins Gesicht, fast ein Staatsstreich, ist der Ausschluss der zweitgrößten Partei, der AfD, bei der Mitentscheidung. Mit anderen Worten, auch hier wie bei der Vergabe der Ausschuss-Vorsitzenden im BT dominiert eine zutiefst anti-demokratische und fast diktatorische Machtausübung.
Wer nun unabhängige R E C H T – sprechung von dies BVerfG erwartet, der muss verblendet sein!
Herr Herles, welche radikale Gesellschaftsveränderung durch die AfD sehen Sie denn?
„Die SPD reißt die Koalition in den Abgrund“
Nicht Versagen oder Zerbrechen – ich formuliere es anders:
„Der letzte und seit ewigen Zeiten einzige Verdienst der SPD für das Volk.“
Hoffentlich geht’s schnell – die Chancen dafür stehen nicht schlecht.
Denn nicht nur die SPD, sondern auch die Union als auch die Oppositionsparteien Grüne und Linke wirken mit ganzer Kraft am Projekt „Abgrund“.
Dann wollen wir hoffen das der Abgrund schnellstmöglich erreicht wird.
Denn was hat die Bundesverteidigungsblendgranate veranlaßt:
Das bunte Tuch des selbsternannten „Queeren Imperiums“ wurde vor dem Bentlerblock aufgezogen.
Verbunden mit der Einladung das sie alle kommen mögen, die gesamte illustre LGB…-Buchstabenreihe zum Dienst in der Bundeswehr.
Dann bitte in Konsequenz Herr Chefsoldat:
Dazu der Große – aber sanft vorgetragene – Queere Zapfenstreich!
Mehr geht dann wirklich nicht.
Wir haben es de facto mit einer Viererkoalition zu tun. Ohne seine 3 linken Partner kann Merz nichts umsetzen. Seine eigene Partei gehört allerdings selbst zum Linksblock. Die Bürgermeister von Büren und Gelnhausen, die so viel Verständnis für migrantische Grabscher aufbringen, gehören beide der CDU an. Wenn die Union die Ultralinke Kandidatin für das BVerfG durchwinkt, werden die Linken küiihre Vorstellungen über das BVerfG durchsetzen. Trotz allem und wegen der Begriffsstutzigkeit der Bürger, kann die AfD nicht wirklich profitieren. Die Mehrheit ist noch immer nicht zu einer Korrektur bereit.
Ich glaube schon, dass er „es“ versteht, aber er hält es wohl mit Karl Valentin: „Mögen hätt ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut.“
Man mag ja gerne die CDU/CSU und die SPD betrachten, aber diese beiden Parteien zeigen nicht das Gesamtbild. Das Gesamtbild zeigt eine stabile „Blockpartei“. In der mag der Flügel „SPD“ verlieren, aber die „Blockpartei“ legt insgesamt zu bzw. verliert nicht. Links hat gesiegt. Der nächste Nagel gegen das GrundG wird die Wahl dieser offen ideologierten Kandidatin für unser höchstes Gericht sein. Die CDU/CSU ist in meinen Augen bereits RRG ausgerichtet. Und die anderen Parteien noch weiter links arbeiten am demokratischen Sozialismus. Unter dem Schutzmantel des BVerfGE und einer weisungsgebundenen Behörde dürfen sich die wirklichen Verfassungsfeinde austoben.
„Er (Pistolius) zieht bei Beförderungen gefügige Parteisoldaten vor.!“
Eine Führungspersönlichkeit zeichnet sich auch dadurch aus, unbequeme Mitarbeiter einzubeziehen, von denen profitiert ein Chef am meisten. Doch dazu bräuchte er Format und Größe. Beides hat er nicht!
BW – lächerlich. Ein Bekannter bekommt von dem Verein seine Lebensabschnittsbezüge. Der war letzte Woche zum MPi Schießen mit irgend ner neuen Knarre aus dem Mrd Beschaffungs Programm. Nach dem Schießen Knarre putzen, verpacken und ab nach 🇺🇦 mit dem neuen Zeugs.
Die Verarschung ist innerhalb der Truppe noch spürbarer als in der hirngewaschenen Öffentluchkeit und Pistolius ist nur ein Soze, Heuchler, Lügner, Narzist.
Bei Soze und Narzist gebe ich Ihnen recht. Aber für Heuchler und Lügner fehlt ihm einfach das Format.
Der Knabe ist ein derartiger Blindfisch, mehr geht nicht.
Lieber Herr Herles, was ist, wenn die CDU nicht nur wegen den Koalitionserfordernissen so tut, als sei sie eine sozialistische Blockpartei, sondern eine solche sogar im Herzen ist, und – wenn weiter – inzwischen die AfD die einzige Partei ist, die für die bürgerliche Demokratie steht?
…. in den Abgrund ? Was wäre daran schlimm ? Nach vernünftiger Politik sieht bis jetzt nichts aus !
Es geht nur noch darum, wann der in Deutschland stattfindende wirtschaftliche Kollaps zum Flächenbrand wird und – analog zu den historischen Krisen Hyperinflation oder grosse Depression – dramatische Verwerfungen auftreten. Wie letztere aussehen, ist schwer einschätzbar. Eine Möglichkeit wäre eine Bankenkrise durch einen Tsunami fauler Kredite oder eine Insolvenzwelle, die aufgrund ihres schieren Ausmaßes zu Massenarbeitslosigkeit führt. In beiden Szenarien ist das Geldsystem in der Folge betroffen und Eingriffe zwangsläufig (Kapitalverkehrskontrollen, Zwangshypotheken, Währungsreform z. B.).
Genau das sehe ich auch kommen. Meiner Ansicht nach ist das unausweichlich, weil wir bereits zu tief in den Morast reingeritten wurden. Durch die Politik samt ihrer willfährigen Medien, deren ungutes Wirken aber erst vom unmündigen und desinteressierten Wähler ermöglicht wurde. Man kann m.A. nach nicht die Politik allein dafür verantwortlich machen – es ist wie bei einem Unfall, es gehören immer zwei dazu. Einer, der macht und einer, der es mit sich machen läßt.
„…eine mindestens so radikale Gesellschaftsveränderung steht wie die AfD“ Oh. Mein. Gott! Der Herles‘ Wohlo wieder. Er lernt es einfach nicht. NIE-MALS. Man möchte ihn an der Nase packen und ihn tief ins AfD-Parteiprogramm tunken, so lange, bis er nur noch gurgelt. Jetzt mal im Ernst: Die AfD möchte wieder eine Gesellschaft ZURÜCK, wie sie noch zu Kohls oder von mir aus Schmidts Zeiten war: Stabil, mittig, wirtschaftlich erfolgreich. HERR HERLES! Hallo! Keiner daheim im Oberstübchen?!? Nachdenken? Punkte verbinden? Fehlanzeige.
Herles will zu Kohls Zeiten zurück.
„eine Gesellschaft ZURÜCK, wie sie noch zu Kohls oder von mir aus Schmidts Zeiten“ – das möchten Viele, es wird leider, aufgrund vollkommen veränderter Rahmenbedingungen, ein Wunschtraum bleiben.
Die SPD reißt die Koalition in den Abgrund und ich gönne das der CDU/CSU.
Pistorius ist nur deswegen so beliebt, weil wirklich niemand mehr auf Ergebnisse schaut, es genügen Ankündigungen
Ich glaube, Pistorius ist nur deshalb beliebt, weil es vor ihm eine Weiberwirtschaft gegeben hat mit entsprechenden Folgen für die Truppe. Allein, daß es endlich wieder mal ein Mann ist, der die Bundeswehr anführt, bringt ihm diesen Beliebtheitsgrad. Ich rede hier nur von seinem Auftreten, nicht davon, wenn er seinen Mund aufmacht.
Die SPD ist quasi am Ende, denn die Linken haben nun entgültig die Herrschaft übernommen und ähnliches findet ja auch bei den Schwarzen statt und somit haben beide Parteien aus heutiger Sicht betrachtet keine Zukunft mehr, denn sie verstoßen gemeinsam gegen Partikularinteressen übelsten Ausmaßes und wird ihnen damit das politische Genick brechen, denn gerade die Schwarzen generieren ihre Hauptwählerschaft aus den Reihen der eigenen untergehenden Sonne und die geht bekanntlich im Westen unter und im Osten auf, was nunmal eine Tatsache ist und sich nicht mehr verhindern läßt.
Nun sollen doch mal beiden Parteien erklären, woraus sie noch ihre eigene Zukunft schöpfen, während die Arbeitnehmerschaft schon reihenweise zu den Blauen übergewechselt ist und in ihrer Verzweiflung darauf hoffen, daß man von dort noch Hilfe erwarten kann und im Osten ist es besonders deutlich sichtbar und der Westen wird folgen, denn die sind einfach unbeweglicher, weil sie restriktive Systeme bislang nicht kannten und immer noch daran glauben, die christlichen Parteien würden es schon richten und mit diesem Irrglauben an die Wand fahren, weil von denen auch nichts zu erwarten ist.
„…. obwohl die Linke für eine mindestens so radikale Gesellschaftsveränderung steht wie die AfD.“
Mit Verlaub Herr Herles, woran machen Sie denn die von der AfD angestrebte „radikale Gesellschaftsänderung“ fest?
Herr Herles ist im Herzen CDU-Fan.
Darf man sein. Doch wer dieser Partei helfen will, wählt derzeit am besten blau. Die lernen es sonst nicht.
Vergessen Sie es – der Wohlo Herles lernt es NIE. NIEMALS.
Afd-bashing by default…
Ein typischer HerrLess, denn die radikalen Zerstörer sind die KlatschHasen aus seinem Club der Unfähigen.
Auf eine Antwort werden sie wohl lange warten müssen. Wenn man es genau nimmt, hat Herles aber nicht ganz unrecht. Die Linke will zurück zur DDR, vielleicht will sie es nicht, sie würde aber dort landen. Die AFD will, wieder stark vereinfacht gesagt, zurück zur alten Bundesrepublik, was im Vergleich zur heutigen schon als radikale Gesellschaftsveränderung gesehen werden könnte. Der Wunsch nach radikaler Gesellschaftsveränderung ist im übrigen so alt wie die Menschheit und hat noch nichts mit Extremismus zu tun. Will herles etwa, dass die Gesellschaft so bleibt, wie sie jetzt ist?
80 Messerattentate pro Tag weniger, wieder bewohnbare Innenstädte, benutzbare Freibäder und einen wieder überschaubaren Sozialhaushalt könnte man durchaus als radikare Veränderung bezeichnen.
Welche Gesellschaftsveränderung will denn die AFD? Herr Herles, haben Sie etwas dagegen, wenn die Veränderung dahingehend erfolgt, dass wieder Vernunft einzieht?
.. Dieter Bohlen wäre hier zu zitieren: „Erklär einem .. das er .. ist.“
Allerdings. Aber was wollen Sie von einem ehemaligen ÖRR-Vollversorgten denn erwarten? Was sagt noch gleich der Kommentator des „Wirtschaftsblog“ auf YT immer: „Da ist NICHTS zwischen den Ohren.“
Die AfD steht für die Werte, die von Merkel leichtfertig und verantwortungslos über Bord geworfen wurden.
und schob wieder einer von der antifa von der abteilung horch und guck …
Aber wenigstens 75% wollen
Fragen Sie mal!
Wo, lieber Herr Herles, steht die AfD für eine „radikale Gesellschaftsänderung“?
Steht sie nicht eher für den Erhalt der autochthonen Gesellschaft?
Doch, genau das tut sie.
Aber für WH ist es eine Horrorvorstellung, daß „seine“ CDU von den, in seinen Augen, „Parvenüs“ der AfD überholt wird.
Guten Morgen Herr Herles,
ist ja alles nicht falsch, der Haufen ist unfähig und gefangen in diversen „erhaltenen Aufträgen“ die zu erfüllen sind….NUR, wann wollen sie endlich mal den Hammer rausholen und schreiben/reden mal Tacheles. Immer diese vornehme Zurückhaltung bringt doch NULL. Sie schreiben „gemütlich war es nie“ mir scheint dann doch, dass die Bonner Republik, die Geschichte ist, ihnen doch gemütlich erschien. Im Vergleich zu heute.
Oh, welche Töne!
Übrigens, Pistorius steht wohl auch vor der selbst gehissten Regenbogenfahne stramm!
Der stramm stehen? Kann er vor lauter Selbstverbiegung wohl kaum…
Dazu bräuchte es ein Rückgrat. Wie kann strammstehen mit einem Rückgrat aus Marshmellows funktionieren?