Es reicht. Selbst die früher als konservatives Blatt gelesene, mittlerweile oft als linksideologisch wahrgenommene Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) kommt nicht umhin, den Bundesinnenminister bei seiner Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2019 zu verbessern: Der bzw. sein oberster Verfassungsschützer Thomas Haldenwang sprachen auf der Bundespressekonferenz von einem klaren Bild: Seehofer nennt „Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschlands. Das ist dann selbst der FAZ zu peinlich unkommentiert wiederzugeben und sie ergänzt nach Lektüre des Berichtes: „Aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht geht hervor, dass rechts- und besonders linksextremistische Straftaten in Deutschland im vergangenen Jahr deutlich zunahmen.“
Betonung hier auf „besonders“. Aber besonders ist zunächst einmal folgender Sachverhalt: Wenn der Innenminister bzw. der Verfassungsschutz mehr als ein Fünftel der Parteimitglieder des Oppositionsführers unter Beobachtung stellt und damit zu zählbaren Rechtsextremen im Verfassungsschutzbericht macht, dann hat sich in Sachen Extremismus zunächst Nullkommanichts verändert, lediglich die offizielle, d.h. die politische Lesart ist eine neue. Es ist lange kein Verdacht mehr, es ist ausgesprochene Gewissheit: Das politische Ziel der Parteien, die letzte verbliebene parlamentarische Opposition zu diskreditieren, findet im aktuellen Verfassungsschutzbericht seine Entsprechung.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Der Schutz der deutschen Verfassung ist eine ernste Angelegenheit, aber leider in Deutschland in weiten Teilen nicht mehr ernst zu nehmen. Die Verfassung zu schützen, gehört zu den wichtigsten Staatsaufgaben überhaupt, garantiert diese doch Freiheitsrechte, in Teilen auch Pflichten und die Sicherheitsarchitektur. Indes hat die Bundesregierung nichts anders zu tun, als den Schutz unserer Verfassung auf dem Altar ihrer politischen Machtspielchen zu opfern. Im Kampf gegen die legitime Opposition im Land ist den Etablierten längst jede Verdrehung recht. Die Parlamentarische Kontrollkommission ist hier dringlich aufgefordert, endlich die ihr zugewiesene Arbeit zu machen.
Niemand würde ernsthaft bezweifeln, dass es rechte Kräfte gibt, die sich radikalisieren. Und hier muss weiter energisch dagegen vorgegangen werden. Aber in einer so durchsozialisierten Gesellschaft wie der deutschen, die von einer beauftragten Studie zur nächsten wandert, muss auch die notwendige Frage gestellt werden, wer der Brandbeschleuniger ist. Was wäre, würde man feststellen, dass auch ein politisch kontaminierter Verfassungsschutzbericht zündelt?
So ein Missbrauch muss endlich ein Ende haben. Dieser Verfassungsschutzbericht ist Teil einer Eskalationskette schon deshalb, weil ihm das Prinzip der Gleichbehandlung abhanden gekommen ist. Und er kommt nicht aus dem Nichts, schon die vor Wochen veröffentlichte Kriminalstatistik für 2019 war Auftakt hin zu dieser so bedauerlichen wie gefährlichen Entwicklung. Ende Mai stellte TE fest: „Wie aber kann die Kriminalität von Zuwanderern sinken, wenn sie beispielsweise in der bayrischen Länderstatistik von 2018 auf 2019 so eklatant angestiegen ist?“
Linksextremist in Haft, Mitarbeiter von Linken-Fraktionsvize unter den Beschuldigten
Der Bundesinnenminister geht auf die besondere Rolle des Antisemitismus innerhalb der rechtsextremen Szene ein. Aber wie soll das mit Anstand und wenigstens einem Quantum Wahrheit funktionieren, wenn im Vorfeld über Jahre hinweg ein Antisemitismus als Wesenselement nicht nur des radikalen, sondern bis tief hinein in den gemäßigten Islam der arabischen Welt ignoriert bzw. sogar vertuscht wurde im Zuge der Massenzuwanderung ab 2015?
Auch hier wieder nichts weiter als eine Lesart und Interpretation, der Verfassungsschutzbericht als etabliertes Propagandawerkzeug der Etablierten gegen die Opposition – gegen jedwede Opposition. Nein, nicht der unter enger Beobachtung stehende Salafist ist die eigentliche Bedrohung: Die tägliche Blaulichtmeldung und die Kriminalstatistik 2019 genauer nachgelesen, markiert den überproportionalen Anteil zugewanderter Muslime in diesen Statistiken als Hochrisiko. Freilich nicht nach Interpretation, Lesart und Verdrehung aus dem Bundesinnenministerium.
Der Oppositionsführer im Bundestag bekommt über seine Jugendorganisation und den rechten Flügel via Bericht ins Stammbuch geschrieben, das Politkonzept des Flügels sei auf „Ausgrenzung, Verächtlichmachung und letztlich weitgehender Rechtlosstellung von Migranten, Muslimen und politisch Andersdenkenden gerichtet.“ Selbstredend ist die Intention dahinter eine umfassendere und soll die AfD insgesamt treffen vor der kommenden Bundestagswahl, die so zur Schicksalswahl für ein demokratisches Deutschland in Frieden und Freiheit werden könnten. Der Wahlkampf hat längst begonnen. Eine Wahlkampfspende für die Etablierten kommt gerade direkt aus dem Bundesinnenministerium.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: „Das ist eine Schande für unser Land.“ Nein, hier wird nicht der Auftritt des Innenministers zusammengefasst, es handelt sich dabei um ein Zitat aus dem Mund Seehofers selbst, der die Unverschämtheit besitzt, auch noch die so bedeutende deutsche Staatsräson, nämlich die maximale Obacht vor einem neuen Antisemitismus zu instrumentalisieren gegen den politischen Gegner.
Wieder linksextreme Gewalt – und Beschönigung in den Medien
Es ist laut Deutschlandfunk der neu eingezogene Nachbar mit arabischem Hintergrund, der hier unter Generalverdacht gestellt wird, der aber ebenso schwer unter Beobachtung zu nehmen ist: „Wer beim Reden über den arabischen Antisemitismus die Skylla des Antisemitismusvorwurfs umschiffen will, läuft Gefahr, an der Charybdis des Vorwurfs von Islamophobie, Rassismus oder Orientalismus zu scheitern.“
Seehofer 2020 probiert es gar nicht erst und unterwirft sich einmal mehr und dieses Mal via Verfassungsschutzbericht der neuen Masteraufgabe für den Bundeswahlkampf 2021: Die Diffamierung einer für den Machterhalt der etablierten Parteien gefährlich gewordenen Opposition.
Eine vertiefende Analyse des Verfassungsschutzberichtes 2019 gibt es an dieser Stelle in den kommenden Tagen.
Sehr geehrter Herr Wallasch, ich nehme die Gefahr in Kauf, von Ihnen links über die Schulter herab, geht natürlich auch rechts über die Schulter herab, als Dippelschisser entlarvt zu werden. Aber verdammt noch mal, seit Jahren schreibe ich mir die Finger wund, vergebens übrigens, um diese vermaledeite, unterschiedslose Gleichsetzung von rechts und rechtsradikal, alternativ rechtsextrem, nazibraun zu brandmarken. Jetzt lese ich bei Ihnen: Natürlich gibt es rechts …. . Eine Bitte, Herr Wallasch, und wir ziehen, wenn ich das so feststellen darf, in etwa an dem gleichen Strang, schreiben Sie nicht rechts, wo reaktionär, rechtsradikal, rechtsextrem, nazibraun drinsteckt.
Es tut mir leid, aber ich reagiere auf dergestalte Nachlässigkeiten allergisch. Von links-grüner Seite wird gerne, …. Aber was soll ich Eulen nach Athen tragen, respektive Wasser in den Rhein gießen. Sie wissen besser, wie die Semantik läuft, auf der Seite derer, die in der verblichenen DDR keinen Unrechtsstaat sehen oder in der Freiheitlich Demokratischen Grundordnung ein Schweinesystem ausmachen.
Nichts für ungut! Und ich bin dankbar für Ihr journalistisches Tun, das dem Bürger draußen Informationen an die Hand gibt, Analysen liefert, die ihm die Möglichkeit zu weiterführenden Recherchen und eigenem Nachdenken bieten.
SEHR GEEHRTER HERR WALLASCH, IHREN AUSFÜHRUNGEN IST NICHS HINZUFÜGEN .
ES WIRD ZUM KNALL KOMMEN, DER AUCH DEN VOGELSCHISS BEENDET HAT. MEHR IST NICHT MEHR ZU SAGEN.
DIES WIRD DIE FOLGE SEIN VON IGNORANZ U. SELBSTÜBERSCHÄTZUNG.
ES WIRD WOHL NICHT MEHR LANGE GUT GEHEN. ICH BIN DANN MAL WEG.
UND NUN WAS!?
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Ich lese den Artikel: jawoll! Zur Destabilisierung der Opposition, zur Unterdrückung unliebsamer Meinungen (unliebsam=ALLES, was nicht ins linksgrünrotgelb(pseudo-)schwarz-ideologische, antideutsche Gutmenschenraster passt), letztendlich zur Unterminierung der Demokratie bestens geeignet!
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Neidlos anzuerkennen: die Anti-Deutschland-Akteure (m/w/d/x) spielen HERVORRAGEND und ERFOLGREICH auf der Klaviatur ihrer Möglichkeiten. Zudem fürstlich alimentiert durch etablierte, mehr oder minder clandestine Strukturen durch diejenigen, die (zumindest bis dato) nicht sehen können/wollen, also Wahlberechtigte und Steuerzahler. Chapeau!!!
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Im Gegensatz: WIR (Demokraten, Nicht-Mainstreamjünger) kommen leider irgendwie nicht weiter. WIR stagnieren.
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Ergo: Strategiewechsel scheint geboten! Neue Ideen sind gefragt, kreativ und geeignet, der verblendeten Wählerschaft die Augen zu öffnen, also die bittere Realität bewusst machen!
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Empfehlung: es braucht in dieser post-heroischen Zeit fähige und integre „Heldenfiguren“/Orientierungsmarken hinter den WIR uns versammeln können, Kaliber: Herr Dr. MAAßEN etwa.
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Kein kleines Unterfangen: der seit Jahrzehnten andauernde Marsch in die falsche Richtung kann nur dadurch korrigiert werden, wenn Verantwortliche an Schaltstellen (Politik-Wirtschaft-Gesellschaft-Kultur-Bildungswesen-Sport-Bundeswehr-Polizei etc.) ersetzt werden.
Wie kann man einen derartigen Bericht derartig manipulieren und für seine politischen Ziele instrumentalisieren. Die Realität sieht doch ganz anders aus, und jeder weiss es! Es wird die Zeit kommen, in der sich dieser Herr Haldenwang für solche bewusst verbreitete Falschdarstellungen verantworten muss.
Verfassungsschutz!
Um Ihnen allen zu demonstrieren, was hier in Deutschland mit den Verfassungsschutz wirklich schiefläuft, ändere ich das Beispiel Stampede im Jahre 2015 ff NUR etwas ab!
Um eine Massenobdachlosigkeit und Massenarmut von zuziehenden EU-Bürger zu verhindern, geben die Bundeswehr in Zusammenarbeit mit den Systemmedien diese Leute nicht als sogenannte Flüchtlinge, sondern in wahrheitswidriger und betrügerischer Absicht als „wehrübende Reservisten, also als Soldaten“ aus, damit diese zumindest über das deutsche Wehrsoldgesetz kostenlose Verpflegung, Bekleidung, Unterkunft und Wehrsold erhalten , anstatt als zumeist mittel- und somit obdachlose Ausländer zu abertausenden die deutschen Straßen zu bevölkern!
DAS finden die weiterhin rechtstreuen Bürger genannt Legalisten als Autoren und Leser des Tichys Einblick aber überhaupt nicht in Ordnung!
Daraufhin sudelt der übliche renegate Brigant Jakob Augstein : „Tichy, Broder“ hetzen als Verfassungsfeinde gegen unsere treuen braven wehrübende Reservisten, also Soldaten, MAD bitte SOFORT tätig werden … „..
.. DANN darf der MAD als absolut rechtstreue staatliche Behörde absolut NICHTS(!) gegen die Legalisten des TE unternehmen, da der militärischer Verfassungsschutz MAD ja weiß, das diese mittellose EU-Bürger ja in Wahrheit überhaupt keine“ wehrübende Reservisten also Soldaten sind!
Würde nun allerdings der MAD gegen die Legalisten des TE irgendwie tatsächlich vorgehen, DANN wäre der MAD sogar SELBST das völlig FREIWILLIGE zur Einschüchterung bestimmte(!) Mittel der normalen Qualifizierten Organisierten wohlgemerkt!
Deshalb ist bei JEDER extrakonstitutionelle Notstandsmassnahmen die eintretende massive Rechtsverschiebung bei den Justiz- und Verfassungsschutzämter auch auszugleichen, damit diese NICHT selbst IRRTÜMLICH verfassungsfeindlich handeln, denn bei extrakonstitutionelle Notstandsmassnahme können diese es erstaunlicherweise!
Daher mein Fazit :
Bei einer extrakonstitutionelle Notstandsmassnahme können sogar Verfassungsschützer verfassungsfeindlich handeln, in dem diese einfach nur das dienstlich erledigen, was diese schon IMMER dienstlich erledigt haben!
Gut, dass es noch eine eingehendere Analyse der Daten geben wird. Wie der Blog Sciencefiles bereits hervorgehoben hat, stehen sich links und rechts bei den sogenannten Gewalttaten in nichts nach. Allein der fleißige „Kampf gegen Rechts (hoffentlich:-extremismus?) wird die Gefahren des Extremismus nicht reduzieren. BfV-Präsident Thomas Haldenwang sagte bei der Vorstellung des Berichts zum Linksextremismus:„Besorgniserregend empfinde ich nicht nur die Schadenssummen in dreistelliger Millionenhöhe, die Linksextremisten im vergangenen Jahr verursacht haben, sondern in erster Linie die Auflösung des früheren Szenekonsenses, Gewalt gegen Personen auszuschließen. … Der Verfassungsschutz beobachtet bei Linksextremisten einen Bedeutungsgewinn von planvollem Vorgehen gegen Menschen und Sachwerte abseits von Demonstrationen. Linksextremisten versuchen weiterhin, die eigenen, extremistischen Positionen gesellschaftsfähig zu machen, indem sie sich mit zivilgesellschaftlichen Gruppen zu vernetzen suchen. Teilweise gelingt es ihnen, Abwehrreflexe aufzulösen …“
Das Bild der Herren Seehofer / Haldenwang weckt bei mir Assoziationen zu Heinrich Manns Buch „Der Untertan“ mit Haldenwang als Diederich Heßling.
Nie zuvor wurde die hemmungslose Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes zur Bekämpfung eines unliebsamen politischen Gegners deutlicher. Wie hat man doch immer so vollmundig von „argumentativ stellen“ geredet, da das mangels Argumenten nicht klappt, werden Stasi-Zersetzungsstrategien und der Verfassungsschutz als Mittel zur Vernichtung eingesetzt, dafür habe ich nur Verachtung übrig, Pfui Deibel!
wdr ,ndr usw nicht mehr hörbar,nur selbsbeweihräucherung der merkeljünger oder links/grün..es gab schonmal eine zeit ,da durfte es auch nichts geben, was nicht sein sollte..es ist zum kot…….
Die Instrumentalisierung wird sich irgendwann zwangsläufig gegen die Instrumentalisierenden richten. Wenn irgendwann die Linksgrünen den Verfassungsschutzpräsidenten stellen, werden auch Seehofer und Haldenwang als Rechtsextreme gehandelt. Sie werden es einfach nicht lernen. Wenn jeder kritische Konservative und Anhänger des Rechtsstaats rechtsextrem ist, ist der Begriff bedeutungslos. Genauso wie es der Begriff „Nazi“ ist. Es ist ja mittlerweile eine Auszeichnung von den ganzen Linksextremisten als rechtsextrem oder Nazi bezeichnet zu werden, denn nur dann weiß man, dass man sich noch im Rahmen des Grundgesetzes bewegt.
Ab morgen 15.45 Uhr wird ZURÜCKBEOBACHTET !
und ich klage an- von ganz oben: Haldenwang, Seehofer, Merkel… ( Long List / Ergänzungen folgen) : Missbrauch der Verfassung und Institutionen für politische Ziele, Rechtsbeugung und Verstoß gegen diverse bekannte GG – Artikel.
Volksfeindliche und Staatszersetzende Propaganda und Missbrauch /Gleichschaltung der Medien, durch personelle Einflussnahme von und in den Ämtern / staatliche Institutionen. Unterdrückung des freien Wortes (in den ÖRM) mittels Stasi – Methoden der Ausgrenzung , Diffamierung und Zersetzung gegen Personen -und Gruppen / Parteien. Missachtung des Parlamentes bei Staatswichtigen Entscheidungen – Entmündigung des Staatsvolkes und dessen Enteignung zum Schaden künftiger Generationen. Zerstörung der Nationalen Identität und Integrität Deutschlands, von Kultur, Traditionen, Geschichte und der deutschen Sprache ….
Schaffung eines Angstklimas- auch in untergebenen Behörden und Institutionen zur Machtausübung und Disziplinierung. Machtmissbrauch …
Klasse Zusammenfassung, man müsste nur zu jedem Punkt 2, 3 Beispiele nennen, dann wäre das ne klasse „Argumentationshilfe“, wir müssen in dem Fall von den Linken lernen, was haben die nicht alles schon an solchen Dingen raus gebracht von verdi´s Checkliste
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verdi-die-checkliste/
bis zum Framing Manuell
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/sie-werden-geframed-von-ihrer-ard/
Falls erlaubt, hier meine email Adresse:
ed.oohay@lrakggh
Ich hätte Lust das auszuarbeiten und vielleicht hat die Redaktion dann Interesse an dem Text!?
Ich hoffe, Sie bekommen viel Unterstützung für Ihr Anliegen. Es ist richtig – denn der politischen Machtmisbrauch in allen seinen Schattierungen muss dokumentiert werden, auch für später- wenn es das denn gibt-es muss aber auch die breite Öffentlichkeit erreichen, was gegen die geballte Macht des POLITISCH – MEDIALEN – KOMPLEXES fast aussichtslos scheint. Und der ist in seiner Struktur zu entlarven und die Verbindungen offenzulegen.
Dazu braucht es eine Plattform, die TICHY allein nicht übernehmen kann oder wird – schon aus existenziellen Gründen. Das ist das Dilemma.
Wo sind die Whistleblower, die die internen Netzwerke des Machtapparates aufdecken, im Sinne von Transparenz für die Demokratie in unserem Lande ?
Wer kann die Macht der Presse-und Meinungs-Monopole zerschlagen ? Wo ist der Piraten-Sender mit großer Reichweite ? Das „Westfernsehen“ zum Umschalten ? Wo ist der Bildungsauftrag „Alle Stimmen“ zu Wort kommen zu lassen ?
Wo ist die „CHARTA 2020“ der Intellektuellen, Schriftsteller, Philosophen, die sich gegen die Entmündigung des deutschen Volkes auflehnen – sie werden alle in konzertierten Aktionen bedroht oder plattgemacht. Zur Erinnerung: Bahro schrieb einst über den VORMUNDSCHAFTLICHEN STAAT. Und Tellkamp über die Meinungskorridore, die immer enger werden.
Wo ist der „Mut der Vielen“ dagegen auf die Straße zu gehen ? Es muss wohl erst noch ganz schlimm kommen, ehe sich die Menschen trauen. Noch 40 Jahre wie in der DDR ? Oder geht das schneller. In den Straßen standen 1989 die Kampfgruppen – sie haben sich Oben am Ende nicht getraut zuzuschlagen. Heute haben wir sie wieder als SA ( „Sozialistische Alternative“ ) die keine Hemmungen hat. Und das ohne Befehl von oben auch freiwillig tun.
Berichten Sie von den Reaktionen auf ihren Beitrag. Ich unterstütze diesen gern.
Wir wollen Sie beobachten – jeden ihrer Schritte – bei der Unterwerfung des Volkes und diese brandmarken.
P.S. Alles im Leben fängt klein an-und manches wird ganz groß.
Noch schläft der Riese und lässt sich mit Lügen, Drogen, Versprechungen und süßen Geschenken ( aus seiner eigenen Tasche) besänftigen-wie lange noch ?
Die bürgerliche Opposition gefährdet nicht den Staat und die Verfassung, sondern die Politik, das Politikmodell, das das Berliner Regierungsviertel beherrscht. Haldenwang gibt keine Beobachtung wieder, sondern referiert eine politische Agenda. Damit wird er selbst zum Problemfall, denn das stellt einen Missbrauch dieser staatlichen Institution dar: Migration muss nicht positiv bewertet werden. Ausländer müssen nicht geschätzt werden. Deren Rechte dürfen auf ein Minimum begrenzt werden. Darin liegt kein Konflikt zur Verfassung, sondern nur zur derzeitigen politischen Praxis. Ein Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der diesen Unterschied nicht (er)kennt, ist fehl am Platz. Soweit er versucht, die Opposition zu kriminalisieren oder zumindest als Gefahr darzustellen, entzieht er dem Verfassungsschutz seine Daseinsberechtigung, denn dann arbeitet die Behörde nicht für, sondern gegen die Verfassung und ihre Garantien. So bieder er daherkommt, wirken solche Handlanger der Macht doch besonders zerstörerisch, weil sie das Vertrauen in den Staatsapparat und seinen Willen, sich noch an die Regeln zu halten, untergraben. Doch er wurde geholt, damit der Verfassungsschutz Schlagseite bekommt: Sein Vorgänger stand für Vertrauen in eine korrekt arbeitende Behörde, die sich nicht vereinnahmen lässt, die die Gefahren realistisch und nicht nach Wunsch und Belieben der Bundesregierung einschätzt. Haldenwang ist der Gegenentwurf. Die rechtsextreme Bedrohung wurde zahlenmäßig durch willkürliche Einbeziehung des „Flügels“ aufgebläht. Das soll der AfD schaden und den deutlich stärkeren Linksextremismus verharmlosen. Das ist reine Propaganda – damit soll nur das Narrativ der Regierung glaubwürdiger gemacht werden, mit der „Expertise“ eines anderen unterfüttert werden, die allerdings nicht mehr darstellt als das Echo der Behauptung der Regierung, der der Dienst ja untersteht. Wie absurd der Versuch ist, den Linksextremismus aus dem Blickfeld rücken zu wollen, wird schon daran deutlich, dass braune Sozialisten keine Straßenzüge oder Stadtviertel deutscher Großstädte beherrschen, keine Straßenschlachten inszenieren können, keine ICEs angreifen und von Brücken stürzen lassen wollen (oder Bahnstrecken anlässlich von Demonstrationen funktionsunfähig machen), keinen Terror gegen die bürgerliche Mitte etabliert können und konnten, keine Parteitage verhindern, keine Polizeiermittlungen lahm legen können (Stuttgart), keine Parteivorsitzenden als Bundesgenossen haben und auch keine Richter in die Verfassungsgerichte bekommen. Für die Querfinanzierung von Linksextremisten durch Steuermittel scheint sich die Behörde nicht zu interessieren – wozu auch: Die Gefahr ist ja braun. Ja, stimmen die die Rechtsextremisten zu: Eine Partyszene aus „Professoren“ wie in Stuttgart wollen wir nicht. Sie selbst könnten die nicht organisieren. Der Antisemitismus ist – wie immer – sozialistisch geprägt. Nicht ohne Grund ist er auch bei den braunen Brüdern fester Bestandteil des Denkens. Der Jude ist ja schließlich der Kapitalist schlechthin: verdorben, rücksichtslos und egoistisch. Inzwischen wandert die „Haltung“ auch ein. Der Verfassungsschutz bleibt hier völlig wirkungslos – wohl auch reichlich tatenlos. Darf man die Einwanderung schon deshalb nicht verhindern und als gescheitert bezeichnen? Natürlich, Haldenwang & Co. werden das lernen müssen. Und es muss nicht einmal nett formuliert werden. Und soweit die „Rechtlosstellung“ der Ausländer den Schutz des Sozialstaates beabsichtigt, hat dieses Anliegen Verfassungsrang. Es ist nicht die Aufgabe des Präsidenten einer Bundesbehörde, das politisch zu bewerten. Dazu hat er und seine Behörde nur zu schweigen. An seinen politischen Vorlieben oder seiner eingeschränkte Weitsicht sind die Bürger nicht interessiert. Unter dem Strich entgleitet die Behörde den Bürgern, denen der Staat gehört und die ihn finanzieren. Es ist nicht eine Einrichtung für eine Gruppe von Personen, die sich für erlesen und besonders erleuchtet halten, die meinen, sie dürften die Bürger anleiten und hätten einen geschichtlichen (man sagt heute nicht mehr himmlischen) Auftrag zu erfüllen. Zu sehen bekommen wir nur Überforderung und Inkompetenz. Insofern scheint tatsächlich so etwas wie eine Ansteckungsgefahr vom Innenminister auszugehen. Ob da eine Atemschutzmaske hilft?
Was bleibt übrig? 925 Gewalttaten mit rechtsextremem Hintergrund in 2019. Vergleicht man das mit der offensichtlich von einem sog. Sozialwissenschaftler erstellten Statistik über „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“, also Flüchtlingskriminalität, die die ersten 9 Monate 2019 erfasst, kommen wir auf 47.447 Straftaten, die als Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit zusammengefasst werden, weitere 3.702 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, dazu 261 Straftaten gegen das Leben, vermutlich Totschlag, und 30.879 „Sonstige Straftaten“, und das alles nur für einen 9 monatigen Zeitraum, nicht ein volles Jahr.
Wer diese Zahlen sieht, ahnt, wieso all diese Täuscher vor dem Rechtsextremismus warnen wollen.
Der zunehmend schärfer werdende „Kampf gegen rechts“ ist nur die propagandistische Vorbereitung auf zukünftige Repressionen, die sich gegen jegliche Kritik an der gegenwärtigen Politik richten werden.
Sie werden umso heftiger ausfallen, je mehr das gesamte bisherige politische System ins Wanken gerät.
Steigende Arbeitslosigkeit, steigende Energiepreise, steigende Steuern und Abgaben, Wohnungsmangel mit steigenden Mieten, immense Kosten der Massenmigration, Verlust an innerer Sicherheit und damit verbunden abnehmende Legitimation des Staates, hunderte Milliarden zur Rettung maroder Euroländer (inzwischen sind die „dicken Brocken“ Italien und Frankreich betroffen) bei gleichzeitig bereits weltweit höchster Steuer und Abgabenlast, Inflationsgefahr und schließlich Verarmung immer breiterer Bevölkerungsschichten bis in den Mittelstand hinein sind ein fast schon mit Sicherheit eintretendes Zukunftsszenario.
Die AfD, die zuweilen offen als „parlamentarischer Arm des Rechtsterrorismus“(1) diffamiert wird aber offensichtlich nicht wirklich klein zu kriegen ist, ist der Hauptgegner.
Sie könnte zur ernsthaften Gefahr werden, wenn die Stimmung in der Bevölkerung auf breiter Front kippt.
Die etablierte Politik ist mit ihrem Latein am Ende. Und sie weiß es.
(1) Die AfD zog eine Abmahnung wegen dieser Aussage gegen einen SPD Abgeordneten zurück, nachdem der mit der Abmahnung beauftragte Rechtsanwalt Morddrohungen erhalten hatte.
„Der Kampf gegen rechts zielt auf die politische Mitte“,
Christina Schröder, Ministerin a.D. / CDU
OH JA FRAU SCHRÖDER. UND DIE CRUX IST DIE FEIGHEIT DER CDU.
DAS MOMENTANE HOCH IN DEN UMFRAGEN WIRD KURZLEBIGER SEIN
ALS DER DURCHSCHNITT GLAUBT.
IHNEN ALLES GUTE DENN SIE HABEN MUT UND DAS HERZ AM RECHTEN FLECK.
Die linken Parteien wollten den Verfassungsschutz immer auflösen. Jetzt haben sie ihn für ihre Zwecke gekapert, mit Hilfe der CDU/CSU. Damit haben sie die Verfassung und den ganzen Staat gekapert, um die Verfassung weiter in ihrem Sinne beugen zu können. Weitere einzusetzende Verfassungsrichter des SED Staates werden es final richten.
Das der Bettvorleger Haldenwang über den Antisemitismus als große Bedrohung berichtet, ist ohne Zweifel richtig. Schließlich importiert die Groko mit samt ihren Wurmfortsätzen im Bundestag und kranken Merkel-Jüngern außerhalb den Antisemitismus massenhaft.
Ja,da hat sich der Haldenwang doch super präsentiert,da dürfte doch das Herz der herzlosen“Gottgleichen“ sofort im Galopp schlagen!.
Sie ist den „Wahrheitsfanatiker“ Maaßen endlich los,und hat nun in dem gleichgeschaltetem „Erfinder“ einen neuen Herold,der sich neben dem geläutertem „Drehhofer“ bestens präsentiert!!.
Aber wie heißt es so schön im Volksmund:Lügen haben kurze Beine,und für solche wird der Weg bis September 2021 verdammt lang werden!.
Ich träume einmal so vor mich hin:es werden bis dahin einige gravierende Dinge geschehen,die Wirtschaft wird noch drastischer einbrechen,Corona lässt sich nicht bändigen,es wird keinen Corona-Impfstoff geben,die EU gerät immer mehr ins straucheln,die Deutschen bemerken,das die EU wie ein Staubsauger unser Geld absaugt,ohne das die Politik den Stecker zieht…u.s.weiter und so fort.
Das Anschläge der „unantastbaren Geschenke“ drohen,das bei denen der Frust beständig die Hemmschwelle zur Gewalt gegen die „Gastgeber“ sinken lässt,das lassen wir einmal außen vor,das ist der neue Alltag,daran sollte man sich gewöhnen,wenn man nicht als Rassist,Nazi und noch anderes Unappetitliches gebrannt markt werden möchte.
Das Jahr 2020 verändert die Welt,das Jahr 2021 soll Deutschland verändern,aber zu was??.
Nur Ich verändere mich nicht,Ich bleibe konservativ,verabscheue links-rot-grün,und hoffe,das mir auf die alten Tage nicht noch „Lagerhaft“ droht,weil Ich mich einfach nicht konform zur neuen „Ordnung“ verhalten will und werde!!!.
richtige anschläge sind für mich was anderes..irgendwas ist doch da faul..
Herrlich dieses Bild! Haldenwang, der Subalterne wie er im Buche steht. Schützt die Regierung statt der Verfassung. Wieso stellt er den Verfassungsbericht nicht direkt den Bürgern vor, statt über einen Innenminister der die „Herrschaft des Unrechts“ unterstützt?
Ich habe gestern zufällig, ich glaube um 20 Uhr die Tagesschau erwischt. Da liefe gerade ein ca. 1-Minuten-Filmchen über all die bekannten (3) Fälle von rechts und wie schlimm doch die Gefahr ist. Danach kam dann noch eine kurze Statistik Einblendung zu Links und dem Islam, natürlich unkommentiert.
Framing at his best. Wir haben keine Chance mehr. Ich spreche bei Bekannten nur noch von DDR 2-0. Politik und ÖR und Medien treiben und unweigerlich mindestens in den finanziellen Ruin.
Sehr geehrter Herr Wallasch, Sie sollten dem Etikettenschwindel „Verfassungsschutz“ nicht auf den Leim gehen, wir Deutschen haben keine Verfassung, außer Sie meinen die Weimarer Reichsverfassung.
Es gibt jedoch ein „Grundgesetz FÜR DIE Bundesrepublik Deutschland“, und sollte Ihnen einmal ein souveränes Akkusativobjekt über den Weg laufen, sagen Sie bitte Bescheid.
Das ist ein prinzipielles Problem unserer Form der Parteiendemokratie. Es gibt in Deutschland keine Gewaltenteilung im eigentlichen Sinne.
Die Aufsicht des BfV obliegt dem Innenministerium. Das Innenministerium wiederum ist eine de facto parteipolitische Veranstaltung.
In der Parteiendemokratie entscheiden immer und überall parteipolitisch Befangene, selbst wenn sie keiner Partei angehören. Denn auf einem Parteienticket müssen sie laufen, sonst würden sie nicht laufen dürfen. Ob sie da die parteipolitisch gerade opportunen Entscheidungen aus politischer Überzeugung oder karrieristischem Opportunismus treffen, ist da nur unter ethischen Gesichtspunkten von Belang.
Lautstark wird in den Medien eine Unterwanderung der Polizei und der Bundeswehr durch Rechtsextremisten beklagt. Ob bestimmte Tendenzen rechtsextremistisch sind, bezweifle ich. Ich vermute, es handelt sich bei der Polizei um Frustration im Zusammenhang mit Gruppierungen, mit denen sich die Polizei herumschlagen muss und die bei Gericht immer wieder glimpflich davonkommen. Bei der Bundeswehr um Frustration, weil sie wegen schlechter Politik in der Öffentlichkeit teilweise als Lachnummer wirkt. Warum also unerwünschte Tendenzen in Polizei und Bundeswehr zu erkennen sind, wird in entscheidenden Gremien nicht diskutiert. Ich gebe einen (ironischen) Tip: Es gibt ein Rechts-Corona-Virus, welches sich bei Uniformierten leider besonders stark ausbreitet. Herr Drosten: Bitte übernehmen Sie!
Die größte Gefahr für unsere Demokratie sind seit Jahren die Bundeskanzlerin, ihre Regierung und die sie tragenden oder unterstützenden Parteien, denen zum Zweck des Machterhalts jedes Mittel vom Verfassungsbruch (Migration, Energie, Finanzen) über die Manipulation der öffentlichen Meinung (s. diesen Artikel hier) oder Verleumdung der Opposition bis hin zur Verfolgung und „Unschädlichmachung“ ihrer Kritiker (NetzDG) bzw. der massiven finanziellen Unterstützung linksextremer Schläger- und Krawalltrupps (Antifa u.dgl.) jedes Mittel Recht ist.
Unterschätzen Sie nicht den Beitrag der CDU, CSU, SPD und Grünen bei der Merkelschen Politik.
Ich denke, der Dame ist ihre Politik egal, solange sie an der Macht bleibt. Sie würde vermutlich mit der selben Tapsigkeit Atom U-Boote vom Stapel laufen lassen, wenn es opportun wäre …
In der jetzigen Konstellation (homogener Parteienblock, ideologisch gleichgerichtete Massenmedien, parteipolitische Verflechtung der Justiz) führt jede Opposition de facto zur Stabilisierung des derzeitigen Systems, da es nach Belieben möglich ist, jede noch so sachlich argumentative Opposition durch ad hominem Argumente (AfD) oder durch nicht empirisch belegbare Behauptung des „Richtigen“ ex cathedra im Keim zu ersticken.
Die hierbei produzierten (a)moralischen Antipoden geben den „guten“ Bürgern dann die Richtung vor und legitimieren prinzipiell alles, was dem jetzigen politischen System beliebt.
So gesehen stabilisieren die AfD und die wenigen Wissenschaftler, die z.B. in der Inszenierung von Klimakatastrophe und Corona-Apokalypse, den Mut hatten, öffentlich Gegenpositionen einzunehmen, paradoxerweise das bestehende System.
Es wäre an der Zeit, sich metapolitische Gedanken zu machen. Eine Rückkehr zum Vernunftprinzip mittels Aufklärung und Argumentation ist unter den jetzigen Bedingungen nicht möglich. Der Versuch dessen kostet lediglich Nerven und Lebensenergie. Was tun?
Der überwiegende Teil der Menschen glaubt und folgt. Wem und wohin ist solange egal, solange es sich gut anfühlt und hegemonial zertifiziert ist.
Das Problem ist nicht die Unterbelichtung der Rechtsordnungshierarchien sondern die Unterbelichtung des menschlichen zentralnervösen Organs in der Version v 2020.
Oh mein Gott, wie ist dieses Deutschland unter seinen Altparteien, insbesondere der
merkelgeführten CDU verkommen. Vor keiner Infamie wird mehr zurückgeschreckt, man hat sich das Land zur Beute gemacht. Vor den Folgen graut es mir, ein Glück, dass ich nicht mehr jung bin…
„Die Parlamentarische Kontrollkommission ist hier dringlich aufgefordert, endlich die ihr zugewiesene Arbeit zu machen.“
Soweit ich weiß, wird der AfD auch der ihr zustehende Platz in dem Kontrollgremium verwehrt. Was erwarten Sie also von den Damen und Herren „Demokratieschützern“?
Der jährliche Verfassungsschutzbericht ist ein Beispiel dafür, wie perfekt sich Politik und Medien in Merkel-Land die Bälle zuspielen. Man muss sich nur die heutige Presseschau in der DLF-Mediathek anhören. O-Ton Süddeutsche: „Der Rechtsextremismus ist mindestens 10 x so gefährlich [wie der Linksextremismus]“. Der Innenminister nutzt den steuerfinanzierten Beamtenapparat, um die Statistiken wunschgemäß aufzubereiten, die MSM bringen die „Fakten“ dann unter das gläubige Volk. Bei den imaginierten Hetzjagden in Chemnitz war es umgekehrt. Die Medien griffen das Wackel-Video dankbar auf, Merkel/Seibert übernahmen das Märchen ungeprüft.
Natürlich wird der Fall des hochpsychotischen Mörders von Hanau weiterhin als rechtsextreme Tat präsentiert. Dagegen hat der Mordversuch gegen Andreas Ziegler nie irgendeine mediale Relevanz gehabt. Einige MSM nutzen den Verfassungsschutzbericht auch, um nochmals gegen Hans-Georg Maaßen nachzutreten. Haldenwang liefert dem politisch-medialen Komplex endlich passgenaue Stichworte.
Der politisch-mediale Komplex biegt sich die Wirklichkeit nach Wunschdenken zurecht. Und das schon seit Jahren. Im Zweifelsfall ist es eben die „Party-Szene“, die randaliert.
In der Zusammenfassung :
Diese renegaten Verfassungsschützer kannten Ersatzenkelstampeden aus rein demographischen Gründen genannt Flüchtlingskrisen bis zum Jahre 2015 ff überhaupt NICHT , und öffentlich eingefordert haben diese renegaten Briganten diese auch nicht!
Anstatt die Migrationswelle in den Jahren 2015 ff genannt Flüchtlingskrise ordnungsgemäß abzuarbeiten, haben sich diese renagaten Briganten in engster Zusammenarbeit mit der Antifa und anderen linksextremistischen Kräften, korrupten Medienvertreter und Politiker und sogar durch und durch korrupten Leiter von staatlichen Behörden erwiesenermaßen(!) dazu verschworen(!), zusätzlich(!) zu den echten Flüchtlinge gemäß dem Völkerrecht, ILLEGALE(!) Migranten, die in Wahrheit überhaupt keine Flüchtlinge gemäß dem Völkerrecht sind, in wahrheitswidriger und betrügerischer Absicht trotzdem(!) als sogenannte Flüchtlinge auszugeben, NUR um für sich selbst persönlich oder für dritte Personen mittels des gewerbsmäßigen bandenkriminellen Betruges im formaljuristischen Sinne finanzielle und politische Vorteile dauerhaft zu ergangstern!
Beweis: Ausnahmslos sämtliche abgelehnten Asylbewerber können allein schon aus dem einfachen Grund überhaupt KEINE Flüchtlinge gemäß dem Völkerrecht sein, denn ansonsten wären diese Leute ja schließlich keine abgelehnten Asylbewerber!
Weiterhin haben sich diese renegaten Briganten in engster Zusammenarbeit mit der Antifa und anderen linksextremistischen Kräften, korrupten Medienvertreter und Politiker, und sogar durch und durch korrupten Leiter von staatlichen Behörden erwiesenermaßen(!) dazu verschworen, die weiterhin rechtstreuen Bürger genannt Legalisten (heutzutage Rechtspopulisten) als Gegner dieser extrakonstitutionelle Notstandsmassnahmen zur Abarbeitung dieser Ersatzenkelstampede wirklich massivst mittels zur Einschüchterung geeigneter Mittel bekämpfen zu lassen, NUR um auch zukünftig für sich persönlich oder für dritte Personen mittels bandenkrimineller Machenschaften unter der wirklich massiven Anwendung von zur Einschüchterung geeigneter Mittel finanzielle und politische Vorteile dauerhaft zu ergangstern!
Was zu beweisen war, wurde hiermit bewiesen!
Dieser „Verfassungsschutzbericht 2020“ ist genauso zynisch aufgebaut wie die heute in allen Medien propagierte Berichterstattung über die Morddrohungen an den linken Faktionsführer. Sie werden dem „rechten Spektrum“ zugeordnet und dienen dazu auch die AfD damit in Verbindung zu bringen. Was aber auffällt, während Morddrohungen (wer weiß von wem) gegen einen linken Politiker in den Nachriten rauf und runter gesendet werden, werden AfD Politiker ihre Autos abgefackelt und Mitglieder krankenhausreif geschlagen. Nur mit dem Unterschied, dass darüber nicht berichtet wird, auch nicht von Seehofer.
Ich finde es eigentlich noch viel absurder, dass nun der Polizei seitens der Linkspartei nach den angeblichen Morddrohungen vorgeworfen wird, nicht sofort Polizeischutz angeboten zu haben. Also Schutz den denen die die Linken am liebsten abschaffen würden.
Die Polizei soll ja nicht abgeschafft werden. Sie soll nur politisch „zuverlässig“ werden. Die Coleur radikaler Splittergruppen in der Polizei ist die falsche. Wäre die Coleur eine andere, würde das niemanden interessieren. Bei der (parteipolitisch formatierten) Führungsebene der Polizei hat man dies ja schon geschafft. Auf der Exekutivebene aber haben noch zu viele ihren politischen Auftrag nicht verstanden. Da hilft Verunsicherung und Repression.
Sorry, kleiner Rechtschreibfehler in meinem Beitrag. Es sollte natürlich „Also Schutz von denen, die die Linken am liebsten abschaffen würden“ lauten.
In der Zusammenfassung :
Einzige(!) Ursache für die Ersatzenkelstampede aus rein demographischen Gründen genannt Flüchtlingskrise in den Jahren 2015 ff ist der mittelfristig drohende, faktisch vollständige, demographische einhergehende gesellschaftliche Zusammenbruch aller ost-und südosteuropaischen EU Staaten in ihrer Gesamtheit anlässlich der fortgesetzten Kinderlosigkeit der deutschen Bevölkerung innerhalb von nur einer einzigen höchstens jedoch zweier Generationen!
DAS wir Deutschen in den Jahren 2014 ff bis 2034 ein demographisches Populationsdefizit von ca 9 bis 11 Millionen jungen Menschen allein in der Altersgruppe 0 bis 20 Jahren haben werden, steht seit dem Jahr 1975 ff bereits fest!
Das aber eine Abwanderung zumeist junger Ost- und Südosteuropäer zum Ausgleich des deutschen demographischen Populationsdefizites an jungen Menschen ab dem Jahr 2015 ff, OHNE die Einleitung von entgegenwirkenden Gegenmaßnahmen, sogar absolut zwangsläufig(!) zu einem mittelfristig drohenden, faktisch vollständigen, demographischen einhergehenden gesellschaftlichen Zusammenbruch aller ost-und südosteuropäischen EU Staaten in ihrer Gesamtheit innerhalb von nur einer einzigen höchstens jedoch zweier Generationen würde, steht erst seit dem Jahr 1991, also erst mit dem Wegfall des eisernen Vorhanges bereits fest!
Da sogar ausnahmslos sämtliche(!) juristischen Personen, einschließlich sämtlicher(!) politischer Parteien, einschließlich sämtlicher(!) Verfassungsschutzämter, einschließlich unserer bestehenden Rechtsordnung Ersatzenkelstampeden aus rein demographischen Gründen genannt Flüchtlingskrisen zur Verhinderung eines mittelfristig drohenden faktisch vollständigen demographischen einhergehenden gesellschaftlichen Zusammenbruch von Drittstaaten aufgrund der fortgesetzten Kinderlosigkeit der eigenen Bevölkerung bis zum Jahre 2015 ff überhaupt NICHT kannten, und in Wahrheit überhaupt KEINE einzige juristische Person für die Abarbeitung dieser Migrationswelle zuständig ist, ist das Ganze auch überhaupt keine Politik, sondern als eine sogenannte extrakonstitutionelle Notstandsmassnahme ein vollkommen anderes staatsrechtliches Ergebnis!
Da die Illegitimität der extrakonstitutionellen Notstandsmassnahmen einhergehend aller extrakonstitutionell handelnden Personen und zwar in Gesamtheit aufgrund der illegitimen Bekämpfung von konkurrierenden Parteiendemokraten innerhalb einer Parteiendemokratie MITTELS einer extrakonstitutionelle Notstandsmassnahme aufgrund der absoluten Unvereinbarkeit von Parteiendemokratien und extrakonstitutionelle Notstandsmassnahmen allerspätestens zum 31.12.2015 bereits eingetreten ist, leben wir heutzutage in Wahrheit in einer absolut lupenreinen Kleptokratie, die in Wahrheit überhaupt nicht lupenreiner sein kann!
Und allein schon die Behauptung dieser renegaten Verfassungschützer, Sie selbst persönlich wären schon immer irgendwie für Flüchtlingskrisen gewesen, und angeblich NUR Rechtsextremisten, Rechtspopulisten, Reichsbürger, und andere Verfassungsfeinde würden KEINE Migrationswelle in das eigene Land einleiten, um dadurch einen ansonsten sicheren demographischen einhergehenden gesellschaftlichen Zusammenbruch von Drittstaaten aufgrund der fortgesetzten Kinderlosigkeit der eigenen Bevölkerung zu verhindern, zeugt doch unwiderlegbar davon, das diese renegaten Verfassungsschützer heutzutage wirklich dermaßen einen an der Klatsche haben, noch mehr geht ja eigentlich gar nicht!
Ich schlage aus gegebenen Anlass daher vor, die Verfassungsschutzämter als offener Massregelvollzug den dafür zuständigen landespsychiatrischen Kliniken auch dauerhaft zu unterstellen!
Haldenwang zum Verfassungsschützer = Bock zum Gärtner
Dass der ÖRR und insbesondere Privatpersonen im ÖRR zur politischen Meinungsbildung beitragen dürfen steht nirgendwo im Grundgesetz geschrieben.
Lt. Grundgesetz geschieht die politische Meinungsbildung durch die Meinungsfreiheit in der Bevölkerung, wobei Parteien zulässige Organisationsformen sind die zur politischen Meinungsbildung in öffentlichen Diskurs in der Bevölkerung beitragen.
Allerdings können Parteien lt. Grundgesetz kein politisches Mandat ausüben und insofern können sie auch auf keinem Wahlzettel stehen.
Wahlen mit solchen Wahlzetteln sind also verfassungswidrig und nichtig,
unverzeihlich und müssen rückgängig gemacht werden.
Insofern verstößt es gegen die freiheitliche Grundordnung wenn sich der ÖRR als politische Partei betätigt. Bis zur Ära Merkel war es auch gesellschaftlich geübter Konsens dass der ÖRR eine politisch neutrale Institution war.
Das Regime in Berlin verhält sich mal wieder zur Realität, wie in der Vergangenheit – Genossen, der Endsieg naht!
Die Merkelisten und ihre rotgrünen Stichwortgeber bzw. Handlanger haben millionenfach Kriminalität (männlich, jung, Moslem) und Antisemitismus (von der Wiege an eingeflößt/im Koran essentiell) gesetzwidrig importiert und versuchen nun, die katastrophalen Folgen durch widerwärtigste Verdrehungen auf die einzig standhaft gebliebene Opposition abzuwälzen.
Klare Morgenzeichen eines Sozialismus 3.0.
Im 21. Jahrhundert werden Völker nicht mehr vergast, mittels Arbeit vernichtet oder in den Hungertod getrieben-man importiert in ans 21. Jh. angepasster Weise ganz einfach wesentlich Geburtenstärkere.
Das Endergebnis ist exakt das gleiche.
Seehofer ist für mich nur noch ein Fall für die Couch. Ich bin kein Psychiater, aber ich bin mir sicher, dass ein solcher hier schnell die richtigen Kategorien benennen könnte, wenn er sich traute. Seitdem ich im TV mal seine gigantomanische Modelleisenbahnplatte gesehen, habe kann ich diese Gestalt nicht mehr ernst nehmen. Nichts gegen Modeleisenbahnbauer, aber als Spitzenpolitiker? Machtfantasien eines Pantoffelhelden …
Frau Slomkas Gespür für Nazis – Next Level! Was die Dame in dem „Interview“ mit dem
Oberunsympath Haldenwang da gestern Abend wieder ablieferte muß selbst hartgesottenen ÖR Zuschauern wie ein gaaanz schlechter Film vorgekommen sein. Grausam!
Das ZDF und deren Frau Slomka sind verpflichtet Nachrichten auch als solche zu bringen.
Dem ist nicht so, da höchst Links-Parteiisch.
Wie die Gesichtszüge der Frau Slomka, haßerfüllt entgleisen,wenn die AfD wieder mal dran ist, wäre auch unter „Haß und Hetze“ zu vermerken.
Meuthen hat Kalbitz aus der AfD ausschließen lassen, um einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen. Jetzt müßte er erkennen, wie wirkungslos dieser „Reinigungsversuch“ war. Dieser Altparteienschutz wird gegen die AfD vorgehen, selbst wenn alle ihre Mitglieder jeden Morgen das Grundgesetzt auswendig herunterbeten würden. Im Gegensatz zur Mafia kann man diesen Schutz nicht durch Zahlung eines Schutzgeldes befriedigen, er wird erst dann Ruhe geben, wenn die AfD aufgibt oder sich zerlegt. Einen Rammbock für die Demolierung der AfD hat er ja in Meuthen bereits gefunden. Ich will nicht sagen, daß dieser Herr direkt von Haldenwang gesteuert wird; er tut es aus eigenem Antrieb, um dem Verfassungsschutz-Clan zu gefallen. Mit Duckmäuserei glaubt er dessen Segen zu bekommen. Er vergißt dabei, daß man den Verrat liebt, aber nicht den Verräter, für die herrschende Clique wird er immer ein Gebrandmarkter bleiben.
Die AfD sollte m. E. aus dem Verfassungsschutzbericht und den Äußerungen Seehofers etc. die Konsequenz ziehen, den Ausschluß von Kalbitz sofort rückgängig zu machen und weitere Denunziationsversuche von AfD-Mitgliedern durch den Altparteienschutz energisch zurückzuweisen. Daß irgendwer irgendwann einmal in der oder jener Organisation war, darf keine Rolle spielen, solange derjenige erkennen läßt, daß sein Politverständnis sich am Grundgesetz orientiert. Jugendsünden dürfen nicht ein Leben lang angerechnet werden, jeder hat ein Recht darauf, als geläutert anerkannt zu werden. Verbrecher werden resozialisiert der Gesellschaft zurückgegeben, frühere Irrtümer, die niemanden geschadet haben, sollen nie vergeben werden? Das darf nicht wahr sein!
Noch besser als die Schmutzkampagnen des Verfassungsschutzes zurückzuweisen wäre es, sie komplett zu ignorieren. Er hat die Aufmerksamkeit durch eine Zurückweisung nicht verdient und würde aus ihr auch nichts lernen. Denunzieren ist seine Mission, die er auch bei noch so berechtigen Einwänden gegen seine Anwürfe nicht aufgibt.Ihr Kommentar…
Gibt es eine Liste oder einen anderen Beleg, wer und wieviel AfD Mitglieder dem Flügel angehörten? Ich wüsste nicht und so mit sind alle Afd Mitglieder potenzielle Rechtsextreme, je nachdem wie man es auslegt. Es ist das Ziel alle Beamten oder sonstige im Staatsdienst tätigen, zum Austritt aus der Afd und zum Übertritt ins Linke Lager zu „bewegen“. Nur es wird nicht helfen, bei der BWehr ist die politische Säuberung schon im Gange und bei der Polizei und im öffentlichen Dienst also Lehrer und Feuerwehr demnächst. Da hilft auch kein Austritt aus der AfD , es genügt ein falscher Satz und die Denunziation durch Kollegen, um eine Existenz zu zerstören. Zu dem will man verhindern, wie in Bayern, dass sich Bürger für die AfD bei einer Wahl, für diese antreten. Zu dem wird man der Antifa, die Adressen, Autokennzeichen und Arbeitsplätze mitteilen um durch „Besuche“ verstärkt zur Umkehr bewegen.
Die „Altparteien“ müssen die Hosen gestrichen voll haben vor einer eher 10%-Partei. Sie wissen genau, dass die in fast allen Belangen recht haben. Die schon nahe Zukunft wird´s zeigen.
Natürlich haben die Altparteien die Hosen gestrichen voll, sind doch schlussendlich sie allein für die sich aktuell – und die nächsten Wochen noch deutlicher – auftürmende Krise verantwortlich!
Gerade realisieren zunehmend mehr und mehr Äntschieklatscher, dass die tolle Wirtschafts- und Finanzmanipulation ihrer Zauberlehrlinge mehr und mehr Schäden und Schulden hinterlässt, auch außerhalb der benannten Felder.
Noch haben nicht alle Wähler begriffen, wer das zu blechen hat, kommt aber noch!
Die Ernüchterung nach der „tollen Party“ wird mehr als nur einen Kater hinterlassen…
Scherzkekse in den Propagandaabteilungen werden demnächst behaupten, dass der Endsieg/Wiederaufschwung in unmittelbarer Zukunft greift, ganz sicher nach der nächsten BuT-Wahl. Dass Phasen des Gürtel-enger-Schnallens auch locker viele Generationen (200-3000 Jahre bei verkraftbaren Tributen, Exponentialfunktion bei höheren(!) Zinsen/ Bsp. Josephspfennig) dauern können, halten die wohl für ein AfD-Gerücht!
„Daß sie (AfD) in fast allen Belangen Recht haben“, genau das ist der Punkt.
Aber, trotz jeglicher negativer Diffamierung (um mich höflich auszudrücken)
gelingt es den sog.Altparteien nicht eine starke Stimme zum Schweigen zu bringen.
Die AfD-Wähler halten sich an Fakten und wie man damit umgeht.
Mindestens seit EURO-Einführung (die anderen Negativa erspare ich mir) ist mir keine positive Regierungsentscheidung bekannt.
Der Ausverkauf des Tafelsilbers ist bereits geschehen, die wirtschaftliche Stärke des Landes ist Vergangenheit.
Die Zukunft wird auf höchste Belastung unserer Nachkommen aufgebaut/belastet, auch ohne Wissen der eigenen zukünftigen Belastbarkeit und der Wirkung der Billionen-Orgien
Die Mär vom reichen Deutschland wird dem uninformierten/uninteressierten Michel täglich eingebläut. Die ganzen noch nicht genannten Mehrbelastungen werden uns nach der Wahl 2021 aufgetischt. Solange wird das Volk, Firmen Institutionen usw. mit gedrucktem d.h. inflationärem Geld ruhiggestellt.
Dabei ist der private Wohlstand in Ländern wie z.B. Italien oder Frankreich wesentlich höher als in D, könnte also für die Verbindlichkeiten dieser Staaten zuerst haften.
Nein, sie bekommen frisches Geld geschenkt und damit werden wohl auch die Altschulden (z.B.Target II) gestrichen.
Hoffentlich bleiben „Die sparsamen Vier“ hart und setzen mindestens Kredite statt Geschenke durch.
Die mindestens letzten zehn Jahre gaben doch genügend Beispiele ab um klar zu sehen und danach zu handeln.
Sich interessieren/informieren, sich eine Meinung bilden und danach handeln, das wärs.
Ich sag mal so: die Frauen in meiner Umgebung, Familie, Firma, Freundeskreis, viele Frauen, keine einzige hat Angst vor Neonazis. Rechtsextremisten oder bösen AFD-Männern, die hinterm Busch lauern. Weil es schlichtweg keine gibt. Ob tagsüber, des nächtens, Werktags oder Feiertags – keine Spur von ihnen. Dennoch: diese Frauen haben Angst. Aber vor ganz etwas anderem. Und die kann man sehen. Und zwar tagsüber, des nächtens, Werktags und Feiertags. Und man kann es in der Zeitung lesen. Nicht täglich, aber häufig. Und es sind keine Rechtsextremisten oder Nazis, die hier beunruhigend auf die Menschen in meiner Umgebung wirken.
Tja, und es sind die, die am lautesten für Frauenrechte plärren, welche zu dieser Gefahr am dröhnendsten schweigen.
Mir ist jeweils nicht bekannt, daß „grüne“ Prominenz sich je deutlich zur Übergriffigkeit gewisser Kreise äußerte.
Dann sollen die Frauen aber bitte auch Parteien wählen, die gegen die wahren Gründe ihre Angst vorzugehen versprechen.
Warum wählen diese Frauen dann zum allergrößten Teil die Altparteien?
Die Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es den Schutz des Grundgesetz zu überwachen.
Es ist aber nicht Aufgabe des Verfassungsschutzes die politische Meinung in der Gesellschaft zu überwachen.
Die Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es das Grundgesetz zu schützen indem er auch mit geheimdienstlichen Mitteln, Aktivitäten von Personen und Organisationen überwacht.
Allerdings wird der Verfassungsschutz schon seit Jahrzehnten von den Machthabenden politischen Parteien missbraucht um ihre eigene Macht zu schützen und zu erweiterten,
ja insoweit fortgeschritten, dass die freiheitliche Grundordnung abgeschafft wurde,
indem die Staatsmacht nicht mehr durch das Volk ausgeübt wird sondern durch die Parteien.
Mit der eindeutigen Folge:
Dieses Land ist schon lange kein demokratischer Rechtstaat mehr.
Das war die Aufgabe des Verfassungsschutzes dies zu verhindern.
Daran ist der Verfassungsschutz gescheiter, weil er in den politischen Parteien zu mächtige Gegner hatte.
Es ist aber laut Snowden schon so, dass Geheimdienste Andersdenkende aus dem konservativen und patriotischen Lager und Medien überwachen. Da braucht man sich auch nix vormachen und in die eigene Tasche lügen.
Das Magazin Intercept hat darüber mal einen Bericht gebracht. Es gibt auch Blog-Forums-Honigfallen der Geheimdienste im Netz und in der BRD besucht Merkels Stasi auch mal heimlich Wohnungen von Andersdenkenden aus dem patriotisch-konservativen Lager. Natürlich alles ohne Gerichtsbeschluß….
Wir leben längst in einer DDR 2.0, aber halt mit viel besseren Überwachungsmethoden:
Hacking Online Polls and Other Ways British Spies Seek to Control the Internet
By Glenn Greenwald
…
https://archive.vn/FEWqC#selection-241.0-249.15
Geheimdienste steuern sogar Medien und Journalsiten:
New Snowden Docs: British Spies Seed the Internet with False Information, Including the Ability to Manipulate the Results of Online Polls, Artificially Inflate Pageview Counts On Web Sites, “Amplif[y]” Sanctioned Messages On Youtube, and Censor Video Content Judged To Be “Extremist”
…
https://archive.vn/s6U1a#selection-243.0-243.283
Newly-Declassified Documents Show that a Senior CIA Agent and Deputy Director of the Directorate of Intelligence Worked Closely with Owners and Journalists with Many of the Largest Media Outlets
Posted on February 27, 2017 by WashingtonsBlog
…
https://archive.vn/zfemJ#selection-163.0-185.15
Normalerweise gehört die linksradikale und rotfaschistische Merkel-Junta und die BRD-Stasi schon länger wegen verfassungsfeindlicher Umtriebe unter Beobachtung gestellt.
Es ist nicht die Aufgabe des Verfassungsschutzes ideologische Propaganda Politik zu betreiben indem er politische Meinung in seinem Bericht zum Gegenstand macht.
Es ist auch nicht Aufgabe des Verfassungsschutzes bestimmte legale (= gesetzlich nicht verbotene) politische Aktivitäten diskriminierend und kriminalisierend unter seine Beobachtung zu stellen, um somit Parteipolitik zu betreiben.
Es ist rechtlicher und politischer Grundsatz seit der Abschaffung des 3. Reichs, dass eine politische Polizei und auch eine Politische Geheimpolizei verfassungswidrig sind und der freiheitlichen Grundordnung entgegen stehen.
„links“ oder „rechts“ oder „buntgefärbt“ sind keine Tatsachenbeschreibungen sondern politische Meinung. Eine politische Meinung steht dem Verfassungsschutz nicht zu.
Aber auch dem Innenminister steht durch Verlautbarungen in Namen seines Amtes keine politische Meinungsbildung zu, denn es ist Missbrauch des Amtes zu Verlautbarungen im Namen einer politischen Partei (in der Regel seines eigenen) gegen die politische Tätigkeit anderer Parteien, weil dies den politischen Wettbewerb verfassungswidrig verzerrt.
Das gleiche gilt für die öffentlichen Medien und insbesondere für die Privatmeinung der dort beschäftigten, politische Neutralität zu bewahren, denn die GEZ Gebühren müssen alle bezahlen, auch jene welche (lt. Grundgesetz) eine andere politische Meinung haben dürfen als Privatpersonen des öffentlichen Rundfunks.
Insbesondere schäbig wird es wenn Privatpersonen in den ÖRR, Partei ergreifen für eine bestimmte politische Richtung, im Namen der „absoluten Wahrheit“ und im Namen der „absoluten moralischen Richtigkeit“.
Ich kann mich Ihrer Meinung nur anschließen.
Und das alles vor dem Hintergrund sinkender Umfragewerte für die AfD ? Ha ha ha ! Wo ist der Fehler ?
Umfragewerte sind Schall und Rauch des politischen Gemetzels.
Sie haben überhaupt keine Bedeutung. Sie werden lediglich dazu missbraucht in verfassungswidriger Weise die politische Meinung in der Bevölkerung zu manipulieren.
Da halte ich mich ehr an Fakten als an fragwürdige Prognosen.
Gemäß letzter Bundestagswahl hatte die Merkel CDU 25%.
Die vollziehende Staatsgewalt verschaffte sich Frau Merkel lediglich durch politische Korruption der SPD, mit den prall gefüllten Fleischtöpfen der Bundestagsdiäten.
Wie diese Frau tickt entnimmt ihrer Aussage zur Verweigerung durch die FDP, „ich Glaube die wollen mich weghaben“. Darum geht es dieser Frau um ihre persönlich narzisstische Eigenwahrnehmung.
Umfragen gehören verboten! Alleine demokratische Wahlen dürfen den Willen des Souverän ausdrücken.
Umfragewerte sind Schall und Rauch des politischen Gemetzels.
Sie haben überhaupt keine Bedeutung.
Es ist wohl bekannt, dass H. Kohl seinerzeit eine persönliche Freundschaft mit der alten Dame pflegte, welche dem Umfrageinstitut in Allensbach am Bodensee vorstand, um ihr zu schmeicheln.
Heutzutage betreibt man solche Schmeicheleien zur günstigen Beeinflussung vom Umfragen nicht mehr so öffentlich und offensichtlich. Aber man weiß sehr wohl wer wessen Geistes Kind ist.
Es muss aber ein Torr sein wer glaubt es gäbe diese nicht mehr.
Eberhard
Leider war mein Beitrag fehlerhaft. Deshalb noch einmal richtig.
Wir scheinen wieder auf dem Weg und bereit in eine Diktatur zu schlittern. Habe zwei angebliche gegensätzliche bewusst erleben müssen. In ihren perfiden Methoden ihre Macht zu erhalten unterschieden sie sich kaum. Den Volksgerichtshof mit Freisler und seine Methoden habe ich in damaligen Medien als Jugendlicher in Funktion kennengelernt und fürchten gelernt. Einen politischen Schauprozess in der DDR mit Hilde Benjamin und Melzheimer, als Ankläger durch persönliche Zwangsteilnahme ebenfalls. Er wurde im VEB Betrieb während der Arbeitszeit abgehalten. In ihren Beleidigungen und entwürdigenden Anklagereden und Fragen, unterschieden sie sich kaum. von ihren Nazi Vorgängern. Völlig einseitig, menschenverachtend, entwürdigend, Angst nicht nur für die Angeklagten verbreitend, zogen sie über die politisch Angeklagten her. Sie behaupteten immer im Namen des Volkes zu handeln, um es vor solchen schädlichen Elementen zu schützen. Es wurde grausam Recht im Namen des Volkes gesprochen. Ein politisches Recht, dessen Auslegung von den Machthabern gelenkt und von angeblich neutralen Richter usw. gesprochen wurde. Richter und Juristen, die sich den gnadenlosen Systemen ohne Zweifel unterwarfen. Seitdem erzeugen mir solche Begriffe wie: Volksschädling, Volksverräter, Volksverhetzer, Volksverdummung, rassistisch, antifaschistisch oder faschistisch, rechts links, asozial und populistisch Erfahrungsängste. Werden sie doch immer im Sinne und zum Vorteil der jeweiligen Machthaber ausgelegt. Deshalb sind für mich solche Begriffe wie: Volksschädling, Volksverräter, Volksverhetzer, Volksverdummung, Kriegstreiber, rassistisch, antifaschistisch oder faschistisch, rechts, links, asozial und populistisch, schlimme Erfahrungsängste. Werden sie doch immer im Sinne und zum Vorteil der jeweiligen Machthaber ausgelegt. Deshalb sind für mich alle politisch motivierten Berichte und Urteile vom Inhalt her sehr fragwürdig. Politikern scheint selbst in Demokratien oft jegliche Objektivität zu fehlen und es gab und gibt immer folgsame Anhänger Beamte, Juristen, die es ihnen recht machen. Dazu Medien die sich schmieren lassen oder sonst wie abhängig. Wehe wenn zunehmend Objektivität und Neutralität verloren und dann ein demokratisches System aus dem Ruder läuft.
“ Wir scheinen wieder auf dem Weg und bereit in eine Diktatur zu schlittern.“
„Wir“, wer ist wir?
Ich bin es nicht und werde alles mir menschenmöglich tun dies zu verhindern,
für meine Kinder, aufgrund meiner Lebensgeschichte.
Sie pflegen dieselbe defätistische Sprache wie die etablierten Parteien im „majestatis pluralis“, wie, „wir schaffen das“, „wir haben Hetzjagden gesehen“, wir sehen Rechtsextremismus“, usw.
Ich möchte mich nicht einvernehmen lassen, von der abwegigen Meinung anderer (nicht sie gemeint).
Da sind wir mittendrin.
Habe den Artikel nicht gelesen, aber das Bild der beiden Träger der rot-grünen Krawatten eingehend studiert. Unser Land ist fertig, am Ende.
Die Körpersprache der beiden Männer auf dem Foto ist beängstigend. Die sollen unsere Verfassung schützen?
Das wird nix, sondern geht nach hinten los. Vielleicht schaffen sie es die AfD in den Würgegriff zunehmen, aber das selbst gezüchtete linke Biotop werden sie wuchern lassen und gegen den Islamismus haben sie keine blasse Chance.
Deutschlands Abstieg auf mediterranes Niveau ist vermutlich im Zuge des „europäischen Integrationsprozesses“ politisch gewünscht, aber die Bürger werden damit nich glücklich. Und die „Migranten“ sind auch aus anderen Gründen hier …
Wir scheinen wieder auf dem Weg und bereit in eine Diktatur zu schlittern. Habe zwei angebliche gegensätzliche bewusst erleben müssen. In ihren perfiden Methoden ihre Macht zu erhalten unterschieden sie sich kaum. Den Volksgerichtshof mit Freisler und seine Methoden habe ich in damaligen Medien als Jugendlicher in Funktion kennengelernt und fürchten gelernt. Einen politischen Schauprozess in der DDR mit Hilde Benjamin und Melzheimer, als Ankläger durch persönliche Zwangsteilnahme ebenfalls. Er wurde im VEB Betrieb während der Arbeitszeit abgehalten. In ihren Beleidigungen und entwürdigenden Anklagereden und Fragen, unterschieden sie sich kaum. von ihren Nazi Vorgängern. Völlig einseitig, menschenverachtend, entwürdigend, Angst nicht nur für die Angeklagten verbreitend, zogen sie über die politisch Angeklagten her. Sie behaupteten immer im Namen des Volkes zu handeln, um es vor solchen schädlichen Elementen zu schützen. Es wurde grausam Recht im Namen des Volkes gesprochen. Ein politisches Recht, dessen Auslegung von den Machthabern gelenkt und von angeblich neutralen Richter usw. gesprochen wurde. Richter und Juristen, die sich den gnadenlosen Systemen ohne Zweifel unterwarfen. Seitdem erzeugen mir solche Begriffe wie: Volksschädling, Volksverräter, Volksverhetzer, Volksverdummung, rassistisch, antifaschistisch oder faschistisch, rechts links, asozial und populistisch Erfahrungsängste. Werden sie doch immer im Sinne und zum Vorteil der jeweiligen Machthaber ausgelegt. Deshalb sind für mich solche Wir sind wieder auf dem Weg und bereit in eine Diktatur zu schlittern. Habe zwei angebliche gegensätzliche bewusst erleben müssen. In ihren perfiden Methoden ihre Macht zu erhalten unterschieden sie sich kaum. Den Volksgerichtshof mit Freisler und seine Methoden habe ich in damaligen Medien als Jugendlicher in Funktion kennengelernt und fürchten gelernt. In einen politischen Schauprozess in dem Hilde Benjamin und Generalstaatsanwalt Melsheimer, als Ankläger fungierten, nun auch durch persönliche Zwangsteilnahme ebenfalls. Er wurde im VEB Betrieb während der Arbeitszeit abgehalten. In ihren Beleidigungen und entwürdigenden Anklagereden, Fragen und Unterstellungen unterschieden sie sich kaum von den Nazi Vorgängern. Völlig politisch einseitig, menschenverachtend, Angst nicht nur für die Angeklagten verbreitend, zogen sie über die politisch Angeklagten her. Sie behaupteten immer im Namen des Volkes zu handeln, um es vor solchen schädlichen Elementen zu schützen. Es wurde grausam Recht im Namen des Volkes gesprochen. Ein politisches Recht, dessen Auslegung von den Machthabern gelenkt und von angeblich neutralen Richter usw. gesprochen wurde. Richter und Juristen, die sich den gnadenlosen Systemen ohne Zweifel unterwarfen. Seitdem erzeugen mir solche Begriffe wie: Volksschädling, Volksverräter, Volksverhetzer, Volksverdummung, Kriegstreiber, rassistisch, antifaschistisch oder faschistisch, rechts, links, asozial und populistisch, schlimme Erfahrungsängste. Werden sie doch immer im Sinne und zum Vorteil der jeweiligen Machthaber ausgelegt. Deshalb sind für mich alle politisch motivierten Berichte und Urteile vom Inhalt her sehr fragwürdig. Politikern scheint selbst in Demokratien oft jegliche Objektivität zu fehlen und es gab und gibt immer folgsame Anhänger Beamte, Juristen, die es ihnen recht machen. Dazu Medien die sich schmieren lassen oder sonst wie abhängig. Wehe wenn zunehmend Objektivität und Neutralität verloren und dann ein demokratisches System aus dem Ruder läuft.
schreiben sie doch nicht alles doppelt ansonsten,stimme ich überein.
„Verfassungsschutzbericht als etabliertes Propagandawerkzeug der Etablierten gegen die Opposition“ – trifft voll ins Schwarze, lieber Herr Wallasch. „Politische Machtspielchen“ allerdings klingt zu harmlos. Das Ziel, die einzige echte Oppositionspartei abzuschaffen, ist nichts anderes als ein perfider Anschlag auf die freiheitlich demokratische Grundordnung, die man heuchlerisch zu schützen vorgibt.
Ja
In spätestens ein oder zwei Jahren dürfte es unter späteren Historikern als Auszeichnung gelten, wenn man als liberal-konservativer Patriot und Netto-Steuerzahler im „Verfassungsschutzbericht“ der links-grünen bunten Deutschen Demokratischen Republik 2.0 auftaucht.
Im 19. Jahrhundert gab es schon einmal solche Schlawiner, die vor der Ideologie der Obrigkeit einfach nicht kuschen wollten: zum Beispiel Hoffmann von Fallersleben: der wollte doch tatsächlich, daß alle Deutschen in Frieden und Freiheit in einem Staat zusammenleben. Eine damals unerhörte Forderung, genauso wie heute, wenn man fordert, daß sich nicht Hinz und Kunz aus der ganzen Welt bei uns auf unsere Kosten ansiedelt. Und Hoffmanns ursprüngliche Forderung…alle Deutschen…ein Staat…Gott bewahre. Insofern, schöne Urlaubsgrüße an alle TE-Leser aus Südtirol. Radeln an der Etsch bei einem Glaserl Wein ist eine echte wohltuende Ablenkung von den Tiefen der BRD-Politik….wenngleich der Gedanke an Deutschland einen auch in der Freizeit niemals loslässt.
Zitat: „Der Schutz der deutschen Verfassung ist eine ernste Angelegenheit, aber leider in Deutschland in weiten Teilen nicht mehr ernst zu nehmen“
> SO ist es, „aber leider in Deutschland in weiten Teilen nicht mehr ernst zu nehmen“! Auch wenn ich mich im Grunde nur wiederhole: Ich (ver-)traue -auch- diesen von der linksgrünen Merkel-Regierung instrumentalisierten Haldenwang-Verfassungsschutz so gut wie gar nicht mehr. Dass -im doppelten Sinne- „linke“ politische Spiel was hier mit Blick auf die Opposition bzw AfD sowie anstehenden BTW2021 geschauspielert wird, dass ist so durchsichtig und offenbahr, dass dies selbst einen politischen Blödie wie mir sofort auffällt. Wobei sich mir dann -auch hier- die Frage stellt. ob diese gewählten VolksVERTRETER aus dem AltparteienClub uns das „Wahlpack“ für völlig dämlich halten!?? Mittlerweile bin ich sogar soweit, dass ich mit Blick auf den Corona-Virus und das dbzgl politische Getue denke, dass der Corona-Virus vor allem der Merkel-Regierung wegen der kommenden BTW2021 nicht nur gelegen gekommen UND sehr Recht ist, sondern das ich sogar ziemlich fest glaube, dass die Merkel-Regierung & Co den Corona-Virud sogar voll bewußt dazu nutzen werden um bis zu der BTW2021 abzulenken und für sich selber (Wahl-)Vorteile daraus zu ziehen.
Ich bin eigentlich kein Mensch der es mit irgendwelchen Verschwörungstheroien hält oder auf solch „Geschichten“ begeisternd abfährt. DOCH MITTLERWEILE bin ich -auch- mit Blick auf unsere politische Führung soweit, dass ich denen diese und auch andere politische Sauereien zwecks -linksgrünen- parteilichen Machterhalt UND der Zerschlagung einer starken rechten Opposition ABSOLUT ZUTRAUE. Wobei sich hier dann auch der Verfassungsschutz durch Th.Haldenwang instrumentalisieren läßt und zum politischen Handlanger einer linksgrünen Merkel-Regierung geworden ist anstatt unparteilich zu sein und rine entsprechend objektive Arbeit abzuliefern.
„Das politische Ziel der Parteien, die letzte verbliebene parlamentarische Opposition zu diskreditieren, findet im aktuellen Verfassungsschutzbericht seine Entsprechung.“
Das war doch schon der Hauptgrund, dass Maassen gegangen wurde. Der hat den Schei*****ck nicht mitgemacht und auch noch frech auf der Wahrheit bestanden (und mit den Pösen Räääächten Purschen, die diskreditiert werden sollten, auch noch geredet! Der musste weg, dieses Schw**n …), als die GröKaZ schon längst verkündet hatte, dass in Chemnitz Hetzjagden stattgefunden hatten, unabhängig davon, was überhaupt da stattgefunden hatte; DAS war der völlig schnurzegal!
Ob das funktioniert, dass ich mir das ganz, ganz fest wünsche, dass eine Fee kommt und mir den Wunsch erfüllt und uns das Land zurückgibt, das Deutschland noch war, bis vor gar nicht so vielen Jahren, als die Hexe noch nicht auf der Burg herrschte? Ach wenn wünschen doch helfen würde!
Und jetzt werde ich für diesen RRRRääääächten Wunsch bestimmt vom Verfassungsschutz auch beobachtet und die versuchen rauszufinden, wo diese verdammte, braune Fee herkommen könnte! Und bei der Intelligenz, die bei jeder der letzten Pressekonferenzen zu dem Thema aufblitzt, wird das Ministerium für Wahrheit die Fee auch finden …
Au Mann, ich habe schon Angst vor dem Moment, wenn Haldenwang mir im Zimmer 101 im Ministerium für Liebe die Hand vor’s Gesicht hält und fragt: „Wie viele Finger … ?“
In Stuttgarts Innenstadt ist Party, täglich steigen die Messerattacken in diesem Land in neue schwindelerregende Höhen, bei Corona Hilfen wird massiv betrogen, illegale Migration und Schleusertum feiern fröhliche Urständ!
Erklären Sie doch mal Herr Drehhofer, wo genau sehen Sie da die rechte Bedrohung? Wo???
Die AfD bedroht die politische Macht:
a) der CDU durch direkten Stimmenabzug und
b) den Einfluss der links-grünen Nomeklatur, durch das Risiko einer Koalition von AfD mit CDU und FDP.
c) der „Migrationssumpf“ (zB AWO) könnte ausgetrocknet werden
Herr Haldenwang war sich doch heute, kurz nach der „Präsentation“ des VS-Berichtes, nicht zu dämlich, die steile These aufzustellen, dass der Linksextremismus deshalb anwachse, weil das die logische Konsequenz auf wachsenden Rechtsextremismus sei. Also zu gut deutsch. Die AfD bzw. deren „rechtsextremistische“ Teile sind schuld daran, dass Linksextreme in Connewitz Baumaschinen im Wert mehrerer Millionen abfackelten, in Hamburg ganze Stadteile beim G20 in Angst und Schrecken versetzten, in Stuttgart einen Gewerkschafter halb totschlugen, immer wieder Autos mißliebiger Personen abfackeln und noch nicht mal davor zurückschrecken, im Netz öffentlich zu Morden an AfD-Politikern auzurufen. Bliebe die berühmte Frage „Henne oder Ei“? Wie lange gibt es Connewitz, Rote Flora und Rigaer Strasse uva und wie lange die AfD??? Ich befürchte, die Antwort könnte Drehofer und Haldewang irritieren!
Sprich: Herr Haldenwang sieht Antifa-Aktionen als gesunden Volkszorn an. So argumentieren Totalitaristen und deren Erfüllungsgehilfen IMMER.
Seehofer und Haldenwang liefern das, was die Merkelregierung wünscht. Bei „t-online“ wurde schon verkündet, dass aus dem Bericht zu lesen sei, dass bald die gesamte AFD unter Beobachtung steht. Nur die schlafende Mehrheit merkt nicht, dass wir bald DDR-Verhältnisse haben werden. Wenn man in die Kommentarspalten der Talkrunden schaut, kann man sich teilweise gruseln, wie viele naive Dummköpfe sich eine Herrschaft Merkels bis zu deren Ableben wünschen unter Aussetzung von Wahlen. Kritik an der BK oder der Regierung ist pfui. Es wird ausdrücklich begrüßt, dass Frau Merkel eingreift und korrigiert, wenn sie etwas für falsch hält. Es ist unfassbar, wie hörig und indoktriniert viele Leute sind. Was sich auf der linken Seite zusammen braut wird von rot-rot-grün und Teilen der Union begrüßt und gefördert. Die FDP kann man vergessen. Vor ein paar Tagen behauptete das FDP-Urgestein Baum, dass die FDP zu rechts sei! Linksextreme Verfassungsrichterin – kein Problem. Linksextreme Ikone bezeichnet die Polizisten als Müll – natürlich nur Satire. Die grüne Jugend Jena wirbt für „Analsex für den Volkstod“ – na und. Ich befürchte wirklich, dass wir eine Einheitsregierung bekommen, die sehr, sehr weit links sein wird und vielleicht wird sich dann wieder manch einer wundern, wie das kommen konnte.
Anscheinend wissen weder Innenminister Herr Seehofer noch der neu installierte Verfassungsschutzpräsident Herr Haldenwang was Linksextremisten in Deutschland planen.
Oder die beiden Verschweigen es vorsätzlich und wollen es gar nicht wissen, weil sie dann sofort die Linksextremisten beobachten müssten und nicht ehrliche deutsche Staatsbürger die für Recht und Ordnung einstehen.
Gefährliche SchützenbrüderGeheimbericht:
Berliner Linksextremisten ließen sich in Schützenvereinen an Waffen ausbilden.
FOCUS-Reporter Josef Hufelschulte
Freitag, 03.08.2018, 08:35
Das Berliner Landeskriminalamt (LKA) ist alarmiert. „Dass linke Gewalttäter in dieser Stadt geschickt beim Bau von Spreng- und Brandsätzen sind, erleben wir immer wieder“, sagt ein erfahrener Staatsschutz-Beamter.
„Aber dass sie jetzt auch Waffentraining machen, ist neu und zugleich besorgniserregend.“ Die Beweise liegen vor. Mehrere Linksextremisten haben sich in den vergangenen Monaten Kenntnisse im Umgang mit Kurz- und Langwaffen angeeignet. Und dabei gingen sie sehr geschickt vor, heißt es in einem vertraulichen LKA-Bericht.
Der Trick: Mehrere Autonome und Straßenkämpfer machten sich gezielt an Mitglieder von Berliner Schützenvereinen und Schießsportclubs heran. Mit keinem Wort ließen sie ihre radikalen politischen Ansichten anklingen. Vielmehr plauderten sie mit den Hobby- und Freizeitschützen über Waffentechnik, Munition und Kalibergrößen.Die Plaudereien waren offenbar so vertrauenserweckend, dass die Radikalen laut LKA-Bericht auf offizielle Schießstände in Berlin und Brandenburg eingeladen wurden.
Niemand hatte einen Verdacht
Dort schöpfte scheinbar niemand Verdacht, obwohl Neulinge an Waffen streng beaufsichtigt werden. Die gesetzlich festgelegten scharfen Kontrollen haben offenbar versagt. Die Linksextremisten absolvierten dem LKA-Bericht zufolge „angeleitete Schießübungen“ – je nach Interesse und Neigung mit Pistole, Revolver und Gewehr.
https://www.focus.de/politik/deutschland/gefaehrliche-schuetzenbrueder-geheimbericht-der-polizei-berliner-linksextremisten-liessen-sich-in-schuetzenvereinen-an-waffen-ausbilden_id_9359057.html
Straftaten sind Straftaten und Bestrebungen gegen die freiheitliche Grundordnung sind ebenfalls an den faktischen Tatsachen zu beurteilen.
Welcher politischen Kategorie diese Straftaten und Bestrebungen zuzuordnen sind, steht dem Verfassungsschutz nicht zu. Das ist Aufgabe des öffentlichen politischen Diskurses in der freien öffentlichen Meinungsbildung.
Ich bin ja wirklich, wirklich, wirklich auf Ihrer Seite!
Sie sind allerdings erwiesenermaßen die zweitdämlichsten Menschen in der gesamten Menschheitsgeschichte überhaupt!
Wenn es bereits seit über 30 Jahren das oberste (!) Ziel faktisch aller europäischen Staats- und Regierungschefs einschließlich der fünf Großmächte ist, ab dem Jahre 2015 ff allen alteuropäischen Völkerschaften mit einer stark absteigenden Demographie zumeist nichteuropäische Ersatzenkel genannt Flüchtlinge einfach unterzujubeln, weil alle anderen alteuropäischen Völkerschaften ihre eigenen wenigen jungen Menschen zur Aufrechterhaltung ihrer eigenen Staaten selbst dringend benötigen, dann ist es wohl das Ziel aller europäischen Staats- und Regierungschefs, einschließlich aller fünf Großmächte bereits seit 30 Jahren sämtlichen alteuropäischen Völkerschaften mit einer stark absteigenden Demographie ab dem Jahr 2015 ff zumeist nichteuropäische Ersatzenkel genannt Flüchtlinge einfach unterzujubeln, die Flüchtlinge genannt werden!
Und MEHR Plan gibt es in Wahrheit auch überhaupt!
Die Migrationswelle in den Jahren 2015 ff genannt Flüchtlingskrise war das EINZIGE strategische Ziel, und das auch bereits von Anfang an!
In den letzten 30 Jahren wurde die gesamte Bundesrepublik Deutschland, die gesamte EU, die gesamte NATO auf die Weiterleitung und Abarbeitung dieser Migrationswelle in den Jahren 2015 ff hin konzepiert!
Bis auf die Tatsache, dass Assad eigentlich verlieren sollte, aber aufgrund der Radikalisierung seiner Gegner irgendwann nicht mehr verlieren durfte, hat die gesamte Weiterleitung und Abarbeitung dieser Ersatzenkelstampede auch wirklich ganz vorzüglich geklappt!
Was bei einer Planungszeit von fast dreißig Jahren auch überhaupt kein Wunder ist!
Könnten Sie mir bitte einmal verraten, wieso Sie das Ganze selbst nach fünf Jahren immer noch NICHT auffliegen lassen WOLLEN?
Sind Sie je eingewanderten Ersatzenkel irgendwie umsatzbeteiligt oder warten Sie auf besseres Wetter oder worauf warten Sie?
@ Frank v Broeckel
Ich bin mir sicher das Sie mit ihrer Schlußfolgerung richtig liegen.
Aber Sie werden ohne klarer, nachvollziehbarer Beweisführung hier immer nur als Spinner abgetan.
Sie haben Zeit, genug Wut im Bauch……..legen sie endlich los und fassen sie alle im Netz zufindenen Hinweise und Konzepte zusammen.
Seien Sie mehr als nur ein belächelter Sturmleuter!
( Ahnungslosigkeit ist ein Geschenk)
Vielleicht sollte man den Verfassungsschutz angesichts solcher seltsamen Berichte lieber
in Behörde für Geisterjagd umbenennen!!!!!!
Nein! Für Neusprech ist das Ministerium für Wahrheit zuständig, für die Durchsetzung von Doppeldenk das Ministerium für Liebe. Da eine haben schon, geleitet von Haldenwang, das andere kommt schon noch, und dann wird vaporisiert, dass die Nazis neidisch werden!
Nun Herr Wallasch,
man sollte dies alles mit mehr Humor sehen:
– „Feindeslisten“: Muss heute jedes Restaurant, Kino oder Freibad per Gesetz führen. Wo wohnt eine Frau Wissler? Guck mal in der Papiertonne beim Döner nach.
– Prioritäten: Herr Seehofer konnte erst jetzt über die größte Bedrohung der Demokratie berichten, weil er mit den Party-People von Stuttgart befasst war. Nach dem Statement zu Stuttgart und dem nächsten Werbeblock verraten wir Ihnen die zehn größten Bedrohungen der Demokratie.
– Neueste Verschwörungstheorie: Herr Spahn hat eine Plan.
– Haste keine Maske, dann brauchst Du keine Maske. Haste eine Maske, dann schon.
– Würden die USA nicht so viel auf Corona testen (lt. Statista ca. 10 Test auf 1 TSD Einwohner zu ca. 7 Test auf 1 TSD Einwohnner in D) , dann hätten die dort weniger Infektionen.
– Tönnies betreibt in Magdeburg, Berlin-Neukölln und Göttingen etc. geheime Fleischfabriken (bestimmt in unterirdischen Nazibunkern). Anders wären die Vorfälle nicht zu erklären. Der Spiegel recherchiert noch.
– „Reichsbürger“ beantragt Fahrerlaubnis bei BRD-Behörden .
„Nichreichsbürger“ ignoriert Aufreiseaufforderung der BRD -Behörden.
Das extrem „Schlimme“ an der ganzen Angelegenheit ist, dass uns diese Leute wie Seehofer und Haldenwang nicht mehr „hintenherum“ durch Verdrehung, Verschleierung, Schönreden, Verschweigen u.s.w. für dumm verkaufen, …sondern dass sie sich mittlerweile offenbar erlauben können, uns unverschämt und unverfroren offen ins Gesicht zu lügen und uns evidente Unwahr- und Halbwahrheiten präsentieren zu können.
Das erschreckendste daran ist diese mittlerweile „neue Selbstverständlichkeit“, mit der dies alles vom Haltungsjournalismus weitergegeben und vom Bürger zur Kenntnis genommen wird; …kein Aufschrei, kein Protest, keine Nachfrage, …nichts ! NOCH NICHT !
Solange die Geschäfte voll sind, Fußball und Tatort im Fernsehen kommen und der nächste Urlaub in Sicht ist, schweigt und döst der Deutsche (m,w,d,x) immer weiter.
NOCH NICHT! Ist darin eine Hoffnung versteckt?
Was ich in Ihrem Bericht vermisst habe, ist das Problem der Grauen Wölfe. Die machen ja fast die Hälfte der so genannten Rechtsextremen in Deutschland aus. Werden die immer noch kommentarlos als deutsche Rechtsextreme gezählt?
Faktisch ist es zwar richtig die Grauen Wölfe als Rechtsextreme zu behandeln, aber im Bezug zu Deutschland kann man die unmöglich in einen Topf mit Neonazis werfen, da deren Ziele ja absolut konträr sind. Meiner Meinung nach müssen die extra ausgewiesen werden, damit auch klar ist, wo die Grauen Wölfe effektiv zu verorten sind.
Eigentlich sollten die nicht im Bericht ausgewiesen werden, sondern aus dem Land.
Für mich persönlich ist Merkel und ihr linker Parteiflügel, die Partei die Linke, die knallrote rote SPD und vor allem die Grünen die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschlands.
Allen Feinden von Demokratie, unserer FDGO, Recht und Ordnung möchte ich einen Rat mitgeben: Kein linksrotgrüner Extremist, Terrorist und Anarchist darf sich hier mehr sicher fühlen
Gefahr von Rechts- 3 Straftaten bekannt gegeben- Fall Hanau ein wirrer Täter nicht rechts laut Verfassungsschutz- Missglückter Anschlag auf Synagoge war ein Einzeltäter-Anschlag auf Lübke ist noch in Verhandlung und Hintergründe nicht geklärt-
Linksextreme sind in Vormarsch werden von Steuergeldern finanziert…oh Wunder
Islamismus geht ja noch, da sind wir wohl gespannt bei der Bearbeitung der Fallzahlen der Polizei, aber die müßte doch der oberer Dienstherr Herr Seehofer kennen oder hat er sich wieder im Kreis gedreht und Maulkorb verpasst bekommen.
Nun ja machen wir mal Wahlkampf und nehmen uns die AFD vor die passt uns nicht weil sie Themen anspricht und das im deutschen Bundestag die auch noch der Wahrheit entsprechen.
Und ja wen man nicht wählen kann ist wohl allen bekannt.
Habe die Tage den Bericht des Landesverfassungsschutz der Stadt Hamburg für 2019 gelesen. Dort gibt es nach den Angaben, bei einer Einwohnerzahl von ca. 1,89 Millionen Menschen, 185 Reichsbürger, 330 Rechtsextreme,
etwa 5000 Linksextremisten und über 6000 Islamisten.
Finde den Fehler.
Diese ganze Verlogenheit des unsäglichen Drehhofer ist eine einzige
Schweinerei, dieser Mann gehört eingesperrt.
Eine Hochrechnung auf das gesamte Bundesgebiet kann sich ja jeder selber ausrechnen, ich jedenfalls habe keine Angst vor Rechts.
Wenn die Leute aber nicht rechnen können???
Danke für Ihren Bericht, Herr Wallasch!
Die Zielrichtung Wahl 2021 der langfristig angelegten Startegie aus der StaSi-Mottenkiste ist deutlich erkennbar, ich fürchte, „wir“ müssen durch ein tiefes Tal, bevor es besser werden kann.
Wenn Herr Haldenwang seinen Job ernsthaft durchführen dürfte, müsste er jetzt diese Parteien und Politiker, die die terroristische Antifa, wie öffentlich bekannt, mit vielen Millionen Steuergeld auch noch unterstützen, und sich selbst im deutschen Bundestag zu den Anarchisten der Antifa bekennen, unverzüglich unter strengste Beobachtung des Verfassungsschutzes stellen.
Denn das sind die wirklichen Verfassungs- und Staats-Feinde.
Welche Leute das sind und welche Farben ihre Parteien haben, das ist mittlerweile zu genüge bekannt.
Also, Herr Haldenwang, tun sie mal was richtiges, etwas für das sie vom ehrlichen Steuerzahler bezahlt werden und nicht das was ihnen von den Kartellparteien politisch vorgegeben wird.
Vermutlich haben Sie das nicht ganz verstanden. Herr Haldenwang führt seinen Job absolut ernsthaft durch. So ernsthaft wie einst auch die Stasi und die Gestapo.
Er tut das, wofür er eingesetzt wurde.
Das hat doch genau Maaßen gemacht, und deswegen musste er entfernt werden. Charakter und Integrität haben in diesem Regime keine Chance.
Die immensen Mühen welche sich die „Angsthasen“ zum Verteufeln von Menschen rechts der Union geben(Union ist nicht mehr Mitte, sondern links der Mitte) wären besser eingesetzt für eine ordentliche Arbeit.
Bei Kriminellen nennt man das kriminelle Energie.
Don‘t forget: der hessische Verfassungsschutz zur Zeit des Innenministers Bouffier war ununterscheidbar mit dem NSU verflochten. Logisch, dass die Ermittlungsakten im Giftschrank verschlossen wurden. Da ist genug Material für eine Staatskrise vorhanden, um die Union wie seinerzeit die D.C. auf Nimmerwiedersehen verschwinden zu lassen. Und was wurde aus den Stasi-Unterlagen zu Frau ADM????
Sogar die NZZ berichtet, offenbar auch auf Linie gebracht, von der unglaublich wachsenden rechten Gefahr in Deutschland. Vom Linksextremismus ist keine Rede.
Wie gesagt, ich würde das nicht einmal in Abrede stellen. Wenn die so weitermachen dann haben sie die Gefahr von rechts. Das ist doch ganz klar.
Es ist ein gegenseitiges Hochschaukeln der Extremisten. Nur WER hat diese Schaukel in Bewegung gesetzt?
Genau so sehe auch ich es. Wobei diese linksgrün regierenden Polit-Versager dann auch noch froh sein können, das es eine Partei wie die AfD gibt. Denn sonst würde vermutlich eine Partei wie die NPD erstarken oder vllt eine ähnlich neue rechtsextreme Partei entstehen(was aber natürl. trotzdem passieren könnte).
Das war auch mein Gedanke, sie sähen den Wind tagtäglich und wundern sich über die Starkwindvorhersage, aber ganz nebenbei, wir haben keine Verfassung, Herr Wallasch.
Wo soll denn die „Gefahr von Rechts“ sein? Die drei Taten, die ständig herhalten müssen, (Halle, Kassel, Hanau) haben nun so gar nichts mit „rechts“ zu tun. Auf diese Art könnte man auch jeden einzelnen Raubmord als linksextreme Tat darstellen, und Barbara Borchard sofort verhaften lassen, weil auch sie sich für die Umverteilung der Besitzverhältnisse einsetzt und es gut findet, wenn in der DDR Leute erschossen worden, die sich einfach nicht mehr ihr Eigentum wegnehmen lassen wollten…
„Sogar die NZZ“: auch der Chefredakteur dieses Blattes ist Mitglied der Atlantikbrücke. Der Verdacht, kritische Geister abzugreifen, indem man sich ausgewogen geriert mit ein paar wenigen Artikeln in der deutschen Ausgabe, drängte sich mir nach einigen Monaten Lesen mehr als auf. Die Erziehung ist nur unterschwelliger.
Für mich ist diese Potentatenpostille genauso gestorben wie die FAZ.
Wenn unsere Verfassung schon durch Kommunistinnen geschützt wird, darf ein Herr Haldenwang auch oberster Verfassungsschützer spielen.
und ein Soziologe Landesverfassungschutzpräsident!
Man passt den Verfassungsschutzbericht, und natürlich auch seine mediale Präsentation bzw. Gewichtung der Fakten, an die Erwartungshaltung der Durchschnittsbevölkerung an.
Dies lässt Rückschlüsse auf die vernebelte Denke der Durchschnittsbevölkerung zu. Eine Vernebelung, die das Resultat von politischer Einflussnahme ist.
Einflussnahme indirekt durch mittels Steuermitteln finanzierten NGOs und auch ganz direkt durch die Parteien selbst.
Dazu Zitat GG Artikel 21 (1):“Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit…. “
Ich frage mich schon länger, ob dieser Satz die Demokratie ins unserem Land bereits auf molekularer Ebene torpediert. Denn wenn die Parteien bei der Willensbildung des Volkes mitwirken, öffnet dies Propaganda und Nudging legal die Tür.
Dann lasst doch die AfD mitwirken!?
@Geatz
Lassen die anderen ja nicht. Man sabotiert uns, wo es nur geht.
Aber das ist nicht mein Punkt. Der Punkt ist doch der, dass Parteien den Wählern ihr eigenes Weltbild aufschwatzen, damit diese dann vom Wähler an die Macht gehoben werden. Dies führt ab einem gewissen Punkt dazu, dass die Wahrheit bis zur Unkenntlichkeit verbogen wird, damit eine Partei vorne bleibt oder an die Spitze kommt.
Im privaten Sektor gibt es einen Verbraucherschutz, der unlautere Werbung (also quasi Betrug) ahndet und der Öffentlichkeit kommuniziert, was das Konsumverhalten beeinflusst.
Bei politischen Parteien gibt es das in der Form als neutrale Instanz nicht. Theoretisch wäre der Verfassungsschutz eine solche Instanz.
Dies würde aber nur dann funktionieren, wenn er komplett unabhängig von der jeweils amtierenden Regierung und der Opposition wäre.
Man müsste natürlich aufpassen, dass der VS sich so nicht verselbstständigt und bräuchte ein ebenso unabhängiges Kontrollgremium.
Also eine zweite Instanz, ein Gegenpol, der die gleiche Kompetenz hat. Systeme ohne sich gegenseitig kontrollierende Gegenpole sind immer instabil und brauchen externe Steuerung. Und mit so einer externen Steuerung steigt wiederum das Missbrauchspotential.
Und genau das Problem hat der VS gerade.
Herr Haldenwang wurde extra von der amtierenden Bundesregierung SchwarzRot gemeinsam mit den LinksGrünen mit dem klarem politischen Auftrag als Verfassungsschutzpräsident installiert um irgendwann, wenn auch völlig grundlos, aus frei erfundenen und demagogischen Gründen, die vom deutschen Volk, in freier und geheimer Wahl, demokratisch gewählte, konservativ und demokratische Bürgerpartei, die AfD, unter Beobachtung des Verfassungsschutzes zu stellen.
Wenn Haldenwang das nicht macht, geht es ihm wie wahrscheinlich wie dem Herrn Maaßen.
Die endgültige Entscheidung über die Beobachtung der letzten verbliebenen, einzigen echten Oppositionspartei und Oppositionsführer im deutschen Bundestag, der AfD, werden sich diese linken Leute und Politiker bis kurz vor den nächsten Bundestagswahlen im Herbst 2021 aufbehalten.
Die Vorbereitungen auf die Bundestagswahl 20121 laufen also schon auf Hochtouren.
Schäbiger geht es zwar nicht mehr, aber ansonsten werden die Kartellparteien zusammen die Bundestagswahlen nicht überzeugend gewinnen können.
..auch für Seehofer gilt:
man kann diesen Semi- Bigamisten Seehofer nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen aber ihn zwingen, immer dreister zu Lügen.
Und genau das macht er immer dreister.
Auch er einer aus der Merkel- Desastertruppe, der schon lange nicht mehr sein verlogenes Spiegelbild sehen mag.
Wer glaubt denn diesem Merkelregime überhaupt noch was?
Die Masse der Dummen und das sind 80% der Blockparteienwähler.
Gute Nacht Deutschland.
Rot- Braun- Grün ist Deine Diktaturfahne geworden.
Verächtlich machen sich Migranten und Muslime allein selber… durch ihre Taten.
Ob denen irgendwie bewusst ist, was sie da anrichten?
Die haben doch schon lange einen Vogel und wenn jemand beobachtet werden müßte, dann wären es diese Gauner, die Behauptungen aufstellen ohne Beweise vorlegen zu können, und ich bin besten über alles hierzulande informiert, bis in die letzten Niederungen des politischen Tagesgeschäftes durch Einsichtnahme in nahezu alle Vorgänge, Akten und Urteile, sowohl in der Zentralregierung, als auch in den Landesregierungen je nach Bedarf und den vorhandenen Möglichkeiten und die sind garnicht so selten, wenn man sich die Mühe macht, ihnen auf die Spur zu kommen, insbesondere dann, wenn sie etwas erzählen, was so nicht stimmt.
Also die Blauen als regulär gewählte Partei haben noch nie zu einem Umsturz aufgerufen, noch stellen sie diese Republik in Frage. Punkt.
Was hier abläuft ist reine Demagogie um die Blauen zu schwächen und Rufmord zu betreiben und wenn sie das so fortsetzen, müssen sie sich nicht wundern daß die Partei wieder steigt, Tendenzen sind ja schon wieder erkennbar und bei angeblich 7000 Mitgliedern des Flügels von Rechtsextremen zu sprechen ist nicht nur abenteuerlich, sondern schlicht und einfach eine Frechheit und eine offene Kampfansage gegen die Demokratie, die sie selbst schon seit Jahren mißbrauchen.
Wer sich in den Forderungen der AFD wiederfindet ist in der Regel konservativ und heimattreu, aber doch kein Rechtsextremer und diese Bagage ist gerade dabei das leztzte Stückchen Glaubwürdigkeit aufs Spiel zu setzen, aus der Angst heraus oder aus Gründen des Machtverlustes, der sie auch noch treffen kann und ausgerechnet bei der AFD von Antisemiten zu reden, der hat nicht begriffen, daß diese auf ihrer Seite sitzen und die AFD die einzige Partei ist, die noch zu Israel hält, was man ja in der Palästinafrage sehr genau erkennen kann und diese Feinde lassen sie noch massenhaft nach Europa einwandern, daß dann die Juden hier nicht mehr leben können, aber nicht weil sie von AFD maltretiert werden, sondern von unseren lieben Gästen aus dem Morgenland einschließlich ihrer roten Freunde im Inland, die ja noch nicht einmal zurückschrecken, mit dem aufgemalten Hakenkreuz den angeblichen Nazis vieles in die Schuhe zu schieben.
Das was hier mit dem mittlerweile roten Horst und seiner sorgsam ausgewählten Entourage abläuft ist unglaublich und entspricht dem Stil der Nazis, die haben auch so angefangen um die Masse auf ihre Seite zu bringen und das gleiche läuft jetzt ab, im umgedrehten Sinne und er sollte sich vielleicht mehr auf seine Eisenbahn oder sein uneheliches Kind kümmern, als anständige Bürger zu verunglimpfen, die ihr Land gefährdet sehen und zu ihren Frauen halten und nicht den gleichen Stil pflegen wie dieser Geselle, den von mir aus der Teufel holen kann.
Bravo: Bin absolut Ihrer Meinung!
Lieber Herr Wallasch,
Schattenboxen! Herr Seehofer kämpft nur Kämpfe, die er gewinnen kann und der Kampf gegen Rechts ist ein Selbstläufer, und wie es scheint, ein künstlich aufgebauschter zudem.
Ausserdem bietet der Kamof gegen Rechts den unschätzbaren Vorteil, nicht die wirklichen Probleme „tackeln“ zu müssen, denn Herr Seehofer wird wisseen wird wissen, dass er den strukturellen muslimischen Antisemitismus nicht besiegen kann.
Der Koran ist nunmal das wortwörtliche Wort des muslimischen Gottes Allah. Und gegen den muslimischen Gott Allah kann selbst ein so aufrechter, standhafter und seine Überzeugungen bis zum Allerletzten vertretender Innenminister Seehofer nicht gewinnen, denn Gott gleich ist selbst Herr Seehofer nicht.
Unsere jüdischen Mitbürger aber sollten die Entwicklungen mit grösster Aufmerksamkeit verfolgen und immer bereit sein, Deutschland zu verlassen. Denn agressiver, brutaler Antisemitismus ist agressiver, brutaler Antisemitismus, aus welcher politischen Richtung er auch kommt!
Und von Herrn Seehofer und der deutschen Regierung sollte man keine Unterstützung erwarten, denn wo es kein Problem gibt….
Wer sich immer noch fragt, wie es damals unter Hitler soweit kommen konnte, der spürt es jetzt am eigenen Leib. Der Antrieb ein ganzes Land und deren Bürger, die kritisch sind, zu stigmatisieren, nur um die eigene Macht und dazugehörige Pfründe zu retten ist nicht zu glauben. Wenn es so weiter geht wird es bald wieder Lager geben, in denen sich die Kritiker besser konzentrieren können. Ich werde jetzt erst recht die AfD wählen. Ich mag mir nicht vorstellen, wie der Bundestag aussehen würde, wenn die AfD nicht mehr da wäre.
Ich spüre auch diesen gnadenlosen Opportunismus. Den Wunsch, nicht zu viel zu wissen, denn das stört nur das eigene psychische Wohlbefinden und machen kann man sowieso nichts. Und all die Wohlmeinenden, die das alles toll finden, weil ihnen die Presse das ganz genau erklärt hat.
Es fühlt sich wirklich nach gnadenlosen Mitläufertum an.
Und man muss sich zehnmal überlegen, ob man mit jemanden frei reden darf oder besser nicht.
@EinBuerger: Naja noch dürfen wir einen Wahlzettel in einer Wahlkabine ankreuzen.
Tatsächlich muss ich aber auch immer wieder in letzter Zeit an Länder, wie Iran oder die Türkei denken, wo „von oben“ bestimmt wird, wer überhaupt für Wahlen kandidieren darf bzw. sein Mandat im Parlament ausüben darf.
Man muss sich Sorgen um unsere Demokratie, die demokratische Vielfalt und den offenen Diskurs machen.
Es hat schon etwas Komisches an sich: Ein bayerischer Innenminister, der sich früher so gerne als harter Hund dargestellt sah, beklagt lautstark den Rechtsdrift in der Gesellschaft. War es doch Franz Josef Strauß, der die Rechtsaußen-Position im politischen Spektrum dauerhaft für seine Partei forderte. Aber ich wusste schon mit der Ankündigung des Verfassungsschutzberichtes, was kommen wird, es ist ja nur noch lächerlich und eine Beleidigung intelligenter Bürger.
Seehofer symbolisiert den Zustand der Union in extremer Ausprägung: das sind nur noch Mollusken, wirbel-bzw. Rückgrat lose Existenzen, die ohne jegliches Schamgefühl sämtliche von ihnen einst vertretene Werte verraten haben. Seehofer toppt in dieser Disziplin alle Parteifreunde.
bezeichnend auch, dass die Vorstellung vor zwei Wochen ohne Gründe abgesagt wurde. Der Inhalt musste wohl erst noch überarbeitet werden.
Dieser Verdacht drängt sich auf. Möglicherweise musste Herr Haldenwang noch einmal deutlich darauf hingewiesen werden, zu welchem Zweck er diesen Posten erhalten hat.
Damit Umfaller Seehofer nicht wieder umfallen musste, ging er wohl jetzt lieber gleich gebückt für den linken Zeitgeist zur Vorstellung des Regierungsschutzberichts (ich mag den Verein nicht mehr „Verfassungsschutz“ nennen, seitdem das GG seit 2015 von der Regierung selber in Endlosschleife verletzt wird). Das soll wohl vielleicht später den Vorteil haben, dass er sich dann nicht mehr an seine gebückte „Haltung“ erst gewöhnen muss, weil er es jetzt schon tut? Etwa damit es sich weicher fällt?
Wie nennt man eigentlich einen Minister oder eine gesamte Regierung, die das eigene Volk als „die schon länger hier Lebenden“ verleugnet und verkauft, und seine Interessen aus Gefallsucht den Interessen aller aller anderer unterordnet? Es heißt ja, „everybodys Liebling ist ererybodys Depp“. Und so wird man wohl auch die gesamte Regierung wahrnehmen müssen. Als Hampelmann der Migrantifa und Sprechpuppe der Lügenpresse, als Marionette ihres (zukünftigen) Koalitionspartners und NGO’s – und mit einer FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda an der Spitze, die aus Deutschland eine DDR 2.0, aus dem Bundestag eine Volkskammer 2.0, aus dem Regierungskabinett ein Politbüro 2.0, aus dem Verfassungsschutz eine StaSi 2.0, und aus der Bundeswehr eine Heilsarmee gemacht hat.
Und mit einem Seehofer als Maskottchen an ihrer Seite, der um Erlaubnis fragen musste, als er eine Anzeige gg. eine dieser Journaktivist*Innen erstatten wollte, als sie die Polizei, für die Seehofer pol. Verantwortung Kraft seines Ministeramtes hat, öffentlich zu „Müll“ deklarierte. Die stehen (oder standen schon immer) in linken Kreisen wohl auch im Verdacht, „rechtsextrem“ zu sein? Für sowas, was in diesem Land passiert, muss man wohl erst noch ein Wort erfinden.
Das Ganze war doch genauso zu erwarten und auch wirklich so gewollt. Wurde Thomas Haldenwang doch persönlich von Angela Merkel als Nachfolger von Hans-Georg Maaßen ausgesucht.
Darüber wird dann womöglich nach der islamischen Rechtsprechung die Scharia entscheiden.
Deswegen wurde doch Maaßen gefeuert und dieser Haldenwang installiert. Es reiht sich alles in eine konsequente Strategie von links im Kamp gegen Rechts. Übrigens vermeldet die NZZ als einzige Zeitung bereits im Vorspann, dass sich laut diesem Verfassungsbericht Berlin als „Hochburg politisch motivierter Gewalt“ erweist. Noch Fragen, Kienzle ?
Maaßen verglich treffend die NZZ mit Westfernsehen und erntete folgerichtig einen übelriechenden Shitstorm gigantischen Ausmaßes. Der Verfassungsschutzbericht bestätigt zuverlässig die Thesen von Höcke und Konsorten und ist ein weiterer Mosaikstein auf dem Wege zu einer gespaltenen Gesellschaft- genau wie in den USA. Gewinnt dort Trump, bedeutet das einen erheblichen Rückenwind für bürgerliche Kräfte in ganz Europa.
Ich bin überzeugt vor den Wahlen wird die AfD nicht nur weiter diskreditiert sondern verboten. Mit dem VS Bericht wurde ein erster Schritt in diese Richtung getan. Wenn man den schon fast unglaublichen Worten von Haldenwang folgt, ist es ausschließlich die AfD die dieses Land nicht nur spaltet sondern unterminiert und zerstört. Die Angriffe auf die AfD werden immer perfider und das ist erst der Anfang. Zu Seehofer erübrigt sich jeder weitere Kommentar. Das Schlimmste daran aber ist, die Menschen dieses Landes haben in übergroßer Zahl das Denken eingestellt und glauben was ihnen da erzählt wird.
Es mag im Moment überhaupt nicht danach aussehen, aber sie kämpfen um ihre Existenz. Klar ist ihnen da jedes Mittel recht – logisch. Sie wissen, wenn Michel doch mal aufwachen sollte, und das kann durchaus auch mal viel schneller gehen (besonders wenn bestimmte Ereignisse dazu noch eintreten sollten), auch wenn wir uns das im Moment vielleicht überhaupt nicht vorstellen können , dann gibt es für sie kein Halten mehr.
Existenz? Klingt mir viel zu hoch gestochen!
Wir haben da leider jede Menge Minderleister, die mangels Willen und Wollen ihren Amtseid nahezu täglich verletzen, und für ein warmes Plätzchen und einkömmliches Pöstchen die wohlverstandenen Interessen ihrer Wähler mit Füßen treten. Das ist, leider, das Deutschland der Jetztzeit.
Oder krasser formuliert: Für eine Schokoladentafel (wahlweise auch saure Gurke oder Silberling) verraten die ihr Land!
Ehrlich: Was der „Verfassungsschutz“ äußert (politische Propaganda), dass nehmen nur noch Mainstreamhörige ernst.
Bald ist das halbe Land unter Beobachtung und dann? > Irrelevanz pur.
Verfassungsschutz = Inlandsgeheimdienst der Regierung = Immer ähnlicher der Stasi.
Die deutsche Verfassung muss vor dem Verfassungsschutz geschützt werden.
Was ist eine Regierung ohne Recht und Gesetz anderes als eine Räuberbande?
Mit Seehofer verbindet man nur noch den folgenden Spruch: „Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet“. Seit den (imaginären?) Streitereien mit der Frau Bundeskanzler und dem darauf folgenden mehrfachen Zurückrudern nimmt ja niemand diesen Mann noch ernst. Er geht zu Merkel rein mit seiner Meinung und kommt mit ihrer wieder raus. Der Mann hat es vergeigt. Er hat sich selbst völlig unglaubwürdig gemacht. Es wäre an der Zeit, zu Hause mit der Eisenbahn zu spielen, zumal er seinen Rücktritt ja bereits vor geraumer Zeit angekündigt hatte. Wer sich auch nur ein bisschen für Politik interessiert, weiß, wie er den Verfassungsschutzbericht zu lesen hat. Jedenfalls nicht so, wie Seehofer ihn uns vorkaut.
Habe mir dies auf Phönix angesehen, ein Gestammle, ein a, m, äh, und sowas ist Innenminister, auch dieses Jahr geht noch vorüber.
Angst vor der Wahrheit ! Wie armselig das ist. Diejenigen, die wirklich beobachtet werden müssten, wissen halt wo Herr Haldenwang wohnt und wo Horst mit der Eisenbahn spielt. Angst fressen Seele auf.
Der Bericht ist schlicht weg falsch. Bei rund 6 Millionen AfD Wählern, hätten diese auf der rechten Seite auftauchen müssen. So zumindest der Ansatz dieses Berichtes. Aber das hat man sich dann wohl doch nicht getraut. Fazit: Horst Märchenstunde. Immerhin mal wieder etwas zum Lachen.
Die Verwerfungen werden bis zur Wahl so groß sein, dass dieser lächerliche Bericht kaum eine Rolle spielen wird. Die Gewaltexzesse der Linken werden angesichts der starken Rechten nächstes Jahr so zunehmen und sich damit selbst entlarven, dass die Bürger gearde deshalb Rechts wählen weden.
10 Millionen Arbeitslose, 1 Million Illegale mit Vollversorgung im Land, die Wirtschaft am Boden und dennoch weiterhin Geld für jedermann nur nicht für das eigene Land und schon gar nicht für das eigene Volk. Das ist, was zählt und nicht diese Show zweier verzweifelter Merkelbediener.
Für wie dumm halten die beiden eigentlich die Deutschen?
Für wie dumm halten die beiden eigentlich die Deutschen?´´Sicher und inzwischen ganz ungeniert transparent halten die uns für ein total verblödetes Volk 🙁
Ungebildet, uninteressiert und permanent MSM-sediert als
die schon länger lebenden Menschen´. Die dürfen uns doch alles verkaufen und werden noch gewählt, weilirgend was muß man doch wählen, Hauptsache nicht rechts´ ! Vielleicht solle man zu sich selber ehrlich sein und erkennen, dass wir dem Untergang geweiht sind. So, wie noch vor 2015 wird es uns jedenfalls nicht mehr geben, und in weiteren fünf Jahren werden wir uns nicht mehr wiederfinden und im eigenen Land fremd sein. Armes Volk der hier schon länger lebenden Menschen. Ich möchte auch noch an den Auftritt von Merkel und Gröhe erinnern, wo DIE KANZLERIN ihm den Deutschlandwimpel aus der Hand riss und mit dem Fuß !! von der Bühne getreten hat. Ohne Worte …..Tolles Bild. Seehofer: „Halt die Klappe, wenn ich rede. “ Und Haldenwang, der Laiendarsteller, steht da wie ein armes Würstchen.
Die Angst vor der AfD muss sehr groß sein…
Haldenwang praktiziert hier Linken-Sprech in Reinkultur. Der Verfassungsschutz ist bereits letztes Jahr wegen seiner politischen Instrumentalisierung bei der rechtswidrigen öffentlichen Einstufung der AfD als „Prüffall“ zur Unterlassung verurteilt worden. Alleine das sagt alles über den neuen Verfassungsschutzbericht aus, bei dem jetzt eine aus der Luft gegriffene Zahl von 8.000 (!!) AfD-Mitgliedern als „Rechtsextremisten“ eingestuft werden, um die Repression der politische Konkurrenz hochzuhalten . Die Motivation zur politische Instrumentalisierung gibt Haldenwang sogar unverblümt mit der Begründung zu, ansonsten würde er auf „Unverständnis bei Politik, Medien und Öffentlichkeit stoßen“.
Ein Verfassungsschutz, der das Gesetz bricht und sich politisch instrumentalisieren lässt, ist selbst eine Gefahr für die Demokratie und den Rechtsstaat.
Was soll man als ein den Werten des GG sich verpflichtet Fühlender, dem Deutschen Volk sich verpflichtet Empfindender und um Leib Eigentum seiner Angehörigen und Mitbürger Fürchtender eigentlich anderes tun, als sich zu „radikalisieren“?
Auswandern. Aber dem schieben „Sie“ ja auch mehr und mehr einen Riegel vor.
mit Kindern (die noch nicht für Greta hüpfen) unbedingt (allerdings ist Kanada „grüner“ als wir es je werden (denn da sei Allah vor), wenn auch größer) aber als alter weißer Mann, bleibt man da stehen, wie das Gesetz es einen befiehlt (um es in übertriebenen Pathos zu formulieren) – alles andere an Beschreibungen von Aktivitäten sprengt hier die Netiquette
Der „Verfassungsschutz“ (anderer Name für Inlandsgeheimdienst) kann alles mögliche sagen. Ob es stimmt oder nicht weiß ich nicht. Und es interessiert mich auch nicht. Deshalb finde ich es auch nicht gut, wenn z.B. die AfD den „Verfassungsschutz“ als Quelle zu Islamisten zitiert. Für mich ist er komplett irrelevant. Egal was er zu was sagt.
Die Gefahr eines unglaubwürdigen Verfassungsschutzberichts ist, dass die schweigende Mehrheit sich nicht mehr beeindrucken lässt und mit den Füßen abstimmt. Das Ergebnis wird dem Rest des Parlaments nicht gefallen. Immer wieder komme ich da auf Hamburg zurück, wo die AfD in der Prognose nicht im Parlament war. Der Wähler ist das unbekannte etwas!
Zusätzlich bekommt die Antifa und ihre parlamentarische Vertretung weiter Oberwasser. Auch das wird der AfD in die Hände spielen, da ich stark bezweifle, dass die CDU bei dem Marketing weiter davon profitiert.
Wenn die Aussagen der AfD immer wieder bestätigt werden und die Aussagen der Regierenden sich immer wieder als manipuliert herausstellen, sollte das keinen wundern, zumal der Bürger nun wesentlich genauer hinschaut, als bei der letzten Wahl. Stuttgart hat viele wachgerüttelt, sonst müsste man auch nicht die weiteren Aktionen gegen Links so vehement verschweigen.
Die CDU wird nicht weiter profitieren, das sehe ich wie sie.
Allerdings werden die Grünen Gewinn daraus ziehen, was das Ganze noch schlimmer
macht.
Die mittelfristige Zukunft der CDU/CSU sowohl FDP wird sich in zwei
Wahlmöglichkeiten aufzeigen:
– Unter den Grünen den Juniorpartner geben und als Stimmenbeschaffer agieren
– Mit der AFD zusammen einen neuen liberal-konservativen Block gegen rot-rot-grün
bilden
Je früher man sich dies eingesteht, desto besser für das Land und seine Bürger.
Die Anzahl der Rechtsextremisten steigt sprunghaft an auf 30000 nachdem Teile der größten Oppositionspartei plötzlich keine Rechtspopulisten mehr sind sondern Rechtsextremisten . Das CDU-Mitglied Haldenwang meldet Vollzug in Sachen Bekämpfung der AfD. Nur helfen tut es nix. Die CDU nach ihrem Höhenflug Mitte Juni von 40% geht schon wieder runter auf 38% und die AfD nach ihrem Tiefpunkt 8% ist wieder bei 10% und das laut Forsa, ein Institut, das der AfD bestimmt nicht besonders gewogen ist.
Die politische Instrumentalisierung des Verfassungsschutztes nach dem Rausschmiß von Maaßen ist zu durchsichtig als dass dieses Instrument noch irgendwie wirksam wäre in Sachen Wählerentscheid.