Man arbeite „mit Hochdruck an der Modernisierung des Gemeinnützigkeitsrechts“, ließ SPD-Finanzminister Scholz seine Sprecher bereits mitteilen. Mehr noch: „Wenn Organisationen, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, schlechter gestellt werden als jeder x-beliebige Verein, müssen wir das Steuerrecht ändern“, teilte sein Ministerium vorsorglich mit.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt warnt daher Scholz ausdrücklich vor solchen Änderungen: „Für die Gemeinnützigkeit von Vereinen ist der Vereinszweck entscheidend und nicht die Mitgliedschaft. Nur, weil einem Verein Frauen und Männer angehören, macht das einen Verein noch lange nicht gemeinnützig.“ Selbst der frühere Bundesminister Peter Ramsauer (CSU) zeigt sich über die Attac-Pläne bestürzt: „SPD-Finanzminister Scholz darf radikale Vereine wie Attac nicht wieder steuerlich begünstigen. Sie sind gemein-unnützig. Unter keinen Umständen darf er das in Verbindung bringen mit der Gemeinnützigkeit anständiger Traditionsvereine.“ Nach den Krawallen von Frankfurt und Hamburg sei Attac die Gemeinnützigkeit vom Bundesfinanzhof zu Recht aberkannt worden, betont Ramsauer.
„Wer den Staat attackiert, soll steuerliche Vorteile bekommen“
In der jüngsten Haushaltsausschuss-Sitzung des Bundestages vergangene Woche wurde SPD-Finanzminister Scholz dazu befragt. Er räumte ausweichend ein, dass sein Ministerium an einer Reform von Richtlinien für Gemeinnützigkeit arbeitet, um die „Unsicherheit in der Verwaltungspraxis“ zu beseitigen. Deswegen haken Bundestagsabgeordnete hier nach.
Der frühere Vorsitzende des Bundestagshaushaltsausschusses Otto Fricke (FDP) hat kein Verständnis für eine Attac-Unterstützung durch die Steuerzahler: „Wer den Staat attackiert, soll steuerliche Vorteile bekommen, wer Brauchtum und Zusammenhalt vor Ort pflegt soll die Gemeinnützigkeit verlieren.“ FDP-Haushälter Fricke findet: „Es ist schon beachtlich, bei welchen Vereinigungen der Vize-Kanzler meint, dass sie der Gesellschaft nützen und welche nicht.“ Frickes CDU-Haushaltskollege Axel Fischer stimmt der Kritik zu: „Es wäre für mich völlig unverständlich, wenn der Finanzminister nun über die Aberkennung der Steuerfreiheit von kulturtragenden Vereinen wie Schützenvereinen, Landfrauen oder reinen Männer- beziehungsweise Frauenchören nachdenkt.“
„Da machen wir nicht mit!“
Gleichzeitig begründet CDU/CSU-Fraktionsvorstandsmitglied Fischer den weiteren Ausschluss der Gemeinnützigkeit für gewaltnahe Vereine: „Es ist völlig richtig, dass Organisationen wie Attac, die Straftaten billigen, nicht gemeinnützig sind.“ Solche Gruppen dürften keine Unterstützung vom Staat bekommen. „Hier sehe ich den Bundesfinanzminister in der Pflicht“, mahnt der Karlsruher CDU-Bundestagsabgeordnete.
Auch CDU-Finanzexperte Olav Gutting lehnt Steuervorteile für Attac ab. „Die Begründung zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit von Attac durch den Bundesfinanzhof ist absolut plausibel“, betont Gutting. „Politisches Engagement und radikales Handeln gehen gar nicht – da machen wir nicht mit!“
Die linksorientierte Süddeutsche Zeitung orakelte schon Ende Oktober hoffnungsfroh unter der Überschrift „Wer gemeinnützig ist – und wer es werden könnte“ über eine Attac-freundliche Reform im Hause Scholz. Gemeinnützigkeit für mehr politisches Engagement sei zwar kompliziert, aber machbar, zitierte die SZ Staatsrechtler Joachim Wieland. Attac wäre dann wohl wieder drin in der Förderung.
Attacs mangelnde Distanz zu linker Gewalt
Allerdings wird Attac seit Jahren mangelnde Distanz zu linker Gewalt und Antisemitismus vorgeworfen. Die Organisation geriet sogar schon ins Visier des Verfassungsschutzes. Sachsens Sicherheitsbehörden verwiesen auf „Schnittstellen“ zwischen Attac und Anarchisten sowie „gewaltgeneigten Aktivisten“. Allein bei den Krawallen im März 2015 zur Eröffnung des EZB-Neubaus in Frankfurt am Main mit hunderten Verletzten, ausgebrannten Autos und Millionenschäden spielte Attac als Mitorganisator der Blockupy-Bewegung eine gemeingefährliche Rolle. Nach Angaben der Polizei waren es 4000 Straftäter – und nicht Demonstranten, die an einem Mittwochmorgen zwischen 6 und 9 Uhr marodierend durch die Stadt zogen. Selbst bei schwersten linksradikalen Ausschreitungen wie beim Hamburger G-20-Gipfel im Juli 2017 mit fast 200 verletzten Polizisten und brennenden Barrikaden solidarisierte sich Attac mit Gewaltbereiten. Attac-Gründungsmitglied Werner Rätz sah „keine Schuld bei den Demonstranten“ während der schlimmen „Welcome to Hell“- Krawalle. Schuld daran war nur die Polizei. Dabei war zu dieser Zeit der heutige SPD-Finanzminister Olaf Scholz Hamburgs Bürgermeister. „Hat er aus den linksradikalen Krawallen in seiner Stadt gar nichts gelernt?“, fragen sich bürgerliche Bundestagsabgeordnete.
Auch deswegen darf das linksgerichtete Attac-Netzwerk, das sich selbst als globalisierungskritisch bezeichnet, nach Einschätzung des Bundesfinanzhofs (BFH) nicht mehr gemeinnützig sein. Das entschieden die obersten Finanzrichter in einem Grundsatzurteil erst Anfang des Jahres mit Bezug auf das Steuerrecht. Attac überschreite mit seinen radikalen Aktivitäten die Grenze zur „allgemeinpolitischen Betätigung“ und habe deshalb keinen Anspruch auf Vergünstigungen vom Finanzamt, die gemeinnützigen Vereinen gewährt werden. Genau das versucht das SPD-geführte Finanzministerium jetzt wohl wieder aufzuweichen, so die begründeten Befürchtungen von zahlreichen Bundestagsabgeordneten.
Die SPD unterstützt halt Linksverschissmus und Linksverschissten, obwohl die SPD in Müllheim a.d. Ruhr zum Volkstrauertag am 17.11. d.J. einen Kranz niedergelegt hat für die Opfer von „Verschissmuss“, worunter ja dann auch die Opfer von „Linksverschissmus“ fallen.
Entscheidend ist für mich, ob es bzgl. „Aberkennung Gemeinnützigkeit Männervereine“ und „Bevorteilung Attac“ bei lauwarmen Protesten der CDUCSU und anderer bleibt, oder ob man der Randpartei SPD mit ihrem Rand-Vizekanzler, tatsächlich eine Grenze aufzeigt. Talk is cheap.
Also wenn man sich diesen Entschliessungsantrag der EU gegen die angebliche Afrophobie anschaut, werden wir uns noch warm anziehen können. Sie machen ernst. Auf allen Ebenen. Mir wird da Angst und Bange. Hassverbrechen hinten. Hassverbrechen vorne. Was sind Hassverbrechen? Hier wird Willkür Tür und Tor geöffnet. Es wird suggeriert als würden Farbige kontinuierlich und systematisch auch von öffentlichen Einrichtungen diskriminiert. Was ein Wahnsinn.
http://www.europarl.europa.eu/doceo/document/B-8-2019-0212_DE.html
Was Hass ist definiert Herr Stegner von der SPD. Ist doch ganz einfach.
Wie viele Hinweise braucht Ihr noch, um die aBsichtliche Zerstörung der bürgerlichfreitheitlichen Grundwerte durch alle Linken zu erkennen? Der Kampf gegen rechts ist der Kampf gegen das freitheitliche Bürgertum. Die Nazis sind den Linken peinlich, aber deren Methoden haben sie komplett übernommen. Die Linken wollen einen Bürgerkrieg.
Wieso läuft dieser Werner Rätz noch frei rum ?
Landfriedensbruch und erheblicher Widerstand mit Körperverletzung gegen die Polizei
sind anscheinend Peanuts.
Das Staatsanwälte Weisungsgebunden sind ist überhaupt ein unglaubliches Ding !!!!!
Es ist doch wichtig, dass man den Umbau unserer Gesellschaft finanziell unterstützt!
Diese Inbrunst hätte ich mir vom Finanzminister gewünscht, als es darum ging, den Soli bereits für 2019 abzuschaffen. Oder die Rote Flora aufzulösen. Oder vom SPD-Arbeitsminister, der keine Problem damit hatte, die im Koalitionsvertrag ausdrücklich vereinbarte Bedürftigkeitsprüfung für die Grundrente zu streichen. Die heutige SPD steht für einen vertragsbrüchigen „Partner“, der als Getriebener eherne Rechtsgrundsätze aushebelt und weder Politik für den Bürger macht, noch durch diese Politik Wähler zurück- geschweige denn hinzugewinnt. Aber wenigstens das gelingt ihnen nachhaltig.
Ach schau an, jetzt bezeichnen sie sich selbst also nur noch als „globalisierungskritisch“. Früher waren die doch immer die „Globalisierungsgegner“, oder? Wahrscheinlich verloren die auch deswegen ihre Gemeinnützigkeit, Globalisierungsgegnertum und Migrationspakt schließen sich ja auch irgendwie aus.
Im Grunde ein Kasperleverein, aber sie haben in der Politik immer noch viele Unterstützer…
Wenn es nur ein Kasperleverein wäre, aber so.
Wundern würde mich solches nicht!
Die Linksindoktrination muss doch gestärkt werden, koste es was es wolle!
Genauso auffallend ist doch, welche Sendungen bei den ÖR in den Spartenkanälen immer wieder wiederholt werden! Es sind genau jene, die pure Propaganda unters Volk bringen sollen! Man könnte auch sagen, mit denen dem gemeinen Zuschauer das Gehirn „gewaschen“ wird.
Vor Zeiten des Internet dachte man, die Menschen wären so dumm, weil sie sich nicht informieren könnten. – Aber das ist es wohl doch nicht!!!
Ich vermisse im Artikel einen Hinweis, dass der Entzug der Gemeinnützigkeit durch eine Klage von MdB Corinna Miazga erreicht wurde. Union und FDP hatten dazu anscheinend keinen Mut.
„Hat er (Scholz) aus den linksradikalen Krawallen in seiner Stadt gar nichts gelernt?“
Warum sollte jemand, der solche Aktionen offenbar zumindest stillschweigend billigt, daraus irgendetwas lernen, außer, dass es der SPD hilft, den Aufstieg ihres politischen Feindes AfD noch etwas aufzuhalten? Warum sollte ein Befürworter und steuerlicher Förderer linker Antifa-Gewalt irgendetwas anderes wollen? Insofern können wir sicher auch von der stillschweigenden Zustimmung der Kanzlerin ausgehen.
Scholz ist ein Wolf im Schafspelz. Lassen wir uns nicht durch seine demonstrativ zur Schau gestellten Harmlosigkeit täuschen.
Die SPD bedient (wieder) das eigene Wählerklientel auf Kosten der Bürger und zeigt sich zudem respektlos gegenüber Traditionen. Das ist nicht die Politik eines „WIR“, sondern eines „Die anderen und wir“. So denkt und handelt eine Volkspartei nicht. Deshalb befindet sich die SPD in dem Zustand, in dem sie ist.
Es wird immer unerträglicher mit dieser SPD. Bundestagsvize Wolfgang Kubicki (FDP) hat völlig Recht, wenn er zur Feststellung gelangt ist, dass sich Olaf Scholz mittlerweile „für jedes Amt disqualifiziert hat“ !!
Nee, beim derzeitigen politischen Personal ist es doch inzwischen so, dass derjenige befördert wird, der den größten Mist gebaut hat. Beispiele brauche ich wohl keine aufzuzählen…
Der Artikel arbeitet mit Fake-News, ist extrem tendenziös, und auch die (sympathisierend) wiedergebenen Meinungen von CDU-, CSU- und FDP-Politikern gehen an der Realität vorbei:
1. Der Bundesfinanzhof hat Attac weder eine inhaltliche „Radikalität“, eine Verfassungswidrigkeit noch einen Hang zur Gewalt unterstellt und dem Verein DESWEGEN die Gemeinnützigkeit aberkannt. Sondern allein deswegen, weil er sich ÜBERHAUPT politisch betätigte und nicht 1:1 die Zwecke verfolgte, wie sie im § 52, Abs 2 der AO festgelegt sind. Bitte Urteil lesen! https://juris.bundesfinanzhof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bfh&Art=ah&Datum=Aktuell&nr=39534&linked=urt
2. Attac hat sich stets und eindeutig von gewalttätigen Aktionen distanziert und war nie Teil davon. Und es gibt auch keine Strafverfolgungsbehörden, die dieses behaupten.
3. Attac bewegt sich mit seinen inhaltlichen Forderungen eindeutig im Rahmen des Verfassungsbogens, und es gibt keine Institution, die das bestreitet. Die Bewertung der Forderungen als „radikal“ ist auf dem Humus des Autos gewachsen und entspricht alleine seiner Wahrnehmung. Für Marktfetischisten ist es schon „radikal“, überhaupt einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen.
4. Wenn ausgerechnet ein FDP-Vertreter Attac vorwirft, den Staat schwächen oder angreifen zu wollen, ist das grotesk: Keine Partei hat durch ihre Deregulierungs-, Privatisierung-, Steuersenkungspolitik sowie Staatsdiffamierung („Private können es besser!“) MEHR den Staat geschwächt als eben diese FDP. Die Forderungen von Attac laufen allesamt objektiv auf eine STÄRKUNG des Staats (z.B. in seiner Finanzierungsgrundlage oder seiner Rolle im öffentlichen Sektor) hinaus.
Na sie kommen ja wohl eindeutig aus der kommunistischen Ecke. Der Staat hat sich in erster Linie um seine hoheitlichen Aufgaben zu kümmern. Die beinhalten u.a. die innere sowie äußere Sicherheit, funktionierende Bürokratie,Bildung und ähnliches. In die Wirtschaft einzugreifen ist nicht seine Aufgabe und wie man am gescheiterten Sozialismus in Osteuropa gesehen hat kann er es auch nicht. Ihre Ansicht über Attac verwundert mich auch nicht, linksradikale Schlägertruppen gehören nun mal zum Kommunismus dazu, in der DDR hieß das Staasi.
Niedlicher, linker Trollkommentar… 😉
Der Kommentar von RedSam trifft m.E. ins Schwarze. Den Beweis liefern Sie selbst…
Sie schreiben: „Der Artikel arbeitet mit Fake-News, ist extrem tendenziös, und auch die (sympathisierend) wiedergebenen Meinungen von CDU-, CSU- und FDP-Politikern gehen an der Realität vorbei:“
DAS ist nach meiner ganz persönlichen Erfahrung die typische Reaktion von Menschen, denen die Wahrheit begegnet, die diese aber „nicht gut finden“, um es mal milde auszudrücken. Dem politischen Milieu, in dem sie sich offenkundig bewegen, ist eine ausgeprägte Realitätsallergie zueigen. Auch das bestätigen Sie durch Ihren Kommentar.
Attac ist völlig zurecht die Gemeinnützigkeit entzogen worden – basta (frei nach Gerhard Schröder)!
Ich habe die Ausschreitungen in Frankfurt damals hautnah mitbekommen. Da waren sehr wohl etliche dabei, die das Attac-Symbol präsentierten (Prozentzeichen mit Erdbällen anstatt der Nullen). Und das waren eben gerade nicht die Friedlichsten.
Na ja, den Heiligenschein, den Sie hier attac ausstellen, gebührt denen schon gar nicht. War attac nicht bei den ausufernden Krawallen anlässlich der Einweihung des EZB-Gebäudes in FFM dabei? Und auch andere Aktionen, die von attac mitorganisiert wurden, sind nicht immer gewaltfrei. Nur weil man attac direkt nicht nachweisen kann, dass die Krawallis aus ihren Reihen kommen, so tragen sie doch Verantwortung.
Und dass attac sich politisch engagiert, wäre erstmal gar nicht angreifbar, wenn es denn nicht so einseitig wäre! Und darin liegt wohl „der Hase im Pfeffer“. Denn was attac betreibt, ist offensichtlich einseitig zu Gunsten von linken Parteien!
Man könnte es schon nachweisen, man will es aber nicht…
Ah ein Attac-Aktivist kämpft mit Falschinfos für seine Steuervorteile und zeigt sich weder weltoffen noch tolerant gegenüber anderen Ansichten. Diese antidemokratische Grundhaltung linker Aktionisten zeigt, wie richtig die Entscheidung des BFH ist, Attac keine Steuervorteile mehr zu gewähren. Jetzt muss die Union noch gegenüber ihrem Koalitionspartner und aufgeweichten Finanzminister hart bleiben. Wird sie das?
In der Tat ist das Urteil bemerkenswert: Zitat: „Politische Bildungsarbeit setzt aber ein Handeln in geistiger Offenheit voraus. Daher ist eine Tätigkeit, die darauf abzielt, die politische Willensbildung und die öffentliche Meinung im Sinne eigener Auffassungen zu beeinflussen, nicht als politische Bildungsarbeit gemeinnützig“. Soweit verständlich.
Wer Attac „geistige Offenheit“ attestiert, glaubt auch an die einschlägige Tätigkeit des Zitronenfalters.
Aus der Süddeutschen Zeitung vom 26.2.2019: „Viele Menschen verbinden Attac bis heute mit den Fernsehbildern der G-8-Gipfel von 2001 und 2007, bei denen es zu Ausschreitungen kam. Der deutsche Ableger hatte die Proteste gegen die Treffen im italienischen Genua und Heiligendamm bei Rostock mitorganisiert. Führende Attac-Mitglieder distanzierten sich später von der Gewalt.“ Soviel zu stets und eindeutig, EZB und Hamburg. Eine eindeutige Abgrenzung zum Linksextremismus ist unterblieben.
Welch eine unglaubwürdige Geisteshaltung: erstmal ordentlich Putz machen (à la Joseph Martin Fischer) und sich hinterher distanzieren.
Das ist doch genau das, was man sonst der AfD vorwirft.
@Kris Kunst
Echt jetzt, wie realitätsfremd muß man für solche eine Einschätzung eigentlich sein?!
Vielleicht wäre der zeitnahe Besuch bei einem Optiker angebracht. Dann könnten Sie künftig vielleicht besser sehen, wer unter welchen Bannern wo mit läuft und was diese sog. Aktivisten (ich nenne solche Typen übrigens anders und zwar Kriminelle) anstellen.
Wenn sich Scholz einmal für ein höheres Amt bewerben möchte, sollte man einen Kurzfilm über Hamburg, seine verlotterten Bewohner und Viertel drehen. Meterhoch mit Graffiti besprühte Wände und eine Antifa die im Sommer unverfroren einen Getränkestand aufbaut sind da nur kleine Episoden.
Also mir ist dieser stets höhnisch grinsende Minister eh nicht geheuer. Dem würde ich nicht mal meine Schwiegermutter anvertrauen. Aber alles zutrauen.
„Wenn Organisationen, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, schlechter gestellt werden als jeder x-beliebige Verein, müssen wir das Steuerrecht ändern.“
Attac ist m. E. in den letzten Jahren weiter nach links gerückt und propagiert explizit auf seiner Website den „Systemwandel“ (unter „Ende Gelände“: „Den Systemwandel wird uns niemand schenken, deshalb nehmen wir ihn selbst in die Hand, ungehorsam und gemeinsam!“) Zu fragen wäre, ob das unter „politische Willensbildung“ fällt, die die Allgemeinheit mit finanzieren muss. Wenn Attac sich durchsetzt, werden auch viele Antifa-Gruppen gemeinnützig sein können, die schließen ja wenigstens keine Frauen aus.
Ums Klima geht es doch nur aus „optischen“ Gründen, diese Irrläufer wollen einzig und allein den Sozialismus (wieder) einführen. Dazu ist denen jedes Mittel Recht, die geframten Kinder haben das leider noch nicht kapiert bzw. wollen es schlichtweg nicht kapieren.
Die haben die Exekutive und die Legislative in der Hand. Sogar mit ganz überwältigender Mehrheit. Und die Personen der Judikative werden von ihnen ausgewählt und ernannt.
Aber auch die Medien außerhalb des Staatsapparates laufen mit.
Wie soll es da irgendeine Begrenzung ihrer Macht geben?
Ich glaube ja, die einzige Begrenzung sind die internationalen Medien. Dort möchten sie nicht so gerne lesen, wie sie wirklich sind.
Als ehemaliges Mitglied von Attac, das ich mit Spendengelder unterstützt hatte und nun aus wohlüberlegten Gründen nicht mehr unterstütze, finde ich es eine Unverschämtheit, dass nun (auch meine) Steuergelder in diesen Verein gepumpt werden soll.
Ja, es ist ein Jammer. Als sich Attac noch ausschließlich für Bürgerbelange, für kommunale Selbstverwaltung, für das Gemeinwesen, für die Stärkung staatlicher Zuständigkeiten, gegen Heuschrecken, gegen den Ausverkauf / Privatisierung eigentlich kommunaler Angelegenheiten eingesetzt hatte, waren Spendengelder gut angelegt.
Alle Bewegungen, die anfangs Gutes wollten, werden nach Anfangserfolgen stets unterwandert / gekauft. Scheint eine art Naturgesetz zu sein.
Er macht dem Stamokap-Flügel, dem er angehört(e) alle Ehre – das klassische U.Boot.
Aus Sicht linker Parteien (grüne, linke, cdu, csu, spd) macht es Sinn Vereine die politisch links aktiv sind zu fördern, selbst eine RAF hätte bei Scholz gute Karten, zumindest bessere wie ein Sportverein. Letztlich sind alle klassischen Vereine, ob Fußball, Handball oder Schützen, usw. gefährliche, von der Politik unkontrollierte Orte. Menschen können sich innerhalb der Vereine, unkontrolliert, austauschen was ein „no go“ für linke ist.
Scholz zeigt mit seinem Vorstoß echte „Haltung“ er ist ein guter Demokrat der seine Qualitäten als Führer untermauert.
Wenn ich über SPD, SED und „Grüne“ schimpfe, meine ich die C-Union stets mit. Parteienblock eben, völlig egal was Markenname ist, alles einerlei.
Demnächst gibts dann Förderung für die Antifa, ganz offiziell durchs Finanzamt?
Boah
SPD muss unter 5%
Das ist ja schon Staatszersetzung im Amt
Scholz dünkt mir typischer Wolf im Schafpelz zu sein – auf den leider viel zu viele Leute des gemäßigten Spektrums hereinfallen.
Dem Anschein nach dröger, seriöser Biedermann mit Aktentasche, Schlips und Kragen, tatsächlich aber hochgefährlicher Brandstifter mit radikaler Tendenz. Linksradikal, versteht sich.
In Hamburg lacht noch heute die extremistische Szene rund um die „Rote Flora“, G-20 ist bekannt, wer da an der Elbe heute Senatsposten bekleidet auch.
Die Aberkennung der Steuerfreiheit von kulturtragenden Vereinen schmiegt sich ganz dieser zersetzenden Agenda an. Es geht um Deutschlandabschaffung.
Denn natürlich kann ein Verein auch dann gemeinnützig sein, wenn einem selbst die Mitgliedschaft (warum auch immer) verwehrt ist. Bespielsweise kann sich am Gesang eines Kinderchores erfreuen, wer selbst schon „alter Sack“ oder „alte Säckin“ ist, oder sich für rasante Fahrt bei Rennen eines Motorsportvereins begeistern, wer selbst gar keinen Führerschein hat. Auch Sportvereinen wird selbst ein Sportmuffel kaum die Gemeinnützigkeit absprechen.
Völlig wirre Argumentation des Herrn Finanzministers und sehr durchsichtig die wahre Absicht.
Aber was verwundert das noch in einem Staat, der auch Gesinnungsstiftungen, etwa die berüchtigte AAS, großzügig alimentiert?
Die SPD ist komplett unwählbar, wer linksextrem ist (oder auch außergewöhnlich grenzdebil), wählt besser gleich „Grüne“ oder SED, die sind in ihrem offen verlautbarten Hang zu Totalitarismus wenigstens ansatzweise ehrlicher als die in ihrer Verlogenheit hinsiechende organisierte Sozialdemokratie.
Von diesem Olaf Scholz stammt der Satz: „Wir wollen die Lufthoheit über den Kinderbetten“. Soweit ich mich erinnere, war das im Jahr 2003. Damit meinte er: „Zerschlagung der traditionellen Familie und die Kinder in Kitas von indoktrinierten Erzieher*Innen staatskonform „kollektivieren“ zu lassen“. Später behauptete er, das sei nur ein Scherz gewesen. Dieser Mann ist wirklich ein gefährlicher „Wolf im Schafspelz“.
Früher habe ich über „Unterwanderungs“-Sprüche gelacht, Scholz ist einer, der sie repräsentiert.
Lauterbach, Stegner etc. sind nur die „humoristische“ Dekoration.
Egon Krenz lobt Merkel, Merkel verlässt sich auf Scholz – alles klar?
Na das war zu erwarten. Wählen doch Männerchöre, Landfrauen und Schützenvereine mehrheitlich nicht (mehr) SPD. Mehr Logik braucht es für jemanden wie Herrn Scholz nicht. Ich hoffe, die Betroffenen wechseln kollektiv zur AFD, denn die Union ist zu feige, den Rücktritt von Herrn Scholz zu fordern.
Vorm 2. WK war Leipzig die wohlhabendste Stadt in D, auch nach dem 2.WK war Sachsen hoch industrialisiert. Wie es nun nach dem Sozialismus aussieht? Leipzig wird immer noch als stark armutsgefährdete Stadt gehandelt. Arm aber schön. Dies als Warnung an alle Romantiker und Unverbesserliche. Nach dem nationalen Sozialismus kam der russische Sozialismus. Und jetzt soll ein internationaler Sozialismus alle retten? Alles was auf – ismus endet passt nicht nach D. Soziale Marktwirtschaft war der Fingerzeig. Warum ist das so schwer zu verstehen? Attac ist Radikalität, international. Also auf Zerstörung ausgerichtet. Brauchen wir das wirklich?
Ich bin schon für eine Reform des Gemeinnützigkeitsrechts. Aber etwas anders als von den linksgrünen gewünscht. Umweltverbände, die sich dadurch hervortun, dass sie Bauprojekte verhindern bzw. verzögern werden vom dem Staat finanziert. den sie bekämpfen. Ebenso die Deutsche Umwelthilfe. Mein Steuergeld für einen Verein, der mir das Autofahren und vieles mehr verbieten will? Oder für Vereine, wie die Amadeo Kahane – Stiftung, die sich um die Spaltung der Gesellschaft verdient machen? Die Liste lässt sich beliebig fortsetzen. Gemeinnützig bedeutete einmal „dem allgemeinen Wohl dienend“. Eine Reform sollte alle ausschließen, die nicht „dem allgemeinen Wohl“ dienen. Ist aber nicht einfach, wenn linksgrüne das „allgemeine Wohl“ definieren.
RADIKALENERLASS MIT UMGEKEHRTEN VORZEICHEN
Als die CDU noch normal war wusste sie genau, wo der Feind jeder funktionierenden bürgerlichen Ordnung primär IMMER und unverrückbar steht: LINKS! Und statt dieses Links mit allen in einer parlamentarischen Demokratie legitimen Mitteln zu bekämpfen (wobei „linksradikal“ mit der vollen Härte der Gesetze bekämpft werden müsste) wird es noch gepäppelt.
Der Radikalenerlass sollte seinerzeit dafür sorgen, dass Kommunisten der Zugang zum öffentlichen Dienst verwehrt wird – damit sie überhaupt erst keine Gelegenheit haben sollten, unser Gemeinwesen zu zersetzen. Es kam leider anders – der heute prototypische linksspießige Lehrer hat das Gift der linken Zersetzung in den Köpfen wehrloser Schüler multipliziert. Und aus eben diesem Grund haben wir heute de facto eine Linksdiktatur mit zu 95% gleichgeschaltetem Mainstreammedien-Bolschewismus.
Statt diesem Land zu dienen, „seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden“ tun (aus Gründen linker Gehirnwäsche leider!) gewählte Vertreter das genaue Gegenteil: sie machen die Feinde unseres Landes stark und eine Kunstform daraus, am eigenen Ast zu sägen.
Eine Befürchtung zu haben, reicht nicht. Wo bleibt der Aufstand im Parlament??? Wo sind die Stimmen vs. Merkel und Co.? Alles wieder auf NUll?
Da geht es nicht um die Gemeinnützigkeit, da geht es um die Entlassung des Ministers, da geht es um die Kanzlerin, die ihren Laden nicht im Griff hat und/oder die Aktion veranlaßt hat.
Da lobe ich mir England und USA – die deutsche Politik (Opposition incl.) gibt es demnächst auf Rezept, gegen Schlafstörungen.
Attac war und ist von Anfang an eine von Kommunisten gesteuerte Organisation, die sich unter den Deckmantel des Umweltschutzes geschlichen hat, um möglichst unbemerkt dem „System“ den Kampf anzusagen, ohne dabei die eigenen Ziele zu offenbaren. Ich selbst bin zu Anfang auch auf diesen Verein hereingefallen und habe damals zwei Petitionen von Attac mit unterzeichnet.
Einfach beschämend, dass ausgerechnet Herr Scholz als damals verantwortlicher 1. Bürgermeister für die nicht verhinderten Gewaltexzesse während des G20-Gipfels in Hamburg nun den gewaltaffinen und gewaltbereiten Verein Attac durch die Hintertür wieder die Gemeinnützigkeit zuschanzen und sie diese gleichzeitig den Traditionsvereinen ohne Zugang für Frauen entziehen will.
Was ist da eigentlich mit Extinction rebellion? Sind die auch gemeinnützig? Diese ist noch eine viel gefährlichere Organisation, aus deren Reihen sich die zukünftigen Terroristen im Namen des Umwelt- und Klimaschutzes rekrutieren werden. Die sind da schon voll auf dem Weg.
Bei derartigen Bestrebungen dieses Ministers wird es höchste Zeit, daß er selbst in´s Visier des Verfassungsschutzes gerät.
Vor wem soll welche Verfassung geschützt werden? In D gibt es das Grundgesetz, nur ein Ersatz.
…Gemeinnützigkeit heißt erst mal, das jeder, der den Vereinszweck erfüllt, auch Mitglied werden kann. Rein männliche oder weibliche Kulturvereine sind demnach durchaus gemeinnützig. Zum Beispiel ist hingegen eine Freimaurerloge nicht gemeinnützig, wenn sie nur Männer aufnimmt, da der Vereinszweck grundsätzlich auch von Frauen erledigt werden kann. Bei reinen Frauen – oder Männerchören sieht das wieder anders aus. Und Schützenvereine sind auch nach geltendem Recht durchaus grenzwertig. Wer also gegen reine männliche bzw. weibliche Vereine schießt, hat Gemeinnützigkeit nicht kapiert. Und ich bezweifle auch, das es darum geht. Es geht eher darum, eigenen politischen Günstlingen Steuervorteile zu gewähren.
Die linken „Aktivisten“ haben und hatten unter einem Bürgermeister Scholz in Hamburg Narrenfreiheit – quasi als permanente Drohkulisse gegen politisch Andersdenkende. Da bestehen wohl noch alte Verbindungen. Wird Zeit, dass sich da mal der Verfassungsschutz einschaltet.
Zitat: „Wer den Staat attackiert, soll steuerliche Vorteile bekommen, wer Brauchtum und Zusammenhalt vor Ort pflegt soll die Gemeinnützigkeit verlieren.“
Markus Vahlefeld nennt das „gezielte Sprengungen“, die von der Unseligen und ihren Unterwuerfigen an Land, Volk und Tradition vorgenommen werden. Mit Blick darauf erlaube ich mir einen aktuellen Exkurs:
Ich komme gerade vom Gottesdienst zum heutigen Volkstrauertag zurueck. Passendes Novemberwetter, kalt und nebelig. Aus der Ferne Blasmusik, dann ziehen die Fahnenabordnungen in die Kirche ein. Der Pfarrer wuerdigt den Tag und seine Bedeutung, geht auf das vergangene Martinsfest ein, und den Hlg. Martin, den Patron der Soldaten, Reisenden, Vertriebenen etc. Eine schoene Predigt. Die Gefallenen und Vermissten der beiden Weltkriege werden namentlich genannt. 50% von ihnen hiessen Josef oder Johann. Die Nachnamen geben zu denken…im 1. Weltkrieg fielen in einigen Familien die Vaeter, und im Zweiten dann die Soehne. Zum Auszug ein Lief (Nr. 832), in dem vom Vaterland die Rede ist.
Danach Andacht am Kriegerdenkmal aussen am Chor der Kirche. Fahnensenken, eine kurze (etwas ungelenke) Ansprache des Vorsitzenden des oertlichen Soldaten- und Veteranenvereins, in der er auf den 80. Jahrestags des Kriegsausbruchs eingeht, und wie in unserer Gemeinde nur noch zwei Veteranen leben, die den Krieg aktiv mitgemacht haben. Erfreulich, dass kaum von der deutschen Schuld die Sprache, v. a. nicht von der „ewigwaehrenden“. Drei Kanonenschuesse. Die Blasmusik mit „Ich hatt‘ einen Kameraden“, und dann flossen die Traenen, weil das Lied bei/in mir soviel bewegt.
Vor drei Wochen gab ich einem 96-jaehrigen Freund das letzte Geleit. Gebuertiger Ostpreusse, aber katholisch, da aus dem Ermland. 1941 ab Barbarossa mit dabei, drei Wochen vor Kriegsende von den Sowjets gefangen genommen, 1950 entlassen worden. Hier im Ostallgaeu seine Familie wiedergefunden. Bis ins hohe Alter mit klarem Kopf, scharfem Verstand und einem goettlichen Humor. Und der Meinung, „dass das alles damals umsonst gewesen sei. Die Leute haetten nichts verstanden und machen heute die gleichen Fehler auf eine andere Art und Weise wieder.“
Warum schreibe ich Ihnen das? Weil es mir gerade heiss auf der Seele brennt, und eben das jetzige Bonzentum „das alles“ mit Fuessen tritt und fuer seine eigenen, machterhaltenden Zwecke ausschlachtet. Mein(e) Urgrossva(e)ter, so weit ich weiss, waren alle Soldaten im 1. Weltkrieg. Alle vier ueberlebten ihn. Beide Grossvaeter im 2. Weltkrieg, beide kamen ohne Gefangenschaft wieder nach Hause, auch wenn das eine Zuhause (Pommern) keines mehr war.
Beim Gruebeln heute kommt mir der Gedanke, dass die Nachkriegsgeneration, sprich die meiner Eltern, wohl die einzige sein wird, die ohne Kanonendonner ihr Leben leben konnte. Fuer mich und meine Generation sehe ich diese „Gnade“ nicht (mehr)…es wird kein Weltkrieg im Sinne der beiden des 20. Jahrhunderts sein, aber er wird laenger dauern, „raffinierter“ sein, und diese Gesellschaft, dieses Volk in Truemmer fallen lassen.
Aber vielleicht muss(te) das alles so kommen…
Antifa-unterstuetzende Vereine sind doch „gemeinnützig“ anerkannt und erhalten häufig Steuergelder. Lesen Sie den Linksstaat oder schauen Sie das dazugehörige Video auf der Tube.
Der Systemwechsel läuft!
Das Cover des neusten Albums der für ihren schrägen Humor bekannten Hamburger Speedmetal-Band Helloween zeigt über dem Titel „My God-Given Right“ eine Horde ausgehöhlter Kürbisse mit grotesken Fratzen, die auf der umgestürzten Freiheitsstatue herumtrampeln. Besser lässt sich der geistige und ethische Niedergang in dem Land, in dem wir gut und gerne lebTen, kaum mehr darstellen.
„Allerdings wird Attac seit Jahren mangelnde Distanz zu linker Gewalt und Antisemitismus vorgeworfen.“
… und der SPD fehlt offenbar die Distanz zu Attac. Diese Partei ist überflüssig geworden – und das nicht erst, seitdem es dieser Partei noch nicht mal mehr zum Mehrheitsbeschaffer für Merkels Trümmertruppe reicht.
Es bleibt sogar zu befürchten, dass die SPD mit ihrer eigen „Deutung“ von „Gemeinnützigkeit“ durchkommen wird, weil die CDU wieder einmal umfällt. Um des „Koalitionsfriedens“ Willen.
Tut mir leid Tesla, die CDU fällt nicht wegen des „Koalitionsfriedens“ um, sondern weil alle Ihre Mandate und Pöstchen behalten wollen – wo könnte man die sonst gebrauchen? Nirgends – richtig! Und für das Gehalt schon mal gar nicht.
Wer also immer noch meint mit der CDU wäre irgendetwas in diesem Land zu verbessern, dem ist nicht mehr zu helfen.
Männer dürfen nicht mehr nur unter sich sein. Überall müssen sich die Frauen – im Zweifelsfalle per Quote oder Gesetz – hineindrängen. Wenn es so weitergeht, wird demnächst männliches „Single-Leben“ als „frauenfeindliche Straftat“ geahndet. Dann urteilt das Gericht: „Frau oder Knast“! Nach drei Scheidungen sage ich nur: „Lieber Knast“!
Männerknäste werden auch abgeschafft. Es gibt kein Entkommen. ?
GUT SO 🙂
Ich bin ja für Gleichberechtigung. Was ich aber nicht verstehe ist dieses Hineindrängeln in bestehende Strukturen, ob nun Vereine oder Firmenleitungen – und dann dieses keifende Gemecker.
Warum gründen die Damen nicht einfach eigene Vereine, Firmen, Chöre, Orchester, meinetwegen auch Religionen, wo Männer nur 2. Geige spielen, wenn überhaupt?
Das ist es, was ich nicht ganz begreife und was mir den ganzen Feminismus zutiefst unsympathisch macht.
Und wo ich gerade beim Thema bin: Dieses ewige Geschrei nach „weiblichen Vorbildern“… welches männliche Vorbild hatten die ersten Mondfahrer, als sie ihre gewagte Reise antraten, welches Vorbild die ganzen Erstbesteiger von Bergen usw., wem eiferte Konrad Zuse nach, wem Bill Gates?