Es ging alles sehr schnell: Am 17. März wurde im ungarischen Parlament ein Entwurf zur Modifizierung des Gesetzes zur Versammlungsfreiheit eingereicht und angenommen, der ein Verbot der jährlichen Pride-Umzüge ermöglicht. Am 19. März war es bereits von Staatspräsident Tamás Sulyok unterschrieben. Durch die Gesetzesänderung können Versammlungen verboten werden, die den Bestimmungen des „Kinderschutzgesetzes“ von 2021 zuwiderlaufen.
Das Kinderschutzgesetz verbietet, Minderjährigen ohne Einwilligung der Eltern sexuelle oder sexualpädagogische Inhalte zugänglich zu machen, insbesondere solche, die auf Homosexualität und Geschlechtsumwandlung hindeuten. Nach Darstellung der Regierung bezweckt dieses Gesetz, die Sexualerziehung von Kindern ihren Eltern vorzubehalten.
Orbán-Thinktank fordert „Neustart“ der EU als Staatenbund mit mehr Demokratie
Die Teilnehmer an solchen Veranstaltungen sollen durch Gesichtserkennungs-Software identifiziert werden und Strafgelder von umgerechnet mehr als 500 Euro zahlen müssen. Diese Strafgelder müssen laut Gesetz dann für „Kinderschutz“ verwendet werden – also beispielsweise für Waisenhäuser.
Im Text des Gesetzentwurfs vom 17. März wird als rechtliche Grundlage Artikel 6.1 des ungarischen Grundgesetzes herangezogen. Das ist der Passus der Verfassung, der die freie Wahl und Ausübung von Religion und „anderer Überzeugungen“ zum Inhalt hat. Wenn also die Behörden aufgrund dieser neuen gesetzlichen Grundlage im Juni die diesjährige Pride in Budapest und anderswo in Ungarn verbieten sollten, dann würde dies rechtlich als Einschränkung der Religionsfreiheit, beziehungsweise der Freiheit, „andere Überzeugungen“ auch öffentlich auszudrücken, interpretiert, aus Erwägungen des Kinderschutzes.
Durch den Verweis auf Artikel 6 der Verfassung interpretiert das Gesetz Homosexualität und sonstige sexuelle Neigungen, die von der heterosexuellen Norm abweichen, also letztlich als „Überzeugung“.
Das Gesetz mag auch eine taktische Falle sein, mit der Orbán die aufstrebende Oppositionspartei Tisza und ihren Vorsitzenden Péter Magyar vor den kommenden Wahlen 2026 in Bedrängnis bringen will. Einmal hat ein ähnliches Manöver bereits sehr gut geklappt. Im Juli 2021 wurde das „Kinderschutzgesetz“ verabschiedet, das zur Wunderwaffe im Wahlkampf 2022 wurde.
Kritiker monierten damals, das Gesetz werfe Homosexuelle und Kinderschänder bewusst in einen Topf. Aus Brüssel waren Rufe der Abscheu und Empörung zu vernehmen, NGOs forderten Sanktionen, die Medien liefen Sturm, und die linksliberale Opposition war mehr oder minder gezwungen, in diesen Chor einzustimmen – in einer Frage, in der die Mehrheit der Gesellschaft klar hinter Orbán stand. Mit Homosexuellen als Zielgruppe lässt sich keine Wahl gewinnen. Das Gesetz stärkte zudem das familienfreundliche politische Profil der Regierungspartei.
So soll es wohl auch diesmal werden. Die Opposition ist diesmal freilich anders strukturiert. Zwar haben sich die früheren Wähler linksliberaler Parteien hinter Péter Magyar zusammengeschart, aber er selbst versucht, konservativ zu wirken. Er weiß, dass Ungarn eine konservative Gesellschaft ist, und dass man mit einer linksliberalen Attitüde keine Wahlen gewinnen kann. Er hat betont zurückhaltend auf das neue Gesetz reagiert, indem er lediglich sagte, er bekenne sich zur „Versammlungsfreiheit“. Das Wort „Pride“ kam ihm nicht über die Lippen.
Die EU-Propagandamaschine wird Orwells „Wahrheitsministerium“ immer ähnlicher
Auch Magyars pro-EU Haltung dürfte zum Problem werden. Man darf davon ausgehen, dass die EU-Kommission in dieser Sache ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten und das EU-Parlament einmal mehr über Ungarns demokratische „Defizite“ debattieren wird. Die Haltung der EPP, der Magyars Tisza-Partei angehört, dürfte ebenfalls klar sein. Da dürfte es für Magyar schwer sein, sich einerseits als pro-EU zu positionieren, und sich andererseits von der EU-Kritik am ungarischen Gesetz zu distanzieren.
Natürlich wird Orbán einen Preis zahlen müssen für das sogenannte „Pride-Gesetz“, insofern die EU höchstwahrscheinlich am Ende eines längeren Verfahrens Sanktionen verhängen und die Freigabe bislang blockierter EU-Gelder wegen „mangelnder Rechtsstaatlichkeit“ zugleich in noch größere Ferne rücken dürfte. Das Kalkül ist aber wahrscheinlich, dass der innenpolitische Vorteil, der sich aus solchen EU-Attacken ergäbe, die politischen Kosten mehr als aufwiegt.
Schnell? Wenn man das damit vergleicht wie unsere Einheitspartei das Fundament unseres Staates in der Verfassung umkrempelt, dann sind die Ungarn richtig gemächlich.
Ganz einfach: er will Kinder und Homosexuelle beschützen. Kinder vor dem Anblick perverser Exhibistionisten, die sich z.B. angeleint und halbnackt als Tier durch die Gegend führen lassen und Homosexuelle davor, dass sie mit diesen perversen Exhibistionisten in einen Topf geschmissen werden und dann die natürlich wachsende Abscheu einer gesunden Bevölkerung ertragen müssen. Denn die Stimmung und Akzeptanz gegenüber einer Gruppe kann schnell umkippen, wenn man einer radikalen Minderheit dieser Gruppe immer mehr Privilegien einräumt. So wie in Deutschland eine angebliche „Ausländerfeindlichkeit“ gegenüber sich kriminell verhaltenden „Flüchtlingen“ wächst, während früher niemand Probleme mit dem marokkanischen Gemüsehändler hatte. Der dann aber am meisten unter dem Ruf seiner asozial auftretenden Landesgenossen zu leiden hat. Orbán ist keiner dieser Politiker, die ihr Desinteresse und Gleichgültigkeit als „Toleranz“ verkaufen, der sorgt sich tatsächlich um seine Bevölkerung. Als Deutscher oder lange in Deutschland Lebender versteht man das vielleicht nicht mehr, und sucht sich dann sinistre Gründe für Orbáns Handlungen, aber solche Leute wie ihn gibt es tatsächlich noch.
Lieber Covid-Versammlungsverbot als Pride-Versammlungsverbot, oder was?
Orbán will, dass die alle nach Berlin gehen und dort die Hucke vollgehauen kriegen vom Zuzug – eine Art Lerngang im Freien.
Solange Ungarn seine Exporte in die EU machen kann, ohne mit Zöllen belegt zu werden, und auch sonst von dieser als Trittbrettfahrer mitfinanziert wird, kann sich Orban bei CPAC und dem Trump-Regime in den USA beliebt machen. Zusammen mit Polen hat man kürzlich auch eine “ EU-Reformstudie“ vertraulich bei der Heritage Foundation präsentiert, bevor man das Papier überhaupt in Europa vorgestellt hat. Orban würde nicht daran denken, in die USA exportieren zu wollen, und als Schmarotzer der US-Kaufkraft beschimpft zu werden. Investitionsmittel zur Begünstigung von Familie und Freunden würde er von dort auch nicht bekommen. Orban ist ein Paradebeispiel eines Hundes der die Hand beißt die ihn füttert. Wenn er mit den USA so umgehen würde wie mit Europa, dann müßte er wachsam sein, und dürfte nicht mit Kristi Noem in eine Kiesgrube fahren.
Ich sehe in Orbán einen Mann den man nicht kaufen kann.
Orban biedert sich in den USA an, weil es ihm, seiner Partei und seiner Bevölkerung praktisch nichts kostet. Er kann damit nur seine ideologisch-intellektuelle “ Eigenständigkeit “ demonstrieren, die tatsächlich sehr bescheiden ist, mit der er aber gewissen Kreise imponiert. Wenn‘ s ums Geld geht – Brüssel. Für Pfründeposten, auf denen seine Leute dann nichts von Bedeutung tun, auch. Damit sind sie zwar in guter Gesellschaft, aber wenn man schon bei der Heritage Foundation den Eindruck erwecken will, dass man es besser weiß, dann sollte man vernehmbar dort arbeien, wo man dafür bezahlt wird.
Ungarn macht kluge Aussenpolitik und lässt sich von der EU Diktatur nicht am Nasenring durch die Manege führen. Bei dieser Gelegenheit: Das mit dem Geld scheint Ihnen ja besonders zu stinken. Doch die Kohäsionspolitik der EU, festgelegt im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), ist keine Prämie für Unterwerfung.
Die Administration in Budapest macht gute Arbeit. Lieber verzichtet man auf (sehr viel) Geld aus Brüssel als sich in die Suppe spucken zu lassen.
Was die Pfründeposten betrifft, diesbezüglich sollte man als Deutscher, Franzose oder aber woher auch immer, ganz kleine Brötchen backen.
Das Verbot dieser perversen Demonstrationen ist gerade unter dem Gesichtspunkt des Kinderschutzes richtig.
Linksliberal ist ein alter Begriff, als „rechts“ mit polizeistaatlichen Verhältnissen verbunden war. Heute schließen sich „links“ und „liberal“ aus, denn, s. Deutschlands Innenpolitik mit all den Überwachungen u. Denunziationsmöglichkeiten, heute ist „links“ mit polizeistaatlichen Verhältnissen und Verstößen gegen das Grundgesetz, was sich Neuinterpretation nennt(!!!), verbunden.
Diese Paraden sind nicht nur würdelos, unästhetisch, sexuell pervertiert, promisk, rücksichtlos, kindertraumatisierend, geschlechtsteilfixiert, gossenmäßig primitiv, drogendurchseucht und höchstgradig tuntig, sie sind vor allem ein Armutszeugnis davon, das Menschen sich in ihrer Selbstverleugnung geradezu danach sehnen jegliche Selbstachtung zu verlieren um sich von ihren Trieben leiten zu lassen. Orban macht das einzig richtige, wenn er dieser sexuellen Degeneration keine Bühne bietet.
Vollkommen richtig. Viktor Orban hat so dermaßen recht damit. Beneidenswerte Ungarn. Ein Mann als Regierungsschef mit klarem Kompass: Nation, Familie, christlicher Glaube, Freiheit. Man muss sich nur Budapest (sauber, sicher, ungezwungen) anschauen und dann im Vergleich dazu Berlin (ich glaub, ich muss es nicht näher beschreiben …).
Orban ist schon seit langem klar, dass er mit dieser woken EU-Clique, die geschworen hat ihn und Gleichgesinnte zu vernichten, auf keinen gemeinsamen Nenner mehr kommt. Insofern reizt er sie bis aufs Blut, um damit die Tatsache auszunutzen, dass die woken Eliten (in Ungarn wie in den meisten EU-Ländern) gegen die Mehrheit des Volkes regieren. Ich bin zwar überhaupt kein Freund von Versammlungsverboten, aber hier muss ich zumindest die Realität anerkennen: Nämlich dass die EU und die Wokisten mit allen undemokratischen Bandagen und Tricks kämpft und dass immer brav fair spielen einen gegen sie nicht weiterbringt. Was ich mich noch frage ist, ob der weichere Unterwanderungsansatz den bspw. eine Meloni in Italien fährt (gesetzt den Fall sie ist nicht selbst ein U-Boot), nicht vielleicht erfolgsversprechender wäre.
Es gibt sie noch: Ernst zu nehmende Politiker in Europa!
Was bezweckt Orbán mit dem Pride-Verbot?
Event , ist die Antwort ganz einfach, Er macht Politik für die Mehrheit der Bevölkerung , etwas was im woken Wertewesten völlig undenkbar ist
Was diese ganzen Sexual-Geschichten angeht, so bin ich der Überzeugung, daß Sexualität Privatsache ist und im Schlafzimmer seinen Platz hat. Ferner gilt für mich die Regel, daß die Freiheit des einen dort aufzuhören hat, wo die Freiheit des anderen anfängt. Bezogen auf diese Pride-Geschichten heißt das: Sollen die werten Herrschaften doch eine große Halle mieten, Eintritt verlangen und alle unter 16 Jahren haben dort keinen Zutritt. Da diese Leute aber offenbar immer die große Bühne benötigen, um ihre Sexualität nach außen zu tragen und auch um zu provozieren, würde man ihnen vermutlich den Spaß verderben, denn sie wären dann nur noch unter sich. Ich jedenfalls unterstütze Orbáns Initiative vollumfänglich.
Was er damit bezweckt? Ein Ekel weniger im Land. Das reicht doch als Motiv.
Ich kenne Homosexuelle. Ich kenne aber keine Homosexuelle, die benachteiligt werden. Wir wir eine Stolz-Veranstaltung im Jahr für Schwuchteln & Lesben abhalten, müssen 20-30 Veranstaltungen für Heteros laufen. Ich habe aber noch nie eine gesehen. Es geht hier also um was anderes. Und wenn ich darüber nachdenke, was das ist, könnte ich den Woken ins Gesicht kotzen & Ohrfeigen verteilen.
Orban ist sicher kein Allheilmittel. Ungarn in ein Teil der EU, ein Nehmerstaat, also ist im Großen und Ganzen etwas Solidarität angesagt. Dass nicht jeder mit dem Vorgehen Orbans einverstanden ist, ist deshalb unter diesem Gesichtspunkt klar. Was allerdings ein Mitgliedsland für sich und seine Gesellschaft bzw. deren Schutz beschließt, ist seine ureigene Angelegenheit. Die übergriffige EU hat nichts mitzubestimmen. Wie können nicht demokratisch legitimierte und ordentlich gewählte Organe sich derart einmischen und einen ganzen Kontinent an sich reissen?
„Was bezweckt Orban …?“ Man muss ja nicht zwingend sinistre Motivationen suchen.
„Das Kinderschutzgesetz verbietet, Minderjährigen ohne Einwilligung der Eltern sexuelle oder sexualpädagogische Inhalte zugänglich zu machen, insbesondere solche, die auf Homosexualität und Geschlechtsumwandlung hindeuten.“
Sinnvolle und ausreichende Motivation.
Dazu habe ich folgendes im Netz gefunden:
Es gibt (in Deutschland) kein Gesetz, dass es untersagt, sich in der Öffentlichkeit auszuziehen. Zumindest dann, wenn man ohne „sexuellen Bezug“ nackt ist. Ein sexueller Bezug liegt zum Beispiel bei einem Exhibitionisten vor, den es erregt, anderen Leuten gegen ihren Willen seine Geschlechtsteile zu zeigen. Das ist dann eine Straftat.
Nackt, halbnackt? Tatsache ist doch wohl, daß bei diesen „Paraden“ jeweils auf die sexuellen Neigungen hingewiesen werden soll. Und das sehr häufig in extrem „leichter“ Bekleidung, von der „Erregtheit“ der jeweiligen Protagonisten ganz zu schweigen. Nun, als Erwachsener kann ich damit umgehen. Aber wie wirkt sich das auf die Psyche von Kindern aus? Insbesondere, wenn suggeriert wird, daß solche „Auftritte“ schon wegen der schieren Masse der Teilnehmer und Zuschauer scheinbar völlig normal und daher gänzlich unkritisch zu betrachten sind.
Naja, ich habe mich daran gewöhnt und denke mir meinen Teil. Ich frage mich nur, welche „Themen“ wohl demnächst gefeiert werden? Gäbe es da also noch Steigerungen, die persönlichen Befindlichkeiten öffentlich zu machen?
PS: es gibt Halteverbotsschilder, über deren Sinn man heftig streiten kann, aber so lange sie existieren, sollte man sie zumindest im Sinne ihrer Aussage tunlichst respektieren!
Gibt es dafür nicht FKK Anlagen oder diverse Messen? Muss man Kinder belästigen?
Ein scharfer Zug von Orbán. Da mit oder ohne Pride-Verbot kein Geld aus Brüssel kommt, ist dies eine gute Chance für den Fidesz, mit Dominanz in der Regierung zu bleiben.
Darum:
Die Partei „Mi Hazánk Mozgalom“ von Laszló Toroczkai wird im April 2026 bei deutlich über 5% landen, vielleicht bis 10% bekommen und als Fideszpartner zur Verfügung stehen.
Die politische Drecks EU soll sich aus der gesetzgebung raushalte und verschwinden
Herr Orban ist sich des Wertes der Kultur des eigenen Volkes bewusst, und er hat den Wert der traditionellen Familie für den Zusammenhalt des Volkes und des Staates noch nicht vergessen. Und was geht das nun die EU an?
Diese obszönen „Pride“-Paraden, bei denen auf offenen Wagen perverse sexuelle Praktiken zur Schau gestellt werden, stoßen auch bei sehr vielen Homosexuellen auf heftige Ablehnung.
In Ungarn können Homosexuelle ihr Leben unangefochten leben, aber das Verbot dieser ekelhaften „Pride“-Paraden kann man nur begrüßen.
Bin der Meinung, dass Demonstrationen grundsätzlich nicht verboten werden sollten, auch wenn sie wie die Gay Pride Parade eine massive Beleidigung für Auge und Ohr sind. Auch harmlose Gestörte haben das Recht, zu demonstrieren. Das gilt natürlich auch für alle anderen Demonstrationen.
Als ich Kind war, waren derart exhibitionistische Aktivitäten, wie sie heute bei den Pride Parades vorgeführt werden strafbar!
Und welcher tiefere Sinn kommt eigentlich so genannten Demonstrationen und Umzügen zu, die für bestimmte Sexualpraktiken werben?
Mit der gleichen Berechtigung könnte man Umzüge für einvernehmlichen Sex mit Kindern, Koprophilie, einvernehmliche Sodomie, Bondage und Sadismus etc. pp. fordern.
Oder Umzüge, die sich für hetero-normativen Sex mit oben liegendem Mann oder reitender Frau stark machen. Oder für Prostitution auf Krankenschein etc. pp.
Wie weit wollen wir eigentlich die Zerstörung von Individualität, Intimität, Personalität, Familie und Partnerschaft noch treiben? Bis Körper nur noch als verwertbare Sexualobjekte und Arbeitseinheiten angesehen werden? Der entmenschlichende Zug in alledem ist offenkundig und wird trotzdem auf breiter Front übersehen
Gut dass es Orban gibt, gut dass es Meloni gibt, gut dass es Trump und Milei gibt. Wir brauchen mehr davon!
Ist es nicht schon ein Wert an sich, wenn man sich gegen solches krankes Zeug dieser Schwachmaten in Brüssel stellt? Und wenn man diese Idioten damit ärgern kann, allemal.
Endlich greift einer durch.
Ungarn ist das Vorbild für andere Länder.
Dort hat die patriotische Revolution ihren Anfang.
Wer sich schon mal das abstoßende Pandemonium sogenannter „Pride Parades“ mit öffentlicher Fellatio, über den Boden kriechende Latexsklaven an der Leine muskelbepackter Dom´s in zwei Nummern zu engen Lederslips etc. angetan hat und mit den armen Mitarbeitern der Stadtreinigung spricht, die die Strecke hinterher dekontaminieren müssen, weiß, dass es hierbei um Libido aufgeladenen Exhibitionismus und Provokation geht und nicht darum, öffentlich zu seiner sexuellen Neigung stehen zu dürfen.
Wenn so ein Gesetz noch dazu verhindert, dass – wie in Deutschland üblich – Menschen mit Störungen ihrer sexuellen Identität als Rollenmodell in Vorschulen vorgeführt und in der Schule detailliert bestimmte Sexualtechniken mit unter 12jährigen besprochen werden, würde ich die Einführung eines solchen Gesetzes EU weit sehr begrüßen. Auch wenn die lobbystarken Randgruppen darob Zeter und Mordio schreien.
Was für westliche „demokratische“ Politiker heute wohl nicht mehr gilt ist, für die Bevölkerung zu regieren. Wer will diese Pride Kundgebungen? Wer will deren Sonderrechte?
„Kritiker sehen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gefährdet.“
Ich beziehe mich auf das laut Roland Baader einzig wirklich wichtige Menschenrecht: Das Recht, in Ruhe gelassen zu werden.
Und am Rande bemerkt: Nackte Menschen in der Öffentlichkeit galt lange, lange Zeit als Straftat – bekannt als Exhibisionismus oder auch Erregung öffentlicher Ägernisses:
https://www.youtube.com/watch?v=0evn8eM7hUU
Wenn Menschen nackt mit dem Fahrrad durch die Stadt fahren, werden sie kassiert. Laufen sie nackt mit einer roten Schleife um den Penis oder einem Blümchen vor der Vulva durch die Stadt, ist das woke und sie werden von den Medien bejubelt. Richtig so, Victor.