Nachrichten wie diese gibt es immer wieder aus Großbritannien, wo sich ein repressives Meinungsklima allein mittels der Durchsetzung von Antidiskriminierungsgesetzen zu ergeben scheint. Der Equality Act von 2010, verabschiedet unter der letzten Labour-Regierung, fasste verschiedene ältere Regelungen zusammen, erweiterte die geschützten Gruppen dabei allerdings um Geschlecht, Religion, Glauben, Schwangerschaft und Mutterschaft sowie Transgender-Identität. Aus diesen „schutzwürdigen“ Gruppen ergeben sich immer weiter gehende Maßnahmen und, man muss wohl sagen, Exzesse in der britischen Rechtspflege. So sind schwangere Frauen inzwischen Männern gegenüber vor Gericht grundsätzlich besser gestellt, ebenso Angehörige von ethnischen oder religiösen Minderheiten und Transpersonen. Ihnen allen werden mildernde Umstände zugestanden, nur weil sie der jeweiligen Gruppe angehören, weil sie schwanger sind oder Muslime.
Was den Schutz der Religion und des Glaubens angeht, so verwandelt er sich an vielen Stellen in einen Schutz von Muslimen vor Blasphemie gegen ihre Religion. Wenn Polizei und ermittelnde Staatsanwälte finden, dass religiöse Faktoren bei einem Vergehen eine Rolle spielten, wirkt das strafverschärfend. Und das kann zu paradoxen Folgen führen.
So wurden dem pensionierten Polizeibeamten Julian Foulkes aus Gillingham in Kent in seiner eigenen Wohnung Handschellen angelegt, wie der Telegraph berichtet. Zuvor hatten sechs Polizisten seine Bücher und Zeitschriften durchsucht. Sie stießen dabei auf „sehr brexitige Dinge“, „very brexity things“, so eine Polizistin – etwa auch ein Buch von Douglas Murray, der für den Spectator und den Telegraph schreibt, oder einzelne Ausgaben des Spectator, der weitgehend eine Pro-Brexit-Linie vertrat. Die Beamten hatten angeblich ein besonderes Interesse an Foulkes’ Lesestoff. Kommentare auf X verweisen auf das neue „Stasi Britain“.
Warnung vor Antisemitismus als Antisemitismus verstanden
Damit aber noch nicht genug, wurde Foulkes dann sogar festgenommen, für acht Stunden in einer Polizeizelle eingeschlossen und zu seinem „böswilligen Kommunikationsverhalten“ befragt. Man nahm seine Fingerabdrücke und eine DNA-Probe. Auf seine Nachfrage, was er getan habe, hieß es zunächst, er habe einen Post „extremistischer Natur“ veröffentlicht. Erst später wurde ihm sein Post gezeigt. Foulkes akzeptierte eine Verwarnung, weil er befürchtete, sonst verurteilt zu werden und nicht mehr ins Ausland reisen zu können – unter anderem zu seiner Tochter in Australien. Später gab die Polizei von Kent zu, dass diese offizielle Verwarnung eine übertriebene Maßnahme war.
Der Verhaftung lag der sogenannte „Malicious Communications Act“ zugrunde, also das „Böswillige-Kommunikations-Gesetz“ – ein Gesetz, das von „Gut“ und „Böse“ spricht. Man könnte von der Regression in finstere Zeiten sprechen. Selbst die Einkaufsliste der Frau des Pensionärs erregte den Argwohn der Polizisten. Sie hatte Bleichmittel, Aluminiumfolie und Handschuhe angeschafft. Eine „etwas merkwürdige Liste“, fand einer der Beamten, gleichsam in einer Hexenjagd begriffen. Dann erfuhr er, dass die Frau Friseurin ist.
Was die Hausdurchsuchung und Festnahme verursacht hatte, war aber noch merkwürdiger. Es handelte sich um eine Warnung vor Antisemitismus, die Foulkes in Form eines Tweets auf der Plattform X verbreitet hatte. Dieser Tweet stammt vom November 2023 und war eine Antwort auf den empörten Tweet eines Demo-Teilnehmers. Foulkes warnte den Pro-Hamas-Demonstranten, dass die Demonstranten als nächstes wohl Flughäfen stürmen würden, um nach „jüdischen Ankünften“ zu suchen. So etwas ist wirklich passiert, wenn auch in einer zentralasiatischen Republik. Die Kenter Polizei sah den Tweet allerdings selbst als antisemitisch an, was nur auf eine vom Kontext isolierte Analyse zurückführbar ist. Den Ton bei den Ermittlungen hatte zuvor das „Geheimdienst-Kommando“ der Londoner Polizei angegeben, das die Polizisten in Kent über den angeblich extremistischen Tweet informiert hatte.
Freie Rede wird angegriffen, nicht das Schwimmen im Strom
Aus der Sicht von Foulkes wird die „freie Rede ganz klar angegriffen“. Niemand sei davor sicher: „Die Öffentlichkeit muss sehen, was passiert und sollte deshalb schockiert sein.“ Foulkes zieht einen pessimistischen Vergleich mit seiner aktiven Zeit: „Ich habe so etwas nie gesehen, als ich noch bei der Polizei war. Aber dieser woke Virus, der alles infiziert, hat definitiv auch die Polizei infiziert.“
Festgehalten werden muss, dass Foulkes natürlich nicht wirklich gegen ein Gesetz verstieß, als er vor jenem Antisemitismus warnte, der in den Pro-Palästina- oder besser Pro-Hamas-Demonstrationen der letzten Monate zum Ausdruck kommt. Sie legen vor allem London allsamstäglich lahm und führen dazu, dass Juden sich nicht mehr gefahrlos in der Stadt bewegen oder die Synagoge besuchen können. Das ist keine Mutmaßung, sondern wird von Juden in London und der Umgebung so gesagt.
Man könnte also die Warnung des einstigen Polizisten vor einem überhandnehmenden Antisemitismus für gerechtfertigt halten. Man könnte sogar sagen, dass die Tatsache, dass Foulkes so behandelt wurde, wie es geschah, seine Befürchtung nochmals belegt. Die dominierende Stellung des Islam in der britischen Öffentlichkeit macht Kritik an Muslimen schon heute fast unmöglich. Îm März waren die Eltern eines neunjährigen Mädchens in Hertfordshire bei London festgenommen worden, nachdem sie in einer Whatsapp-Gruppe Kritik an den Lehrern ihrer Tochter geäußert hatten – vermutlich ging es auch hier um die Religion der Lehrkräfte und ihr daraus folgendes Verhalten.
Gegen den Labour-Abgeordneten Ian Austin wurde ermittelt, nachdem er die Hamas „islamistisch“ genannt hatte. Die feministische Autorin und Journalistin Julie Bindel bekam ebenfalls Besuch von der Polizei, nachdem ein Transgender-Mann ihre transgenderkritischen Tweets als „Hassverbrechen“ angezeigt hatte. All das sind Beispiele dafür, dass die ängstlich-eifrige Vermeidung jeglicher „Diskriminierung“ selbst wieder etwas ähnliches hervorbringt – die Verfolgung der freien Meinungsäußerung. Man könnte sagen, nun werden eben Menschen mit Meinungen diskriminiert. In Deutschland ist es nicht anders. Die wenigen Politiker, die gegen eine Einheitsfront von CSU bis zur Linkspartei schwimmen, werden auch hier als Extremisten gebrandmarkt, einfach weil sie abweichende Meinungen äußern. Die Funktionsweise des öffentlichen Diskurses in diesen Dingen ist dies- wie jenseits des Kanals dieselbe.
„Soumises“, also „Unterwerfung“ lautet der Titel eines Buches von Michel Houellebecq das schon etwa 2010 in F. erschien und dieses „Phänomen“ in wenig freundlichen Farben beschreibt. – Gibts deutsch. –
Wenige erst hierzulande – und hier auch bei Tichy verstehen, dass wir auch in D. – dank rel. vergleichbarer Gesetzgebung – von diesem „Phänomen“ nicht mehr besonders weit entfernt sind. –
Entschuldigung, „in Gefahr“?? In UK gibt es keine Meinungsfreiheit mehr. Ein Imam darf von der Tower bridge singen, ein Christ darf nicht Mal ein Gebet in seinem eigenen Haus ausüben (wenn es z.B. zu nah an einem Abtreibungsklinikium liegt). Eines steht für mich fest: in dieses Land, das ich mal so geliebt habe, werde ich nie wieder reisen. Da war die UdSSR vor 40 Jahren sicherer und rechtsstaatlicher.
„Sie“ versuchen das durch zu setzen, was „ihnen“ in den allermeisten Herkunftsländern bei Strafe verboten ist. Und diejenigen, die sich eigentlich grundsolide Gesetze gegeben haben bemerken nicht, wie diese Gesetze gegen sie verwandt werden. Wie nennt man so ein Verhalten? Gutgläubigkeit, oder doch eher vollendete Selbstaufgabe? Und wie nennt man Leute, die bestehende Gesetze bis zur Unkenntlichkeit und nur zu ihrem Vorteil verbiegen? Ich glaube „Rechtsverdreher“ wäre hier noch die harmloseste Bezeichnung.
Also überraschend tut dies nicht, das das Albion so durchdreht. Schließlich spielt 1984 nicht umsonst dort. Einmal losgetreten, walzt die Lawine weiter Richtung Tal.
Jetzt, wo die Briten nicht mehr Milliarden in kolonisierten Völkern knechten können, müssen ihre eigenen Leute die Knute spüren.
Mhh, mir war so, als hätte ich mehr als ein mal gehört und gelesen, dass das „Britische Königsreich“ die Geburtstätte der Demokratie wäre? Doch hier muß ich ja wohl irgendwas ganz stark durcheinander bekommen oder etwas falsch verstanden haben.
Nun ja, doch wir müssen hier nicht erst über den Kanal gucken und uns über GB auslassen, sondern brauchen nur auf unsere in Berlin und EU-Brüssel herrschenden wohlwollenden Pseudodemokraten und deren Zensurbestrebungen gucken.
Fälle wie Foulkes beweisen, wie nötig ein sehr weit gefasstes Grundrecht der freien Meinungsäußerung ist. Jeder Abstrich öffnet die Türen für Willkür und Tyrannei.
Mir wird der Nährboden für diese Endwicklungen bei den Briten zu wenig thematisiert. In Deutschland ist es einfach, es sind linksgrüne Akteure
und ihr starker Einfluss in Politik und Medien. Bei den Briten scheint es mehr eine Universitäten-Elite zu sein, die diesen Wahnsinn in Gesellschaft und Institutionen trägt. Aber man findet nichts darüber.
Der Nährboden der Wokeness ist international. Schauen Sie einmal auf Netflix, was dort an Propaganda produziert wird. Dahinter steckt extrem viel Kapital und planmäßiges Vorgehen. Für zweitrangige Akteure in Politik und Medien sowie alle Mitläufer ist dies nur eine Ideologie, mit der ihr Gehirn gewaschen wurde. Für Big Money aber ist Wokeness ein Herrschaftsinstrument: die Zerstörung jeder Identität (national, geschlechtlich, familiär) und das Sähen von Zwietracht in der Gesellschaft (divide et impera) sind die Grundlage der Herrschaft des globalen Geldadels. Während wir von Wokeness und Massenmigration abgelenkt sind, läuft auf der ganzen Welt der größte Vermögenstransfer der Menschheitsgeschichte: die Zerstörung der Mittelschicht durch Steuern, Inflation und künstliche Krisen.
Alles folgt dem sogenannten „Great Reset“, sprich Zerstörung der christlichen Gesellschaftsordnung zugunsten einer sozialistischen Ordnung, in der lediglich Willkür, ergo Terror, herrscht, da die immateriell-spirituelle Ebene gesprengt wurde, die dem Menschen lehrt, sich zurückzunehmen, die eigenen Triebe zu zähmen und vor jenem Hintergrund das Menschsein auszubilden – um diese unheilvolle Entwicklung zu stoppen, muss der sogenannte „Feminismus“ gänzlich annulliert werden, da der Mensch lediglich im Rahmen einer intakten christlich-traditionellen Familie Ethik lernt, die ihn dazu befähigt, mit der Transzendenz Kontakt aufzunehmen!
‚We risk becoming an island of strangers, not a nation that walks forward together.‘ Sir Keir Starmer announces measures which he says will help control the number of immigrants coming into the country to live and work. https://x.com/visegrad24/status/1921868886195990828
Hört sich nach seinem Besuch in der Ukraine und nach dem Beginn der Verhandlungen um Frieden so an, als wollten sie die „Refugees“ in die Ukraine verklappen – was ja jetzt wohl nicht mehr möglich ist.
Oder Taqqiya wegen Farage – wobei der auch nichts mehr zu bewirken erkennen kann. Weder Grenzschutz noch Abschiebung der Massen schienen ihm noch möglich: https://x.com/WallStreetMav/status/1898866971124334953
Britische Veteranen des 2. Weltkriegs müssen sich fragen, was warum sie dafür ihren Kopf hingehalten haben. Ausgerechnet in Großbritannien, einem der Demokratie. Mit welchem Recht zeigt Europa anklagend auf Rußland, China, neuerdings auch gerne auf die USA? GB ist zusammen mit Deutschland die übelste „Postdemokratie“ des Westens. Viele Gemeinsamkeiten…. nicht zu vergessen, auch in GB regierten jahrelang die (pseudo-) konservativen Tories. Und das, ohne auf linke Koalitionspartner Rücksicht nehmen zu müssen. Die Heftigkeit der Reaktionen auf den Dreifachmord von Southport waren kein Zufall. Auch in GB gärt es und die Reaktion der Machthaber ist ähnlich.
Was soll man dazu noch schreiben? Wer mit Brave New World, 1984, Fahrenheit 451 und weiteren Dystopien in der Muttersprache die „Qual der Wahl“ hat, dem bieten sich jetzt wenigstens zahlreiche Vergleichsmöglichkeiten.
Schon länger frage ich mich, ob diese seltsame und völlig unbritische Entwicklung auf der Insel auch etwas mit dem Wechsel im Königshaus zu tun hat.
Elisabeth II hat ihre Premierminister doch immer ganz gut im Griff gehabt und die Verfassung spielte immer eine überragende Rolle. Aber jetzt? Mit ihrem schöngeistigen und blümchenschnuppernden Nachfolger?
Charles könnte doch eben so gut an der Spitze der Woke-Bewegung stehen. Der ewige Kronprinz ist jetzt König. Und weiß nichts damit anzufangen. Eigentlich ganz wie bei uns mit Fritze Merz….
Der weiß mit seinem neuen Amt auch nichts gescheites anzufangen. Oh, oh!
Der König hat in einem anderen Leben mal damit Schlagzeilen gemacht, dass er irgendetwas wie „ich möchte Dein Tampon sein“ säuselte. Außerdem soll er mit großem Vergnügen 200 000 Tiere erschossen haben. Die Windsors haben einige prächtige Exemplare deutscher Züchtung in ihrem Stammbau.
England galt mir immer als ein Vorbild in Sachen Meinungsfreiheit, als ein Land der unaufgeregten Meinungstoleranz. Dies ist offenbar nicht mehr der Fall.
Ein Grund ist sicher die international anzutreffende Infantilisierung der maßgeblichen Öffentlichkeit. Ein anderer Grund ist vermutlich die massive muslimische Einwanderung, von der eine Atmosphäre der Einschüchterung ausgeht.
Wie recht hatte Vizepräsident Vance bei seinen Münchener Aussagen bezüglich der freien Rede und der Freiheit im Allgemeinen in vielen westlichen Staaten, besonders in GB und Deutschland.
War Orwell nicht ein Engländer?
Naja, die britische Exekutive hat es ja auch sehenden Auges zugelassen, dass über 16 Jahre Tausende weiße Kinder und Jugendliche von pakistanischen Gangs vergewaltigt, zwangsprostituiert und versklavt wurden. Aus „political correctness“. Der jetzige Premier Starmer war während dieser Zeit übrigens Direktor der britischen Staatsanwaltschaft. Tiefer kann eine Gesellschaft ja kaum sinken, niederträchtiger die rassistischen Woken kaum werden, da ist so ein Stasi-Einsatz ja eigentlich recht harmlos. Und zwingend logisch in der Entwicklung…
Keine Macht ist stark genug, um von Dauer zu sein, wenn sie unter Furcht wirkt.
Marcus Tullius Cicero (106 – 43 v. Chr.)
Wer den Menschen Angst macht, ist mit dem Teufel im Bunde.
(Franz Josef Strauß)
1446 Jahre empfinde ich als überaus lang.
Die Ideologie ist so aufgebaut, dass sie sich untereinander eliminieren, bekommen sie Zweifel oder wollen gar aus der Ideologie aussteigen. Dann sind sie vogelfrei.
GB ist längt verloren. Googelt mal nach den Namen der Bürgermeister in GB.
Das Vereinigte Königreich auf dem Wege in einen totalitären Willkür-Staat orientalischer Prägung! Man ist dabei, sich erheblich weiter von Europa sowie der übrigen westlichen Welt und deren historischen Grundlagen zu entfernen, als es die Breite des Ärmelkanals je ausdrücken könnte. Demnächst erleben wir dann ein macht- und wehrloses Staatsoberhaupt mit einer neu ‚verliehenen‘ Titulatur: „Beschützer der Wahren Gläubigen“…
Gut, dass wenigstens der beste Verhaltensgenetiker, Robert Plomin, in London geforscht hat. Allerdings hat er sich bis heute standhaft geweigert, jemals ein Wort über Rassenprobleme zu äußern.
Die Überschrift „Meinungsfreiheit in Gefahr“ suggeriert, daß das erst noch kommen könnte, und nicht schon längst da ist.
Komisch…vor 80 Jahren hamse uns wegen unserem Totalitarismus in Grund und Boden gebombt, und jetzt feiert das auf der Insel irgendwie fröhlichere Urständ als hierzulande. Hätte der Braunauer doch nur ein paar Jahrzehnte Geduld gehabt, dann hätte es sich das Problem England von a…ch lassen wir das.
Aber ernsthaft: Orwell hatte das sowohl in der Sache richtig prophezeit, als auch mit den nötigen Farben und Strichstärken dieses inhärent anglosächsisch Maßlose und Menschenverachtende herausgestellt. Damit bekommt man vielleicht ein weltumspannendes Empire und gewinnt jede Menge Kriege, aber am Ende kann auch so etwas dabei herauskommen. Ich würde das als eine irgendwie passende und verdiente Ironie der Geschichte sehen, stünden nicht auch bei uns die Zeichen auf Sturm…
Schon im Iran hatten sie, als sie mit den Linken gegen den Schah vorgingen, die Linken danach aus dem Wege geräumt und den Islamischen Staat ausgerufen.
„Iraniens never wanted an Islamic Republic: I need ppl to know this. It was a left wing revolution that allied w Islamists. Once they won, the Islamists killed the socialist/communist leaders, hijacked the revolution, and called ist Islamic. Iranians have been fighting since day 1.“ https://twitter.com/YasMohammedxx/status/1585256666731524096
Dort auch:
„Muslims have and still are ethnically cleansing the lands they colonized. Afghans used to be Buddhist. Iraq was Christian. What do you think happened to all the Jews from Yemen, Morocco, Syria, Egypt etc? How did the Hindu population of Pakistan go from 30% to 2% in a generation? https://t.co/JlPDRC0Ywl https://x.com/YasMohammedxx/status/1766386334749360439
Hier können sie doch nicht im Traum so naiv gewesen sein, dass Sozialismus über die Umma siegte?
Wie jetzt in Syrien gegen Christen und Alawiten vorgegangen wird – jetzt schon hier und bald dann immer mehr davon – denn von uns „Ungläubigen“ gibt es hier noch reichlich.