In den hinteren Reihen des US-Kongresses in Washington gibt es einen bemerkenswerten Aufruhr. Nach einem denkbar knappen Ergebnis in Iowas zweitem Kongress-Wahlkreis besiegte die Republikanerin Mariannette Miller-Meeks ihre demokratische Rivalin Rita Hart mit sechs Stimmen Vorsprung. Auch eine Nachzählung der Stimmen änderte nichts am Wahlausgang. Der Bundesstaat Iowa zertifizierte die Wahl mit der republikanischen Siegerin Miller-Meeks.
Das hält die Demokraten, die im Repräsentantenhaus weiterhin eine kleine Mehrheit stellen, aber nicht davon ab, nun ein Verfahren zu beginnen, das am Ende die Republikanerin Miller-Meeks aus dem Repräsentantenhaus entfernen und durch ihre unterlegene Gegnerin Rita Hart von den Demokraten ersetzen könnte.
Worum geht es hier?
Hart, die nach amtlichem Endergebnis verlor, ist nicht gegen ihre Niederlage gerichtlich vorgegangen, auch wenn ihr der Rechtsweg frei steht. Stattdessen wendete sie sich an den Verwaltungsausschuss des Repräsentantenhaus der von Demokraten dominiert wird. Nach US-Verfassung kann das Repräsentantenhaus nämlich auch über seine eigenen Wahlen urteilen – und genau darauf setzt Hart.
Der Versuch erinnert an die Debatte zur Präsidentschaftswahl noch vor ein paar Wochen. Damals war es Trump, der Kongressabgeordnete aufforderte, die von Bundesstaaten abgegebenen und zertifizierten Biden-Wahlmännerstimmen anzuzweifeln und durch solche seiner Kandidaten zu ersetzen und damit im Weißen Haus zu bleiben. Trump und seine Unterstützer waren zuvor bis vor das Oberste Gericht gezogen, unterlagen dort allerdings. Daraufhin setzte er darauf, dass der Kongress Biden-Stimmen zurückweist, was zwar unwahrscheinlich aber dennoch prozedual möglich gewesen wäre.
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Joni Ernst, Republikanerin, die den Bundesstaat Iowa im Senat vertritt, verurteilt Pelosis Auftreten und bemerkt: “Wir wissen, dass sie diese Wahl gerne kippen würde” Tatsächlich ist das aber nicht das einzige Beispiel von Doppelmoral in all den Debatten rund um die US-Wahlen 2020. Als Parteifreunde von Pelosi die Wiederwahl von George W. Bush 2005 anzweifelten, nahm Pelosi sie in Schutz und sprach gar von “Demokratie bei der Arbeit”. Noch Jahre nach der Wahl 2016 bezeichnete Hillary Clinton Trump als illegitimen Präsidenten, mehrmals wurde versucht, ihn seine Amtes zu entheben. Als Angriff auf die Demokratie gilt das aber nur, wenn Trump ähnliches versucht.
Was haben solche juristischen Winkelzüge noch mit demokratischen Abläufen zu tun? Anders wäre es, msn hätte bei der gewählten Kandidatin, wie im Fall der US-Präsidentschaftswahl, Beweise für Wahlbetrug vorgelegt.
Die Doppelmoral der US-Demokraten ist schon sprichwörtlich. Dieses Land ist in meinem Ansehen weit gesunken.
Und Maas antwortet auf die Frage eines Journalisten, wie er die Aussagen Bidens in Bezug auf Putin werte:“Es ist nicht die Aufgabe des deutschen Außenministers, die Aussagen des US-Präsidenten zu bewerten.“
Komisch, vor dem 20. Januar war das seine Dauerbeschäftigung.
Die Eliten haben den Punkt erreicht wo sie machen können was sie wollen und keine Konsequenzen mehr befürchten müssen.
Da schau her, die Democrats haben mit Demokratie nicht viel am Hut.
Da hilft dann auch der Name nicht mehr, um dies zu verschleiern.
Die Doppelstandards der Linken sind doch nichts Neues. Das ist es doch, was einen so verbittert und aufbringt!
Oh Gott – die sieht aber schon alt aus die Pelosi – was mir aufällt ist, dass es so manchen Frauen aus gewissen Kulturkreisen) noch mehr um Macht und Geld geht als den Männern.
Pelosi ist eine Katastrophe für die angeblichen „Demokraten“ und keinen juckt es … die USA braucht dringend ein Mehrparteiensystem …
Die Dame wird in diesem Monat 81 !!!
Sozialisten halt. Die waren noch nie fair, demokratisch. Sie sahen es auch als legitim und notwendig für das Volk an, als sie weit über 100 Mio. wegen Nichtfolgsamkeit umbrachten. Sozialisten, und das zu werden sind die US-Demokraten auf dem besten Weg, sind totalitär, sonst gäbe es keinen Sozialismus, er ist schlicht nicht menschengemäß und innovativ. Oh ja, da fällt mir Thüringen ein!!
Es zeigt sich immer wieder: Die, die am lautesten von Demokratie, unseren Werten etc. reden, sind deren größten Feinde. Das ist nicht nur jenseits des Atlantiks so, sondern immer offensichtlicher auch diesseits. Die undemokratischen Verordnungen, Gesetzes- und Vertragsbrüche von Merkel und Co.muß ich wohl nicht wieder aufzählen.
Ist da nicht ein kleriner Unterschied?
Nach dem was hier Geschrieben Steht wurde das Wahlergebnis bzw. Auszählung nachgeprüft.
Als Trump den verkündeten Wahlausgang abnzweifelte und eine Nachkontrolle verlangte wurde dies zumindest teilweise abgelehnt und nicht gemacht.
War es so oder bin ich da falsch informiert?
Auch das Empörungsgeschrei deutscher Medien bleibt natürlich aus. „Wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe“.
Na ja. Journalisten-Darsteller eben.
Alles was nicht der Ideologie entspricht wird verschwiegen, gebogen, versteckt.
Es war auch nicht das Gleiche – aber andersrum: Diese Wahl scheint vom Ergebnis her korrekt zu sein. Bei Trump gab es hingegen Millionen Stimmen aus dem „Off“, v.a. Briefwahlstimmen, die nie ernsthaft geprüft und bestenfalls nachgezählt wurden.
Hr. Thormann, man sollte doch die Kirche im Dorf lassen. Sie sollten wissen, dass es dieses Verfahren im US System gibt, diese Praxis intensiv zwischen 1875 und 1903 von beiden Parteien genutzt wurde und nichts mit Ihrem Bezug auf das zu tun hat, was D. Trump gefordert hatte.
In der Tat sieht es wie folgt aus: Die unterlegene Demokratin, Frau Hart, hat das House Administration Committee um eine Änderung des Ergebnisses gebeten. Sie basiert Ihre Hoffnung auf 11 Wahlzettel, die erst nach der Zertifizierung entdeckt wurden, und auf weiteren 11 Wahlzettel, die Ihrer Meinung nach angeblich fälschlicher weise nicht berücksichtigt wurden. Sie können diese Information in dem WSJ nachlesen, den Artkel hat K. Rove geschrieben, der sicherlich kein Freund der Demokraten ist.
Referenz: https://www.wsj.com/articles/pelosi-might-steal-an-iowa-house-seat-11616018655?mod=searchresults_pos1&page=1
„auf weiteren 11 Wahlzettel, die Ihrer Meinung nach angeblich fälschlicher weise nicht berücksichtigt wurden“
Aha. Und was ist da jetzt anders als bei Trump, wo kistenweise Bidenstimmen über Nacht auftauchten und Trumpstimmen verschwunden waren?
Das ist richtig was Sie schreiben. Was allerdings wirklich interessant ist, was weder in ihrem Post noch in dem Artikel steht – wieso hat die Demokratin dann den Rechtsweg nicht benutzt? So wie man merkt wenn man Interesse daran hat, die Stimmen wurden mehrmals gezählt. Wobei man scheinbar zB in Scott Wahlkreis plötzlich 131 mehr hatte als vorher. Republikaner wollten noch mal zählen das wurde aber abgelehnt. Republikaner haben auch bemängelt dass in dem gleichem Wahlkreis die Methoden benutzt inkonsistent und illegal waren. Das wurde nicht berücksichtigt. Dieser Wahlkreis ist der drittgrößte in dem Bundesstaat.
Dass die Demokraten nur das Staubkörnchen im Auge des Nachbarn sehen ist sichtbar. Republikaner sind wahrscheinlich nicht besser nur wer hat die Macht? Genau.
Ich denke dass man sowohl in USA wie auch in Deutschland einen Zustand erreichte, wo auch ein Pferd ein „Vertreter des Volkes“ sein konnte. Obwohl in D. ist das nur Vertreter wohl, nicht wahr? Ob die deutsche Vertreter aus den sogenannten Volksparteien besser arbeiten als ein Paar Pferde ist fraglich.
Nur nebenbei. Dass Briefwahl nicht belastbare Ergebnisse liefert ist klar. Dass die Demokratie so wie es in den großen Länder läuft, nicht gerade im guten Zustand ist, auch. Die repräsentative Demokratie ist nicht das was man am Anfang benutzt hat um Entscheidung in der Gemeinde zu treffen. Die Methode wurde angepasst um sie an großen Ländern anzupassen. Vlt ist es an der Zeit darüber zu diskutieren wie man die Probleme mit Skalierbarkeit der Demokratie und dem Problem dass ein mal gewählt sind die Vertreter nicht mehr unter Kontrolle des Souveräns.
Dass die Frau Pelosi eine echt Getriebene und Durchtriebene in ihrem Tun ist, das ist schon länger zu sehen.
Typisch „Links“! Doppelmoral hoch 2 ..
Es war schon immer so und es wird so bleiben: Sobald die linke Nomenklatura, welcher Provinienz auch immer, sich irgendwo an die Macht geschummelt hat, sind Recht und Gesetz nur noch soviel wert, wie es ihrer verbohrten, verlogenen Ideologie gerade noch zum Vorteil gereicht. Alles andere wird mißachtet, abgeräumt und beseitigt. Das Ausleben ihrer „Macht“ ist das einzig Entscheidende, da gehen sie auch über Leichen…
US-Democrats sind Vorbild hiesiger „Grüner“, in jeder Hinsicht.
Seit 1990 bin ich dabei, erst nur vereinzelt, Demokraten zu verachten. Ja, zunehmend habe ich auch Zweifel an der Demokratie, denn diese zu realisieren ist schwierig. Wahlartige Veranstaltungen, bei denen Parteien die Kandidaten bestimmen helfen der Demokratie nicht. Da ist kein Unterschied zu den Kandidaten der nationalen Front, finde ich.
Wie lautet doch das uralte „bon mot“:
Wenn Wahlen etwas veränderten, dann wären sie verboten!
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Seit nun bald 15 Jahren mache ich im Vorgänger-blog als auch in diesem auf den Sokratischen „Staatencyclus“ (Siehe Politeia) aufmerksam (Kurzform u. nur ein Ausschnitt): Auf die Demokratie folgt die Ochlokratie (= Pöbelherrschaft. In der der Pöbel genau den – unfähigen bzw. ideologisch verbohrten – Pöbel in die Regierung wählt der den Himmel auf Erden verspricht). Es folgt im Zyclus das Chaos das wir gerade erleben. Aus diesem erhebt sich dann der nächste Tyrann. (Von dem ein Freund gerne mal behauptet: „Er ist längst geboren, wir kennen ihn nur noch nicht“.) Als Alternative behaupte ich „er heißt Murcksismus-Leninismus und wird von den ewig Gestrigen verkörpert die sich mit dem Untergang der Sovietunion in der alten Form einfach nicht abfinden können.“ –
Wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht das Selbe.
Soweit ich weiß, hat das Oberste Gericht die Klage nicht angenommen. Somit unterlag Trump formal nicht. Im Ergebnis läuft es auf dasselbe hinaus.
Kann es sein, dass Biden durch einen Cyborg ersetzt wurde ? Solche Falten haben Menschen nicht. Das kann eigentlich nur eine Latexmaske auf einem Metallgestänge sein ?
Weiter gedacht, ist Merkel echt ? Die Rethorik lässt eher einen Computer vermuten. Der Sprachstil deutet auf ein Sprachprogramm hin, welches dem Digitalisierungsgrad des Landes entspricht.
Sie tippen auf transhumane Cyborgs der ersten Generation, noch nicht ganz perfekt aber schon ganz nett? Könnte sein, ist nicht auszuschließen und vereinfacht die Politik.
Wahrscheinlich schafft es Biden die USA in 4 Jahren die Demokratie und Ökonomie so runter zu wirtschaften, wie Merkel in 16 Jahren.
Biden schafft gar nichts mehr. Schauen Sie sich dieses Video bei der Washington Post an von gestern und achten Sie auf Bidens Hände und das große Mikrofon
https://www.washingtonpost.com/video/politics/biden-does-not-plan-to-travel-to-border-amid-migrant-surge/2021/03/16/d991feff-9f5b-4644-98c9-5fc3588a3c18_video.html
Das ist der erste nachweisliche Deep Fake mit Biden einer der größten Zeitungen der Welt. Gibt es auch aus anderen Perspektiven. ScienceFiles hat berichtet. Ich hatte mich schon gewundert, warum die WELT über ein Interview mit Biden berichtet, wo der wieder die Russen beschuldigt. Die wollen den Eindruck erwecken, dass Biden noch bei Bewusstsein ist.
Muss hier leider selbst ein Fragezeichen dran setzen. Ob es ein Fake ist, ist doch nicht so klar. Es könnte auch keiner sein. Obwohl es aus mehreren Perspektiven den Eindruck macht. Mal schauen. Angeblich soll er nächste Woche Freitag eine Pressekonferenz mit Pressefragen machen. Dann wird man sehen, was davon zu halten ist.
Heuchler gibts halt nicht nur in Deutschland.
Biden und Pelosi, ein neues Pärchen in der amerikanischen Thrillerwelt
Auch die Amerikaner wissen, daß man Wahlen nur ‚rückgängig‘ machen kann, wenn sie ‚unverzeihlich‘ sind.
VP Pence, der damalige Senatsführer McConnell, die Mehrheit der House-Abgeordneten, die Mehrheit im Senat – und wohl eine überwiegende Mehrheit der akademischen Verfassungsjuristen waren allerdings der Meinung, dass eine Korrektur des Electoral College nicht in der Verfassungsordnung wäre, auch wenn Trump und sein Mob dies gerne so gehabt hätten – Staatsstreich durch die kalte Küche, oder die Hintertür. Für einen Sitz im House gibt es aber die beschriebene Geschäftsordnung. Deshalb erscheint die Analogie von Präsidentenwahl und Wahl einer Abgeordneten als absolut unterirdisch.
Nun wie solche Verfassungsfragen auszulegen sind, ist oft nicht gerade eine objektive Angelegenheit, sondern eine Machtfrage (vgl. wie deutsche Juristen teilweise die gleichen Gesetze in verschiedenen Systemen jeweils abwandten.) Und was da rein formal mehr den Gesetz entspricht, das kann ich nicht beurteilen. Tatsache ist aber, dass es bei der Präsidentschaftswahl 2020 massive Hinweise auf großangelegten und systematischen Betrug gibt. Zumindest würden Experten zu dieser Schlussfolgerung kommen, die sich Schwerpunktmäßig mit organisierten Betrug beschäftigen (Versicherungsbetrug, Abrechnungsbetrug, Auktionsbetrug …). Demnach würden die Indizien massiv darauf hindeuten, dass derartige Manipulationen im kleineren Maßstab auch schon zuvor gelaufen sind. Diesbezüglich sei z.B. auf einen Artikel von Jay Valentine „The Sovereign Crime of Industrial Scale Vote Fraud“ verwiesen. Insofern stellte sich halt im Zusammenhang mit dem Electoral College ob es wirklich im Sinne der Verfassungsväter ist (in Recht im eigentlichen Sinne) wenn dies aus rein formaljuristischen Aspekten einfach akzeptiert wird. So hat schon so manches Volk seine Freiheit verloren!
Welche der beiden Wahlen ist nicht demokratisch?
Die lupenreinen Demokraten biegen sich das Recht, wie’s ihnen gefällt, mit der Entscheidung des SCOTUS 2010 in der Sache Citizens United v FEC wurde die Käuflichkeit der Politik legalisiert, über gerrymandering legt man sich die Grenzen der Wahlbezirke wg. des Mehrheitswahlrechts zurecht, man benennt nützliche Richter und zuletzt dachten die DemocRats gar über ein court packing des SCOTUS nach (bisher 9 Richter), je mehr parteiische Richter drin sind, um so besser. Die Mythen unserer Demokratien wie die Unabhängigkeit der Presse (sagte John Swinton schon 1883 in seiner Rede im Twilight Club, NY) und die Unabhängigkeit der Justiz, aber auch die Verantwortung der Gewählten gegenüber den Wählern sind offenbar … Lügen. Und die vielgerühmten checks & balances sorgen dafür, das es so bleibt.
Bullshit. Auch der Kongress kann nicht einfach selbst über seine Zusammensetzung verfügen. Nicht über irgendwelche parteipolitisch besetzten „Kongressgerichte“ und erst recht nicht über die Geschäftsordnung. Man stelle sich vor eine democrats-Mehrheit beschließt einfach neue republican Kongressabgeordnete, die ihre Mehrheit bedrohen, nicht mehr zuzulassen, sondern fordert solange Neuauszählung/-wahl bis ein democrats gewählt wird. Völlig absurd. Trumps Forderung an die Bundesstaaten, bzw, Wahlmänner entgegen der Auszählung abzustimmen, war natürlich genauso unsinnig. Allerdings hatte er zumindest das Argument der völlig unsicheren Briefwahlen auf seiner Seite und die Tatsache, dass in vielen democrats regierten Städten in Swing-States angekündigt worden war, die Wahlen zu manipulieren (d.h. Trump-Briewahlstimmen einfach verschwinden zu lassen). Das hätte zumindest untersucht werden müssen.
Jede Demokratie entgleitet über Oligarchie in die Tyrannis, insbesondere in der Tradition des protestantisch angelsächsischen Rechtspositivismus: Quod licet Iovi, non licet bovi …
Staaten ohne Gerechtigkeit sind nur große Räuberbanden, wusste schon Augustinus und Benedikt XVI hat im Bundestag daran erinnert.
Und trotzdem wurde auch hier eine gültige Wahl rückabgewickelt, weil’s der Kanzlernden nicht passte.
So ist es!!!
Siehe oben „Ochlokratie“ u. Staatencyclus!
Pelosi, Harris, Clinton, Warren, AOC und Omar sind die Sargnagel der Demokraten in den USA. Ein unsympathischer Haufen an verlogenen und doppelmoralischen Giftspritzen. Den Tattergreis kann ja niemand ernst nehmen.
Das ist ja nicht das Einzige. Jetzt fangen die angeblichen Wahlsieger ja an, die Wahl insgesamt anzuzweifeln und behaupten, die Russen hätten manipuliert. Der Mueller-Bericht hat das schon für 2016 widerlegt. Dabei konnte jeder sehen, wie die Medien und Social Media die Wahrheit verdrehten und Meinungsfreiheit bekämpften. Immer zu Lasten Trumps. Nur ein weiterer „Haltet den Dieb!“- Ruf.
Nicht, dass die jetzt auf die Idee kämen, endlich die Wahlregister, Umschläge und Adressen stichprobenartig zu prüfen, Wahlmaschinen forensisch zu untersuchen. Das ist so verlogen …
Eine interessante idee einen gewählten Abgeordneten per Parlamentsentscheid durch einen anderen zu ersetzen.Das gibts wohl nur in Diktaturen und in der USA
Wahlen rückgängig zu machen ist nicht nur in den USA und Diktaturen möglich ..
Es sind vor allem die Links-Grünen, die einen Keil in Gesellschaft treiben. Um dann dies den Konservativen zu unterstellen, damit man eine moralische Rechtfertigung zum Angriff auf alles Konservative konstruieren kann.
Oder man konstruiert eine moralische und politische Erhabenheit, die mit den Menschenrechten und der Gleichheit aller Menschen legitimiert wird, um dann gegen jeden, der sich dieser gesellschaftlichen Veränderung nicht anschließen will, Moral und Menschenrechte in Stellung bringen zu können.
So läuft das ja auch in Deutschland.
Die USA sind ein gespaltenes Land. Je tiefer die Spaltung getrieben wird und je länger sie andauert, desto leichteres Spiel haben global gesehen die Konkurrenten der USA, in erster Linie China und Russland, das seit Jahren in einem langen Prozess in die Arme Chinas getrieben wurde. Dieser Prozess wurde lediglich während der Präsidentschaft Trumps unterbrochen, wird aber jetzt wieder angefeuert, wie Biden neuerdings bestätigte.