Warum müssen sie nur immer die Wahrheit sagen? Ist es die klare Alpenluft, die klirrende Kälte auf 1500 Höhenmetern? Irgendetwas muss es sein, das die Mächtigen zu einer gewissen Art Wahrhaftigkeit verleitet. Nun war also Olaf Scholz dran, den Elon Musk bekanntlich als „unfähigen Narren“ bezeichnet hatte, nachdem in Magdeburg fünf Menschen durch eine Attacke gestorben waren – letztlich starben sechs, hinzu kommen hunderte Verletzte.
Und dieser Angriff auf friedlich versammelte Bürger soll nun noch nicht einmal offiziell als Terrortat eingestuft werden. Das ist die Entscheidung der Bundesanwaltschaft, die nur eine „Amokfahrt aus persönlicher Frustration“ in dem Geschehen erkennen will, aber keine Tat gegen den deutschen Staat oder die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Denn dafür steht kein Weihnachtsmarkt. Achtung also, gehen Sie nicht auf den Weihnachtsmarkt. Sie verlassen sonst den demokratischen Sektor – oder den von dieser Demokratie geschützten.
Musk hatte sich schon ein wenig erregt ob dieser zur Schau getragenen Inkompetenz einer Regierung bei der Verteidigung des friedlichen Zusammenlebens im Innern bei offenstehenden Grenzen für jede Art von fruchtloser Einwanderung nach außen.
Die Vorlieben der SPD sind offene Grenzen, Bürgergeld und AWO-Jobs
Scholz nahm diese und andere Interventionen von Musk nun zum Anlass, um in Davos in leicht holprigem Englisch ein offenes Wort zu sagen – oder verhaspelte er sich vielleicht doch eher in seinem rudimentären Denken und subliminal-politischen Stammesdenken? Scholz hatte die Sache anscheinend länger verfolgt – so gab er sich – und „hätte vieles zu Elon Musk zu sagen“, da der Unternehmer sich in der Vergangenheit immer wieder zu europäischen und auch deutschen Zuständen geäußert hatte. Das nimmt man Scholz aber nur halb ab. Eigentlich geht es ganz klar um das Nachkarten wegen des oben zitierten durchaus persönlich gehaltenen und adressierten Angriffs von Musk auf den Kanzler. Und Kritik an den Herrschenden war doch ein Grundrecht in der liberalen Demokratie?
Dann aber kam Scholzens Statement: „Wir haben Meinungsfreiheit in Europa und Deutschland. Jeder kann sagen, was er will, sogar wenn er ein Milliardär ist. Was wir nicht akzeptieren, ist, wenn solche Aussagen extrem rechte Positionen unterstützen.“
Scholz in Davos: Ein Offenbarungseid in Sachen Meinungsfreiheit
Hätten die Genossen denn wirklich eine Antifa über 40 Jahre am Leben gehalten, wenn da gar keine Gefahr von „extrem rechts“ käme? Und wahr ist wohl, dass es sie geben kann. Aber die Äußerungen Musks, der sich über den soundsovielten Angriff auf das Leben deutscher Bürger erregte, kann man nicht leicht in diesen Bereich ziehen. Immerhin wurde dieser Text an einem Tag geschrieben, an dem es in Aschaffenburg erneut zwei Tote und mehrere Verletzte von der Hand eines eingewanderten Afghanen gab. Die Sache hat durchaus Belang, aber nicht den, den Scholz ihr geben will.
Die Gedanken sind wirklich frei, sagt das BVerfG
Daneben hat das Bundesverfassungsgericht schon 2018 festgestellt, dass die Angst vor einer (angeblichen) „Vergiftung des geistigen Klimas“ ebenso wenig ein Eingriffsgrund in das Grundrecht der Meinungs- und Redefreiheit sei wie der (vermeintliche) „Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins“ durch etwaige „totalitäre Ideologien“. Die Wortkombination „extreme right positions“ ist allerdings noch sehr, sehr weit von diesem Punkt einer „totalitären Ideologie“ entfernt. Und insofern müsste beides erlaubt sein.
Diese Zitate trug der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel auf X mitsamt dem Redeausschnitt bei. Übrigens, so das Verfassungsgericht daneben, gehört auch eine „mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, zum freiheitlichen Staat“.
Ein Gedanke, so aufrührerisch er auch sei, darf also nicht unterdrückt werden. Er darf gesagt werden. Und dabei sollte es vielleicht auch in Deutschland bleiben.
Die Antwort zu dem anfangs formulierten Rätsel ist: Die in Davos glauben einfach, dass sie unter sich sind. Das scheint die Anmutung dieses ganzen Festivals der Wichtigen, Reichen und nicht ganz so Wichtigen zu sein. Und so sprechen sie – für manchen erfreulich – frei von der Leber weg und verraten so manchmal mehr als nur ihre persönliche Agenda. Und man führe sich noch einmal vor Augen, dass auch dieser Auftritt in Davos mit dieser Reaktion Elon Musks auf einen Tweet begann.
Was ist eigentlich mit Aussagen wie „Syrer und Afghanen verüben im Durchschnitt häufiger Gewaltverbrechen in Deutschland als Deutsche“. Diese Aussage „unterstützt“ auch „extrem rechte Positionen“. Herr Scholz will diese „nicht akzeptieren“? Was plant er?
Man soll immer die Wahrheit sagen. Aber man darf nicht immer alles sagen was wahr ist.
Die Wahrheit steht nach linker Meinung nur den Linksextremisten zu. Nur die Linksextremen entscheiden was richtig und falsch, was Wahrheit und Lüge ist. Die Linksextremen meinen sie haben die Wahrheit gepachtet, ausschließlich sie sagen die Wahrheit. Das linke Kartell will die absolut Deutungshoheit behalten. Wahrheitsgemäß wird sich das ändern wenn die AfD mal an die Macht kommt. Dann herrschte wieder die Meinungsfreiheit.
Dann schieben wir doch mal eine gaanz einfache Ableitung hinterher.
Das Zitat lautet: „Wir haben Meinungsfreiheit in Europa und Deutschland. Jeder kann sagen, was er will, sogar wenn er ein Milliardär ist. Was wir nicht akzeptieren, ist, wenn solche Aussagen extrem rechte Positionen unterstützen.“
Soll das etwa bedeuten, dass „Aussagen die extrem linke Positionen unterstützen“ dagegen von Meingsfreiheit gedeckt wären? Der geistige Wundbrand den Lenin, Marx, Mao und Pol Pot von sich gegeben haben, so à la „revolutionäre Gewalt“, RAF, Weltsozialismus etc. Oder auch religiösen Extremismus?
Kann ich mir nicht vorstellen, dass das gemeint sein kann, allerdings wäre eine präzisere Formulierung an dieser Stelle evtl. hilfreich gewesen, statt ausschließlich von „rechtem“ Extremismus zu sprechen. Klarer z.B.: „Aussagen, die jegliche extreme Positionen unterstützen“ o.ä.
Nicht dass noch Klärungsfragen über das Wesen des aufdämmernden Europas gestellt werden.
„Wir haben Meinungsfreiheit in Europa und Deutschland. Jeder kann sagen, was er will, sogar wenn er ein Milliardär ist. Was wir nicht akzeptieren, ist, wenn solche Aussagen extrem rechte Positionen unterstützen.“
Scholz ist mit dieser Aussage ja weiter gegangen als „extrem rechten Positionen“ die Meinungsfreiheit abzusprechen. Er will auch diejenigen verfolgen (oder was bedeutet „nicht akzeptieren“ und wer sind „wir“?), die „extrem rechte Positionen“ zwar nicht äußern oder vertreten, aber „unterstützen“, z.B. indem sie eine Oppositionspartei loben, der Scholz das Vertreten „extrem rechter Positionen“ unterstellt.
Auf 1500 Metern kann die Luft schon mal dünn werden. Sauerstoffmangel gepaart mit Selbstüberschätzung führen offensichtlich zu solch obskuren Äußerungen.
Das Demokratieverständnis des Herrn Scholz ist schlicht falsch. Wo wurde er geprägt ? In Hamburg einer Stadt in der die soziale Hängematte erfunden wurde.) , eine Stadt in der Haltung alles ist, Leistung nicht unbedingt notwendig oder eher störend.
Herr Scholz glaubt an die Unerschöpflichkeit staatlicher Kassen und daran selbst ein wenig gleicher zu sein als der Rest. Im Grunde verachtet er alle die es wagen ihm zu widersprechen und kann mit Diskursen und Kompromissen nichts anfangen. Er glaubt an die Kraft der „Hinterzimmer“ und vertraulicher Vereinbarungen, die dann gern zu einer chronischen Vergesslichkeit führen.
Herr Scholz ist in diesem Sinne keine Demokrat, insofern ein klassischer WEF Vertreter. Das WEF muss aufgelöst werden, die globalen NGÒ s entmachtet, die Altparteien in Deutschland aus ihren verkrusteten und verknöcherten Strukturen befreit werden. Dann brauchen wir die Scholzen, Habecks und Merzen nicht mehr. Das wird ein guter Tag!
Extrem linke Meinungen sind offensichtlich kein Problem. Was erdreistet sich dieser Mann, uns grundgesetzwidrig vorschreiben zu wollen, was wir sagen dürfen?
Tja, und „extrem rechte Positionen“ ist ja im Zweifel alles, was den Links-Woken nicht gefällt. Wo ist eigentlich der Verfassungsschutz und zieht solche Leute wie Scholz aus dem Verkehr, der eindeutig als Mandatsträger gegen das Grundgesetz verstösst und dieses auch noch proklamiert!? Achja, der „Verfassungsschutz“ ist ja auch gegen das Grundgesetz und nur noch die neue Stasi 2.0. Dieses ekelhafte System von Schein-Demokratie und Schein-Rechtsstaat hat längst fertig und lehne ich zutiefst ab. Ich schäme mich für die Mehrheit der dummen Deutschen mit denen keine freiheitliche Demokratie zu machen ist, niemals.
Zitat: „Wir haben Meinungsfreiheit in Europa und Deutschland. Jeder kann sagen, was er will, sogar wenn er ein Milliardär ist. Was wir nicht akzeptieren, ist, wenn solche Aussagen extrem rechte Positionen unterstützen.“ (BRD-Bundeskanzler Scholz)
Verständlich, dass Scholz nicht bereit ist,“[…] extrem rechte Positionen […]“, ergo Bewahrung der christlichen Heimaten der indigenen Völker Europas, zu „[…] akzeptieren […]“ da er der Freimaurerei nahesteht (https://www.youtube.com/watch?v=_6g7k-18dJI), die das Ziel verfolgt, im Namen der sogenannten „Aufklärung“ die christlich-europäische Kultur gänzlich zu zerstören, um auf den Trümmern den Sozialismus zu errichten, sprich eine materialistische Gesellschaftsanschauung, die dem Menschen jedwede Identität, jedwede Spiritualität abspricht und ihn vor jenem Hintergrund zum Sklaven degradiert; dass der Sozialismus mit Terror gleichzusetzen ist, belegt die Geschichte!
Zitat: „Dann aber kam Scholzens Statement: „Wir haben Meinungsfreiheit in Europa und Deutschland. Jeder kann sagen, was er will, sogar wenn er ein Milliardär ist. Was wir nicht akzeptieren, ist, wenn solche Aussagen extrem rechte Positionen unterstützen.“ “
> Mal abgesehen davon, dass natürlich auch für jene die Meinungsfreiheit Gültigkeit hat die selbst auch „extrem rechte Positionen unterstützen“, so ging mir bei Scholzens Statement, als ich dieses zum,ersten Mal hörte, der Gedanke durch den Kopf: „Jo, und in der DDR konnte auch jeder sagen was er will“ -….zumindest dann, wenn er für sein Gesagtes dann auch die diskriminierenden Folgen dafür akzeptiert und übernimmt.
😙👉 Es ist schon bemerkenswert wenn sich da ein SPD-Kanzler hinstellt und behauptet, „das wir in Deutschland Meinungsfreiheit haben und das jeder sagen kann, was er will“, wenn jedoch dagegen bei Umfragen herausgekommen ist, dass mittlerweile ~60% der Bevölkerung die Meinung vertrittt, „dass man bei uns in Deutschland eben NICHT mehr alles sagen kann“.
Für wie dämlich will uns nicht nur dieser SPD-Kanzler, sondern auch die grünwoke „Altparteien-Elite“ (inkl Merz mit seiner vergrünten und von Merkelianern durchsetzten CDU) noch verkaufen??!
Es ist doch den meisten Menschen klar, was Sozis unter Meinungsfreiheit verstehen. Meinungen dürfen so lange frei geäußert werden, wie sie der „sozialistischen Sache“ dienlich sind. Alles andere gehört als „rechte Hetze“ verboten. So ist das in allen sozialistischen Ländern. Die Menschen dort werden gegängelt, überwacht und eingeschüchtert. Die Menschen sollen arm und abhängig werden und bloß nicht anfangen, selbst zu denken.
„Jeder kann sagen, was er will, sogar wenn er ein Milliardär ist. Was wir nicht akzeptieren, ist, wenn solche Aussagen extrem rechte Positionen unterstützen.“ Der Mann schafft es, sich innerhalb von nur zwei Sätzen selbst zu widersprechen. Sitz die Ideologie in unserem Bundeskanzler schon so tief, dass er wie in Orwells 1984 mit voller Überzeugung sagen kann: „2 und 2 ist 4“?
“ rechtsextreme“ Positionen, ernsthaft? Fuer den Linksextremen ist natuerlich alles rechts daneben rechtsextrem. Abgesehen vom leidigen Thema Meinungsfreiheit besteht das Problem darin, dass ein Typ wie der vergessliche Scholz, zumal als Nochkanzler und damit fuer den Untertanen eine Autorität, derartige Behauptungen aufstellen darf, denn natuerlich gibt es genug Michel, bei denen sie die gewuenschte Wirkung hinterlassen. Das Ziel seiner Einlassungen ist klar. Es reicht hierzulande, Derartiges ungestraft zu behaupten und der Deutsche wird passend getriggert. Er wird entsprechend waehlen, im Zweifel die CDU und damit hat Scholz sein politisches Ziel erreicht. Mit der juristischen Befassung des Themas ausschließlich unter dem wichtigen Aspekt der Meinungsfreiheit ist die politische Dimension wieder einmal erfolgreich ausgeklammert. Den Untertanen interessiert nicht der Streit ueber die Grenzen des Art 5 GG, er hoert die „Message“ einer Amtsperson und handelt entsprechend. Angesichts seiner Panik gegen“ rechts“ durchaus nachvollziehbar. Das logische Ergebnis ist, er waehlt genau die, die diese Meinungsfreiheit weiter einschränken und das „Spiel“ der Taeter mit der Ablenkung funktioniert. Es geht nicht um das Recht, sondern zuerst! um Macht. Denn Macht setzt das Recht bzw bestimmt die Regeln und deren Umsetzung. Macht bedeutet hier die Beeinflussung der Masse zum Machterhalt. Nun sind Geistesriesen wie Carl Schmitt nicht nur selten, sondern auch “ umstritten“, obwohl er die Mechanismen in diesen Bereichen messerscharf erkannte und beschrieb. Herr Scholz, wie auch schon die Autokratin Merkel kennen sie auch. Sie wissen, dass sie als Machthaber das juristische „Gejammer“ nicht ernst nehmen muessen, weil das eigentliche „Spiel“ ein ganz anderes ist. Vor allem, wenn das „BVerfG“ Teil des Systems ist.
Wer sich vor Gericht auf den von Ihnen benannten Artikel beruft, der wird bereits in die Schublade „Reichsbürger“ gesteckt und entsprechend fallen dann auch die Urteile aus. Das ist tatsächlich gängige Praxis.
Musk hat mit der Bezeichnung „Trottel“ den Scholz ja noch relativ positiv bewertet. Freiheit ist für Scholz ein verachtenswertes Fremdwort. Erst recht wenn es um Meinungsfreiheit und Selbstbestimmung geht. Wie hat sich doch der „Trottel“, nein der menschenverachtende und Totalitarismus affine Scholz im Jahr 2021 über „Andersdenkende“ geäußert? Im Wortlaut sprach er: «Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine winzige Minderheit von enthemmten Extremisten versucht, unserer gesamten Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen.». Der war nie „mein“ oder „unser“ Kanzler. Er ist ein Bürgermeister gewesen mit vermutlich hoher krimineller Energie. Dabei hat er die komplette Judikative und Exekutive für seine Mafiamethoden in Hamburg in Beschlag genommen. Die „Paten“ in Neapel oder Palermo blicken jetzt neidisch nach Berlin. Mit der ideologischen Psychose mit welcher die Politiker der 5 grünen Blockparteien, darunter auch Scholz, täglich zur Jagd auf Menschen mit nicht linken Gedanken zur Jagd blasen, lässt sie dabei immer mehr die Waffenkammern ihrer Vorbilder Lenin, Mao, Stalin und anderer Faschisten, jeden Tag weiter öffnen.
Meinungsfreiheit ja, aber nicht für alle….Meinungsfreiheit ja, aber nicht für das Volk…..mit dem einzug der „sozialen medien“ (dem internet) hat sich ja die meinungsfreiheit oder bessers ausgedrückt die deutungshoheit in die sozialen medien verlagert. Heute kann jeder etwas zu jedem thema sagen (eine meinung haben) und dieses weltweit kundtun. Das gab es vor dem internet nicht da hatte die presse diese aufgabe und hier konnte sich die politik drauf verlassen das man extrem politische meinungen nicht vertritt.
Vor etlichen Jahrzehnten – in Albanien gab es seinerzeit den sogenannten Steinzeitkommunismus – hatte ich das fragwürdige Vergnügen, einem Diavortrag einer Deutschen beizuwohnen, die eine Weile in Albanien gelebt hatte. Sie war eine glühende Anhängerin des kommunistischen Regimes und berichtete euphorisch von den „großartigen“ Lebensbedingungen. Unter anderem erwähnte sie eine Bücherei in einer albanischen Stadt, in der sie gelebt hatte. Auf meine Zwischenfrage, welche Bücher man dort ausleihen könne, erwiderte sie (ganz ernst): „Sie bekommen dort alle Bücher! Außer natürlich staatsfeindliche Hetze.“
Herr Scholz offenbarte in Davos ein ähnliches Verständnis zum freien Austausch von Meinungen. Sehr erhellend.
Deutsche Kontinuität:
es gab den braunen Spitzelstaat, dann den roten Spitzelstaat. Jetzt haben wir den woken Spitzelstaat.
Und immer stand / steht eine sozialistische Ideologie dahinter.
Da gibt es nichts Abzustreiten.
Deshalb ist die Aufregung und Empörung momentan im woken Lager groß, weil jemand es gewagt hat, diese Parallelen zu benennen.
Rote, Grüne, Linke, Antifa – sie alle sind zur Machtausübung auf Gedeih und Verderb auf das Monopol der zwangsfinanzierten Staatspropaganda und käuflichen, politisch bevormundbaren Privatmedien abhängig.
Musk und sein nicht korrumpierbares, politisch nicht greifbares freies Medium ist für sie der Gipfel des Schreckens, eine existentielle Bedrohung und der Anfang vom Ende. Und nicht nur für sie – auch für das ÖR und ihm angepasste private Medienkartell in Deutschland.
Es fällt mir schwer, Argumente gegen die Einschätzung des Herrn Scholz durch Elon Musk zu finden. Angesichts der Untätigkeit des Herrn Scholz bezüglich des Terrors durch „Einzelfälle“ würde ich noch ergänzen, dass das Blut der unschuldigen Opfer an seinen Händen klebt. Und an denen seiner Innenministernden…
Der „bunte Sozialist“ outet sich als Grundgesetz- und FDGO-Feind und teilt Grundrechte zu.
Unwählbar.
Meinungsfreiheit wird in einer freien Rede und einer Gegenrede gelebt. Eine schlechte Position in diesem Zusammenspiel hat der Diskutant, welcher nicht mit einer guten, sachlichen Argumentation den Anderen überzeugen kann. Oft kann man erkennen, wer über keine sachlichen Argumente verfügt greift auf der persönlichen Eben an und verortet den Anderen in irgendeiner Ecke. „Du bist …..“.
Wenn einem überhaupt nichts mehr einfällt, gibt es Verbote…..Es geht oft nicht mehr um eine ergebnisoffene Diskussion, es geht um wer hat recht.
Wurde ein sich überzeugen lassen, von einem Verbot abgelöst??
Schon Goethe hatte dazu einen Gedanken: Dem Sinne nach:
„Gegener glauben uns zu widerlegen, wenn sie ihre Meinung wiederholen und auf die unsrige nicht achten“. Überhaupt ist Goethe aktuell, ein weiterer Gedanke von ihm: „Es ist nichts schrecklicher als eine tätige Unwissenheit“.
Irgendwie ist dieses Jahr in Davos nicht so besonders viel los, nachdem die weltweit wichtigsten Menschen anderer Länder gerade anderswo beschäftigt sind.
Hier die Rede in Bild und Ton wie im Transkript – denn wenn sie uns solche Aufreger ablenkend präsentieren weiß man nie, was sonst noch im Text uns zu Lasten versteckt sein kann: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/reden/kanzler-weltwirtschaftsforum-davos-2331144
Migration kommt übrigens darin gar nicht vor.
In Davos bekam Scholz für seinen Beitrag zur “ Meinungsfreiheit“ den Beifall, den er für seine Rolle im Cum-Ex-Skandal nur verdeckt von jenen erhalten hat, die sich dank seiner Vergesslichkeit bereichert haben.
> Die Vorlieben der SPD sind offene Grenzen, Bürgergeld und AWO-Jobs
Das könnte man als verdeckten Krieg gegen die Bürger nach der Monkey-Gang-Strategie einstufen: https://uncutnews.ch/die-monkey-wrench-sabotage-in-amerika-verlangt-nach-einer-autoritaeren-reaktion/
Mir egal, wie „Oaf Schitz“ solche Überlegungen einstuft – wenn man im Krieg ist, muss es wenigstens gesagt werden.
Der Herr Bundeskanzler sagt also, daß Bundesverfassungsgericht irrt mit seiner Rechtsprechung. Dort wurde über Jahrzehnte klar formuliert, dass sogar die Verfassung ablehnende, widerliche und unwahre Meinungen statthaft sind. Aber der vergesslichste Bundeskanzler aller Zeiten sieht das anders…
Die Herrschaften fühlen sich sicher. Und in diesem Gefühl der Sicherheit kommt dann heraus, was die wirklich denken. Wer gibt denen diese Sicherheit? Es ist – wie immer – der Wähler. Solange der Wähler das Spielchen mitmacht, nur die Schauspieler auszuwechseln – wenn überhaupt -, aber ansonsten dasselbe Stück immer wieder aufzuführen, machen die auch einfach so weiter.
Das die meiste unsere Mitbürger diesen Quatsch 1:1 akzeptieren ist erschreckend.
was Scholz so sagt interessiert doch eh nur eine Minderheit.
Und es scheint auch, dass das WEF in Davos seinen Glanz verloren hat. Im Vergleich zu den Vorjahren wird wenig berichtet. Liegt wohl auch daran, dass die Klimahysterie allgemein verflogen ist und damit auch die Cashcow Klima nur noch wenig Geld gibt.
Heute Nachmittag sendet Trump aus Washington DC eine Videoansprache – was sicher einige in den Himmel gebaute Türmchen weiter zum Einsturz bringen lassen wird.
Wird bestimmt öffentlich übertragen.
Bei allem nachvollziehbaren Ressentiment gegen die GRÜNEN darf man unter parteipolitischen Aspekten nicht verdrängen, dass die Irrläuferrate und Realitätsflüchtigkeit bei den Spezialdemokraten mindestens (!) genauso hoch sind.
Die Zensur der „nicht richtigen“ Meinung noch unter „Meinungsfreiheit“ zu verbuchen, ist schon zynisch.
Die „nicht richtige“ Meinung aber auf (noch dazu ideologisch opportunistisch arbiträr definierte) „rechtsextreme“ Meinungen zu fokussieren, ist brandgefährlich.
Der zynische Ge/Mißbrauch von Begriffen wie „Freiheit“, „Demokratie“ etc. nimmt langsam stalineske Züge an.
Und so einer will mit so einer Einstellung in einem demokratischen Staat Bundeskanzler sein?
Pfui!