Wenn die SPD jetzt bei der Koalitionsbildung in Berlin von ihrem kategorischen „Nein“ zu einem „Ja, aber“ übergeht, dann ist das im Wesentlichen machtpolitisch begründet. Das ist legitim. Legitim ist es auch, die Latte möglichst hoch zu legen. Schon einmal, 2013 hat sie dies getan. Der damalige Parteivorsitzende Sigmar Gabriel drohte während der Koalitionsverhandlungen andauernd mit der Renitenz seiner Basis, die am Ende dem Koalitionsvertrag ihren Segen geben musste. So konnte die SPD nicht nur den gesetzlichen Mindestlohn, sondern auch die Rente mit 63 und das Tarifeinheitsgesetz durchsetzen. Für sozialdemokratisches Klientel war das schon eine Menge. Gedankt hat es der Wähler der Sozialdemokratie am Ende dennoch nicht.
Jetzt gehen die Sozialdemokraten unter Martin Schulz oder vielleicht auch seinem Nachfolger den gleichen Weg, wahrscheinlich nur energischer. Dieses Mal steht die Bürgerversicherung im Zentrum sozialdemokratischer Verhandlungskunst. Rein machttaktisch stehen die Aktien für die SPD nicht so schlecht. Angela Merkel ist nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen noch stärker unter Druck. Sie muss zeitnah eine Regierungsbildung zustande bekommen, sonst läuft sie Gefahr, Teil des Generationswechsel in der Union zu werden.
Doch Taktik ist nicht alles. Es kommt auch darauf an, ob die Themen sich eignen, das Land und, in den Augen des sozialdemokratischen Parteivorsitzenden, auch die Sozialdemokratie nach vorne zu bringen.
Die neue GroKo als großer Abkassierer
Die Sozialdemokratie argumentiert, dass es ungerecht sei, dass Gutverdiener die Solidargemeinschaft verlassen können, und damit nicht zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung beitragen. Wären alle gezwungen, Mitglied der AOK zu werden, dann könnten die Beiträge gesenkt und vielleicht sogar die Leistungen verbessert werden. Wahrscheinlich würde beides langfristig nicht eintreten. Wenn die Beitragseinnahmen und der Beitragssatz, wie in der gesetzlichen Krankenversicherung, ausschließlich am Faktor Arbeit hängen, dann ist dieses Umlagesystem in erster Linie sehr konjunkturabhängig und prozyklisch, das heißt, die Beiträge steigen bei schlechter Konjunktur und hoher Arbeitslosigkeit. Das Umlagesystem der gesetzlichen Krankenversicherung verschärft die mangelnde Wettbewerbssituation in der Rezession. Aber nicht nur das: die Demographie schlägt unerbittlich zu. Nicht heute, aber morgen und erst recht übermorgen. Wenn die gesetzliche Krankenversicherung immer mehr Rentner immer länger versichern muss und immer weniger Erwerbstätige mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil zum gesamten Beitragsaufkommen beitragen, dann kommt das System insgesamt schnell in eine Schieflage. Da nützt es nicht, wenn man in den Trichter oben mehr potentielle Versicherte hineinschmeißt, denn auch diese werden älter.
Doch auch die privaten Krankenversicherungen haben ein Problem. Ihr Anwartschaftsdeckungsverfahren, legt einen Teil der Beiträge in jungen Jahren zurück und legt es verzinslich an, um die Beiträge der Altersgruppe und der Versicherung insgesamt stabil zu halten. Schon heute gelingt das den privaten Krankenversicherungen nur sehr bedingt. Das Leistungsversprechen bis zum Lebensende, die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen und die Niedrigzinsen an den Kapitalmärkten machen ihnen das Leben schwer. Auf alle drei Faktoren haben die privaten Krankenversicherungen faktisch keinen Einfluss. Sie können es nur über mehr Effizienz im Unternehmen und über steigende Beiträge auffangen. Die Niedrigzinsen, die wesentlich durch die Geldpolitik der EZB verursacht sind, sind das eigentliche Damoklesschwert für die Privaten. Zwei Drittel ihrer Kapitalanlagen sind in Zinspapieren angelegt. Ändert sich an der Zinspolitik der EZB mittelbar nichts, dann werden nicht nur viele Lebensversicherungen in Deutschland das nicht überleben, sondern auch viele Krankenversicherer.
Kommt in dieser Phase noch die SPD mit ihren Vorschlägen, dann darf man nicht erwarten, dass die privaten Krankenversicherung einfach in die gesetzlichen Versicherungen überführt werden, sondern sie werden ausgehungert. Denn die SPD weiß auch, dass die Kapitalanlagen der privaten Krankenversicherungen von 250 Milliarden Euro dem Eigentumsschutz des Grundgesetzes unterliegen. Stattdessen wird sie subtiler vorgehen. Sie kann die Jahresarbeitsentgeltgrenze raufsetzen. Sie bestimmt, ab wann ein Angestellter sich privat versichern darf. Derzeit liegt sie bei 57.600 Euro im Jahr. Je höher sie ist, desto länger dauert es für einen Angestellten, das System zu wechseln. Sie ist eine Markteintrittsbarriere für Millionen Arbeitnehmer in Deutschland. Private Krankenversicherer sind darauf angewiesen, neue Mitglieder zu gewinnen, um ihren Verwaltungsapparat dauerhaft zu finanzieren. Wird dieser Pfad gekappt, leiden die übrigen Versicherten, da die Verwaltungskosten auf die immer kleiner werdende Versichertengruppe verteilt werden muss.
Wiedergeburt einer handlungsfähigen Opposition
Die SPD unter Gerhard Schröder war deshalb erfolgreich, weil es ihr gelungen ist, in diese Mitte des Wählerspektrums vorzustoßen. Gerhard Schröder verkörperte höchstselbst den gesellschaftlichen Aufstieg vom armen Jungen aus Lippe zum Bundeskanzler. Er nahm Anfang der 2000er Jahre Anleihe bei New Labour in Großbritannien, die unter Tony Blair eine moderne Sozialdemokratie verkörperten, die den gesellschaftlichen Aufstieg zugelassen und gefördert hat.
Martin Schulz war 2017 deshalb nicht erfolgreich, weil er nur von sozialer Gerechtigkeit sprach, ohne die Mitte anzusprechen. Ihm ging es nur um Mindestlöhne, Renten und soziale Umverteilung. Das gehört sicherlich zum Repertoire eines Sozialdemokraten. Doch für eine Verbreiterung des Wählerspektrums reicht das nicht. Sollte die SPD mit der Durchsetzung der Bürgerversicherung Erfolg haben, dann wäre ihr der Weg in die Mitte weiter versperrt und die mögliche neue Koalition aus Union und SPD würde so enden wie die alte aufgehört hat – als Desaster für die Sozialdemokratie.
Die heutigen SPD-Zukunftsbilder wären ohne FDP-Geburtshelfer unmöglich!
Aus meiner Sicht ist die SPD nur dann wählbar, wenn es eine klare Abkehr von den „Reformen“ unter Schröder gibt.
Für mich heißt das, dass die JC, auch im Hinblick auf den Fachkräftemangel, Arbeitslose betreuen um sie für den Arbeitsmarkt fit zu machen, dass fängt damit an die Qualifikationen des Arbeitslosen und zu erfassen und auch zu sehen wofür er/sie sich interessiert und dann einen Ausbildungsplan zu erstellen wie eine Arbeitsstelle gefunden werden kann.
Das heißt die Universitäten wieder als Bildungseinrichtungen zu verstehen und nicht Ausbildungseinrichtungen, das heißt auch der Habilitation wieder einen Stellenwert zu geben.
D.h. die mögliche Enteignung von Kleinaktionären wieder zurück zu nehmen.
Solange die SPD dazu aber nicht steht, nicht einmal versteht worum es dabei geht, kann es nichts werden. Für die CDU sollte das ein mahnendes Beispiel sein, wie sich eine Partei durch Beliebigkeit verschlissen hat und es heute eigentlich unklar ist wer das Wählerpotenzial der SPD sein soll.
„Aus meiner Sicht ist die SPD nur dann wählbar, wenn es eine klare Abkehr von den „Reformen“ unter Schröder gibt.“
Das hätte was…
Dann könnte ich einige jahre vom amt leben und mir monatlich den höchstsatz auszahlen lassen!
?
Der Übergang in eine Bürgerversicherung ist tatsächlich mit Problemen verbunden. Die jetzige „Zwei-Klassen-Medizin“ ist es aber auch, und zwar für beide Seiten, die gesetzliche und die private, die Mitglieder und die Kassen.
„Soziale Ungerechtigkeit“ enthält eine implizite Bewertung. Dies macht das Thema unhandlich. Die wachsende soziale Ungleichheit jedoch darf – bei allem! – nicht übersehen werden. Denn sie führt dazu, dass die Möglichkeit zur Teilhabe an der Gesellschaft für viele Menschen zunehmend zurückgeht. Damit besteht die Gefahr der Instabilität unserer Gesellschaft. Außerdem stellt eine hohe soziale Ungleichheit ein Risiko für die Demokratie dar. Die bereits jetzt sichtbaren Verwerfungen, die oft einseitig der „Flüchtlingskrise“ und einem „Fremdenhass“ zugeschrieben werden, sind ein erster Ausdruck der bereits vorhandenen hohen sozialen Ungleichheit und der beginnenden sozialen Spaltung in Deutschland. Genau hier sollten alle politischen, wirtschaftlichen und sozialen Maßnahmen ansetzen. Alles andere schiebt die Probleme lediglich hinaus, macht sie auf diese Weise nur noch größer, als sie jetzt bereits sind, und damit immer noch schwieriger zu lösen.
Auch in der gesetzlichen Krankenversicherung gibt es jede Menge Ungleichheiten. Denken Sie nur an die sogenannten Igel-Leistungen. Manche können sich das leisten, andere nicht. Die SPD scheint erst zufrieden, wenn alle gleich arm sind.
Den gesetzlichen Mindestlohn, die Rente mit 63 und das Tarifeinheitsgesetz hat die typische SPD Klientel vielleicht gerne mitgenommen. Das Versagen der SPD bei der Zuwanderung und der inneren Sicherheit aber klar erkannt und abgestraft.
Auch die Bürgerversicherung wird die SPD Klientel wahrscheinlich mittragen, wobei ich zu bezweifeln wage, dass die Bürgerversicherung die Krankenversorgung der gesetzliche Versicherten verbessern wird, aber das wird man erst in weiter Zukunft sehen können. Aber der Elefant Zuwanderung und innere Sicherheit bleibt im Raum. Und die erkennbaren Rezepte der SPD schrecken weiter ab.
Schulz hat eine Politik für die unteren 20% der Gesellschaft angekündigt. Aber seine potentiellen Wähler gehören längst zu den zahlenden 80%. Das wird nix!
Bürgerversicherung ja oder nein sagt viel über die Zugehörigkeit aus. Ob Otto Normalbürger oder Heinrich Gutbetuchter- Beamter das beurteilt. Das es Besseres gibt als unser veraltetes Rentensystem ist längst bewiesen. Aber leider ist es so, das die Lasten der Zuwanderung und damit die Beanspruchung der Mitglieder finanzierten Sozialsysteme/
Kassen eben auch wieder vorwiegend von Otto Normalbürger zu tragen sind. Die Entscheider und Befürworter aber kaum zu dieser Klasse gehören. Was kann es Schöneres geben, als anderer Leute Geld so zu verteilen?
Genau das ist der Knackpunkt!
Und die SPD ist schon wieder dabei, den gleichen Fehler wieder zu machen: Sie hat 2015 die Einrichtung von Auffanglagern und andere CDU-Massnahmen zum Abbremsen der Migrantenflut boykottiert und stellt sich jetzt wieder quer in der Frage einer schnelleren Rückführung von „Flüchtlingen“ aus Syrien.
Sollte es zu Neuwahlen kommen, wird sie weitere Stimmen dadurch verlieren.
Es würde lohnen, die System der Schweiz und vor allem Englands genau zu analysieren. Da kann man sehen was wirklich auf uns zukommen könnte.
Richtig. Bei Facebook gab es zu dem Artikel „Die neue GroKo als großer Abkassierer“ einen interessanten Kommentar hierzu: „Absurd: obwohl die SPD einer der grossen Wahlverlierer war, wird sie jetzt Themen durchsetzen können, von denen sie bisher nur geträumt hat. Ich kann hier eigentlich nur für die ärztliche Seite sprechen: werden die Privatkassen ausgetrocknet, wird es in D zu einer Zuspitzung des Ärztenotstandes kommen. Wer dem Irrglauben anhängt, dass sich eine Praxis mit GKV Einnahmen profitabel führen lässt, hat keine Ahnung vom Gesundheitswesen. Viele Ärzte, die über die Altersgrenze hinaus bereit waren zu arbeiten, werden ihre Praxen dann schließen. Unabhängig von den vielen Arbeitsplätzen, die wegfallen werden, wird ein nicht unerheblicher Wirtschaftszweig in sich zusammenfallen. Der Jubel über das Ende der ‚Zwei Klassen Medizin‘ sollte allen im Halse stecken bleiben. Zukünftig wird es die GKV Versicherten geben und eine Klasse, die Cash auf die Kralle bezahlen kann. Wo dieses System endet, sieht man in GB. Die richtig Reichen bekommen beste Versorgung, alle anderen dürfen sich in den Polikliniken mit schlecht ausgebildeten, kaum englisch sprechenden Dritte Welt Docs und drittklassiger Behandlung zufriedengeben…wir Interne fragen uns schon lange, warum diese Misere nicht diskutiert wird. Jeder weiß darum und kennt die Fakten: massive Terminprobleme, lange Wartezeiten, Überalterung unserer Ärzte und die Landflucht ( häufigster Grund ist die mangelnde Rentabilität/Privatpatienten leben nun mal in der Stadt). Ich vermute, man will auf lange Sicht den freiberuflichen Ärztestand abschaffen. Denn obwohl man in einem sehr engen Korsett der Überwachung und Vorschriften eingezwängt ist, gibt es noch Nischen der Eigenentscheidung und die Privatmedizin. Das will man unterbinden! Ich denke, in weniger als 20 Jahren wird es wieder massig Polikliniken geben, betrieben von der öffentlichen Hand oder der GKV, in denen angestellte Ärzte (das werden sicher nicht die sein, die aktuell durch Steuergelder in D ausgebildet werden!) genau das tun und umsetzen, was der Arbeitgeber verlangt. Und mehr gibts dann halt nicht. Armes Deutschland.“
Ich gebe Ihnen recht! Alle , die meinen, eine Bürgerversicherung sei das Nonpluultra, denken einfach nicht weiter.
Stimmt. Außerdem wird bei all der Gerechtigkeitsduselei vergessen, dass für die bislang privat Versicherten mit der Einzahlung in den gemeinsamen Topf auch Ansprüche entstehen.
Was steckt denn hinter dem Vorhaben „Bürgerversicherung“? Herr Schäffler beschrieb es zwar in seinem Artikel, aber ich möchte es ein wenig prononcierter in nur einige Aspekte erwähnenden Schlaglichtern verdeutlichen:
Sie würde die letzten Inseln halbwegs heute noch staatlichem Zugriff entzogener Privatautonomie und Eigenverantwortung im Bereich der Vorsorge für den Krankheitsfall endgültig beseitigen.
Sie würde nicht etwa Menschen in eine „Solidargemeinschaft“ erstmals bringen, sondern sie aus der freiwillig gewählten Versichertengemeinschaft ihrer jeweiligen privaten KV heraus –die nichts anderes ist als eine aufgrund freiwilligen Entschlusses eingegangene Gemeinschaft, innerhalb derer in einem freiwillig und vertraglich geregelten Umfang deren Mitglieder einander solidarisch sind- zwangsweise lösen und sie ebenso zwangsweise in ein dem staatlichen Zugriff und seiner Kontrolle näheres Kollektiv überführen.
Sie könnte -je nachdem, wie die Grundlage der Beitragbemessung gestaltet würde- einige Selbstständige in den Ruin treiben (Jüngst wurde die bisheriger Beitragsgestaltung zu Lasten z.B. der freiwillig in der GKV Versicherten auch hier bei TE diskutiert).
Sie wäre –weiterhin-keine Versicherung, sondern bliebe ein um zusätzliche Opfer erweitertes Umverteilungssystem auf Basis der Umlagefinanzierung.
Sie würde die natürliche, evolutionär entwickelte Solidarität innerhalb von Familienverbänden noch weiter zerstören.
Sie würde diejenigen Ärzte, die schon heute ohne die Privatversicherten ihre Praxis in wirtschaftlicher Weise nicht betreiben könnten, der Existenzgefährdung aussetzen.
Sie würde dem Korporatismus (Man denke nur an die Pharmaindustrie und andere im Gesundheitsunwesen nicht gerade ohne Erfolg wirkende Interessen (-verbände).) und damit der Kostenexplosion zusätzlich Vorschub leisten.
Sie ist ein Projekt des Egalitarismus und des Bestrebens möglichst vollständiger Kontrolle aller Untertanen unter zumindest mittelbarer staatlicher Aufsicht. (Die gesetzlichen Krankenversorgungsinstitutionen (z.B. AOK, DAK) , welche vom Gesetzgeber verordnet, Wettbewerb untereinander zu suggerieren gezwungen sind, womit die Illusion eines Marktes aufrechterhalten wird, sind Körperschaften öffentlichen Rechts, also Behörden.)
Sie wäre ein Schritt, um im nächsten Schritt (Freiheit wird im Wertewesten schrittweise innerhalb der Konsensdemokraturen unter Parteienherrschaft von Kompromiß zu Kompromiß von einer Legislaturperiode über die nächste möglichst heimlich still und leise beseitigt.) , auch an die Versorgungswerke der Freiberufler (Altersvorsorge) Hand anzulegen.
Sie wird womöglich auch damit schmackhaft gemacht werden (können), daß „Leistungsversprechen bis zum Lebensende“ der Privatversicherer nicht mehr vollständig eingehalten werden können. Wobei dem im ökonomischen Denken und Wissen vorsorglich auf unterstem Niveau gehaltenen Untertanen -hier wirken das Bildungsmonopol und mittels Zwang finanzierte Medien- nicht aufgehen wird, daß „die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen und die Niedrigzinsen an den Kapitalmärkten“ von denen zu verantworten sind, welche sie ins staatlich geregelte Kollektiv locken oder gar -wenn es doch alternativlos ist- treiben.
Die Überschrift „SPD-Zukunftsbilder“ist vermutlich in Anspielung auf Eugen Richters „Sozialdemokratische Zukunftsbilder“ aus dem Jahre 1893 gewählt, die hier online gelesen werden können:
http://www.lexikus.de/bibliothek/Sozialdemokratische-Zukunftsbilder
Allerdings sah Richter in seinem Beitrag nach meine Erinnerung (ich habe ihn jetzt nicht erneut gelesen) die von Herrn Schäffler beschriebene Ausformung der Hybris damals noch nicht voraus.
Da gab es aber späterhin andere, wie z.B. Mises, Hayek. Und im Jahre 2008 war es in der FAZ noch möglich, darüber zu veröffentlichen:
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/wirtschaft/sozialistische-zukunftsbilder-1549812.html
Wie es ein Leser hier bereits tat, kann ich jedem nur empfehlen, einmal z.B. Prof. Gerd Habermanns Buch „Der Wohlfahrtsstaat“ zu lesen. Das kann helfen, wie es dessen Untertitel schon ausdrückt, der Illusion ein Ende zu bereiten.
Meine Hoffnung ist es, dass die SPD wieder mit Merkel koaliert und weitere Zwangsmassnahmen gegen die Bürger durchsetzt. Dann wird es nämlich bei der nächsten Wahl, also spätestens in vier Jahren eine signifikante Bereinigung des Parteienspektrums geben. Ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass die Wähler der aktuellen Schmierenkomödie weiterhin ihre Unterstützung geben werden.
Was steckt denn hinter dem Vorhaben „Bürgerversicherung“? Herr Schäffler beschrieb es zwar in seinem Artikel, aber ich möchte es ein wenig prononcierter in nur einige Aspekte erwähnenden Schlaglichtern verdeutlichen:
Sie würde die letzten Inseln halbwegs heute noch staatlichem Zugriff entzogener Privatautonomie und Eigenverantwortung im Bereich der Vorsorge für den Krankheitsfall endgültig beseitigen.
Sie würde nicht etwa Menschen in eine „Solidargemeinschaft“ erstmals bringen, sondern sie aus der freiwillig gewählten Versichertengemeinschaft ihrer jeweiligen privaten KV heraus –die nichts anderes ist als eine aufgrund freiwilligen Entschlusses eingegangene Gemeinschaft, innerhalb derer in einem freiwillig und vertraglich geregelten Umfang deren Mitglieder einander solidarisch sind- zwangsweise lösen und sie ebenso zwangsweise in ein dem staatlichen Zugriff und seiner Kontrolle näheres Kollektiv überführen.
Sie könnte -je nachdem, wie die Grundlage der Beitragbemessung gestaltet würde- einige Selbstständige in den Ruin treiben (Jüngst wurde die bisheriger Beitragsgestaltung zu Lasten z.B. der freiwillig in der GKV Versicherten auch hier bei TE diskutiert).
Sie wäre –weiterhin-keine Versicherung, sondern bliebe ein um zusätzliche Opfer erweitertes Umverteilungssystem auf Basis der Umlagefinanzierung.
Sie würde die natürliche, evolutionär entwickelte Solidarität innerhalb von Familienverbänden noch weiter zerstören.
Sie würde diejenigen Ärzte, die schon heute ohne die Privatversicherten ihre Praxis in wirtschaftlicher Weise nicht betreiben könnten, der Existenzgefährdung aussetzen.
Sie würde dem Korporatismus (Man denke nur an die Pharmaindustrie und andere im Gesundheitsunwesen nicht gerade ohne Erfolg wirkende Interessen (-verbände).) und damit der Kostenexplosion zusätzlich Vorschub leisten.
Sie ist ein Projekt des Egalitarismus und des Bestrebens möglichst vollständiger Kontrolle aller Untertanen unter zumindest mittelbarer staatlicher Aufsicht. (Die gesetzlichen Krankenversorgungsinstitutionen (z.B. AOK, DAK) , welche vom Gesetzgeber verordnet, Wettbewerb untereinander zu suggerieren gezwungen sind, womit die Illusion eines Marktes aufrechterhalten wird, sind Körperschaften öffentlichen Rechts, also Behörden.)
Sie wäre ein Schritt, um im nächsten Schritt (Freiheit wird im Wertewesten schrittweise innerhalb der Konsensdemokraturen unter Parteienherrschaft von Kompromiß zu Kompromiß von einer Legislaturperiode über die nächste möglichst heimlich still und leise beseitigt.) , auch an die Versorgungswerke der Freiberufler (Altersvorsorge) Hand anzulegen.
Sie wird womöglich auch damit schmackhaft gemacht werden (können), daß „Leistungsversprechen bis zum Lebensende“ der Privatversicherer nicht mehr vollständig eingehalten werden können. Wobei dem im ökonomischen Denken und Wissen vorsorglich auf unterstem Niveau gehaltenen Untertanen -hier wirken das Bildungsmonopol und mittels Zwang finanzierte Medien- nicht aufgehen wird, daß „die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen und die Niedrigzinsen an den Kapitalmärkten“ von denen zu verantworten sind, welche sie ins staatlich geregelte Kollektiv locken oder gar -wenn es doch alternativlos ist- treiben.
Die Form der Versicherung ist überhaupt nicht das Problem des deutschen Gesundheitswesens. Eine Grundversicherung könnte z.B. gleich über die Einkommenssteuer erledigt werden und privat kann man sich für Zusatzleistungen versichern oder bezahlt diese direkt. In anderen Ländern funktionieren andere Versicherungssysteme wesentlich besser als in Deutschland. Deutschland wird im internationalen Maßstab nur ein mieser 25. Platz zugesprochen, was die Effektivität der Ausgaben betrifft. Probleme sind Überkommerzialisierung, mangelnde Vorsorge und ein Abrechnungssystem, das den Betrug belohnt. So lange das deutsche Gesundheits(un)wesen für viele Leistungserbringer als Gelddruckmaschine betrachtet wird, ist die Diskussion über die Form der Versicherung überflüssig bzw. ein Scheinproblem.
Ironischerweise ist das Bild zu diesem Artikel bezeichnent fuer den Zustand der SPD.
Zu viele schwache Alte zu viele fragwuerdige Junge (nicht auf dem Bild)
OK, SPD Brand-Marketing wird versuchen uns einzureden, dass dieses Bild den Start einem Rolator-Rennens zeigt, aber wir wissen das besser: Viel geht nicht mehr bei der SPD, so wie sie ist.
SPD Ende
Lieber Herr Schäffler,
natürlich gibt es das Für und Wieder einer Bürgerversicherung, problematisch ist
doch, dass auch dieses Thema ablenken soll, denn unser Land hat größere und
zwar existenzielle Probleme, die mit der Flüchtlingspolitik genannten, und ohne
Parlamentsbeschluss gestatteten, illegalen Migration, zusammenhängen.
Dass dies alles auch von der SPD mitgetragen und von Frau Özoguz unter
„Duldung“ von Frau Merkel in „Papier gegossen“ wurde, dagegen helfen keine
Korrekturen am Sozialsystem.
Das Ergebnis des EU-Afrika-Gipfels zeigt, wie es ohne „unschöne Bilder“ an den
Grenzen weitergeht, diese Bilder kommen dann von den Strassen,Plätzen und Parks im Inland.
Für die Bürgerversicherung gibt es ausschließlich egalitäre, bei Licht betrachtet
mithin nur sozialistische „Fürs“. Nichts davon ist der Freiheit oder dem Recht förderlich. Alles daran ist demjenigen schädlich, der selbst Mensch, also selbstbestimmt, sein Leben gestalten will.
Es gibt nur einen Fehler den die SPD tun kann, das ist eine weitere Koalition mit Merkel!
Ein Zustand lässt sich nur dann als ungerecht brandmarken, wenn er nachweislich auf einen Rechtsbruch zurückzuführen ist. Es gibt keine Ungerechtigkeit ohne vorangegangenes Unrecht. Menschen Wiedergutmachung für eine Ungerechtigkeit abzuverlangen, die sie nicht begangen haben, ist selber eine Ungerechtigkeit, was den Schluss nahelegt, dass ein Gerechtigkeitskonzept, das so etwas fordert, inkohärent, also ein Produkt ungeordneten Denkens ist.
Sagen wir es doch so: Wenn die CDU/CSU diesen Weg mitgeht, findet sie sich über kurz oder lang im Zwanzig-Prozent-Bereich wieder. Seit‘ an Seit‘ mit der SPD. Aber keine Frage: Merkel wird es machen wollen! Sie geht wie 2013 gern auf die Forderungen der Sozis ein, weil sie eine der ihren ist. Es liegt an der CDU/ CSU, ihr Grenzen zu setzen. Der Aufstand kommt, wenn viele Abgeordnete fürchten müssen, ihr Mandat zu verlieren. Leider sichert die Groko, zumindest kurzfristig, ihnen genau dieses Mandat, deshalb werden sie zustimmen. Und ist es doch Wahnsinn, so hat es doch Methode:
Die Wahlverliererin SPD erpresst wie 2013 die Wahlverliererin Merkel, damit beide weiter regieren können. So macht die SPD zum zweiten mal aus einer Niederlage einen Sieg. Und die Konservativen gucken dumm aus der Wäsche. Merke: Man muss gar keine Wahl gewinnen, wenn man nur einen findet, der auch keine Wahl gewonnen hat!
P.S.: Jamaika war dennoch keine Alternative für Lindner, weil die Grünen noch schlimmer gewütet hätten als die SPD. Merkel muss weg! Und das kann nur die CDU bewirken…
Es wird ja in diesem Zusammenhang immer das Schweizer Modell erwähnt.
Und angeblich sind die Meisten bei „Umfragen“ dafür.
Sehr wahrscheinlich wissen die meisten Befragten nicht, wie die Krankenversicherung in der Schweiz funktioniert.
Hier wird eine miese Neid-Debatte angestoßen.
Wer will kann sich ja gerne informieren über das Schweizer Modell
Unter „Krankenversicherung in der Schweiz“ bei Wikipedia z.B.
Jeder, der in der Schweiz lebt, muß eine Krankenversicherung vorweisen. Das heißt nicht, das alle gleich gut versichert sind.
Der Selbstbehalt beträgt mindestens 300 CHf.
Eine Zahnbehandlung ist im Grundtarif nicht enthalten.
Ich kenne viele Leute mit wirklich furchtbarem Gebiß.
– Wir hatten eine Apothekenkundin, die kaufte Unmengen Chlorhexedin-Gurgel-Lösung. Gefragt wofür, denn das ist ja nicht für den Dauergebrauch gedacht, sagte sie, ihr sei ein Zahn ausgefallen und den lege nun immer nach dem Essen darein und stecke ihn dann wieder in die Lücke. Denn sie habe keine Zahnversicherung und der Zahnarzt sei zu teuer. ;-)) –
Es handelt sich beim billigen Grundtarif um eine ganz einfache Versicherung, die das Nötigste abdeckt.
Für Medikamente trägt man 10% selbst, wie ich mich erinnere.
Darum gehen viele bei kleinen Wehwehchen erst gar nicht zum Arzt, sondern gleich in die Apotheke.
Alle Extras wie Physiotherapie oder 2-Bett-Unterbringung im Krankenhaus sind richtig teuer.
Natürlich ist das eine Zwei-, bzw. Drei-Klassen-Medizin.
Viele Geringverdiener können sich nur den Grundtarif leisten, er richtet sich NICHT nach dem Einkommen!
Darum fallen die Schweizer in Scharen in D ein, wenn der Zahn schmerzt oder um Medikamente zu kaufen.
So etwas wird uns mit der Bürgerversicherung auch blühen.
Die Krankenkassen werden ihre Leistungen gehörig einschränken.
Schon jetzt lässt man ja auch hier beim Zahnarzt ein kleines Vermögen, will man eine ordentliche Versorgung.
„Eine Zahnbehandlung ist im Grundtarif nicht enthalten. Ich kenne viele Leute mit wirklich furchtbarem Gebiß.“
Was die Frage in mir auslöst, und die Schweizer konnten das, mit ihrer direkten Demokratie, nicht ändern?
Ich hab schon nicht verstanden, wieso die deutsche „Gesundheitsvorsorge“ gelobt wird. Will ein Arzt in seine Praxis investieren können, um z.B. angemessene Geräte für Diagnostik vorzuweisen, muss dieser Arzt versuchen, Patienten mit so wenig Aufwand wie möglich und bitte nur quartalsweise zu behandeln. Da wird dann schnell was verschrieben, was den Patienten eine Weile beschäftigt. Die Liste der Ausnahmen und Sonderleistungen gegen private Entrichtung nimmt auch stetig nur zu, da sind dann wieder Zusatzversicherungen nötig. Sich einen richtig guten Arzt zu nehmen, kriegt man auch meist nicht hin, die arbeiten in Privatkliniken. So sind alle versorgt, aber auf dem Niveau eines Nehmers, der nicht viel herzugeben hat, und das soll dann wünschenswert sein. Irgendwie am Leben halt, alles andere ist Luxus in Deutschland, Luxus ist was für Reiche und Reiche sind der Feind. So will das wohl die SPD.
Man braucht nicht nur in Richtung Schweiz zu blicken: Auch in Luxemburg gibt es schon seit Jahrzehnten die gesetzliche Krankenkasse für alle, in die auch Beamte und Selbständige einzahlen müssen. Die Beiträge sind relativ niedrig, allerdings ist für die meisten Behandlungen eine Zuzahlung fällig. Dafür gibt es aber z.B. Zuschüsse für Brillen. Und Möglichkeiten der privaten Zusatzversicherung etwa für Einzelzimmer im Krankenhaus, Zahnersatz und Brillen. Die Ärzte verdienen trotzdem sogar besser als in Deutschland, was viele Ärzte aus dem Grenzgebiet dazu bewegt, eine zweite Praxis in Luxemburg einzurichten.
„Es kommt auch darauf an, ob die Themen sich eignen, das Land und, in den Augen des sozialdemokratischen Parteivorsitzenden, auch die Sozialdemokratie nach vorne zu bringen.“ Hier wird von den Genossen wohl rein gar nichts mehr nach vorn gebracht. Die Altparteien haben keine Lösungen mehr, das gilt für alle lichterloh brennenden Bereiche dieser Gesellschaft. Machtkalkül, sonst nix. Die SPD ist justameng auf dem Weg zur 15 Prozent-Partei. Mir sehr recht. Es wird kommen, was kommen muss, die kompromisslose Revolte in der kommenden Katastrophe. Dann heißt es für diese Herrschaften: Beine in die Hand nehmen und die nackte Haut retten.
„Würde man die Beihilfe für Beamte abschaffen und sie ebenfalls nur für
bestehende Versicherte aufrechterhalten, würden diese Tarife ebenfalls
austrocknen. Massive Beitragssteigerungen für die Restversicherten wären
die Folge.“
Allem Anschein nach gehen Sie davon aus, dass hier der Arbeitgeber (Staat) nicht seinen Anteil an der Krankenversicherung zahlen wird. Denn das wäre hier die einzige Begründung für zukünftig steigende Beiträge. Sollten Sie da noch andere Begründungen haben, so wäre es nett diese auch aufzuführen. Denn im Prinzip lese ich im Artikel nur, dass die armen Privat-Versicherungen leiden werden. Das widerum finde ich nun nicht so dramatisch.
Mir fehlen im Artikel echte Begründungen für die behaupteten negativen Auswirkungen auf die bisherigen Versicherten.
Der Durchschnittsbeamte ist deutlich älter als der Durchschnittsarbeitnehmer, da der Staat bereits seit vielen Jahren den Beamtenanteil im öD Rückläufig ist und der Trend auch dahin geht, die Mitarbeiter im Angestelltenverhältnis zu belassen. Dies bedeutet, dass vor allem ältere Personen in die Versicherung übernommen werden, die erstens hohe Ausgaben verursachen und zweitens nie etwas eingezahlt haben.
Die Profiteure wären hier zum einen der Staat selbst, der es damals versäumt hat Rückstellungen für die Beamten zu bilden, dieser wäre jetzt die Kosten los, denn er hat sie auf die Beitragszahler abgewälzt und zweitens wären es die älteren Beamten, die noch Verträge haben bei denen keine Altersrückstellungen gebildet wurden und dadurch hohe Beiträge bezahlen. Diese hätten dann in jungen Jahren von niedrigen Beiträgen profitiert und jetzt wo diese hoch sind, müssten die Jungen immer weniger werdenden Beitragszahler für ihre Kosten aufkommen.
Bezogen auf das Thema Büegerversicherung wäre ein Durchsetzen eines solchen Systems schon ein Fortschritt.
Es ist in der Tat nicht einzusehen dass ein Beamter zu seinen sonstigen Privilegien auch noch die Krankenversicherung gezahlt bekommen.
Die Zahlen allenfalls noch kleine Beiträge in eine Zusatzversicherung für Chefarzt , Zähne oder Einzelzimmer.
In Österreich klappt die Bürgerversicherung
Schließlich auch.
Und etliche selbständige haben schließlich auch Probleme mit ihrer privaten KV bei schwankenden Einkommen oder im Alter .
Und schwankende Einnahmensind schlicht per Steuerzuschüssen auszugleichen
Die Linken, Grünen, SPD und seit mindestens zwei Jahren CDU haben einfach Angst um ihr Geschäftsmodell. Die Parteien fürchten, dass die Armen in D ausgehen. Ohne Arme, wer würde dann die Linke oder SPD wählen? Ihre Existenzgrundlage ist Umverteilung. SPD ist nur von den Abgehängten wählbar. SPD bedeutet für 90% der hier Lebenden Kommunismus!
Herr Schäffler ein paar Menschen aus Ihrer Peer-Group – ohne Rolli!
Martin Schulz – 61 Jahre
Frank-Walter Steinmeier – 61 Jahre
Brigitte Marie-Claude Macron – 64 jahre
Prof. Dr. Meinhard Miegel – geb. 1939
Wolfgang Herles – Jahrgang 1940
Da haben Sie ja noch eine junge Perspektive!
Eine erneute GroKo wird für beide Parteien in einem Desaster enden. Das wäre an sich weniger tragisch. Wirklich tragisch ist, dass es in einem Desaster für unser Land und seine Bürger enden wird.
So ist es. Die Zeit läuft uns davon, leider nicht diese unfähigen Politiker.
Bitte machen Sie es nicht so wie Die Welt und die FAZ: Die Bildauswahl ist einfach nur diskriminierend; ich könnte wenn ich wollte und dürfte Ihnen hunderte, tausende Bilder von siechenden alten UND JUNGEN Menschen aus meiner Berufstätigkeit der Fachkrankenpflege zeigen, hätte ich sie aufgenommen. Aber diese Masche – und hier jetzt bitte nicht zensieren, nicht ich beleidige sondern die Bildredaktion beleidigt – die gesichtslosen, ergrauten „Arschgesichter“ von hinten mit Rolli sind einfach gesichtslos und diskriminierend. Das ist nur ein Teil der Wahrheit. Ich kenne hunderte von Menschen, die nichts mit diesen Bildern gemein haben. Und die letzte Zeit eines Menschen, gleich in welchem Alter, sieht oft sehr bedürftig aus.| Ich selbst bin übrigens 63 Jahre alt, noch berufstätig und gehe anschl. in meine dritte Ausbildung.
Also an den Rollis kann ich nichts Schlimmes finden.
In ein paar Jahren laufe ich vielleicht auch so rum.
Jetzt schaffe ich’s noch auf die Berge, aber unverhofft kommt oft.
Wir Wander-Senioren machen jetzt schon Witze, wie wir dann unterwegs sein werden.
Erst machen wir Nordic Walking für Fortgeschrittene auf den bequemen Parkwegen und später dann mit dem AOK-Shopper von Bank zu Bank.
Wir werden uns jedenfalls nicht bemitleiden und uns allen Tage schön machen. :-))
Jeder kommt dahin, das gehört zum Leben dazu.
Vielleicht erzählen sich die Damen ja gerade das Neuste von den Enkelkindern.
So ein Rolli ist ein Stück Autarkie, man kann sich noch selbst versorgen und fällt niemandem zur Last.
„So ein Rolli ist ein Stück Autarkie, man kann sich noch selbst versorgen und fällt niemandem zur Last.“ Unbenommen, natürlich! „Jeder kommt dahin …“ Dass das Leben eines jeden, einer jeden ein Ende findet, ist, denke ich mehr als deutlich im Kommentar erwähnt? Und doch: Fragen Sie sich, ob Sie ein solches Foto Ihrer Mutter, aufgenommen mit dem Smartphone, entwickeln lassen würden und ihr und den (Ur-)Enkelkindern Ihrer Mutter zu Weihnachten eingerahmt auf den Gabentisch legen würden ?
TE ist ein Medienorgan mit Breitenwirkung, dass das Bild „der Alten“ mit solch einfachen Bildbotschaften sehr einseitig verfestigt. Nach dem Motto: Alle Schimmel sind weiss! Wer möchte was dagegen sagen.
es heisst „AOK – Chopper“, in Anlehnung an die gleichnamigen Motorräder 😉