Wie prinzipienfest Christian Lindner als Finanzminister ist, hat er im ersten Jahr seiner Amtszeit schon ausgiebig bewiesen (siehe hier und insbesondere hier). Insofern könnte man seine jüngste Aussage vielleicht als Ankündigung des nächsten Umfallens werten. „Ich habe gesehen, dass es einsamer um mich wird, nachdem auch Markus Söder jetzt gesagt hat, die Schuldenbremse sei eine Prinzipienreiterei“, sagte Lindner bei The Pioneer. Entsprechend halbherzig geht es weiter: „Ich bin der Meinung, wir sollten die Schuldenbremse achten und auch zu ihr möglichst im nächsten Jahr zurückkehren.“ Bei solcher dreifachen Relativierung – Meinung, sollten, möglichst – wird es wohl notgedrungen doch nichts mit der Schuldenbremse. Starke Worte benutzt er nur da, wo es unkonkret wird: „Man muss schnell und hart handeln, damit sich die Inflation nicht dauerhaft verfestigt.“
Ludwig Erhard: „Inflation ist Folge einer verbrecherischen Politik“
Offenkundig ist für Söder wie für den Großteil der Ampel-Regierenden eine andere Antwort auf eine „fantastisch große, schlimme Krise“ als noch mehr schuldenfinanzierte Staatsausgaben gar nicht vorstellbar. Es ist absurd: Die aktuelle Inflationskrise, die höchstwahrscheinlich noch fantastisch größer und schlimmer werden wird, als sie schon ist, wurde durch die klimapolitisch gewollte Energieverknappung ausgelöst und durch den verbrecherischen Angriffskrieg Putins extrem beschleunigt. Aber der Urgrund dieser Inflation wie jeder anderen in der Weltgeschichte ist eine geld- und finanzpolitisch betriebene Schaffung von immer neuem Geld, das nicht ausreichend durch reale Werte gedeckt ist und den Staaten eine ausufernde Verschuldung ermöglichte.
Ludwig Erhard hat pointiert ausgedrückt, was heute fast alle Politiker lieber vernebeln: „Die Inflation kommt nicht über uns als ein Fluch oder als ein tragisches Geschick; sie wird immer durch eine leichtfertige oder sogar verbrecherische Politik hervorgerufen.“ Erhard war genau das, was Söder heute einen „Prinzipienreiter“ nennt. Inflation wird eben genau dadurch verhindert: durch das Einhalten des Prinzips einer stabilen Geld- und Haushaltspolitik.
Die Inflation ist Dynamit für die Politik
Und sein Amtskollege Hendrik Wüst (CDU) in Düsseldorf, der mit den notorisch neuverschuldungsfreundlichen Grünen regiert, lässt sich auch nicht lumpen: „Erst die nächste Konjunkturprognose und die dann folgende Steuerschätzung werden zeigen, ob wir 2023 ohne neue Schulden auskommen, wie die Schuldenbremse das grundsätzlich verlangt, oder ob es eine Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts gibt.“ Was für ein Gleichgewicht das sein soll, das nur durch neue Schulden wiederhergestellt werden kann, erklärte er nicht. Wüst und Söder werfen Nebelkerzen.
Und so ist also eingetreten, was Ludwig Erhard in „Wohlstand für Alle“ befürchtete: „Wenn erst einmal eine zu leicht inflationistischem Trend hinführende Politik akzeptiert ist oder auch nur keinen Widerstand mehr findet, dann gibt es kein Halten mehr …“
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Die deutsche Politik von Ampel bis Unionslandesregierungen scheint sich also letztlich auf ein schuldenpolitisches Weiter-so zu einigen – im Einklang mit anderen Eurozonenmitgliedern. Die ökonomischen Folgen werden langfristig mindestens genauso schlimm sein wie die einer Stabilisierungsrezession, denn letztlich läuft dieses Weiter-so auf eine irgendwann fällige Währungsreform hinaus. Aber – so vermutlich das politische Kalkül – das kann man noch lange hinauszögern, und vor allem die Verantwortung dafür dürfte besser zu vernebeln sein – jedenfalls bis über die eigene Politikkarriere hinaus.
Beim ein oder andern deutschen Politiker, der sich noch einen Rest an Sinn für nationale Interessen erhalten hat, könnte auch eine andere Spekulation eine Rolle spielen, nämlich eine Art zynischen Euro-Fatalismus der Party bis zum bitteren Ende: Wenn mittel- bis langfristig in der Währungsunion ohnehin kein ausreichender Halt gegen die Inflationierung mehr zu finden ist, weil die Mehrheit der Staaten sich hemmungslos verschuldet, und die Währung irgendwann ohnehin ganz zusammenbricht, steht ein Staat, der noch stabil wirtschaftete, am Ende besonders dumm da, weil er für alle mithaftet, aber nicht in den Genuss der schuldenfinanzierten Ausgaben kam.
So weit Zustimmung. Warum sollen wir sparen, wenn die anderen Schulden ohne Ende machen. ABER: Diese anderen investieren in ihr eigenes Land für ihre eigenen Bürger.
Deutschland aber macht Schulden und investiert eben nicht in deutsche Infrastruktur und für seine eigenen Bürger, sondern verpulvert das Geld für die ganze Welt und für alle dort, die: ich will auch haben! , schreien.
Frau Weidel von der AfD, aber auch Frau Wagenknecht von der Linken haben in ihren Reden zur Regierungserklärung klar gesagt, welches die einzigen möglichen Schritte raus aus dem Schlamassel sind. Seltsamerweise werden diese Aussagen von Tichy immer wieder ignoriert …?
Kurz: Alles hängt an der Energie. Also Boykott gegen RU stoppen, Friedensverhandlungen mit Moskau, Nordstream 2 in Betrieb nehmen, Energiewende stoppen, AKW, Kohle verlängern, wieder hochfahren und Neue bauen, Steuern runter, Bürokratie abbauen, sinnlose Staatsausgaben (NGOs, etc.) senken.
Alles andere führt zu einer von den Regierenden offensichtlich gewünschten, exzessiven Krise, befeuert durch den unvermeidlichen Bankrott tausender Unternehmen, Millionen von Arbeitslosen, Abwanderung des Humankapitals, Unterbrechung von Lieferketten und Problem bei der Nahrungsmittelversorgung.
Noch mehr Geld an linke Unternehmungen zu verteilen hilft sicherlich nicht.
FDP und AfD sind die letzten Parteien, die noch an nachfolgende Generationen denken. Allen anderen ist das egal.
Seltsam, daß Lindner zum Buhmann gemacht wird, bevor er de facto das tut, was ihm unterstellt wird.
Lindner braucht momentan dringend die Schuldenbremse als Druckmittel. Sonst bewegt sich der angeschlagene Habeck keinen Millimeter.
Lindner ist eigentlich eine traurige Gestalt. Gibt alles auf, um einmal einen Minister zu spielen. Hätte er noch einen Funken Anstand und würde verstehen, das er dem Wohle des Landes und den Bürgern dienen sollte, dann würde er sofort die Ampel verlassen und diesen schlimmen Spuk beenden. Sollte er jemals in den Geschichtsbüchern auftauchen, dann ist er ein Mitglied der Politiker, die Deutschland zerstört haben.
Was soll eine sozialistische Regierung, die von einer sozialistischen Opposition getrieben wird, auch anderes anstellen? Man hat sich ohne jede Not komplett in eine Sackgasse manövriert. Den massiven Druck, der auf der deutschen Wirtschaft lastet, könnte man erheblich lindern, würde man das sofortige Ende der Virusreligion beschließen und sämtliche betriebsfähigen Kohlekraftwerke ans Netz nehmen sowie alle noch verfügbaren Kernkraftwerke freigeben.
Damit wäre sichergestellt, dass Gasmangel nicht zum Blackout führt, außerdem könnten das Gast- und Tourismusgewerbe planen und der Einzelhandel hätte eine Perspektive für Investitionen.
Aber man müsste sämtliche Grünen Träume beerdigen. Von Habeck, Baerbock oder den linksgrünen Medienleuten ist ein solcher Schritt natürlich nicht zu erwarten. Doch lässt es tief blicken, wem die SPD inzwischen dient, dass sie nicht selbst an der Speerspitze einer solchen Abkehrbewegung steht. Es ist noch nicht lange her, da war es die SPD, die mit aller Macht die Kohle verteidigte, um ihre Gewerkschaftsmitglieder zu verteidigen.
Heute sind die Anhänger der SPD irgendwelche karrieregeilen Regenbogentanten, die nicht einmal mehr ihren Marx richtig aufsagen können, weil ihnen schon zum Verständnis der Alt-Sozialisten das intellektuelle Rüstzeug fehlt, weshalb sie lieber Gender-Studies studieren, statt sich wenigstens wie die alten Recken durch das Soziologie- oder Philosophiestudium zu beißen.
Wenn die Inflation und die hemmungslose Schuldenmache einer Politik der Investition gegenüberstände, wäre alles nicht so schlimm: Moderne Straßen, intaktes Schulsystem, funktionierendes Gesundheitswesen.
Dann mag das Geld kaputt sein, aber dafür neuwertige Infrastruktur vorhanden sein.
Wie sieht es aber aus: Geld hin, Infrastruktur hin, alles hin!
„Abschied von der Schuldenbremse“
ist auch richtig. Hier wird ein wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Umbau vollzogen, der Abermilliarden verschlingt, dessen Ausgang ungewiss ist und der von der jüngeren Generation gewünscht ist. Die Jungen, die zu Hause hocken bleiben oder nur auf ihr Smartphone glotzen unterstützen mindestens indirekt die letzte Generation und die FFF Jünger, die diesen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbau sehnlichst wünscht. Also bitte sollen sie auch in Zukunft dafür mit bezahlen. Es ist die Generation Erben.
Sie bezahlen. Sie merken es noch nicht. Aber nachdem das Staatsvermögen Infrastruktur in seiner weitesten Bedeutung verfrühstückt wurde, ist jetzt das Vermögen, sind jetzt die Sachwerte der Bürger an der Reihe. Und das ist das Erbe, das der Generation Erbe verloren geht.
Das bestätigt nur meine Befürchtung, dass Deutschland auf eine Krise zusteuert, die wir uns momentan noch gar nicht vorstellen können. Wir stecken schon so tief drin, dass jeder „Ausweg“ nur kurzfristig was bringt, dann aber zu mehr Krise, zu mehr Wohlstandsverlust führt. Das Naheliegende, das die Krise wenigstens mildern würde, nämlich Kernkraftwerke laufen lassen und auch reaktivieren, scheint für unsere „Eliten“ keine Möglichkeit zu sein, die sie auch nur in Betracht ziehen. Zumindest noch nicht.
Immer neue Schulden sind keine Lösung, aber in naher Zukunft werden sehr viel Finanzhilfen gebraucht. Kürzlich kam ein Bericht über die Situation von dt. Stadtwerken. Die wissen genau, dass viele Kunden schon bald nicht mehr bezahlen können. Es hieß, 10% Zahlungsausfall wäre für viele kommunale Versorger existenzbedrohend. Dominoeffekt. Thema Euro: Die Euro-Krise wird zurückkommen. Die EZB wird die Zinsen weiter erhöhen müssen, auch das mit schwerwiegenden Folgen für die überschuldeten Staaten. Und, und, und… Wo man hinschaut, funktioniert es nicht mehr.
Eine deutsche Schuldenbremse, mit 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr und parallelem EU Schuldenfonds, ist so wirkungsvoll wie eine Ankerkette ohne Anker. Herr Linder ist ein Leichtmatrose und rechnet man alle Verpflichtungen dazu, liegt der Verschuldungsgrad bei 90%. Maastricht ist von 60% ausgegangen. Lindner und die FDP kann man vergessen. Das sind die Wasserträger der Kommunisten.
Schuldenbremse?? 2022?? Ich liebe Ihre humoristische Seite? Was soll dies heutzutage bedeuten? Dass vielleicht nur ein neue ZUSÄTZLICHER Schattenhaushalt pro Jahr eingerichtet wird? Nach Eurorettung, Bankenrettung, Griechenlandrettung, Flüchtlingskrise, Coronageld, Bundeswehraufbau und vieles vieles mehr… da könnte man von Anachronismus sprechen, oder besser noch Lebenslüge! Das ist wie früher in den Schulatlanten der 70er Jahre: „zur Zeit unter polnischer Verwaltung“.
Lieber Herr Knauss,
ein Staat, der stabil wirtschaftete würde im Falle einer Währungsreform eine sehr starke und stabile eigene Währung haben, was zusammen mit einer starken Wirschaftsstruktur und einem attraktiven Standort den Reset und Neustart wesentlich vereinfachen würde.
Oder anders gesagt, Mehr Neue Deutsche Mark für den alten, fertig Euro in der Tasche des Einzelnen. Leider allerdings werden sich in der Tasche des Bürgers in Bälde nicht mehr allzuviele alte Euro befinden, die starke Wirtschaft ist im Fade Away Modus und die Standortbedingungen werden zunehmend unattraktiver, wie an der Infrastruktur zu erkennen.
Ludwig Erhard würde sich heute mit seinem Satz der verbrecherischen Politik der Deligitimierung des Staates schuldig machen. However, der Staat selber wird im Falle einer Söder-Krise wahrscheinlich nicht notwendigerweise überleben.
Es scheint aber System zu sein, denn egal in welches Resort sie schauen, fast alle Entscheidungen sind mit Stabilisierung des Landes im Grunde unvereinbar.
Gerade war zu lesen, dass alle Migranten, die Deutschland erreichen und die sich als LGBTQ+ zu erkennen geben ein automatisches Bleiberecht erhalten. Das Asylsystem und das ganze Prozedere kann man sich damit sparen. Nicht auszuschliessen, wir bald Millionen, auch muslimische LGBTQ+ Neubewohner in Deutschland haben und ein jeder kostet das Land 20-30 Tod EUR p.a.!
Wer im Kreise der Schuldenländer keine Schulden macht und nur den Musterknaben herausstellen will, sitzt bald zwischen allen Stühlen. So bitter es klingt, wir müssen mitmachen bis zum bitteren Ende, sonst zahlen wir, da noch Masse vorhanden, für alle mit. Lieber auch nichts mehr haben.
Daß man bei diesen Figuren überhaupt das Wort Prinzipientreue noch assoziiert, suggeriert dem geneigten Leser doch ein bißchen sowas wie Realitätsverweigerung beim Autoren. Entschuldigung Herr Knauss, das war jetzt nicht böse gemeint, aber mal Hand aufs Herz – glauben Sie wirklich noch, daß irgendeiner dieser Politiker noch Prinzipien hat, außer dass sich niemand Scheitern und Unfähigkeit selbst eingestehen will?
Und wird diese Erkenntnis den nächsten „Die FDP ist voll auf unserer Seite, diesmal so richtig und total echt“ Artikel verhindern?
Im Prinzip haben sie die Sache doch gut beschrieben. Auf der einen Seite die MMT Gläubigen um Frau Largarde, Frau Schnabel und Frau von der Leyen.Die glauben es ist alles gut so wie es ist und man kann weiter Geld drucken.
Auf der anderen Seite die Realisten die erkennen das nur eine Schuldenbremse in allen Ländern helfen würde die im Euro sind und die wird es mit Sicherheit nicht geben. Also heißt es nun soviel Kohle raushauen wie es nur geht. Den sonst muss Deutschland nur noch mehr für die anderne haften und es ist erst Schluss wenn Deutschland nicht mehr kann.
Warum soll ich bei Wasser und Brot(OK Brot ist fast schon unbezahlbar) sitzen und der Nachbar renoviert sein Haus und ich soll dann später die Hypothek bezahlen.
Dazu muss man wissen die letzte wirkliche Stabilisierungsrezession war zwischen 1929- 33 und das hat das politische System nicht ausgehalten. NSDAP und Kommunisten hatten eine Mehrheit zum Schluss und man musste damit eine der beiden in die Regierung bringen. Der Rest ist aus dem Geschichtsuntericht bekannt.
Die Agenda 2010 hat die SPD fast schon nicht überlebt und das ist ein Kindergeburtstag gegenüber eine Stabilisierungsrezession und daher will die natürlich niemand der in der Politik ein Mandat hat.
Dann gibt es noch ein paar Dumme die zwar wissen wie man es eigentlich machen müsste, aber nicht einsehen wollen das der letzte Zug in diese richtung schon lange abgefahren ist. Dafür hat Frau Dr. Merkel schon gesorgt.
Auf der Titanic hatte seinerzeit das Tanzorchester bis zur fast letztem Minute vor der ersten massiven Schlagseite des Schiffes gespielt, und die Menschen haben getanzt und sich amüsiert. So kommt mir dieses aktuelle Schauspiel unserer Politdarsteller vor, die alle ohne jedes Gefühl von Verantwortung, ohne auch nur eine Spur von ökonomischer Kompetenz und dazu immun gegen die die seit Jahren warnenden Stimmen von Finanzexperten Deutschland in den nicht nur finanziellen Ruin führen. Sie haben es sie es nicht geschafft und hatten es auch gar nicht vor, die katastrophale Energiewende rechtzeitig zu stoppen, stattdessen haben sie die Gesellschaft durch die Maßnahmen während der „Plandemie“ fast komplett in Angst versetzt und so tief gespalten, dass kaum noch Rettung in Sicht ist, und sind weiter unermüdlich als Geisterfahrer Europas unterwegs ,um ihr Werk der „Transformation“ in links-grünem Geist ohne Rücksicht auf die Bürger und nationale Interessen zu vollenden. Diese Regierung hat völlig fertig, will es aber nicht wahrhaben und spielt sich, den sie unterstützenden Medien und den Menschen weiterhin vor, Deutschland wäre ein intaktes Land mit funktionierender Demokratie und einem Rechtsstaat. Leider glauben das immer noch zu viele derer, „die hier schon länger leben.“
Mehr Schulden finde ich gut, wenn sie investiv im Inland ausgegeben werden. Die Währung wird von den Südeuropäern sowieso kaputt gemacht. Jetzt heißt es, so viel wie möglich so schnell wie möglich in reale volkswirtschaftliche Werte umschichten.
Nach der Währungsreform können wir mit solidem Verhalten national wieder anfangen.
Deutschland lebt Dank der Grünen nur noch auf Schuld und Pump.
Schade eigentlich für dieses Land.
Zitat Söder:
„….aber wenn es zu einer fantastisch großen, schlimmen Krise kommt?
Einer Dimension, die über das hinausgeht, was wir denken?“
Klingt ähnlich wie:
„– totaler und radikaler, als wir ihn uns heute überhaupt erst vorstellen können?“