Gestern feierte man in Ungarn den ersten von drei Nationalfeiertagen. Jedes Jahr am 15. März ehren die Ungarn den Beginn der Ungarischen Revolution 1848/49, erinnern an das Streben der Nation nach Unabhängigkeit und Selbstbestimmung. Insofern wird an diesem Tag die Freiheit gefeiert, die für die Ungarn ein sehr hohes Gut darstellt.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Tusk trifft sich mit der ungarischen Opposition, auch mit der rechts von Orbán stehenden Jobbik
Für die Brüsseler Büro- und Technokratie geht es bei dieser Wahl vor allem darum, die Kräfte, die für das Recht auf nationale Selbstbestimmung eintreten, von der Macht zu entfernen. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ist ihnen schon lange ein Dorn im Auge.
So besitzt es schon eine außerordentliche Ironie, zu der nur die EU-Administration in der Lage ist, ausgerechnet am Tag der Freiheit den EU-Politiker Donald Tusk, den Vorsitzenden der EVP, nach Ungarn zu entsenden, um gestern Nachmittag auf dem Műegyetem Kai vor der Technischen Universität auf der Kundgebung der Opposition zu sprechen. Man möchte fast meinen, dass sich der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei im Wahlkampf verlaufen hat, denn zur EVP gehört in Ungarn auch die KDNP, die christlich-demokratische Volkspartei, die mit der Fidesz eine Listenverbindung eingegangen ist und zur Regierung gehört. Donald Tusk macht in Ungarn Wahlkampf gegen die KDNP, mithin gegen die EVP.
Wer bezahlt den Krieg und die Utopie? Ungarische und deutsche Antworten
Tusk ging es in Ungarn nicht um Freiheit, sondern den Machtausbau Brüssels
Donald Tusk gehört zu den vielen Politikern, die seit langer Zeit ihre Heimat im EU-Establishment gefunden haben. Bemerkenswert jedoch ist der tiefe moralische Fall, der darin besteht, den Krieg in der Ukraine, das Leid der Ukrainer parteipolitisch zu instrumentalisieren. In einer Situation, in der die EU wirklich zusammenstehen müsste, spaltet Tusk.
Es ging Donald Tusk bei seiner Rede in Budapest gestern nicht um die Freiheit, nicht um die Demokratie, nicht um die Ukraine, sondern um den Machtausbau des Brüsseler Establishments. Nach der Rede des EVP-Vorsitzenden muss sich das Oppositionsbündnis die Frage stellen, ob sie die Regierung anstrebt, um den Interessen der ungarischen Bürger oder denen der Brüsseler Bürokraten zu dienen.
Garantiert der Ukraine-Krieg Orbán einen Wahlsieg?
Nicht die Zukunft Europas steht auf dem Spiel, sondern der von der Leyens und der Tusks
Man muss nicht mit Orbán übereinstimmen, man kann der erbittertste politische Gegner des ungarischen Ministerpräsidenten sein – und dafür nicht nur einsehbare, sondern auch gute Gründe besitzen –, aber ihn zum Agenten Putins zu machen, ihn mit Putin gleichzusetzen, offenbart, dass es Tusk nicht um die Freiheit, nicht um die Demokratie, sondern um die demokratisch nicht legitimierte Macht der EU-Administration, von EU-Langzeitfunktionären wie Tusk geht, und belegt, zu Ende gedacht, eine bedenkliche Nähe zur Demokratieauffassung Waldimir Putins.
https://twitter.com/HElects/status/1503797625316945931
Nicht die Zukunft Europas steht auf dem Spiel, sondern die Zukunft der von der Leyens und der Tusks. Aber vielleicht hat der Vorsitzende der EVP am Ende doch Recht, vielleicht steht die Zukunft tatsächlich auf dem Spiel, wenn nämlich die europäische Zusammenarbeit zum Macht- und Versorgungsprojekt des Brüsseler Establishments auf Kosten der Völker Europas wird.
Es ist nun an der ungarischen Opposition, sich von Donald Tusks Thesen zu distanzieren. Oder meint auch sie, sich im Krieg, anstatt in einem demokratischen Wettbewerb zu befinden? Die CDU/CSU im Europa-Parlament sollte sich von der Sichtweise Tusks distanzieren, wenn sie diese nicht teilt. Oder teilt sie diese?
Das Ungarn Orbáns kann auf Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum verweisen
Spricht man mit ungarischen Bürgern, hört man oft auch von denen, die dem Regierungschef ausgesprochen kritisch gegenüberstehen, dass sie – mitunter schweren Herzens – Vikor Orbán und die Fidesz letztendlich doch wählen werden, weil die Opposition kein gutes Bild abgibt und sie ihr nicht zutrauen, das Land zu regieren.
Wie der Krieg die Visegrád-Gruppe verändert
Was man seit Angela Merkels Regierungsantritt bei deutschen Politikern nicht mehr erkennen kann, dass sie dem Volk dienen wollen, ist von Orbán als Wille in den Mittelpunkt seiner Rede gestellt worden, nämlich zuallererst die Interessen des ungarischen Volkes im Auge zu haben. Angela Merkel und ihre Entourage mag vielen Interessen gedient haben, ich kann nicht erkennen, dass die Interessen des deutschen Volkes sich darunter befanden. Man sieht es an dem Desaster, das sie hinterlassen hat. Orbán kann auf ein solides Bevölkerungswachstum und auf ein beeindruckendes Wirtschaftswachstum verweisen. Der IWF konnte unter Orbáns Regierung „nach Hause geschickt“ werden.
Orbán will nicht, dass ungarische Familien den Preis des Krieges bezahlen
Naturgemäß nahm der Krieg eine große Rolle in der Rede des Regierungschefs ein. Orbáns Haltung hierzu ist klar. In den Krieg will er nicht hineingezogen werden, da Ungarn in ihm nichts zu gewinnen und alles zu verlieren habe. Auch ist er dagegen, dass die ungarischen Familien den Krieg bezahlen, deshalb votiert er auch gegen einen Kaufstopp von Erdgas und Erdöl aus Russland zu einer Zeit, in der Ungarn von Erdgas- und Erdölimporten hoch abhängig ist. In diesem Punkt unterscheidet sich seine Haltung nicht von der deutschen. Er vermeidet zudem jegliche Kriegsrhetorik.
Bezüglich der Flüchtlingskatastrophe informierte er, dass Ungarn jetzt seine bisher größte humanitäre Hilfsaktion durchführe, fügte jedoch hinzu, dass „dieser Krieg niemals hätte stattfinden dürfen, und Ungarn alles getan hat, was es für den Frieden hätte tun können und sollen“. Auf die Vorwürfe der Opposition, dass er ein Freund Putins und demzufolge Schuld am Krieg trüge, antwortete er, dass die Linke die Vernunft verloren hätte und mondsüchtig in einen brutalen und blutigen Krieg waten würde. Unmissverständlich formulierte er seine Haltung: „Wir werden nicht zulassen, dass die Linke Ungarn in diesen Krieg hineinzieht, wir werden nicht zulassen, dass die Linke Ungarn zu einem militärischen Ziel macht.“
Der Wahlkampf geht in seine heiße Phase, die Opposition wird mit allen Mitteln von der EU-Administration unterstützt.
Der Autor hält sich gegenwärtig als Visting Fellow in Budapest auf.
Mit den „Oppositionsführer“ Marki-Zay und Donald Tusk haben sich aber zwei
Leichtgewichte aber auch zwielichtige Gestalten gefunden und lieben gelernt. Besonders abstossend war die Geste Tusks, als er den Arm des Herausforderers – wie ein Referee nach dem Boxkampf den des Siegers – am Rednerpult in die Höhe hebte.
Besonders verwerflich finde ich dabei die latente aber -wie auch hier – die offene Beeinflussung der Wahlen eines unabhängigen Staates von außen durch den „guten Westen“, neudeutsch auch Regime Change genannt.
Warum aber der EU der Sturz eines demokratisch gewählten Regierung so sehr am Herzen liegt und die Königsmörder fast schon Heilig gesprochen werden, erschließt sicht mir nicht so ganz. Einen Regime Change ist ausschließlich Aufgabe des Volkes, wenn es mit der jetztigen unzufrieden ist, was hier offensichtlich nicht der Fall ist.
Ich wünsche mir, dass die „Opposition“ aus Versehen den großen Förderer und Philanthropen Soros auch zu einer Podiunsdiskussion in seine alte Heimat einlädt. Dann ist der Wahlsieg von Orban garantiert.
Sehr geehrter Herr Mai, sollten sie die Bundestagsbefragung dieser Frau Faeser gesehen haben, oder die Redebeiträge von Frau Weidel zur Impfzwangsdebatte , kann ich nur feststellen, dass die AfD die einzige Partei ist, die diesbezüglich noch auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht.
Wer immer noch an hehre Ziele der EU und ihrer Technokraten glaubt, dem ist nicht mehr zu helfen, die europäische Idee ihrer Gründer ist längst ad acta gelegt, es geht nur noch darum, alle Macht in Brüssel zu zentralisieren und die Souveränitätsrechte der Länder auf die Zentrale zu übertragen, sie haben dann den unausgegorenen und der eigenen Machterweiterung dienenden Anweisungen aus Brüssel zu gehorchen. Dafür sitzt Frau v.d.Leyen dort und folgt den Gedanken des Herrn Macron, der immer mehr Oberwasser gewinnt. Herr Orban mit seinem Handeln im Sinne der Bevölkerung war ihnen von Anfang an ein Dorn im Auge, er wird mit allen unsauberen Mitteln bekämpft.
„Die EU“ will einen Vielvölkerstaat bauen. Subsidiaritätsprinzip ist out. Das ist es schon in D. Ein Vielvölkerstaat hat seine Entsprechung nicht in den USA, sondern in Russland und China. Und die Methoden? Und wenn ich mir den Umgang mit Polen und Ungarn ansehe, glauben wir tatsächlich, dass sich „unser“ Vielvölkerstaat anders zusammenhalten lässt als der russische oder chinesische? Wahrscheinlich. Denn wir glauben ja auch noch an einen guten Sozialismus.
Schon seit seinen Zeiten bei der EU fragte ich mich immer wieder, was dieser Zeitgenosse einwirft oder raucht! Denn seither gebiert er sich als Verbreiter von Hass und Hetze gegen alles, was nicht seiner Sicht entspricht.
Die wissen sehr genau, was Demokratie ist. Deshalb bekämpfen sie ja selbige!
Daß sie, um den in ihren Augen zu rechten Orhan zu bekämpfen, mit noch viel rechteren paktieren, zeigt einmal mehr, daß es heute kein links gegen rechts in der Politik gibt, sondern ein für oder gegen den „Great Reset“.
Ich glaube an globale Verschwörung nicht aber das wird zunehmend schwer wenn ich sehe wie sich Teil der „internationalen Gesellschaft“ in fremden Ländern „engagieren“. Alles in Namen der Demokratie und Bürgerrechten natürlich. Jetzt fehlt noch ein Bericht dass Orban Geld in irgendwelchen Steueroasen hat.
Mir ist der Mann egal aber dass sich die internationale Organisationen die keine demokratische Legitimierung besitzen tun alles was sie wollen um eigene Agenda durchzusetzen. Da sind Leute wie Orban eine Provokation. Die zeigen dass es anders gehen kann.
Yupp.
Übrigens: Biden nennt Putin einen Kriegsverbrecher (https://www.tagesschau.de/ausland/biden-putin-kriegsverbrecher-101.html).
Das schreibt unsere Tagesschau heute eifrig in gleich zwei ihrer „Nachrichten“ (ich hoffe nur mal so am Rande, dass der liebe Opa Joe für seinen Spruch zwischenzeitlich doch mindestens ’ne extragroße Pulle Doppelherz und ’ne Schachtel Ferrero Küsschen von einer lieben Kamalalarris auf seinen Schreibtisch gestellt bekommen hat).
Was unser „Schwerer Gustav“ Tagesschau schreibt, bringt schließlich das Licht der Wahrheit in die Welt. Dafür bezahlen wir die schließlich aus „unseren Herzen“.
Herr US-Präsident Biden, langjährig politisch erfahren wie er ist, bezeichnet also jemanden als Kriegsverbrecher.
Falls da nicht irgendwie eine falsche Torte angeschnitten wird, sollte Wikipedia vorschlagsweise schnellstmöglich hinsichtlich eines bestimmten Eintrags umgeschrieben werden: https://de.wikipedia.org/wiki/Amnesie
Das EU-Establishment hat nicht vergessen was “ Demokratie “ ist. Sie haben es ganz ehrlich nie gewußt und/oder verstanden. Ob Tusk, Weber oder von der Leyen, u.v.a.m. sie meinen alle. dass ein Anschein von Demokratie, eine beharrliche Demokratie-Behauptung, und Potemkin’sche Dörfer die so aussehen, völlig ausreichend sind, und dass es dann ganz in Ordnung wäre, dass die Parteienoligarchie dahinter macht was sie will. Selbst in Deutschland hat es von 2005-2021, und bis “ unverzeihlich-rückgängig machen“, vortrefflich funktioniert. Da Orban in Ungarn mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder gewählt wird, sind die Visegrad-Länder, und noch das eine oder andere Mitglied, die beste Hoffnung auf EU-Reformen in der Not, wie sie in den nächsten Jahre unvermeidlich sein wird. Tusk ist irrelevant.
Ich kann der Einschätzung von Herrn Mai im Hinblick auf die Partei Jobbik nicht folgen, wenn er sie mit der AfD gleichsetzt. Die Jobbik ist komplett rechtsextrem bis nazistisch. So etwas hat keine Entsprechung im Bundestag.
Das stimmt 100%ig, Sie haben recht. Aber der Herr Mai hat mit seiner Schreibe jetzt immerhin deutlich gemacht: „Ich bin auch brav… bin gegen die AfD.. seht Ihr… Ihr dürft mich also weiter lesen… meine Schreibe ist ganz ungefährlich… Ihr geltet nicht als NaziNazi-RechtsRechts, wenn Ihr mich lest“.
So ungefähr. Ich kann dieses Gekrieche kaum noch ertragen. Vieles von dem, womit wir uns aktuell herum schlagen müssen, wäre nicht passert, wenn es weniger Kriecherei und mehr Mut gegeben hätte. BEIZEITEN.
„Bis weiter nach rechts, dort wo die AFD steht…“ und das als Gleichnis für Jobbik. Warum zum Teufel werden hier Schubladen aufgemacht, in die nichts reinpasst, aber reingepresst werden soll. Für mich verkörpert eher Fidesz sowas wie die AFD. Oder anders ausgedrückt, dort wo CDU/CSU jetzt eigentlich stehen müßten.
Und was ist das eigentlich für eine Mischpoke, welche sich um der Macht Willen als Zusammenschluß von Hardcore Marxisten über die beliebige Linksmitte bis zu (ehemals?) bekennden Antisemiten hier zusammenschließt, um den erfolgreichsten Minuisterpräsidenten der letzten 30 Jahre zu stürzen.
Daß Orbán in Brüssel nicht gut gelitten ist, lassen die kürzlich erfolgten Niederlagen für Polen & Ungarn vor dem Plenum des Europäischen Gerichtshofs evident werden. Gegen die am 16/12/2020 vom Europäischen Parlament & dem Rat erlassene Verordnung, mit der eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutze des Haushalts der Union bei Verstößen gegen die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit in einem Mitgliedsstaat eingeführt wurde, erhoben Polen & Ungarn vor dem EU-Gerichtshof jeweils Klage auf Nichtigerklärung. In seinen Urteilen C-156/21 – Ungarn, C-157/21 – Polen, wies der Gerichtshof im Februar 2022 die Klagen mit der Begründung ab, daß dieser Mechanismus auf einer geeigneten Rechtsgrundlage erlassen wurde, mit dem Verfahren nach Art. 7 EUV vereinbar ist, sowie im Einklang mit den Gesetzen der Zuständigkeit der Union und dem Grundsatz der Rechtssicherheit steht.
Es ist völlig normal in einer Demokratie, dass der Wähler einen Regierungswechel herbei führen kann oder auch nicht.
Der Wähler kann und sollte auch den, den er gewählt hat , kritisch im Auge behalten und gegebenen Falls, auch sein Missfallen ob Misstände und Fehler zum Ausdruck bringen. In Ungarn geht so etwas.
Insofern machen es die Wähler von Orbán ganz richtig ihn von Zeit zu Zeit auf den Boden der Realität zurück zu holen, indem sie drohen ihm die Gefolgsschaft zu verweigern.
Die Deutschen , die eine Bolschewistin 16 Jahre lang haben gewähren lassen , sollten langsam wissen, dass sie sich rot-grün am Ende selbst zu verdanken haben.
Ich habe die grossartige Rede Orbàns auf dem Kossuth-Platz verfolgt.
Wie immer wenn ein Orbán Gegenwind spürt , läuft er zur Hochform auf.
Er weiss, dass es am 3.April knapp werden könnte. Vollbeschäftigung, 6% Wirtschaftswachstum, steigende Einkommen und wachsender Wohlstand lassen auch den Magyaren machmal denkfaul werden und die Zeit des Niedergangs unter Gyürcsány vergessen.
Auf die ungeheuren Madsen gestern vor dem Parlament kann er sich verlassen.
Die in Vergleich dazu wenigen, die sich auf dem Műegyetem rakpárt zur Gegenkundgebung versammelt hatten, sollten nicht darüber hinwegtäuchen, dass es gerade in Budapest samt Agglomeratiion, viele Gewinner der Politik von Orbàn gibt, die ihm ihre Stimme nicht geben werden. Der Verlust des budapester Rathauses an die Opposition vor zwei Jahren schmerzt immer noch, hat allerdings auch wieder zu mehr Bodenhaftung von Orbàn und den Seinen geführt, was sich auf die Wahlen sicher positiv auswirken wird.
Bei dem Satz “Bei und ist der Vater ein Mann, die Mutter eine Frau und die Kinder gehören in Ruhe gelassen.” brach gestern frenetischer Jubel und Beifall aus.
Würde man in Deutschald jemals so einen Satz aus dem Mund eines Politikers hören ?
Ja, das würde man. Aber die ganz Braven halten sich ja dann bei solchen Worten die Ohren zu und behaupten hinterher, der AfD dürfe man gar nicht erst zuhören.
Tusk ist ein willfähriger Vasall Brüssels. Ansonsten wäre es kaum zu erklären, warum er Victor Orbán derart in den Rücken fällt. Vergessen wir nicht, dass Polen, die Slowakei, Tschechien und Ungarn zu den Visegrád-Staaten gehören.
Wäre ich Ungar ginge meine Stimme wohl an Orban, ganz gleich, was andere ihm vorwerfen. Die Lügen ja auch und stopfen sich bei Gelegenheit die Taschen voll, wie man es Orban unterstellt, aber anders als jene, die ihr Volk/Land verraten und ruinieren, bringt Orban seines insgesamt wohl voran.
Ich wünsche ihm gutes Gelingen.
Ich drücke Orban die Daumen, er scheint mir der letzte wirklich Konservative, noch klar denkende Politiker in der EU zu sein. Deshalb und nur deshalb muss er weg. Klar denken, konservativ sein, für das eigene Volk einstehen, das geht in dieser EU gar nicht!