Die transatlantische Achse wankt. Dieses Mal nicht wegen Putin, China oder Handelszöllen, sondern wegen einer wachsenden ideologischen Kluft: der Meinungsfreiheit. Während Europa sich in einem regelrechten Kontrollrausch verliert und mit immer neuen Gesetzen gegen „Desinformation“, „Hassrede“ und „Falschmeinungen“ gegen kritische Bürger vorgeht, ziehen die USA nun die Reißleine. US-Außenminister Marco Rubio kündigte am Mittwoch an, Visasperren gegen ausländische Beamte zu verhängen, die „eklatante Zensur“ gegen Amerikaner oder US-Unternehmen betreiben. Die Botschaft ist unmissverständlich: Wer sich anmaßt, in die verfassungsmäßig garantierte Redefreiheit der Vereinigten Staaten hineinzuregieren, wird künftig nicht mehr freundlich empfangen, sondern an der Grenze gestoppt.
Die USA betrachten damit erstmals ganz offiziell das europäische Zensurregime nicht mehr als innenpolitische Schrulle, sondern als strategische Bedrohung. Vor allem der sogenannte Digital Services Act der EU steht im Zentrum der Kritik: ein Gesetz, das von Brüssel als Fortschritt verkauft wird, von Washington aber als Einmischung in amerikanische Grundrechte verstanden wird. Dass EU-Beamte verlangen, US-Plattformen wie X (ehemals Twitter), Meta oder Rumble sollten sich den in Europa geltenden Inhaltsvorgaben unterwerfen, ist aus US-Sicht eine Grenzüberschreitung – nicht nur politisch, sondern verfassungsrechtlich.
Rubios Worte stehen nicht allein. Schon im Februar ließ Vizepräsident J.D. Vance bei der Münchener Sicherheitskonferenz alle diplomatischen Höflichkeiten fallen. Europa sei auf dem Weg in eine „autoritäre Kultur der Zensur“, sagte er – und verwies auf das alarmierende Maß, in dem in Ländern wie Deutschland die freie Meinungsäußerung durch eine Allianz aus Staat, Plattformbetreibern und zivilgesellschaftlichen Zensurinstanzen untergraben werde. Der Begriff „Desinformation“ sei zum Gummiparagraphen geworden, unter dem man jede unliebsame Meinung wegräumen könne. Vance sprach aus, was in Berlin keiner hören will: Die USA sehen nicht mehr zu.
Dass die Kritik aus den USA keine rechte Verschwörungserzählung ist, sondern inzwischen auch aus dem Herzen des liberalen Mainstreams kommt, zeigt die publizistische Intervention des Economist. Gleich mehrfach nahm das britische Traditionsblatt Europas Umgang mit der Meinungsfreiheit ins Visier und kam zu einem vernichtenden Urteil. Europa sei auf dem besten Weg, seine liberalen Grundprinzipien zu verraten. Besonders Deutschland stehe im Verdacht, ein gefährliches Vorbild zu liefern: ein System, in dem staatlich lizensierte „Faktenprüfer“, gesetzliche Meldepflichten und algorithmische Inhaltskontrolle zu einem Klima der Angst geführt hätten. Das Magazin spricht von einer „schockierenden Normalisierung“ von Zensur – und davon, dass sich Europa in einer moralischen Selbsttäuschung eingerichtet habe.
Und tatsächlich: Während man sich in Brüssel und Berlin gern als Bollwerk gegen „Hass und Hetze“ inszeniert, fällt der Blick von außen zunehmend ernüchtert aus. Was man hierzulande als „Kampf gegen rechts“ verklärt, wirkt international wie der Versuch, die demokratische Debatte durch technokratische Gängelung zu ersticken. Dass selbst private Unternehmen wie Meta oder Rumble inzwischen juristisch gegen europäische Eingriffe vorgehen, zeigt: Die Geduld ist am Ende. Wer glaubt, er könne aus Brüssel heraus global die Grenzen des Sagbaren definieren, missversteht nicht nur Meinungsfreiheit, sondern auch Machtverhältnisse.
Rubios angekündigte Visasperren markieren daher nicht nur ein politisches Signal – sie sind ein diplomatischer Warnschuss. Die USA erinnern Europa daran, dass Meinungsfreiheit nicht relativ ist, nicht kulturell verhandelbar, nicht austauschbar gegen Harmonie oder Bürokratenwohlwollen. Sie ist gerade für die Vereinigten Staaten eine nicht verhandelbare Grundlage jeder Partnerschaft. Wer daran rührt, verliert seinen Platz am Tisch. Europa muss sich entscheiden: Will es ein Bündnis freier Nationen bleiben – oder ein digitaler Beamtenstaat, der Dissens fürchtet wie andere einst das freie Wort?
Denn was hier auf dem Spiel steht, ist mehr als ein politisches Missverständnis. Es ist das Fundament der westlichen Idee. Wenn ausgerechnet Europa, aus dem einst die Aufklärung kam, heute mit digitalen Maulkörben, behördlichem Betroffenheitspathos und einer perfiden Kultur des „Wir löschen ja nur, was gefährlich ist“ agiert, dann ist es kein Wunder, dass die USA auf Distanz gehen. Washington hat verstanden, was viele in Berlin und Brüssel nicht wahrhaben wollen: Zensur ist kein Betriebsunfall – sie ist das System. Und dieses System hat nun einen Gegner.
Meta soll sich an deutsches Recht halten?
Wenn ein Schweizer Staatsbürger mit einem koreanischen Mobiltelefon und einer finnischen SIM-Karte auf den Malediven in einem arabischen Mobilfunknetz etwas auf einem in Indien stehenden Server eines US-amerikanischen Unternehmens postet, soll deutsches Recht gelten?
Mit derselben Argumentation müßte dann auch pakistanisches, chinesisches, iranisches und nordkoreanisches Recht gelten.
Und dann besteht das Internet nur noch aus Katzenvideos. Aber nicht spielende Katzen, sondern gedünstete….
Super Unterstützung für alle frei denkenden Menschen, wenn die USA jetzt die Zensoren ausbremsen.
Diese konsequente Reaktion der amerikanischen Regierung können wir alle gut gebrauchen.
Die EU als Wiedergänger des Zentralkommitees aus Zeiten der Sowjetunion muss weg und wieder reduziert werden auf das ursprüngliche Wirtschaftsbündnis, das es mal war.
Bravo! Endlich greift ein Land die unsägliche Weiterführung kommunistischer Propaganda und Beschnüffeln in Form der ehemaligen STASI und deren Neugeburt in der Bundesrepublik Deutschland in Form von Meldestellen udgl. einmal auf. Sperr die deutschen und europäischen Trottel einfach vom Weltgeschehen aus, daß reicht schon.
Die Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung gehören zu den Grundpfeilern der „westlichen Werte“ die angeblich überall verteidigt werden müssen. Die Herrschenden müssen die Freiheiten der Menschen immer mehr einschränken, weil sie durch sie ihre Legitimität verlieren könnten. Deshalb werden Medien verboten, gesperrt, Menschen für völlig normalen Äußerungen sanktioniert ja sogar inhaftiert. Der Handlungsspielraum der Herrschenden wird immer enger umso rigoroser gehen sie vor. Daß jetzt sogar die USA- The Land of the Free- die Machthaber/innen hier kritisieren ja sogar sanktionieren wollen zeigt, wie weit wir schon sind. Die Liste derer die dann die USA meiden sollten wird lang, von V.d.Leien über Steinmeier selbst zu Merzel und besonders die ganze linksrotgrünwoke Bagage im Bundestag sollten sich über ihre Reisepläne Gedanken machen.
Ich hoffe, die großen Unternehmen besonders die Internetkonzerne zeigen den Freiheitsbekämpfern mal wo der Frosch die Locken hat, Zeit wirds! Langsam wird Widerstand zur Pflicht.
Der Antrittsbesuch von Merz kann also lange auf sich warten lassen. Steinmeier fährt dann auch nicht mehr in die USA.
Gut so! Endlich kommt der Widerstand, auf den ich seit dem 20. Januar hoffe, auch in der Realität an! Brüsseler Bürokraten werden als das deklariert, was sie sind: Demokratiefeinde!
Der „Kampf gegen Rechts“ wird nur dafür verwendet, um die Bürger davon abzulenken, dass aktuell ein neuer sozialistischer Superstaat installiert wird.
Sozialismus gibt es dann jedoch nur für uns „unten“.
Macht, Kontrolle, Profit gibt es für die „oben“.
Wann hat denn der Sozialismus je anders funktioniert?
falsch: „staatlich lizensiert“; richtig; „staatlich lizenziert“ – kommt von „Lizenz“, nicht von „Zensur“. Kann ich mir nicht verkneifen, gerade, weil’s so einfach ist. Trotzdem vielen Dank für diesen Artikel!
Da die permanente Indoktrinierung durch die Mainstreammedien in diesem Land bei 75% der Bevölkerung anscheinend dauerhaft wirkt, kann wahrscheinlich nur durch externe Einflüsse die links-grüne Diktatur beendet werden. Und das einzige Land, das einen solchen Einfluß ausüben kann, sind die USA.
Die Bedenken der Amerikaner sind auch historisch betrachtet gerechtfertigt. Die vergangenen 100 Jahre haben die Anfälligkeit der Mehrheit der europäischen Länder für autoritäre Systeme gezeigt. Und dies eben nicht nur unter dem Druck des Nationalsozialismus und später des Stalinismus, sondern durchaus aus eigenem Antrieb. Die liberale Demokratie ist auf dem alten Kontinent keineswegs so tief verwurzelt, wie gerne behauptet wird, sondern war in der Zeit nach dem II. Weltkrieg vielleicht doch zu einem bedeutenden Teil dem Einfluss der USA zu verdanken.
Ich bin hier auf der Seite der Amerikaner: Europas Zensur gefährdet die Demokratie, und zwar in Europa.
Von einer höheren Warte aus aber zeigt sich ein Problem, bei dem die Parteinahme schwieriger ist: Kommunikation ist zunehmend weltweit. Verschiedene Kulturen aber haben verschiedene Kommunikationsnormen: Was ist Beleidigung, was ist strafbare Blasphemie, was ist strafbare Unsittlichkeit usw. Wessen Regeln sollen dann in den weltweiten Medien gelten? Bekommen jetzt US-Amerikanern Einreiseverbote nach Europa, die europäische Bilder mit in Euroopa akzeptierter Nacktheit auf Facebook löschen, weil sie US-Standards verletzten? Wollen wir Länderfilter? Hier wird es schwer lösbare Konflikte geben.
Und das , könnte man sagen, ist Grund für die Vielfalt der Staaten. Weil eben nicht alle zusammen unter den Hut gehen, gibt es diese Institution ‚ Staat‘. So können Eigenheiten gelebt werden, die in anderen Bereichen des Globus nicht möglich sind. Wer versucht mit z.B. mit femininer Außenpolitik in anderen Staaten mitzumischen, begeht eine Grenzüberschreitung, vor der ja gerade durch Andersstaatlichkeit die eigenen Bürger geschützt werden. Sehr plastisch sehen wir, was ideologische Verbohrtheit auf dem Feld der Außenpolitik für den Unfried bringt.
Bärbock hat uns das sehr deutlich gezeigt.
Die Welt kommt auch ohne uns aus, nur wir nicht ohne die Welt.
Richtig. Mein Punkt ist, dass die kulturellen Eigenheiten der Staaten im tiefen Konflikt stehen mit der Globalisierung der Kommunikation. Das ist neu; dafür haben wir keine anerkannten Rechtsprinzipien, ja, nicht einmal durchdachte theoretisch-philosophische Konzepte.
Trump, Vance und Rubio werden uns nicht umsonst immer mal wieder besorgte Botschaften schicken – worauf hin sie von unseren Besten aufs Übelste angegriffen und diffamiert werden.
Marco Rubio hats ja am 2. Mai so geäußert und aufgefordert: „Germany should reverse course.“.
Alleine hören will es keiner:
„Germany just gave its spy agency new powers to surveil the opposition. That’s not democracy—it’s tyranny in disguise. What is truly extremist is not the popular AfD—which took second in the recent election—but rather the establishment’s deadly open border immigration policies that the AfD opposes. Germany should reverse course.“
https://x.com/SecRubio/status/1918344238468649055
VP Vance äußert sich auf Rubio direkt so:
„The AfD is the most popular party in Germany, and by far the most representative of East Germany.
Now the bureaucrats try to destroy it.
The West tore down the Berlin Wall together.
And it has been rebuilt—not by the Soviets or the Russians, but by the German establishment.“ https://x.com/JDVance/status/1918403354922799463
Der Islam, in dem Freiheit so ganz und gar nicht gegeben ist, sonst würden sie ja nicht mit Geburt auf Lebenszeit unterworfen, kommt in unserem Denken noch viel zu wenig an die Oberfläche.
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Vor 2015 gab es all diese Gedanken gar nicht – weshalb ploppt das nun nicht nur bei uns sondern in der gesamten EU immer deutlicher hoch – außer in Ungarn?
Unter der Scharia
Islamische Gelehrte behaupten, das islamische Gesetz sei vollkommen, allein gültig und ewig während. Die Gesetze der Vereinigten Staaten dagegen seien vergänglich und würden verschwinden. es sei die Pflicht eines jeden Muslims, die Gesetze allahs zu befolgen – die Scharia.
US-Gesetze wurden von Menschen gemacht; die Gesetze der Scharia seien heilig, denn sie kämen vom einzig wahren Gott – allah.
Scharia: die Scharia basiert auf den Grundsätzen des Koran und anderer islamischer religiös-politischer Schriften. Es gibt keine gemeinsamen Grundlagen zwischen amerikanischem und dem Schariarecht.“
Netzfund
Und das Alles darf man unter Klarnamen schreiben, weil es die Wahrheit ist.
Wären die Dinge von Anfang an richtig benannt worden, wäre klar gewesen, dass der Islam nicht zu unserem Kulturkreis gehört.
Fragt sich eigentlich keiner, wie es mit einer hier einziehenden „Ideologie“ hinsichtlich Meinungsfreiheit bestellt ist –
und könnte es demgemäß nicht sein, dass wir momentan „nur“ vorbereitende Maßnahmen erleben, die uns alle wie den Islamkritiker Hamed Abdel Samad zu Vogelfreien erklärt?
Nur, dass wir, das Volk, also die zu Dhimmis Auserkorenen, niemals nicht Personenschützer wie der von mir hoch geschätzte Ägypter um uns haben werden.
Schon Mia Augustin in Kandel war von der Politik verlassen – bis der Afghane, den sie fürchten gelernt hatte und den sie bei der Polizei als für sie gefährlich meldete, dann messerte: https://de.wikipedia.org/wiki/Mordfall_Mia_V.
Unser von grünen eingesetzter oberster „trusted flagger“ ist übrigens ein islamischer Schriftgelehrter aus Kairo. Welch „Zufall“ aber auch!
Das haben Sie sehr schön formuliert – und vor allem auch (hoffentlich) völlig zensursicher.
Wie oft sollen uns die Amerikaner denn eigentlich noch retten…?
Genau das ist die Frage, die im Raum steht. Und wenn sich unsere ‚Gerechten‘ nicht bald die Frage stellen, dann wäre es Zeit in Washington anzurufen. Hätte nicht gedacht, dass es mal mit mir so weit kommen würde, die Amerikaner rufen zu wollen, weil hier die Dinge aus dem Ruder laufen. Man soll halt nie „nie“ sagen.
Wenn wir das Volk sind – weshalb sind wir nicht auf der Straße uns selbst zu retten?
Immerhin sind 25% eine tatsächliche Masse – die durchaus Potential hat, sich zu vergrößern bei einem solchen Kanzler, der ganz offen ins Messer laufen lässt.
Ohne die „1. Rettung“ hätte sich die „2. Rettung“ möglicherweise erübrigt.
Was wir heute haben, ist eben auch Ergebnis zweier „Rettungen“.
Auch wir hätten die Zukunft ohne Übersee-Retter überstehen können, wie alle um uns herum auch.
Der „Rettung“ lag aber eine andere Kalkulation des Retters zugrunde. Wenn einer übers Meer schippert, dann hat er einen Plan, oder?
Nach der Landung in der Normandie seinerzeit haben wir nun den digitalen D-Day zur erneuten Befeiung Europas. Merci l Amerique.
Wäre ein guter Tag für Demos – oder?
Tommy Robinson soll welche in GB wie in Australien geplant haben – nachdem sie ihn aus dem Gefängnis entließen.
Wäre ja auch ein Leichtes. Diesmal müssen die Amis nur 75% der Wählerschaft entnazifizieren. Der „Rest“ würde an ihrer Seite stehen 😉
25% hier könnten schon Muslime sein und mit Geburt unterworfen – und bei denen kann man halt nichts machen, weil die sind selbst des Todes und werden von den eigenen Brüdern bedroht, steigen sie aus dem Knebelkonstrukt aus.
Zeit für einen neuen Feiertag! Besser 3 × besiegt als keinmal. Natürlich haben die Sieger immer recht, real, analog und digital, versteht sich von selbst.
Dass Rubio heute richtigerweise intervenieren muss, ist auch der Intervention von 1917 ff. geschuldet, nichts kommt von nichts. Siehe aktuelle Zuwanderung, die heutige Einladung? Könnte irgendwann der nächste D-Day sein. Untergang können die anderen um uns herum scheinbar auch, manchmal dauert es etwas. Sie glauben, wenn sie uns alle über die Grenze schieben, kämen sie noch mal davon. Diesmal nicht!
„Die USA sehen nicht mehr zu….“
Hoffentlich folgen dem auch Taten.
„Die USA erklären Europas Zensurpolitik zum Angriff auf die Freiheit“
Genau so ist es ja von der EU auch gemeint: was Meinungsfreiheit ist, bestimmen wir!
Vielleicht wurde der Journalist, der das Bild von Frau Faeser veröffentlicht hat mit dem Spruch, sie hasse die Meinungsfreiheit, ja wegen Geheimnisverrats verfolgt?
Mir scheint, dass der Text des Artikels überhaupt nicht den Text von Rubio adressiert. Wie will er denn feststellen wer, wann, wem, und womit seine Redefreiheit strafwürdig verletzt hat ? Rubio spricht ausdrücklich von “ censoring Americans “ – von nichts anderem.
Denken Sie an das Gespräch von Elon Musk mit Alice Weidel – vielleicht klingelt dann was?
Ich habe das Gespräch angehört. Frau Weidel hat sich jämmerlich blamiert hat weil sie nicht vorher wußte, dass ihre englische Sprachkompetenz nicht ausreichte um mit Musk ein lockeres Gespräch zu führen. Sie hätte sich viel besser vorbereiten müssen, und wahrscheinlich auch einen Kommunikationscoach gebraucht. Als sie dann noch über Hitler und Kommunismus fabulierte, und sich als “ libertär “ bezeichnete, weil sie meinte, dass dies bei Musk gut ankommt, hat sie sich – als promovierte, aber völlig kenntnislose Wirtschaftswissenschaftlerin geoutet.
Von allen deutschen Politikern, die man bis jetzt englisch oder so etwas ähnliches sprechen hören konnte, schlug sich Alice Weidel am flüssigsten und korrektesten.
Von allen anderen kam eher eine Art Pidgin-English-Verschnitt. Am schlimmsten und am peinlichsten bisher war unser Schnatterinchen Baerbock, bei der man ausreichend Gelegenheit hatte, sich fremdzuschämen.
Weltweit scheint mir die linke, sozialistische und kommunistische Gefahr die größte Bedrohung für die eigene Bevölkerung zu sein. Diese weltfremde „Alle Sind Gleich“ Formel welche die Eliten der Länder natürlich gerne ausnimmt.
Ja. Das zusätzlich zu der eingelassen Ideologie der Gotteskrieger auf Jihad.
Wiewohl im Iran dann der Islam den Staat übernahmen – und selbst die linken nichts als gelinkt zurück blieben.
„Während Europa sich in einem regelrechten Kontrollrausch verliert…“
Ach, wie mich das freut, daß unsere USA-Freunde (jawohl ich sehe sie als Freunde!) bemerkt haben, was sich in diesem „besten Deutschland aller Zeiten“ politisch abspielt. Die konnten sich ja spätestens seit Merkels Regime und bis heute steigernd garnicht vorstellen, wie mit den wahren demokratischen Werten Schindluder getrieben würde.
Es es fehlte offensichtlich nur noch die Wahrnehmung des völlig unmotivierten und maßlosen Geätze gegen die einzigen wahren, treuen Freunde und Verbündete seit Adenauers Zeiten. Ja, damals und bis vor 1989 war die Welt und die Freunde Deutschlands bei Unterstützung ehrenhafter Volksvertreter gegenwärtig. Abgesehen von der Teilung Deutschlands, deren Aufhebung man als größtes Glück erstrebte, waren die Deutschen und ihr Land mit blühenden Landschaften und einer oft beneideten erfolgreichen Wirtschaftskraft gern gesehene und anerkannte Weltbürger.
Die erfolgte Unterwanderung, Durchmischung des mental gesunden und weitgehend untereinander solidarischen Volkes in der BRD mit gescheiterten und einzig auf Destruktion ausgerichteten Individuen hat sich pandemisch mit jetzt furchtbaren Folgen Bahn gebrochen. Das haben die US-amerikanischen Freunde sicher nie erwartet und es mußte ihnen erst die totaltäre Enthemmung ideologisch kranker und gescheiterter Existenzen die Entlarvung links-extremistischer Schläfer offenbar werden.
„Armes Deutschland“ hieß es vor 70 jahren! Und nun sind die Aufbauleistungen von Generationen so „erfolgreich“ zerstört, daß man eben dieses Prädikat wieder mühelos feststellen muß.
Das Problem ist aber auch, dass jeder Depp mit einem Smartphone umgehen kann, aber zuvor die Schule abgebrochen hat. Schon hat der in Minutenschnelle 10- 30 Leute für sich zur Stelle und kann sich wie ein neuer Besatzer auf Deutschlands Straßen aufführen!
Das Problem der Europäer und besonders Deutschlands. Sie haben die Freiheits- und Bürgerrechte durch die Amerikaner aufgestülpt bekommen. Außer Frankreich sah es bis im letzten Jahrhundert noch sehr sehr armselig mit diesen Bürgerrechten in Europa aus.
Hat den Franzosen auch nichts genützt. Nach Belgien sind die jetzt Failed State No. 2.
Ja, die führenden Politiker der USA wie auch der ehrwürdige Economist haben den Nagel auf den Kopf getroffen.
Wir, d.h. bes. die wohlstandssedierten Westdeutschen, müssen wieder lernen zu unterscheiden zwischen veröffentlichter Meinung und gesundem Menschenverstand à la Kant, zwischen Multi-Kulti und einer kulturell homogenen Gesellschaft, zwischen Zensur und Meinungsfreiheit, zwischen nationalen Interessen und Weltrettung, zwischen redlicher Bildung und Pseudointellekt, zwischen Delegitimation und Legitimation u.a. Diese Einsichten sollten eigentlich einen breiten und unstrittigen Konsens finden zum Wohle unseres Landes und zur Genesung unserer desolaten Gesellschaft. Es lässt tief blicken, dass die Rüge aus einem befreundeten Land kommen muss. Denn die AfD wird genau aus den bekannten Gründen diffamiert und aus dem demokratischen Diskurs ausgegrenzt!
Die Rückkehr zu traditionellen Werten wie Familie, Heimat, Identität, Aufklärung, Redlichkeit und Verantwortung u.a. ist überfällig. Nur Feinde der Demokratie diffamieren diese Begriffe als reaktionär und rechtsextrem.
Ich muss sagen, oder anders gesagt, ich freue mich das zu lesen.
Wenn ich sehe, was in DE, Frankreich, Großbritannien usw. abläuft, dann kriege ich die Krise.
Wenn nur der Kampf gegen „Rechts“ auf Links und Islamismus ausgeweitet werden würde, wären wir schon ein gutes Stück weiter!
Die Amerikaner mögen große Probleme im eigenen Land haben aber sie finden auch die richtigen Antworten darauf. Bei einem bleiben sich die Amerikaner aber treu: Sie lieben Freiheit und Eigenverantwortung auch wenn es nicht immer angenehm ist.
Jetzt sollte auch verstanden werden, warum die Visavergabe für Studierende in den USA eingeschränkt wird. Die USA meint es ernst mit der Meinungsfreiheit.
Und ich würde gerne öffentlich, mit dem Bundeskanzler, über die Gefährlichkeit von CO2 für die Erdtemperatur diskutieren. Wenn er kein Feigling traut er sich!
Danach sollte jegliche Besteuerung, im zusammenhang mit CO2, samt Subventionierung von „Erneuberbaren Energien“, vom Tisch sein.
Nein, ich habe keine Angst, denn das Wissen, und nicht die Dummheit ist auf meiner Seite.
Sie schreiben unter Klarnamen – und ich traue mich das nicht.
Auch das eine Einschränkung, die mir heute erneut deutlich bewusst wurde.
Und danke, dass Sie mit Merz reden wollen – was Merz natürlich niemals nicht infrage kommen lassen wird – zumal Realität überhand nehmen würde.
selbst wenn MERZ das Gespräch führen und sich überzeugen lassen würde, am nächsten Tag würde er sich aufgrund des über Nacht Zurückgepfiffenwordenseins zum originären, steuerabschöpfenden Modus bekennen. Waste of time….
Klarname ist Ehrensache. Die größten Volksverderber begehen ihre Schweinereien doch auch unter Klarnamen.
Ja, kann ich nur zustimmen – es gehört heute zunehmend Mut dazu, seine soziale Existenz zur Disposition zu stellen. Ganz pessimistisch gefragt: „Sind wir schon wieder so weit“? „Sein oder nicht Sein“?
Nur noch hinter vorgehaltener Hand einem vermutlich ähnlich Denkenden gegenüber seine eigenen, ausgegorenen Gedanken und Kritiken zu einer problematischen „woken“ Ideologie und den daraus entstehenden verwerflichen tyrannischen, sozialen Folgen, zu offenbaren. Wer kann das noch ohne den Schutz einer strikten Anonymität wagen?
In diesem Sinne einen Dank an die mutigen Journalisten, die es dennoch bis an eine tolerierte Grenze tun.
Ich sehe das genauso, denn wer Bedenken bei der Nennung seines Namens haben muß befindet sich bereits in einem totalitären Gebilde und die Welt hat sich schon mal von einem Champagnervertreter einseifen lassen, während man hintenrum die schlimmsten Dinge geplant und durchgeführt hat und er den Eindruck nach außen erwecken mußte, daß es sich um eine verantwortungsvolle Regierung handelt und das gleiche Spiel findet nun wieder statt, wo man bereits die Kriegsplanung im Sack gegen Rußland hat und wie sich doch so manches gleicht, wenn man noch Äpfel von Birnen unterscheiden kann.
Sie werden es nicht verstehen die selbsternannten Demokraten gegen Hass und Hetze.
Nichts darf an Ihrem Stuhl sägen,So wunderbar hat man sich eingerichtet und viele Stellen geschaffen für linke Gutmenschen die sich gegenseitig schützen.
Angefangen mit derJudikative /Staatsanwaltschaften wurden Gesetze geschaffen die schwer zu sprengen sind.Im Namen der NGO und „unsere Demokratie“ werden die Kritischer vernichtet.Die schlimmsten sind die ehemaligen Christ Demokraten.die alles verkauft und Verraten haben, für Macht und Moneten
Ich möchte inzwischen lieber das Deutschland ein weiterer Bundesstaat der USA wird. Ich will nicht unter dem NeuAdel leben. Der Adel hat genug Kummer und Leid in Europa verursacht.
Möglichweise gibt es ja doch noch eine Chance auf ein Europa der Meinungsfreiheit und keinen sozialistischen kommunistischen Einheitsbrei.
Wo und wer sind die Amerikaner, die von europäischen Ländern mit Ordnungsstrafen belegt, schickaniert oder angeklagt wurden, wenn sie Redefreiheit in Anspruch genommen haben ? Gibt es die wirklich ? Oder meint Herr Rubio, dass persönliche Beleidigungen, Drohungen oder diffamierende Verdächtigungen usw. usw., die auch in den USA teilweise nicht unter Redefreiheit fallen, von anderen Staaten und deren Rechtsordnungen als “ Redefreiheit “ anerkannt werden müssen. Betonung liegt auf „müssen“ – weil es in anderen Ländern keine Meinungsfreiheit geben darf, die von der US-Meinung abweicht ? Alles ziemlich befremdlich. Juristischer Rat ist wünschenswert.
Es geht nicht unbedingt um die Worte, die man laut ausspricht. Es geht darum, ob man überhaupt noch sprechen darf, was man sprechen möchte. Wenn ich jemanden beleidige, kann er ja Anzeige erstatten…
Mit Verlaub, selten einen solch dämlichen Beitrag hier gelesen, in dem das zentrale Problem der Meinungsfreiheit nun so gar nicht verstanden wird!
Anscheinend ist es das Schicksal der USA, uns immer wieder vor uns selbst zu retten. Hoffentlich ziehen sie das dieses Mal auch durch. Dass unsere unverschämten Demokratiedemontierer einen Schuß vor den Bug brauchen, liegt auf der Hand. Bis jetzt selbstvergewissern sie sich fröhlich weiter, hängen sich frech gegenseitig Preise um den Hals. Die Amis sollten zuerst mal Baerbock rausschmeißen, das wäre ein Anfang.
Trump muß erst einmal die Woken Linken in den USA zur Vernunft bringen. Das ist eine Herkulesaufgabe.
Es ist ein Ausdruck der in Deutschland wieder einmal grassierenden Hybris! „Was wollen Strunz“? müssen wir umdeuten in „Was wollen Trump“? Er hat Flasche leer, wir sind die Größten, wir zeigen dem schon, wo der Hammer hängt! Es ist unsäglich!
Mich erinnern die ganzen Meldestellen an den Film Das Urteil von Nürnberg. Der Staatsanwalt Rolfe bedrängt eine Zeugin und der Angeklagte Janning erhebt sich das erste Mal und protestiert gegen die Vernehmung mit den Worten: „Herr Rolfe, ist es schon wieder so weit?“
Einfach: DANKE!
> Nach der Warnung von US-Vize-Präsident J.D. Vance und der Abrechnung des ‚Economist‘ folgt nun US-Außenminister Marco Rubio: Wer in Europa Zensur betreibt, soll künftig draußen bleiben.
Ich hoffe, die setzen die komplette EUdSSR-Kommission angefangen mit Frau Von Der auf die Liste. Dann allerlei Popanze aus Buntschland oder auch Polen – wo PiS-Opposition unter jedem Vorwand verhaftet wird.
Die EU muss viel besser werden!
Falsche Toleranz und falsche Rücksichtnahme muss ein Ende haben!
Dann wird es auch keine AfD mehr geben!
Es ist und bleibt der französische Angriff, die Deutschen „einzuhegen“, gleichzeitig die Reparationen unauffällig und auf Dauer sicherzustellen. Der erste Schritt war die Montanunion, heute bedeutungslos. Der zweite Schritt war die Abkehr von der reinen Wirtschaftsgemeinschaft zu einem zentralen Regelungsmonster in Brüssel: die Kette enger zu ziehen. Die Krönung aus der Sicht von Paris, die Einführung des Euros und des Eurosystems der EZB mit den Targosalden, all for free, Germany pays! Natürlich auch das allseits beliebte Geldkarussell, dessen Fliehkräfte die mediterranen Anrainer immer wieder auf höchste erfreuen. Die Polen übrigens umso mehr. Egal welcher Regierungsmichel die letzten Jahrzehnte am Ruder war, die Milliarden und inzwischen Billionen, die geflossen sind, sind der „Stoff“ der Europabesoffenen aus Deutschland, die sich über jeden freuen, der ihnen ans Bein pinkelt. Sie möchten so gern ihr Land endlich nach „Europa“ verschenken, doch keiner will es, nur unser Geld. So wie es aussieht, wird der Plan generell in die Grütze gehen, da die neuen zukünftigen Leistungsträger mit Oasenmentalität am Ende die Kohle nicht mehr bereitstellen können. Dann ist Frankreich am Ziel, wir am Ende! Aber auch dort wartet das dicke Ende, ils ne l’ont tout simplement pas encore réalisé par eux-mêmes.
Alle Zeichen deuten auf einen langfristigen Krieg der Machthaber in Europa gegen eine freie Welt.
Dem kommunistischen Alptraum, den Sie ansprechen, ist nicht so leicht beizukommen. WER sollte denn die EU auflösen? Die EU-Mafia selbst? Ziemlich unwahrscheinlich.
Die Bevölkerungen sind nur Fußvolk – durch entsprechende Gesetzeseinlagen und Schauprozesse, durch das Verbreiten von Angst, wenn man seine wahre Meinung äußert oder gar fortwährende Kritik übt – all das zeigt nur das ganze Ausmaß der Autokratie, die sich brachial den Weg selbst ebnet. Unterstützt von einer längst nicht mehr unabhängigen Justiz.
Ob die vorsichtiger vorgehen, wage ich zu bezweifeln. Amerika ist dann doch ziemlich weit weg. Der Größenwahn hat längst sein Eigenleben begonnen. Auf Kosten jeglichen Fortschritts und Wohlstands der Massen. Das ist auch gar nicht gewollt. Wer sich nicht täglich im „Überlebens“-Kampf aufreibt, hat zu viel Zeit, nachzudenken.
Niemand braucht eine politische EU. Schon gar keine linke EU. Mittlerweile werden sogar Preise für Korruption vergeben. Unfassbar!
Sie übersehen die gravierenden Interessen der USA in Europa. Hier, im beschaulichen Rheinhessen baut Lil Lilly einen Komplex, der in seiner Investitionshöhe alle mir bekannten Objekte schlägt.
Das sind Milliardenbeträge, ein ganzes Industrieareal wird hier in kürzester Frist erstellt, und Sie glauben, das würden sich die Amis madig machen lassen von ein paar Sesselfuzzys in Brüssel und einer hirnlos, woken Gesellschaft die durch ihre Wohlstands Verwahrlosung nicht mehr in der Lage ist im Rahmen der Ratio zu denken? Sollten diese Hirnverbrannten der EU auf die Idee kommen, solche Investitionen zu verunmöglichen, werden die die harte Hand der Sieger erneut kennen lernen. Da können Sie schreien wie sie wollen, die ‚Erweckten‘,
und niemand wird’s stören.
Die Amerikaner sind da etwas kürzer angebunden, siehe Zölle, Einreisesperren für die USA, usw.
Es gibt Druck aus den USA.
Und der wird ganz sicher stärker werden!
SIE übersehen, daß die USA , egal mit welchem Präsidenten, das Interesse an „Europa“ inzwischen gegen Null tendierend verloren haben.
Die haben das Theater mit der EU und ihren linksdralligen Provinz-Kaisern und Königen/Königinnen sowas von leid, bis Oberkante Unterlippe.
Europa wird wohl in ihrer Einschätzung den gleichen Wert bzw. Nützlichkeit haben wie Grönland. Viel Fläche, je weniger Bevölkerung desto besser. Haben genug mit internen sozialen Problemen zu tun.
Wir können dankbar sein, daß sich die USA noch nicht aus der Nato verabschiedet hat. Es geht im Grund nur noch um die geografische Lage und damit den Stützpunkt für einen sehr großen Kreis unter Einschluß von Nahost, Ost, Nord und die Antlantik Häfen. Deutschland ist somit, global gesehen, eine Terra Ignorita.
Schade! SIe waren etwa bis zum Millenium echte, treue Freunde.