Die meisten Überschriften über das aktuelle thüringische Politikthema Nummer Eins kommen ohne jeden Bezug zur Sache aus. „CDU Thüringen: Und ewig lockt die AfD“ heißt es in der Zeit. „Der nächste Tabubruch: CDU in Thüringen hat wieder ein AfD-Problem“ titelt der Tagesspiegel und ganz ähnlich auch Tagesschau.de: „CDU und AfD im Freistaat – Warnungen vor Tabubruch in Thüringen“. Erst im Vorspann erfährt man dann: Es geht um ein „Gesetz zu Windrädern“. Und erst noch weiter hinten erfährt man beiläufig Genaueres: Es geht um einen CDU-Gesetzentwurf über den landesweiten Mindestabstand von 1000 Metern zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Auch für SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sind nicht die Windräder beziehungsweise die in deren Nachbarschaft wohnenden Bürger von Interesse – sondern allein die CDU. Er sagte dem Spiegel, in der CDU sei jetzt Führung gefragt, denn im Landtag in Erfurt werde auch die Autorität von Parteichef Friedrich Merz herausgefordert. So etwas ist immer besonders lustig im parteipolitischen Betrieb: wenn der eine Parteipolitiker so tut, als mache er sich Sorgen um die Autorität des gegnerischen Parteipolitikers. Sollte sich Kühnert nicht eigentlich freuen, wenn Merz’ Autorität beschädigt ist? Nein, er will natürlich, dass Merz seine CDU-Autorität im Sinne der SPD-Interessen einsetzt.
Kühnert geht es also um nichts anderes als um seine eigene Macht beziehungsweise die Autorität seiner Partei beziehungsweise der thüringischen Minderheitskoalition, in der seine Partei mit der umbenannten SED regiert. Und für diese Macht ist es von existenzieller Bedeutung, dass jegliches Gemeinsamabstimmen der Oppositionsparteien CDU und FDP mit der AfD ein Tabu ist und bleibt. Denn dann wäre diese Regierung de facto erledigt. Dass seine eigene Partei auf lokaler Ebene schon mehrfach gemeinsam mit AfD-Stimmen Beschlüsse durchbrachte, zum Beispiel in Waren und Pankow, scheint seltsamerweise nicht unter dieses Tabu zu fallen.
Spiegel-Redakteur Osang schenkt Merkel einen Wohlfühlabend
Die Absurdität liegt eigentlich auf der Hand: Man kann rationalerweise niemanden für das Handeln oder Denken oder Abstimmungsverhalten von Dritten verantwortlich machen, sofern diese nicht dazu gezwungen wurden.
Diese absurde Argumentation ist allerdings längst zu einem Muster im politischen Diskurs und Haltungsfindungsprozess geworden: „Beifall von der falschen Seite“ lautet der Vorwurf. Es ist dies eine höchst bequeme und umso perfidere Methode, eine sachliche Debatte zu verhindern, indem der andere moralisch diskreditiert wird. Wer Applaus von den als unmoralisch Ausgemachten erhält, muss selbst unmoralisch sein.
Natürlich kann Beifall von bestimmten Menschen ein Anlass sein, die applaudierte Position zu überdenken. Aber das liegt allein bei demjenigen, der diese Position vertritt. Wenn an einem Gesetzentwurf der CDU irgendetwas potenziell Rechtsextremes zu vermuten wäre, könnte die Zustimmung einer des Rechtsextremismus bezichtigten Partei bedenkenswert für Christdemokraten sein. Was in der Frage des Abstands von Windrädern und Wohnhäusern absurd ist.
Der Druck auf die thüringische CDU zeigt, wie hemmungslos die Parteien links der Mitte die pauschale Paria-Rolle der AfD instrumentalisieren, um CDU und FDP programmatisch an die Leine zu legen. Jedes politische Feld, auf dem sie fundamentalen Widerspruch gegen rot-grüne Projekte wagen und damit Zustimmung von der AfD riskieren, kann zum Sündenfall erklärt werden.
So etwas Absurdes kann nur passieren, wenn sich die CDU von diesem
„Argument “ des „falschen Beifalls“ beeinflussen lässt. Sich vom politischen Gegner einreden zu lassen man dürfe auf keinenem Gebiet die gleiche Position vertreten wie eine andere demokratisch gewählte Partei und sogar seine Position zu wechseln falls diese Partei einem zustimmt zeugt nicht nur von mangelndem Selbstbewusstsein sondern auch von unglaublicher Dummheit.
Solange sich die CDU-Mannschaft diese konstruierten Anschuldigungen klaglos gefallen lässt, muss sie sich genau diesen Kritikern zurechnen lassen. Eben dann doch die Neue Deutsche Einheitspartei NDE.
Das zeigt ganz deutlich das sachorientierte Politik nicht mehr auf der Agenda steht, sondern nur noch Ideologien a la Dampfplauderer Kühnert.(Ich mach mir die Welt so wie sie mir gefällt)
Tja, so regierte es sich sogar in Minderheit ganz kommod.
Die Oppositionsmehrheit soll nix tun dürfen, weil sie überall für diese Mehrheit die AfD braucht.
Hätten die zwei Roten und die Grünen gern.
Ist aber hoffentlich nicht.
Doch, ist leider so. Was hat denn eine programmatisch entkernte CDU dem noch entgegen zu setzen? Das jetzige Personal steht noch immer paralysiert vom Machtgehabe einer ehemaligen Kanzlerin in deren Schatten!
Kritik gegen rot, rotrot und grün fällt unter die Scharia.
Schaut man sich die Besetzung der Posten in den Mainstream-Medien und Öffentlich-Rechtlichen an, versteht man auch, warum das so ist.
Gekapert, die Reihen gelichtet durch das Ausmerzen von Mitarbeitern mit konservativen Ansichten und vor allem eines:
Die Hoheit über die Menschenmeinung in die sozialistisch-autoritäre Richtung wird verteidigt bis zum letzten Blutstropfen. Das sachliche Argumente keine Rolle spielen, wissen die Sehenden doch spätestens seit merkel.
Die bestens geschulten DDR-Funktionäre haben (vorerst) gewonnen. Und ist der zweite Bankrott erstmal da, wills wieder keiner gewesen sein.
Tja, so regierte es sich sogar in Minderheit ganz kommod.
Die Oppositionsmehrheit soll nix tun dürfen, weil sie überall für diese Mehrheit die AfD braucht.
Hätten die zwei Roten und die Grünen gern.
Ist aber hoffentlich nicht.
Ist es nicht eher so, dass der Einfluss von führenden Medien und Presse mittlerweile zu Themen so groß ist, so dass diese die Politiker vor sich her treiben. In diesem Beispiel wird dieses von der SPD genutzt und die CDU traut sich nicht, dagegen zu halten. Es benötigt doch keinen Hr. Kühnert, welcher diese Aussagen trifft. Es sind doch Maischberger und Co welches jegliches Agieren gegen anscheinend Ihren Vorstellungen konsequent angehen und jegliche Sachlichkeit hierzu ablegen.
Frage: wer hat bezüglich regieren die Hosen an? Wir scheint es so, dass die Politik mindestens an zweiter Stelle steht und von dem besagten einflussreichen Kreis nur als Statisten geduldet werden.
Leider ist die Macht der SPD über die Presse, durch ihre Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH, zu wenig Thema bei den anderen Pressevertretern. Es ist nachvollziehbar wenn Medien, die zur obigen Holding gehören, sich mit entsprechender Berichterstattung zurück halten.
Die CDU lässt es mit sich machen und hat es nicht anders verdient. Sie ist eine Fußballmannschaft ohne Abwehr. Sie liefert zuverlässig Vorlage um Vorlage für die gegnerischen Stürmer. Kühnert verwandelt nur: Ein reiner Abstauber.
Wer wundert sich noch? Wenn man inhaltlich nichts beitragen kann, wird der politische Gegner veächtlich gemacht.
Die CDU ist mit Merzt schwach aufgestellt, ein leicht gefundenes Fressen. Unsere Mainstream-Lieblingsjournalisten sind aber offenbar noch niveauloser.
Zum Tabu wird erklärt, wofür es keine vernünftigen Gründe gibt, dies aber aus moralischen Gründen trotzdem verpönt sein soll. Erst wenn ein charismatischer Führer das von Merkel gegen die AfD verhängte Tabu beseitigt, werden wieder vernünftige und sachliche Verhältnisse möglich sein!
Tja, ein charismatischer Anführer der CDU, der deren Werte vor Merkel vertritt und sich auch durch -häufig absurde- Argumente nicht vom Kurs abbringen lässt, wo ist er zu finden ? Merz scheint es nicht zu sein, er ließ sich von Merkel ausbooten und unterlässt es jetzt, den wirklich radikalen Bruch mit ihrer falschen Politik zu vollziehen. Gibt es in dieser Partei wirklich keinen mehr mit cojones ?
Es ist die größte Angst der vereinigten Linken, wenn sich die Union mit der AfD zu einer gemeinsamen Oppositionskraft zusammenschließen würde. Dann hätten die Linken ernsthafte Konkurrenz zu fürchten und die CDU/CSU und die AfD wären eine Macht die was zu sagen hätte und was bewirken könnte.
So lange aber die CDU nicht willens ist, sich sogar von den Linken offensichtlich erpressen lässt, mit der AfD zu kooperieren, wird sie nur weiterhin die Rücklichter der Linken in diesem Land sehen.
Ohne Merkel wäre die CDU durchaus eine Partei die man brauchen könnte. Aber so sind sie nichts. Unterwürfige Vasallenknechte der Grünen, mehr nicht.
Das Problem liegt doch tiefer (und ist nicht zu beheben.) Was nützt es mir, bei TE praktisch täglich die Bestätigung zu erhalten, dass wir von Bonsai-Geistesgrößen regiert werden und es im weiteren politischen Umfeld genaus so beklagenswert ausschaut? Damit ändert sich leider nichts, absolut nichts. Der Blick nach Brüssel zeigt, nicht nur wir Deutschen sind mit großer Dummheit vertreten. Der Weg nach unten ist beschlossen. Rettung nicht in Sicht, weil unmöglich. Es geht dahin. Mit oder ohne Tichys Einblick. Leider.
Die AfD kann das alles machen. Aber JEDER Politiker und Wähler der AfD muss sich über eines klar sein: Sie werden die AfD die nächste Zeit nicht verbieten. Das wäre dumm aus ihrer Sicht. Aber sie werden ALLES unterhalb eines Verbots machen, um die AfD unter 5 Prozent zu bekommen. Und ihnen gehört die Legislative, die Exekutive, die Judikative (und als 4. Gewalt die Medien). Es gibt keine „Gewaltenteilung“ gegen sie. Nicht in diesem Punkt. Zusätzlich haben sie als „5. Gewalt“ noch die Antifa-Gewalt der Straße auf ihrer Seite. Die z.B. verhindert, dass die AfD sich irgendwo treffen kann. Außerdem wird fast JEDER Private (ob Einzelperson oder Unternehmen) nach Aufforderung oder unaufgefordert, alles Legale machen, um der AfD zu schaden. Seien es keine Bankkonten für irgendjemand von der AfD. Sei es keine Mietverträge für AfD-Politiker. Seien es berufliche Kündigungen für AfD-Unterstützer. Die Möglichkeiten sind unendlich.
Es gibt im Westen immer noch genügend AfD-Politiker, denen das nicht klar ist. Die 30 Jahre brave, anständige CDU- oder SPD-Politiker waren, und nicht verstehen, wieso sie jetzt so geschnitten werden. Die werden aus der AfD austreten, wenn sie es irgendwann mal kapieren.
Meine Meinung: Die gesamte West-BRD lebt seit Jahrzehnten in einer Blase (und große Teile davon immer noch). Ob die jetzt aufwachen oder nicht, weiß ich nicht.
„In Thüringen missbraucht die SPD das AfD-Tabu“: In Thüringen kann es zufällig die SPD sein, die das macht. Sollte es nicht die SPD machen, würden es die Grünen, die Linken, die Medien von sich aus, Schauspieler und andere in den Medien präsente oder sonstige weitere zivilgesellschaftliche Gruppen machen. Könnte sogar sein, dass die FDP die CDU abmahnt.
Das ist einfach so. So funktioniert die BRD. In Schweden, welche ich für noch schlimmer als die BRD halte, schwanken die Moderaten (dort die CDU) zwischen Ausgrenzung der Schwedendemokraten (deren AfD) oder sich vielleicht doch dulden lassen. Einfach weil bei den aktuellen Wahlergebnissen, die stabil sind, die Moderaten sonst nie mehr wieder den Ministerpräsident stellen können.
Wären die Ostbundesländer unabhängige Staaten, gäbe es dort die gleiche Entwicklung. Einfach wegen der Wahlergebnisse der AfD.
Im Westen gibt es aber Hunderttausende (oder Millionen?) von Leuten, die Tag täglich über Rotgrün schimpfen. die aber niemals die „Nazi“-AfD-Partei wählen würden. Eher hoffen sie doch noch ein „letztes Mal“ auf die FDP. Oder auf Merz. Oder auf Bosbach. Oder sie überlegen sich aufs Land zu ziehen oder auszuwandern oder ihre Kinder auf Privatschulen zu schicken oder … .
Die CDU in Thüringen wird sich revidieren und das Thema entweder fallen lassen oder mit Rot und Grün stimmen. Merz wird dafür sorgen, auch wenn es sein Kollege in Hessen war, auch er ist längst bereit sich den Grünen zu unterwerfen. Übrigens, Bürgerinteressen spiele schon lange keine Rolle mehr.
Alleine die Zusammenarbeit von SPD und die Linke ist für mich ein Skandal. Ich kann nur jedem SPDler, abeer natürlich auch allen sonstigen Interessierten, ein Suche nach:
„Sozialdemokraten als Opfer im Kampf gegen die rote Diktatur
Arbeitsmaterialien zur politischen Bildung“
von Dieter Rieke empfehlen. Ab Seite 6 gibt es eine Namensliste, die jedem aufrechten SPD – Mitglied angesichts der Worte eines Kevon Kühnert die Schamesröte ins Gesicht treiben müßte.
Ich fasse mal zusammen: Wenn die AfD linken, bzw. rrg Projekten nicht zustimmt, weil sie nunmal konservativ (im Neusprech „rechtsextrem“) ist, darf auch kein Anderer gegen diese Projekte sein, weil er sonst zusammen mit der AfD abstimmen würde und damit ebenfalls „rechtsextrem“ sei. Somit ergibt sich logisch, dass alle nicht-linke Politik zwangsläufig rechtsextrem, also tabu ist, weil ja die AfD ihr zustimmen könnte/würde. Sorry – aber an diesem „Dilemma“ sind ganz allein FDP & Union schuld. Denn es liegt an ihnen diese linke machtpolitische Absurdität zurückzuweisen. Solange sie diese akzeptieren, definieren sie sich selbst offiziell als linke Parteien. Das Hauptproblem ist allerdings, dass die Mehrheit der Bevölkerung bereits durch Schule & Medien soweit umerzogen wurde, dass sie gar nicht mehr merken, dass Begriffe wie Volk oder Heimat nicht rechtsextrem sind und dass das ihnen aufoktroyierte Stalinsche Axiom „konservativ = rechts = rechtsextrem = Nazi“ reine Lügen-Propaganda ist, um damit die enge ideologische Verwandtschaft zwischen Marxismus/Leninisimus und Nationalsozialismus, welche beide Weiterentwicklungen des Sozialismus sind, zu verschleiern.
Ich kann Kühnert keinen Vorwurf machen, so geht Politik. Der Schwächling ist Merz und die CDU. Das war aber alles so erwartbar wie das Amen in der Kirche und ist daher nicht empörend, sondern langweilig. Warum aber kommt die CDU (vor allem) damit durch, warum wird INSA kommende Woche für Thüringen in der Sonntagsfrage eben nicht sechs Prozent weniger für die CDU und sechs mehr für die AfD melden?
Wir erleben hier fast lehrbuchhaft, wie ein Regime Macht ausübt: Mit Angst. Gegenüber den Bürgern regierte der linksliberale Komplex mit der Corona- oder Klimaangst, mit großem Erfolg – die Massen gehorchen gefügig, bis auf die unvermeidliche Minderheit, für die man den Inlandsgeheimdienst hat. Intern, also im politischen Komplex selbst, kann man weder mit Geheimdiensten noch herbeiphantasierten Bedrohungen Angst und damit Gefolgsam generieren. Hier ist es die Angst vor Mandats- und Postenverlust, also dediziert vor einem einschneidenden sozialen Abstieg, mit dem die Reihen geschlossen gehalten werden. Es ist ja nicht nur nur Berufsethos, dass Millionen täglich unsinnige Anweisungen ihrer Vorgesetzten im Beruf ausführen lässt – sondern die Angst, gefeuert zu werden. Am Ende ist es ultimativ immer die letztliche Angst vor dem Tod, die diszipliniert. Würde sie irrelevant, bedürfte es schon sehr starker anderer Disziplinierungsmittel. Bei den Samuari, die keine Angst vor dem Tod haben, ist es ihr Ehrbewusstsein. Aber das trägt nur in engsten Zirkeln. Also muss es Angst sein, und diese lässt sich immer auf die Angst vor dem Tod zurückführen.
Das Schema funktioniert in menschlichen Gesellschaften seit Anbeginn. Fast alles erinner an die DDR, die sich aber letztlich – neben ihrer Unfähigkeit, für zufriedenstellende Lebensumstände zu sorgen – nur besonders ungeneniert gebärdete. Das heutige Deutschland ist kein Prügel-Schieß-Knaststaat, es läuft sehr viel subtiler. Und umso erfolgreicher.
Ich bin seit 2020 Mitglied in einer Münsteraner Bezirksvertretung für die AfD.
Direkt am Anfang gab es bei der ersten Abstimmung sofort Krach mit den Grünen, weil ich als AfDler mit der CDU gestimmt hatte und deren Antrag deswegen durchkam. Ich habe dann mal hinter den Kulissen kurz angeklopft, meine Meinung dargelegt, dass ich als Mandatsträger nach bestem Wissen und Gewissen abstimme und nicht Steigbügelhalter für andere Parteien bin.
In folgenden Abstimmungen habe ich dann auch mal mit den anderen Parteien gestimmt, namentlich Grüne und SPD, wenn deren Antrag in der Sache richtig war, was ich auch immer noch so handhabe. Seitdem gibt es keine Probleme mehr.
Das parteipolitische Geplänkel ist ein Krebsgeschwür, was die Demokratie und die Umsetzung des Volkswillens nachhaltig torpediert.
Wenn etwas richtig ist, dann ist es richtig. Und zwar vollkommen egal, von welcher Partei es kommt. Die sollen in Thüringen mal mit den Kindereien aufhören und sich um Sachfragen kümmern. Und die Bundespolitik sollte sich in die Landespolitik schon gar nicht einmischen, denn dort hat sie nichts zu melden.
Ich hab mir grad ihre Vorstellung zur LTW 22 durchgelesen und meiner Meinung nach sind sie wie so viele in der AfD in die Falle der Medien und Altparteien getreten, um nicht als Rechter oder Nazi abgestempelt zu werden. Mitnichten haben Kriegsflüchtlinge einen Anspruch auf Asyl in D, das ergibt sich eindeutig aus § 16a und aus der Genfer FK. Ein Syrer muss nicht bis nach D flüchten, spätestens in der Türkei war er in Sicherheit, allerdings ohne das Rundumsorglospaket das der Steuerzahler ungefragt finanzieren muss. Selbiges gilt auch für Ukrainer, deren Flucht war in Polen zu Ende, man hätte höchstens denen Aufenthalt gewähren können, die das selber finanzieren können oder bei Verwandten oder Bekannten auf deren Kosten unterkommen. Auch hier wiird das ganze Soziale Füllhorn ohne Bedarfsprüfung ausgeschüttet, während jeder Deutsche Harzer jeden € belegen und nachweisen muss und das ist eindeutig Diskriminierung von Inländern und wird über kurz oder lang zu Verteilungskämpfen führen.
Bitte nicht verkehrt verstehen, aber durch dieses indifferente Auftreten in der Asylfrage ist es ein leichtes für die Altparteien und die Medien der Masse rechtswidrig vorzugaukeln, dass jeder durch die halbe Welt marschieren kann und sich das Land mit den höchsten Sozialleistungen aussuchen kann, um dort Asyl zu beantragen. Auch bei der Berichterstattung, Framing und Diffamierung im ÖR hätte man längst was unternehmen müssen, man sieht ja an den letzten Wahlergebnissen, dass der ÖR mit diesen Praktiken sehr erfolgreich ist.
Das ist richtig.
Gestern ein rührseliger Bericht über Ukrainer, die aus D wieder in die Ukraine zurückgehen, mutig die KriegsGefahr in Kauf nehmend.
Die vollgepackten Taschen, die diese Menschen mitschleppten – geschenkt.
Vermutlich im wahrsten Sinne des Wortes.
Die Ukrainer sind nicht das Problem. Genau genommen sind es meist nicht mal Ukrainer sondern Ukrainerinnen mit Kindern.
Dieses mal ist es wirklich so. Ganz im Vergleich zu den „Syrern“ nach 2015, die meist weder Syrer noch minderjährig noch weiblich waren.
Nicht das Problem? Es sind inzwischen ca. 700 000, die Hartz 4 beantragt haben, entspricht etwa 315 Mio pro Monat + nochmal etwa geschätzt je nach Wohnlage ca 500 Mio für Wohnungen + 75 Mio für Krankenversicherung( reicht aber bei weitem nicht aus lt. KK) dazu kommt noch, dass in Altenheimen Ukrainer die Warteliste überspringen und bevorzugt werden. Bei Deutschen müssen zur Not die Kinder zahlen oder das erhoffte Erbe geht schnell gegen Null . Auch hier gehts mir in erster Linie um die Ungleichbehandlung zum Schaden derer die hier schon länger leben. Nur meine Meinung, würde sich die AfD um Bürger direkt kümmern und Hilfe anbieten, bei Schikanen durch den Staat etc. würden die Wahlergebnisse auch anders aussehen, aber nach meiner Erfahrung kommt da genausowenig wie bei den Altparteien.
Ich kann dazu jetzt nicht ins Detail gehen, aber das alles erfüllt einen Zweck. Auch wenn es Geld kostet. Es geht um eine Korrektur.
Denken sie an Mehrheiten. Wir befinden uns schon lange im Krieg. Der Normalbürger hat es bloß noch nicht bemerkt.
Geführt wird der Krieg bisher weitgehend mit Geld und Menschen, weniger mit Waffen. Zumindest bei uns hier.
Die Ukrainer sind aber das Sahnehäubchen obendrauf.
Jeder Einwanderer, egal woher, braucht Wohnung, Essen und ärztliche Versorgung.
Sagen Sie mir einen vernünftigen Grund, warum all dies dies die Deutschen stemmen sollen..?!
Das Mindeste wäre, dass die EU oder die UN sich an den Kosten beteiligen, bzw übernehmen, wenn diese das Ganze als so erforderlich ansehen.
Dann die Frage, damit ich darauf richtig antworten kann:
Was haben Sie wo genau von mir gelesen?
Schauen Sie doch mal ins AfD Landeswahlprogramm zur Landtagswahl NRW 2022 und dann auf die Kapitel 6 und 7. Daran habe ich nämlich selbst mitgearbeitet. Das könnte ihren Eindruck von mir eventuell gerade rücken.
Aber sonst haben Sie natürlich recht mit ihren Ausführungen.
Dublin III ist immer noch in Kraft. Hält sich bloß keiner dran.
Auf der AfD-Münster Seite, ihre Vorstellung zur LTW 22.
Dieser Satz ist grundfalsch: Bei offenen Grenzen und mangelnder Personenkontrolle erfolgt nun nicht nur Zuwanderung von tatsächlichen Kriegsflüchtlingen, die als einzige einen Asylanspruch genießen Die Flucht ist beendet wenn das erste sichere Land erreicht ist. Betrifft vor allem auch die Genfer FK, Fatima Roth begreift das bis heute nicht und darf das unwidersprochen im ÖR verbreiten.
Auch gegen die Armutszuwanderung aus EU Staaten, NRW ist da ja besonders betroffen, gäbe es ganz legale Möglichkeiten, nachzulesen hier: RICHTLINIE 2004/38/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 29. April 2004.
Sinngemäß gibt es uns das Recht EU-Zuwanderer wieder auszuweisen, wenn sie zur Belastung werden. Etwa 1 Mio EU-Zuwanderer bei uns in H 4 stellen sehr wohl eine Belastung dar, besonders auch beim Wohnraum. In München gibt es eine jährlich Statistik über neuvermietete Sozialwohnungen, da gingen 65,3 % an Ausländer, auch hier eine klare Benachteiligung für Inländer.
Nur zur Richtigstellung, ich wollte sie nicht angreifen, mir gehts nur drum dass die AfD geschlossen auftritt und sich mit Strategie und Effektivität gegen Framing und Diffamierung durch ÖR und MSM wehrt, damit die Ergebnisse wieder besser werden.
Sie haben einen Ist-Zustand, mit dem man umgehen muss.
Ob dieser legal oder illegal ist, ist im direkten politischen Diskurs zunächst egal, da der Durchschnittsbürger sich für Gesetze gar nicht interessiert und davon auch keine Ahnung hat, bis er oder sie selbst damit direkt in Berührung kommt, weil geahndet wird.
Der Großteil der Bevölkerung hat mit der Flüchtlingsgeschichte keinen direkten Kontakt und handelt diesbezüglich emotional. Jeder gut erzogene und empathische Mensch ist zunächst hilfsbereit. Insbesondere dann, wenn er oder sie denkt, es handele sich wirklich um hilfsbedürftige Menschen. An dem Punkt, kann man im Diskurs ansetzen. Wenn ich den Menschen Gesetzestexte um die Ohren haue, dann verstehen sie das nicht und neigen dann eher dazu, die Gesetze als falsch anzusehen, was das PRoblem verschlimmert.
Die juristische und die politische Ebene funktionieren unterschiedlich und wirken auf andere Denkstrukturen. Die juristische Ebene ist was für Fachleute. Die stellen aber nicht die entscheidende Mehrheit. Das gemeine Volk ist die Mehrheit. Und das muss man auf emotionaler Ebene ansprechen und da abholen, wo es steht.
Wenn die CDU sich von Sozialisten, die mit Kommunisten in die Kiste steigen, an die Kette legen lässt, dann wird sie schlicht und ergreifend nicht mehr gebraucht.
„Dass seine eigene Partei auf lokaler Ebene schon mehrfach gemeinsam mit AfD-Stimmen Beschlüsse durchbrachte, zum Beispiel in Waren und Pankow, scheint seltsamerweise nicht unter dieses Tabu zu fallen.“
Natürlich spielt das keine Rolle. Es ist das Spiel der doppelten Maßstäbe.
Bei den Linken werden Grundsätzlich doppelte Maßstäbe verwendet.
„Nicht die Maßstäbe an sich kotzen mich an. Sondern deren Vielfalt. Deren willkürlicher Wechsel.“ (Danisch)
Das ist ja wohl mittlerweile so richtig egal. Als wenn es in der CDU noch Funktionäre mit Sachverstand geben würde. Die sind genauso verkommunistet wie alle Blockparteien in der Volkskammer.
Wo ist die AfD undemokratischer als der linksgrüne Block? Die AfD wird aus Angst tabuisiert und tot geschwiegen. Würde die CDU über ihren Schatten springen und die AfD als Koalitionspartner akzeptieren, wäre die linksgrüne Vernichtung Deutschlands gestoppt.
„Der Druck auf die thüringische CDU zeigt, wie hemmungslos die Parteien links der Mitte die pauschale Paria-Rolle der AfD instrumentalisieren, um CDU und FDP programmatisch an die Leine zu legen“ – die CDU und FDP befinden sich seit einigen Jahren auch deutlich links der Mitte.
Das Niveau in den Parlamenten ist unterste Schublade, schlimmer wie im Kindergarten (siehe auch das unwürdige Geschrei der FDP-Fraktion nach der letzten Bundestagswahl, als es darum ging, dass sie im Parlament nicht mehr neben der AFD sitzen wollten).
Mich wundert, dass die AFD nicht schon lange mal auf die Idee gekommen ist, den Spieß umzudrehen und in den Parlamenten öffentlichkeitswirksam für Vorschläge der Blockparteien zu stimmen. Diese Entscheidungen müssten ja dann unter großem Geschrei der Medien umgehend rückgängig gemacht werden, da sie mit den Stimmen der AFD beschlossen wurden; da könnte man der Bevölkerung doch wunderbar in aller Öffentlichkeit vorführen, von welchen geistigen Tieffliegern unser Land regiert wird (ob der Großteil der Bevölkerung das noch merken würde, muss aber leider auch bezweifelt werden).
Die CDU ist selbst schuld. Jetzt einmal nach der Bundestagswahl den Tabubruch durchziehen und in 3 Jahren haben sich alle daran gewöhnt.
Wer das als Tabubruch sieht, der hat schon verloren. So wie die CDU.
Das zeigt doch, wie sehr die CDU und insbesondere Merz an den Fäden der Drahtzieherin Merkel hängt. solange die CDU nicht bereit ist, sich von der Merkel und ihren Anweisungen zu trennen, wird auch keine Veränderungen bewirken können. Erst eine seriöse Aufarbeitung der Fehlleistungen der Merkel kann zum Umdenken bei den Bürgern führen. Und genau das möchte man vermeiden, und genau deshalb wurde Scholz zum Kanzler gekürt.
Eigentlich ist ein Kapitel aus der Rubrik absurdes Theater ohne Sinn und Verstand. Den einzigen Schluss, den man daraus ziehen kann, ist nie mehr Blockflötenparteien zu wählen
Die Handlungsoption liegt nun einzig und allein bei der CDU. Wird sie sich von Kühnert‘s Gerede einschüchtern lassen oder ihre Agenda unbeirrt fortsetzen und eigenständiges Handeln demonstrieren. Hier kommt Glaubwürdigkeit ins Spiel, was ggf. bei den nächsten Wahlen stimmenrelevant sein könnte. Interessant wäre es zu wissen, wie sich der Friedrich Merz verhält. Wenn hier seine politische Agenda gestört würde, müsste die CDU auf sein Votum hin ihren Antrag zurückzunehmen um ja keine Berührungspunkte mit der AfD zuzulassen. Es kann aber auch sein, dass Kühnert diese Strategie bewusst fährt, damit der Ausbau der Windräder nicht gefährdet wird. Parteistrategische Überlegungen wären dann nur sekundär relevant, würden aber als hervorragendes Vehikel dienen, um rot/grüne Klimapolitik auch in Thüringen durchzusetzen!
Wenn sich die CDU so billig an die Kette legen läßt, ist sie selber schuld und hat es verdient, die SED an der Macht zu tolerieren. Soweit hier bekannt ist, gibt es bei der Union auch einen Unvereinbarkeitsbeschluß bzgl der Zusammenarbeit mit der ExSED.
Was macht die CDU in Thüringen aber anderes, als mit der ExSED zusammenzuarbeiten, wenn es deren Minderheitsregierung toleriert?
Dagegen nimmt sich ein zufälliges Abstimmen der AfD für einen CDU Antrag geradezu als Bagatelle aus.
Immerhin wurde das Wahlrecht der Bürger krass mißachtet, von der Minderheitskoalition, aber auch von CDU und FDP. Trotz versprochener Neuwahlen geht die Koalition voll über die Zeit, gibt einen feuchten Kehricht auf die versprochene Neuwahl und die CDU duldet diesen Wortbruch durch die linksgrüne Minderheitsregierung.
Hoffentlich kriegen alle Beteiligten „Etablierten“ in den irgendwann mal doch unvermeidbaren Wahlen die passende Quittung, am besten durch eine absolute Mehrheit der AfD incl Rauswurf der SPD und FDP durch U5% aus dem Landtag.
Dann können CDU und SED in der Opposition „Best Friends“ bleiben, wie jetzt.
Wie manche andere hier ja auch bereits angemerkt haben, gäbe es für die CDU auch die Möglichkeit, das „Tabu“ zu ignorieren. Muss man sich; gegenüber der dann sicher zu erwartenden, geifernden Interviewerin aus dem ÖRR; ein Argument zurechtlegen.
Wie z.B.: „Für uns steht ausschließlich im Mittelpunkt, dass für unser Land und seine Bürger, die aus unserer Sicht beste Lösung erreicht wird. Dabei orientieren wir uns an Sachfragen und Argumenten, nicht an Parteizugehörigkeiten. Uns erscheint es auch undemokratisch, die gewählten Vertreter einer Partei, per informeller Abmachung, pauschal von der demokratischen Entscheidungsfindung auszugrenzen. Sehen Sie das anders?“
Vielleicht klappt’s dann auch wieder mit den Wahlergebnissen. Weil die Linken wählen Euch sowieso nicht, egal wie sehr Ihr Euch an die Grünen ranwanzt.
Wie dämlich kann man denn sein, dass man die inhaltlichen Schnittmengen von AfD (dazu haut mal die paar Braunen raus!), den Liberalen (kramt mal in den Reden von Scheel, Genscher, auch Westerwelle) und der Union (habt Ihr noch das letzte Wahlprogramm aus Vormutti-Zeiten?) einfach ignoriert und das riesige liberal-konservative Wählerpotential einfach ignoriert, so dass die am Wahlsonntag gar nicht mehr ihren Hintern in Richtung Wahllokal bewegen mögen?
Tja, was soll man dazu noch sagen… Wenn sich CDU und FDP so etwas gefallen lassen… bitte sehr, es war eine WÄHLERENTSCHEIDUNG. Die Konsensparteien bugsieren sich auf solche Weise selbst in eine Falle, aus der es eines Tages kein Entrinnen mehr geben wird:
Entweder es wird für das Wahlvolk endlich offensichtlich, wie bescheuert sie gewählt haben, weil die Konsensparteien vollends bewegungsunfähig sein werden (denn einige der noch zu treffenden Entscheidungen in Richtung Affenpocken oder Great Reset werden derart schlimm und erkennbar bürgerfeindlich UND verfassungswidrig sein, dass es selbst dem Dümmsten aufstoßen muss)
ODER
sie werden das Tabu um die AfD eher früher als später fallen lassen müssen, um ihre Bewegungsfähigkeit zurück zu erlangen.
In beiden Fällen würde es zu einer Rehabilitation der AfD führen, die sowieso längst überfällig ist.
Gilt das AfD-Tabu eigentlich auch für TE? Man könnt es fast glauben, denn wann immer möglich, wird – anstelle der zuverlässigeren AfD – bei gleichem oder ähnlichem Lösungsansatz stets die Umfaller-Partei FDP bevorzugt.
Das suggeriert doch irgendwie, die FDP könne das Ruder noch herum reißen… So eine Annahme, noch dazu von den alternativen Medien, die doch eigentlich eine Opposition unterstützen sollten, ist ganz besonders schädlich. Denn sie spaltet die Opposition, anstatt sie wirksam zu einen. Was wäre denn eigentlich so schlimm daran, beim nächsten Mal die AfD zu wählen? Ich finde, es ist höchste Zeit, diese Frage in den freien Medien zu stellen und zu beantworten.
„Natürlich kann Beifall von bestimmten Menschen ein Anlass sein, die applaudierte Position zu überdenken. Aber das liegt allein bei demjenigen, der diese Position vertritt.“
Denken, werter Herr Knauss, sollte man BEVOR man eine Position vertritt.
Den Beifall, den man von „bestimmten Menschen“ der „falschen“ Seite bekommt, sollte man als halbwegs intelligenter Mensch zum Anlass nehmen, seine bisherige Einschätzung dieser Personen zu überdenken … .
„Corona“ & der Ukraine-Konflikt liefern da sehr gute Beispiele.
Warum habe ich von der CDU nicht bereits nach fünf Minuten folgende Antwort gehört? Stimmen Sie (SPD) doch einfach unserem Antrag zu, dann ist Ihr Problem sofort gelöst. Es gibt eine Mehrheit ohne AfD.
Das Prinzip des Beifalls nicht von der falschen Seite beziehen, fördert faktisch die Auflösung der Demokratie. Denn allen Parteien steht der Schweiss auf der Stirn, Beschlussvorlagen so zu gestalten, dass vermeintlich Falsche/Böse nicht allein dafür seien. Beim Beispiel AfD stört es keiner der vermeintlich korrekten demokratieverteidigenden Parteien, wenn die AfD mit anderen Parteien mehrheitlich für eine Beschlussvorlage der korrekten Parteien sind. Ich stelle mir das Brainstorming vor, an Formulierungen zu basteln, bei der immer im Kopf herumschwirrt, dass die Beschlussvorlage nicht nur Zustimmung von der AfD herausfordere. Unabhängig davon, wie ich zur AfD stehe, ist solch Procedere der Untergang der Demokratie, da man an Wahlergebnissen vorbei versucht zu regieren und somit sich selbst über Jahre derart ins Knie schiesst, weil die Interessen der Mehrheit der Wähler nicht berücksichtigt werden. Stattdessen Genderitis, Regenbogenfahnehissen, Geschlechtwechselspielchen, Hass auf Fortschritt und Wohlstand. Nur völlige Romantiker rannten den sozialistischen Träumen hinterher, die eine Art Ersatzreligion war und ist, das Seelenheil irgendwann oder erst Generationen in unbestimmter Zukunft erhalten.
Gerade ein Schulabbrecher wie Kevin sollte mal gaanz kleine Brötchen backen ! Wenn er in seinem hippen Berlin unbedingt „Ökostrom“ haben will dann soll man den Görlizer Park oder andere Freiflächen wie das Tempelhofer Feld mit WKA
s zupflastern und er sich dann das Leid der Wohnungseigner anhören kann ! Denn, wo WKAs stehen rauschen die Imobilienpreise in den Keller.Ich mag die Thüringer und Ihr schmuckes gastfreundliches Land. Aber wer Kommunisten zur Macht verhilft, bekommt geliefert, was er bestellt hat und dem ist dann nicht mehr zu helfen, die brauchens nun auch auf die ganz harte Tour.
Spargelt den Thüringer Wald zu, vergrault Eure Touristen, laßt Eure Infrastruktur vergammeln. Wenn es das wert ist – bitteschön. So ungebildet wie Kühnert eigentlich ist, so dreist und clever verwandelt er die Elfmeter, die ihm die Merkel-Merz CDU auf den Punkt legt.
Merkwürdig ist dieses Demokratieverständnis bei Kühnert, wie bei anderen Protagonisten der Linken nicht. Wahrscheinlich hat Kühnert auch noch im Studium der Politikwissenschaft die Seminare zur Demokratietheorie geschwänzt.
SPD, Linke und Grüne. War da nicht etwas mit Neuwahlen, die vollmundig versprochen wurden und dann nicht erfolgten ? Darüber sollte Herr Kühnert mal mit seinen Genossen in Thüringen sprechen.
Die Union wird nicht von der SPD an die Kette gelegt. Sie lässt es mit sich machen – und das ist ein himmelweiter Unterschied.
Für das Linke bis Linksextreme Spektrum in diesem Land (SPD,Grüne,SED)ist es überlebenswichtig das das Feindbild AFD erhalten bleibt.Wie sonst ist es zu erklären das ohne große Konsequenzen die Forderungen Reiche zu erschiessen,Grenzposten der DDR gelobt werden,über den Kommunismus nochmal nachgedacht werden müsste u.s.w.in den Medien kaum bis garnicht berichtet wurde.Dafür wurde jeder kleine Rülpser der AFD zum Sturm auf die „Demokratie“ aufgeblasen.
Wenn mich etwas an Tichy und einigen anderen „alternativen“ Medien stört, dann ist es, abgesehen von dem „Teufel-Putins Angriffskrieg“-Narrativ, daß von den Redakteuren kein vernünftiges Argument zur AfD kommt. Ja, daß ihr Programm überhaupt berücksichtigt und diskutiert wird. Die AfD und ihre Mitglieder werden in einem Satz abgekanzelt und in die Ecke gestellt. Dafür haben zuletzt bei Kontrafunk sowohl Tichy als auch Bolz Beispiele geliefert.
Besonders langatmig hat Bolz Einschätzungen geäußert, die seine eigenen wissenschaftlichen Arbeiten und Positionen widersprechen. Kurz gesagt: Er weiß wie Ausgrenzung und Diffamierung in der Presse funktioniert, er weiß welche Treiber und Ziele dahinterstehen, aber er unterwirft sich dem, weil es sich offensichtlich nicht traut, sich dem Macht-Narrativ des politisch-medialen Komplexes entgegenzustellen. Die Aufteilung der Welt wird von der anderen Seite betrieben, das wie vor zweitausend Jahren, noch immer gültige physikalische Gesetz des „divide et impara“. Vollständig ausgegrenzt will er von den Mächtigen nicht werden, also liefert er die Lippenbekenntnisse wie, daß die AfD irgendwie nicht satifikationsfähig ist.
Damit hat er das gleiche Problem wie das hier beschriebene der CDU.
Merz hat ja die Antwort bereits gefunden. Wobei es für ihn als Blackrocker und Atlantiker nie eine Frage war, obwohl sich die CDU-Basis und viele Bürger etwas anderes erträumt hatten. Aber das waren nur optische Täuschungen. Genauso wie die FDP inkl. Kubicki.
Danke für den stimmigen Beitrag. Es ist leider zum Markenzeichen der sich konservativ Nennenden in Medien und Politik geworden, die Probleme sehr wohl zu kennen, aber sich aus Angepasstheit, mangelndem Mut und politischer Korrektheit jedem Lösungsansatz zu entziehen. Entsprechend unglaubwürdig sind alternative Medien die mangelnde Demokratie beklagen, aber nicht bereit sind ihre Aufgabe in der Demokratie zu erfüllen.
In meinen Augen ist die Regierung von Thüringen, sind Die Linke und die SPD eine Lügner- und Betrügerbande. Das fängt an bei der Wahl des Ministerpräsidenten und geht weiter mit der entgegen der Zusage dann doch nicht durchgeführten Neuwahlen. Dies ist aus meiner Sicht eine erschlichene Regierung ohne Legitimation. An dem Betrug waren ebenso die FDP und ganz vorne die CDU beteiligt. Sollte letztere sich auf solche Spielchen einlassen, verlöre sie auch noch den letzten Respekt der Bürger und könnte einpacken
ich verstehe den Autor nicht,bzw schon,aber nur partiell,weil dieser selbst in der „Tabu-Falle“ sitzt.
Welches „Tabu“ soll es denn geben jenseits dessen,das sich die CDU-Führung !selbst! verordnet hat??????
Ein Gesetzentwurf wird aufgestellt von einer Partei und wen er überzeugt,der stimmt mit,wenn nicht,der stimmt dagegen.
So geht Demokratie.
Kevin Kühnert wäre SO leicht zu kontern von einem „Merz“,wenn dieser nicht selbst auf schwarz-grün schielen würde!
Er könnte schlicht auf die Koalition mit einer Verfassungsfeindlichen Partei der SPD iin mehreren Ländern verweisen….aber nee,geht ja nicht,Günther aus SH würde ja im Zweifel auch mit den Kommunisten koalieren….
Ich bin froh,das es die AFD gibt,die diese mediokre bigotte CDU-Hülle blosstellt!
… unter dem Malermeister ist die AfD weniger politik- und kampagnenfähig denn je. Ihr unverzichtbarer Daseinszweck ist allerdings, die CDU als linke Partei vorzuführen. Solange die AfD in den Parlamenten ist, wird sich die merkelgewendete CDU immer einer linken Politik anschließen (müssen).
Diese schon fast verächtliche Bezeichnung „Malermeister“ hätten sie sich sparen können.Man mag von Herrn Chrupalla halten was man will aber er hat substanziell für dieses Land mehr geschaffen als fast alle Grünen und ein großer Teil der SPD zusammen.
Blödsinn. Die CDU „muss“ gar nichts. Sie tut es aus anderen Gründen.
Die CDU/CSU sollte entlich schauen, wieder eine christliche Politik zu machen. Dann erledigte sich die AfD von alleine.
Auf 16 Jahre Opposition müsste sie sich allerdings einstellen. Aber dann haben sich die Grünen auch von alleine erledigt.
Die AfD ist überhaupt nur entstanden, weil die CDU Deutschlands Interessen praktisch aufgegeben hatte. Warum sollte sich das ohne Druck von der rechten Seite von selber wieder ändern? Rechte und konservative Bürger haben ein Recht darauf, von einer passenden Partei vertreten zu werden. In einer linken Welt kommt dieses Recht aber selbstverständlich nicht vor.
Die CDU wird von der AfD gezwungen linke Politik zu machen?
Es gibt nur die eine Suppe… schwarz/rot/grün/tiefrot die teilen den Staat unter sich auf.
Das ist komplettes Demokratieversagen, reine Parteispielchen. Wäre ich Parlamentarier, ich würde jedem Antrag zustimmen, den ich für sinnvoll halte, ganz egal, von wem der eingebracht wurde.
Sogar den „Grünen“ würde ich beipflichten, wenn ich was in der Sache richtig finde.
Dieses Parteigekaspere hat leider gewisse Tradition. Gern wurden und werden Anträge einer mißliebigen Konkurrenz abgelehnt, um dann leicht umformuliert inhaltlich identisch von eigener Fraktion eingebracht zu werden.
Derlei macht die parlamentarisch-repräsentative Demokratie mit freiem Mandat absurd.
Aber nun bitte wieder auf Putin und Orban schimpfen, Stichwort gelenkte Demokratie.
„Wäre ich Parlamentarier, ich würde jedem Antrag zustimmen, den ich für sinnvoll halte, ganz egal, von wem der eingebracht wurde.“
So ist es eigentlich auch gedacht. Wer sich anders verhält macht sich strafbar.
„In Deutschland besagt das Grundgesetz in Artikel 38 Absatz 1 Satz 2, dass Abgeordnete an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen sind.“
Das wäre ein Betätigungsfeld für Haldenwang.
Wenn ich den Kevin sehe muss ich automatisch an H.G. Maaßen und an das perfide Ränkespiel das zu seiner Entlassung geführt hat denken. Den Grund warum er zusätzlich zu seinem Rücktritt auch nicht ins Innenministerium ging formulierte H.G. Maaßen in seiner Abschiedsrede vor den europäischen Geheimdienstchefs am 18. Oktober 2018 folgendermaßen: „Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren„, zitat Ende. Keine Frage wem ich hier mehr Glauben schenke.
Ist Kühnert bereits eine Person, dessen Aussagen mich oder eine andere Partei beunruhigen müssten? <Humor aus>. Der „Tabubruch“ in Thüringen ist ja nichts Neues. Das Thema wäre auch ohne den Jungsporn Kühnert schon ganz stromlinienmäßig unerfreulich. Der Autor übertrifft sich wieder einmal selber.
hm,eigentlich ist das gegenwärtige Parlament dort in Thüringen momentan verfassungswidrig,da es neu gewählt werden müsste,aber was macht das schon..hauptsache,die CDU beschäftigt sich mit sich selbst
Wie das mit „eigentlich“ so ist.
Die Berliner Verantwortlichen wissen auch, warum sie die Wahl nicht wiederholen möchten.
Das Ergebnis könnte einige beunruhigen.
Wenn Orban und Polen das so halten würden!
Es ist eine einzige große Heuchelei.
„Natürlich kann Beifall von bestimmten Menschen ein Anlass sein, die applaudierte Position zu überdenken.“
Alleine dieser Satz dokumentiert ein intellektuelles Totalversagen des Autors. Darauf kann nur noch mit einer Aussage von Enzensberger gekontert werden:
„Dazu hat Hans Magnus Enzensberger schon 1962 geschrieben: „Die Angst vor dem ‚Beifall von der falschen Seite‘ ist nicht nur überflüssig. Sie ist ein Charakteristikum totalitären Denkens.“ Enzensberger meinte damals: „Jeder, der sich überhaupt öffentlich äußert“, werde diesen „Vorwurf“, Beifall von der falschen Seite zu erhalten, „zu hören bekommen; kaum einer, der nicht dann und wann versucht wäre, jenem Beifall aus dem Wege zu gehen.“
Es kann einfach nicht angehen, daß Herr Knauss erst diese Vorgehensweise als perfide beschreibt, um sie im nächsten Absatz gleich wieder zu relativieren. Was soll das?
Warum schliesst die SPD eigentlich nicht den von Hitler gegründeten Autokonzern, wenn sie das so sieht?
Alles, das die AfD sagt, muss zwangsläufig falsch sein, weil das „Nazis“ sind, aber die echten Nazis haben etwas gemacht, das nicht rückgängig gemacht werden muss?
Ein Hund, der seine Kette liebt und sie dem Herrchen sogar hinterher trägt, ist eben nicht mehr als ein Hund.
Diese Episode zeigt wieder mal nur dass die Medien mit links-grünen Personal durchsetzt sind und die CDU in der Merkelschen Falle der AfD-Abgrenzung gefangen ist.
Offensichtlich sind die CDU-Strategen zu unterbelichtet, um zu erkennen, dass sie mit diesem „divide et impere“ sich ins Abseits stellen und es eine bürgerliche Mehrheit nur MIT der AfD gibt. Auch deswegen ist die CDU regierungsunfähig.
Ich empfehle (und nicht nur dem Autor) mal nachzurechnen, in welchen Bundesländern eine Koalition aus CDU und FDP sowie AfD regieren könnte.
Kein Wunder dass Deutschland so ein Tollhaus ist – wenn über 10% der Wähler AUSGEGRENZT und diffamiert werden. Es ist „anti-deutscher Rassismus“ …
In Thüringen hat laut Wahlprognose die SPD 16 % und die böse AfD 22 % . Da macht sich natürlich Kevin Kühnert Gedanken , wie man Ideen und Vorhaben der CDU 20 % verhindern lassen . Er sollte lieber darüber nachdenken und sich daran erinnern , dass die Regierung in Thüringen abgewählt wurde und nur noch durch Merkel und ihr rückgängig machen der Landtagswahl noch im Amt ist . Auf Knien muss sich die Rot – Rot – Grüne Regierung bei der CDU bedanken , dass sie ihnen erlaubte weiter zu regieren . CDU . AfD und FDP hatten und haben immer noch die demokratische Mehrheit in Thüringen .
,,Grau,teurer Freund ist alle Theorie…“
um mit Goethe zu sprechen.
Ich habe all diesen Politikern der selbsternannten „demokratischen Parteien“ gegenüber – und gegenüber der offenen Missachtung, die sie dem Bürger offen zeigen – nur noch ein Gefühl der uneingeschränkten Verachtung.
Ich stimme Ihnen vorbehaltlos zu und denke, dass sehr viele Wähker ebenso denken.
Wozu noch aufregen? Die Tricks der Linken funktionieren beim Volk einwandfrei seit Jahren. Auch bei anderen Themen. Corona-Leugner, Klima-Leugner, usw. Man braucht gar keine Argumente mehr. Man bewirft den Gegner einfach mit Schmutz. Die AfD wird systematisch ausgegrenzt und mit negativen Dingen verknüpft, um sie zu diskreditieren. Damit hat die Linke die absolute Macht inne. Die CDU ist nur noch eine leblose Hülle.
Die CDU hat längst aufgehört ein eigenes Programm und Ideen für die Zukunft Deutschlands zu haben.
wer sich brav an die Leine legen lässt …
Union zurück zur Blockpartei wie in der DDR, Merkel & Co sei Dank
Seit über 50 Jahren fordern alte, verknöcherte Gouvernanten wie die „ZEIT“ die tabulose Gesellschaft, 68er, Grüne, Linke, Gruner&Jahr, Schwule, Lesben, Liberale und weiß Gott noch wer alles übertreffen sich gegenseitig im Brechen von Tabus, und plötzlich marschieren sie alle im Gleichschritt, um ein Tabu zu manifestieren: verlogene Bande!
Als ob das noch dreimal extra erklärt werden müsste… Was soll das, Herr Knauss? Halten Sie Ihre Leser für unmündige kleine Kinder? Sie hätten auch mit einem Satz auskommen können: Die CDU lässt sich im Nasenring durch die Manege ziehen. Soweit bekannt. Die Frage, der Sie hätten auf den Grund gehen können, ist ja eine andere? Warum tut das die CDU? Und warum gibt es Leute, die sie seit dreissig Jahren permanent wählen? Sind das wirklich nur die linksgrünen Medien schuld? Oder nur die Frau Merkel? Oder jetzt der Kühnert? Oder gibt es dafür etwa Gründe? Da würde ich mir etwas mehr Ehrgeiz erwarten, und nicht noch ein weiteres Jahrzehnt in links-rechts Polarisierung verhalrren.
Und noch dazu: selbstverständlich hat man das in die andere Richtung genauso zelebriert, die SPD müsse ihr Verhältnis zur Linkspartei klären, usw, usf. Bei jeder Gelegenheit und jahrelang. Damals waren die Genossen die Idioten, die sich haben durch die Manege ziehen lassen.
Stalins „Antifaschismus“ hatten die linken Parteigänger bereits seit geraumer Zeit in Stellung gebracht (ich denke an die Konzerte gegen „rechts“ als Strauß kandidierte). Aber erst die Instrumentalisierung durch Merkels-Kanzleramt und das Adenauer-Haus, um die unliebsame Konkurrenz nach der Katastrophen-Politik in 2015 ff zu diskreditieren, tötete den demokratischen Diskurs in Deutschland. Dies ist wahrscheinlich das schlimmste Erbe von Merkels Regentschaft und ihrer CDU-Klatschhasen.
Ja, es geht dem früheren Callcenter-Mitarbeiter und heutigen SPD „General“-Sekretär einzig um den Machterhalt.
So sind Möchtegern „Generäle“ nun mal – alles was ihre Machtbasis bedroht, wird mit allen Mitteln, incl. der Hauptwaffe des „Generals“, das Moralin-Geschütz und somit maximal faktenfrei, bekämpft.
Die CDU in Thüringen und Herr Merz in Berlin lassen sich von der SPD vorführen.
Es ist nicht eine „AfD-Kette“ – es ist die Kette der Selbstverzwergung, die die CDU bindet.
Die SPD nützt nur die Schwachstelle aus, die sich die CDU, mit ihrem sich selbst auferlegten AfD- Tabu, schuf. Dumm gelaufen.
Lieber Herr Knaus, das sehe ich aber ganz anders:
Wenn ich eine Meinung habe, dann ändert sich daran nichts, egal ob „bestimmte Menschen“ das auch so sehen oder nicht. Wenn das so ist, sollte man sich dringend Gedanken machen, wie man zu seinen Meinungen kommt.
Woher Beifall oder Widerspruch zu meiner Meinung kommt, ist mir egal. Argumente will ich hören.
Im übrigen ist die AfD eine Partei wie jede andere, ob sie jemand nun mag oder nicht, wobei „Mögen“ in der Dsikussion keine Kategorie sein kann.
Es muß ausschließlich um Inhalte gehen.
Tja, spätestens jetzt wo die CDU in der Opposition ist, fällt es ihr auf die Füße, daß sie das durchschaubare linke Narrativ vom AFD=Nazi so begierig mitgegangen ist, um die Konkurrenz von rechts klein zu halten.
Nun hat die Linkskoalition ein bequemes Regieren, da die CDU keine wirkliche Opposition mehr sein kann ohne Positionen der AFD gegen die Regierung zu vertreten und dies trauen sich die (ehemals!) Konservativen natürlich nicht, denn dazu müßte man sich gegen den mainstream aus Medien, Kultur und Merkelianern stellen. FEIGE BANDE!!!!!
„Beifall von der falschen Seite“, das ist der Aufhänger, nicht die Inhalte, wie sehr schön geschildert. Für mich ein weiterer beweis dafür, dass die „Denker“ der weichen Wissenschaften längst das Ruder in der Hand halten. Weswegen gerät Deutschland technologisch immer mehr ins Hintertreffen – unsere aktuelle Energiepolitik zeigt es? Weil jedwede Ratio aus unserem Denken verschwindet und durch Framing ersetzt wird, egal, wo man hinblickt, in jedem Lebensbereich. Moralisches Denken frisst rationales Denken auf. So einfach ist das. Staudengewächsrepublik.
Das geht aber nur solange gut, bis das Licht ausgeht und die Heizung kalt bleibt, weil die Erneuerbaren mangels Sonne und Wind keinen Strom liefern und wegen der Ukraine kein russisches Gas mehr fließt.
Dazu gehoeren aber immer zwei. In diesem Fall die CDU, die sich vermutlich sogar gerne an die Kette legen laesst. Man koennte auch diesen Fall zum Anlass nehmen, ueber einiges im Parteiensystem, in der deutschen“Fassadendemokratie“ und die AfD nachzudenken, ohne die bekannten Psychoreflexe, in der Regel festgemacht allein an einigen oder nur einer Person(en), sprich (macht) politischer zu denken. Vor allem dann, wenn man als Liberalkonservativer die grosse Transformation doch eigentlich verhindern will. Nachwievor ist mir voellig unklar, wie sich die „echten‘ Liberalkonservativen diese Verhinderung konkret, d. h. machtpolitisch, vorstellen. Ganz offensichtlich ist der bisherige Weg, so man davon ueberhaupt reden kann, wenig erfolgreich. Die einzige nennenswerte, parlamentarische Vertretung dieses Verhinderungsweges trägt einen, nur einen, Namen. Von einer Liberalkonservativen APO, die diesen Namen verdienen wuerde, ist mir nichts bekannt. Im Zweifel schreckt man sofort zurueck, wenn die AfD auch nur irgendein Vorhaben unterstützt. Glaubt man ernsthaft, die Feudallinksgruenen und ihre Transformation so stoppen zu koennen? Ich hoffe nicht, da ich sonst nicht nur am Charakter, sondern auch am Intellekt der Liberalkonservativen zweifeln muesste. Ein Nachdenken ueber sich selbst und die eigene Rolle in diesem grausamen Spiel waere den Liberalkonservativen dringend anzuraten. Meine Hoffnung ist begrenzt.
Ich kann hier kein Mitleid empfinden. Die CDU tappt hier in die Falle, die sie selbst aufgestellt hat.
Jahrelang hat sich diese Partei unter Angela Merkel an den linksgrünen Mainstream angebiedert und zum „Kampf gegen Rechts“ aufgerufen. Hauptsache es ging gegen die AfD. Auch wenn die AfD nur Positionen vertrat, die noch vor 15-20 Jahren in der CDU vollkommen normal waren, egal, man stellte sich neben Grüne, Linke und SPD und zeigte mit dem Finger auf die bösen, rechten Schmuddelkinder.
Der von der CDU über Jahre geführte und gestärkte „Kampf gegen Rechts“ hat jetzt zur Folge, dass sie selbst als „rechts“ gebrandmarkt wird, wenn sie sich wieder auch nur einen Millimeter näher an ihre ehemaligen Positionen heranbewegt. Von dem gleichen linksgrünen Mainstream, an den sie sich selbst jahrelang angebiedert hat.
Nun ja, liebe CDU. Man erntet, was man sät. Dann auch bitte hinterher nicht beschweren.
Komisch ist das schon. Wobei ich mich nicht zum ersten Mal frage, wer legt denn TE an die AfD-Kette? Jaja, wer im Glashaus sitzt gell….
Selber schuld kann man da nur noch sagen. Wer sich selbst so billig macht wie die CDU, darf sich nicht wundern, wenn andere das Fell untereinander aufteilen. Nur Laberei ohne jegliches Format, keinerlei Prinzipien, außer natürlich die stetige Suche nach gut bezahlten Politikposten. Der Staat als Beute von Linksgrün dank CDU!
Bildung vor die Hunde gehen lassen, ÖRR aus der Hand gegeben. GrundG wird jetzt zunehmend verhunzt.
Und die CDU/CSU findet kein Gegenmittel. Hat die Verteidigung im Grund aufgegeben. Kuscht vor der Presse.
Diese CDU ist tot und ihr neuer Vorsitzender Merz die größte Politikgurke aller Zeiten. Man kann nur hoffen, dass bei den nächsten Landtagswahlen die AfD die stärkste Partei wird und die CDU die 5% Hürde nicht überspringt.
“ In Thüringen missbraucht die SPD das AfD-Tabu, um die CDU einzuschüchtern und jede sachliche Kritik an ihrer Energiepolitik von vornherein moralisch zu diskreditieren“
Eine CDU, die das widerstandslos bis jubelnd mit sich machen lässt, ist es nicht wert, gerettet zu werden.
In vielen Bereichen könnte sofort vernünftige, konservative Politik gemacht werden, da in mehreren Bundesländern eine Mehrheit AFD, CDU und FDP gewählt haben. Selbst im Bundestag hätte dieses Bündnis eine Mehrheit von einer Stimme, wenn ich mich recht erinnere.
Müsste es nicht eher heißen: Wie sich die CDU von der SPD an die AfD-Kette legen lässt.