Der US-Senat hat sich am Mittwoch mit 52 zu 48 Stimmen gegen Präsident Bidens De facto Impfpflicht für Unternehmen mit mehr als 100 Mitarbeitern gestellt. Biden hatte die Regel nicht als Gesetz, sondern in Form einer Gesundheitsverordnung implementiert, als solche kann sie nach dem „Congressional Review Act“ durch den US-Kongress wieder aufgehoben werden. Und genau das hatte die Opposition jetzt vor. Neben den 50 Republikanern, von denen die Vorlage zur Aufhebung von Bidens Verordnung kam, stimmten auch zwei Senatoren von Bidens Partei, Joe Manchin aus West Virginia und John Tester aus Montana, zu und verhalfen der Resolution damit zur Mehrheit in der oberen Kongresskammer.
Zu einer formalen Aufhebung der Verordnung durch den Kongress wird es allerdings trotzdem nicht kommen, denn selbst wenn das Repräsentantenhaus der Aufhebung ebenfalls zustimmt, was derzeit unwahrscheinlich erscheint, hat Biden bereits angekündigt, dass er sein Veto gegen die Aufhebung einlegen wird. Um das Veto zu überstimmen wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Kammern nötig, die als ausgeschlossen gilt.
Allerdings haben US-Bundesgerichte Bidens Verordnung ohnehin schon gestoppt, sodass sie aktuell gar nicht mehr in Kraft ist. „Da wir Grund zu der Annahme fanden, dass das Mandat schwerwiegende gesetzliche und verfassungsrechtliche Probleme hat, intervenierten wir“, schrieben die Richter eines US-Bundesberufungsgerichts zur Begründung. Die Abstimmung im Senat war damit hauptsächlich symbolisch und zeigte, dass es dort sogar eine überparteiliche Ablehnung gegenüber Bidens Impfverordnung gibt. Was für ein Kontrast zu Deutschland!
Spätestens nächstes Jahr, nachdem das „house“ gewählt ist, wird Biden eine lahme Ente sein. Und ich freue mich darauf!
God bless the land of the free !!!
Trotz allen Negativem was man den US-System vorwerfen kann, ist es immer noch bei weitem demokratischer und freiheitlicher als die Demokratiesimulation in Deutschland. Das seltsame ist, das die Mehrheit der Deutschen scheinbar kein Interesse an Demokratie und Freiheit in dem Ausmaße hat, wie es andere Völker haben. Das wird insofern spannend, als das die „neuen Deutschen“ scheinbar mehr Widerstand gegen autoritäre Maßnahmen zeigen, als die „alten Deutschen“
Interssant ist die Frage, warum gerade Deutschland oder insbesondere Deutsche gewisse Eigenschaften haben, die es immer wieder in totalitäre und autoritäre System treibt..es ist ja nicht etwa so, dass die Deutschen sich mit überwältigender Mehrheit gegen Impfung, Klimawahn, Deindustrialisierung und totale Überwachung stemmen. Sind es wirklich nur Propaganda? Weil die findet ja überall ähnlich statt ohne gleichermaßen zu verfangen. Oder ist es am Ende irgendwas in der Natur und der Kultur der Deutschen?
In anderen Nationen ist jedenfalls das glatte Gegenteil der Fall. Schaut man nach Frankreich, Polen usw. so haben die Menschen immer für mehr Freiheit und Demokratie gekämpft, während die Deutschen augenscheinlich immer wieder ihre Führer und ihren Weltrettungskomplexen verfallen. Warum ist das so?
Der amerikanische Präsident der deutschen Herzen scheint wohl so gar kein Vorzeigepräsident für deutsche Medien zu sein.
Die Justiz scheint in den USA noch einigermaßen zu funktionieren. Wenn ich an die „Dinner-Justiz“ hierzulande denke, wird mir schlecht!
Wir haben „demokratisch“ besetzte Gerichte, die USA haben auf höchster Ebene ein republikanisch besetztes Gericht.
Demokratisch besetzte Gerichte? Soweit ich weiß, werden hier die Bundesrichter von der Politik in ihre Roben gesteckt. Sie sind Protegés der Politik, wie in anderen Ländern auch. Man zeigt von Deutschland aus nur gerne mit dem Finger auf andere, da ist man päpstlicher als der Papst! Den Balken im eigenen Auge übersieht man halt gerne!
Auch, wenn die Kommunisten in den USA in der Regierung sitzen, haben die wenigstens noch eine einigermaßen funktionierende Justiz. Und falls die Justiz dort so wie in Schland versagen sollte, haben sie immer noch ihre Waffen. Das war eine sehr kluge Überlegung der Gründungsväter. In der Schweiz wie auch den USA, ist ein Großteil der Bevölkerung bewaffnet, und in beiden Ländern gibt es eine einigermaßen funktionierende Demokratie. Auch wenn seit Jahrzehnten auch dort untergraben wird, wie es nur geht. Es ist schon spannend. Dort, wo die Bevölkerung Waffen hat, gibt es Freiheit, wo die Bevölkerung nicht bewaffnet ist, herrscht die Tyrannei.
Jetzt müsste man nur noch in die USA reinkommen, aber Biden lässt nur noch Geimpfte rein. Dieser Präsident ist wirklich der schlechteste, an den ich mich erinnern kann.
Außer refugees. Die kommen nicht nur ohne Abstrich und ungeimpft, sondern auch unvetted ins Land. „Almost none of the 82,000 people airlifted from Kabul in August were vetted before being admitted to the United States“ https://www.washingtonexaminer.com/restoring-america/fairness-justice/immigration/tens-of-thousands-entered-us-unvetted-after-kabul-airlift-officials-say-in-memo
Also wissen nicht nur wir nicht, mit wem wir es in einigen Fällen zu tun haben.
Sorry falsch. Ueber die offene Grenze USA/Mexico kommen Millionen, die nicht geimpft sind.
Und damit ist – entgegen aller Pressemitteilungen – tatsächlich eines bewiesen:
Wenn es überhaupt ein freies Land auf der Welt gibt, dann kommt Amerika diesem am nächsten.
Am liebsten würde ich dort geboren worden sein. Aber da hatte ich leider nicht genug Glück.
Die dürfen ja auch Waffen tragen zum Selbstschutz und und das ist Demokratie und das Waffenverbot wurde bei uns durch Sozialisten eingeführt, weil sie grundsätzlich vor dem eigenen Volk Angstneurosen haben und die Abstimmung über eine Impflicht zeigt ja auch, daß die Demokratie noch einigermaßen stimmt und die geforderte Impfpflicht für alle ist ein verbrecherischer Akt und niemand ist laut Gesetzeslage berechtigt über den Körper anderer zu verfügen, wer das beansprucht liegt bereits außerhalb aller gesetzlichen Normen und ist auch mit einer getürkten Pandemie nicht zu begründen, selbst wenn sich viele daran beteiligen um mehr Ausdruck zu verleihen, was dadurch aber keinesfalles besser ist.
Mit dieser geplanten Maßnahme stellen wir uns gleich mit früheren totalitären Systemen und wenn man dann noch so fadenscheinige Bemerkungen eines ehemaligen Präsidenten des BVG hört, dann kann einem Angst und Bange werden, denn auch die haben sich damit vom Recht entfernt und sind Türöffner für gesetzlose Machenschaften, ganz in der alten Tradition, wo wir glaubten, das hinter uns gelassen zu haben.
Wollen wir hoffen, daß es nach Verabschiedung durch das Parlament von allen Verteidigern des Rechtes massiv angegangen wird, denn der Einzelne ist dazu kaum in der Lage und nur Parteien oder Rechts-Sachverständige können das in Angriff nehmen um deren schändliches Treiben zu verhindern, bzw. zu dokumentieren für spätere Regierungen, die sich dann noch mit diesem Thema befassen können, sollten sie eine gleiche Auffassung vertreten.
In Deutschland hat das BVerfG bereits mehrmals die Grundrechte die Toilette herunter gespült. Zuletzt mit ihrem Klimagedöns und nun mit Corona.
Die deutsche Demokratie ist ein Schönwetter-Ereignis. Weder die deutschen Institutionen, noch die Deutschen haben kapiert, was Freiheit und individuelle Selbstbestimmung sind. Hierzulande schleift man die Grundrechte bei Bedarf und übergibt dem Staat alles. Es ist diese Obrigkeitshörigkeit, die immer wieder ins Verderben führt. Diese Lemming-Mentalität. Dieses Mitläufertum. Und die ist Teil der deutschen DNA.
Amerikaner sind freie Bürger, Deutsche sind geknebelte Untertanen.
Und ein erheblicher Teil der Deutschen sieht das nicht einmal als Problem an und kritisiert lieber die Amerikaner für ihre freiheitliche Weltanschauung und ihre selbsbestimmte Lebensart.
Aber nicht mehr lange.
Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht. Wie ’89 auch…
Es wird sicherlich Bilder Joshua Kimmichs mit der Spritze im Oberarm, bedröppelter Miene und in Geläutertenpose geben. Das ist genau die Sorte Propaganda der diejenigen auf den Leim gehen, die meinen, eine Kanüle im Deltamuskel beweist den Impfvorgang. Wer erinnert sich noch an das Unverständnis, ja gar Entsetzen, als sich herausstellte, der gute Quiz-Günther war gar nicht geimpft, obwohl es doch alle ganz deutlich und ganz bestimmt gesehen haben.
Das eine Impfung nach einer überstandenen symptomatischen Infektion totaler Schwachsinn ist, muß nicht weiter ausgeführt werden. Ein genesener Kimmich, der jetzt 6 Monate Ruhe vor der Meute hätte, wäre eine ganz schlechte Idee, könnte man Joshua Kimmich, nachdem er erfolgreich weich geklopft wurde, doch nicht als leuchtendes Beispiel für Wandlung des Saulus zum Paulus instrumentalisieren.
Im US-Senat finden sich immer mal wieder Repräsentanten, die ihr eigenes Ding machen, und auch mal gegen die Parteiraison stimmen. Parlamentarismus hat dort noch eine gewisse Bedeutung.
Ist doch klar, die wollen wiedergewählt werden. Und dazu braucht man in Amerika die Wähler und nicht wie hier einen Pateitag samt Gemauschel für einen Listenplatz.
Deutschland ist keine gefestigte Demokratie. Die einzigen überzeugten Demokraten scheinen die protestierenden Impfkritiker zu sein. Ansonsten stinkt der Fisch vom Kopf her.
Danke, dass Sie den Hoffnung machenden Artikel über die Amischen unten anhängen. Die haben Corona wohl geschafft, ohne ihr Leben auf den Kopf zu stellen.
Hierzulande haben wir zwar eine nüchterne Opposition mit eingeschränkter Redezeit in Form der AFD plus Frau Wagenknecht, aber seit den Wahlen ist aus der regierenden Großen Koalition eine Riesengroße Koalition mit Zweidrittelmehrheit geworden. Von Wählerwille keine Spur, von Demokratie praktisch nichts zu sehen.
Also genau wie vor der Wahl. Teilerneuerung der Akteure, das gleiche Drehbuch.
Danke, Herr Thormann, für diese ermutigende Nachricht aus den USA. Dort funktioniert die Demokratie mit ihren checks and balances offensichtlich noch. Hier in Deutschland sind wir in alten wilhelminischen Totalitarismus zurückgefallen, wo gleichsam die regionalen Fürsten und Könige mit dem Kaiser im Rahmen einer verfassungsfremden „Ministerkonferenz“ regieren. Eigentlich sollten einmal die Hochkommissare der vier Siegermächte angerufen werden angesichts dieser Serie von Verfassungsbrüchen wieder zurück zu einem totalitären Deutschland.
Hier regieren nur Hardliner ohne jede realistsche Einschätzung. Ideologisierte Apparatschiks wie Söder, Scholz, Kretschmer, Lauterbach, Ramelow, Lindner usw. sehen nur noch die Impfung und merken gar nicht wie sie das Land ruinieren.
gute Nachricht
bin mal ein wenig positiv gestimmt,wenn das dort kippt,in kanada ist die impfpflicht für pflegekräfte auch vom tisch,dass es hier auch kommen könnte. die fürchten nichts mehr ,als in die naziecke geschoben zu werden,von tumulten mal ganz abgesehen.17 millionen ungeimpfte,glaubt ein scholz wirklich,die polizei oder bw könnte das zu drehen?
Tja. Und nicht wenige davon gehen morgen auf die Straße. Und am Dienstag. Und am Mittwoch… Ein sich immer weiter füllender Terminkalender ist im Netz.
Die Welt hat ja bereits Kenntnis davon genommen, dass wieder „…Sozialisten“ es sind, die Minderheiten, die nichts verbrochen haben, ausgrenzen und möglicherweise sogar gesellschaftlich ächten und mit wiederholten Strafen bei Verweigerung der Impfung schrittweise enteignen.
Demokratie, unabhängige Justiz und freies Recht auf Waffen, nur in dieser Kombination funktioniert es. Bei uns werden Freiheitsrechte abgeschafft mit Unterstützung des BVerfG und ohne sonstige Risiken für die Politics.
Dieses Land wird in 15-20 Jahren ein Teil Russlands sein oder glaubt hier jemand das noch ein Rest an Verteidigungsbereitschaft vorhanden ist?
die fürchten waffen oder was man da für hält,wie der teufel das weihwasser.wenn scholz oder andere marionetten aber glauben,dass die ungeimpften,wie schafe zum zwangsimpfen gehen irrt er sich.es gab nach der ddr wende keine richtige demo mit hundertausend menschen ,kann mir aber vorstellen,wenn die es wirklich wagen sollten,dass dort 100000 auflaufen.da hängt viel von ab,die existenz. nach reitschusters veröffentlichung heute bezüglich papier innenministerium bekomme ich beklemmungen.frage mich wie lange die bürger dieses landes diese schikanen noch tragen?? ist doch alles nicht mehr im ansatz normal..
Wenn man merken durfte, wie die Angst selbst wegen des Zwergenaufstandes vor dem Grundstück der sächsischen Gesundheitsverantwortlichen durch die Mattscheibe ins heimischen wohnzimmer ausstrahlte, scheint den Politdarstellern nicht wohl in ihrer Haut, selbst hinter einem uniformierten Personenschutz.
Gibt es eine Aussicht auf die Zulassungen von CoronaVac? Klassischer kann ein Impfstoff nicht sein. Die WHO hat ihn zugelassen und er wird bereits in 60 Ländern verimpft. In Großbritannien ist er wohl schon zugelassen. Die ganze Panik und Zwietracht wäre mit einem Male verflogen. Die EMA könnte ihn einfach zulassen…
Das wäre zu spät. Wenn sie den im Sommer zugelassen hätten, hätte ich vielleicht noch gesagt, dass es ok ist, weil man sich jetzt nicht mehr mit experimentellen mRNA-Giften vollpumpen lassen muss.
Jetzt hätte ich immer noch eher Zutrauen zu CoronaVac oder KoviVak als zu den mRNA- und Vektor-Giften, aber werde mich auch damit nicht impfen lassen, weil ich nicht mache, was mir ein Adolf Lauterbach und seine Horde von Coronazis und Impfaschisten aufzwingen will.
Es geht zwar immer noch darum, mich nicht vergiften zu lassen, aber ausserdem geht es darum, Widerstand gegen die Tyrannei zu leisten.
The land of the free and the home of the brave, wie es in der Nationalhymne heißt. Also, nicht in der deutschen, nicht dass da ein Mißverständnis entsteht. Hier singt man ja Sachen wie „brüh im Lichte“ und so, wenn man zum Mainstream gehört.
Gibt es eine Aussicht auf die Zulassungen von CoronaVac? Klassischer kann ein Impfstoff nicht sein. Die WHO hat ihn zugelassen und er wird bereits in 60 Ländern verimpft. In Großbritannien ist er wohl schon zugelassen. Die ganze Panik und Zwietracht wäre mit einem Male verflogen. Die EMA könnte ihn einfach zulassen…
Aber ist der Stoff damit nicht genau so in der Erprobungsphase wie die Injektionen von den Anderen auch? Neben- wie Langzeitwirkungen ungewiss?
„Was für ein Kontrast zu Deutschland!“
Klar, der Faschismus hat sich auch nicht in den USA durchgesetzt sondern in Deutschland.
Noch Fragen?
Gerade im VT gelesen:
„Kimmich bedauert Zögern!“
In spätestens 5 Wochen wird uns dann wohl die Meldung ereilen:
„Kimmich fühlt sich nach Impfung so gesund und so stark wie noch nie!“
Der Dämpfer in den USA könnte aber durchaus auch Auswirkungen auf Deutschland haben.
Das mit Kimmich sollte länger dauern. Denn er hat jetzt erst mal den Status des Genesenen, wenn ich richtig mitdenke.
Seltsam, womit man sich seit Monaten so beschäftigt.
In den USA scheint die Demokratie zumindest noch ansatzweise zu funktionieren. In der BRD wird mal wieder Bedingungsloser gehorsam gefordert. Das ist nicht mehr mein Land.
God save America! Die demokratische Grundform der Gesetze dort gefallen mir besser. Nichts kann von einem Basta-Präsidenten alleine entschieden werden. Für unser Land habe ich jede Hoffnung begraben.