Ein LKW, der in eine Menschenmenge auf dem Berliner Weihnachtsmarkt am Fuße der Gedächtniskirche rast. Es gibt 11 Tote und 55 Verletzte. Der Attentäter: Anis Amri. Die deutschen Ermittlungsbehörden wurden offenbar von den marokkanischen Kollegen vor Amri gewarnt, haben ihn sogar zeitweise observiert – und konnten keine Anhaltspunkte für die Vorbereitung terroristischer Aktionen finden. Wie wir heute wissen, handelt es sich hierbei um einen fatalen Fehler. Seit jenem 19. Dezember 2016, an dem der post mortem als „Soldat des IS“ bezeichnete Amri einen Sattelzug auf den Weihnachtsmarkt steuerte, sitzen der Schock, die Trauer und die Fassungslosigkeit tief im Gedächtnis der Deutschen. Das Weihnachtsmarkt-Attentat hat auf schmerzliche Art und Weise gezeigt, dass radikale Islamisten, Salafisten, Fundamentalisten und Dschihadisten die Sicherheit und Freiheit der Bundesrepublik Deutschland bedrohen und massiv gefährden.
Ich habe schon lange vor dieser Gefahr gewarnt und bei jeder möglichen Gelegenheit darauf hingewiesen, dass die Bedrohung durch islamistisch gesinnte Fundamentalisten keine abstrakte Schwarzmalerei, sondern eine sehr reale Gefährdung unserer inneren Sicherheit darstellt. Warnungen, die sich leider bewahrheitet haben.
2015 – 2019: Nur vier Jahre von der ersten zur zweiten Massenzuwanderung
Für mich ist das die absolut und einzig richtige Vorgehensweise. Und eine erfolgreiche noch dazu: Wie BKA-Chef Münch kürzlich mitteilte, konnten durch diese neue Wachsamkeit sieben radikalislamistisch motivierte Anschläge seit dem Berliner Attentat verhindert werden. Dabei wurden vermutlich unzählige Leben gerettet und auf eine sehr vorbildliche Weise unser aller Freiheit und Sicherheit verteidigt. Der Chef des Bundeskriminalamts verspricht außerdem, ein Anschlag wie 2016 könne es in dieser Form in Deutschland nicht noch einmal geben. Um dies zu verhindern, habe man den Informationsaustausch zwischen den Bundesländern und internationalen Partnern nochmals intensiviert und verfolge zudem einen personenorientierten Ansatz, der jede einzelne bekannte Person mit einer individuellen Bewertung der Gefährlichkeit und der Bereitschaft zu terroristischen Aktionen in den Blick nimmt.
Dass durch diese Maßnahmen sieben radikalislamistische Anschläge verhindert werden konnten, ist für alle Sicherheitsbehörden ein großer und hart erarbeiteter Erfolg. Dafür möchte ich den stillen Helden, die Tag für Tag in unabdingbarer Anonymität und mit großer Entschlossenheit unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung verteidigen, meinen allergrößten Dank aussprechen. Aus den Fehlern der Vergangenheit wurde eindeutig gelernt und die Ermittler haben viel Energie, Zeit und Ressourcen investiert, damit sich diese Fehler auf keinen Fall wiederholen können. Dafür verdienen sie unser aller Respekt und unsere tiefempfundene Dankbarkeit.
An dieser Stelle sei daher gesagt: Die Sicherheitsbehörden, die Polizei, der Verfassungsschutz und das BKA machen in Zusammenarbeit mit unseren internationalen Partnern einen hervorragenden Job in Sachen Terrorismusbekämpfung. Ich hoffe, dass sie auch weiterhin so entschieden und erfolgreich unsere Sicherheit verteidigen werden. Wir alle wissen: Freiheit braucht Sicherheit – die Ermittler und Polizeibeamten verteidigen unsere Sicherheit, damit die in der Verfassung garantierte Freiheit keine leere Floskel, sondern täglich neu Privileg und Mahnung zugleich bleibt.
Die Leistung der Behörden ist besonders beeindruckend, wenn wir uns der Tatsache bewusstwerden, dass sich die Zahl der islamistischen Gefährder seit 2013 auf aktuell 680 erhöht hat. Damit ist sie zwar niedriger als im vergangenen Jahr, in dem von weit über 750 islamistischen Gefährdern ausgegangen wurde, nichts desto trotz stellt jeder einzelne dieser Gefährder ein nur schwer kalkulierbares Risiko für unsere Sicherheit dar. Die Sicherheitsbehörden sind also auch weiterhin stark gefordert, die radikal-islamistische und salafistische Szene genauestens im Auge zu behalten, um weitere Anschläge zu verhindern.
Dass dies notwendig ist, haben wir zu Beginn des Monats in Frankreich erleben müssen. Mittlerweile ist sich die französische Generalstaatsanwaltschaft sicher, dass es sich bei dem Mann, der in der Pariser Polizeipräfektur vier Kollegen getötet und weitere verletzt hat, um einen Anhänger des radikalen Islamismus handelt. Die Bedrohung, die Europa durch den radikalen Islam erfährt, ist also keinesfalls gebannt und schwebt täglich weiter wie ein Damoklesschwert über unserem Kontinent.
Zudem ergibt sich aktuell eine neue, sehr bedrohliche Lage: Durch die – mittlerweile dank einer Feuerpause zumindest zwischenzeitlich eingestellten – Kämpfe zwischen den Kurden-Milizen und der Türkei in Nord-Syrien ist es offenbar einer noch unbekannten Anzahl von IS-Terroristen gelungen, aus den kurdischen Inhaftierungslagern zu entkommen. Dies hat das Auswärtige Amt bestätigt.
Für mich ist völlig klar, dass diese wohl mehrere dutzend entkommenen „Gotteskrieger“ eine immense Gefährdung für Europas Sicherheit bedeuten. Die entkommenen Islamisten sind zutiefst frustriert von der Niederlage des IS und beschämt von der Gefangenschaft bei den Kurden. Kurz gesagt: Sie dürsten nach Rache. Die Schuldigen sehen sie dabei im Westen, der es den Kurden erst möglich gemacht hat, den Siegeszug des Gottesstaates der Dschihadisten aufzuhalten.
Diese IS-Kämpfer werden also unweigerlich den Weg nach Europa einschlagen, jedoch nicht um hier als gemäßigte Muslime zu leben, sondern um die Freiheit unserer Gesellschaft aufs Neue massiv zu bedrohen. Auf diese neue Gefährdungslage müssen wir gefasst sein, denn die neue Bedrohung durch IS-Rückkehrer aus dem Dschihad, die in der kurdischen Haft vermutlich nichts von ihrem abscheulichen und menschenverachtenden Gedankengut eingebüßt haben, wird sehr bald in Europa ankommen.
Ich hoffe, dass unsere Sicherheitsbehörden schnellstmöglich gute und effektive Maßnahmen, Mittel und Wege finden werden, dieser neuen Gefahr zu begegnen. In diesem Zusammenhang bin ich zutiefst erfreut über die jüngste Ankündigung unseres Außenministers Heiko Maas, der deutsche Gefährder nun schnellstmöglich zurückholen und vor Gericht stellen möchte. Für alle in der Haft verbliebenen Dschihadisten ist das die einzig richtige Möglichkeit.
Lassen Sie mich hier nur sagen: Es muss schnell, aber geordnet gehen. Für politische Sperenzien, wie die monatelange Blockade der SPD, das Staatsbürgerschaftsgesetz zu reformieren und so die Ausbürgerung von IS-Kriegern zu ermöglichen, haben wir jetzt keine Zeit. Wir müssen handeln und so auf die neue Gefährdungslage reagieren.
Sieben islamistische Terroranschläge konnten die Behörden in den letzten drei Jahren verhindern und sie haben dabei viel aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt – jetzt dürfen sie nicht nachlassen. Meine Warnungen gelten nach wie vor unangefochten: Die Freiheit und die Sicherheit unseres Landes stehen auch in Zukunft auf dem Spiel – und die Gefährdung ist unabhängig von der reinen Zahl der islamistischen Gefährder weiterhin immens. Es gilt also, wachsam zu bleiben und unsere Werte von Grund auf zu verteidigen, denn Wachsamkeit, frühestmögliche Intervention und eine auf freiheitlichen Werten basierende demokratische Grundhaltung sind die schärfsten Waffen, die wir gegen die Islamisten, IS-Schergen und Salafisten nutzen können – und nutzen müssen.
So so, es laufen also 680 potenzielle Massenmörder in Deutschland frei herum und wir sollen uns sicher fühlen. Nach 9/11 waren schon die Kontrollen an Flugplätzen mehr als nervig, haben aber die Sicherheit nicht zweifelsfrei erhöht. Was kommt jetzt, überall Taschenkontrollen und Betonbarieren? Dann kommt irgendwann das Versammlungsverbot und Ausgangssperre.
So gesehen haben die Terroristen schon ein Maximum erreicht. Das öffentliche Leben wird immer mehr eingeschränkt, obwohl meine gefühlte Sicherheit damit nicht zunimmt.
Dazu müssten die Ursachen signifikant eingedämmt und nicht irgendwelche Lobhudelei über die tolle Behördenarbeit verbreitet werden!
Ja, „richtig so?!“ Aber ohne diese ganze, auch und explizit, von ihrem Post-CDU-Verein mitbetriebenen Islamisierungswahnsinn, hätten wir solche Probleme gar nicht, die heute unsere Sicherheitsbehörden rund um die Uhr in Beschlag nehmen. Wo0dy Allen würde sagen: Das ganze ist ein Versuch mit dem Islam fertig zu werden, die man ohne ihn in diesen Breitengraden nie gehabt hätte.
Und noch immer werden die Religionsfanatiker von links verhätschelt, hofiert, verharmlost und unterstützt.
Wo sind die echten Linken und ihre Religionskritik?
Warum schreiben Sie das nicht ihrer Mutti ?
7 Anschläge verhindert? Pah, ich glaube nicht mehr an den Weihnachtsmann. Wenn es so gewesen wäre, dann hätte man darüber berichtet. Irgendeiner hätte es gewusst. Haben wir Terroristenprozesse gehabt? Wurde ermittelt? Wer wurde ins Gefängnis gesteckt, zumindest in Untersuchungshaft? Schweigen im Wald. Die 7 Anschläge sind Zweckpropaganda. Keiner hat wirklich Zeit, sich um die Gefährder und Terroristen zu kümmern. Wir müssen uns doch um Rääääächts kümmern, das Schlangennest ausräuchern, überall die Rechten jagen und was weiß ich nicht noch alles. Woher soll dann irgendjemand noch Zeit für den Linksextremismus (fcakeln schon in den letzten Wochen mehrfach Baustellen in Leipzig ab und pranzen auf Indymedia noch davon) oder Terroristen haben?
Apropos Amiri: Nein es war kein FATALER Fehler. Wir wissen heute, dass etwas ganz anderes dahinter gesteckt hat und es ein Verbrechen an den Opfern war- von Anbeginn der Operation bis zur Ausführung durch Amiri. Bitte Herr Tipi, keine Verniedlichung.
Solange zig tausend Menschen im Land mit Mehrfachidentitäten unterwegs sind und auch weiter ins Land strömen, ist das nur ein Katz- und Mausspiel. Und sind wir doch mal ehrlich: Deutschland hat sich doch längst zu einem Rückzugsland für Terroristen aller Couleur entwickelt. Wo wenn nicht hier lässt es sich so gut leben; finanziell vom Staat alimentiert und von den Behörden weitestgehend in Ruhe gelassen. Das ist auch der Grund, warum es hier so wenige große Anschläge gibt. Die würden sich ja jedes Mal neu ins Visier bringen.
In Bihać, Bosnien, haben sich mittlerweile schon wieder über 100.000 orientalische Migranten mit dem Ziel Deutschland versammelt, darunter zahlreiche Afghanen, unter welchen etliche Taliban sein dürften: Augenzeugen berichten von wohlorganisierten, im Gleichschritt marschierenden und islamistische Parolen skandierenden „Männergruppen“ – einer der Gründe für die Weigerung des Bürgermeisters von Bihać, weitere Unterstützung zu gewähren. Die Möglichkeit, dass einige dieser Leute ihre Zeit in Bihać nutzen, um sich zu bewaffnen, kann nicht von der Hand gewiesen werden. Gibt es bezüglich dieser Personen eine andere Haltung der politischen Klasse von Deutschland, als sie hierherzuholen, mit Wohnraum (einschließlich von Putzdiensten), Medizin und Geld zu versorgen und, wie in Berlin wohl üblich, spätestens bei den ersten Delikten aus jeder Überwachungsliste zu streichen? Wenn ja, worin findet dies seinen Ausdruck?
Ferner: Wenn Maas „deutsche Gefährder nun schnellstmöglich zurückholen und vor Gericht stellen möchte“, bedeutet dies nicht, dass diese Leute nach Verbüßung ihrer – aufgrund der Schwierigkeit einer Beibringung rechtsstaatlich verlässlicher Beweise im Verbund mit Kulturbonus voraussichtlich sehr geringen – Haftstrafen dann Deutschland frei terrorisieren dürfen, und sollte man nicht vielmehr versuchen, solchen Personen die deutsche Staatsbürgerschaft abzuerkennen und sie mit allen Mitteln an der Wiedereinreise zu hindern?
Ferner: Spanien unterstützt unter offensichtlichem Missbrauch von Rotkreuzprivilegien den Massentransfer von Islamisten nach Deutschland; gedenkt die deutsche Regierung diesbezüglich etwas anderes zu tun, als Spanien auch fürderhin mit deutschem Steuergeld zu mästen?
Dass der Sicherheitsapparat die Zeichen der Zeit erkannt hat und mittlerweile entsprechend reagiert und agiert, ist dem geschulten Auge schon aufgefallen.
Jetzt muss nur die etablierte Politik mitziehen, weil sie andernfalls in der Bedeutungslosigkeit verschwinden wird.
Wer dem radikalen Islam die Tuer oeffnet und ihn bei uns ungehindert wirken laesst, oder seine Auswirkungen gegen entsprechenden Obolus deckt, darf sich ueber die enormen tektonischen Plattenverschiebungen des politischen Spektrums nach rechts nicht wundern.
Wer meint, er koenne radikale auslaendische Interessen hier bei uns einbinden, um die politischen Mehrheiten zu seinen eigenen Gunsten zu veraendern, wird nicht mit einer linken, sondern mit einer rechten Mehrheit im Parlament enden.
Fuer die Wirtschaft gilt dies tendenziell auch. Wer sich von fremden Interessen kaufen laesst, muss sich im Nachhinein nicht darueber wundern, wenn diese fremden Interessen das Land mitgestalten und langfristig so umgestalten, dass dem Wirtschaftsstandort Deutschland damit nachhaltig Schaden zugefuegt wird.
puuuuuhmirgendwann ist auch mal gut, Herr Tipi
halten wir mal fest,nur so für Sie…A.M ist seit 2005 Regierungschefin, aus einer damals belaechelten Kleinstgruppe mit Verwirrten rund um Sven Lau und den Ex-Boxer aus Hessen ist eine x-10000 köpfige Gemeinde geworden von durchgeknallten „Reformisten“ des Islams,denn Salafismus ist der Islam in !Reinkultur!,direkt nach des „Prophets“ Wort.
Was ich mich bei Ihnen immer wieder frage,ist die simple Frage,inwieweit bei Ihnen Parteiselbstbeweihräucherung eigentlich die Fhigkeit zum kritischen Denken vernebelt??
ES war Merkel, die diesen Irrwitz mittels „Islamkonferenzen“ unter Einbeziehung verfassungsamtlich überwachter „Vertreter“ noch anstachelte, es war Merkel, die 2015 die Tore für inzwischen millionen ungeprüfter Islamgläubiger öffnete, die mittlerweile die Kriminalstatistik komplett dominieren.
Eine andere Frage, Herr Tipi, wenn Sie heute einen Kopten,eine Aramaeer oder einen sonstigen Levante-christen fragen würden,würde dieser im Nachgang eventuell Zweifel daran haben,das das historische Experiment seiner damaligen Vorväter, muslime sich in seinen Landen ansiedeln zu lassen,heute noch befürworten???? ich kenne Kopten,Aramaeer etc…diese alle halten Ihre Partei für komplett verrückt und mitnichten mehr „Christlich“!
Ist das überhaupt sicher, das mit den sieben verhinderten Anschlägen? Oder wurde hier mal wieder manipuliert? Ich glaube keiner Verlautbarung und keiner Statistik seitens der weisungsgebundenen Behörden. Und was ist, wenn der achte Versuch zum grausamen Erfolg führen wird? Mehr als das übliche AfD-Bashing(Instrumentalisierung und so) wird’s nicht geben. Die Situation bleibt also weiterhin hoffnungslos, da alle hilflos sind.
Wir können so nicht weitermachen, aber bisher haben es nur wenige erkannt.
Ja natürlich ist es gut, wenn die Behörden Anschläge verhindern, aber zwei Auszüge aus dem Buch „Integration – Ein Protokoll des Scheiterns“ von Hamed Abdel-Samad zeigen einfach beispielhaft, wie entfremdet und unintegrierbar Moslems in unserer westlichen Gesellschaft sind (von Ausnahmen natürlich immer abgesehen):
„So kommt eine Studie der Universität Münster aus dem Jahr 2016 mit dem Titel „Integration und Religion aus der Sicht von Türkeistämmigen in Deutschland“ zu dem Ergebnis, dass fast ein Drittel der hier lebenden Menschen mit türkischen Wurzeln der Aussage zustimmen, Muslime sollten die Rückkehr zu einer Gesellschaftsordnung wie zu Zeiten des Propheten Mohamed anstreben. Der Aussage „Die Befolgung der Gebote meiner Religion ist für mich wichtiger als die Gesetze des Staates, in dem ich lebe“ stimmen sogar 47 Prozent der Befragten zu. 36 Prozent sind darüber hinaus überzeugt, dass nur der Islam in der Lage sei, die Probleme unserer Zeit zu lösen.“
UND
„[Eine Lehrerin für Islamkunde an einem Gymnasium]: „Ich hatte viele Kinder in der Klasse, die sehr unsicher waren und denen man anmerkte, dass sie indoktriniert waren. Während des Ramadans wurde ich einmal gefragt, ob man morgens Zähne putzen dürfe. Ich antwortete: ,Natürlich, der Islam legt Wert auf Sauberkeit.‘ Da erzählten mir die Kinder, dass der Imam ihnen gesagt habe, sie sollten nachts nicht duschen, sonst kämen die Dämonen. Was soll man davon halten? Ich suchte die Konfrontation mit der Moschee nicht, aber ich sah es als meine Pflicht als Lehrerin an, die Schüler aufzuklären.“
Der Bedarf an Aufklärung sei groß gewesen. In der Moschee lernten die Schüler, dass sie mit einem T-Shirt der Marke Lacoste nicht beten dürfen – denn im orthodoxen Islam ist die Abbildung von Lebewesen verboten. Sie lernten, dass sie die Wohnung oder das Klassenzimmer mit dem rechten Fuß zuerst betreten müssen, wie es der Prophet empfiehlt, da so der Teufel angeblich nicht hineinkommen kann. Dass das Spiegelbild des Wortes Coca-Cola auf Arabisch angeblich heißen würde: „Es gibt keinen Allah.“ Ein Schüler erzählte seiner Lehrerin, dass sein Cousin eine Deutsche heiraten wollte, die Familie aber dagegen war. Zu ihrer Unterstützung sei der Imam dazugebeten worden. Dieser habe versucht, den jungen Mann mit dem Rezitieren von Koranversen und Schlägen „vom Teufel zu befreien“.“
Herr Tipi, wie wird man der Bedrohung durch den radikalen Islam in 10, 20 oder 30 Jahren begegnen. Wird man bei der bis dahin rasant angestiegenen Anzahl an Gefährdern, der Lage dann noch Herr werden?
Die Regierung, die es maßgeblich ermöglicht hat, daß diese Bedrohung hierzulande so leicht Fuß fassen konnte hat also die Lage total im Griff.
*WOW*Fühle mich jetzt wieder total sicher, so wie vor 2015…(*IRONIE AUS*)
Jeder Gefährder in Deutschland ist einer zu viel.
#Gefährderraus
Und wenn man der AFD eine Mitschuld für die Morde in Halle gibt, dann muss man der Merkel-Einheitspartei zweifelsfrei eine Mitschuld an den Morden vom Breitscheidplatz geben.
Man könnte natürlich auch einfach mal an der Grenze genauer hinsehen. Solange das nicht passiert, hat niemand aus irgendwas etwas gelernt.