Dass Italien zum Land der unbegrenzten Unmöglichkeiten wird, zumindest was die politische Landschaft in Europa betrifft, wird immer offensichtlicher. Offen bleibt nur noch herauszufinden, welche obskuren Kräfte ihre Finger im Spiel haben. Silvio Berlusconi, Gründer und Anführer der Forza Italia, sah zu seinen besten Zeiten in Italien als Ministerpräsident stets die Gesamtlinke als Verdächtigen, die konservativen Regierungen zu unterminieren, beziehungsweise den Obersten Gerichtshof mit den roten Toga-Trägern. Er hielt sie alle für kommunistisch angehaucht, wenn ihm, Berlusconi, Urteile nicht passten, oder gar gegen ihn selbst, den erfolgreichen Selfmade Milliardär, ermittelt wurde.
Umso erstaunlicher, dass der Oppositionsführer und ehemalige Innenminister im Kabinett Conte I, Lega-Chef Matteo Salvini, ganz ruhig bleibt derzeit, obwohl ihm die neuesten Nachrichten wahrlich in die Hände spielen. Immerhin, mit einem Brief an Italiens Präsidenten Sergio Mattarella intervenierte der Legaboss dann doch.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Doch der Reihe nach.
Matteo Salvini mit seiner Lega sowie die Verbündete Giorgia Meloni von der Partei Fratelli d‘ Italia (FdI) stehen auch als Opposition bei den Italienern hoch im Kurs. Die große Pandemie-Krise mit dem Erlahmen des öffentlichen Lebens für über sechs Wochen hat die Opposition um Salvini und Meloni etwas ausgebremst. Politische PR und Attacken aus dem heimischen Wohnzimmer und nur via Social Media zu fahren, ist nicht so leicht. Leben doch beide Leader der Rechtskonservativen auch davon, auf Tuchfühlung zu den Bürgern zu gehen. Das Bad in der Menge musste aber ausfallen.
Am 2. Juni soll es wohl wieder so weit sein, wenn auch unter starken Corona-Sicherheitsvorkehrungen, dafür aber an mehreren Plätzen verschiedener Regionen Italiens. Statt Flaggen der Partei werden ausdrücklich grün-weiß-rote Nationalflaggen erwünscht. Ein Tag der (unzufriedenen) Italiener soll es werden, bei denen eine Corona-Soforthilfe – so wie in Deutschland – nie wirklich angekommen ist.
500 Milliarden für einen Rettungsfonds – Deutschland zahlt doppelt
Der Justizminister, Alfonso Bonafede, der Fünf-Sterne-Bewegung angehörend, gerät auch immer mehr unter Rechtfertigungsdruck, welche Art von Richtertypen er am höchsten italienischen Richterrat beziehungsweise bei den Regionalgerichten so zulässt. Als Matteo Salvini noch Innenminister war an der Seite der Fünf Sterne, und zwar anno 2018, wurde der Legachef ständig von Richtern wegen seiner klaren Haltung mit verabschiedeten Dekreten zu den Porti chiusi, den geschlossenen Häfen angegriffen.
Angespitzt oft von den Mittelinks-Regionalregierungen, kam es sogar zu Anzeigen und Ermittlungen von Staatsanwälten gegen Salvini, mit dem Haupt-Anklagepunkt der Freiheitsberaubung von Migranten.
Salvini, auch weil ihm der ehemalige Koalitionspartner (die Fünf Sterne) in den Rücken gefallen ist, machte sich im Dezember und Januar bereits auf seinen Prozess vor dem Gericht bereit, das ihn im Fall der Migranten auf dem Schiff „Gregoretti“, anhören wollte – obwohl damals alle Entscheidungen im Innenministerium mit den Regierungspartnern abgestimmt worden waren. Der Verdacht lag nahe: Es ging allein darum, Salvini und erst Recht Neuwahlen müssten verhindert werden.
Dann kam das Corona-Virus dem Anti-Populismus vor Gericht zuvor. Nun berappeln sich die Regierenden und die Opposition wieder, Lockerungen stehen auch in Italien scheibchenweise an. Manche sind kaum nachzuvollziehen in der Logik. Und das Volk murrt unzufrieden. Matteo Salvini dagegen ist beliebter denn je, wie die Umfragen belegen. Deshalb ist auch umso wichtiger, das sich einige Medien der Berichte angenommen haben, dass eben diese Togaträger im Gericht, die stets öffentlich den Finger auf den Legaboss gerichtet hatten, insgeheim und unter Kollegen sehr gut wüssten, dass der ehemalige Innenminister Salvini, nichts falsch gemacht hatte.
Die Reporter der Zeitung La Verità (Die Wahrheit), enthüllten WhatsApp-Mitschnitte und legten die Karten auf den Tisch. Die Analysen der WhatsApp-Chats belegten, wie die Robenträger offen ihre Meinung kund taten, dass Salvini zwar nichts falsch gemacht habe, aber dennoch gnadenlos angegriffen werden müsse. Darunter einige bekannte Protagonisten der regionalen Jurisprudenz. Selbst Staatsanwälte.
Einer wendet sich in der WhatsApp an den selbst zweifelhaften Präsidenten des Richterrats, dazu noch Friedensrichter und Schlichter Luca Palamara, der selbst vor Jahren der Korruption verdächtigt wurde, mit folgenden Worten: „Es tut mir leid zu sagen, dass ich nicht wirklich sehe, wo Salvini falsch liegt. Es werden illegitime Versuche unternommen, nach Italien einzureisen und der Innenminister greift ein, um dies zu verhindern. Und ich verstehe nicht, was der Agrigento-Staatsanwalt damit zu tun hat.” Die Staatsanwaltschaft von Agrigent hatte auf einer Klage gegen Salvini insistiert.
Palamaras Antwort dürfte auch für Justizminister Bonafede ungemütlich werden: „Du hast recht. Aber jetzt muss man ihn angreifen.” Die Diskussion geht laut La Verità weiter und der genannte Staatsanwalt ist voller Zweifel, es könnte ein gefährlicher Bumerang sein, Salvini weiterhin wegen der Einwanderung anzugreifen. Auch weil ein Großteil der Bürger (aber auch Richter) wie er, Salvini, denke. Nämlich, dass er es sehr richtig gemacht habe, die illegalen Migranten zu blockieren.
„Die EU ist ein deutsch-französisches Imperium”
Ja, Salvini intervenierte dann auch per Brief bei Staatspräsident Sergio Mattarella, auch andere Oppositionsparteien und freie Bürger taten das. Und der Whistleblower unter den Richtern und Staatsanwälten legte wohl noch weitere Informationen offen, wie über Posten der Staatsanwälte in Hotelzimmern entschieden wurde.
Was nun auseinander fällt, ist die derzeitige Führung des unabhängigen Justizverbandes, die noch vor nicht allzulanger Zeit einen Justizskandal um den zwielichtigen Richter Palamara überstanden hatte. Der Präsident der Richtervereinugung, Luca Poniz und dessen Generalsekretär Giuliano Caputo sind bereits zurückgetreten. Nach der Veröffentlichung der „Chat-Lauschangriffe“ ist noch abzuwarten, wie sich die Vereinigung der Richter und Staatsanwälte neu konstituiert.
Luca Palamara, entschuldigte sich bei Matteo Salvini, er habe für die Institutionen und den Lega-Chef immer größte Achtung übrig gehabt. Salvini kann nun vermutlich seinem Prozess wegen der geschlossenen Häfen relativ entspannt entgegenblicken.
Die Regierung Conte dagegen steht vor einer Zerreißprobe. Neuwahlen könnte es vielleicht demnächst nicht nur in der italienischen Richtervereinigung geben
Die EU sieht den Splitter im Auge der fernen polnischen Justiz und wettert und macht aufgeblasene Kampagne, aber den Balken im Auge der Justiz direkt vor der Haustür in Italien sieht sie nicht, nein, den will sie nicht sehen – genausowenig wie die Ernennung der kommunistischen Juristin in Meck-Pomm zur Verfassungsrichterin. Das macht ja Merkel bzw lässt es geschehen – sie ist ja die Schutzheilige der maroden EU. Dabei machte Salvini in Italien allein den Grenzschutz-Job, den die EU seit 10 Jahren sträflich vernachlässigt. Diese EU hat dermaßen abgewirtschaftet und in diesen toten Gaul will die Kanzlerin noch einmal eine halbe Billion – im Wesentlichen in Deutschland erarbeitetes Steuergeld – stecken, um den verreckten Gaul wiederzubeleben! Und deutsche Arbeiter und Wähler lassen’s wieder geschehen. Wir sind ja so gut und so doof!
Das wird in Italien auch nicht anders sein als bei uns. Wenn du als Richter Karriere machen willst, dann musst du das richtige Parteibuch in der Tasche haben. Ansonsten landest du beim Verkehrsgericht in der Provinz.
Ich erinnere daran, daß von den Eu Führern Italien EU Gelder dafür bekommen hat um Salvini zu bekämpfen / beseitigen. Merkel hat dann im Namen Deutschlands noch extra dafür was versprochen / bezahlt, deutsche Steuergelder gegeben um Salvini zu bekämpfen/ beseitigen. Ob von diesem Geld eventuell auch Bestechungsgelder in die Italienische Justiz flossen?
Der Kampf gegen Abweichler (rechts) wird von AM weltweit untestützt und vorangetrieben mit Deutschen Steuergeldern?
Italiener haben ein ganz anderes Aufregungspotential als wir. Im Gegensatz zu uns Deutschen sind sie viel eher bereit, ihrem Ärger auch öffentlich und in Wahlen Luft zu machen. Ich wünschte mir auch hier ein wenig mehr von dieser Mentalität.
Ich weiß, Wunschdenken.
Auf jeden Fall hoffe ich sehr, dass Matteo Salvini erfolgreich sein wird. Er wäre einer der wenigen europäischen Staatenlenker als Bollwerk gegen diese kommunistischen und autokratischen Umtriebe auf unserem Kontinent. Und jemand, der in der EU mal klar und deutlich nein sagt.
Wieso Wunschdenken? Das Aufregungspotential wächst doch in Deutschland wird von Jahr zu Jahr. Da sagt einer die Migration berge keine Vorteile.
Leitende Richterposten werden durch die Politik besetzt. Richter sind zwar in ihren Urteilen unabhängig, aber wer gegen politische Rahmenrichtlinien außerhalb der Gesetzgebung entscheidet, wird entweder nicht mehr befördert o./u. findet sich anschließend in einem anderen Rechtsgebiet , ggf. an einem anderen Gericht wieder. So unabhängig sind „unsere“ Richter. Staatsanwälte sind an die Weisungen der Justizminister gebunden. Und das in einem der Länder, deren PolitElite sich anmaßt, z.B. gegen Polen wegen dortiger angeblicher Aufhebung richterlicher Unabhängigkeit hetzen zu können.
Herr Professor Heinsohn,
finden Sie das Ganze nicht ebenfalls wirklich sensationell?
Selbst nach fünf Jahren wollen WEDER die Rechtspopulisten, NOCH gewisse oppositionelle Medien das absolut(!) Offensichtliche immer noch nicht auffliegen lassen!
Und zwar die planmäßige und systematische Ersatzenkelunterschiebung mittels zumeist nichteuropäischer Ersatzenkel, weil alle anderen alteuropäischen Völkerschaften ihre eigenen wenigen jungen Menschen zur Aufrechterhaltung ihrer eigenen Staaten selbst dringend benötigen!.
Und MEHR Plan gibt es in Wahrheit auch überhaupt nicht, der Rest ist lediglich die technische Umsetzung und Abarbeitung des Ganzen!
Für die wenigen, die es immer noch nicht wissen sollten !
Der allererste Schritt hinsichtlich der Einleitung der Migrationswelle in den Jahren 2015 ff war in Wahrheit der Beitritt der ehemaligen ost- und suedosteuropaeischen Ostblockstaaten ZUR NATO!
Denn tritt die Migrationswelle NICHT ein, führt dies sogar absolut zwangsläufig zum dauerhaften Untergang der gesamten NATO!
Die Russen wissen das selbstverständlich auch , denn GENAU aus diesem Grund, der Unfähigkeit der Sowjetunion eine Migrationswelle zur Rettung dieser Staaten über die NATO Staaten Türkei und Griechenland in den ost- und suedosteuropaeischen Raum einzuleiten, ist die Sowjetunion, der gesamte Warschauer Pakt und der eiserne Vorhang hier in Europa dauerhaft untergegangen!
Zitat: „Deshalb ist auch umso wichtiger, das sich einige Medien der Berichte angenommen haben, dass eben diese Togaträger im Gericht“
> Das Verhalten und Vorgehen auch dieser ital. Staatsanwälte und Richter überrascht u. verwundert mich so gar nicht. WAS mich JEDOCH – und das mit Freude überrascht, ist, dass es in der EU scheinbar doch noch große Medienhäuser gibt die nicht nur linksgestrickt, reg.-nah/-treu und an die Wahrheiten interessiert sind.
Bella Italie!
In Ger-money geht man seitens der uns betreuenden Eliten subtiler vor; Man besetzt die frei werdenden Richterposten der Verfassungsgerichte mit Parteigängern nach vermutlich abgesprochenem oder stillschweigend ausgemachtem Parteienproporz.
Zitat: Deshalb ist auch umso wichtiger, das sich einige Medien der Berichte angenommen haben, dass eben diese Togaträger im Gericht“
> Das Vorgehen und Verhalten auch dieser ital. Staatsaneälte u. Richter überrascht und verwundert micht nixht.
Schon in den Neunzigerjahren beschlich mich die Ahnung, daß nach der sicher berechtigten Aktion „mani pulite“, die das korrupte System aus Democrazia Cristiana, Partito Socialista Italiano und den mit ihnen verbundenen Parteien der linken Mitte hinwegfegte, einige Richter und Staatsanwälte mehr vorhatten, als nur die Korruption zu bekämpfen. Es ging ihnen darum, der Linken unter Führung der Exkommunisten den Weg zur Macht zu ebnen. Und die Machtübernahme war in greifbarer Nähe … als plötzlich Berlusconi als politische Figur auf die Bühne trat und der Linken den Sieg vor der Nase wegschnappte. Von da ab setzte die linke italienische Justiz alles in Bewegung, um diesen Menschen mit Justitias Fallstricken loszuwerden. Nichts liegt mir ferner, als Silvio Berlusconi irgendwie zu überhöhen. Mir erscheint er als eine charakterlich und moralisch für ein höheres Staatsamt ungeeignete Person. Aber der Kampf der Justiz gegen Berlusconi war nie nur gegen den korrupten Unternehmer und mafiösen Politiker gerichtet. Er war immer auch ein Rachefeldzug gegen den Übeltäter, der die Linke nach ihrer Ansicht um den Sieg betrogen hatte. Ein jahrelanges Hin und Her war die Folge. Mal gelang es der Justiz, Berlusconi aus dem Amt zu treiben, dann wieder wählten ihn die Italiener genau dahin, und Berlusconi versuchte mit legislativen Mitteln, seinen Gegnern die Hände zu binden. Ein unwürdiges Spiel, in dem sich nicht nur Berlusconi, sondern auch die italienische Justiz kompromittiert hat. Was hier jetzt gegen Herrn Salvini läuft, ist die Fortsetzung dieses Kampfes. Justitia mit der Binde vor den Augen – vielleicht wirklich nur ein Traum.
Da alle anderen alteuropäischen Völkerschaften ihre eigenen wenigen jungen Menschen zur Aufrechterhaltung ihrer eigenen Staaten selbst dringend benötigen, haben fast sämtliche europäische Staaten in engster Zusammenarbeit mit den fünf Großmächte bereits vor vielen(!) Jahrzehnten einhellig beschlossen, ab dem Jahre 2015 ff sämtlichen alteuropäischen Völkerschaften mit einer stark absteigenden Demographie zumeist nichteuropäische Ersatzenkel einfach unterjubeln, deren Tarnmame ich bedauerlicherweise inzwischen vergessen habe!
Mehr geschieht hier in Wahrheit überhaupt nicht!
Weniger allerdings auch nicht!
Sie übersehen den entscheidenden Punkt in dieser Angelegenheit :
Italien hatte von vornherein(!) die Aufgabe zugewiesen bekommen, die Ersatzenkelstampede aus dem nordafrikanischen Raum Richtung Mitteleuropa irgendwann Anfang der 2020er Jahre auch dauerhaft zu beenden!
Der Herr Salvini ist also rein zufälligerweise(!) derjenige italienische Innenminister, der diese Migrationswelle nach Willen aller(!) europäischen Staaten auch dauerhaft wieder beendet!
Aber, aber, warum diese Aufregung!? Solche Intrigen und mafiosen Absprachen gehören in Italien doch zum Tagesprogramm.
Die zur Zeit Regierenden werden alles unternehmen, damit es zu keinen Neuwahlen kommt. Sie würden dann voraussichtlich in der Versenkung verschwinden. (Eine ähnliche Angst hat auch die hiesige SPD).
Man braucht kein „Verschwörungstheoretiker“ zu sein, wenn man vermutet, dass das in Italien Geschehene in Brüssel wohlwollend verfolgt wurde.
Bei Danisch habe ich gelesen, daß unser Verfassungsgericht von Seiten einiger Richter gleichfalls dazu benutzt wird, im Auftrag ideologisch verbundener NGO’s eine politische Agenda durchzudrücken, indem Kläger gecastet werden, die dann Klagen einreichen, die im gewünschten Sinne entschieden werden. So befördert man durch verbindliche Rechtsetzung die Interessen dieser Leute und zwingt das ganze Land, nach der Pfeife von verschwindend kleinen Minderheiten zu tanzen. Da steht das Ergebnis von vornherein fest, die passende Klage samt Begründung wird von Leuten geschrieben, die im Vorfeld mit den Richtern das Procedere abgestimmt haben.
Kürzlich kam auch heraus, daß die Zustände am Europäischen Gerichtshof noch schlimmer sind, da dort gar die Mehrheit der Richter gleichzeitig Mitglieder in irgendwelchen Soros- gesponsorten Organisationen sind und dort nach dem gleichen Verfahren Recht setzen, das die Mitgliedsländer bindet.
Alles Demokratieverächter. Eine sehr schlimme Entwicklung ist das.
Ist das nicht auch das Prinzip vom angeblich „unverbindlichen“ „Migrationspakt“. Soft Law wird durch entsprechende Urteile zum verbindlichen Gesetz. In meinen Augen eine Fesselungs- und Knebel „Rechtssprechung“, die mit Gerechtigkeit, was Recht eigentlich herstellen sollte, herzlich wenig zu tun hat.
Sie haben recht: Salvini will ebenso an die Futtertröge aus Brüssel bzw. Berlin.
Einen Unterschied gibt es aber wohl: Von Salvini hatte ich letztes Jahr gelesen, dass er sich darüber im Klaren ist, dass der Euro in seiner heutigen Form Italien dauerhaft daran hindert, wettbewerbsfähiger zu werden und damit seine Schuldenlast zu reduzieren. Ein erstes Mittel sich unabhängiger zu machen war damals die Einführung von inner-italienischen Bonds, die Italiener bspw. zur Bezahlung von Steuerschulden oder Dienstleistungen hätten verwenden können.
Alsbald wäre dann ein Handel mit dieser Quasi- Parallelwährung entstanden und es wäre der Einstieg in den Euro- Ausstieg gewesen.
Ich befürchte allerdings, dass mit den durch Brüssel in Aussicht gestellten Summen, das kurzfristige Denken wieder zunimmt und es somit für alle Euro-Länder bald zu einem Ende mit Schrecken kommt.
Der Euro hat keine Zukunft – es funktioniert unter den gegebenen politischen und wirtschaftlichen Vorzeichen nicht. Irgendwann ist die Lösung „Gelddrucken“ keine Lösung mehr und ich nehme an, dass dieser Zeitpunkt nicht mehr allzu fern ist.
Exakt analog zu dem Problem mit politischen Richtern, Staatsanwälten und Ermittlern in den USA, die von Obama angestiftet versuchten die Trump Administration mit fabrizierten Anklagen („Russland Dossier“) und illegaler Prozessführung (Richter E. Sullivan im Fall Flynn) zu stürzen.
Ich biete eine Wette an:
Nirgends in den deutschen Lücken- Medien wird über diese Vorgänge bzw. deren Hintergründe berichtet werden.
Stattdessen werden wir über die „rechten“ Umtriebe der sog. „Möchtegern-Demokratie-Abschaffern“ in Polen und Ungarn „informiert“ .
Und daher nun die sich zwangsläufig ergebende Frage:
Was soll man sonst zu diesen deutschen Medien sagen, als Lückenpresse ?
Mich würde es nicht wundern, wenn diese Juristen in IT, die Salvini zwar in der Sache recht geben, ihn aber trotzdem offiziell juristisch „angreifen“ wollen, ihre Hintermänner in Berlin, Paris und vor allem Brüssel haben.
Das ist aber eine astreine Verschwörungstheorie 🙂
Statt Lückenpresse sollte man Lügenpresse sagen. Lückenpresse ist eine Erfindung von Frauke Petry, nachdem man ihr gesagt hatte, dass „Lügenpresse“ doch voll „Nazi“ sei.
Das ist ein Grundübel der „Konservativen“, sie springen über jedes Stöckchen und übernehmen die Sprache des Gegeners. Lückenpresse ist doch harmlos, jeder lässt mal etwas weg, das ist menschlich. Aber „Lügen“ hat eine ganz andere Qualität, aber genau das machen die MSM….
Rügenpresse würde bei dem erzieherischen Selbstverständnis unserer MSM-Skribbler auch gut passen.
In Berlin und Brüssel sitzen nicht nur die Strippenzieher**innen, sondern auch Dagobert Duck‘s Geldspeicher
Danke für die Berichterstattung Herr Deriu!
Es ist traurig, dass man davon nichts in Nachrichten erfährt.
Ich wünsche Salvini und Lega, die übrigens gegen Eurobonds und Bevormundung Deutschlands gestimmt haben, alles gute und baldige erfolgreichen Wahlen!
Ach, hätten doch auch wir einen solchen Whistleblower oder wenigstens fähige Hacker.
Das ist schon sehr heftig. Reine Gesinnungsjustiz. Es würde mich aber wundern wenn es hierzulande anders wäre.
Immer interessant aus Italien was zu vernehmen.
Alldieweil: Ist das bei hiesiger Justiz besser? Da sind Zweifel angebracht.
In Mecklenburg-Vorpommern mit Sicherheit nicht mehr und wenn ich mir die selbstverliebten und -gerechten Artikel eines Thomas Fischer, ehemaliger Richter am BGH, gottseidank seit 2017 frühpensioniert, durchlese, sind auch dort Zweifel angebracht.
Deswegen auch der Deal mit Macron, weil unsere geliebte Führerin weiß, kommt jetzt kein Geld in Italien an, ist spätestens nächstes Frühjahr Salvini MP von Italien, ( Gilt auch abgeschwächt für Frankreich, da könnte Le Pen an die Macht kommen ), das wäre dann nach Trump und Orban Ihr Dritter Albtraum, und die 5te Amtszeit gar nicht mehr gemütlich.
Ja, genauso ist es. Conte, Sanchez und Macron steht das Wasser bis zum Hals.
Sobald die ihre Bürger wieder laufen lassen müssen, geht es mit Sicherheit auf den Straßen so richtig zur Sache. Die Autokorsos in Spanien am Wochenende war nur ein Vorgeschmack.
Das deutsche Geld zu verpulvern, ist für Merkel Selbstzweck.
Vermutlich das Gegenstück zum sog. Nerobefehl – das Land ist von der UNO anderen zuerkannt worden, die schon im Begriff sind, es sich zu nehmen, also macht es insofern Sinn, nur verbrannte Erde zu hinterlassen.
Das gibt ja mal Anlass zur Hoffnung.
all überall bröckelt die Demokratie. BundesVGericht….egal. Verträge (Schengen)…egal. Amtseide (ganz egal). Einreisebestimmungen, Aufenthaltsrecht, Euro-Verträge, Genfer Konvention, Asylrecht….alles wird zurecht gebogen bis es past. Da wundert es nicht, wenn Italiens Justiz sich zum willfährigen Helfer derer macht, die Demokratie nur dann verstehen, wenn sie das Sagen haben. Alle anderen müssen weg, werden zu Idioten degradiert oder zu Rechten. Auf allen Ebenen der EU ist ein Verfall der Demokratie und des Rechs zu beobachten….für jeden offensichtlich. Mal sehen wie die Deutschen ÖR Medien jubeln, wenn es tatsächlich gegen Salvini geht….
Die deutsche Justiz ist nicht anders. Es wird uns nur als was anderes verkauft. Und wer nur ÖR guckt und Spiegel liest, der ist überzeugt davon, dass er in einer Demokratie lebt. Der Deutsche wählt auch gerne seinen Untergang in dem Bewusstsein, was Gutes getan zu haben. Kernkraft ade -Strom kommt aus der Steckdose, Autoindustrie – brauchen wir nicht, wir fahren Fahrrad, Arbeitsplätze im Mittelstand – da können wir uns nicht auch noch drum kümmern, Erfindergeist – old school – China hat genug, Demokratie/Bürgerbeteiligungen – was soll das? Das ist doch im Sozialismus nur hinderlich!
Man weiß ja auch, wie sehr Merkel ihre Finger im Spiel hatte beim Zustandekommen der gegenwärtigen Linksregierung in Italien. Und wie sehr Salvini auf Merkels „muss- rückgängig gemacht werden“- deep-state-EU-Agenda stand.
Mich würde es kein bisschen wundern, wenn sich solche Direktiven zu politischen Schauprozess-Säuberungen , in Szene gesetzt von der mehrheitlich linken iatlienischen Richterschaft , zu ‚mani sporche‘ also in Umkehrung zu jener anti-Korruptions/Mafia-Bewegung der sogenannten ’sauberen Hände – mani pulite‘ die eher halbherzig und darum ja nicht gerade ihr Ziel erreichte damals, sich doch tatsächlich bis zu Amtsstuben und Würdenträgern der Merkelblase, mithin bis in unser weltregierungstraumselige Anarcho-Berlin und bis zur vor sich hinbrütenden Königin des Hornissennestes, bis zu Merkel selber verfolgen ließen.
Deep Mutti state, man hört dir ja ab und zu mal trapsen, wie bei eben den Merkel-Tuschel-Direktiven, aus Versehen im Video festgehalten, , wie damals zum Auftakt der Neubildung der Ialienischen Regierung . Mutti weist die Richtung und dirigiert den Umbau planmäßig: sie weiß eben am Besten wann und wie man diesen verdammten Salvini los wird. Es wäre also alles irgendwie beim Alten, hätte3 Merkel mehr Finger in disem schmutzigern Spiel als man derzeit öffentlich einsichtig werden kann.
Viel zu „interessiert an Europa“ und damit quasi imperial tonangebend ist das Merkelregime eben über die ganze EU hin inzwischen ausgreifend , mal mit Zuckerbroten, mal eben mit Peitschen. Immer mit dem ganz eigenen Merkelschen Herrenreiter-Geheimregimentern im „Werte“-Tornister.
Oh doch! Salvini ist erklärtermaßen GEGEN Corona/Euro-Bonds, da er genau weiß, daß diese in der Folge sowohl zu Steuererhöhungen wie auch zu einer gigantischen Inflation führen würden! Was dies angeht war Salvini bis vor kurzem erstmals auf einer Linie sogar mit unserer geliebten Führerin. Allerdings natürlich auch wieder nur für ca. 2 Wochen – bis diese sich abermals ihrem Liebling Macron zu Füßen geworfen und mit ihm eine Umgehung ausgeheckt hat. Nun bleiben nur noch die widerspenstigen Drei (Holland, Schweden, Österreich). Mal sehen für wie lange.
Die bleiben – und ändern damit nichts. Muddi hat doch schon erklärt, dass Deutschland gerne einspringt für alle, die ihren Anteil nicht zahlen wollen.
Was mich im Moment mehr interessiert, das ist die Frage, wann wohl die V4 aufgefordert werden werden, gleichfalls für FR & IT zu zahlen, mit der Begründung, dass sie von Corona doch bei weitem nicht so hart getroffen wurden (was stimmt) und sie daher jetzt „Solidarität leben“ müssten. Ungarn zumindest hat bereits *anstelle* der EU-Fördermittel die erheblich knapperen Corona-Mittel zugesagt bekommen, und Brüssel versucht, weitere Zahlungen an die V4 von Grenzöffnung, NGO-Entfesslung und Ansiedlung von Islams abhängig zu machen. Wobei die V4-Länder tatsächlich am Aufbauen sind, nachdem sie in WK2 verwüstet und danach ein halbes Jahrhundert lang von den Sowjets ausgepresst wurden, im Falle Ungarns auch wirklich mit dem gezielten Vorsatz einer wirtschaftlichen Verkrüppelung, da der panslawische Klub den Magyaren nicht traute (wie 1989 zeigte, zu Recht), sie insofern also einen deutlich besseren moralischen Anspruch auf Förderung haben als die Lateiner, die sich zwar selber für die heißeste Sache seit der Erfindung des geschnittenen Brots halten, aber trotzdem Schlendrian und Ineffizienz als ihr gottgegebenes Recht ansehen.
Den Signore Salvini schätze ich als intelligent genug ein, um zu verstehen, dass das beabsichtige Daueralimentierungssystem am Ende allen schadet, spätestens beim unvermeidlichen Kollaps. Die Frage ist, um er sich gegen die Leute durchsetzen kann, die das 17. Monatsgehalt und die Rente ab 45 auf deutsche Kosten wollen.
„panslawische Klub den Magyaren“ – was ist das bitte?
Da kann Deutschland ganz locker mithalten. Sogar toppen. Wir haben sogar eine alte SED Genossin als Verfassungsrichterin, die der Merkel nicht unbekannt sein wird. Is nun mal so, links zu ultralinks gesellt sich gern. Dann haben wir auch noch den Präsident des Verfassungsrechtlich von Merkel Gnaden: den Harbarth, Andeas. Der in übelster Form mit Diffamierungen über die AfD im Parlament herzog, so das die Mutter aller Skandale und gewollter Fehlentscheidungen in gleich belohnte.
Zurück zukommend auf Italien: Hat die Entscheidung der Richterin, die „unsere Rakete“ skanalöserweise frei lies, mit den Vorwürfen an den Richterbund zu tun. In wie weit könnte die deutsche Regierung involviert sein?
“ Wir haben sogar eine alte SED Genossin als Verfassungsrichterin, die der Merkel nicht unbekannt sein wird.“
Sie Verschwörungstheoretiker. Ich kann zu diesem Märchen aus 1001 Nacht in der demokratischen Presse nichts finden. ARD, ZDF: negativ. KiKa: nichts. Das goldene Blatt weiß von nichts. Die Apothekenrundschau hat keine Kenntnis.
Sie MÜSSEN sich das ausdenken, wenn diese für ihre schonungslose und unabhängige Berichterstattung bekannten und entlohnten Horte der Pressefreiheit davon noch nie gehört haben.
Betrug und Intrigen. Eingepackt in hübsche Sprechblasen wie Gerechtigkeit und Demokratie. Wetten das die EU und damit Merkel auch ihre Finger im Spiel haben um den unbequemen Volkstribun weg zu manipulieren.
Na, dann werden demnächst wieder noch mehr „schwer kranke, allein reisende Mädchen unter 14 Jahren“ (aber mit Vollbärten) im Hunderter- Pack mit Schiffs- shuttle Transporten der „Seenotrettung“ NGOs (u.a. Bedford- Strohm, C. Rackete, u.v.a. mehr) von Nordafrika bis nach Italien geshippert, bekommen von GroKo und R-R-G Politik rundum sorglos lebenslange Totalversorgung mit Wohnungen, Sozialhilfe und großzügigem Familien Nachzug.
Die Vollbärte sind ja das Krankheitssymptom.
Ist es bei uns denn besser?
Wenn man sich die Mauscheleien bei der Besetzung der Verfassungsrichterstellen ansieht.
In Meck-Pom kommt eine Verfassungsfeindin in das Amt einer Verfassungsrichterin und das mit Stimmen der CDU.
Am Bundesverfassungsgericht wird jemand Präsident des selben, der sich einzig durch seine treue Gefolgschaft für Merkel qualifiziert hat.
In Thüringen wird ein rechtmäßig gewählter Ministerpräsident abgesägt, nur weil Merkel das will!
Und da gäbe es bestimmt noch mehr Ungereimtheiten.
Das erklärt eindeutig, warum die Eliten in allen Parteien so an der Macht kleben. Ohne die sind sie nur schlicht ein Fall für den STaatsanwalt. Obwohl da eher ein Tribunal zuständig gemacht werden müsste.
Der Unterschied könnte sein, daß die Italiener nicht so flächendeckend von gleichgeschalteten Medien gehirngewaschen ein, unter keinem nationalen Dauerschuldkomplex leiden, zuvörderst ihre eigenen Interessen verfolgen und niemand über anderthalb Jahrzehnte an der Macht belassen würden, der den beständigen Ausverkauf der eigenen Interessen betreibt.
Und ich wage sehr zu bezweiflen, daß ein solches Komplott von unseren linksgrünen Medien jemals thematisiert worden wäre.
Man muss sich vor Augen halten, dass das das Land ist, dass wir mit unseren Milliarden zu retten versuchen. Wer auch immer dahinter steckt zeigt nur, dass Italien weder die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen für eine EU Mitgliedschaft erfüllt – wahrscheinlich jemals erfüllt hat. Dass Mario Draghi als ehemaliger Gouverneur der italienischen Notenbank in einen exquisiten Maß auch italienische Staatsanleihen aufgekauft hat, hat schon einen schalen Beigeschmack!
Was ist da anders als bei uns in Deutschland? Ach ja, die Medien sind mehrheitlich Teil der mafiosen Machenschaften. Sie nehmen sogar führende Rollen beim Transformieren ein (ARD + ZDF). Und nicht zu vergessen, aus den Reihen der Politik und der Justiz tritt man erst mit halberhobenem Zeigefinger an die Öffentlichkeit, wenn die Pension nicht mehr gefährdet ist. Davor ist die Demokratie ******egal.
Wie viel Merkel Geheimdienst und deutsches Steuergeld stecken wohl in den „Auflösungen“ der unpassenden Regierungen in Italien und Österreich? Dagegen war die Annullierung einer demokratischen Wahl in Thüringen auf jeden Fall ein Klacks. Das Problemchen hat Merkel ohne Geheimdienst, aber mit Hilfe der „Medien“ gelöst. In Ungarn ist man (noch) nicht ganz so erfolgreich, aber es wird daran gearbeitet.
In diese Diskussion passt hervorragend eine gestern verbreitete Meldung: in Sizilien würden 400(!) Migranten von einem unbekannten (!)Schiff „angelandet“. Übrigens im Verwaltungsbereich Agrigent. Nicht berichtet wurde, wie sich ein solches, bei 400 Passagieren nicht ganz kleines Schiff, sich angeblich unbemerkt der Küste nähern und in aller Ruhe die Illegalen an Land bringen könnte (es gab keine Anlegestelle…). Erst, als Autofahrer von Migranten berichteten, die sie um Wasser und Mitfahrgelegenheiten gebeten hätten, begann man nach dem mittlerweile verschwundenen Schiff zu suchen.
Da muß „jemand“ aber ganz fest die Augen abgewandt oder geschlossen haben, um diese Großschleusung zu ermöglichen. Der Vorfall schreit förmlich nach einem Salvini.
Selbst auf ein Landungsboot der Allierten des Reiseveranstalters „D-day tours“ passten keine 400 unbegleitete Minderjährige…
Hat die **-Rete eigentlich ein Alibi?
Seit vielen Jahren hieß es – oft verbrähmt in den Lückenmedien – die EU wolle Frontex stärken.
Das ist nun mal eine Referenz als Arbeits- und Erfolgsnachweis. Und diese Referenz steht stellvertretend für so viele andere – eigentlich fast alle -Themen der EU : keine Lösungen für reale Probleme.
Und der Witz daran ist, dass diese Probleme erst durch die Regierungsdarsteller in Berlin, Paris und Brüssel geschaffen wurden.
Wer wählt sowas ?
Salvini hat sich leider während „Corona“ sehr dumm verhalten. Anstatt abzuwarten und zu lauern, hat er lieber Panik verbreitet, indem er zum Beispiel die Fotos von den Militär – LKWs und den „Särgen“ geteilt hat. Er glaubte damit die Regierung zu schwächen, aber im Nachgang könnte das ein Eigentor gewesen sein. Wie will er jetzt glaubhaft die Corona – Maßnahmen der Regierung kritisieren? Das war ein riesiges Versagen der europäischen „Rechten“ während Corona, anstatt früh zu erkennen dass hier ein gewaltiges Fake – Manöver abläuft, nachdem sich die Regierungen als „Retter“ aufspielten, machte man lieber voll mit beim Blödsinn: Polen, Ungarn, Tschechien, Boris Johnson: alle haben sie mitgemacht beim „Lockdown“ und damit millionenfach Jobs vernichtet! Einzig Bolsonaro zeigte Standhaftigkeit, auch wenn er vollkommen unsinnig auf den „Malariamittel gegen Corona“ – Zug aufsprang, wie auch leider Trump….
Ich bin nicht ganz ihrer Meinung, weil: im Moment findet „Corona“ nur in Köpfen statt. Niemand kennt Corona-Tote, niemand sieht sie. Die PR-Maschine arbeitet heftig daran, daß es sich nur um einen bösen Traum handelt. Solange Bobby Ewing nicht irgendwann in Form der zweiten Welle aus der Dusche kommt, hat das alles nie stattgefunden und bleibt abstrakt. „Wir“ werden uns eher an die Toten der Titanic erinnern als an die Corona-Opfer. Schon jetzt zweifelt man ja daran, daß es die überhaupt gibt.
Man musste also berichten und diese Leichentransporte zeigen.
Allerdings bin ich bei Ihnen wenn man über den Zeitpunkt nachdenken sollte. Diese Fotos ,später präsentiert, hätte die dann amtierende Regierung (das kann in Italien schon die achte „danach“ sein) unter Druck gesetzt. Allerdings wäre dann nur die neunte „nach Corona“ angetreten…für die nächsten drei Monate.
Die Zusammenrottungen verschiedener Institutionrn, in Italien justizielle, erinnern an ähnliche Vorkommnisse in Deutschland.
Ein hochinteressanter Artikel, vielen Dank dafür!!!
Wie immer gilt natürlich:
Bei ARD und ZDF erfahren sie darüber…nichts.
„Das Weltbild der Linken ist auf Lügen gebaut“ (Dushan Wegner). Mehr muss man nicht wissen