Für die Presse präsentiert sich unser Staat wehrhaft. Beamte des Hauptzollamtes Frankfurt an der Oder in Brandenburg präsentieren schon mal in voller Montur und mit Gesichtsmaske Heroin-Pakete, die sie beschlagnahmt haben. Solche Inszenierungen sollen wohl einen starken Staat demonstrieren, vor dem sich Kriminelle fürchten müssen und auf den sich seine Bürger in Sachen Sicherheit verlassen können. Doch die Realität sieht ganz anders aus.
https://twitter.com/Buckenhofer/status/1160784354659856384?s=20
Am 1. August wurde in Brandenburg ein Mann aus der Untersuchungshaft entlassen, der im Januar mit 60 Kilogramm Heroin im Schwarzmarktwert von rund sieben Millionen Euro aufgegriffen wurde. Bei einer Routinekontrolle auf der Autobahngaststätte Buckowsee unweit der polnischen Grenze entdeckten Beamten Unregelmäßigkeiten im Inneren des Wagens; bei einer genaueren Untersuchung fanden sie das in kleine Päckchen verpackte Heroin in einem eigens eingerichteten Hohlraum unter der Rücksitzbank. Der mutmaßliche Drogendealer war auf dem Weg aus der Türkei über Osteuropa in die Niederlande. Laut Angaben aus Justizkreisen soll der 63-Jährige die polnische und griechische Staatsangehörigkeit haben und mehrfach auf der gleichen Route gefahren sein. Die Ermittler schätzen, dass er insgesamt rund 600 Kilogramm Heroin transportierte – was in etwa einem Schwarzmarktwert von 70 Millionen Euro entspricht.
Im rot-dunkelrot regierten Brandenburg war ein Gerichtstermin für das Verfahren gegen 63-Jährigen erst im November frei – wegen der Überlastung der Justiz dort. Zehn Monate Untersuchungshaft für den mutmaßen Drogendealer mit 60 bis 600 Kilogramm geschmuggeltem Heroin hielt das Brandenburger Oberlandesgericht für unangemessen und setzte den Mann auf freien Fuß – obwohl ihm eine mehrjähriger Haftstrafe droht und eine Fluchtgefahr offenbar nicht von der Hand zu weisen war. Der Tatverdächtige hat sich möglicherweise gleich nach der Haftentlassung in seine Heimat abgesetzt.
Im benachbarten Berlin forderte erst kürzlich die grüne Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann, Drogendealer müssten im Görlitzer Park, in dem die Behörden Drogenhandel seit langem faktisch tolerieren, integriert und dürften nicht ausgegrenzt werden. Der Bezirk will jetzt Imbiss-Buden am Park aufstellen, so die Grünen-Politikerin: Die Dealer „werden dadurch nicht verschwinden, aber sie selber oder wir selber können besser in den Park rein, ohne dass man angesprochen wird.“ Leider keine Satire (siehe hier)
Fälle wie der mit dem mutmaßlichen Drogendealer in Brandenburg sind demnach offenbar keine Ausnahme. Das zeigen etwa auch die Klagen des Berliner Oberstaatsanwalt Ralph Knispel – der Chef der Vereinigung Berliner Staatsanwälte ist einer der wenigen Mutigen in den Behörden, die offen die verheerenden Missstände dort ansprechen. Im Juli warnte Knispel bei Markus Lanz, dass unser Rechtsstaat teilweise funktionsunfähig sei, und Kriminelle die überforderte Justiz auslachten. Auch gefährliche Täter blieben auf freiem Fuß, so Knispel. Die Zahl offener Haftbefehle in Deutschland 2019 hat mit fast 186.000 einen neuen Höchststand erreicht. Knispel beklagt insbesondere katastrophale Zustände in der Hauptstadt: Wir müssen feststellen, „dass die Aufklärung und Strafverfolgung in erschreckendem Umfang nicht mehr sichergestellt ist (…), dass Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte nicht mehr in der Lage sind, ihrem verfassungsmäßigen Auftrag zu entsprechen.“ Dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz noch groß sei, entspricht reinem Wunschdenken, so Knispel.
Der Rechtsstaat verkommt zur Lachnummer. Und in vielen Medien, vor allem den Öffentlich-Rechtlichen, ist dies allenfalls ein Randthema. Dafür werden Themen wie etwa ein angeblich rassistischer Witz eines Fußball-Funktionärs und Fleischfabrikanten wochenlang ganz oben auf der Liste der wichtigsten Nachrichten gehandelt (siehe hier).
Solche Zustände sind fatal! Und zwar in doppelter Hinsicht: Das Versagen des Rechtsstaates ebenso wie das Versagen großer Teile der Medien und der Politik, dieses als wichtiges Thema zu behandeln. Genauso wie Schüler dazu neigen, vor wichtigen Hausaufgaben kleinere, unwichtigere Dinge zu erledigen, neigen Politik und Medien dazu, die großen Herausforderungen unserer Zeit wie Migration, Sicherheit und Probleme des Rechtsstaates zu verdrängen bzw. ganz nach hinten in ihrer Prioritätenliste zu verschieben. Schlimmer noch: Viele diffamieren diejenigen, die auf diese Themen und ihre Dringlichkeit hinweisen.
Das wird auf Dauer die Gesellschaft zerreißen. Gegner unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung brauchen gar keine Fake-News mehr zu erfinden. Sie müssen nur noch solche Nachrichten wie die jetzt aus Brandenburg übernehmen. Die Region Berlin bietet massenhaft Stoff.
Und auch die AfD braucht eigentlich kaum noch Wahlwerbung machen. In Brandenburg, wo der mutmaßliche Drogendealer mit seinen 60 bis 600 Kilogramm Schmuggelvolumen einfach auf freien Fuß kam und wohl selbst sein Glück kaum glauben konnten, ist in wenigen Wochen Landtagswahl, und nach vielen Umfragen kann die AfD dort stärkste Partei werden. Wie konnte so weit kommen? – so lautet die vor allem in den öffentlich-rechtlichen Sendern viel gestellte Frage. Man muss schon sehr realitäts-resistent sein, um die offensichtliche Antwort nicht zu sehen.
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Lesen Sie auch Reitschusters Kolumne «Berlin extrem – Frontberichte aus Charlottengrad»: Darin lüftet der Autor ironisch den Blick hinter die Kulissen der russisch-ukrainisch-jüdischen Diaspora an der Spree, deren Außeneinsichten oft ungewöhnliche Perspektiven eröffnen. Darüber hinaus spießt der Autor den Alltags-Wahnsinn in der Hauptstadt auf – ebenso wie die Absurditäten in der Parallelwelt des Berliner Politikbetriebs und deren Auswirkungen auf den bodenhaftenden Rest der Republik.
Traurig, offensichtlich gibt es keine Alternative außer der AfD.
Wie viele Wähler müssen die noch bekommen das man in den Altparteien anfängt nachzudenken?
Fachkräfte, die keiner Arbeit nachgehen und stattdessen mit Drogen dealen haben dann wenigstens ein eigenes Einkommen, wenn auch kein zu versteuerndes. Zumindest aber sind sie nicht gezwungen, Leute zu überfallen. Da drücken Vater Staat und Mutti Bürgermeisterin dann schon lieber mal ein oder zwei Augen zu.
Aber wehe, ich parke falsch oder fahre mal ein bischen zu schnell…!?!
Sie bellen den falschen Mond an. Mit „rechts“ ist nicht die AfD gemeint, mit „ganz rechts“ schon gar nicht. Die Öffentlich-Rechtlichen für Volksaufklärung und Propaganda leisten wirklich ganze Arbeit.
Hat er wenigstens beim Auschecken sein Heroin-Päckchen zurückbekommen? Ordnung muß sein.
Ich finde es wichtiger das wir 200 Genderlehrstühle haben und das 3. Geschlecht.
Die sind naive, kindische und zumeist ungebildete Leute, abgesehen von Träumern, die eben, s. o., ihren jugendlichen Träumen über den ewigen Frieden im Sozialismus nie abgelegt haben, weil sie sonst nichts haben, an das sie glauben können und was ihnen zum Bestehen ihres Lebens hilft. Sie werden niemals dazulernen, weil sie es aus den psychischen Gründen nicht können, s. Kühnert, Baerbock etc. Der vernünftige Rest der Gesellschaft muss sie in die Marginalität zurückstoßen. Aber ich glaube nicht, dass das funktioniert, da so viele Leute und Funktionäre, wie so viele Kirchliche oder Leute, die sich als „Kulturschaffende“ (welch ungeheuer dummes Sozialisten-Wort) bezeichnen, auf den neuen Glaubenszug der Ideologie und grenzenlosen Hybris aufgesprungen sind. Es muss im Morast verblubbern.
Der lange Marsch durch die Institutionen war erfolgreich. Sie sind heute die maßgeblichen Chaos verursachenden Politiker und offensichtlich mehrheitlich die Juristen, die – nicht hier in diesem Fall, hier hatten die keine andere Wahl – auf dem linken Auge – = dem sozialistisch-anarchistischen – gutmenschlich blind sind. Menschen sollen vor dem Gesetz gleich sein, und Unwissen schützt vor Strafe nicht, nur ist das ausgehebelt unter dem Vorwand der Einzelfallwürdigung. So kommt es, dass ein Alahu akbar-Mörder und -„Schubser“ kaum jemals mehr als einen erhobenen Zeigefinger bekommt, insbesondere wenn ein gewalttätig pöbelnder Clan droht, als Soldateska einzuschreiten.
Die unbedingte Durchsetzung von Regeln zur Aufrechterhalten einer Rest- oder Scheinordnung bekommen dann „die schon länger hier Lebenden“ ab.
Nein, rechtsfreies Siedlungsgebiet.
Aber parken Sie mal falsch und bezahlen nicht umgehend ,dann ist der Staat gaanz stark .
Verkehrsdelikte ,am liebsten mit Bußgeldern sind toll,da kommt wenigstes was rein !
So ein Drogendealer , nee wirklich ,was sollen denn die rotgrünen Justizbeamten damit ?
Dann doch lieber ein Falschparker !
Alles klar ?
Da bleiben einem echt die Worte im Hals stecken !
Wenn ich meiner Steuervorauszahlung nicht nachkomme, habe ich nach 2-3 Wochen eine Mahnung inkl. Mahngebühren im Briefkasten !
Dieser Rechtsstaat ist ein Witz
Das Gebaren der GEZ-Gebühreneintreiber für die Staatspropaganda nicht zu vergessen !
Die Entscheidungsträger des Oberlandesgerichts in Brandenburg gehören wegen Vereitelung der Verfolgung einer schweren Straftat selbst vor Gericht. Alle Bürger sollten scharfe Konsequenzen fordern, wenn hochbezahlte Staatsbedienstete, die genau wissen was sie tun, sich derartig kriminell verhalten. Mir qualmt es bei derartigen Justizskandalen regelmässig vor Wut aus den Ohren.
Wer stellt eine entsprechende Anzeige???
Tja, was geschieht denn nun, wenn ich meine Verwarnung wg. zu schnellen Fahrens nicht bezahle, oder den Dauerauftrag zugunsten der öffentlich-rechtlichen Desinformierer storniere? Da müßte ich doch in der gegenwärtigen Lage straffrei bleiben, denn diese Bagatellen binden doch Ressourcen bei Verwaltung, Justiz und Vollzugsorganen die dringend anderweitig eingesetzt werden müßten. Oder?
Och, ist doch nur ein Einzelfall. Außerdem verursacht Heroin keine körperliche Schäden und man könnte damit 100 Jahre alt werden(natürl nur solange es dann nicht mit Mist gestreckt wird und immer saubere Spritzen verwendet werden).
Doch mal ohne Zynismus……
Zitat: „war ein Gerichtstermin für das Verfahren …. erst im November frei – wegen der Überlastung der Justiz dort“
> MAL EHRLICH; je nachdem vergehen bis zu der Verhandlung im November noch mind 2-3 Monate. UND HIER soll es dann NICHT möglich sein für solch eine Straftat einen Termin irgendwo zwischen schieben zu können??
ODER das zB ein/zwei Termin mit „Hühnerdiebe“ oder GEZ-Sünder fallen gelassen werden um Zeit für den wirklich dicken „Fisch“ zu bekommen??
Oh MAN, (auch)die Verantwortlichen in der brandenburger Justiz scheinen wirklich einfallslos und zu nix tauge. UND HINZU komen solch brandenburger SPD (Un-)Demokraten wie „Elfie“ Elfriede Handrick!
DANKE, die AFD wird es ganz sicher sehr freuen(….und mich auch)
Sie haben recht! Für die Verurteilung Salvinis benötigte die Justiz ein paar Tage – so schnell gab es einen Verhandlungstermin. Für einen Mörder, Vergewaltiger, Messerstecher braucht es Monate, für einen Drogendealer großen Stils fast ein Jahr. Na ja, klar, wenn solche Bodensatz-Typen auch ein Denkmal für ihre „Lebensleistung“ in Berlin gesetzt bekommen. „Lebensleistung“ ist also auch die Zerstörung von Leben – man schaue sich die Abhängigen an, man eruiere, was Drogen aus Körper und Geist machen! Das loben die Links-Grünen als „Lebensleistung“!!
Es ist nur noch spannend, wie weit diese Gesellschaft noch abrutschen kann in den Schlund eines Shithole-Landes!
Was heißt “ Unser Rechtsstaat verkommt zur Lachnummer „? Es gibt faktisch keinen Rechtsstaat in Deutschland mehr und der ganze Staat ist eine Lachnummer, was eigentlich zum Weinen ist.
Das staatliche Gewaltmonopol existiert faktisch nicht mehr.
Kriminelle werden laufen gelassen, weil Gerichte überlastet sind.
Schon bei harmlosen Fahrzeugkontrollen solidarisert sich eine gewisse Clientel mit dem „Opfer“ und Polizisten müssen in Mannschaftsstärke anrücken, um ihre Kollegen herauszuhauen.
Polizisten lassen sich von Machos mit MiHiGru provozieren, einschüchtern und verjagen
https://www.youtube.com/watch?v=-0h6hYq8C5E
Fazit: Das staatliche Gewaltmonopol wurde faktisch ausgehebelt. Deutschland ist am Ende.
Habe voriges Jahr mal nach langer Zeit wieder „Archipel Gulag“ und „Krebsstation“ gelesen, es hat nichts von seiner Aktualität eingebüsst. Solchenizyn war wirklich ein weiser Mann!
Was soll dieses Gejammer ? Die deutschen Wähler, **, wollen es genau so.
Ich hoffe auf einen möglichst baldigen Blackout, Zusammenbruch von Staat, Währung . Hauptsache es hat bald ein Ende.
Stellen sie sich vor der Dealer hätte seit zwei Jahren keine GEZ mehr bezahlt.
Klar – Äußerungen von einem Herrn Tönnies müssen aufs Schärfste medial und juristisch aufgebauscht werden – schließlich geht es hier um Argumente, gegen „Rechtsradikale“, „Na.. „, „Hass“ und „Hetze“ (usw.). Man muss nur mal gezielt aufpassen, wie oft in den Nachrichten, Berichten und politischen Magazinen eines der vorgenannten Wörter – gerne auch der Begriff „Rechtspopulismus“ und selbstverständlich immer versucht mit Zusammenhang mit dem Begriff „AfD“ genannt werden.
Höhepunkt ist hier das ZDF Morgengagazin mit unserer allseits beliebten „Aufrechten“ Migrantentochter Dunja Hayali.
Da es sich bei dem aufgegriffenen und wieder laufen gelassenen Drogenschmuggler um einen Ausländer handelt, hält sich hier die Berichterstattung selbstverständlich in Grenzen. Schließlich darf man „hier nicht alle über einen Kamm scheren“, handelt es sich doch um einen „Einzelfall“ um eine Angelegenheit von nur „regionaler Bedeutung“. Würde man hier mehr berichten, würde die vorgenannte Gehirnwäsche ja ins Leere laufen und jeder Depp würde erkennen, dass zwischen der Realität und den TV-Berichten Welten liegen.
Zitat: „Höhepunkt ist hier das ZDF Morgengagazin mit unserer allseits beliebten „Aufrechten“ Migrantentochter Dunja Hayali.“
> Höhöhö….. „HalyGali“ ist die morgendliche Dosis „Wachauf“ für jene, deren Kreislauf noch nicht so richtig in Schwung gekommen ist. Nach wenige Minuten „HalyGali“ ist man dann wach u. fit.
Da Richter und Gerichte mit Asylrechtsprechung überfordert sind, da Schwarzfahrer zu Haftstrafen verurteilt werden müssen…bleibt halt keine Zeit für die „harten Jungs“. Gewollt oder nur „nicht gekonnt“…..?
Schwarzfahrer? Da wird schon bei der Kontrolle selektiert. Südländisch anmutende junge Männer werfen den Kontrolleur*innen nur einen gelangweilten Blick zu und die Sache ist erledigt.
Tja, die kleinen Fische(inkl GEZ Sünder) fängt man, die großen Fische läßt man laufen.
> Ein Land wo wir -ähm- wo die Kriminellen der Welt GUT & GERNE leben. Wir schaffen das.(Zynism off)
„Wir hassen die Bösen nicht nur, weil sie uns schaden, sondern weil sie böse sind.“
Zitat von Jean-Jacques Rousseau
Jean-Jacques Rousseau
schweizerischer Philosoph, Schriftsteller und Staatstheoretiker
* 28.06.1712, † 02.07.1778
Allen voran sind unsere Politiker böse.
Zitat:“Das wird auf Dauer die Gesellschaft zerreißen. Gegner unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung brauchen gar keine Fake-News mehr zu erfinden.“
Das ist Absicht. Politik und Medien wurden von mehrheitlich Linken übernommen, die diese Gesellschaft in ein sozialistisches Modell á la UDSSR umbauen wollen (was das erklärte Ziel seit 1916 ist) und das geht eben nur über Zerstörung und mit Hilfe eines völlig demoralisierten Volkes, dass sich nicht mehr um seine ureigensten Belange kümmert.
Naja, bei unserem Bekannten, der mit seiner kleinen Firma Insolvenz anmelden mußte, funktioniert die Justiz anscheinend wesentlich besser, denn er ist ein Deutscher.
Weil er sich im Insolvenzverfahren dem Verwalter gegenüber auf sein Zeugnisverweigerungsrecht berufen hat, stand ein paar Tage später die Gerichtsvollzieherin vor seiner Tür, um ihn in Beugehaft zu nehmen.
Wir werden schon seit vielen Jahren von einer Frau regiert, die in Brandenburg aufgewachsen ist. Insofern kann man die Parallelen zwischen Berlin und Brandenburg durchaus erkennen.
@Stefferl: Welche Frau meinen Sie? Merkel? Die ist in der Uckermark (Meck-Pom) aufgewachsen und in Hamburg geboren….
Komisch: für normalen Chemikalienhandel waren um Fall eines Lehrmittelhändlers 6 Monate U-Haft kein Problem und bei Musterschülern von Jugend-forscht und Elektroing. Und Gründern holte man 12 Jahre lang die Eisenfaust Forte mit mehr als 3000 Hausdurchsuchungen ohne Grund raus.
Alles, was Arbeitsplätze schaffen könnte, wird schwer kriminalisiert und in diesem Bereich
Chrmie/Hochtechnologie/Medizin unter Generalverfacht gestellt James-Bond-Film-reifer Oberschurke zu sein. Monitoring nennen fie Behörden das. Dafür hat man eigenartigerweise genug Personsal. Die wahren Gründe dafür liegen auch in der demonstrativen Sorge um Ausländer in Deutschland, die man durch Bombenbau im Keller von Wissenschaftlern bedroht sieht…
In Berlin herrschen mittlerweile Zustände wie im New York der 70er und 80er Jahre. Aber dann kam Rudolph Giuliani und säuberte das Shithole mit harter Hand. Danach war New York nicht wiederzuerkennen.
So einen bräuchten wir auch. **
Es gibt keinen deutschen Giuliani. Die meisten Einwohner Berlins wollten das doch garnicht, sie finden Verwahrlosung und Drogenhandel hip und chic. Wenn man dagegen Einwände hat, bekommt man zur Antwort: „Dann geh‘ doch weg!“
Haben wir dann, nach reichlicher Überlegung auch gemacht. Ich (Berlinerin) habe es mental nicht mehr geschafft, es klingt pathetisch, ist aber so.
Es war ein über Jahre schleichender Prozess, bis wir im Januar weggezogen sind.
Ach so, und falls hier jemand wieder schreibt: “ Wie bestellt, so geliefert“- ich habe den jetzigen Senat nicht gewählt….
muß weg
Zum Thema Brandenburg, SPD:
Unter dem Titel Führungskrise bei der SPD gab es gestern im Heute Journal (ewig nicht gesehen und dann so ein Volltreffer:) folgende Szene vom Sommerfest der SPD: Frau Elfie Handrich , SPD Wustermark so der Untertitel, gab folgendes von sich: „Ich finde es auch nicht richtig, daß man immer die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernst nehmen muß. Was haben die denn für Sorgen und Nöte? Ich versteh‘ das nicht Und ich denke mir auch, wenn auch sie Sorgen und Nöte haben, dann haben sie auch noch lange nicht das Recht, mit Heil Hitler durch die Straßen zu laufen“ Mediathek, Heute Journal vom 11.08.2018 ab Minute 13.35
NOCH FRAGEN?
Da war wohl wieder ein Troll in der Redaktion unterwegs und hat das untergejubelt, kicher
Der BRÜLLER,, das hat das Zeug zum Bonmot des Jahres! Danke fd Tip, geht gleich rund!
Ja, da hätte ich schon noch eine Frage – an diese Frau Handrich und ihre Partei: Die „Sozial“demokrat*innen gehen nun offenbar davon aus, dass „die Bevölkerung“ keine Sorgen und Nöte hat. Warum hat sich dann diese Partei noch nicht aufgelöst, ist sie dann nicht vollständig überflüssig? Aber halt, jetzt wirds mir klar, sie muss dafür sorgen, dass „die Bevölkerung“ nicht Heil Hitler rufend durch die Straßen läuft. Deswegen also die Koalition mit der SED-Nachfolgepartei, die weiß noch genau wie man „die Bevölkerung“ beaufsichtigt.
Bei WON geht das Ding auch durch die Decke.
Hierzu passt Alexander Solschenizyn: „Ein marxistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“
Für Deutsche funktioniert der Rechtstaat vorzüglich. Falschparken, schnelles Fahren, Steuer und GEZ . Bis zum Erbrechen wir hier ermittelt und geahndet.
„Gegner unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung brauchen gar keine Fake-News mehr zu erfinden.“
Hm…, könnten Sie mir bitte einen Hinweis geben, wo ich denn diese, „unsere freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ finden könnte?
Die manifestert sich in unserem GG , nur wird es von dieser kriminellen Regierung mit Füßen getreten.
Wenn ich sehe, wie sich WON der Kommentarfunktion verweigert, weiss ich schon wie Alles zusammen passt. Von oben nach unten alles stramm auf Linie.
Minder schwerer Fall: Das Heroin war in Papier- statt in Plastiktüten verpackt.
man nennt das „Anarchotyrannei“. Schwere Kriminalität wird geduldet, aber der einfache Bürger wird für kleinste Vergehen gegängelt. Gesetze bestehen auf dem Papier, werden aber nur in eine Richtung angewendet.
Mal ne ganz simple Frage: Wie viele freie Haftplätze stehen den 18o.oo Haftbefehlen gegenüber?
Gibt es keine Institution die die Gerichtstermine zentral nach Schwere des Verdachtes festlegt: nach welchen Maßstäben werden die Gerichtstermine festgelegt?
Was ist die eigentliche Aufgabe des Staates?
Gesundheit, Leben und Eigentum der Bürger nach innen und außen zu schützen, und sonst gar nichts!
Was macht unser Staat?
Er kümmert sich um Alles außer um seine Aufgaben:
Polizei, Justiz und Bundeswehr sind in einem beklagenswerten Zustand!
Der Staat muss endlich aufhören, sich ständig und überall in das Leben harmloser Bürger einzumischen, indem er z.B. absolute Bagatellen wie den Hate-Speech verfolgt, aber
Schwerkriminelle laufen läßt.
„Der Stadt wird DAS nicht aufhören “ ;
solange der Bürger obrigkeitshörig und im Taumel seines Wunschdenkens weder Ziel noch Forderung klar zum Ausdruck bringt , sich somit weiter zum Komplizen allen Übels macht !
Wundert uns das wirklich noch? Dieses Land taumelt doch nur noch so dahin, bewusst zerstört von Kräften die offensichtlich den Auftrag dazu haben. Mit normalem Menschenverstand hat das doch schon lange nichts mehr zu tun. Die ganze Klimahysterie, die absurden Rassismusvorwürfe- und Debatten dienen doch in Wirklichkeit nur als Ablenkungsmanöver vom mittlerweile Totalversagen der Regierungsverantwortlichen und ihrer Helfer und Mitläufer. Nein dieses Land ist nicht mehr zu retten.
Ich hoffe, der Vorfall wird in Brandenburg entsprechend publiziert.
Am 01.09. ist dort Landtagswahl, die das Land verändern wird – und ich freue mich drauf.
Es ist eine traurige Gewissheit, unsere Justiz ist durch politische Wohltaten total unfähig ihre Aufgaben wahrzunehmen. Nicht nur das schlimme Straftäter nicht vor Gericht kommen sondern in Freiheit ist Staatsversagen. Zusätzlich werden deutsche Bürger bei Klagen durch Terminverfälle um ihr Recht und vielfach Vermögenswerte betrogen. Aber wichtiger ist wohl, nach außen Gut zu erscheinen. Gut und scheinheilig.
2-3 Jahre noch, und niemand wird mehr über Gerichtsverfahren sprechen.
Zur Interpretation freigegeben – gut’s Nächtle.
Richtig! Später wird die U-Haft ja doch bei der Gefängnisstrafe angerechnet. Wieso die längere U-Haft bei einem eindeutigen Täter unzumutbar sein sollte, kann ich nicht nachvollziehn.
Die Entlassung des Straftäters ist Ermutigung für andere, dass man in Deutschland Rauschgift schmuggeln kann wie man will. Schlimmstenfalls geht das Zeug nur verloren.
Na dann, freie Fahrt.
Man kann es mit einem Satz auf den Punkt bringen:
Das Immunsystem unseres Landes ist absichtlich zerstört worden.
Das TOTALE Versagen der Altparteien un Gutmenschen. Ich bin fassungslos ob der grenzenlosen Dummheit von Politik und Justiz!!!
Dank Internet kann nur noch wenig unter den Teppich gekehrt werden.
Irgendwann sagt sich auch der Gutmütigste, dass es nun endgültig reicht, mit der ganzen Verarsche und der Dauerbeschallung zur Gefahr von Rechts, und den hinter jeder Hausecke lauernden Nazis.
Zur Garnierung noch steigende Arbeitslosenzahlen, weiter unbegrenzte illegale Migration, dann entsteht eine explosive Mischung.
Ob das der „Rechtsstaat“ dann noch in den Griff kriegt?
Warum erfährt man davon in den Mainstream-Medien nichts?
„Wie es so weit kommen? – so lautet die vor allem in den öffentlich-rechtlichen Sendern viel gestellte Frage. Man muss schon sehr realitäts-resistent sein, um die offensichtliche Antwort nicht zu sehen.“
Antwort der Realitätsverweigerer:
„Aber, aber, äh… Deutsche begehen doch auch Verbrechen…“
(Aber können die auch so einfach in „ihr Heimatland“ verschwinden und dort untertauchen? Oder ist die Strafverfolgung bei deutschen Tätern nicht durch einen festen Wohnsitz und die sozialen Strukturen des deutschen Täters nicht ungleich einfacher.)
„Aber, aber, äh… Viele sind hier doch gut integriert…“
(Und das wiegt die Kriminellen auf? Und was heißt „gut integriert“? Deutsch sprechen? Das auch der Anteil der „Menschen mit Migrationshintergrund“ in Gefängnissen höher ist als bei „Biodeutschen“ lässt an dem „gut integriert“ irgendwie zweifeln… (Aber ja, es gibt gut Integrierte! Und jeder „Täter mit Migrationshintergrund“ muss für diese Menschen eine Schande sein!))
„Aber, aber, äh… Letzte Woche erst haben Ali und Mohammed der alten Oma ihre verlorene Geldbörse zurückgegeben, wir haben darüber ausführlich berichtet und recherchiert…“
(Juhu, super „Rosinenpickerei“… Nur weil einige sich vorbildlich verhalten muss das nicht auf alle zutreffen. Das was bei der Vergabe von Asylrecht, Bleibeberechtigung und Einwanderung WICHTIG wäre, das strenge Aussieben (wer ist berechtigt, wer stellt keine Gefahr da, wer wird sich hier anpassen, usw.), diese Kriterien wollen diese Realtätsverweigerer ja, weil die Kriterien für diese Realitätverweigerer „Rechts“ und „Nazi“ sind, außer Kraft setzen und erkennen so die Unterschiede (zwischen Bereicherung (hier gemeint ein wirklich positiver Effekt für die Gesellschaft) und Gefahr für die Gesellschaft) bei Zuwanderung selbst nicht mehr. Hinzu kommt noch der Faktor der „gesellschaftlichen Aufnahmekapazitäten“.)
Gut integriert heißt, dass sie ihre Hände tief in unsere Taschen versenkt haben und von dort regelmäßig ihre anstrengungslosen Einkommen herausziehen.
Die Staatsanwaltschaften personell besser auszustatten, ist unzureichend. Es müßten auch viel härter werden: das Strafgesetzbuch (z.B. Mord 35+ Jahre, Vergewaltigung 25+), die Strafprozeßordnung, die Gerichtsurteile und der Strafvollzug (erheblich stärkere Priorität des Strafens gegenüber der sog. Resozialisierung; nix TV/Internet, Berufsausbildung, auf psychisch krank machen usw. im Knast; besser: Arbeitslager/“Steineklopfen“), außerdem die Abschiebepolitik. Heutzutage muß hier ja eine ganz andere Klientel abgeschreckt oder eben weggesperrt werden als die im Durchschnitt vergleichsweise harmlosen deutschen Straftäter. Aussichten auf Veränderungen in diese Richtung: leider keine.
Vor allem müssten die Staatsanwaltschaften nicht mehr den Weisungen der Justizministerien unterliegen, ebenso wenig wie der Polizeipräsident dem Innenministerium. Dann wäre vieles einfacher und effizienter. So aber fuscht die Politik regelmäßig in die Rechtsausübung hinein.
Die Kulisse für einen „deutschen Salvini“ ist aufgebaut. Die AfD müsste nur noch einen „schwarzen Sheriff“ finden und dann würde es wohl die Parteienlandschaft gründlichst umwühlen.
Es hat sich bereits in breiten Schichtenr herumgesprochen, dass die Justiz „rassistsich“ ein 2 Klassen-Recht anwendet, indem dem deutsche Bürger mit deutlich härteren Maßstäben belangt werden, werden desssen Nicht-Deutsche mit „Kuschel“-Urteilen belohnt werden.
Aber dieses MASSIVE JUSTIZVERSAGEN bei dieser schweren und der OK zuzurechnenden Straftat ist ein eklatanter Skandal.
„Unser Rechtsstaat verkommt zur Lachnummer.“
Nein das tut er nicht. Er wurde schlicht und einfach abgeschafft. Wir leben längst in einem ideologisiertem „Haltungsstaat“. Den einzigen vernüftigen und zutreffenden Satz, den der leider noch immer einen Innenminister simulierende Herr Seehofer jemals in einem kurzen Anflug von Realismus von sich gab war der, in dem er die folgende Tatsache aussprach: „Es ist eine Herrschaft des Unrechts“!
Volltreffer. Es stellt sich die Frage, wer oder was unseren Bundesinnenminister davon abhält, seine Arbeit zu machen. Insbesondere deshalb, weil sein Auftritt vor Amtsantritt etwas ganz anderes versprochen hat.
Dieser Rechtsstaat ist wahrlich kein Rechtsstaat mehr, sondern in der Tat ein Haltungsstaat. Diese Entwicklung muss umgekehrt werden.
Und zwar auch dann, wenn etliche dabei auf der Strecke bleiben.
Es geht um nicht weniger, als die Existenzgrundlage dieser Nation.
Damit ein Rechtsstaat zur Lachnummer verkommt, muß es zunächst einen Rechtsstaat geben. Nur Rechtsstaat war gestern. Merkel-Deutschland ist heute.
„Merkel- Deutschland ist heute.“
Und es gibt keinen Willen, keine Chance auf Rückkehr zur alten Ordnung, im Gegenteil, diejenigen, die heute für kleinere Verbrechen nicht bestraft werden, werden so weitermachen und morgen die richtig grossen Kapitalverbrechen begehen.
Für die kleineren kommen täglich neue „Bewerber“ ins Land, von denen niemand weiss, wer sie sind, woher sie kommen, was sie bisher gemacht haben.
Zum Görli: Tut mir leid, die können unmöglich so strunzdumm sein zu glauben, Imbissbuden würden die Dealer verdrängen!?! Seit Jahren ist die exakt gleiche Situation am Görlitzer Bahnhof (Station des Görli ): Da belagern seit Ewigkeiten die Dealer direkt alle Dönerbuden und Kioske und quatschen jeden an!!! Und das wissen die auch … oder kann es sein, dass die keine U-Bahn fahren???
Die denken nur jetzt schon an den Winter – dann brauchen die Dealer doch einen Platz um sich aufzuwärmen. Was wäre dafür geeigneter als ein Imbisswagen?
Doch, die sind so dumm.
Das war doch sicher nur für den Eigenbedarf… oder so *hüstel
Na klar, die Discounter ordern die Bananen ja auch nicht pfundweise, röchel….
Wir verkommen nicht zur Lachnummer,wir sind schon längst eine!!
Werden wir überhaupt noch von irgend jemand ernst genommen?,klare Antwort : von Ganoven und Verbrechern nicht,aber von denen die zu uns kommen,die Hand aufhalten um dann übergangslos zur Seite der Ganoven und Verbrecher über zu wechseln,denn die haben längst gemerkt wie hier der Hase läuft,und das ihnen hier nichts passiert wenn man sie fängt!
Da Sie ja in Berlin leben können Sie die Umstände Rot-Rot-Grün life erleben und bestens beurteilen,Ich dagegen bin auf die Berichte aus der „Lügenpresse“ und dem Merkel-TV angewiesen,oder auch nicht,Ich habe TE , und SIE!!
Old-Man, ich beneide Sie und wüßte gern, in welcher Idylle Sie leben. Ich selbst lebe in Frankfurt am Main, das ist seit Jahrzehnten keine Idylle. Zwar hat sich hier seit 2015 alles verschärft, aber das ist nur eine graduelle Steigerung. In den Klein- und Mittelstädten dagegen beobachte ich einen grundsätzlichen Wandel: Dort gibt es nun allerorten die Probleme gewisser Großstadtviertel, das können wir nun in Bad Kreuznach, in Bad Soden, in Worms, in Gelnhausen und in Hanau besichtigen, von Gießen, Wiesbaden, Mannheim usw gar nicht zu reden. Ich bin sicher, jeder, der das Land in dem wir einstmals gut und gerne gelebt haben mit offenen Augen betrachtet, kann viele andere Ortsnamen nennen.
Der Berliner CDU-Fraktionsvorsitzende Dregger versuchte in der letzten Woche in der RBB-Abendschau ein hartes durchgreifen am Görlitzer Park zu fordern. Die linksdrehende Journalistin wiederum versuchte ihn nach Kräften zu diskreditieren (u. a. mit Einspielern, die „natürlich“ dagegen waren). Dregger schlug sich trotzdem ganz gut.
Möchte mal sehn, wie diese Journalistin dumm gucken würde, wenn ihr Kind – falls sie eines hat – dem Drogenkonsum verfallen würde. Für mich ist das, was die Dealer begehen ,Mord an den Menschen und an den Kinderseelen, die ja auch dazu verführt werden.
Rechtsstaat ist – wie der Wortstamm schon zeigt – total rechts. Also nicht grünrotrotkompatibel. Aber das wissen wir doch. Das Verhalten erinnert mich an die eigene Jugend, wo alles, was nach Polizei oder Justiz aussah sofort und total Nazi war. Auf diesem Niveau sind die Grünen heute noch und und die Roten hecheln hinterher. Unreife Jüngelchen und Mädelchen. Und – wenn mit GRÜNROTROT dann die Anarchie kommt sollte, nehmen ich gerne. Aber es könnte sein, dass zurückgeschossen wird. Natürlich nicht von mir. Es ist nur so ein Bild, das sich immer wieder aufdrängt.
Keine Sorge, Herr Reitschuster, als Ausgleich wird dann an anderer Stelle polizeilich/juristisch/staatlich auf die Deutschen eingedroschen. Vielleicht noch nicht wortwoertlich, aber das kann ja noch werden…
* * * * *
Folgendes ist nicht von mir, aber es drueckt zu 100% aus, wie ich inzwischen ueber „das Alles“ denke, fuehle und urteile.
„Ich bemerke etwas an mir, was mich wirklich erschreckt: Ich betrachte die Menschen, die uns von außen aufs Auge und in den Sozialstaat gedrückt werden, inzwischen immer weniger als Menschen, denn als große Plage.
Ich will sie nur noch loswerden, egal wie.
Ist das nicht furchtbar? Aber das ist mein Gefühl im Inneren, ich gebe es zu. Das Gefühl, dass ich in-zwischen jeden Befreiungsschlag gutheißen könnte. Ich bin überfordert, dieses Land ist überfordert und ich will diesen Kontrollverlust nicht; unter keinen Umständen.
Ich ertappe mich bei Gewaltphantasien. Insbesondere auch in Hinblick auf die Teufel, die sich Politiker nennen und uns das Ganze absichtlich eingebrockt haben. Man hat es innerhalb von 2,5 Jahren geschafft aus einem linken Gutmenschen wie mir einen Menschen zu machen, der linke Utopien vehement ablehnt und der nicht mehr in der Lage ist, Mitleid mit manchen Menschen zu empfinden, weil ich sie als verdammte Last empfinde, die mich und mein Land in den Abgrund ziehen.
Selbst die wirklich politisch Verfolgten will ich nicht mehr aufnehmen. Ich will keinen mehr aufnehmen. Ich will die ganze Sache rückabwickeln, mich beruhigen, aufatmen, aufräumen. Wieder menschlich werden, menschlich denken, menschlich fühlen. Nicht wie ein gehetztes Tier einfach nur um mich schlagen.
Wenn die Rückabwicklung im Guten geht, bitte, aber ich würde inzwischen auch die schlechte Variante wählen. Ich gebe es zu. Bin ich deshalb ein schlechter Mensch? Ich glaube nicht und selbst wenn; es wäre mir egal. So weit ist es gekommen. Es ist mir egal, ob man mich als guten oder als schlechten Menschen sieht.
Es ist mein Naturrecht, das zu verteidigen, was meine Heimat ist. Die anderen verteidigen ihre Heimat, ich meine. Ich finde das normal. Nicht normal ist es, seine Heimat einfach herzuschenken, sich zu geißeln für Dinge, die man gar nicht selbst getan hat und dafür alle anderen in Mithaftung zu nehmen.
Wir werden von Verrückten regiert, die von vielen Verrückten gewählt wurden. Man nennt die AfD extrem. Als ob es nicht viel extremer wäre, seine Heimat zu verschenken, seine Mitbürger zu verraten, ihren Schutz, ihr Eigentum, ihr Leben preiszugeben für eine idiotische Ideologie, von der jeder weiß, dass sie nicht umsetzbar ist. Und sie wird trotzdem umgesetzt.
Unsere Heimat wird verhökert. Unsere Politiker lieben ihr Volk nicht. Wir sind ihnen nicht einmal egal, sie hassen uns. Ab 2030 steuert Deutschland auf eine riesige Altersarmut zu und man verschenkt seit Herbst 2015 mit vollen Händen unser (!) Geld, unser Land!
Ich hätte nie gedacht, dass ich in der Lage bin, derart zu hassen. Aber ich hasse und ich frage mich, wohin das noch führen wird, weil ich glaube, dass ich nur ein Teil bin, der für das Ganze steht. Es gibt meiner Ansicht nach viele viele Menschen in Deutschland, die so fühlen wie ich.
Der Hass wird sich irgendwann Bahn brechen. Mal sehen, wie lange es noch dauert. Aber die Eruption wird kommen und dann wird es wieder heißen, typisch Deutschland. Aber auch das ist mir egal!
Wer Leute wie mich dazu bringt, Menschen zu hassen, die er persönlich gar nicht kennt, der hat jede (!) Reaktion verdient, die irgendwann folgen wird.“
Urspuenglich vom 19.04.2018 hier zu finden: https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Neuansiedlung-von-Migranten-Deutschland-erteilt-Zusage-fuer-10-000/Netzfund/posting-32236643/show/
Sie sind nicht allein.
Warum nur? Warum?
Wo liegt der Sinn der ganzen Fehlentwicklung?
Vereinigte Staaten von Europa. Da nerven National-Staaten halt. Demnächst wird mit einer Euro-Polizei der Görli geräumt und dann sagen alle: „Je nun, Europa muss es richten ;)“
So etwas passiert überall in Deutschland. In Nürnberg ist ein Prozess, bei dem es um ca. 30 Mio. hinterzogenen Zoll ging geplatzt, weil die Staatsanwaltschaft es nicht geschafft hat die Zollpapiere aus Rotterdamm beizubringen. Die chinesische Geschäftsführerin musste nach 1,5 Jahren aus der Untersuchungshaft frei gelassen werden.
Ob die nun wohl daheim sitzen bleibt um auf den neuen Prozess zu warten, der irgendwann im Winter anfangen soll, oder ob die einen Flieger nach China besteigt?
Täter entsprach nicht dem Wunschprofil.
Hätte der Dealer eine Glatze und ein paar Hakenkreuztattoos, dann hätte die Justiz auch entsprechend durchgegriffen.
Ruck zuck hätte die ARD einen Sonderbericht gebracht und alle hätten einen Teilsieg gegen den Faschismus gefeiert.
Aber so….., nur ein polnischer Grieche oder griechischer Pole. Neeeee, das ist zu uninteressant. Mit sowas beschäftigt sich linke Justiz nicht.
Liest denn niemand die Beiträge nochmals gegen?
Worte fehlen und es sind zu viel Fehler in diesem kurzen Text.
Das ist ebenso unangenehm, wie Ihre belästigende Werbung.
Der Artikel offenbart Ihnen, dass die Justiz in Deutschland zusammenbricht und Sie echauffieren sich über Fehler im Text und belästigende Werbung, so hat jeder seine Prioritäten.
Das mit dem Gegenlesen nehme ich Ihnen ab. Das Sprachgefühl nimmt in erschreckendem Maße ab, seitdem die 68er nur noch palavert haben und seitdem die „Generation Wischfinger“ mehr aufs Schmartfon starrt und keine (ordentlich lektorierten) Bücher mehr liest.
Was die Werbung angeht: Ich habe einen Adblocker installiert und werde nur in geringem Maße mit Werbung behelligt.
Das tue ich guten Gewissens, da ich monatlich einen Obulus überweise, der deutlich über dem Preis des papiernen Abos liegt.
Wie halten Sie’s, werter @Kaisan, mit der hier bei TE gebotenen journalistischen Leistung?
@TE/Redaktion: Dass ich mir
– für eigene Beiträge eine Vorschau vor dem Absenden und
– einen Schalter für generelles Ausklappen aller Beiträge
wünsche, steht auf einem anderen Blatt.
MfG
D.V.
In einem demokratisch verfassten Gemeinwesen werden die politischen Verursacher von massiven Mißständen bei Wahlen abgestraft.
Noch nicht völlig politisch sedierte und bewußtlose Brandenburger werden wissen, wen sie wählen, um „EIN EXEMPEL ZU STATUIEREN“ was diesen unglaublichen Vorgang von Justizversagen angeht.
Je nun, 25-28% statt 20-23% für die A-Partei wären fürs Erste doch schon mal ganz nett, nicht um mich zu frusten, -ich bin inzwischen frustresistent in jeder Beziehung- sondern den „Nationalen Block“ von CDU bis Linkspartei. lol
Warten Sie mal noch ein/zwei Jahre. Vielleicht kommt das ja noch.
Richtig erkannt: jeder muß erkennen, wann er persönlich seine weiße Flagge hissen sollte! Dieser Staat so wie wir ihn kennen ist unrettbar verloren. Er ist quasi schon Geschichte.
So wie schon Jahrzehnte vor 1918 für jeden halbwegs Interessierten klar war, dass das alte Österreich(-Ungarn) seine Halbwertszeit schon lange hinter sich hatte.
Deutschland ist das toleranteste und weltoffenste Land weltweit, in dem jeder gut und gerne lebt. Der Täter ist schon genug geläutert, da er ja gefasst wurde. Das sollte reichen. Außerdem muss er sich noch unseren Werten und Lebensgewohnheiten anpassen. Da wollen wir ihn doch nicht noch bestrafen! Ich hoffe mal, das er eine ordentliche Haftentschädigung bekommt, schließlich wollen die daheim gebliebenen auch einen gewissen Ersatz für entgangene Geschäfte. Soviel Rücksichtnahme sollte schon sein!
„Rechtsstaat“ nach deutscher Interpretation: Strenge und sofortige Ahndung von Verkehrs-, Steuervergehen und Meinungsverbrechen bei Störung der öffentlichen Ordnung. Für Verbrechen, die sich diekt gegen Bürger richten und diese teils schwer schädigen (Z.B. Drogen-, Sexual-, Einbruchsdelikte) ist dann Untersuchungshaft „nicht zumutbar“.
Im GEZ-TV sah ich mal eine Doku eines typischen deutschen Schauspielers (Ich weiß nicht mehr, wer es war, aber sind die in ihre „Haltung“ nicht absolut austauschbar.) Jedenfalls ging es natürlich um vegan und die richtige Ernährung. Dann ging es auch um Drogen und die Geschäfte der südamerikanischen Drogenclans. Und da hat dieser Schauspieler offen und direkt überlegt, ob sich der Kokainkonsum vieler seiner Kollegen nicht negativ auf diese Länder und überhaupt auf die Welt auswirkt. Von der Art „Damit macht man doch diese Drogenbarone erst stark.“
Fand ich cool diese Haltung der Qualtitätsschauspieler: „Tierische Produkte sind bäh, weil Ausbeutung der Tiere.“ Aber Koks in die Nase muss eben sein.
Es wird in nicht allzu ferner Zukunft irgendein Ereignis geben, wo die Dinge dann gesellschaftlich so richtig ins Rutschen kommen, und dann wird es sehr schwer, das dann wieder gradezubiegen.
PS: „Man kann alle Leute einige Zeit zum Narren halten und einige Leute allezeit; aber alle Leute allezeit zum Narren halten kann man nicht.“ (Abraham Lincoln)
Was den Kontrast zwischen Lebenswirklichkeit und der veröffentlichten Meinung in den Leitmedien und von den Politikern der etablierten Parteien betrifft, so haben die Ostdeutschen ein Déjà-vu.
Es ist eine spezielle Erfahrung der Ostdeutschen, dass man sich nicht im Diskurs gegen eine Meinungsdiktatur wehren kann, ohne erhebliche persönliche Nachteile erleiden zu müssen. Da hält man dann lieber den Mund. Aber zur Erfahrung der Ostdeutschen gehört auch, dass man diese Typen los werden kann, früher mit Massendemonstationen, heute mit Wahlen.
Dass man mit Wahlen „diese Typen“ los wird, glauben Sie doch hoffentlich nicht wirklich, oder?
Die DDR-Bürger sind die Typen, die ihnen die Meinung vorschreiben wollten in einer friedlichen Revolution los geworden. Heute reicht die Wahlurne, um diejenigen von der Macht zu entfernen, die wieder den Versuch unternehmen, dem Volk vorzuschreiben, was es zu denken und zu sagen hat. Genau das ist die Erfahrung der Ostdeutschen, egal, wie man sie für ihr Abstimmungsverhalten beschimpft oder beschimpfen wird. Und die, die glauben, das Volk erziehen zu können, werden lernen, dass sie nichts Besseres sind und ihre Stimme nicht mehr zählt als die jedes einzelnen Anderen aus dem Volk.
Sie haben die Realität schon erkannt.
Ein kleiner Vorgeschmack darauf, welcher totale Wahnsinn in D herrscht, wenn nur noch linke Mehrheiten zustande kommen. In der DDR ging es ordentlicher zu.
Selektiver Rechtsstaat.
Warum, bitte schön, soll ich mich noch an irgend etwas halten?
Hier macht doch jeder was er will.
Und verfolgt werden Verstösse nur noch beim Normalbürger mit aller Härte bei irgend welche Bagatellen.
Ätzend.
Sie sind schon immer dagewesen, also Schnauze halten und stramm stehen! Ach so, hätte ich beinahe vergessen: ZAHLEN!
Immer dieser fast schon euphemistische, verniedlichende Begriff „Versagen“. Wer sagt Ihnen, Herr Reitschuster, dass das“Versagen“ ist, wenn das Handeln mit Drogen schon in einem öffentlichen Raum wie dem Görlitzer Park erlaubt ist? Vielleicht sogar gewünscht, damit Merkels Gäste nicht frustriert die nächste Oma, die ums Eck biegt, nicht wegen ein paar kümmerliche Euros tot schlagen?
Das ist kein Versagen, das ist aktive Verweigerung!!!!
Wehe, wehe sie haben falsch geparkt oder waren ein wenig zu schnell.
Dann wird man gnadenlos bestraft.
So ist das Leben in Schilda.
Ihre Geschichten aus Charlottengrad oder Brandenburgrasnodov spotten jeder Beschreibung. Ich möchte diese Verhältnisse nie in der Pfalz oder Deutschland. Rotgrün wäre der Untergang, oder schnell ein Kalifat.
Das ist reiner Populismus.
Der deutsche Rechtsstaat funktioniert wie ein Uhrwerk, wenn man etwa zu schnell gefahren ist. Auch ein Gerichtstermin findet sich problemlos.