Der Vorvorsondierung folgte die Vorsondierung der Sondierung. Aber was wird eigentlich sondiert? Anders als den Wählern weisgemacht werden soll, geht es gewiss nicht um die Umsetzung des Wahlergebnisses des vergangenen Septembers in die Tat. Wie könnten auch die Parteien der bisherigen Koalition aus ihren verheerenden Verlusten einen Wählerauftrag ableiten?
I.
Die nächste große Koalition unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten würde das Resultat der Wahl ignorieren.
II.
Warum sie Neuwahlen ablehnen? Eben deshalb. Sie haben gar nicht die Absicht, die Entscheidung der Wähler zu akzeptieren. Wozu dann also noch mal wählen?
III.
Die Schuld an der vermeintlichen Alternativlosigkeit der GroKo einzig und allein der FDP anhängen zu wollen, ist zwar absurd, doch einer entpolitisierten deutschen Gesellschaft einschließlich ihrer Medien offenbar erfolgreich vermittelbar. Die Liberalen haben sich nicht der Erneuerung der Politik widersetzt, sondern lediglich der Erneuerung der Kanzlerschaft Merkels um jeden Preis.
IV.
Die einzige plausible Begründung für eine Neuauflage der Großen Koalition wäre die Neuausrichtung der Politik. Demokratietheoretisch wäre eine neue GroKo also sondierfähig mit einem neuen Bundeskanzler aus den Reihen der noch immer stärksten Partei.
V.
Das das nicht geschehen wird, liegt auch an der SPD. Zwischen Schulz und Merkel besteht unausgesprochen ein Schutz- und Trutzbündnis. Ginge sie, müsste auch er Platz machen. Schon der Spitzenkandidat hatte sich im Wahlkampf geweigert, die Demokratiedefizite des Merkelschen Regierungsstils deutlich zu thematisieren. Seinen einzigen Satz dazu nahm er statt dessen im TV-Duett bedauernd und kleinlaut zurück.
V.
Das Betrugsmanöver der sogenannten Volksparteien am Wähler käme niemals zustande, wären Union und SPD nicht davon überzeugt, bei Neuwahlen noch schlechter abzuschneiden als im September. Denn es gilt die offenbar nicht sondierbare Vorgabe, dass die Union wiederum nur mit Merkel in die Schlacht ziehen kann. Neuwahlen aber wären nur sinnvoll, wenn die Parteien auch mit anderen Spitzenkandidaten antreten.
VI.
Nach Lage der Dinge ist es allein die CSU, die hoffen dürfte, bei den für sie wichtigeren Landtagswahlen dieses Jahres eine Katastrophe zu vermeiden, falls Merkel keine Regierung mit der SPD zustande brächte. Das war in der vergangenen Woche zu beobachten. Schon die Vorvorsondierungen machten tiefe Gegensätze sichtbar. Aber nur die CSU sprach sie offen aus. Ob die CSU die Sondierungen platzen lässt? Nicht mehr als Träume. Merkel selbst schweigt zu allen relevanten Themen.
VII.
Eine zentrale Richtungsentscheidung, der sich die GroKo stellen müsste, ergibt sich unmittelbar aus dem Wahlergebnis vom September. Hat dieser Staat zuerst den Interessen der eigenen Bürger zu dienen oder folgt er nur noch den ideologischen Maximen der politischen Klasse. Solange diese Maximen nicht in Frage gestellt werden, wird der Sozialstaat weiter unterhöhlt und der Normalverdiener immer weiter ausgebeutet und vom Wohlstandswachstum abgehängt. Das lässt sich nicht sozialpolitisch korrigieren. Denn die Ziele der Merkelschen Politik passen nicht zueinander. Warum, um nur ein Beispiel zu nennen, spricht niemand offen aus, dass die Weiterentwicklung der Europäischen Union nicht gelingen kann, solange an der deutschen Einwanderungspolitik festgehalten wird. Merkel hat mit ihrem Moralnationalismus auch schon den Brexit verschuldet. Sie sorgt seit langem höchst wirkungsvoll dafür, dass die Deutschen euroskeptisch geworden sind. Bei den Sondierungen, soweit man hören kann, ist davon keine Rede.
VIII.
Was wird da wirklich sondiert? In Wahrheit sondieren die Unionsparteien, wie sie aus dem Dilemma herauskommen, in das sie Merkel bereitwillig gefolgt sind. Vorvorsondiert wird, wer den Dolch zücken soll.
IX.
Sondieren ist der aktuelle Ausdruck für Stillstand der deutschen Politik. Wenn Merkel und Schulz dann einmal wirklich ein Koalitionsprogramm verhandeln sollten, wird es doch nur wieder eine Sondierung sein: Eine Vorsondierung für den Ausstieg.
aye, aye Kapitän,
alles so richtig erkannt –
bloß, was tun?
Abwarten? Es ist kaum/nicht auszuhalten!
Hoffen wir es. Wenn das scheitert, springt statt der CSU die Gruenen ein. R2G durch die Hintertuer.
Es wäre für mich ein Fest, zuzusehen wie ein „Leichtgewicht“ wie Dobrint, die große Vorsitzende zur Strecke bringt in dem er die GroKo scheitern lässt.
Merkel hat den Laden an die Wand gefahren. Sie sollte gehen. Dazu ist sie aber zu machtversessen. Mit hrer Haltung schadet sie dem Land. Sie hat ja schon gesagt dass sie nicht wüßte was sie anders machen sollte. Was soll da noch herumsondiert werden. Das Zuwanderungschaos kann doch kein normal denkender Mensch weiter mitmachen. Das Verhalten Merkels erinnert ein bisschen an die Sturheit der SED Bonzen kurz vor dem Zusammenbruch der DDR. Die hatten auch schon längst den Bezug zum Volk verloren. Der Krenz wollte auch weitermachen obwohl der Kahn schon längst abgesoffen war. Die Briten laufen davon, die Osteuropäer einschließlich Österreich wollen die deutsche Katastrophenpolitik auch nicht mehr mitmachen. Die Schweden wenden sich auch so langsam ab. Infrastruktur, Bildung, Energiewende, Verteidigung, Euro usw. usf. ,alles war mal in Ordnung und ist heute am Ende. Danke Mutti. Das kommt davon, wenn man sich mit zuvielen Jasagern umgibt. Erinnert fatal an die permanente Übererfüllung der 5 Jahrespläne in der DDR. Alles toll, nur das Volk wollte weg.
Nur bricht hier so schnell nichts zusammen, sondern peu à peu. Deswegen kann Madame in unheilvoller Weise weiterwursteln. Der endgültige Untergang wird natürlich trotzdem schlimm.
„Gewiss“, ein schönes Wort im Vorwort für „ich weiß es nicht“…… 😉
I.
Demokratie lebt von Mehrheiten…..
dies in Abrede zu stellen, hieße, Demokratie in Abrede stellen zu wollen.
II.
Es ist kaum demokratisch, solange wählen zu lassen, bis das Ergebnis „richtig“ ist.
III.
Mit dem Grünen-Politiker Trittin in den Sondierungen war das Jamaika-Scheitern schon vorher besiegelt. Festzumachen an der Reaktion Lindners auf den medialen „Trittin“ kurz zuvor. Bemerkenswert, wie Zeitungen dies interpretieren. Nämlich gar nicht.
IV.
Plausibel ist nur:
CDU/CSU haben mit Abstand vor der politischen Konkurrenz gesiegt.
Nicht plausibel, was Medien daraus machen.
V.
„‚Vielleicht‘ hat Schulz die Demokratie-Defizite nicht so ausgemacht,
wie dies in den Zeitungen schon länger so „hausgemacht“ wird..
V. 2.
Betrug unterstellen zu wollen, hat schon was. „Freier“ Journalismus darf das offenbar.
VI.
Ja, Merkel schweigt, während Andere „lärmen“.
Wie sagte Opa einst: „Weisheit war schon immer leise“.
VII.
Eine zentrale Richtungsentscheidung wäre,
Politikern die Regierungsbildung zu überlassen,
weniger den Medien mit ihren unverzichtbar gewordenen Klischee-Bildern
VIII.
Wahrheiten werden eher am Ende des Weges sichtbar, selten vorher.
IX.
Sondieren…
das wäre mal eine Empfehlung an die Wähler vor den Wahlen…..
sich nicht „sortieren“ zu lassen…. eher, sich seines Verstandes zu bedienen.
Historisch gesehen war es schon immer etwas problematisch, wenn deutsche Autokraten glauben, dass die Welt am deutschen Wesen genesen müsse. Genau da sind wir und der Begriff Moralnationalismus bringt es auf den Punkt.
Auf die 9 Punkte gebracht, und ja, ein grundlegender Wandel für die Funktionärsebene der Alt-Groko steht an, scheint unausweichlich zu sein. Zuviel Murks und Mist zum Schaden der Bevölkerung verzapft, „gottlob“ pennen da noch so ca. 30-45% der Wählerschaft. Das Hauptübel muss weg, und Korrekturmöglichkeiten für die kritische Öffentlichkeit geschaffen werden. (mehr Plebiszite, bis zu Abstimmungen über Rücktritte, eingedenk der jüngsten katastrophalen Pleiten) Nachhaltig volksschädlich agierende Parteien gehören verboten, damit ist NICHT die AfD gemeint! Die Bezahlbarkeit der ganzen Schuldenreiterei ist ohnehin nicht mehr möglich, auch deshalb sind die Verursacher in Regress zu nehmen.
Merkel ändert sich nicht (in ihrem Alter ihre Philosphie zu ändern wäre ohnehin äusserst schwierig), SPD-Schulz auch nicht – niemand kann über seinen eigenen Schatten springen.
Also würde sich nichts ändern, die Deutschen hätten wieder business as usual: Die SPD würde wieder zum Anhängsel der SPD, Merkel macht weiter wie gewohnt. Aber diesmal würde man die SPD damit an die Wand fahren, Schulz würde vielleicht schon vorher herausfallen. Er taugt ohnhin nicht zu einem Regierungsamt.
„Point of no Return“
Ich greife die Sorge auf das Verpassen des „Point of no Return“ (vom Miforisten T. Pohl) auf.
Wir können alle nur hoffen, daß, egal welche Weichen in den nächsten Tagen und Wochen (und Monaten?) gestellt werden, also ‚Weiter so‘ versus Neuwahlen, der „Point of no Return“ nicht verpaßt wird.
Ich habe ja noch -auch wenn ehrlicherweise die Ratio sagt es ist schon zu spät- etwas Hoffnung, daß es noch nicht zu spät ist und das Land durch die vielen irreversiblen Schandtaten der ‚Junta der Infantilen‘ noch eine Chance hat, sich aus der nahezu hoffnungslosen Situation zu befreien.
So wie ich es einschätze, bleibt wohl ein Aufstand gegen Merkel in der Duracell-Klatschhasen-CDU (vorerst) aus. Auch müßte sich diese Partei erst von sozialdemokratischen und linksgrünen Untiefen befreien.
Da fehlt der berühnte Merkelbrief in der FAZ und einer der das Messer zückt. Man sieht da einfach keinen fähigen Kopf. Und dieser Spahn? Der hat unlängst erst von Merkels Ehe für alle profitiert. Eine Frau Westerwelle war mir vollauf genug.
Die SPD selbst ist inzwischen eine ganz schlimme Option, außer Scholz sehe ich da absolut nichts von Relevanz. Leider.
Letztlich werden sich die Mandatsträger im BT und die amtierenden Minister mit Merkel am Ende ihre Fleischtöpfe sichern wollen, will sagen: GroKo III wird wohl auf uns zukommen.
Der bauernschlaue Sigi, sonst eher ein oportunistisches populistisches und wetterwendisches, kaum ein Fettnäpfchen auslassendes Irrlicht, hat das vor einem Jahr bereits vorausgesehen und den Maaartin vors Loch geschoben.
Neuwahlen können sich weder die CDU/CSU noch die SPD leisten. Einerseits wird es nicht besser werden und andererseits haben beide mit Merkel und Schulz keine vorzeigbaren Kandidaten.
Da kann man eigentlich nur noch auf die SPD-Basis hoffen, daß diese am Ende NEIN zur großen Tragödie GroKo III sagt. Zuzutrauen ist es der SPD-Basis aber.
Ich persönlich würde dann auf eine Minderheitsregierung, möglichst ohne Merkel, hoffen. In Deutschland wird doch wohl noch ein fähiger Mann zu finden sein. Er muß ja kein Parteibuch besitzen.
Lange muß das auch nicht halten. Wenn die AfD nichts falsch macht, so kann sie etwas parlamentarische Reife dazugewinnen. Und vielleicht merkt der Michel in der Zwischenzeit dann auch, daß die ja gar keine braunen Hemden anhaben und auch keine rotweißen Binden tragen.
Merkel wird bald liefern müssen…Merkel ist nämlich nur eine Marionette und die NGOs, die im Hintergrund die Fäden von Merkel, Schulz ziehen werden ungeduldig….Der NGO-Mafia Verein EU lässt grüßen!
1.
Der Stillstand ist gewollt. Bis März muss die Aussetzung des Familiennachzugs beschlossen werden. Das soll – so der Wille von SPD, Grünen, Linken und auch den ‚Eliten‘ der CDU verhindert werden.
2.
Im Übrigen ein guter Test, wie weit man es mit dem deutschen Volk treiben kann. Ziemlich weit.
3.
Der Weggang Merkels wird nichts ändern. Leute, begreift es endlich!: Merkel ist eine Marionette, so wie Schulz, Lindner, Özdemir und viele, viele andere. Es wird eine andere Marionette kommen. Ob sie Spahn oder Guttenberg heißt, wird sich zeigen.
Allerdings: Merkel weg wäre trotzdem eine Wohltat, ich kann die nicht mehr hören und sehen.
Ziel ist die Verwirklichung einer Neuen Weltordnung. Wer das für Unsinn oder Verschwörungstheorie hält, oder es sich einfach nicht vorstelen kann, was das ist, dem sei dieser Vortrag von Manfred Kleine-Hartlage ans Herz gelegt: https://www.youtube.com/watch?v=V1MLURu1ImU
Nehmen Sie sich die Zeit, es lohnt sich. Ich verspreche Ihnen, dass dann all das, was gerade passiert, einen zusammenhängenden Sinn ergibt…
Haben bei dem YouTube link auch andere Foristen Tonstoerungen? Ich hatte das in letzter Zeit häufiger bei kritischen YouTube Filmen
Sehr treffend Ihre Zusammenfassung Herr Herles. Eines glaube ich allerdings nicht. Dafür, dass Lindner diese Jamaika Sondierungen hat platzen lassen, hat er meiner Ansicht nach eher mehr Zuspruch als Ablehnung bekommen. Diese, wie ich finde, bescheuerten Umfragen sind das Papier nicht wert auf dem sie stehen. Wer das glaubt, der lebt nicht in dieser Welt. Warum sollten die FDPWähler ihre Partei abstrafen, wenn diese sich an das hält, was sie im Wahlkampf versprochen hat. Viele waren von vornherein gegen diese Gespräche. Diese blöde Kaffeesatzleserei passt sich immer dem Mainstream an, das ist doch schon sehr auffällig. Überprüfen lässt sich das ganze ja Gott sei dank nicht, da kann man doch mal UMFRAGEN wie es gerade passt.
Wie immer liegen Sie richtig, Herr Herles. Die politischen Akteure haben das Wahlergebnis nicht akzeptiert. Sie leben fort in ihrem links/grünen Wolkenkuckucksheim, obwohl es der Wähler bürgerlicher will. Das ist die Aussage des Wahlergebnisses mit den Verusten der GroKo-Parteien und dem Zugewinn bei AfD und FDP. Wenn jetzt die CSU ihre konservativen Werte entdeckt, kommt das ein bisschen spät. Zu lange hat sie – mit einer kurzen Unterbrechung . die Politik Merkels unterstützt. In den Sondierungen muss sie beweisen, was von den klösterlichen Erkenntnissen übrig geblieben ist.
Wenn die CSU-Vorstellungen auf die der SPD prallen, kann es nur krachen. Wer hier die meisten Federn lässt, wird sich zeigen. Sicherlich wird Merkel wieder über den Streitereien stehen, sich die Hände in Unschuld waschen und am Ende das Todesurteil sprechen – das über die CSU. Und Merkel bleibt, gegen den Willen der Wähler, Kanzlerin. Es könnte eine weitere große Stunde der AfD werden. Es gibt zwar nicht den Titel Oppositionsführerin, aber sie könnte es tatsächlich werden.
Ich sehe das weniger kritisch. Mit Merkel ist es egal, ob sie geschäftsführend im Amt ist oder nicht. Führung des Staates ist von ihr so oder so nicht zu erwarten. Vielleicht ist sie mir geschäftsführend sogar lieber, da so weniger davon auszugehen ist, von einer ihrer berüchtigten Wenden kalt erwischt zu werden. Soll diese Sondierung doch am besten bis zur Nächsten BTW andauern…
Am 16. März läuft die Ausnahmeregelung für den Familiennachzug für die Flüchtlinge mit subsidärem Schutz aus. Meiner Kenntnis nach betrifft das etea 390.000 Schutzsuchende. Es würde mich nicht überraschen, wenn dieser Termin in Merkelscher Tradition durch „erschwerte“ Regierungsbildungsgespräche ausgesessen wird. Die CSU kann dann jedoch von einer (absoluten) Mehrheit bei den LTW nur noch träumen.
Genau , auch mein Gedankengang .
Merkel, Merkel über alles,
über alles in der Welt.
Über alles, auch Gesetze!
Und wenn mir der Kragen platzt
nennen sie es Hass und Hetze.
Wir haben seit vielen Jahren Stillstand auch ohne Sondieren. Es wird ständig weitergewurschtelt. Oder hat die Börse zu den Wahlen im September reagiert? Nein! Ein Vorteil hat es: Die Macronisierung = Schuldenvergemeinschaftung kann von einer geschäftsführenden Bundesregierung nicht beschlossen werden. – So wird solange weiter sondiert, bis der CDU der Königsmord einfällt. Die anderen Parteien werden lieber zuschauen wollen. Ist der CSU überhaupt bewusst, dass ohne sie CDU-SPD keine Mehrheit im Bundestag haben würde?
Nach meiner Meinung sind die Sondierungs-/ Koalitionsverhandlungen bis Ende Februar erfolglos und dann heißt es – 15 03 – Merkel vorbei!
Manchmal wünsche ich mir als Bürger doch lieber die Möglichkeit der Abwahl – (als der Neuwahl)
DIE SCHRUMPFKO – GESPRÄCHE beginnen!
Mitbürgerinnen und Mitbürger,
erwarten sie lieber NICHTS
und sie werden nicht enttäuscht sein!
Die Ausgangslage:
CDU: Merkel weiß nicht was sie anders machen könnte. Es geht nur darum an der Macht zubleiben und eine Mehrheit zu bekommen. Um das zu erreichen ist jedes Mittel recht!
SPD: Da hat man immer noch nicht begriffen, warum man immer weiter abstürzt. Die Forderungen gehen weiter am Bürgerwillen vorbei.
CSU: Weiter mit markanten Sprüchen. Seit zwei Jahren fehlen aber die Taten dazu. Mit Seehofer ist der Umfaller der Nation bei den Gesprächen. Was anderes ist auch diesmal nicht zu erwarten.
Fazit: Sollte diese Koalition der Verlierer zustande kommen dürfte das WEITERSO Programm sein zum Schaden der Bürger und Bürgerinnen Deutschlands!
Prognose bei einer Schrumpfko:
Die CSU wird ihr Waterloo bei den Landtagswahlen erleben. Der Absturz der SPD geht weiter. Die CDU wird die 30% Hürde nach unten reißen.
Ja, die CSU ist ihren Heißluft-Horst nicht wirklich losgeworden. Was hört man von Söder – richtig! Nichts. Und Herrn Orban aus Ungarn hatte der Pirouettenkönig doch auch schon einmal alibimäßig eingeladen. Schau´n wir mal, ob sich die Bayern auch diesmal wieder vera…… lassen.
Die Rauten- CDU (solo, ohne die CSU) samt Hofschranzen erreichte am 24.September in etwa das Doppelte der AfD (26,8% versus 12,6%).
Es wird ja fast immer das Ergebnis von CDU und CSU ZUSAMMEN angegeben.
Dabei übersieht man leicht, das die Distanz zwischen der AfD und der CDU eigentlich nicht so unüberwindbar ist.
Ja, genauso dachte ich beim Lesen auch. „Moralnationalismus“ – Ein sehr treffendes, kompaktes Wort, das alles sagt..
Merkel muss endlich weg!!
Was soll eigentlich dieses ganze Gejammer, wenn inzwischen Denkmäler für die Gruppe-Merkel gebaut werden:
„Deutsche Städte als Anti-Terror-Festungen“, s. WON von heute.
‚Merkel-Stelen‘ als Dauereinrichtung – schaffen neue Arbeitsplätze.
An den ‚Merkel-Stelen‘ wird Deutschland genesen – nur feste daran glauben.
Demnächst wird dann vielleicht auch noch Herr Höcke für die ‚Schutzmassnahmen‘ auf dem Nachbargrundstrück zur Kasse gebeten.
Verflixt! Können wir uns nicht endlich mal aufraffen und diesem Kasperletheater ein Ende bereiten? ’89 ging es doch auch! Es werden sich doch noch ein paar kluge Köpfe finden, die fähig wären die Sache in die Hand zu nehmen?
Mich ärgert es von Tag zu Tag mehr, dass wir uns einfach alles gefallen lassen und stillschweigend (gezwungenermaßen, weil wir uns im Netz und öffentlich ja schon länger nicht mehr äußern dürfen) hinnehmen. Es MUSS doch Mittel und Wege geben! Sorry, so langsam geht mir die Geduld aus…
Mit dem grössten Bundestag aller Zeiten klappt das schon – so viele Bankkonten haben noch nie auf Überweisungen gewartet.
Folge der Spur des Geldes.
Moin moin,
Zitat. Hat dieser Staat zuerst den Interessen der eigenen Bürger zu dienen oder folgt er nur noch den ideologischen Maximen der politischen Klasse.(Zitatende)
Damit bekommen Sie „La Merkel“ nicht zu fassen.
Deutschlands‘ Interessen werden am Hindukusch, am Horn von Afrika, in Mali und was weiß ich noch, – es gab von Olaf Scholz auch einmal den Spruch über die Lufthoheit über den Kinderbetten – , verteidigt, alles im Interesse Deutschlands, Weltfinanzausgleich, speziell mit Afrika, ebenfalls im Interesse Deutschlands.
In etwa so: Der Staat bin ich, und wenn ich nicht das Interesse Deutschlands definieren darf, ist dies nicht mehr mein Land.
Merkel hat doch das Gewissen freigegeben. Wieso sondiert die AFD nicht mit den letzten aufrechten, anständigen Aufrichtigen der letzten Tage, und zwar aller Parteien, quer durch, und wenn sie genügend Partei-Deserteure zusammen haben, wählen sie Alice Weidel von Goldman-Sachs zur Kanzlerin und das Schlimmste wär‘ für’s Erste abgewendet?
Ein neuer „Andenpakt“, oder „Erzgebirgspakt“ oder von mir aus auch „ Die schwarz-rot-goldene Rose“?
Mittelmeer fehlt . . .
Merkel, Gabriel, Schulz, Maas, Müller, Barley, Dobrindt, Gröhe, Altmaier, Kauder, Nahles, Oppermann, etc., würden wohl am liebsten „weitermachen wie bisher“.
Auch Roth, Özdemir, Kipping, Riexinger, … haben sich gut eingerichtet.
Es geht aber nicht einfach mit „weitermachen wie bisher“.
Mit AfD und FDP sind zwei „störende“ Mitspieler, eine Opposition, neuerdings dabei.
Sie bringen es auf den Punkt, Herr Herles! Da wird lediglich sondiert, wer als Erster die Hosen runterlässt.
Das Schlimme dabei: Das Grundgesetz lässt diesen Zustand auf nahezu unbegrenzte Zeit zu, wenn der Bundespräsident mitspielt (und das tut er).
Und das ist nichts anderes, als Betrug am Wähler: Die alte Bundesregierung ist seit fast 4 Monaten abgewählt und bleibt trotzdem einfach im Amt, weil eine plausible Umsetzung des Wählerwillend nicht ins Konzept einer abgewählten Kanzlerin passt!
Wenn das Wesen der Demokratie nach Popper darin besteht, dass man eine Regierung auf unblutige Weise wieder loswerden kann, dann belegt Deutschland einen der untersten Ränge!
Man gewinnt den Eindruck, daß die „geschäftsführende“ Kanzlerin gar keine Regierung braucht. Sie bleibt einfach sitzen und kriegt damit alles was sie will, z.B. den ersehnten „Familiennachzug“ im März.
Die Regierung braucht auch kein Parlament mehr, die bleibt „geschäftsführend“ einfach sitzen und macht was sie will, z.B. Abschaffung der Meinungsfreiheit.
Das Parlament braucht auch keine Wähler mehr, die bleiben einfach sitzen und erhöhen sich in aller Ruhe ihre Fürsten-Apanage.
Das BVerfG braucht auch keine Verfassung mehr, ist ja eh alles überholt und interessiert keinen. Die bleiben einfach auf den 1000den Klagen sitzen und warten auf Weisung.
Wozu also überhaupt Wahlen? Diktatur braucht keine Wahlen, geht doch auch so.
Auf Biegen und Brechen soll hier Merkel als Kanzlerin durchgeboxt werden, die diese Situation verschuldet hat.
…
Die entscheidende Frage, die auch in Herles‘ Artikel nicht gestellt wurde: warum ist das so?
Merkel und Putin liefern sich einen erbitterten Wettkampf um die Frage, welches Land in Europa am schlechtesten regiert wird. Deutschland oder Russland??? FDJ-Angie oder KGB-Wladi? Wer ist die Nummer 1 in Sachen Inkompetenz, Fehlentscheidungen, Arroganz und Niedergang??? NEIN, sie können es nicht und NEIN sie schaffen es nicht!
Ich weiß nicht, was Sie Putin vorwerfen, aber zumindest regiert er nicht gegen sein eigenes Land wie das deutsche Gegenstück, deren Bilanz nach 12 Jahren nur Negatives aufweist. Außerdem halte ich ihn nicht für fremdgesteuert wie „das Merkel“.
Mein Gutster, da haben Sie aber eine ganz schwache Brille auf der Nase liegen, zumindest das Merkel-Brillenglas ist noch einigermaßen. Lesen Sie mehr kritische Seiten, da wird Ihnen geholfen. P. hatte übrigens ca. 89 % (ne Weile her) Zustimmung unter der Wählerschaft, und ich bin ziemlich sicher, dass die ggü. dem deutschen Wähler sich nicht verstecken müssen. Schauen Sie weniger ARD und ZDF, das bringt Erkenntnisgewinn…. Im Übrigen sind die ÖR Sender im Auftrag der Staatsparteien zugange, und damit selbst Partei und keinesfalls Bildungsträger, so wie früher die „aktuelle Kamera“, mit ähnlichem Wahrheitsgehalt! Merkel muss natürlich weg, keine Frage.
Was war anderes zu erwarten? Nichts. Es dreht sich alles nur um den Machterhalt von Frau Merkel, dem wird restlos alles untergeordnet.
Merkel war 35 bei der Grenzöffnung. Wie wir inzwischen, sowohl anhand von tausenden von türkischen Gastarbeitern, als auch von Hunderttausenden der Einwanderer der Neuzeit feststellen konnten, ist die Integration harte Arbeit, je älter jemand ist, desto unwahrscheinlicher ist sie. Merkel war 40, als sie immer mehr ins Zentrum der Macht rückte. Etwas, wovon die junge Merkel in ihrem Leben sicherlich nicht einmal geträumt hat. Gleizeitig mit der Kanzlerinnen Macht erhielt sie mit 51 auch noch eine große Macht in der EU und in der gesamten Welt. Damit musste diese Frau psychisch total überfordert sein. Es ist inzwischen schon oft festgestellt worden, dass Menschen, die aus „kleinen“ Verhältnissen stammen, selbst einen Lottogewinn von einigen Millionen, innerhalb kürzester Zeit durchbringen. Sie sind damit psychisch überfordert. Gegen diese psychische Überforderung hilft auch keine Intelligenz, die ich Merkel gar nicht absprechen möchte. Sie hat ihren „Lottogewinn“ schon längst verspielt, bei sehr vielen Banken (Wählern) hat sie nicht einmal mehr Kredit. Aber sie hat ihre „gute“ Zeit doch gewinnbringend genutzt, sie hat alle, die ihr gefährlich werden könnten „weggebissen“ oder weggelobt. Da könnte ihr evtl. das Wissen darum, wie es in der DDR funktionierte genutzt haben.
würde sie nun freiwillig den Platz räumen, würde sie als Mensch sehr schnell in der Versenkung verschwinden. Da wartet weder in einer übergeordneten Organisation (UN) (EU) noch in einem großen Konzern ein leerer Platz auf sie. Sie hat für sich nur die Möglichkeit weiter zu machen, die Hoffnung zu haben, dass sich bei einem Weiter so, schon alles zum Guten wenden wird, oder dass die Menschheit schon noch ihre große Leistung anerkennen wird. Das sich Frau Merkel in ihrer eigenen Blase befindet dürfte unbestreitbar sein. Jemand in dieser Position kann Kritik höchstens noch von ganz nahen Angehörigen ertragen. Aber da ist niemand. Keine Kinder, Geschwister die nur selten getroffen werden. mit der Schwester wird nicht über Politik geredet, mit dem Bruder fast gar nicht. Nein, da ist weit und breit niemand vorhanden, der mal mit der Nadel in ihre Blase stechen könnte.
Selbst nach einem nächsten, noch schlechteren Wahlergebnis wird es einen „Königsmörder“ brauchen um Merkel abzusetzen.
Je weniger das Land regiert wird, desto besser für die Bürger. In den letzten Jahren wurde doch kaum eine politische Entscheidung getroffen, die den Bürgern nicht erhebliche Mehrbelastungen auferlegt hätte – während gleichzeitig die Leistungen der Daseinsvorsorge beständig zurückgefahren werden (innere und äußere Sicherheit, Justiz, Verwaltung, kommunale Infrastruktur).
Wieso das alles? Weil wir von Politikern mit Weltgeltungsanspruch (ist für uns immer gefährlich) regiert wurden und werden, die mit den Ressourcen dieses kleinen Landes die ganze Welt retten zu wollen vorgeben.
Das ist sozusagen pharisäische Bigotterie mit weltlichem Machtanspruch – weshalb sich diese Akteure auch auf jedem Kirchentag so pudelwohl fühlen.
Mein Tipp: Minderheits-Regierung CDU-CSU unter Tolerierung von SPD und Grünen. Vielleicht darf die SPD sogar ihre Minister behalten. Ein seit September 2017 (!) abgekartetes Spiel. Damit verhindert man in erster Linie, dass die AfD im Bundestag Oppositions-Führerin wird. Als solche hätte die AfD viel mehr Rechte als jetzt. Die Clique biegt es sich zurecht, wie sie’s braucht, lieber Leitwolf.
Ich bin mir nicht sicher, ob das schon feststeht. Es wird wohl darauf ankommen, ob sich bei der SPD parteiintern die Seeheimer (dann Groko) oder der linke Flügel (dann Minderheitsregierung) durchsetzen wird. Aber ich geb dir Recht, dass der größten Oppositionspartei der Vorsitz im Haushaltsausschuss zusteht, wird bei den Planspielen eine große Rolle spielen.
Mein Tipp: nichts von allem, sondern staatliches, deutsches Recht ohne jegliches „Parteien“.
Warum wird geradezu krampfhaft versucht, die SPD, die Grünen an die Macht zu schreiben…..
@“Je weniger das Land regiert wird, desto besser für die Bürger.“
An dem Satz an sich ist was dran, aber: das würde nur gelten, wenn die Gesetze eingehalten und auch durchgesetzt würde. Da das in wesentlichen Bereichen nicht der Fall ist, spielt die Zeit gegen die hier schon länger lebenden. Diesen Zustand will man so lange wie möglich aufrecht erhalten.
Sie haben Recht, ich hätte ergänzen sollen: Je weniger das Land von den Akteuren regiert wird, die wir die letzten Jahre ertragen mussten, desto besser für die Bürger.
Nach 15 Jahren „Schröder“-Politik seit 1998 wäre ein „Neuanfang“ zu wünschen.
Und wie sollte dieser Neuanfang aussehen?
Rückkehr zum Rechtsstaat? Nato-Einsätze nur noch wenn deutsche Interessen tangiert werden? Europa nicht als Vereinigte Staaten, sondern als Europa der Nationen? Rückkehr zur Energie aus Atomkraft mit Reaktoren technischer Stand 2018? Ende der teuren Leuchtturm-Projekte wie Stuttgart 21 und Flughafen Berlin? Eine Steuer-Reform mit nur 3 Klassen, dafür das Ende aller steuerlichen Vergünstigungen und damit Freisetzung einer Unnützen Berufsgruppe namens Steuerberater? Globalisierung nur im Rahmen der Verträglichkeit der Völker mit ihrer Umwelt und damit das Ende der Abholzung des Regenwaldes?
Mindestrente für alle die ihr Leben lang gearbeitet haben? Grundeinkommen für alle die sich sozial engagieren?
Und wer solls machen? Genau, fällt mir auch niemand ein.
Wieso das alles?
Die Wähler wollten mehrheitlich die „moralisierende“ Welt.
weniger die „reale“ Welt. Die „Flüchtlinge“ lassen da grüßen.
Das allerdings findet sich nicht in den ‚“Bildern“ der Zeitungen.
Macht übt der „Souverän“ aus. Als Wähler.
Nur folgt er eher dem, was so in den Zeitungen steht.
Und wundert sich über die Folgen……
So neu ist das nicht.
Missbraucht von der Politik. Einschließlich des Bundespräsidenten. Nur weil Frau Merkel eine Minderheitenregierung zu aufwendig ist und sie nicht durchregieren kann. Wenn sie das nicht akzeptiert sollte sie ihr Amt abgeben. Das wäre dem Wähler gegenüber ehrlicher!
War sie jemals ehrlich? Das wage ich doch stark zu bezweifeln!
Guten Morgen Herr Herles,
ich stimme Ihnen vollkommen zu. Neuwahlen können sich Merkel&Schulz keinesfalls erlauben. Sonst wären die beiden weg vom Fenster. Eine Groko wiederum wird die beiden ehemaligen Volksparteien pulverisiseren, allen voran die CSU in Bayern.
Aus parteitaktischer Sicht hätte Schulz beim „Nein“ bleiben sollen um eine gewisse Restglaubwürdigkeit zu behalten, die CDU Merkel beim Wort nehmen müssen, sie scheut sich ja nicht vor Neuwahlen und nach der zu erwartenden krachenden Niederlage, Merkel enthronisieren müssen.
Dann wäre der Weg frei gewesen zu einer Minderheitskoalition CDU/CSU-FDP mit Tolerierung seitens der AFD.
Aber jetzt haben die sich selber ins Schachmatt gesetzt. Jeder weitere Zug unter Merkel / Schulz führt zwangsläufig ins Verderben.
Wenn man 20% der Wähler verliert, hat man zurückzutreten und nicht an seinen Ämtern festzuhalten. Das gilt für Schulz und für Merkel.
Merkels Begründung, man nichts hätte anders machen können, also die perpetuierende Alternativlosigkeit, zeugt von einer nicht mehr zu überbietenden Hybris.
Parteitaktisch Restglaubwürdigkeit behalten, das ist schon ein sehr seltsames Gedankenkonstrukt. Merkel zu entthronen wäre übrigens die Angelegenheit des Bundespräsidenten, indem er sie zur Kanzlerwahl vorschlägt, die sie ohne Koalitionspartner nicht gewinnen kann. Dann wären Neuwahlen möglich.
Im Schach kann man sich übrigens nicht selbst Matt setzen. Das kann nur der Gegner. Allerdings sollte man eine verlorene Partie aufgeben. Sich in auswegloser Situation Matt setzen zu lassen anstatt aufzugeben, das machen nur schlechte Verlierer. Und das sind sie alle beide, Schulz wie Merkel.
Ihre Einschätzung der Sondierungsgespräche in Punkt VIII sehe ich genau so. Das hatte ich hier vor ein paar Wochen schon mal begründet, weshalb schwarz-rot keine ehrlichen politischen Gespräche führen wird, mit dem Ziel eine tragfähige Regierung zu bilden.
Natürlich wird die CSU die jetzt anlaufenden Sondierungen nicht platzen lassen, dann müsste sie ja die Verbundenheit mit der CDU aufkündigen. Die CSU verfolgt aber die Strategie, der SPD eine neue GroKo unmöglich zu machen, so dass die SPD als der Gesprächspartner da steht, der die Gespräche erfolglos beendet. Man sehe sich nur mal die Verschärfung der politischen Positionen der CSU in den letzten zwei Wochen an, die den o.a. Zweck haben und gleichzeitig eine Positionierung für den kommenden Wahlkampf darstellen.
Deshalb bleibt es bei meiner Voraussage, dass es keine neue GroKo geben wird. Spätestens der Parteitag der SPD am 21. Januar wird diese Schimäre final begraben. Versprochen.
Herrlich, Herr Herles, aber deprimierend!
Denn enau so ist es. Man könnte es auch anders formulieren: Es besteht offensichtlicher Handlungsbedarf und die unfähige Führung beider Parteien traut sich nicht zu handeln (Merkel abzusägen und die Politik wieder auf demokratische Füsse, im Sinne der Wähler zu stellen).
Einen Manager, der so blatant versagt, würde der Aufsichtsrat (hier: der Wähler in einer Volksabstimmung) in die Wüste schicken. Über den Point of no Return hinaus. Wenn es dieses Mittel gäbe.
Die kommen aus einer Koalition bzw. befinden sich noch geschäftsführend in einer solchen, also erleben wir ein riesiges Kasperletheater weil niemand weiß wohin mit Merkel bzw. Schulz, thats it!
Und- Die sind eindeutig nicht auf Parlamentsarbeit vorbereitet und haben Angst im Parlament von der AfD an die Wand gespielt zu werden.
AFD wirkt bereits.
Könnte noch besser laufen wenn man endlich mit diesen sinnfreien und dämlichen Gebrabbel der ewig gestrigen aufhören würde. Ohne Gaulands und Höckes peinliche Sprüche, die nur Steilvorlagen für die Grünfaschisten sind, könnte sich die AFD besser als Zukunftspartei etablieren.
Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Die Hoffnung auf neue, kluge Gesichter, die ihren Amtseid ernst nehmen und die alten, ausgelaugten und ideenlosen Sesselbetonierer in die Wüste schicken, meinetwegen auch mit salbungsvollen Worten, Hauptsache, sie sind dann weg.
Ich sehne mich nach einem Neuanfang. Mit einer erneuten GroKo geht es vollends für Deutschlands Bürger den Bach runter. Ich will das nicht mehr und die Ergebnisse der Wahlen im September geben meiner Meinung recht! Für wen halten sich diese „Politiker“, dass sie Deutschlands Souverän derart verachten dürfen? Das Ergebnis der Wahlen war k e i n Regierungsauftrag für eine GroKo!
Ich stimme 100 %ig zu. Bleibt uns die Hoffnung! Oder Neuwahlen!
Ich würde Neuwahlen auch vorziehen. Der ganze Murks jetzt geht an Volkeswille vorbei. Die Einzigen, die das gut finden und pushen sind die MSM.
Ich bin auch in Anbetracht der derzeitigen Politik nur noch genervt.
Der Fisch stinkt zuerst am Kopf. Diejenigen, welche heute in der Spitze der Parteiführungen sitzen zeichnen sich nur noch darin aus, dass sie die Interessen derjenigen bedienen welche Parteispenden bringen, ihnen positive Presse einbringen und sich auf solche Projekte konzentrieren, welche möglichweise einige Wählerstimmen einbringen. Ein Gesamtkonzept und eine politische Arbeit in Richtung Zukunft fehlen vollständig. Merkel und mittlerweile auch die SPD machen dort weiter womit Kohl bereits begann. So hatte bereits 1981 die sozial-liberale Koalition einen Plan für einen flächendeckenden Glasfaserausbau erarbeitet. Dieser Plan wurde von Kohl kassiert und stattdessen wurde ein Breitbandkabelnetz, welches in erster Linie seinem Spezi Leo Kirch genutzt hat, gebaut. Kohl ging schon damals weit über seine Befugnisse hinaus und unterstützte Kirch dabei, Kredite von der deutschen Bank zu erhalten. Im Gegenzug flossen Spenden, wo die Zahlungen bis heute noch nicht umfangreich aufgeklärt sind.
Genau die gleiche Art von Politik wird heute von den Parteien verfolgt. Zumindest in diesem Punkt haben sie eine erstaunliche Lernfähigkeit entwickelt.
Nur mit mehr Transparenz und weniger Lobbyisimus haben wir überhaupt eine Chance auf Veränderungen. Die Tatsache, dass es neuer Köpfe braucht, welche dann auch tatsächlich eine Politik für die Bürger machen, bleibt ganz unbestritten.
Der Fisch stinkt vom Kopf, Bambu?
Das ist ja die GROSSE Tragik:
Der Kopf ist der Souverän.
Danke Herr Herles, für diese glasklare, treffende Analyse! Bleibt also nur zu hoffen, dass sich endlich ein Dolchzücker findet, der dann auch genügend Unterstützer für die unbedingt notwendigen Korrekturen der aktuellen deutschen Innen- und Aussenpolitik findet und der das Land wieder auf einen demokratischen, freiheitlichen Weg bringt. Momentan sehe ich diesbezüglich jedoch mehr als tiefdunkelschwarz. Es ist einfach niemand in Sicht, dem man das zum gegenwärtigen Zeitpunkt zutrauen könnte.
Dafür müssten sich wohl auch zuallererst die sog. Volksparteien von innen selbst reformieren und ihre momentan noch am Präsidiumstischchen sitzenden Gallionsfiguren entsorgen. Und das kann dauern, noch bilden die Klatschpappen und Kompetenzattrappen die Mehrheit…
MMW (Merkel muss weg): Mit diesen drei Buchstaben ist momentan alles zur deutschen Politik gesagt. Hoffen wir, dass es 2018 klappt.
Nicht, wenn WIR uns nicht bewegen!
WIR sind das Volk und WIR allein hätten die Macht, das Theater endlich zu beenden!
Also, auf geht’s!
Ich bin für eine tolerierte Minderheitsregierung der Grünen.
Um was zu erreichen? Oder ist das Sarkasmus ?
Sie sollten Satire aber schon als soslche kennzeichnen, werter „Heiliger“.
Wenn Sie und Ihre Glaubensbrüder auch die Kosten für deren hirnrissige Entscheidungen voll übernehmen, dürfen Sie dieser Meinung sein.
Hallo The Saint: ich finde Daenerys gehört der Thron
Die „Sondierung“ und die Spielchen um die Regierungsbildung sind ein massiver Beweis dafür, dass die, die das Volk vertreten sollen, das Volk nicht mehr respektieren. Die massiven Stimmverluste für Union und SPD sowie die Zugewinne von FDP und AfD lassen nur einen Schluss zu: Ein „Weiter so!“ kann und darf es nicht geben. Und die Personen, die für ein „Weiter so!“ stehen, dürfen nicht mehr an die Macht gelangen. Neuwahlen würden bedeuten, dass der Wähler den mangelnden Respekt ihm gegenüber irgendwann einmal abstrafen wird. Die Sozialdemokraten in diversen europäischen Ländern können bereits ein Lied davon singen…
Richtig, die linke Sozialdemokratie hat begriffen, was falsch läuft, der übrige Rest will aber noch… Einige Jahre später (geringerer Wähler-IQ und uninformierte W.) reift diese Erkenntnis auch noch in der CDU, hoffentlich nicht zu spät für uns!
wir sind dazu verdammt, unseren Untergang stillsitzend zu bestaunen, weil der Zentral-Faschismus ( Kirchen, kapital, Presse, Alt-Parteien, Verbände, REgierung) es will- die neue Weltordnung der ONE-World. Und das geht nur, wenn man vorher D vernichtet, denn nur wenn D vernichtet ist, gibt es die VStvEU. Und die ist Voraussetzung für den Einzug der Kriegs-Macht USA in den eurasischen Kontinent zur grossen Schlacht gegen Russia. Diese Schlacht wird benötigt, weil die WES-Macht pleite ist und alle Schätze in Russia im Boden liegen. Es ist seit 1850 der Plan und er wird exekutiert. Literatur darüber enmasse. Man muss nur lesen. Keine Schundromane, sondern regierungsamtliche statements und Bücher von Regierungs-Mitgliedern.