Manche Debatten sind nicht deshalb bemerkenswert, weil Bemerkenswertes gesagt wird – sondern deshalb, wie es gesagt wird. Dieses trifft in besonderem Maße nun auf jene Generaldebatte des Deutschen Bundestages zu, die sich an die Regierungserklärung der Frau Bundeskanzler zu den sogenannten Corona-Maßnahmen anschloss, welche ein verfassungsmäßig nicht vorgesehenes Gremium aus Bundeskanzler und den Regierungschefs der Bundesländer am 28. Oktober aus eigener Machtvollkommenheit „beschlossen” hatte.
Merkel mit Schlaftablettenrhetorik
Kaum bemerkenswert die Rede der Angela Merkel selbst. Wie immer vorgetragen in der ihr eigenen, simplen Einschlafrhetorik, unterstrich sie ihr sozialistisches Kollektivdenken. „Uns alle“ beträfe die Pandemie „ausnahmslos“ – eine Feststellung, die nicht einer gewissen Ironie entbehrt, betreffen die Ermächtigungsbeschlüsse doch tatsächlich alle Bürger; wenn auch manche, wie die mittelständische Gastronomie, ganz besonders.
Merkel hat erkannt: „Wir sind Teil eines Ganzen!“ So wurden in der Vergangenheit schon des Öfteren staatliche Eingriffe in die individuellen Freiheitsrechte begründet. Schließlich steht die Gesundheit des „Volkskörpers” über allen anderen Erwägungen. Sich dessen bewusst, kommt dann noch zur Begründung der Staatswillkür der Hinweis, die Pandemie stelle „unsere demokratische Ordnung“ auf eine „ganz besondere Bewährungsprobe“. Doch „miteinander und füreinander“ würden „wir“ diese Krise durchstehen.
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Gauland direkt und selbstgewiss
Auf Merkel folgt der Oppositionsführer. Alexander Gauland tritt auf wie jemand, der genau weiß, was er tut. Gelassen und selbstsicher spricht er von einer „Corona-Diktatur auf Widerruf“, bezeichnet die täglichen Corona-Stands-Meldungen als „eine Art Kriegspropaganda“, sieht in dem verfassungsmäßig nicht vorgesehenen Organ des Krisenkabinetts „eine Art Kriegskabinett“. Deren Beschlüsse, durch die Parlamente nicht abgesegnet, seien „maßlos und unangemessen“.
Der AfD-Mann trägt seine rhetorische Schärfe in bewusster Gelassenheit vor. Keine Hektik, kein Krawall. Stattdessen selbstsicher und sich der durchaus gezielt eingesetzten Provokation seiner Worte bewusst. Das obligatorische Kopfschütteln in den Reihen der Blockparteien dennoch eher verhalten – und seitdem SPD-Hassprediger Johannes Kahrs aus dem Politgeschäft ausgestiegen ist, unterbleiben nun auch die bislang üblichen Hysterieanfälle.
Mützenich, der gelangweilte Demokrat
Kahrs Parteifreund Rolf Mützenich glänzt durch Belanglosigkeit, wirkt gelangweilt und absolviert seinen Redebeitrag als Pflichtübung. Bemerkenswert nur das Angebot, fraktionsübergreifend Regeln für derartige Ausnahmesituationen zu entwickeln, in denen die Beteiligung des Parlaments definiert werden solle. Er bietet dieses Angebot „ausdrücklich den demokratischen Fraktionen“ des Bundestages an – und der unbedarfte Zuhörer darf sich fragen: Was will uns Mützenich damit sagen? Demokratisch gewählt sind alle Parlamentarier des Hohen Hauses. Das also kann nicht das Kriterium sein, nach dem der SPD-Fraktionsvorsitzende offenbar seine Einladung einschränken will. Auch die inneren Parteiverfassungen aller im Bundestag vertretenen Parteien erfüllen die vom Grundgesetz eingeforderten Demokratieansprüche. Das kann es also auch nicht sein. Folglich scheint Mützenich seine Einschränkung auf die Programmatik von Parteien zu beziehen – also werden die Kommunisten vermutlich außen vor bleiben müssen. Denn bis heute haben die sich nicht von der marxistischen Vorstellung einer verfassungswidrigen Diktatur des Proletariats verabschiedet, auch wenn sie ihr politisches Handeln in demokratische Tücher hüllen.
Lindner ungewohnt erfrischend
Ungewohnt erfrischend dann der Chef der FDP-Fraktion. Christian Lindner hat einen guten Tag, scheint sich endlich einmal auf liberale Traditionen zu besinnen und von seinem sonst üblichen Anwanzen an die schwarzgrüne Merkel-Göring-Eckardt-Fraktion abzusehen. Er spricht rhetorisch ausgefeilt und auf den Punkt davon, dass das Vorgehen der Regierungen „unsere parlamentarische Demokratie zu unterwandern“ drohe. Mit ständigen „Showdown-Sitzungen“ werde an der „Gewöhnung an Panikvokabular“ gearbeitet. Krisen-Aktionismus ersetze ausgewogene und sinnvolle Maßmaßnahmen. Stattdessen müsse, wie auch von Fachmedizinern gefordert, zu „Risikostrategien“ gewechselt werden.
Wie gesagt: Lindner hat einen guten Tag – und bliebe er einer solchen, fundierten Regierungskritik treu, könnte er sich sogar Hoffnungen machen, sein FDP-Auslaufmodell in den nächsten Bundestag zu retten.
Brinkhaus nervös und hysterisch
Auf den FDP-Mann folgt der Vormann von der CDU. Dessen Auftritt ist nun tatsächlich überaus bemerkenswert. Ralph Brinkhaus ist sichtbar nervös, traktiert das Rednerpult ununterbrochen mit Faust, Hand und Zeigefinger. Unter den Stoßgeräuschen geht manches Wort seines hysterisch vorgetragenen Redebeitrags verloren – und doch ist unüberhörbar, dass der CDU-Fraktionschef gleich zweimal hintereinander die Regierungsbeschlüsse als „fruchtlos“ bezeichnet. Gemeint hatte er vermutlich „furchtlos“ – doch auch einem Politprofi kann der Freud’sche Versprecher dann einen Streich spielen, wenn er nicht richtig bei der Sache ist oder sich in der Situation befindet, etwas öffentlich behaupten zu müssen, von dem er weiß, dass es an den Zielen vorbeigeht.
Jetzt kommt die Kontaktsperre für alle, die nicht für andere arbeiten müssen
Die offensichtliche Stresssituation, in der Brinkhaus qua Amt die Maßnahmen einer sich selbst ermächtigenden Merkel verteidigen muss, an deren Zustandekommen er nicht nur nicht beteiligt worden ist (was, nur am Rande, seinem Vorgänger niemals passiert wäre), sondern die offensichtlich in seiner Fraktion auch nicht auf ungeteilte Zustimmung treffen, prägt seinen Auftritt. Hier tanzt einer Ungeübter bei Seitenwind auf dem Hochseil, und so erklärt sich auch, weshalb er mit einer Breitseite gegen Lindner startet. Die pandemischen Maßnahmen als Aktionismus zu bezeichnen, dafür hätte sich die FDP zu früheren Zeiten „geschämt“, meint Brinkhaus. Wobei – und darauf weisen alle Oppositionskandidaten hin – die Bezeichnung als „Aktionismus“ ohne Zweifel zutrifft, wenn die zweite Welle der Corona-Infektionen über die Verantwortlichen offensichtlich ebenso unerwartet gekommen ist, wie das alljährliche Weihnachtsfest in die noch nicht geschlossenen Einzelhandelsgeschäfte.
Die Kommunistin bleibt sich treu und KGE beim Kirchentag
In Erwartung des Herbstes hätte die Bundesregierung längst vorbereitende Maßnahmen ergreifen müssen, meint dann auch Amira Mohammed Ali von den Kommunisten.
Ex-Präsident des BND: „Keine Krise ist wirklich gelöst worden“
Den Abschluss der Oppositionsrunde macht Katrin Göring-Eckardt für die Grünen. Nicht bemerkenswert, da wie üblich als Kirchentagsrede vorgetragen. Es bleibt nur der Eindruck, dass die Ökomaoisten mit sich nicht so recht im Reinen sind, ob sie die Ermächtigungsmaßnahmen nun grundsätzlich begrüßen sollen, oder ob es nicht doch ihre Aufgabe wäre, ein wenig schärfere Merkelkritik zu platzieren.
Kein tatsächlicher Erkenntnisgewinn
Alles in allem also kein tatsächlicher Erkenntnisgewinn, keine wirklich nachvollziehbare Argumentation, warum nun zum zweiten Mal das Kind mit dem Bade ausgeschüttet wird, und dafür vor allem der Mittelstand in die Knie gehen wird.
Die maßgeblich von AfD und FDP vorgetragene Kritik setzte zwar wichtige Akzente – doch die Frage, warum „wir alle“ nun in Geiselhaft genommen und mit Freizeit- und Aufenthaltsverboten belegt werden, wurde auch von Gauland und Lindner nur am Rande gestreift.
Sind die Maßnahmen tatsächlich „alternativlos“ – oder wird hier kollektiv ein Volk wider seine Verfassungsrechte zwangsverpflichtet, weil man sich nicht traut, die tatsächlichen Spreader zu benennen? Müssen tatsächlich Hoteliers, Gastronomen und Veranstalter, die viel Geld in die Hand genommen haben, um ihre Angebote mit der größtmöglichen Sicherheit zu versehen, zu Opfern einer möglicherweise gänzlich verfehlten, panikartigen Politik werden?
Das immer wieder vorgetragene Hauptargument lautet: Die Gesundheitsämter seien nicht mehr in der Lage, die Wege der Virus-Verbreitung nachzuvollziehen. Deshalb sei dieser vorgebliche „Lockdown light“ nun unvermeidbar.
Die Aussgen aus Neukölln klarstellen!
Es ist noch nicht lange her, da wagte es der Bürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln, etwas im Sinne regierungsamtlicher Sicht Unerlaubtes laut zu sagen. Anfang September stellte der SPD-Mann Martin Hikel unwidersprochen fest: „Nach momentanem Stand waren es fünf große Hochzeiten und Veranstaltungen, die stattgefunden haben und jetzt den Bezirken in Gänze zu schaffen machen.“ Landesweites Superspreading, ausgehend von fünf (!!!) Events.
Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit – in Theorie und Praxis
Sind also die Kulturtraditionen der Multikulti-Parallelgesellschaften maßgebliche Verursacher – gepaart mit jener „Partyszene“ die sich nicht nur in Stuttgart einen Spaß daraus machte, die Corona-geplagten Innenstadt zu verwüsten?
Panikmache ersetzt keine Aufklärung
Es ist ja durchaus möglich, dass die aktuelle Verbreitung des Virus ein völlig normaler und unvermeidlicher Prozess ist. Einer, auf den dann allerdings das Merkel‘sche Ermächtigungskabinett längst hätte vorbereitet sein müssen. Es ist aber auch möglich, dass die nun hochschnellenden Fallzahlen nicht nur mit zahlenmäßig umfangreicheren Tests einer ohnehin schon partiell durchseuchten Gesellschaft zusammenhängen, sondern tatsächlich, wie es Hikel für Berlin konstatierte, auf spezifische Kulturtraditionen zurückgeführt werden können.
Ob dieses so ist oder nicht: Das Volk, dass nun in Kollektivhaft genommen wird, hat einen Anspruch darauf zu erfahren, ob Hikel richtig lag oder er lediglich eine Berliner Spezialität beschrieb. Darüber zu diskutieren, diese Möglichkeit darzulegen oder auszuräumen – das hätte eine Aufgabe sein können, die durch die Bundesregierung anlässlich der Debatte wahrzunehmen gewesen wäre selbst dann, wenn die Erkenntnisse, um einen früheren Innenminister zu zitieren, das Volk „verunsichert“ hätten.
Lauterbach (SPD) will in jeder Wohnung schnüffeln lassen dürfen
Sollte das tatsächlich so sein, dann waren die Attacken der Opposition durch die Bank viel zu harmlos – und dann sind die eingestandenen, massiven Eingriffe in die Grundrechte nicht nur überaus fragwürdig, sondern eine regierungsamtliche Unverschämtheit mit unverantwortlichen Folgen. Doch ebenso, wie Hikels Erkenntnisse schnell aus der medialen Berichterstattung verschwanden, blieben die politisch Verantwortlichen auch in der Bundestagsdebatte die Antworten auf wesentliche Fragen schuldig. So dürfen sie sich dann nicht wundern, wenn auf dem Boden der bewussten Nichtaufklärung Verschwörungstheorien erwachsen bis dahin, dass all diese Maßnahmen letztlich nur dem Ziel dienen sollen, mit einem selbständigen und unabhängigen Mittelstand jene zu zerstören, die noch am ehesten bereit und willens sind, dem Übergang in einen partei- und NGO-bestimmten Staatsökonomismus Widerstand zu leisten. Forderungen nach einem staatlichen „Grundgehalt“ beispielsweise für sogenannte „Kulturschaffende“ stehen längst im Raum. Sie lassen erahnen, wohin es gesellschaftlich gehen soll, um die große Transformation der freien marktwirtschaftlichen Ordnung zu vollenden.
Wo liegt derzeit die Quote staatlich Versorgter? Nach der „großen Transformation“ wird sie womöglich bei 90%+ liegen. So werden wir alle im mütterlichen Schoß gut und gerne leben.
Ehrlich gesagt befürchte ich durch die Aufwertung der Rolle der Gesundheitsämter für die Zukunft der Gastronomie und der Eventbranche weit über die Corona-Problematik hinausgehend, schlimmste bürokratische Auswüchse bis hin zur Zerstörung dieses fürs „Volkswohl“ wichtigen Zweiges.
Als ein aus dem Event-Catering Kommender sind mir die bereits lange vor Corona Sperenzchen der Gesundheitsämter in teilweise grotesker Erinnerung- was nicht heißen soll, daß ich deren Daseinsberechtigung negieren würde.
Wenn man so die Liste derer sieht, die die von Hugo Egon Balder beworbene Jammerarie anführen, dann kommt man nicht umhin, daß da die überzeugtesten „Kulturschaffenden“auf hohem Niveau jammern.Gerade die Kultur-Zäpfchen, die sich im Rektum der großen Führerin aalen und sich nicht zu schade sind Andersdenkende in ihren Texten zu diffamieren oder schlichtweg zu verar….(wie dieser Schröder bei Querdenken etc.)wollen jetzt glaubhaft dafür eintreten, daß die sicher darbenden Kleinkünstler Gehör bekommen- völlig unglaubwürdig. Meines Wissens hat da Til Brönner nicht unterzeichnet und mit seinem verzweifelten Statement schon überzeugender agiert. Gleiches gelte z.B. auch für Tim Mälzer, der bei Lanz dazumals für mich tatsächlich um die Seinen überzeugend gekämpft hat.
Was mir nur so aufgefallen ist.
Politiker, die positiv getestet wurden, werden weder hospitalisiert, noch in Intensivstationen verlagert, noch sterben sie.
Letzter Fall – Schleswig-Holstein.
Schon interessant.
(Und ich habe mir sowas von auf die Zunge gebissen – wegen Sternchen und so.)
Schäuble hat ja im Rahmen des Hausrechts eine Maskenpflicht im Plenarsaal eingeführt. Für sich selbst hat er allerdings gleich eine Ausnahme erlassen. Er muss also selbst keine Maske tragen, die anderen aber schon.
Es geht absolut nicht darum in diesem Lande ,ob kritische Stimmen wie TE ,Querdenken und wie sie alle heißen ,sich zusammentun und gegenseitig bestätigen ,wie dämlich und dusselig wir veralbert werden . So richtig die kritischen Meinungen sind ,so gering ist ihre Außenwirkung . In perfekter Weise hat es diese Merkeldiktatur geschafft ,sich die ÖR anzueignen ,sich die Opposition bis auf AfD gefügig zu machen und kann somit eigentlich machen was sie will . Wo bitte ist der Unterschied zum Regierungsstil von Erduan ? Nur das bei ihm eben der Islam das Sagen hat . Die Verblödung der Bevölkerung ist in den Regierungsjahren der Merkel durch Übernahme von politischen Kristallisierungen bei den Grünen und Roten ins Übermaß gekommen .
Atomkraft abschalten — Merkels Tat, Energiewende — Merkels Tat , FFF Unterstützung — Merkels Tat , Coronakrise Bewältigung — Merkels Tat usw,usf .
Das es hier um hirarchische und alleinige Entscheidungen der Kanzlerin geht wird einfach von der Journaiile übersehen und nicht debattiert .
Weil auch sie auf Linie ist .
Merkels Regierungszeit wird sehr wahrscheinlich einmal als ein Tiefpunkt des Denkens und Miteinanders des deutschen Volkes eingehen . Merkel hat den gottgleichen Anspruch für dieses Volk zu Leben zu Atmen und Denken .
Solange diese Anspruch akzeptiert wird und die überwiegende Zahl der Menschen damit gut klarkommt ,weil ihnen vermutlich selbst zu Atmen zu anstrengend ist ändert sich gar nichts . Von selbst zu denken wollen wir mal gänzlich schweigen .
Es gibt in der Vorstellungswelt einer arbeiterundbauernstaatlich sozialisierten gefühlten Vorsitzenden der Christenunion keine Gleichstellung von Grundrechten in einer Verfassung.
Was zählt ist das Motto der Unfehlbarkeit der selbsternannten Vorsitzen des Ministerpräsidentenrates:
“Vorwärts immer, rückwärts nimmer!“,
und die Hymne der politisch Unfehlbaren:
Das Lied der ewig gefühlten Parteimutter
Sie hat uns alles gegeben.
Sonne und Wind und sie geizte nie.
Wo sie war, war das Leben.
Was wir sind, sind wir durch sie.
Sie hat uns niemals verlassen.
Fror auch die Welt, uns war warm.
Uns schützt die Mutter der Massen.
Uns trägt ihr mächtiger Arm.
Die Mutter, die Mutter, die hat immer Recht!
Und, Genossen, es bleibe dabei;
Denn wer kämpft auch noch so schlecht,,
Der hat immer recht……. und so weiter und so weiter mit diesem bekloppten Lied der Unterwerfung.
Das gemeinsame Absingen dieser Hymne sollte vor jeder Gipfeltagung des Ministerpräsidentenrates zur allerersten Pflichtübung auf die Agenda gehoben werden.
Und das Hochseil, auf dem der Herr Brinkhaus so vom parlamentarisch lauen Gegenwind gebeutelt wandelt, befindet sich, mal so geschätzt, in einer Höhe von höchstens 0,5 m über Grund und somit nur kurz über dem Sumpfboden, der von den Zeugen Corona auf Dauer (vorwärts immer, rückwärts nimmer) feucht gehalten werden soll. Eine kleine Unachtsamkeit mit Sturz und kurzem Bad im Schmutze, wäre nicht so dramatisch für diesen hohen Herrn.
Das ganze ist doch totaler Quatsch und wer selbständig denken kann für den ist es offensichtlich: Eine neue Ordnung soll geschaffen werden in der Merkel mit Notverordnungen regieren kann bis sie im Mausoleum in Berlin ausgestellt wird. Es wird auch keine Wahlen geben. Es gibt Briefwahl und am Schluss 100% für die CDU und Merkel. Und das alles nur wegen positiver Tests. Wen interessiert es ob wir 20 Mio positiv getestete haben wenn kaum einer krank wird. Es haben ja auch 60 Mio einen Führerschein, das heißt aber noch lange nicht, dass alle gleichzeitig Auto fahren und Gefährder sind.
„Generaldebatte“ bitte in Anführungsstrichen – denn das Powow, das man da im Hühn…. pardon, im Hohen Hause veranstaltet hatte war doch bloß ein Abnicken oder ein Bleibenlassen. Hat diese „Debatte“ denn *irgendwas* bewirkt? Viel heiße Luft, schade ums Klima würde die Gretel wohl sagen. Denn dass wir großteils in „Panik“ sind, darüber kann sie sich ja nun wirklich nicht mehr beklagen.
…..meine tochter, hohe richterin in den usa, ist der meinung, daß jetzt bald
etwas geschehen muß, sonst geschieht das, was der supreme court einmal
ausgeführt hatte zum rechtlichen gehör: wenn wir dieses nicht gewähren,
werden sich die leute auf der strasse ihr recht verschaffen! soweit ist es nicht
nur in den usa, sondern auch in deutschland!
gehabt euch wohl! wir genießen hier in alberta den indian summer!
Niemand will eine Überlastung der Krankenhauskapazitäten zur Versorgung schwerer Covid-Fälle. Das leuchtet mir ein und insoweit kann ich der Regierung noch folgen. Nur, warum hat dann diese Regierung in den letzten Monaten nicht alles dafür getan die intensivmedizinischen und sonstigen Kapazitäten in den Krankenhäusern vorsorglich zu vervielfachen für ein worst case-Szenario? In Wuhan wurde seinerzeit immerhin ein großes zusätzliches Krankenhaus innerhalb von Wochen aus dem Boden gestampft. Ist das angeblich ach so reiche Deutschland dazu organisatorisch nicht in der Lage? Wenn Behandlungskapazitäten der Flaschenhals sind, dann wäre m. E. hier anzusetzen als nun in vielen Bereichen gegen die Virusausbreitung wenig effektive, aber ökonomisch und gesellschaftlich sehr schädliche Maßnahmen zu implementieren. Vor allem: das Virus dürfte uns noch länger begleiten; es braucht daher Strategien, mit der (schleichenden) Epidemie gesellschaftlich klarzukommen, die auf Dauer funktionieren.
Auf Ihren Artikel hin schaute ich mir die Debatte gerade selbst an. Ich stelle mir einen „verunsicherten“ Ralph Brinkhaus tatsächlich anders vor. Diesen schreienden, selbstherrlichen Politiker, der ohne jeglichen Selbstzweifel die gestrigen Entscheidungen für einen weiteren Lockdown verteidigte, fiel für mein Empfinden nicht durch Nervosität auf. Ich denke, dass er sich eher darüber freut und es auch völlig in Ordnung zu finden scheint, dass „sich Merkel mehr Rechte anmaßt, als sie der deutsche Kaiser jemals besaß“. Diese unangenehme Verteidigungsrede erhielt viel Beifall von der GroKo und auch bei den Linken wurde eifrig applaudiert.
Die CDU und die CSU geben ein Bild zum Grausen ab.
Merkel macht sich auch schon wieder um die Grenzen Sorgen – dass die unbedingt offen bleiben müssen.
Das scheint für die Dame der einzige Wehrmutstropfen bei Corona zu sein, dass sie halbwegs Argumente dafür hat, ohne dass der vertrauensvolle Bürger misstrauisch wird.
Nur die CDU und CSU? ALLE Altparteien teilen sich diesen Anblick!
Danke Herr Spahn,
da haben Sie den Nagel auf den Kopf getroffen !
Und alle, die dummer- und naiverweise den Daumen nicht schnell genug wegbekommen haben und vom Hammer getroffen wurden, …all die schreien nun laut auf.
Ja ja, …die Wahrheit tut eben weh ! Da hilft auch Schönreden und Bagatellisieren nicht mehr; der Daumen ist jetzt dick und blutig !
Moin, mein lieber Tomas,
sag bloß, Du hast Dir die ganze Debatte wirklich komplett ohne nennenswerte Hirnschäden angehört? Hochachtung. Als liberal-libertärer Mensch, der seit seinem 13. Lebensjahr aktiv für Demokratie, soziale Marktwirtschaft und Freiheitsrechte eingestanden ist, kann ich mir dieses dummdreiste Gesülze über die Zerstörung unserer Demokratie (und das auch noch zum Wohle unserer Demokratie), (Selbst-)Entmachtung und Degradierung des Kontrollorgans Bundestag zum Debattierclub nach Vorbild der kommunistischen Partei Chinas, Vernichtung unserer Marktwirtschaft und Abschaffung unserer verfassungsrechtlich verbrieften Rechte durch Gesetze, die im Ergebnis exakt einer 33er Ermächtigung gleichkommen, nicht mehr mit anhören.
Wenn es alles nicht zu dramatisch wäre, würde ich als gebürtiger Däne nur auf unseren großen Märchenerzähler Hans-Christian Andersen mit seinem „Des Kaisers neue Kleider“ als geradezu idealtypisches Drehbuch für die heutige Realität verweisen: korrupte Schneider wollen abzocken und beraten den Kaiser, der tumpe Alleinherrscher und sein devotes Gefolge raffen nichts und wollen nur schön aussehen, das blöde Volk jubelt und nur der kleine Junge sagt „Der ist doch nackt“.
Sehr geehrter Herr Spahn, vielleicht war es ja Absicht, dennoch finde ich es schade, dass Sie die Rede des AfDlers Sebastian Münzenmaier nicht erwähnten. Der war gerade was Deutlichkeit angeht, mehr als eindrucksvoll. Insbesondere sein Appell am Schluss: „Und indiesem Zusammenhang möchte ich mich noch an die Bürger da draußen an den Bildschirmen wenden: Wählen Sie diese Regierung ab – solange sie es noch können!“
Damit hat er voll den Punkt getroffen!
Vollste Zustimmung!
Ich möchte mal zurück gehen zum 22.03.20 und was in der WELT zu lesen war. Wie die Gefahren für unsere Demokratien in der EU aussehen.
Hallodri-Populismus? Die wahre Bedrohung liegt woanders
Die WELT Stand: 22.03.2020 | Lesedauer: 2 Minuten
Von Klaus Geiger
Ressortleiter Außenpolitik
Mit der Corona-Krise bekommen auch alte Klischees wieder Konjunktur: Demokratie sei in solchen Lagen eher hinderlich, nun brauche man autoritäre Regime. Ungarn ist mit seinen drastischen Maßnahmen schon auf dem besten Weg dorthin.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron brachte es auf den Punkt. Am Sonntag zitierte ihn eine französische Zeitung mit den Sätzen: „Viele sagen nun: ‚Schaut, die autoritären Regime kommen besser klar …‘ Hier müssen wir sehr aufpassen. Das wird ein Test für die Stabilität unserer Demokratie. Wir müssen zeigen, dass wir unsere Bürger vor Pandemien schützen können, ohne etwas von unseren Prinzipien preiszugeben.“ Viktor Orbán (http://welt.de
/206716899) nun hat an diesem Montag etwas vor, was die Worte von Macron verhöhnt.
Spätestens jetzt muss jedem klar sein: Für liberale Gesellschaften ist das Virus nicht nur eine gesundheitliche und wirtschaftliche Gefahr, sondern auch eine Bedrohung der bürgerlichen Freiheiten. Demokratien müssen Freiheit und Sicherheit nun sehr sensibel austarieren. Aber was in Ungarn geschieht, weckt andere Erinnerungen: an Alleinherrscher, von Julius Cäsar bis Recep Tayyip Erdogan (http://welt.de/206642421). Sie sehen in der Krise eine Chance
– ihre Chance.
Es klingt wie ein Hohn nicht wahr? Merkel und Macrone machen genau das was sie Orban und anderen Alleinherrschern vorgeworfen haben. Ich hätte noch mehr Hetze gegen Orban dem vorgeworfen wurde das Parlament entmachtet zu haben, eine glatte Lüge! Nun, wo sind jetzt die Diktatoren die sich einen Sch**ß um Freiheit und Sicherheit scheren?
Dass ein weiterer Lockdown nichts bringt, außer massivem Kollateralschaden, ist mittlerweile klar. Nicht jedem, sicherlich, aber doch jedem, der versteht, dass ein Virus „bekämpfen“ heißt gegen Windmühlenflügel zu kämpfen, denn, um es zu besiegen bräuchte man Medikamente und Impfstoffe. Die gibt es nicht. Gegen Viren gibt es eben nicht viel auszurichten.
Einsame Menschen sind unglückliche Menschen, unglückliche Menschen sind schneller krank, oder?
Einsperren und Kontakte einschränken ist wie Gift.
Warum wird nicht ein anderer Weg eingeschritten, der sich nicht gegen den Menschen, als potentiellen Wirt des Virus, richtet, sondern FÜR den Menschen, nämlich für sein Immunsystem.
Ich bin kein Mediziner, aber ich weißt, dass man eine Menge für sein Immunsystem tun kann.
Ich nenne ein paar Beispiele:
– Vitamin D nehmen
– Gewisse Spurenelemente nehmen (z.B. Selen)
– Sport treiben
– Meditieren
– Gemüse und Obst essen
– Tai Chi für alle – im Büro, auf Marktplätzen, im Park
– Open Air Konzerte
– Veranstaltungen in der frischen Luft auch im Winter, auch bei Regen
– Jetzt, im Winter, Tageslicht-Leuchten an allen möglichen Orten
(Bahnhöfe, Rathäuser, U-Bahn Tunnel etc)
– Und so weiter
Das viele Geld, das gerade für die Bekämpfung eines Virus ausgegeben wird, für Tests und nochmal Tests, für Masken und für auch hoffentlich für die Rettung von Lockdown-Geschädigten, wäre doch sehr viel besser in das Immunsystem aller Bürger investiert. Etwas FÜR die Bürger tun, anstelle sie zu bestrafen, ihnen zu verbieten und sie zu bevormunden und immer wieder zur Kasse zu bitten, das allein schon würde schon eine Steigerung der Zufriedenheit und damit eine Verbesserung des Immunsystems bewirken. Unterstützen, Stärken und Motivieren!
Warum nicht kostenloses Vitamin D für alle im Winter 2020/21 und Brokkoli auch staatlich subventioniert, genauso wie Tai Chi, Konzerte und Discos auf dem Marktplatz?
Hab die Reden von Lindner und Gauland angesehen. Nach einer Minute Brinkhaus schwoll mir der Kamm, war genug. Blicke ins Publikum. Ignoranz, Arroganz bei den üblichen Verdächtigen. Nicht druckreif, was ich dann gesagt habe, politisch bitterböse. Freundliche Version dessen: Das ist ein Hinterzimmerkriegskabinett, um Müller-Rosentritts und Gaulands Polemik zusammenzuziehen. Muss man jetzt Bürgerkrieg als Krieg gegen die Bürger neu definieren?
Herr Spahn, wir sollten nicht den Fehler machen, und diesen Zinnober mit den angeblichen „Verbreitungswegen“ ernst nehmen, denn das Ganze ist nur Klamauk. Ob Ischgl oder Türkenhochzeit, da wird im Umfeld dieser Ereignisse einfach wie wild getestet, der Tankwart des Nachbarn des Onkels des Ischgl – Urlaubers, und nachher stellt sich unser fränkischer Karnevalsprinz mit betretener Mine vor die Kameras und spricht wie ein strenger Landesvater: „Und wieder war es eine Party!“ (Innerlich triumphiert er dabei und träumt von neuen Umfragehochs) Klar, wer viel testet, dazu noch mit einem illegalem Test ohne Zulassung, der beliebig ausgelegt werden kann, der wird auch viel finden, wenn er denn will. Hätte man nach dem Steinmeier – Corona Verstoß, als er maskenlos in Südtirol urlaubte, auch sein gesamtes Umfeld mal „durchgetestet, dann hätte man sagen können: „Und wieder war ein linksextremer Politiker Ausgangspunkt…“ Aber das macht man nicht, Partymenschen eignen sich doch viel eher als Hassobjekte und Buhmänner. Wir Konservativen sollten daher nicht auf Türken – Hochzeiten zeigen und fordern, da solle genau so streng kontrolliert werden: Es gibt kein Recht auf Gleichbehandlung im Unrecht! Und diese lächerlichen Tests sind ein riesiges Unrecht, Politiker spielen hier ihre Machtgelüste aus: Bist du nicht willig, so brauch ich Gewalt! Einfach nur noch schäbig…
Herr Spahn,
danke für Ihren Finger in der Wunde.
Treffen und auf den Punkt ?
Die letzten Wochen zeigten, unser Parlament ist überflüssig, es wird gar nicht gefragt. Heute war ein guter Artikel in der NZZ, in dem war die Rede von einer Regierung die kopflos handelt und keine Fehler eingestehen will. Dazu die Bevölkerung mit völlig widersprüchlichen Vorschriften bevormundet.
OHA, da sollte sich die NZZ, wie so oft, nicht zu weit aus dem Fenster lehnen und erstmal den eigenen Unsinn des BAG in der Schweiz durchlesen. Ein Beispiel: Bis zu 15 Personen privat, wenn welche sitzen bis zu 30. Sowas ist absolut lachhaft! Und Sippenhaft gibt es in der Schweiz auch, bis letzten Sonntag gab es in unserem Kanton keinerlei Maskenpflicht, jetzt völlig unbegründet bei allem.
Die Regierenden in Bund und Ländern haben den Kontakt zum Volk verloren. Sie leben in einer eigenen, isolierten Welt. Dies wird besonders sichtbar, indem sie die Vertretung des Volkes, das Parlament, verachten. Obwohl die Fraktionen im Bundestag– außer der CDU-Fraktion – fordern, daß vor einer so weitreichenden Lockdown-Anordnung, das Parlament angehört werden muß, entscheidet die Bundeskanzlerin und die Landesfürsten im Alleingang.
Erst nach deren Beschluß, darf das Parlament dann gnädig darüber diskutieren. (So wie in der Rede von Lindner kritisiert)
Welch eine Degradierung, welch eine Mißachtung der Volksvertretung, des Parlaments!!
Es riecht nach einer neuen DDR!!
Da haben Sie durchaus Recht. Aber wie würde sich der Umstand äußern wenn diese Regierung fremde Interessen bedient? Würde sich in der Außenwirkung kaum von den von Ihnen beschriebenen Sachverhalt unterscheiden.
Herr Spahn, das Appeasement gegenüber Merkels Gästen geht ja noch viel weiter: Was glauben Sie denn, warum die Moscheen offen bleiben dürfen (und die Friseure, im Gegensatz zu den Nagelstudios) ??
– Während in meiner Familie nach einer geplatzten Hochzeit nun auch eine geplante Taufe ins Wasser fällt, weil die Gottkanzlerin selbiges verfügt hat . .
Quod licet Jovi, non licet bovi – wobei der Jupiter für Merkels Moslems und das Rindvieh für die Kartoffel-Deutschen steht.
Habe die Nase voll von dieser Republik!
Sie haben die Nase völlig zurecht von dieser Republik voll.
Ihr Zitat: „Das immer wieder vorgetragene Hauptargument lautet: Die Gesundheitsämter seien nicht mehr in der Lage, die Wege der Virus-Verbreitung nachzuvollziehen. Deshalb sei dieser vorgebliche „Lockdown light“ nun unvermeidbar.“
Das immer wieder vorgetragene Gegenargument lautet: Das Virus ist NICHT gefährlich. Wäre es gefährlich, hätten wir – weltweit – eine Übersterblichkeit gegenüber 2019. Es GIBT aber die Übersterblichkeit nicht – NIRGENDS.
Weil aber der einzige wissenschaftliche Beweis für die Gefährlichkeit eines Virus die Sterblichkeit ist, MUSS das Virus also als ungefährlich gelten.
Deshalb ist jeder Lockdown und jede Maßnahme unverhältnismäßig und verfassungswidrig.
Das aber kommt im Bundestag noch immer nicht vor, auch nicht bei der AfD und natürlich erst Recht nicht bei der FDP.
Unsere Damen und Herren Volksvertreter merken leider erst dann, wenn sie SELBST betroffen sind, dass etwas im Argen liegt. Der GRUNDSÄTZLICHE Fehler ist eben nicht nur das Aussperren der Parlamente:
Der grundsätzliche Fehler begann schon bei der Akzeptanz der Um-Definierung des Pandemiebegriffs und dem einseitigen Befragen und Glauben einiger sehr weniger Wissenschaftler mit noch dazu fragwürdiger Reputation. Der grundsätzliche Fehler lag schon im Beschluss der allerersten Maßnahme.
….
Ihr Zitat: „Sind also die Kulturtraditionen der Multikulti-Parallelgesellschaften maßgebliche Verursacher – gepaart mit jener „Partyszene“ die sich nicht nur in Stuttgart einen Spaß daraus machte, die Corona-geplagten Innenstadt zu verwüsten?“
Das ist eine vollkommen überflüssige Frage angesichts der NICHT gestiegenen Sterblichkeit gegenüber 2019. Es ist egal, wie viele Menschen irgendwo feiern und erst recht ist es egal, woher diese Menschen kommen. Lasst sie alle feiern, denn das Virus ist NICHT gefährlich. Einige Menschen werden sich dieses Virus holen, ebenso, wie sich andere Menschen andere Viren holen.
NA UND?? Wir haben ALLE jede Menge Viren in uns und unser Körper setzt sich ständig damit auseinander, OHNE DASS wir deswegen gleich krank werden. Wichtig ist es, unseren Körper fit zu halten, damit er sich immer wirkungsvoll gegen Viren wehren kann.
Ich habe in der Zeit, die diese P(l)andemie nun schon andauert, gelernt, dass jede Grippeinfektion im Grunde aus einem Sammelsurium von Viren besteht, zu dem AUCH das Corona-Virus gehört. Die jetzt gestiegenen Zahlen der positiven Tests haben deshalb mit großer Wahrscheinlichkeit damit zu tun, dass wir jetzt Herbst haben und dass typischerweise in dieser Zeit die Grippewelle startet. Je mehr Grippeinfektionen wir haben, umso mehr Covid19-Fragmente tauchen in den Tests auf. Und mehr als Fragmente von irgendetwas kann der Test sowieso nicht finden. Er kann auch nicht erkennen, ob ein Covid19-Problem vor uns oder bereits hinter uns liegt. Er KANN keine Infektionen diagnostizieren.
Unsere alternativen Medien sind leider den Strippenziehern der P(l)andemie total auf den Leim gegangen. Anstatt die einzige richtige Frage zu stellen und auf der Antwort zu BESTEHEN,
bei der sich eigentlich alles in Luft auflösen müsste, nämlich, dass es weltweit KEINE Übersterblichkeit gibt und das deshalb ALLEN Maßnahmen der Boden entzogen wird,
also, anstatt diese eine Frage zu stellen, lassen sich die alternativen Medien und leider auch sehr viele von uns Kritikern immer wieder dazu verleiten, über allerlei Unsinn zu debattieren. Da wird plötzlich die Maske zum Thema oder der Abstand oder ob die Gastronomie zu Unrecht leidet oder oder oder.
Das ist alles ÜBERFLÜSSIG und es schadet uns Kritikern der P(l)andemie, denn es LENKT AB.
Es lenkt ab davon, dass alle Maßnahmen sowieso komplett ÜBERFLÜSSIG sind, weil das Virus nicht wirklich gefährlich ist.
Besinnen wir uns auf das, was jetzt wirklich WICHTIG ist.
Das sind weder die Masken noch die Abstände oder die Lockdowns o.ä., ja, nicht einmal die permanenten Verfassungsbrüche sind es.
Besinnen wir uns darauf, dass der EINZIGE WISSENSCHAFTLICHE BEWEIS für das Vorliegen eines gefährlichen Virus FEHLT:
die ÜBERSTERBLICHKEIT.
Und dass schon allein deswegen JEDE Maßnahme SOFORT zu beenden ist.
DANACH sollte man sich allerdings mit den Verfassungsbrüchen durch unser Regime befassen.
Alles richtig was Sie schreiben. Trotzdem frage ich mich, worum geht es weltweit bei dieser sogenannten Pandemie. Es gibt für mich verschiedene Ansätze, einer davon ist…Daten. Niemand von uns weiß so ganz genau, welche Erkenntnisse aus den Abstrichen der PCR Test gewonnen werden können. Auffällig ist für mich, dass das testen von gesunden Menschen massiv zunimmt, immer begründet , dass man ohne Test dieses oder jenes nicht mehr tun kann. Die Slowakei hat geplant, die gesamte Bevölkerung testen zu wollen, Frau Merkel sei interessiert, hieß es in einem Focus Artikel.
Was soll das bringen , anlasslos zu testen, es wäre nur eine Momentaufnahme.
Diese Test sind ein riesiger Datenpool, ein Pool, um mehr Geld zu verdienen, als das durch den Impfstoff je möglich ist.
Ich weiß, ziemlich verschwörungstheoretisch, aber es ist meist nie so, wie es uns vorgespiegelt wird.
Einfach mal hinhören und um die Ecke denken, dann erscheint es mir ziemlich plausibel, dass es darum geht.
Ich denke, dass Sie mit Ihrer Befürchtung ganz richtig liegen. Über den Hintergrund der P(l)andemie habe ich nichts geschrieben, weil das den Rahmen sprengen würde. Hier sind nur einige Stichpunkte, damit Sie wissen, was ich meine: Große Transformation, Agenda 2030, NWO – dahin geht die Reise und zwar sehr flott.
Schließlich wollen dieselben Leute, die die Schuld am kommenden Kollaps haben, die Welt hinterher weiter anführen mit ihren kranken Ideologien wie Öko-Sozialismus und Eugenik. Das Weitermachen geht aber nur, wenn man die Schuld von sich selbst weg lenkt – hin z.B. zu einem bösen Virus, dem die ganze Schuld übertragen wird.
Das Bild von Frau Merkel spricht für sich: Selbstvergessen, in ihrer ganz eigenen Welt, dessen Universum allein sie ist, steht sie da, die Raute allerdings will ihr nicht so recht gelingen. Das könnte man als kleine (aber nur ganz kleine) Unsicherheit ihrer Selbstgewissheit, den Bürgern aber nun endgültig gezeigt zu haben, wo es lang geht, interpretieren. Herr Brinkhaus, in den so viele Wähler bei seiner Inthronisierung alle Hoffnungen gesetzt hatten, erweist sich einmal mehr als ganz schwacher Kandidat, der nicht einmal seinem Vorgänger Kauder das Wasser reichen kann, und das will etwas heißen! Die einzige Frage, die man sich immer wieder stellt, ist doch die: Wie schafft es Frau Merkel bloß, die Ministerpräsidenten den Föderalismus vergessen zu lassen und ihr wie treue Vasallen, wider besseres Wissen und fast willenlos zu folgen und sie immer wieder in ihrem Alleinherrschaftswahn zu bestätigen, ebenso wie der Bundestag, dessen Opposition sich, von der AfD abgesehen, die bisher offensichtlich die einzige war, heute wenigstens zum Teil und in Ansätzen als solche dargestellt hat?
„Forderungen nach einem staatlichen Grundgehalt für sogenannte „Kulturschaffende“ stehen längst im Raum.“
Wenn man mal die echten Künstler als Untergattung der „Kulturschaffenden“ sieht, kann man feststellen, dass ca. 60-70% auch vor Corona nicht in der Lage waren für ihren Lebensunterhalt selbst aufzukommen. Weil seit Jahrzehnten viel zu viele Schauspieler, Musiker, Maler, Fotografen usw. von den Kunstschulen ausgebildet werden. Künstler die niemand braucht.
Wenn das so ist, dann wäre dieses Problem auch ohne „Corona“ durch den Markt geregelt worden, z.B. durch zu geringe Nachfrage. Das gilt anlog natürlich für sehr, sehr viele andere Bereiche bzw. Branchen. Überall gibt es Zombiefirmen, die nur noch existieren, weil es die Nullzinsen gibt oder weil sie anderweitig staatlich gestützt werden. Die kommende Krise bzw. der Kollaps würde sie alle hinweg fegen und noch viele andere gesunde Unternehmen dazu. Dann allerdings würde man nach dem Schuldigen fahnden und käme rasch auf den Gedanken, es könnten die Strippenzieher der aktuellen €-Rettungspolitik und die durch-ideologisierten EU-Fanatiker sein. Das darf natürlich nicht sein, denn genau diese Leute wollen ja nach dem Kollaps weiter machen. Die haben – zusammen mit den anderen selbst ernannten „Eliten“ der Welt – schon ihre neuen diktatorischen Ideen in Stellung gebracht und damit sie zum Zug kommen, brauchen sie einen Sündenbock, der die ganze Schuld übernimmt: das ist das Virus, wie praktisch.
Wir TE-Foristen sind ja in gewisser Weise auch Kulturschaffende, indem wir die Diskussionskultur in Deutschland bereichern. Dann bitte auch ein Grundgehalt für alle hier Aktiven.
Parallel zum Beratung im Bundestag ein weiterer grausamer islamistischer Terroranschlag in Frankreich. Terrorwarnstufe für ganz Frankreich nicht wegen Corona, sondern wegen islamistischer Bedrohung. Erneut wurden Menschen getötet. Die zeitlichen Abstände verringern sich.
Frau Merkel, die Bedrohung durch Ihre fremden Gäste wird größer auch in unserem Land. Die Gefahr kommt immer näher. Durch ein Messer zu Tode zu kommen, ist nicht weniger realistisch, als an der Seuche zu sterben.
Frau Merkel, bemerken Sie eigentlich, dass sich die Stimmung um ihre Person herum verändert? Glauben Sie noch immer, dass die Menschen während der kommenden vier Wochen sich ängstlich und ehrfurchtsvoll in ihre Gemäuer zurückziehen, um dort auf Ihre erlösenden Worte des Lockdownendes zu warten?
Falls Sie das tatsächlich annehmen, dann wird es Zeit, dass man Sie wachrüttelt.
Natürlich werden die Menschen genau das tun: Sich zurück ziehen und auf das Lockdownende warten. Und, Überraschung, hinnehmen, dass sich das um jeweils einen Monat verlängert, bis zum Ende des Winters, oder mindestens bis Ende Dezember. Davon bin ich fest überzeugt.
Könnten Sie bitte nochmal zusammenfassen, wo im Gesetz ist „Pandemie“ definiert, wer prüft, ob die Voraussetzungen gegeben sind, ruft sie aus, mit welcher Mehrheit, und welche Möglichkeiten gibt es, das Vorliegen einer „Pandemie“ gerichtlich überprüfen zu lassen.Das gleiche interessiert mich für die Beendigung. Tausend Dank.
Mausi, dazu gab es eine ausführliche Stellungnahme der Rechtsabteilung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Halten Sie sich fest: ein seuchenrechtlicher nationaler Notstand besteht dann, wenn der Bundestag beschliesst, dass er besteht. Und er besteht so lange, bis der Bundestag geruht ihn wieder aufzuheben.
Das ist kein Witz, auch nicht von Kafka, sondern gelebte Realsatire in der BRD 2020.
Tja, bei diesem Parlament und diesen auserwählten Politikern bleibt einem doch wirklich nur noch als quasi Notwehr übrig, sich eine nachhaltige wirtschaftliche Depression herbeizuwünschen (die auch mich treffen würde), die sich gewaschen hat, damit doch noch möglichst viele … in der Bevölkerung endlich die Augen aufmachen und aufwachen. Allein mir fehlt der Glaube. Der Glaube ans Aufwachen. Die Wirtschaftsflaute wird kommen, aber sowas von. Dieser Teil des Traums wird wahr werden. Mit allen destruktiven und disruptiven Folgeimplikationen. Lausige Zeiten stehen bevor. Natürlich nicht für die Diätenempfänger uns sonstigen Profitmichel.
Transparenz kann man von dieser Regierung kaum erwarten, man sollte aber eigentlich wissen, wo die Probleme bei der Verteilung des Virus liegen. Habe in unserer Kommune nichts von Gastronomie, Friseur, Fitnessstudio oder Ähnliches gehört. Aber zu dem Thema, welches Herr Hikel angesprochen hat, kann ich ergänzen. Bei uns im Kreis gab es Mitte und Ende September 2 Grosshochzeiten und dabei 25, bzw. 28 Infektionen. Aber anstatt die Ereignisse zu benennen machen wir jetzt alle 6 Monate einen Lockdown.
Dass sich das Virus in den Herbst-und Wintermonaten verstärkt nachweisen lassen wird, hat Herr Streeck schon vor Wochen gesagt und auch dass es leicht sein kann, dass 20.000 „Neuinfektionen“ pro Tag gemessen werden.
Er meinte dazu, dass wir darüber aber nicht in Panik verfallen sollten, sondern die harten Fakten (schwer Kranke oder Todesfälle) im Auge behalten müssen.
Die schweren Fälle sind prozentual gesehen viel weniger als im März/April. Das Virus ist nicht mehr das Virus von vor ein paar Monaten.
Die Schlüsse dazu kann jeder selber ziehen, ich werde mich da nicht in die Nesseln setzen….
Hart, deutlich und drastisch. Per PM legte due FDP Sachsen heute neuerlich nach. Erneut wird artikuliert, was viele von uns auch denken oder in hiesigen Kommentaren schreiben (knallhart am Ende der PM):
„Entscheidungsprozesse müssen öffentlich geführt werden . Umgang mit Gastronomie ist ein Schlag ins Genick
Gestern wurden wiederholt enorme Einschränkungen getroffen, ohne die Parlamente oder die Öffentlichkeit in den Prozess zu involvieren. Maßgebende Entscheidungen zu treffen, ohne jegliche rechtliche Grundlage, unter Ausschluss der dafür gewählten Vertreter, gefährdet den Parlamentarismus und unsere Demokratie.
FDP-Landesvorsitzender Frank Müller-Rosentritt MdB zeigt sich verständnislos: „Debatten müssen geführt werden, bevor Entscheidungen fallen. Wiederholt wurde im Hinterzimmer über Maßnahmen entschieden. Man begibt sich rechtlich mal wieder aufs Glatteis – das können wir so nicht weiter akzeptieren.
Die nun angekündigten Maßnahmen sind völlig unverhältnismäßig und ignorieren alle Erfahrungen, die seit dem Frühjahr gesammelt wurden. Die sinkende Akzeptanz der Bevölkerung ist nachvollziehbar und der Schock der betroffenen Branchen und Unternehmer mehr als verständlich.
Es werden Gastronomie, Beherbergung, Kultur, Sport und weitere Branchen mit den neuen Maßnahmen in die Knie gezwungen. In den vergangenen Monaten haben genau diese Bereiche mit Sicherheitskonzepten, Hygienemaßnahmen und Neuanschaffungen trotz krisenbedingter Belastungen gezeigt, dass sie kreativ, mutig und fleißig sind. Zudem sind sie nicht als maßgebliche Infektionsherde aufgefallen. Und nun sollen sie schließen? Das bringt nicht nur Langzeitschäden für unsere Wirtschaft mit sich, sondern zerstört Existenzen – dieser Umgang ist ein Schlag ins Genick!
Während sich Unternehmen auf den langzeitigen Umgang mit der Pandemie vorbereitet haben, in Sicherheits- und Hygienemaßnahmen investiert haben, wirkt es erneut, als wäre die Regierung überfordert und unvorbereitet und dafür müssen jetzt die Unternehmer den Kopf hinhalten.“ „
Warum sitzt diese FDP in zahlreichen Parlamenten mit diesen Verfassungsbrechern in gemeinsamen Koalitionen? Die FDP soll ein Ultimatum stellen, und wenn die Maßnahmen nicht sofort beendet werden, die Koalitionen aufkündigen. Da sie es nicht machen, sind es nur leere Sprüche, sonst nichts….
Wofür brauchen wir noch ein Parlament, warum sitzen die da? Merkel macht was sie will und die Abgeordneten trotteln ein Tag später dahin. Wären sie wirklich an der Demokratie interessiert, wäre heute keiner dahin gegangen. Das wäre eine Form des Widerstands gewesen.
Die meisten dieser, als “ Kulturschaffende “ bezeichneten, Staatsfeinde, sollten kein Geld von „Arbeitenden“, die morgens um 8 mit der Lötlampe auf der Baustelle stehen, erhalten.
Tja, da heißt es Lötlampe gegen Armleuchter.
Anständiger Beitrag aber man hätte durchaus die Mutmaßung andenken können weshalb das alles geschieht: eine gesteuerte Herbeiführung einer Situation, die den Bürger finanziell ruiniert um in weiteren Phasen den sogenannten „Great Reset“ umzusetzen, der den Kollaps der globalen Finanzmärkte nach Regeln der Finanzelite verhindern soll, dass eben jene aus der Sache relativ unbeschadet herauskommen. Oder wäre das zu viel an Spekulation?
Die Reden von Gauland und Sebastian Münzenmaier (ebenfalls AFD) waren klar und argumentativ überzeugend. Der einzigen, wirklichen Oppositionspartei im BT würdig.
Die AFD war übrigens die einzige Partei, die fast vollzählig anwesend war. Bei den anderen Parteien waren große Teile der Plätze unbesetzt.
Schade, daß diese Partei überall so erfolgreich ausgegrenzt und diffamiert wird. Offenbar scheint das mit einer Demokratie problemlos vereinbar zu sein.
Die Medien, die Medien haben Sie vergessen.
„Verschwörungstheorien erwachsen bis dahin, dass all diese Maßnahmen letztlich nur dem Ziel dienen sollen, mit einem selbständigen und unabhängigen Mittelstand jene zu zerstören, die noch am ehesten bereit und willens sind, dem Übergang in einen partei- und NGO-bestimmten Staatsökonomismus Widerstand zu leisten“
Verschwörungstheorie? Streng der Wortbedeutung nach ja, aber das ist so negativ konnotiert. Falsch, unwahr, das klingt doch mit.
Aber es ist wahr! Wieviel Evidenz braucht es eigentlich noch?
Im Bundestag bedauerten sie heute mal wieder die Situation der Kultur- schaffenden Künstler.
Von Menschen an den Maschinen, an den Montage-Bändern, Einzelhandel, an den Computern und in den Büros usw. kein Wort.
Die kulturschaffenden Schauspieler in den Filmen des ÖRR und meist auch der Privatsender haben es mir verleidet, den Fernseher anzuschalten – von den Nachrichtensendungen ganz zu schweigen (aber um die ging es ja gerade nicht).
Immerhin Bis dato galt die Emphathie und das Mtleid dieser Frau, sofern sie überhaupt so etwas empfinden kann, nur den armen Migranten, die ja nach ihren Worten besonders unter den Coronamaßnahmen leiden.
Im übrigen können sich die Kulturschaffenden schon mal an Wasser und Brot gewöhnen. Wenn sich in
einigen Jahren der muslimische Bevölkerungsanteil so erhöht hat, wie man es erwarten muss, dann werden die Museen, Theater und Opernhäuser, ja selbst die Kinos leer bleiben. Und statt der Musik von Herrn
Grönemeyer, der Toten Hosen (stellvertretend für viele andere genannt) die ja stets so vehement für den weiteren Zufluss in unsere Sozialsysteme werben,
wird arabische Jammermusik erklingen.
Grönemeier und all‘ den anderen gönne ich übrigens, dass sie zurzeit keine Konzerte geben können. Aber sie werden schon nicht verhungern
Es ist nach wie vor bemerkenswert, dass auch seitens der Opposition und hier leider auch von der AfD der letzte Satz des Artikel nicht einmal ansatzweise thematisiert wird. So wenig wie die laufenden, schwersten Verletzungen des GG durch Merkel in Konsorten. Man muss nicht wirklich ein Virologe sein um zu erkennen, dass Merkel mit ihren HelferInnen nun mittels des Coronanarrativs und den daraus abgeleiteten Selbstermaechtigungen qua Notstandsausrufung (genauer „Unheilsausrufung“ ) dabei ist, die FDGO zu beseitigen. Sie exerziert das Lehrbuch der Machtergreifung Schritt fuer Schritt nahezu wortgetreu durch, mit winzigen, kaum bemühten Tarnungen durch“ Begleitung „der MP um das, was de facto laeuft, naemlich ein despotischer Absolutismus, mehr schlecht als recht zu kaschieren. Danach wird der voellig entmachtete BT wie in den“ besten“ Zeiten ueber die Weisungen der Fuehrerin unterrichtet, nicht sachlich begründend natuerlich, sondern gefuehlig triggernd und leicht drohend. Es gab und gibt Diktatoren, die sie aufrichtig bewundern wuerden, obwohl die deutsche Masse kein echtes Hindernis fuer eine Diktatur und Systemtransformation, zumal durch eine „Mutti“ , darstellt, im Gegenteil. Der uebliche Aussen – oder Volksfeind steht mit dem Virus zur Verfügung und nun wird die Volksgemeinschaft eingeschworen. Falls es schiefgeht, wird 1945 das Volk seine Herrscherin nicht verdient und versagt haben. Es ist aber auch zum Verzweifeln, dass es mit keinem Fueher oder nun einer Fuehrerin trotz aller Anbetung und Unterwerfung am Ende so richtig klappen will.
Eine Debatte nach den Beschlüssen zu führen, ist wie das Kondom nach dem Sex zu benutzen.
„WIR SCHAFFEN DAS“
Der Lockdown wird das eigentliche Problem nicht lösen, aber den VERZWEIFLUNGSAKTIONISMUS kann man ja noch steigern! Wir haben ja noch Reserven bei den Schließungen.
Nun haben sie ihren Lockdown den meistens Menschen befürworten, die bei weiterhin vollen Bezügen wenig Auswirkungen verspüren!
Die „Kollateralschäden“ nimmt man halt zur Kenntnis, feiert die Politiker, dass viele um ihre Existenzen bangen kann ihnen ja egal sein!
Die „Schlussrechnung“ wird auch sie treffen nur erahnen sie das noch nicht einmal in ihrer Glückseligkeit!
FÜR NACHFOLGENDE GENERATIONEN WIRD MERKELS – ERBE TEUER!
Und dann sitz SIE da, versteckt unter der, von ihr selbst so betitelten,“Virusschleuder“. Starrt abwesend auf ihr Smartphone, als würde sie gerade Parshippen (alle 15 Minuten…na sie wissen schon). Ein Land geht den Bach runter und es kümmert die Frau BKin einen Dreck. Wenn man dem Treiben etwas länger zusah, mußte man aufpassen, nicht Dinge an die Wand zu werfen.
80% der Deutschen glauben an das, was der liebe Onkel ihnen abends in der „Aktuellen Kamera“ erzählt. Traurig aber wahr…
Der deutsche Bundestag durfte heute über Maßnahmen und Anordnungen wegen einer zu Unrecht ausgerufenen Pandemie/Lockdown diskutierten die gestern schon beschlossen wurden.
Das ist die klare Aushebelung des Parlaments, das ist keine Demokratie mehr, das ist eine Diktatur.
Was verbindet Katrin Göring-Eckardt mit Angela Merkel? Die Eine hat mal angefangen Theologie zu studieren, die Andere redet wie ein Pfarrer nach 40 Dienstjahren.
Zitat: „Auch dann, wenn tatsächlich auf Grundlage der Umsätze des November 2019 ein Teil der Ausfälle mit Staatsschulden kompensiert werden soll. Da warten nicht nur jene, die ihr Geschäft erst nach dem November des vergangenen Jahres eröffnet haben,“
> Kurz vor Corona haben nahe Bekannte von mir mit viel Mühe ein Geschäft eröffnet. Große finanz. Rücklagen oder gar große Gewinne aus dem Geschäft gab es natürlich noch nicht. Und dann kam Anfang des Jahres Corona und der Lockdown. Die dann vom Staat bereitgestellte erste finanz. Hilfe hat dann zumindest erst einmal was geholfen. JEDOCH was dann das zweite staatliche Hilfspaket betraf, diese konnte dann jedoch NICHT mehr in Anspruch genommen werden. Der Grund: Hier mußten für einen bestimmten Zeitraum die geschäftlichen Einnahmen/Gewinne vorgelegt werden. Doch da zu dieser Zeit die Eröffnung war, gab es noch keine/kaum finanz. Einnahmen und Gewinne. Und so gab es dann beim 2. Hilfspaket auch keine staatliche Hilfe.
Was ich also sagen will ist, dass all jene die grad erat kurz vor Corona mit viel Mühe und Geld ein Geschäft eröffnet haben, die waren bisher bzgl der staatlichen Hilfe -zumindest teils- angeschissen. Und ob diese geschäftlichen Neueröffnungen nun bei der staatlichen Hilfe besser bedacht werden, bezweifle ich mal. Also werden nun wohl auch hier viele dieser Ladenbesitzer nach dem nun nächsten Lockdown entweder Pleite oder gar mit Schulden auf der Strecke bleiben.
Danke, Herr Spahn für ihren absoluten Klartext ! Es kann also mal wieder nicht sein was nicht sein darf……..
Merkel warnte heute im Bundestag vor Lüge und Desinformation:
„Von unserem Bezug zu Wahrheit und Fakten hängt nicht nur die öffentliche Debatte ab. Davon hängen Menschenleben ab.“
Söder gestern; „Ein guter Tag für die Politik, ein schlechter Tag für die Bevölkerung.“
Das besonders Ärgerliche ist, dass genau dieser jetzt wiederholt zu Unrecht angeordnete Corona-Pandemie-Lockdown auf Betrug und gefälschte Fakten und Zahlen aufgebaut ist.
Der Betrug fängt bei der WHO an, die bekanntlich ihre Definition für die Anordnung einer Pandemie im Sinne der Politik und Pharmaindustrie geändert hat.
Und er endet mit offiziell gefälschten Zahlen über Tote, die an oder mit dem Corona-Virus gestorben sind und mit manipulierten Zahlen, durch nicht zertifizierte Tests, über die Definition von angeblich positiv Getesteten, die aber weder Infiziert noch am Corona-Virus erkrankt sind.
Die Merkel, die Union, SPD, Linke und die Grünen haben jeglichen Bezug zu Fakten und Wahrheit komplett verloren.
Es tut mir leid, aber ich muss es so formulieren. Berlin als Kapitale zeigt sich wieder in der Fratze des Zentralismus. Ob Kaiserreich oder gescheiterte Weimarer Republik, diese Kanzlerin verhöhnt demokratische Basics. Das gestrige Bild mit Müller, Kanzlerin und Söder schmerzt. Über Herrn Müller nur ein Wort zu verlieren ist müßig und wäre zu viel der Ehre, aber dass Markus Söder den Föderalismus im Bundeskanzleramt zu Grabe trägt ist unverzeihlich! Mir bleibt nur die Hoffnung, dass nun die letzten Träumer den Dekonstruktivismus dieser ach so rational agierenden Person „ADM“ realisieren.
Alles, aber auch wirklich Alles, spricht dafür, es nicht mit einer todbringenden Pandemie zu tun zu haben. Obduktionsverbote, massenweise auftretende „falsch-positive-Tests“ und 65% aller „Corona-Opfer jenseits des 80. Lebenjahres sprechen m.E. eine deutliche Sprache. Und wenn dann doch mal obduziert wird, z.B. durch Prof. Püschel aus Hamburg, diesem deutschen Quincy, dann wird bei rd. 200 Obduktionen rd. 200 mal festgestellt, daß Corona vorhanden, aber mitnichten verantwortlich für den Todesfall war.
„..das flaue Gefühl, daß die Corona-Maßnahmen ein überdimensioniertes Ablenkungsmanöver sein könnten“ ist bei mir schon seit dem Monat März zur Gewißheit mutiert.
Wobei „Corona vorhanden“ ausschließlich darauf beruhte, dass ein positiver PCR-Test vorlag…
…und die ganze Show soll zudem nur der Wiederwahl Merkels dienen. Mal schauen, ob der kleine Virus ihr nicht einen Strich durch diese Rechnung macht. ?
Auf die Idee, daß der Virus auch eine nicht ganz unbedeutende Alibifunktion für die durch Frau Merkel und ihre Vasallen in den letzten Jahren total verfehlte Migrations-,Energie-,Klima-,Bildungs.-und auch Wirtschaftspolitik(besonders Fahrzeugbau)sein könnte, möchte sich wohl keiner erinnern. Es gibt zwar noch mehr Staaten auf der Welt, die coronabedingt ihre Wirtschaft in die Tonne treten-aber weder wird nach dem Beherrschen des Virus z.B.Frankreich Probleme mit der Energiewirtschaft haben, noch z.B Thailand mit einer Migrationspolitik oder auch z.B. Ungarn mit der Klimapolitik.Der berühmte weisse Elefant wird Dank CoVID-19 bei uns scheints schon gar nicht mehr gesehen.
Ich bin kein Teil von Merkels Ganzen – und werde es auch nicht werden. Ich bin nicht Teil eines Volkskörpers sozialistischer Prägung: Ich bin nicht die Nase, die dem Schädel folgt. Es geht auch gar nicht um das Ganze, denn das steht gar nicht auf dem Spiel. Und selbst wenn, dient es ohnehin nur seinen Einzelbausteinen (und nicht umgekehrt). Merkel und andere Sozialisten werden diesen Unterschied vermutlich nie begreifen und das macht sie gefährlich.
Wenn die Lösung das Problem ist: „Wir sind Teil eines Ganzen!“ Streiche „Ganzen“ setze „Problem“
„Hikel richtig lag oder er lediglich eine Berliner Spezialität beschrieb.“
Er lag richtig, da in Paris die Bezirke mit der gleichen „Spezialität“ meisten betroffen sind.
Der deutsche Bundestag, das deutsche Parlament dient nur noch der nachträgliche Diskussion von bereits beschlossenen teils rechtswidrigen Beschlüssen dieser große Kartell-Regierung.
Die heutige, nachträgliche Debatte darüber hätte man sich sparen können.
Das deutsche Parlament wurde schon gestern übergangen,wie schon so oft.
Demokratie geht anders als in Deutschland.
Merkel möchte die persönlichen Kontakte auf ein Zitat: „absolut notwendiges Minimum … reduzieren“. Dabei spricht sie von einer Reduzierung um 75 Prozent.
Dann soll diese Frau mir bitte mal erklären, wie ich das tagtäglich als Fahrer mit öffentlichen Verkehrsmitteln (Bus und U-Bahn) in einer Großstadt wie Dortmund schaffen soll. Einen Homeoffice Arbeitsplatz gewährt mir mein Arbeitgeber nicht, obwohl ich der Risikogruppe angehöre. Die Mindestabstände sind de facto in der Praxis in Bus, U-Bahn und im Büro nicht einzuhalten. Zur Arbeit fahren, im Großraumbüro bei schlechter Durchlüftung mit den Kollegen Steuern für den Staat heranschaffen, alles kein Problem.
Aber die privaten Kontakte „müssen“ ihrer Ansicht nach heruntergefahren werden, Restaurantbesuche werden trotz toller Hygienekonzepte einfach verboten, das Parlament wird bei den beschlossenen Maßnahmen einfach ignoriert, das Grundgesetz hat keine Bedeutung mehr, Gesetze werden ignoriert, die Gefährdung der Sicherheit von uns Bürgern und Steuerzahlern nimmt diese Frau bewusst in Kauf und so weiter, und so weiter! Gibt es noch etwas Positives in diesem Land? Deutschland und die Wirtschaft werden bewusst kaputt gemacht. Mittlerweile finde ich diese Frau unerträglich, ja sie ko*** mich nur noch an.
Unerträglich zu 100% ist sie spätestens seit 2011. Damals zeigte sie unverholen ihre häßliche, wahre Seite und Absicht. Einer großartigen Industrienation den Strom abstellen. Und die Mehrheit der Deutschen waren entzückt. Nun fahrt die Ernte ein mit der Frau, die ihr gewählt habt. Ganz aufmerksame Zeitgenossen haben bereits vor der Wahl zur Vorsitzenden gewarnt, weil sie sie begründet als Zerstörerin Deutschlands und der CDU einschätzten. Freiwillig wird sie nie gehen. Nie.
Hä? Erst eine quasi Alleinentscheidung und dann eine Debatte darüber? Das Demokratieverständnis ist nicht nur bei der Generation 1980+ rudimentär. In diesen und jüngeren Jahrgänge ist deren autoritärer Charakter sehr auffällig.
Wie das Weltwirtschaftsforum es in seinen Propagandahochglanzbroschüren ankündigt:
„You´ll own nothing. And You´ll be happy.“
Die Transformation wird durchgepeitscht.
In Bayern sind übrigens 4% aller Intensivbetten mit COVID-Patienten belegt. Vier!
You´ll be happy….
Möglicherweise haben die auch nur ne ganz normale Grippe aber das gibt’s ja mittlerweile nicht mehr!
Ein Tweet:
„China muss das Drama der Pandemie nicht mehr aufrecht erhalten, weil sie davon ausgehen dass der Point of no return des Crashvorgangs der westlichen Welt überschritten ist. Man hält die eigene Bevölkerung mit Festen bei Laune, während wir uns gerade selbst zerlegen.“
China musste nur den Virus Dominostein anstupsen um eine Kettenreaktion auszulösen die im Zusammenbruch des westlichen Systems enden wird. Genial, wenn Absicht.
In der Politik geschieht nichts zufällig …
Merkel maßt sich mehr Rechte an, als sie der deutsche Kaiser jemals hatte.
Zitatende
Was für ein brillianter Satz! Danke
Und nicht nur das ewige Geschwätz über den Niedergang der amerikanischen Geriatrie….
Bleibt jetzt nur noch abzuwarten wann der wirtschaftliche Kollaps beginnt.