Manchmal ist erstaunlich, welche Ereignisse am Ende eine entscheidende Reaktion der Politik in einem bestimmten Land hervorrufen. In den USA gibt es gerade so einen Punkt, und das hat sicher nicht einen einzigen Grund. Aber es kann auf den ersten Blick so erscheinen. Der Mord an einer 22-jährigen Krankenpflege-Studentin, Laken Riley, mündet gerade in ein Spezialgesetz, das aus ihrem Fall Schlüsse für den Umgang mit illegalen Migranten ziehen will. Rileys mutmaßlicher Mörder, der Venezolaner Jose Antonio Ibarra, reiste 2022 illegal in die Staaten ein und ist auch heute noch ohne legalen Aufenthaltsstatus. Die Behörden sprechen von robusten Beweisen gegen den 26-jährigen.
„Der tragische Tod von Laken Riley hat die Herzen aller Bürger von Georgia berührt und landesweit Empörung ausgelöst“, schrieb der eher gemäßigte republikanische Gouverneur von Georgia, Brian Kemp, auf X zu der Sache. Die gescheiterte Politik der Demokraten habe „jeden Bundesstaat in einen Grenzstaat verwandelt“, fuhr Kemp fort. Von Biden verlangt er zunächst „Informationen, damit wir unsere Leute schützen können, wenn die Bundesregierung es nicht tut“.
Die Senatorin Marsha Blackburn (R, Tennessee) erinnerte daran, dass Kamala Harris im September 2022, als Ibarra die US-Grenze überquerte, behauptet hatte, die USA besäßen eine „sichere Grenze“. Es seien, so Blackburn, die desaströse Politik und die Nachlässigkeit der Biden-Administration, die amerikanische Leben in Gefahr brächten.
Auch am Super Tuesday der republikanischen Vorwahlen spielte das Thema eine Rolle: Donald Trump schwor seine Anhänger in einer Siegesrede in Mar-a-Lago auf ein Ende der Migrantenkriminalität ein, das er herbeiführen wolle. Er weitete daneben den Blick auf allgemeine politische Probleme: „Unsere Städte ersticken. Unsere Bundesstaaten liegen im Sterben. Und offen gesagt, unser Land liegt im Sterben, und wir werden Amerika wieder groß machen – größer als je zuvor.“ Immigration ist das Top-Thema dieser Vorwahlen, und es könnte das Top-Thema der eigentlichen Wahlen werden. Und natürlich gibt es weitere Fälle wie den gewaltsamen Tod von David Hadrich (27) im Dezember oder den Tod eines ebenfalls 27-jährigen Polizisten und Familienvaters durch einen betrunkenen Mexikaner.
https://twitter.com/ClownWorld_/status/1765274770751324241
Republikaner bringen Laken-Riley-Gesetz ein
Ibarra konnte trotz einer langen Liste an Vorstrafen im Land bleiben, lebte erst in New York, dann in Athens, Georgia. Beide Städte sind sogenannte „sichere Häfen“ für illegale Migranten (sanctuary cities). In ihnen werden Straftaten illegaler Migranten häufig nicht verfolgt. Der Venezolaner war durch Ladendiebstahl, aber auch durch Kindeswohlgefährdung aufgefallen. Er hatte das Kind seiner Frau auf einem Moped ohne Helm oder Sicherung in New York herumgefahren. Zudem war er wohl ohne Führerschein unterwegs gewesen.
Sein Opfer, Laken Riley, kannte er zuvor nicht. Die Polizei spricht von einer „Gelegenheitstat“. Riley war auf einem morgendlichen Jogging-Lauf auf dem Campus der University of Georgia. Ibarra habe Riley „gesehen, und schlimme Dinge passierten“. Die erst Stunden später alarmierte Polizei fand Rileys leblosen Körper. Die junge Studentin starb durch stumpfe Gewalt gegen ihren Kopf, hatte wohl noch andere Verletzungen. Ibarra werden unter anderem gefährliche bzw. schwere Körperverletzung, Freiheitsberaubung, Verhinderung eines Notrufs, absichtliche Tötung und Tötung infolge eines anderen Verbrechens vorgeworfen. Die Familie von Riley musste in den letzten Tagen selbstredend sehr stark sein.
Der Gouverneur von Florida und Ex-Anwärter auf die republikanische Kandidatur Ron DeSantis sagte, die Kombination aus offenen Grenzen, „sicheren Häfen“ und Laschheit gegenüber Kriminalität allgemein sei tödlich. Die Republikaner bringen nun ein Gesetz ein, das die Inhaftierung von Straftätern vorsieht, die illegal im Land sind, und zwar nach ihrer ersten Straftat, also auch ab dem ersten Diebstahl. Der Heimatschutzminister – derzeit Alejandro Mayorkas – soll dazu verpflichtet werden. Außerdem soll es Bundesstaaten ermöglicht werden, die Bundesregierung zu verklagen, wenn Bürger durch Taten illegaler Migranten zu Schaden kommen. Schon in der laufenden Woche könnte der Gesetzentwurf im Repräsentantenhaus behandelt werden.
Denver verwendet zehn Prozent seines Budgets für die Venezolaner
Und wie gesagt, erklärt sich der Gesetzentwurf aus einer breiteren politischen Lage. An der Südgrenze von Texas liefern sich der Bundesstaat und das Weiße Haus einen Wettkampf um den richtigen Umgang mit den betroffenen Grenzabschnitten wie dem belagerten Eagle Pass. Wo Gouverneur Greg Abbott (R) die Rechte seines Staates in den Vordergrund stellt und die Bundesregierung der Laxheit anklagt, behauptet das Weiße Haus, alleine das Recht zum Grenzschutz zu haben. Doch genau den vermisst Abbott an Heimatschutzminister Mayorkas.
In Denver, der Hauptstadt von Colorado, sind allein im vergangenen Jahr 40.000 Venezolaner angekommen. Das sind mehr als fünf Prozent der Bevölkerung der Stadt. Eine Dame berechnete im Stadtrat, wie viel die 40.000 das Gemeinwesen kosten würden, wenn sie alle untergebracht werden müssten. Sie kommt auf eine Summe von 480 Millionen Dollar nur für die Unterbringung und hält das eher für eine Untertreibung angesichts der Mieten. Für eine sehr elementare Verköstigung berechnet sie weitere 96 Millionen. Ihre Schlussfolgerung: „Wir steuern auf einen Tsunami zu.“ In der Tat glaubt auch der demokratische Bürgermeister Mike Johnston, dass Denver mittelfristig ein Zehntel seines Haushalts, also 400 Millionen Dollar, für die Migranten ausgeben müsse. Eigentlich sind es sogar 500 Millionen, wegen der Beschulung und kostenloser Krankenversicherung für die Neulinge.
Die Rechnung der Stadrätin illustriert die Schräge, auf der die Biden-USA sich mit ihrer ungehemmten Immigrationspolitik befinden. Auch Denver ist eine demokratisch regierte „sanctuary city“. Die illegalen Zuwanderer zelten teils einfach am Straßenrand, wenn sie keine öffentliche Unterkunft bekommen. In diesem März will Denver vier Unterkünfte schließen, um langfristig 60 Millionen Dollar zu sparen. Daneben führte man eine Zeitbegrenzung bei der Belegung von öffentlichen Heimen ein. 2.500 Neuzuwanderer mussten daher sieben Hotels und drei Gebäude verlassen. Viele werden aber auch weiterziehen in andere Städte, wo dann wiederum die Kosten und anderen Nachteile des ungeordneten Zustands entstehen.
Und auch in Deutschland gibt es Kriminalität von neu Zugewanderten, die Bürger zu ähnlichen Schlüssen kommen lässt. Viele können sich ähnliche Regelungen vorstellen, wie sie nun die Republikaner im Kongress beabsichtigen.
In der Schweiz fand ein Richter erstaunlich deutliche Worte:
https://twitter.com/MarcFelixSerrao/status/1764940489533378929
Empfehle jeden Trump Basher mal eine Fahrt durch eine der großen US-Städte….egal welche….sieht dort aus wie in einem Slum in Lagos…..teils noch schlimmer.
„Haft ab 1. Straftat“? Sauber! Hier gibt es noch nicht mal U-Haft, wenn jemand, in flagranti, bei einer Vergewaltigung von seinem Opfer heruntergezogen wird. Selbst bei den übelsten Verbrechen liegen oft „keine Haftgründe“ vor. Und wenn ein Urteil dann 1 Jahr Bewährung für die Vergewaltigung einer 11-Jährigen lautet, sagt das dem Täter, es war nur ein „Kavaliersdelikt“… Das Opfer und die Familie bekommen Lebenlänglich…
„Außerdem soll es Bundesstaaten ermöglicht werden, die Bundesregierung zu verklagen, wenn Bürger durch Taten illegaler Migranten zu Schaden kommen.“ – Da muss man noch einen Schritt weitergehen: Jedem Geschädigten, und seiner Angehörigen/Hinterbliebenen, muss es möglich sein, die Bundesregierung wg. Beihilfe zu der Straftat verklagen zu können. Und natürlich auch jene Städte, die sich als „sanctuary cities“ bezeichnen, und solche Kriminelle und Gewalttäter praktisch zu sich einladen.
Meine Meinung: Weitere 4 Jahre Trump, und danach 8 Jahre DeSantis, und die USA wären wieder einigermaßen auf Kurs, was die Illegalen betrifft. Eine andere Sache sind die Bundesstaaten, wie, z.B., Kalifornien. Wenn die so weitermachen, kann man nur noch eine 20 Meter hohe Mauer um den Bundesstaat errichten und abwarten, bis sich dort alle gegenseitig die Köppe eingeschlagen haben.
Der Plan der Globalisten ist Umvolkung. In einem starken Nationalstaat kann das Staatsvolk bestimmen. Das ist nicht im Sinne der Leute, die eine Unterjochungsagenda haben. Destabilisierung ist das Zauberwort.
Das dürfte Trumps große Chance sein, die illegale Einwanderung! Für die USA und die westliche Welt eine große Chance, bei aller möglichen Kritik an Trump. Hierzulande wird die illegale Einwanderung ungehemmt weitergehen, trotz der heutigen Gespräche. Die AfD wird keine Chance erhalten, das Thema für ihren Wahlkampf zu nutzen, man wird es zu verhindern wissen, mit juristischen und jede Menge weiteren undemokratischen Mitteln.
Ich bin aus rechtsstaatlicher Sicht her ein Anhänger der „Three Strikes“ Regel.
Aber wenn die Sache hart auf hart kommt, braucht es die „First Strike, immediate justice“ Regel. Bevor der Rechtsstaat überhaupt erst aktiv wird. Und das geht nur mit einem zur Selbstverteidigung befähigten Bürgertum. Also Waffen geordnet ins rechtstreue und zivilisierte Volk.
Natürlich wird das dann zuerst mehr knallen. Aber wenn es die richtigen trifft, was ist daran falsch?
Die BRD hat doch diesen Migrationspakt unterschrieben. Alle, bis auf eine alternative Partei, waren begeistert dafür. Herr Harbarth war die führende Kraft bei der CDU. Und in dem steht, unter vielem anderem Interessantem, das Migranten strafrechtlich möglichst und maximal geschont werden müssen. Wieder einmal geliefert, wie bestellt.
Merkel sagte, dass das alles nicht gilt.
Und keine Konsequenzen hätte, wenn man da zustimme.
Und jetzt?
Ich erkenne ihre Ironie. Aber trotzdem (nicht an sie gerichtet), wer Merkel glaubt, bzw. geglaubt hat, naja …..
Obwohl, den Fehler hat Putin bez. Minsk etc. auch gemacht.
#FJB
Die Ampel in D macht das gleiche und behängt sich mit Orden und Ehrenzeichen, organisiert Demos gegen die Opposition. Die MSM / der ÖRR hören sich an wie das DDR TV in der Wendephase. Ich hoffe, das geht in den USA zu Ende und schwappt dann zu uns rüber.
Das könnte auf alle Fälle eine Blaupause auch für Deutschland bzw. Europa sein, aber wohl mit unserer jetzigen Regierung und vermutlich auch einer CDU-geführten Regierung nicht zu machen. Solch ein Durchgreifen wäre zumindest mal ein Anfang, um die Migrantenkriminalität wenigstens etwas zu reduzieren. Unabhängig davon, ob sie illegal hier sind oder legal. Wenn das gesellschaftliche Zusammenleben funktionieren soll, muss es vernünftige Gesetze und Regeln geben, die dann natürlich auch eingehalten werden müssen. Da muss man aber mal die Brille abnehmen, die zur linken Kriminalität einen „blinden Fleck“ hat.
Biden ließ nicht nur Grenzzäune durch Bundesbehörden niederreißen, sondern ließ sogar 325.000 illegale Migranten in die Staaten einfliegen! Natürlich wird auf diese Weise jeder Bundesstaat zum Grenzstaat.
http://www.dailymail.co.uk/galleries/article-13163921/Trump-slams-Bidens-secret-flights-bringing-325-000-migrants-US.html
DAS hätte eigentlich ein Skandal sein müssen, bei dem jeder beteiligte Staatsangestellte in den Knast hätte wandern müssen.
Tucker Carlon thematisierte übrigens diese Woche auf X, dass die Biden-Administration vorhat, den Illegalen eine Staatsbürgerschaft zu gewähren, falls sie sich beim US-Militär verpflichten. Auch hier gibt es offensichtlich Kriegsplanungen.
In den USA kennt und nennt man wenigstens Zahlen.
Bei uns nennt man die nicht. Aber 325.000 scheinen Pipifax gegen das, was die uns hier, in einem relativ kleinen Land, seit 2015 antun.
Die USA sind genauso verrottet, marode, links versifft und verkommen wie Europa, Kanada und Australien.
Aber aus welchem Grund?
Alleine der angeblich missglückte Abzug aus Afghanistan und die Abholung solcher, die nirgends in der Welt jemand haben will – wieso haben diese westlichen Länder ihren Bevölkerungen solches zugemutet?
Das scheinen ja inzwischen schwerst dystopische Zustände in den USA zu herrschen. Kein Wunder wenn die Leute statt dessen Trump wählen wollen wenn dieser ankündigt wieder für ein Mindestmaß an Ordnung und Sicherheit zu sorgen.
„Beide Städte sind sogenannte „sichere Häfen“ für illegale Migranten (sanctuary cities). In ihnen werden Straftaten illegaler Migranten häufig nicht verfolgt.“ Wenn man einwenden darf … wie bei uns.
„Die Republikaner bringen nun ein Gesetz ein, das die Inhaftierung von Straftätern vorsieht, die illegal im Land sind, und zwar nach ihrer ersten Straftat, also auch ab dem ersten Diebstahl. „
Was denn sonst? Alles andere ist Masochismus und Staatszersetzend.
Übrigens diese „Woke“ Kaste, die die USA in ein Versuchslabor für unverträgliche Migration plus „Kollateralschäden“ verwandelt hat (in Deutschland passiert ja nichts anderes), hat Europa bzw. Nachplapper-Deutschland in den Ukraine Krieg hineinmanövriert. „Wegen der Verteidigung der westlichen „Werte“. „Voll qualifiziert“ muss man sagen..
Was für kranke Zeiten.
Zufällig bringen heute die UncutNews einen Artikel über Schweden, wo die Banden fast schon regieren – insgesamt sollen sie etwa 62.000 Mitglieder zählen:
https://uncutnews.ch/62-000-kriminelle-banden-erobern-schweden/
Aus Neugier in der Wikipedia nachgeschaut – schwedisches Heer zählt gerade mal 6850 Soldaten. Würden sich die Banden absprechen, ist die Eroberung in ein paar Tagen vollzogen. Dennoch will schwedische Obrigkeit lieber gegen Putin ins Feld ziehen?
Tja. Man stelle sich vor, sie schicken die Bundeswehr in den Donbass – dann haben Einreisende hier bald die Hosen an – oder?
Das männliche Zuwanderer aus bestimmten Ethnien überproportional kriminell werden ist eine Tatsache, die für Linke einem Schlag in die Magengrube gleichkommt, weil diese rassistische Vignette menschlichen Verhaltens ihrem egalitär-behavioristischen Weltbild diametral widerspricht. In deutschen Frauenhäusern überbelegen Migrantinnen, in den JVAs der großen Städte Migranten. Die Ambivalenz der weißen Europäer gebenüber solchen rassistischen Stereotypen hat niemand besser als der US-amerikanische Bestseller-Autor T.C. Boyle bereits 1995 für Los Angeles zu Papier gebracht. Prof. Heiner Rindermann und Prof. Richard Lynn haben die neuropsychologischen Wurzeln empirisch erforscht: Nichts korreliert so stark mit der kognitiven Leistungsfähigkeit wie die Hautpigmentierung. Boyle möchte wohl heute nicht mehr so gerne an sein Frühwerk erinnert werden, Rindermann wollen die Woken an den Kragen und Lynn ist 2013 vielgeschmäht verstorben. Durch den Einmarsch der Südamerikaner wird Nordamerika peu a peu südamerikanisch. Tom Wolfe hat dieses Phänomen und damit verbundene horrende Kriminalität am Beispiel Miamis in „Back to blood“ als lesenswerte Burleske genüsslich ausgebreitet.
In den USA werden also durch Bilder die durch irre Politik getöteten Menschen im Unterschied zur EU nicht in Vergessenheit geraten?
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In Wien gibts erneut ein 14jähriges totes Mädchen, Täter Afghane, mutmaßlich: https://www.krone.at/3281174
Dann die 12jährige, die über eine Jahr von vielen Eingereisten malträtiert wurde: https://exxpress.at/maedchen-missbraucht-12-verdaechtige-fielen-in-hostel-ueber-maedchen-her-um-56-e/
Und natürlich der sich selbst als Sittenwächter verstehende Mann aus Afghanistan, der 3 Prostituierte zerstückelte, dessen Anwalt nun, ohne auch nur ein Wort mit ihm gewechselt zu haben, die muslimische Sozialisation gar nicht ins Spiel bringt und von vornherein auf „psychisch krank“ pocht.
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Bei uns wird wohl vieles von solchem nicht mehr berichtet – denn dass sich hier noch mehr solcher als in Österreich aufhalten, die über die Stränge schlagen bzw. ihre Sitten hier einführen wollen, dessen können wir gewiss sein.
Vielleicht haben sie bei einem Politikwechsel ja tatsächlich Glück, die Amerikaner. Während bei uns mit solchem beileibe vorerst nicht zu rechnen ist – und das Ganze eh schon reichlich spät scheint, um es noch einmal wenden zu können.
Hoffentlich jagen die Amis die Democrats zum Teufel, und hoffentlich schwappt die Gegenbewegung heftig über den Atlantik, genau wie der unsägliche woke Mist zuvor.
Hier in Deutschland wäre das die Tat eines psychisch traumatisierten Einzeltäters! Denn der Zugewanderte ist von Natur aus gut, nur das erlittene Trauma in seinem Heimatland hat ihn zu einem Gewalttäter gemacht!
Der 15jährige mit tunesischen Wurzeln in Zürich, der auf den 50jährigen Mann jüdischen Glaubens multipel einstach bekennt sich zum IS: https://www.nzz.ch/zuerich/angriff-auf-juden-in-zuerich-taeter-kuendigt-in-video-tat-an-ld.1820566
Tja. Bei uns stehen im Fall des Falles schon welche bereit, solche Einstellungen gar nicht an die Bildfläche kommen zu lassen. Polizisten am Tatort erkennen deshalb tatsächlich inzwischen bereits die psychische Instabilität von Tätern, die dann in Erstkonsultationen von Anwälten und Psychiatern bestätigt wird.
Worauf all das gründet, kann man mit ein wenig Recherche gut selbst herausfinden.
Na, da sind wir doch in Europa weiter. Da kann die USA noch was lernen. Wachten wir bis zu den Wahlen mal ab. … In 3 Wochen…Nachrichten von Gestern.
Nach den Wahlen liegt die Latte hoch. Mal sehen ob Trump rüberkommt?
NUR in Schland hat man den Menschen abgewöhnt,das natürlichste der Welt zu fordern:
Gäste haben sich gesetzeskonform zu verhalten und wieder zu gehen,wenn die Gastphase beendet ist!
Die Bürger werden preisgegeben von der eigenen Regierung. – Wie bei uns.
Hoffentlich gewinnt Trump und bei uns die AfD um dieses staatliche Bevorzugung von Kriminellen zu beenden.
Wird das Weiße Haus nun zu Demonstrationen gegen Rechts aufrufen? Hat die AfD eine Zweigstelle in den USA eröffnet? Steckt diese vielleicht sogar mit Putin unter einer Decke? Fragen über Fragen. Correctiv übernehmen Sie! (Vorsicht: Ironie)
Hüben wie Drüben (Deutschland USA). Unvernunft und Selbstaufgabe werden Staatsraison. Dafür mischt sich die Politik bei uns bis in unser Denken, der Teilnahme an medizinischen Zwangsexperimenten und der Dauerbeschallung was für unverbesserliche „Spaken“ die Weißen seien, ein.
In den USA darf man ja wenigstens noch eine Waffe tragen wenn man bei staatlich nicht mehr gewährleisteter Sicherheit, noch Wert auf seine eigene Sicherheit legt. In Deutschland muss „eine Armlänge Abstand“ genügen.
Alles „Rassisten“ die sich wehren und sich nicht für eine unbrauchbare und ILLEGALE Migration tot zahlen wollen.
Tja, so sind halt die Verhältnisse mittlerweile überall, wo man jeden ins Land lässt. Was von der Systempresse als Einzelfall deklariert wird, ist eben mittlerweile ein „Volkssport“ der Migranten geworden und leider oft ohne ein Rechtssystem, das hart durchgreift. Für die Hinterbliebenen der jungen Frau ist es ganz furchtbar mit dieser Last weiterzuleben, aber für die Politik spielen diese Schicksale keine Rolle.