Das hat es nach meiner Erinnerung noch nie gegeben. Die Rampel, Kleine Koalition oder wie immer sie heißen wird, gibt es noch nicht. Nur die CSU hat den K-Vertrag in königlich bayerischer Untertantentradition bereits abgesegnet.
In der SPD brodelt es wie in der CDU. Merz wird es machen lassen wie Söder. Die Funktionäre haben den K-Vertrag verhandelt, sie genehmigen das Verhandelte. So ist das in „unserer Demokratie“. Die Genossen müssen ihre Mitglieder abstimmen lassen. Diesen Umstand hat Klingbeil in den K-Verhandlungen erpresserisch genutzt, wo Merz nicht gleich ja sagte. Zusammen haben die zwei, irgendwas kann jeder, den „Finanzierungsvorbehalt“ und andere Pauschalausreden eingebaut, so dass jeder an jeder kitzligen Stelle das aus dem Vetragstext herauslesen kann, was ihm passt.
CDU-Merz sagt, es gebe keinen Automatismus, dass der gesetzliche Mindestlohn 2026 auf 15 Euro steige. SPD-Klingbeil: „Der Mindestlohn wird im Jahr 2026 auf die 15 Euro steigen, die wir haben wollen.“
Steuersenkungen sind in zwei Jahren möglich, macht Merz Hoffnung. Und setzt bei Miosga gleich dazu: „Tiefgreifende Veränderungen kann man eigentlich nur in der ersten Hälfte einer Wahlperiode machen.“ Aha, Beschiss mit Ansage. Und statt Steuersenkung kommen dann Abgabenerhöhungen – wetten?
Auch bei Miosga schwurbelt Merz: „Die Bildung einer Koalition ist doch kein Abzählreim, wo wir jetzt Hütchen spielen.“ Doch Herr Merz. genau das tut ihr alle zusammen.
Und dann holt CDU-Lehrer Merz die CDU-Volkserziehungs-Keule raus: „Es wird zunächst einmal für alle teurer. CO2 wird teurer. Wenn uns der Klimaschutz etwas wert ist, dann wird es teurer. Es wird teurer, damit die Menschen einen Anreiz haben, sparsam damit umzugehen.“
Absichtlich ehrlich, will ich Merz nicht unterstellen, unfreiwillig realistisch aber ist sein Satz aber ohne jede Einschränkung: „Wir werden die Krise als das neue Normal erleben.“ Merz selbst halte ich nicht für so Propaganda-begabt. Aber ein paar Leute bei den Medien und im Hintergrund wird er schon haben, die wissen: In der Krise liegt die Chance, gegen die Mehrheit zu herrschen – die einzige Chance, auch dieser Rampel, wie schon vorher der Ampel.
Noch in jeder Koalition kam der Zeitpunkt, wo die Auseinandersetzung innerhalb der Regierung stattfand statt mit der Opposition. Vor vielen Jahren habe ich zum Ärger von Genscher und zur Freude von Scheel im Präsidium gesagt: Die FDP ist als Opposition nur in der Regierung vorstellbar. Die Merz-CDU und die Klingbeil-SPD komkurrieren schon jetzt um diese Art von Oppositionsrolle. Bei der Rampel gibt es dann überhaupt nur Oppositionsparteien. Die Grünen rampeln sowieso von Anfang an mit. Die AfD gehört ja nicht zu „unserer Demokratie“ – was sie dann ist? Etwas hinter der Brandmauer. Was man nicht braucht, wo man doch selbst vor lauter Opposition keine Regierung mehr sieht.
Und geht dann die SPD-Mitgliederabstimmung oder danach die Kanzlerwahl schief, änderte ein Kanzler Klingbeil an allem, was weiter falsch gemacht wird, auch nichts. Die Grundlage der Rampel ist Krisen-Verwaltung.
Die einzige Krise die Deutschland hat, ist die Kompetenz-Krise in der Politik.
Alles andere könnte man sogar als Chancen begreifen…. wäre die Politik nicht in ihrer ideologischen Zwangsjacke gefangen.
Das eigentliche Problem ist die Schwäche von Merz und seine – für meine Begriffe – völlige Unfähigkeit. Er hat nicht das geringste Gespür für den richtigen Moment, sondern läuft wie ein Elefant durch den Porzellanladen. Die Aussage zum Mindestlohn vor der SPD-Mitgliederbefragung ist geradezu erschreckend, allerdings genauso erschreckend, wie der ganze SPD-Zirkus der Mitgliederbefragung selbst. Wie kann es sein, daß ein paar Rote neuerdings darüber bestimmen, wie Deutschland regiert wird. Auch das zeigt nur, wie platt die CDU inzwischen tatsächlich ist. Und Merz als Bundeskanzler – das wird zum Problem für Deutschland.
Da die SPD bei diesen „Koalitionsverhandlungen“ fast zu 100% durchsetzen konnte, wird sie bei der internen Mitglieder Abstimmung wohl kein Desaster erleben.
Die Probleme lassen sich nur lösen, wenn man auf allen Politikfeldern eine 180° Wende hinlegt. Wer soll das diesen Politikern glauben? Und die Masse will das auch (noch) nicht.
Indien und seine Keime.
Es wird noch schlimmer als unter der Ampel. Wenn der Wahlverlierer dem Sieger Bedingungen diktieren kann, was soll da anderes herauskommen? Weiter auseinander geht kaum noch. Was, wenn diese Koalition nicht zustande kommt, oder in Bälde zerbricht. Neuwahl mit weiterem Abstieg der CDU und weiterem erstarken der AfD? Spahn baut schon vor und wird doch getadelt, weil er parlamentarische Gleichbehandlung für die AfD fordert. Aber links hat selber diese Situation herbeigeführt. Gibt es nach dem Zerbrechen dieser unseligen Koalition einen linken Aufstand und das Land wird noch mehr geknebelt mit den Anfängen einer neuen Diktatur? Was wäre besser für Deutschland? Diese Diktatur oder Spahns Vorschlag? Es ist nur zu hoffen, dass der deutsche Wähler erkennt, wer für unseren stetigen deutschen Abstieg verantwortlich ist. Es war und ist noch immer diese übersteigerte mediale und politische Einseitigkeit für angeblich nur gute linke Werte.
Links/grün ist schlicht dämlich. Aus deren Warte gesehen, lief bis jetzt alles mehr als Optimal. Wahlverlierer diktieren dem Wahlgewinner die Regeln für eine neue Regierung. Die CDU hat sich selber aufgegeben und wird im Nicht`s verschwinden. Und die Krabbelgruppen der links/grünen (Niezard, Türmer) wollen dem Koalitionsvertrag nicht zustimmen. Ja bitte. Unbedingt nicht zustimmen. Was besseres kann unserem Lande gar nicht passieren. Wenn die Intelligenz nur bis zur Schuhspitze reicht!
Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Hier ein anderer, sehr eindrücklicher Schnappschuss der Koalitionäre von der selben Pressekonferenz:
https://tinyurl.com/yfkwzatv
„Die Rampel, Kleine Koalition oder wie immer sie heißen wird, gibt es noch nicht. ..“
Ich wäre für den Begriff „SchuKo“. (Schuldenkoalition)
Und unsere Elektriker freut das auch. 😉
Wenn man Menschen, die immer nur verwaltet haben, auf eine Führungsposition setzt, dann können die dadurch noch lange nicht führen. Sie machen dann das was sie bisher gemacht haben – verwalten. Da werden dann Probleme deligiert, weil man selbst lieber nichts entscheiden möchte. So gehen Papierstapel einmal durch alle Abteilungen, werden dabei größer und größer um am Ende wieder beim „Chef“ zu liegen. Der stellt dann zu verschiedenen Aussagen Fragen und schickt den Stapel wieder auf die Reise. Wir erleben das gerade hautnah bei unserer „Nicht-Schwester-Firma“. Wir, sind eine arg geschrumpfte Firma, inzwischen eine reine „Rentnergang“. Trotzdem, oder gerade deswegen hat bei uns jeder Einzelne mehr Kompetenz als dort der gesamte Wasserkopf.
Selbst wenn das nun klappt und Merz dann gewählt wird – dem geb ich inzwischen keine zwei Jahre – dann geht er freiwillig „aus Gesundheitsgründen“ …
Berlin wurde 15 Jahre (mit Unterbrechung) einem Bürgermeister namens Eberhard Diepgen verwaltet. Das war ein Bürokrat, niemand, der sich zu Höherem berufen fühlte. Unter seiner Verwaltung ging es Berlin eigentlich am Besten.
„Tiefgreifende Veränderungen kann man eigentlich nur in der ersten Hälfte einer Wahlperiode machen.“ Wie g… ist denn diese Aussage! Richtig müsste es heißen, tiefgreifende Änderungen kann man nur mit dem alten BT machen.
Die Krise als neues Normal hat schon WEF-Leader Schwab während der Corona-Zeit verkündet. Merkel und Scholz, beide WEF- und EU-orientiert, haben schon kräftig vorgelegt beim Krisenaufbau: sozio-kulturelle und finanzielle Destabilisierung durch kulturfremde und bildungsferne Massenzuwanderung, Belastung von Wirtschaft und Verbrauchern durch CO2-Steuern, obwohl dieses für die gesamte Biosphäre wichtige Gas rein gar nichts am Klima ändert, Abbruch der günstigen Energie-Lieferungen aus Russland, überbordende Bürokratie, Abbau der Demokratie, Wokismus und vieles mehr.
Wenn man diesen ganzen Unsinn nicht rigoros beendet, bleibt natürlich nur noch Krisenverwaltung mit noch mehr Bürokratie, Propaganda und Einschränkung demokratischer Prinzipien.
Man kann nur hoffen, daß die Regierung Trump den zynischen, autoritär gesinnten Globalisten das Handwerk legt.
Ja ja Co2 wird teurer, das ist nur ein Gesetz und Gesetze kann man ersatzlos streichen, wenn man will!!!
Und Schulen und Kindergärten halten seit 5o Jahren als Begründung von Steuererhöhungen her. Über den Zustand allein der Gebäude brauche ich hier kein Wort verlieren!
Uns fehlt der Blitz, der im Reichstag endlich einschlägt – oder? Gut. Merz und die sich um ihn scharren sind welche, die würde einen wie Musk scheuen wie der Teufel das Weihwasser: https://x.com/WallStreetMav/status/1911755064068161872
Bei uns gehts also weiter wie in den USA dereinst unter Obama-Biden und tief ins Kontor – während dort das große Aufräumen lange begann.
Das Land rast auf seine größte Krise zu, schlimmer noch als mit der Ampel. Merz hat sich als komplett unfähig schon jetzt erwiesen, dieses Land zu führen. Eine Katastrophe!
„Das Land rast auf eine größte Krise zu, schlimmer noch als mit der Ampel“. In der Tat. Merz ist ganz scharf darauf im Gegensatz zu Scholz, Taurus zu liefern. Dieser Flugkörper hat wesentlich größere Reichweiten, als ähnliche Waffen der Franzosen, Briten und Amerikaner und kann zentrale Einrichtungen in Moskau zerstören.Merz fordert zudem einen Angriff auf die Krim-Brücke, die Gegenreaktion der Russen wird nicht nur in der Kündigung des 2+4 Vertrage bestehen sondern eine Eskalation des Krieges ist unausweichlich auch was deutsches Territorium betrifft, davon kann man ausgehen sollte es zu diesen Taurus Einsätzen kommen. Merz eskaliert, warum er das macht, im Gegensatz zu Scholz weiß er nur alleine. Man kann Abgeordneten mit Restverstand in der SPD nur empfehlen, diesen Mann nicht zum Kanzler zu machen.
Warum Merz eskaliert? Weil er eine Marionette von BlackRock und dem US Deep State (wie alle Transatlantiker im deutschen Bundestag) ist.
Vergleicht man mit den USA unter Biden wird auch mit Merz gar nicht daran gedacht sein, dass ein Mann aus Brilon das Land „führt“ – oder?
Für die USA scheint alles gerade noch einmal gut gegangen – für uns halt leider nicht.
El Salvadors Präsident Bukele zu Besuch im White House, komplette Veranstaltung: https://x.com/nayibbukele/status/1911803520845545960
Abermilliarden Euro Schulden machen, damit ihre vollkommene politische Unfähigkeit schon beim Start kaschiert werden kann…
Ich denke, keiner dieser Typen hat auch nur ansatzweise das Format und die Klasse von Kohl oder Schmidt.
Sie werden unser Land noch mehr bergab fahren….
Die haben nicht mal das Format von Barschel …
Vermutlich brennt in Berlin die Hütte. Es könnte der Koalitionsvertrag sein oder über den Verlauf der Kanzlerwahl ist was durchgesickert. Der muss seinen Urlaub abbrechen, um vor Ort zu sein.
Wenn Deutschland brennt, dann wählt der Osten die Feuerwehr und der Westen die Brandstifter.
Nach den Unions-Sonderversprechungen vor der Wahl folgen nun deren Sonderwahrheiten.
Fatal wie schon durchgängig bei Merkel: es betrachten zu müssen, ohne etwas verhindern zu können. Oder?
Es braucht so etwas wie einen sehr schweren Vorschlaghammer,
um in all das mal kräftig rein zu schlagen !!!
Wo ist der nur???
Merz verfährt sich in gleich mehreren Sackgassen und gibt ohne jede Not alle Trümpfe „anstandslos“ aus der Hand.
Und die grünen Roten und die roten Grünen reiben sich – nichtmal heimlich – die Hände und freuen sich, dass wir „Krise hoch drei“ haben, sie deshalb gegen eine Mehrheit im Land meinen regieren zu können und sie deshalb gegen einen „schwachen“ (um mich nicht in der Wortwahl zu vergreifen) Merz Punkt um Punkt machen. – FANFARE !!! –
Zum Schaden unseres Landes und uns Allen !!!
Auch zugereiste Bewohner der ehemaligen bayerischen Residenzstadt widersprechen jene Aussage vehement.
Kein bayerischer König aus dem Geschlecht der Wittelsbacher hätte derart billig alle bürgerlichen Werte hingeschenkt, wie auch die Mehrheit seines Volkes die umgangssprachliche „Liberalitas Bavarica“ lebten.
Entgegen Ludwig II., der sich seine Zustimmung zur Reichsgründung von Bismark hochpreisig abkaufen ließ, hat sich die aktuelle CSU hergeschenkt und und ihre Wähler wahlweise verraten oder dem politischen Feind zum Fraß vorgeworfen.
Schlimmer als der politische Gegner ist der Freund, der falsch spielt.
Was für Illusionisten.
Uns CO2 bepreisen!
Und das nach Belieben auch noch immer höher.
Chapeau!
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Sogar die Tagesschau muss über Vernunft aus Übersee berichten: „…die Umweltbehörde EPA will 31 Vorschriften, die die Umwelt schonen sollen, überprüfen oder abschaffen. Dabei geht es unter anderem um Abgaswerte bei Autos oder Wasserverschmutzungsgrenzwerte für Kohlekraftwerke. Der neue Leiter der Umweltbehörde, Lee Zeldin, schrieb dazu in einem Kommentar für das Wall Street Journal: „Wir stoßen einen Dolch durch das Herz der Klimawandelreligion und läuten das Goldene Zeitalter Amerikas ein: https://www.tagesschau.de/wissen/klima/trump-usa-klimapolitik-100.html
> „Wir stoßen einen Dolch durch das Herz der Klimawandelreligion und läuten das Goldene Zeitalter Amerikas ein
Leider gilt der Dolch nur für die USA – Merz betet weiter CO2 an. Könnte Trump mit einem Pflock die Klimagedöns-Vampirie in Westeuropa beenden? So am Rande dieser Zölle-Geschichte?
Dabei wäre es so „einfach“ gewesen:
ein klares Programm, konkret zum Abarbeiten, so wie bei Trump.
stattdessen wieder diese Konsens- und Kompromißsauce.
Verhandlungen zwischen SPD und Union sind in etwa (früher waren die Unterschiede deutlicher) so, als müßten in den USA die Reps mit den Dems verhandeln für eine Regierung. Nur, dass dort einer gewinnt und seinen Stiefel durchzieht.
Das ganze System hier im Lande klemmt hinten und vorne.
Die „Agenda“ – schon durch Merkel verfolgt, sieht so was wie die Trumpschen Vorgehensweisen für Deutschland nicht vor: https://www.donaldjtrump.com/platform/
War etwa schon Merkel eine Marionette – und wenn, von wem?
Und weshalb will man Deutschland und die Deutschen – aber auch andere EUropäer wie die Briten, also das gesamte Abendland, in den Orkus der Geschichte fegen?
Warum sollen die Genossen auf der unteren Ebene ablehnen, wenn es für die roten Napoleons nach Orwell läuft wie geschmiert und der Schwarze allenfalls der Optik nach die Rolle des Capos einnehmen darf, während die anderen in Wirklichkeit regieren und die sind sich eins im rot-roten und grünen Verständnis und bringen den vermeintlichen Anführer in arge Bedrängnis, weil er dagegen nicht ankommt und jeder Abstimmung gegen deren Interessen im Sande verläuft.
Dieser Gesellschaft ist nicht mehr zu helfen und wer die Alimentierung wählt und das sind weit mehr als die Ertrags-Erzeugenden darstellen und damit verwaltet man zwangsläufig die Mangelwirtschaft und deswegen pflegen die Linken auch dieses Thema ganz konsequent, denn von dort kommt hauptsächlich die Unterstützung und verschafft Mehrheiten, während der brave Sozi ebenso ausgenommen wird wie alle anderen, die das Leben auf Kosten anderer vorteilhafter betrachten und darüber auch bestens von den Roten, Grünen und Linken bedient werden und selbst Teile der Schwarzen sind sich nicht zu fein, sich diesem Zirkus anzuschließen, weil man mit denkenden Menschen nichts mehr gewinnen kann.
Von den Stufen des Prekariats auf allen Ebenen verspricht man sich mehr, als von solchen, die morgens pünkllich aufstehen um zu arbeiten, was man auch noch als Dummheit deklariert und darüber werden wir stolpern, weil wir gegen alle Gesetze verstoßen die das ganze am Leben halten und wir über kurz oder lang untergehen werden, weil elementare Grundsätze fahrlässig mißachtet werden.
> CO2 wird teurer. Wenn uns der Klimaschutz etwas wert ist, dann wird es teurer.
Ich will für den Klima-Betrug absolut nichts ausgeben. Wollte Trump nicht den Murks in Westeuropa beenden?
Schauen wir mal, was alles verhandelt werden wird.
Vielleicht gehört ja auch dieser Betrug dazu – und wird infolge der Gespräche über den Handel miteinander aus der Welt geschafft.
Die Finanzbranche verabschiedet sich vom Klima-Hoax – liest Merz die internen Memos nicht? https://uncutnews.ch/banker-steigen-aus-dem-monster-klimakartell-aus/
Das scheint das Tragische im deutschen Volk zu sein, dass es aus seinem gewaltigen Potential so wenig macht. Entweder zerstreitet man sich unselig oder man folgt in einem nationalen Furor aberwitziger Ideologie.
Wie viel besser funktionieren kleine Völker in unmittelbarer Nachbarschaft: Die Alemannen in der Schweiz, die Norweger in Skandinavien – stolze Nationen außerhalb der EU, mit eigener Währung und gesundem nationalem Egoismus. Reisen diese Angehörigen wirklich reicher Länder einmal nach Schland, so staunen sie über die niedrigen Preise und allerlei marode Infrastruktur – fast schon ein 2. Welt Land.
> Reisen diese Angehörigen wirklich reicher Länder einmal nach Schland, so staunen sie über die niedrigen Preise und allerlei marode Infrastruktur – fast schon ein 2. Welt Land.
Özdemir bemühte sich die letzten Jahre, dass das Essen auf dem Allererste-Welt-Level teuer wird. Gehört das Streben nach niedrigen Preisen nicht zum gesunden Egoismus?
Für die Schweizer macht der Wechselkurs ihres Franken den Unterschied, denn der hat über die letzten 20 Jahre gebenüber dem Euro um mehr als 60% zugelegt. Es ist so ähnlich wie bei meinen Reisen in DDR oder Polen vor dem Fall des Eisernen Vorhangs: Mit der D-Mark in der Tasche war der Osten 2. Welt, eine Flasche Krim-Sekt für 3,75 Mark im Restaurant.
Wir brauchen kein März/Klingbeil Team👎
Wir brauchen ein Trump/Orban Team …👍
> Wir brauchen ein Trump/Orban Team
Wenn man noch was real davon sehen könnte, in Westeuropa die Wokeness zu verklappen… Im Augenblick wüsste ich nicht, was in meinem Leben durch Trump besser wurde? Weder die Bombardierungen in Jemen noch der weltweite Zollkrieg bringen mir konkret was.
Orban will wenigstens noch den Krieg eindämmen – Merz hingegen droht wieder mit den Taurus.
Wie hieß es bei Ottfried Preusslers „Kleines Gespenst“? „Muhme Rampampel“ oder so ähnlich. Genau so kommt es mir vor.
Man muss sich den Gescheiterten, den Lügner nur ansehen, dann weiß man, wie Politik in Deutschland in Zukunft aussieht. Lügen, betrügen, verbergen, misstrauen, denunzieren und zensieren wird der zukünftige Politikstil sein. Schaut euch nur die Gesichter der Rampel an, dann wisst ihr, wie die Zukunft aussieht.
Und wenn das gar keine Politik ist – nur die Show – mit denen welche auf der erleuchteten Bühne die Puppen tanzen lassen?
In den USA kam einer auf folgendes meme:
„The real job is not cleaning up the mess that Biden created, the real job is cleaning up the mess that created Biden.“ https://x.com/WallStreetMav/status/1881971309988704731
Die Namen scheinen für hier austauschbar.
Nehmen Sie also alle, die seit und mit Merkel gegen uns arbeiten – und dann beginnen wir, das Gespinst, dass solche uns zu Lasten agieren lässt, zu untersuchen und auseinander zu nehmen.
Musk ist mit DOGE in den USA gut dabei und verkündet „landsend“ – deshalb die heutige Zumutung an die Deutschen.