Mir drängt sich unweigerlich die Frage auf: Wie ernst nehmen wir den Schutz von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit angesichts zunehmender radikal-islamistischer Einflüsse in Europa? Die Integrationsminister unserer Nachbarstaaten Dänemark, Belgien, Frankreich und Österreich haben sich zu einer Allianz gegen den Islamismus bekannt und wollen mit nochmals schärferen Gesetzen und einem gemeinsam abgestimmten, gezielten Vorgehen den radikal-islamistisch motivierten Terrorismus sowie wachsende salafistische und dschihadistische Einflüsse bekämpfen. Doch einer macht nicht mit: der gemeinsame Nachbar dieser drei – Deutschland!
Während das streng laizistisch geprägte Frankreich kürzlich eine Reihe neuer Gesetze erließ, die unter anderem vorschreiben, dass Imame künftig nur noch in Frankreich ausgebildet sowie französische Islamvereine und Moscheen nur unter engen Voraussetzungen mit ausländischem Geld finanziert werden dürfen, lesen wir in Deutschland Berichte über Terrorfinanzierungen durch Hinterhof-Moscheevereine, die sich als gemeinnützige Wohltätigkeitsorganisationen tarnen.
Während Dänemark zukünftig Listen erstellt mit als extremistisch eingestuften Personen und Organisationen, die der Terrorfinanzierung verdächtigt werden, und deren Spendenbewegungen nahezu vollständig unterbindet, scheitert Deutschland daran, offensichtlich radikal-islamistische Vereine zu verbieten und salafistische Hinterhof-Moscheen zu schließen.
Während Österreich schon seit 2015 auf Basis eines rechtsstaatlich einwandfreien „Islamgesetzes“ gegen extremistische Gruppierungen im radikal-islamistischen Spektrum vorgeht und seit nunmehr vier Jahren das Tragen von Burka und Niqab in der Öffentlichkeit verbietet, wird bei uns über das Vollverschleierungsverbot noch nicht einmal richtig diskutiert.
Für mich ist es absolut unverständlich, wieso Deutschland, wieso sich unsere Gesellschaft und unsere Politiker, derart an der Nase herumführen lassen. Frankreich, das im ersten Halbjahr 2022 die EU-Ratspräsidentschaft innehaben wird, will die Bekämpfung des radikalen Islamismus zum zentralen Thema dieser Periode für die gesamte Europäische Gemeinschaft machen. Für mich ist das ein absolut wichtiges und richtiges Signal: Europa fußt auf gemeinsamen Werten – wenn auch diese gerade selbst innerhalb der Staatengemeinschaft scheinbar zur Disposition gestellt werden. Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit sind nicht verhandelbar – weder für Deutschland noch für die Europäische Union.
Das ist kein utopischer Anspruch, nein, das ist die konkrete Anforderung, die das Grundgesetz stellt. Artikel 23 regelt, dass die EU nach „sozialen, rechtsstaatlichen und föderativen Grundsätzen“ zu gliedern ist. Aus den Strukturprinzipien unserer Verfassung folgt das Erfordernis, Demokratie und Freiheit zu achten, zu schützen und zu verteidigen – wo immer das nötig wird.
Angesichts der passiven Rolle, die Deutschland einnimmt, frage ich mich allerdings, wie ernst uns dieses Anliegen in Bezug auf die Verteidigung gegen radikal-fundamentalistische Islamisten und Salafisten tatsächlich ist. Während unsere Nachbarstaaten agieren, reagieren wir – bestenfalls. Wann immer Menschen durch islamistische Anschläge verletzt oder gar getötet werden, geloben die politischen Verantwortungsträger Besserung, nur um dann wenig später wieder in die Rolle des unbeteiligten Zuschauers am Spielfeldrand zu verfallen.
Eben das kann und darf aber nicht unser Anspruch sein. Deutschland weiß aus historischer Erfahrung, so gut wie kaum ein anderes Land auf dieser Welt, wie lang, steinig und schwer der Weg zu Freiheit und Demokratie sein kann. Genau diese hart erkämpften Werte wollen uns die Anhänger des radikal-fundamentalistischen Islamismus aber streitig machen, ja eliminieren. Wir dürfen das nicht zulassen.
Deshalb lautet meine Forderung an die neue Bundesregierung: Nehmen Sie die Bedrohung durch radikale Islamisten und Demokratiefeinde ernst. Wir müssen vom Reagieren zum Agieren, vom Drückeberger-Tum zur Vorreiter-Rolle kommen. Daher sollte sich Deutschland der Allianz unserer Nachbarstaaten anschließen und verschärfte Gesetze zum Kampf gegen Islamismus und Salafismus verabschieden.
Besonders wichtig erscheinen mir zunächst folgende Maßnahmen: schnellere Durchsetzung von Vereinsverboten gegen radikal-islamistische Vereine. Außerdem müssen radikal-islamistische Hinterhofmoscheen geschlossen werden, und die Finanzierungsquellen radikaler Islamisten und Terroristen müssen trockengelegt werden. Hierzu bedarf es erweiterter Durchgriffs- und Ermittlungsbefugnisse für unsere Polizei und Staatsanwaltschaften.
Außerdem brauchen wir dringend ein Verbot der Vollverschleierung und ein Kopftuchverbot für junge Mädchen unter 14 Jahren. Beides ist, ausweislich mehrerer Expertengutachten, verfassungsrechtlich unbedenklich durchsetzbar. Einzig fehlt der politische Wille. Es gilt, dass wir Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch dadurch verteidigen, dass wir die Würde und das Wohl von Frauen und Mädchen schützen und sie davor bewahren, dass ihnen mit Vollverschleierung und Kopftuch ein Zwangssymbol der Unterdrückung und der Geringschätzung ihrer Würde aufgezwungen wird.
Ich sehe in unserer Gesellschaft vielerorts folgendes Problem: Der Toleranzbegriff wird grundlegend missverstanden. Wir müssen uns zweierlei klarmachen: Erstens bedeutet Toleranz eben gerade nicht, die eigenen Werte, Traditionen und kulturellen Gepflogenheiten zu verwerfen oder zum Wohle eines vermeintlich höherwertigen „Gemeininteresses“ herabzustufen. Zweitens bedeutet Toleranz auch nicht, dass bestehende Strukturen zwangsweise umgekrempelt werden müssen und so per Zwang eine Gleichheit zwischen faktisch Ungleichem erzwungen wird.
Toleranz bedeutet, die Meinung des anderen auszuhalten, für die Freiheit einzustehen, dass auch der Andersdenkende seine Meinung äußern darf, zugleich aber auch die eigene Meinung mutig im friedlichen Dialog zu vertreten. Wir müssen zurück zu diesem Toleranzverständnis. Multi-Kulti-Romantik bringt uns nicht weiter. Deshalb nochmals unmissverständlich: Zur Freiheit gehört Mut, der Mut, auch scheinbar unpopuläre Maßnahmen zu ergreifen, der Mut, Freiheit immer wieder neu zu erkämpfen, täglich neu zu verteidigen. Diesen Mut wünsche ich der neuen Bundesregierung.
Sehen Sie nicht weg, angesichts der großen Herausforderungen! Suchen Sie den Schulterschluss mit unseren europäischen Partnern, sodass zwischen Frankreich, Dänemark und Österreich kein riesiges schwarzes Loch klafft, sondern eine noch stärkere und durchsetzungsfähigere Allianz im Kampf gegen radikale Islamisten entsteht.
Burma macht es richtig. Nachdem die Bengalen dort begannen, eine radikale islamische Gegengesellschaft aufzubauen, hat die Regierung den Spuk radikal beendet. Dabei wurde massiv gegen Menschenrechte verstoßen, was ich nicht gut finde, aber jetzt ist da Ruhe im Karton. Es gibt keinen islamischen Terrorismus mehr und es wird ihn auch nicht mehr geben.
Ist dieser Kommentar unangemessen, …oder warum wird er von TE nicht veröffentlicht:
Herr Tipi schreibt immer die schönsten Artikel, hinter die ich mich zu 100% stellen kann.
Aber genau so gut ist Ismail Tipi lt. TE-Angaben „seit 1999 Mitglied der CDU; heute Mitglied des Landesvorstands der CDU und seit 2010 Mitglied des Landtags in Wiesbaden.“
Da stellt sich mal wieder die Frage nach der Lösung des Problems bzw. nach dem Bestandteil des Problems. Ich weiß es nicht.
Einen auch nur ansatzweisen Versuch einer Problemlösung durch den Problemverursacher CDU sehe ich jedoch noch lange nicht !
„Europa fußt auf gemeinsamen Werten – wenn auch diese gerade selbst innerhalb der Staatengemeinschaft scheinbar zur Disposition gestellt werden. Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit sind nicht verhandelbar – weder für Deutschland noch für die Europäische Union.“ –
Das sehen deutsche Gerichte anders und haben Zweifeln an der griechischen und italienischen Humanität. Deutsche Gerichte halten die Griechen für zu inhuman, um Asyltouristen aus Deutschland nach Griechenland abzuschieben.
Gemeinsame Werte existieren außerhalb der schönen Reden nicht.
Rechtsstaatlichkeit? – Warum funktionieren das Dublinabkommen und das Grundgesetz nicht?
In der Praxis werden die schönen Verträge nicht gelebt. Die vorher in den Verträgen und Gesetzen festgehaltenen Werte werden zugunsten – von was? – ignoriert und „nicht zur Anwendung gebracht“.
Die Politik, insbesondere die Union und die SPD haben jegliches Vertrauen verspielt. Die Grünen waren wenigstens immer ehrlich, was ihre Sicht auf Migration angeht.
Es ist einfach frustrierend, nach 16 Jahren Groko solche Artikel zu lesen. Was haben die Unionspolitiker im Bundestag 16 Jahre lang gemacht? Sich jetzt über Salafismus, Islamismus, islamischen Antisemitismus aufzuregen ist nicht ehrlich.
„Salafismus“, „Dschihadismus“, „Islamismus“ – es ist der Islam, der all diesen „-ismen“ das ideologische Rüstzeug zur Verfügung stellt. Der Islam ist eine menschenverachtende Ideologie, weil er sich anmaßt, über eine fest bestimmte Gruppe von Menschen („Ungläubige“) Todesurteile zu fällen und diese auch bestialisch ausführt
Der Islam ist die nie versiegende Quelle für alle o.g. „-ismen“. Solange der Islam sich unter Berufung auf Art. 4, Abs. 2 (Ausübung der Religion) öffentlich darstellen und zelebrieren kann, werden diese „-ismen“ immer und immer wieder auftauchen. Statistisch wird in Europa alle drei Tage ein Mensch im Namen der Ideologie Islam massakriert (siehe die detaillierte Dokumentation auf der Website „thereligionofpeace“). Den Islam nur in seinen „-ismen“ zu bekämpfen, wie Herr Tipi das vorschlägt, ist bzw. wird eine „Never-Ending-Story“.
Da die Umsetzung des Islam (sogar ohne die „-ismen“!) das gesamte Grundgesetz abschaffen würde, ist die Gewährung der Religionsausübung dem Islam zu versagen. Dies ist nicht nur grundgesetzkonform; unser Grundgesetz erfordert dieses Vorgehen – eigentlich. Jedoch: Die deutschen Behörden und die deutsche Justiz gehen gegen jede Kritik am Islam hart vor.
Meines Erachtens ist der islamische Glaube im Kern totalitär. Wo es nur einen Gott geben darf, ist nunmal kein Platz für einen anderen.
Wie anmaßend ist es, anzuzweifeln, ob der Koran mit den Menschenrechten unvereinbar ist.
Die Konsequenz wäre, alle Muslime zurück zu den Glaubensbrüdern zu schicken, und davon auszugehen, dass Menscherechte eingehalten werden.
Im Rat der Menschenrechte in der UNO waren in den letzten Jahren Afghanistan und Lybien vertreten. Daraus folgt, dass die Kompetenzen zu diesem Thema in den Ländern vorhanden sind und sie auch in der Lage sind, Verletzungen der Menschenrechte zu erkennen. Kein Grund also, diese Länder als unsicher zu betrachten.
Die internationale Gemeinschaft betrachtet diese Länder als Kompetent hinsichtlich der Menschenrechte. https://www.ohchr.org/EN/HRBodies/HRC/Pages/Group2019.aspx
Auch Irak war bis 2019 dort Mitglied. Warum wir uns für Iraker zuständig fühlen, ist ein Rätsel. An der Unkenntnis zu Menschenrechten im Irak kann es nicht liegen.
Warum importiert man etwas, was man anschließend bekämpfen will?
Das Mittel der Wahl soll Prävention heißen, d.h. Europa soll das Einsickern von diesen Strömungen nach Europa verhindern.
Die EU sollte sich überlegen, ob sie den Individuen oder deren Gesellschaften helfen will und ihr Handeln danach ausrichten.
Individuelle Hilfe in millionenfacher Ausführung skaliert nicht.
Die Gesetze sind anzuwenden und gesellschaftliche Probleme islamischer Länder sind dort zu lösen.
Jedes in einem islamischen Land geborenes Kind wird in eine Gesellschaft hineingeboren, die nicht von der Migrationsbewegung einzelner Individuen profitziert. Die Eltern hinterlassen ihren Kinder eine Gesellschaft, die keinen Fortschritt durchmacht. Damit werden neue Migranten erzeugt.
Ist das das Ziel?
Nein. Heutige Kinder sollen eine liebenswerte GEsellschaft vorfinden und jeder Cent darf nur dorhin fließen, was die gesellschaftliche Struktur dort ändert. In eine Richtung, die der Gesellschaftsstrutur der „Zielländer“ entspricht.
Das und nur das darf unterstützt werden.
Sehr geehrter Herr Tipi,
zunächst einmal sind die CDU und ihre Kanzlerin massgeblich Schuld, die „grosse Europäerin“, die spätestens seit 2015 Europarecht und Grundgesetz mit Füssen tritt. Allein die konsequente Umsetzung des europäischen Asylrechts mit Abschiebungen, Minimumstandards hätte viel geholfen. Die angeblichen Verstösse Polens und Ungarns sind Peanuts gegenüber dem deutschen Rechtsbruch, auch übrigens bzgl der gemeinsamen Energiepolitik. Und selbstverständlich macht man weiter, mit Weissrussland. Wer illegal kommt, in Polen, Litauen Asyl beantragen konnte, es aber nicht getan hat, gehört nach EU-Recht in diese Staaten zurück, tatsächlich sollte man sie sofort in den Flieger nach Bagdad packen. Es ist kein Asyl, es erinnert eher an das Eindringen der Wehrmacht nach Polen.
Nehmen wir die Rettungsfähren dazu. Diese fahren sehr wahrscheinlich illegal unter deutscher Flagge (ISPS-Code bzw EU 725/2004), denn der den Sicherheitsplänen zugrundliegende Betriebszweck dürfte stark von dem aktuellen abweichen. Ein „Rettungsschiff“ kann angesichts der schieren Zahl Illegaler eine eventuelle Übernahme durch Terroristen kaum vermeiden.
Dann kommen wir zur Geldwäscherichtlinie gegen organisierte Kriminalität und Terrorfinanzierung – seit Jahren nicht umgesetzt. Scholz lässt grüssen.
Schliesslich zum Missbrauch der Psychiatrie, so häufig wie in der Sowjetunion, nur umgekehrt. „Impfgegner“, die nicht grundlos einem bedingt zugelassenen Stoff misstrauen, dem die Hersteller letztlich nicht trauen (s geleakter BioNTchvertrag) verdrängen in den Nachrichten den Täter aus dem ICE, der natürlich, trotz eines Messerattentats unzurechnungsfähig ist. Dabei ist seine Tat religiös abgedeckt und entspricht der von ISIS und Al Khaida empfohlenen Vorgehensweise und hat selbstverständlich Vorbilder im ICE bei Würzburg und im TGV in Frankreich (dort allerdings mit Feuerwaffe). Auch Würzburg ist selbstverständlich eine klassische Vorgehensweise. Taqqiah – Lug und Trug im Namen der Religion. Hagener Synagoge? Schwulenmord in Dresden? War da was?
Schizophrene Mörder, sofern Deutsch wie in Hanau, sind selbstverständlich voll zurechnungsfähig, da fällt unter den Opfern die deutsche Mutter gegenüber den anderen mit Migrationshintergrund schon mal weg. Der Münchner Iraner Dawud schnell in David umgeformt.
Aber es ist nicht genug: während der Verfassungsschutz untersucht, ob bei Kreuzen mal Haken dran waren, besonders in Kasernen, prostituiert sich dieser Staat. Gerade im Bereich Antisemitismus. Härtester eingewanderter Antisemitismus (‚Al Quds Tag etc) wird relativiert, aber wer mal mit einem AfDler essen war verliert den Job.
Mittelfristig ist diese Terrorgefahr bei weitem gefährlicher als das Chinavirus. Die Migrantenkriminalitätsinzidenz steigt spektakulär.
Der Islam muss endlich von einer Gesellschaftsordnung zu einer Privatsache zurückzustutzen und Mordaufrufe sind im Koran zu tilgen. Dies jedoch würde an die Substanz gehen, ist es doch Allahs unabänderliches Wort. Dann aber stellt sich die Frage nach der Vereinbarkeit mit Menschenrechten (nicht den Kairoern!) und Grundgesetz. Dieser Islam, ohne Interpretation der Quellen, ohne Transposition in die heutige Zeit, gehört so wenig hierher wie andere totalitäre Weltanschauungen, mit denen er mehr gemein hat, als lieb sein dürfte. Es wäre an den muslimischen Gemeinden, statt zu Schweigen, diesen Weg zu gehen, aktiv Radikale zu melden und auch Predigten ausschliesslich auf Deutsch zu führen.Denn dies und nichts anderes bedeutet, in der deutschen Gesellschaft angekommen zu sein. Wer aber Gegner der FDGO ist und Ausländer, hat mit oder ohne angeblichem Asylgrund hier nichts zu suchen. So gehört auch etwa der Mörder von Dresden umgehend nach Hause, und wenn dies für ihn tödlich sein könnte, er, der hier durchgefüttert wurde, brauchte ja nicht zu morden.
In der Tat.
„…verdrängen in den Nachrichten den Täter aus dem ICE, der natürlich, trotz eines Messerattentats unzurechnungsfähig ist. Dabei ist seine Tat religiös abgedeckt und entspricht der von ISIS und Al Khaida empfohlenen Vorgehensweise und hat selbstverständlich Vorbilder im ICE bei Würzburg und im TGV in Frankreich“
Es ist wirklich seltsam, dass diese Personen immer im Kreise der Ungläubigen ihre Zurechnungsfähigkeit verlieren. Wann ist das in einer Aufnahmeeinrichtung passiert? Wann an einem Ort, der hauptsächlich von Muslimen und Migranten aufgesucht wird?
Nimmt man an, dass Migranten hauptsächlich Kontakte zueinander pflegen, dann verbringt man ja die meiste Zeit im Kreise anderer Migranten. Aber Amokläufe passieren fast ausschließlich an Orten, an denen sich die Mehrheitsgesellschaft aufhält.
Es würde mich sehr freuen, eine Erklärung seitens Experten dazu zu lesen.
Warum verlässt man seinen gewohnten Kreis, um solche Gräueltaten zu begehen?
Die Lösung des Problems liegt weder in noch größeren Investitionen in „Integration“, noch in verschärften Gesetzen.
Das alles verzögert die Katastrophe nur. Die Zahl der Muslime darf sich nicht weiter erhöhen, denn aus dieser Gruppe können jederzeit und immer wieder Schariafans erwachsen. Selbst aus eher säkularen Elternhäusern, wie man bei den Nachkommen der ersten Türken hier sieht.
Aber diese Maßnahmen wären für die tonangebenden Woken völlig unakzeptabel. Sie werden es verhindern, dank feiger, dummer und opportunistischer Mitläufer. Somit ist nur noch die Frage wann das Land untergeht, eine Frage von Modellrechnungen, wie beim Klima. Nur viel gefährlicher.
Liebes CDU-Mitglied Tipi, kämpfen Sie doch zuerst gegen die Dummheit in Ihrer Partei!
Sie sind in der CDU, die genau daf ür verantwortlich ist, was Sie anprangern. Glaubwürdigkeit geht anders. Schauen Sie sich die Schlagzeile der Tagesschau von heute an:“Messerangriff in ICE wohl kein Terror
Stand: 07.11.2021 14:51 Uhr“
Auch so ein Blödsinn, natürlich war das Terror gegen unschuldige Menschen, aber alles wird verschwurbelt und verdreht – 1933 ersteht wieder auf und die CDU trägt eine massive Schuld daran.
Ihre Bedenken gegenüber den radikalen Islamisten hier in Deutschland, Herr Tipi, klingen für mich sehr aufrichtig und deshalb besonders glaubwüdg, da Ihre Eltern Sie selbst sogar nach Ismail dem Sohn der Hajar, der Urmutter aller Moslems, die von Ibrahims Hauptfrau Sara ja so furchtbar schäbig behandelt wurde, benannt wurden.
Wir kennen alle die Kaaba aus dem Fernsehen, wo sich auch das Grab von Hajar und Ismail befindet, das jährlich von Millionen friedfertiger Muslime umrundet wird und diesen verleihen Sie mit Ihren Warnungen eine würdige Stimme!
Soweit alles korrekt, doch unseren Augiasstall kann man auf diese Weise wohl nicht mehr ausmisten. Der Fall des messernden ICE-Syrers zeigt es mal wieder in aller Deutlichkeit: in Rekordzeit zum psychisch Kranken erklärt, wird er nur für überschaubare Zeit aus dem Verkehr gezogen, Fall abgehakt, weiter im Schritt…Die Opfer(!) mal wieder „zur falschen Zeit am falschen Ort“…Die Politik: „grausame Messerattacke-Bla,bBa-furchtbar-Bla,Bla-Aufruf zur Besonnenheit“…Alles wie gehabt, wie die Lemminge immer weiter Richtung Abgrund.
Ich frage mich derweil, wer hier eigentlich psychisch krank ist…
Das war nicht beabsichtigt. Ich war doch noch gar nicht fertig ? also nochmal: warum sollten wir den Islam mit all seinen Facetten bekämpfen? Opus Dei oder die Zeugen Jehovas bekämpfen wir doch auch nicht. WAS WIR bekämpfen müssen, sind Straftaten. Egal von wem sie begangen werden. Ohne Ansehen eines wie auch immer gearteten Hintergrundes und: gleiche Strafen für gleiche Vergehen.
Den Islam kann man nicht bekämpfen. Aber die Menschen, die in seinem Namen Straftaten begehen. Aber warum bekämpfen? Vorbeugen ist doch erheblich einfacher. Außerdem haben „wir“ da doch schon Übung drin. Wir beugen heute schn mal dem Geschehen vor, dessen Eintritt „unsere fähigsten Köpfe“ in 50 oder so Jahren erwarten.
Und „wir“ sind nicht in der Lage, von „Schutzsuchenden“ einen zweifelsfreien Identitätsnachweis zu fordern? Da liegt der Hund m.E. begraben. Noch nicht mal die Straftäter, die „wir“ gerne ausweisen möchten können wir auch ausweisen. Dazu müßten „wir“ wissen, wohin.