Wie sich die Bilder nicht gleichen. In den USA hat Donald Trump drei Abschiebeflüge nach El Salvador geschickt. Präsident Nayib Bukele verdient mit jedem von ihnen 20.000 Dollar pro Jahr Haft. Die USA sparen etwa denselben Betrag, denn für sie wäre die Haft für jeden der Kriminellen wohl doppelt so teuer. Es ist eine Win-win-Situation. Um sie zu erreichen, hat Trump – erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg – den Alien Enemies Act von 1789 angewandt. Die Mitglieder der venezolanischen Gang Tren de Aragua hat er im Zuge dessen als Terroristen klassifiziert. Nun sollen sie in das Terrorgefängnis CECOT (Centro de Confinamiento del Terrorismo) kommen, das Bukele erst 2023 eröffnet hat – oder besser geschlossen, denn es ist ja eine Haftanstalt.
In Deutschland und der EU ist man von derartiger Handlungsfähigkeit weit entfernt. Man tut sich schwer, das Modell zu akzeptieren, das Italien mit Albanien versucht: Ausreisepflichtige Immigranten könnten außerhalb der eigenen Grenzen untergebracht werden, und sei es nicht im Land ihrer Herkunft. Doch die Diskussion in der EU beginnt allenfalls. Innenkommissar Magnus Brunner will eine solche Lösung mit reinen Abschiebezentren außerhalb der EU, die niederländische Regierung denkt über ein Abschiebezentrum in Uganda nach.
Und was macht Deutschland? Es stuft Nancy Faeser im Verhandlungsteam herab, so weit zum Positiven, auch wenn man noch nicht weiß, was an der Stelle folgen wird. Zugleich fordert die SPD laut Bild eine „allgemeine Aufenthaltserlaubnis für vollziehbar ausreisepflichtige Personen“. Also ohnehin ein Ende aller Abschiebungen. Der Tagesspiegel kommentiert milde-verständnisvoll: „Das könnte für Merz zum Problem werden.“ Die Wahrheit ist: Das wird für Deutschland zum Problem.
Gesetze werden befolgt, das Gemeinwohl gerät aus dem Blick
Denn in Sachen Abschiebungen, also beim Thema Durchsetzung des eigenen Zuwanderungsrechts, hat unser Staat bisher jämmerlich versagt, egal ob Union oder SPD oder noch andere am Ruder waren. In der FAS hat Justus Bender dieses Versagen jetzt letztgültig bewiesen. Wenn in deutschen Regierungspräsidien und Bezirksregierungen keine Gnade für Falschparker gilt, die unbarmherzig abgeschleppt und mit Bußgeldern belegt werden, dann gilt für abzuschiebende Migranten etwas ganz anderes.
Baerbock will noch mehr Migration
Da wird das Asylverfahren zum Selbstzweck, wie auch FAS-Redakteur Bender zugeben muss. Es kann Jahre dauern, bis alle Schritte, Berufungen und Einsprüche in einem Asylverfahren geklärt oder noch immer nicht (!) geklärt sind. Daran sind die Deutschen selbst schuld und die Gesetze, die sie sich gegeben haben. Aber Deutschland hat zugleich auch schlechte Karten bei diesem Spiel. Zitat FAS: „Das Regierungspräsidium aber macht alles genau so, wie es im Gesetz steht.“ Und: „Die Sozialleistungen in der Wartezeit sind höher als die Anwaltsrechnung.“ Das könnte sein, aber noch werden ja Anwälte auf Staatskosten gestellt.
Daneben gibt es viele Dinge, die deutsche Beamte nicht dürfen, obwohl sie dem Gemeinwesen dienlich wären. Zum Beispiel dürfen sie erst dann versuchen, Ersatzpapiere aus dem Herkunftsland zu besorgen, wenn eine Ausreisepflicht vorliegt, also das Asylverfahren mit allen Einsprüchen und Klagen beendet ist. Aber auch dann gibt es noch eine Galgenfrist von einem Monat. Und natürlich bevorzugen Asylbewerber bei ihrer Bewerbung ein Land, in das Deutschland nicht abschiebt. Syrien und Afghanistan sind nur zwei Beispiele.
Willkür der Herkunftsländer
Es gibt sogar Anhörungen von Asylbewerbern durch Beamte ihres vermuteten Herkunftslandes, die in Deutschland stattfinden, wozu die Beamten also eingeflogen werden, um dann zum Beispiel zehn Termine wahrzunehmen. Aber die geringe Zahl zeigt es schon: Auch diese Verfahren sind nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.
Hinzu kommt die Willkür der Ursprungsländer, die ihren Bürgern in anderen Ländern Rechte zugestehen. Einem Heiratswilligen, der noch keine Braut gefunden hat, wird eine Frist von sechs Monaten belassen, um die richtige Frau zu finden. Andere Länder – zum Beispiel Somalia – verlangen, dass ihre Staatsbürger nur mit deren Einwilligung abgeschoben werden dürfen, also de facto freiwillig auf Staatskosten ausreisen. Auch Landeerlaubnisse für deutsche Chartermaschinen werden nach Belieben nicht erteilt.
Doch der Karlsruher Abteilungspräsident beharrt darauf: „Es gibt in Baden-Württemberg kein Behördenversagen.“ Alles passiert so, wie vorgesehen. Aber vielleicht gibt es ein Versagen derer, die diese Behörden so eingerichtet haben?
Abschiebungen aus Deutschland funktionieren bisher so gut wie nicht, und das wird wohl auch auf absehbare Zeit so bleiben. Aber auch abgesehen davon werden Abschiebungen nie ein ausreichendes Gegengewicht zu den aktuell geschehenden neuen Einreisen bilden können. Jedenfalls solange die deutschen Grenzen offen bleiben. Und das zu verhindern, darum geht es ja bei den heutigen Koalitionsgesprächen.
Trump baut weitere Hürden ab
Und schlimmer noch: Manch ein abgeschobener Migrant will einfach zurückkehren. Das gilt sogar für den Vergewaltiger einer 14-Jährigen aus Illerkirchberg, dem Dorf, in dem sich zudem ein berüchtigter Mädchenmord durch einen eritreischen Flüchtling zutrug. Ein Dorf, zwei Gewaltverbrechen, das wäre schon ein guter Schnitt – und ein guter Grund, mildernde Umstände für solche Verbrecher abzuschaffen.
Noch ein kurzer Blick zurück zum Anfang dieses Textes: Das US-Heimatschutzministerium hat gerade drei Abteilungen mit insgesamt 300 Mitarbeitern geschlossen, die am ehesten Service-Abteilungen für Immigranten waren, etwa Beschwerden zum Einwanderungssystem, den Haftbedingungen und zu Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anträgen auf Einbürgerung bearbeiteten. Es wird gemutmaßt, dass Trump so Abschiebungen erleichtern will. Das geht natürlich nicht. Ein entlassener führender Mitarbeiter sagte dem Sender CNN laut dpa, die Schließung zeuge von einer gefühllosen Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und der Sorge um die Menschen, die durch staatliche Übergriffe geschädigt werden könnten. Er meinte vermutlich sich selbst und seinesgleichen. Denn am meisten schädigt jede dieser Bereinigungen wohl die Staatsangestellten selbst.
1938 war Deutschland Bankrott…
Die sitzen dort in Washington übrigens gerade in ihrem 2. cabinet meeting – und wieder wird öffentlich übertragen: https://x.com/RapidResponse47
Hier die live-Übertragung des cabinet-meetings über FOX: https://www.youtube.com/watch?v=wHCne-M-Y1U&ab_channel=LiveNOWfromFOX
die Lösung wäre denkbar einfach: Keine Geldzahlungen mehr! Den Attraktivitätsmagnet abschalten Ich wette die Asylanten würden von selber wegbleiben /von selber wieder ausreisen
Keine Geldzahlungen mehr wäre der erste logische Schritt.
Darüberhinaus gibt es viele viel andere zB Kopftuchverbot.
Geht nicht? Wegen EU Recht?
Unsere Beste hat in Syrien erneut darauf hingewiesen, dass wir „Migranten“ bräuchten: https://x.com/niusde_/status/1904131739217510757
Sie erzählt nirgends von Arbeitern oder gar Fachkräften – nein – ganz allgemein „Migranten“ sollen es richten.
„Deutschland kann es nicht“. Das stimmt nicht. Der linksextreme Block will es nicht. Daß es auch anders geht, zeigt das kleine Dänemark mit seiner sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen.
Trump schiebt ab – Deutschland kann es nicht
Der einzig erlaubte Schluss ist: Es ist nicht anders gewollt.
Das Land wird mit Wirtschaftsflüchtlingen und Fachkräften geflutet. Die Menschen, die schon länger hier sind, können das Land verlassen, werden gegen neue „Bürger“ ausgetauscht.
Diese erhalten Bürgergeld (auch wenn sie nicht die deutsche Staatsangehörigkeit haben), das Wahlrecht, haben Anspruch auf Wohnraum u.a. Die Einheimischen haben sich anzustellen, bis sie an der Reihe sind, die Tafel war gestern, unsere Kinder und Enkel sind nur noch auf Privatschulen sicher u.a….
Früher mußte jemand 5 Jahre in der Gemeinde seinen Wohnsitz haben, wollte er sich auf Bürgerrechte berufen.
Heute genügt bei Grenzübertritt das Zauberwort Asyl und die Person hat freien Eintritt bei freier Kost und Logie.
Welcher Politdarsteller will schon jemand aus dem Land weisen, wenn das Geld der Steuerzahler dafür sorgt, daß neue Wählerschichten herangezogen werden können.
Demnächst wird Deutschland aus den Landkarten getilgt.
Die Transformer werden sicher einen Namen haben.
Die Überschrift:
„Trump schiebt ab – Deutschland kann es nicht“
ist nicht korrekt.
Sie muß lauten:
„Trump schiebt ab – Deutschland will es nicht“
Uganda – ja, ja, ja! Und straffällige Migranten in russischen Strafvollzug. Vertrag mit Putin machen, ab mit ihnen. Die sind z. B. im Schwarzen Delphin sehr human – wer nichts Schlimmes macht, dem passiert auch nix Schlimmes. Für überführte Terroristen würde es natürlich ein bißchen stressig werden. Aber – das ist schließlich das Leben, daß sie sich ausgesucht hatten . . .
Um die 8000 kamen am Tag während Biden als POTUS dahin gestellt wurde – inzwischen sind es 8000 pro Monat, seit Trump die Amtsgeschäfte übernahm: https://truthsocial.com/@realDonaldTrump/posts/114216908831612177
Weiß jemand, wie mit denen weiter umgegangen wird?
Elon Musk fragt zudem:
That is the fundamental question. Why did the federal judiciary turn a blind eye to the importation of millions of illegals, but now is apoplectic over any action to remove them? How is this anything other than extremely partisan politics masquerading as jurisprudence? https://x.com/elonmusk/status/1903817551118803335
Sie fliegen u.a. auch nach Guantanamo Bay aus. 30.000 Betten sollen warten: „U.S. borders are closed to law breakers. Today, numerous dangerous gang members were sent to Guantanamo Bay once again, ensuring violent criminal illegal aliens remain far away from American neighborhoods. Know this, our neighborhoods are sealed shut to you. Recent flights to Guantanamo prove the Trump Administration means business. The men and women of CBP and ICE will not stop. Don’t test our resolve! President Trump is keeping his promise and making our communities safer every day. ~ Thomas D. Homan US Border Czar“ https://x.com/RealTomHoman/status/1902865127499764104
Ich begrüße die Vorgehensweise von Donald J. Trump ohne wenn und aber. Das sind zu 100% Schwerstkriminelle, die im Durchschnitt 100 Menschenleben auf dem Gewissen haben. Manche deutlich mehr.
Fun-Fact am Rande: Wenn man auf GoogleMaps nach dem CECOT sucht, steht da doch tatsächlich „Rund um die Uhr geöffnet“, so als ob das ein Vergnügungslokal wäre.
So wie ich das Bild interpretiere, werden die Abgeschobenen in den Frachtraum einer Militärmaschine verbracht (wäre auch mein Vorschlag). Diejenigen, die hier trotz vorheriger Ankündigung zu blöd waren, sich der Abschiebung zu entziehen, werden im Linienflieger geflogen (mit Vollverpflegung? Im Business-Liegestuhl?), um während des Fluges die Inneneinrichtung zu zerlegen (wenn überhaupt Piloten gefunden werden, die bereit sind, den Flug durchzuführen).
„Deutschland kann es nicht“. Die Aussage ist irreführend, sie muß lauten: „Seit spätestens der Regierung Merkel wollte die BRD keine Abschiebungen – der von ihr selbst herbeigeworbenen und hereingelassenen Asylanten – durchführen. Was hie und da doch „abgeschoben“ wurde – ein Großteil der Abgeschobenen kam später dann sowieso wieder still und leise in die BRD zurück – diente ausnahmsweise dazu, die 1968er-, Willkommens- und Demenz-Wähler zu täuschen und in die Irre zu führen. Die beiden Ersteren natürlich – zu deren Entsetzen – nur eingeschränkt …
Sorry, Korrektur: Deutschland könnte sehr wohl – will aber nicht (präziser: ersetze „Deutschland“ durch „deutsche Regierung“).
Deutschland könnte illegale Migranten durchaus abschieben – wenn es denn gewollt wäre. Aber es ist politisch nicht gewollt. Ich hab da die eine oder andere Idee. Meine Meinung: Die Herkunftsländer wollen ihre Staatsbürger nicht zurücknehmen? Prima, dann gibt es auch keinen einzigen Euro „Entwicklungshilfe“ mehr. Auch Handelsabkommen müssen nötigenfalls ausgesetzt werden. Die Landung von Charterflügen wird verweigert oder es werden keine Papiere ausgestellt? Prima, dann gibt es eben keine Entwicklungshilfe mehr und es werden einige „Diplomaten“ aus den Herkunftsländern ausgewiesen. Noch besser: NIEMAND sollte in Deutschland einreisen dürfen, wenn er keine gültigen Papiere hat. Asylbegehrer sollten ihre Herkunft zweifelsfrei NACHWEISEN MÜSSEN – und außerdem dürften sie erst gar nicht reingelassen werden, wenn sie über einen sicheren Drittstaat einreisen wollen. Lassen wir sie doch in unser Land, erhalten sie NICHT die gleichen Sozialleistungen wie deutsche Staatsbürger, und sie werden auch NICHT im HAU-RUCK-VERFAHREN zu deutschen Staatsbürgern gemacht. Verstoßen sie gegen unsere Gesetze und unsere Sitten, müssen sie unser Land SOFORT verlassen, und zwar schon beim allerersten Verstoß. Und jeder deutsche Politiker, der einer unkontrollierten und unbegrenzten Einwanderung das Wort redet, muss abgewählt werden, so lange das noch möglich ist! Wir werden diese unkontrollierte, illegale Einwanderung nur stoppen können, wenn wir endlich etwas dagegen tun.
Bei den eigentlich wirklich „weltoffenen“ Amerikanern hat es Jahrzehnte gedauert, bis die Volksseele ob all der Bereicherung durch illegale Zuwanderer derart kochte, dass ein Mann wie Donald Trump möglich wurde. In der US-amerikanischen Literatur ließ sich diese Entwicklung wunderbar vorwegnehmen:
1995: América war ein Roman des US-amerikanischen Autors T. C. Boyle, der den Clash weißer amerikanischer Werte, die teils begründeten, teils paranoiden Ängste und die Ausländerfeindlichkeit einer gehobenen Mittelschicht gegenüber illegalen Einwanderern bei gleichzeitiger Ausnutzung derselben als billige Arbeitskräfte gruselig prophetisch thematisierte.
2012 war Back to Blood der vierte und letzte Roman von Tom Wolfe. Die Geschichte spielte in Miami, der ersten US-amerianischen Großstadt, in der Europäer zur Minderheit wurden und beschäftigt sich hauptsächlich mit den sozialen Spannungen zwischen den „eingeborenen“ Amerikanern und den zahlreichen Einwanderungsgruppen, besonders den Kubanoamerikanern, jenen aus Haiti, Frankreich und Russland. Am Ende lässt er eine seiner farbigen Protagonistinnen verbittert ausstoßen: Hier hasst jeder jeden!
Paterson in New Jersey haben welche als zum islamischen Staat zugehörig ausgerufen. Neugierig bin ich, wie Trump damit umgehen wird und wie der die Unterwerfungsreligion im Anschluss für die Gesamt USA einschätzen wird lassen:
„This man is a foreigner who openly expresses his loyalties to a foreign country yet he has the authority to enforce U.S. laws with lethal force. Paterson, NJ is already essentially an Islamic State, and if we don’t stop tolerating this nonsense, Islam will conquer the U.S.“
„If you think I’m exaggerating about Paterson being an Islamic State, here’s their Mayor declaring Paterson the U.S. capital of Palestine, bragging about how the Muslim call to prayer is broadcast throughout city speakers 5 times per day, and much more.“
„A police officer in Paterson, NJ, is seen wearing a Palestinian flag on his uniform.“ https://x.com/RealJessica05/status/1903627541258158442
Wieso, Artikel 16a, GG, ist da eindeutig:
Das heißt, nur jemand, der politisch verfolgt wird, darf einen Asylantrag stellen. Der bekommt aber nicht automatisch Asyl, sonst würde das da ja stehen.
Das heißt, nur jemand, der mit dem Schiff oder Flugzeug aus entsprechend fernen Ländern kommt und nachweisen kann, dass er politisch verfolgt wird, darf einen Asylantrag stellen. Und das ist problemlos leistbar, das sind/waren ja nur 1000. Pro Jahr!
Deutschland wird mit Migranten überflutet, weil die Gesetze vorsätzlich und willentlich gebrochen werden, nicht wegen der Gesetze selber. So dumm und/oder bösartig waren die damaligen Politiker nicht, dass sie die Völkereinwanderung legalisiert hätten.
Erst mal wird bis auf absehbare Zeit weiter reingeschaufelt.
Falls einmal ein Politikwechsel mit Schwerpunkt Remigration erfolgen sollte kann man mE mit Abschiebungen nicht viel ausrichten. Ein Polizist schätzt die Bevölkerungszahl Deutschlands mittlerweile auf 90 Millionen und nicht die offiziellen 83 bis 84 Millionen.
Allein die illegalen (ob illegal legalisiert oder nicht) Einwanderer seit 2014/15 samt ihrer Nachfahren per Flugzeug rauszubringen würde Jahrzehnte benötigen und Unsummen kosten.
ME ist er einzig gangbare Weg die Vergrämung.
Den Migranten das Leben in Deutschland so ungemütlich machen, daß sie das Land freiwillig verlassen, sich quasi selbst in Massen abschieben.
Dazu gibt es sehr viele Möglichkeiten die, eine Politikwende vorausgesetzt, zügig und kostenlos umgesetzt werden können.
Ghana hat 1983 20% der Bewohner in wenigen Monaten dahin geschickt, wo sie hergekommen waren. Das geht.
für GB hat Nigel Farage aufgegeben – GB ist so gut wie ein islamisches Land: https://x.com/WallStreetMav/status/1898866971124334953
Weder Grenzschutz noch Abschiebung der Massen scheinen ihm noch möglich.
Farage ist der Aiwanger Englands.
Ja. Wenn man das einmal kapiert hat erkennt man, dass sich das Muster, ein wenig der Kultur angepasst ist, gleicht.
Palmer war der Farange bei S 21?
Dort übten sie nämlich nur. Und noch.
Das beste Deutschland aller Zeiten kann gar NICHTS! Wundert mich nicht, was soll man auch von Ungelernten, Ausbildungslosen und Studienabbrechern erwarten?
Deutschland kann es nicht ist falsch! Pseudoelitäre politische Entscheidungsträger wollen es nicht!
Das linke Juste mileu, tief eingenistet in allen juristischen sowie auch exekutiven Ebenen will es nicht. Sie könnten abschieben, aber sie wollen es nicht. Die multikulturelle Zerstörung der deutschen Identität ist von ihnen gewollt. Dass dies zu multitribalistischen bürgerkriegsähnlichen Verhältnissen führen wird, ist ihnen, selbstvergessen wie sie sind, hierbei egal.
Da 80% der Wähler diejenigen gewählt haben, wählen und bis zum bitteren Ende weiter wählen werden, die zunächst die Tore für diese massenhafte Einwanderung aus kulturell inkompatiblen Weltregionen in unser Sozialsystem geöffnet haben und sich nun einer Abschiebung der zum großen Teil illegal Eingereisten verweigern, wünsche ich, dass die meisten dieser Wähler auch in den Genuß kommen werden, die Konsequenzen dieses Irrsinns voll auszukosten.
Deutschland kann es nicht nicht sondern die realitätsentlehnte Polit-„Elite“ aus der Berliner Billionen-Blase möchte es nicht! Anna-Lena aus der abgewählten Ampel holt und lockt auch deshalb nur noch mehr Kulturfremde in die Sozialsysteme, weil sie sich bzw. ihre „Politik“ gar nicht abgewählt wähnt und unter Merzel die (Schw-)Ampel einfach weitermacht mit nur noch mehr Schulden.
Trump schiebt ab….wir auch!
Glauben Sie solchen Zahlen noch?
Komische frage!
Kann schon, will aber nicht. Wir sind einfach zu reich und haben zu viel Platz.
Es kann doch wohl nicht sein, dass Migranten, deren Heimatländer die Rücknahme ihrer eigenen Staatsbürger verweigern, problemlos über offene Grenzen nach Deutschland bzw. in die EU einreisen können.
Abhilfe könnte schnell geschaffen werden:
Abweisung der überwiegend aus wirtschaftlichen Gründen migrierenden Menschen an der deutschen Grenze bzw. der Außengrenzen der EU. Wirkliche Asylfälle könnten von deutschen Auslandsvertretungen abgehandelt werden.
Sofortiger Stopp jeglicher Entwicklungshilfe und Zusammenarbeit mit Ländern, die die Rücknahme eigener Staatsbürger verweigern, möglichst EU-weit. Die eingesparten Gelder könnten die inzwischen ausufernden Ausgaben für nicht rückführbare Migranten im Inland verwendet werden. Das wäre auch eine Art von Entwicklungshilfe!
Da von den Altparteien keine diesbezüglichen wirksamen Maßnahmen zu erwarten sind, alternativ wählen!
Apropos Grenzschutz:
vor Zeiten wurde kolportiert, dass der wieder eingesetzt sei.
Weiß jemand, wie da inzwischen der Stand ist – und an welchen Grenzabschnitten geschützt werden soll? Hier schreiben sie Zahlen auf – bis Ende Februar 2025: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/73990/5982870
Die Überschrift irritiert.
Es müsste doch heißen: „Deutschland will es nicht.“
Trump schiebt ab und „Deutschland will es nicht“.
Vor den Wahlen wurde das Thema von der CDU der demokratischen Mitte zum Hauptanliegen hochgejubelt. Erbärmlich wie es jetzt für Pfründe verscherbelt wird.
Bei der Einzigen Opposition im Bundestag lauert ja offensichtlich hinter jedem der schnauzbärtige Österreicher!
Zitat Churchill: „Die Deutschen hast du entweder unter den Füßen, oder an der Kehle“
Mal sehn was uns die Zukunft bringt.
Der in seiner acta diurna hat bereits am 23.01.2016 die Vorzeichen des uns bescherten umgekehrten Totalitarismus erkannt – die Zukunft wird nur schlechter:
„Der eine, …, setzte das von ihm beherrschte juvenile Volk in Marsch, die halbe Welt zu überrennen, die andere, Merkel, ruft die halbe Welt herbei, das von ihr regierte greise Volk zu überrennen; der eine akzeptierte keine fremden Grenzen, die andere akzeptiert keine eigenen Grenzen; der eine meinte es auf monströse Weise böse mit den Fremden, die andere meint es auf monströse Weise gut mit den Fremden; der eine verlangte seinem (im allerweitesten Sinne) Volk übermenschliche Leistungen beim Unterjochen fremder Völkerschaften ab, die andere verlangt ihrem (im allerweitesten Sinne) Volk übermenschliche Leistungen beim Bewillkommnen fremder Völkerschaften ab; der eine ruinierte Deutschland durch eine außer Rand und Band geratene Inhumanität, die andere ist dabei, Deutschland durch eine außer Rand und Band geratende Humanität zu ruinieren. Beiden Hauptakteuren gemeinsam indes ist der sturheile Marsch in den Kollaps, das triumphierend widervernünftige, gegen jedes Maß, gegen alle Tradition und alle Vernunft gerufene: ‚So – werf ’ ich den Brand/ in Walhalls prangende Burg.’ ”
Wobei man das inzwischen fortführen müsste, denn es ist einiges dazu gekommen. Sogar ein von Deutschland finanzierter Krieg. Von der Demontage der eigenen Wirtschaft durch die Zerstörung der beständigen Energieversorgung gar nicht gesprochen. Und jetzt halt das Abräumen unserer Ersparnisse.
Dabei ist alles ganz einfach zur erkennen, angefangen beim Gas, das sie damals aufdrehten – und uns heute eben ab.
Nein, Deutschland kann es nicht. Eine Bärbock sorgt dafür, dass immer mehr „eingeladen“ werden und von deutschem Steuergeld fürstlich leben.
Wenn der Asylantrag abgelehnt wird, was ja bei 98 % möglich wäre, weil keine Gefahr für Leib und Leben besteht, wäre es die Sache des Asylbewerbers selbst, die Rückreise unverzüglich anzutreten. Aus dem Grunde sollte ein Asylverfahren nur beginnen, wenn gültige Ausweispapiere vorliegen, ein Rückflugticket oder ein Mindestguthaben vorhanden ist. Bei Einreise über einen sicheren Drittstaat wäre eine Ablehnung des Asylantrags obligatorisch.
In den USA soll keiner, der illegal einreiste, eine Aufenthaltsgenehmigung bekommen.
Einige reisen bereits freiwillig wieder aus, üben also „self-deportation“ – um sich den Weg auf eine legale greencard zu erhalten.
Trump-Vance dauert noch 3 Jahre und 10 Monate.
Das sind exakt die „unschönen Bilder“, die hiesige angeblich konservative Politiker nicht aushalten, die es aber zwingend als Signal braucht. Merkel, Merz, Söder, Wüst etc.etc. fehlt dafür der Mut, die Haltung und das Rückgrat, das frühere Politikergenerationen selbstverständlich hatten: Kohl, Strauß, Zimmermann, Dregger, Koch uvm. Die Parteien heißen aber immer noch CDU und CSU, wie zu Kohls und Strauß Zeiten. Das ist der Etikettenschwindel und Enkeltrick, der ihnen um die Ohren fliegt. Leider zu langsam.
Wenn Sie Kohl rausnehmen stimme ich Ihnen 100pro zu.
Kohl hat seine Spender nicht genannt.
Pötzlich saß sein „Mädchen“ im Bundestag die Ihn später einfach rausgekegelt hat.
Sehr dubios alles. Zumal Markus Wolff einmal behauptet hat seine Leute säßen in Fraktionsstärke im Bundestag.
Danisch veröffentlicht die mail eines Menschen aus der ddr, der solche Infiltration des gesamten deutschen Staatswesens auch schon vor Jahren beobachtet haben will: https://www.danisch.de/blog/2025/02/08/ossipost/#more-68068
„Können“ ist an dieser Stelle das falsche Modalverb, „dürfen“ wäre das Richtige, denn schon Kohl wurde 1982 die Abschiebung von Türken verwehrt, vgl. hier: https://www.welt.de/politik/deutschland/article118614228/Als-Kohl-die-Haelfte-der-Tuerken-loswerden-wollte.html
Man muss wohl allmählich anerkennen, dass es eben keine „Verschwörungserzählung“ ist, dass Deutschland kein souveräner Staat ist, und wenn man Herrn Vance so zuhört, scheint die Leugnung dieser Tatsache auch unter Trump weiterzugehen.
Meinen Sie solche Anregungen von Vance: @VP : Europe is at risk of civilizational suicide — unwilling to control their borders, eliminating free speech of their citizens. I want them to thrive and be an important ally, but part of that is Europe respecting its own people and sovereignty, and we can’t do that for them. https://x.com/RapidResponse47/status/1900700667309691031
Und wo erkennen Sie da einen Hinweis auf Souveränität?