Die EU, selbst ernannte Retterin des Planeten, pumpt Milliarden in NGOs, um die Erde zu einem besseren Ort zu machen. Das LIFE-Programm, ein Förderinstrument der EU für den Umwelt-, Natur- und Klimaschutz und inszeniert als strahlendes Leuchtfeuer der Umweltpolitik, soll die Zivilgesellschaft stärken. Wie nobel das doch klingt.
Aber halt, ein Skandal, der selbst die Brüsseler Bürokraten erröten lassen könnte, klingelt am Berlaymont-Gebäude. Was ist passiert? Die EU-Kommission fördert NGOs, die gegen deutsche Kohlekraftwerke klagen und politische Gegner sowie ungehorsame Unternehmer ins Visier nehmen. Herzlich Willkommen in Brüssel! Dort, wo „Zivilgesellschaft“ nur ein schickes Modewort für gekaufte Lobbyarbeit ist.
Die EU-Kommission kauft sich also ihre ideologischen Söldner und zertrampelt dabei grinsend und weiterhin mit erhobenem Zeigefinger Demokratie und Transparenz.
Die EU-Kommission, eine nicht demokratisch durch die Bevölkerung gewählte, sondern in EU-Hinterzimmern ausgehandelte Riege an Personen hat „unangemessene Lobbying-Aktivitäten“ finanziert. Recherchen der WELT und der WELT am Sonntag legen dies offen. Demnach sollen geheime Verträge beweisen, wie EU-Beamte NGOs anheuerten, um deutsche Firmen mit Klagen zu beschäftigen – alles mit unseren Steuergeldern, liebe Leser.
Auch wenn das alles sehr zynisch ist: ich musste spöttisch lachen, als ich die ersten Berichte darüber las. NGOs, die sich wie Retter der Menschheit gebärden, sind nichts anderes als Handlanger einer Brüsseler Ideologiemaschine. Angeheuert, um Schaden zu bringen – gefeiert und subventioniert wie kurz vor der Seligsprechung.
Der schmutzige Deckmantel
Das LIFE-Programm, seit 1992 das grüne Herz der EU, klingt wie ein Märchen: Millionen Euro für NGOs, um die Welt zu retten. In Wahrheit ist es wenig ritterlich. Das Programm ist ein schmutziger Deckmantel für die politische Drecksarbeit. Wie ist das möglich? Die EU-„LIFE“Verordnung von 2021 erlaubt nebulöse „Governance“-Aktivitäten – ein Freifahrtsschein für Lobbyismus. Jährlich kassieren so NGOs eine Menge Geld, ohne das klar ist, wofür. Der Europäische Rechnungshof klagt darüber, dass zwischen 2021 und 2023 7,4 Milliarden Euro an NGOs flossen – ohne Kontrolle und ohne Definition, was eigentlich eine NGO überhaupt ist. Derweil murmelt die EU-Kommission etwas von „Korrekturen“, aber das ist erstens so wenig hilfreich wie ein „Vater unser“ nach der Beichte und so glaubhaft, als würde ein Taschendieb versprechen, nur noch mit sterilen Handschuhen klauen zu wollen.
Die Abstimmung als parlamentarische Posse
Im Frühjahr 2025 versuchten die Konservativen mit Unterstützung im Parlament die NGO-Finanzierung für 2025 – 2027 zu blockieren. Das Ergebnis? Ein knappes Scheitern. Progessive, Liberale, S&D und Grüne hielten dagegen. Als wären sie Opfer berauschender Substanzen geworden, fabulierten einige: „NGOs sind das Rückgrat der Demokratie“ und manch einer aus den Reihen der Grünen sprach gar von einer „Attacke gegen Zivilgesellschaft“. Diese bewusstseinsveränderte Substanz muss dringend bekannt werden, damit sie aus diesem Parlament verschwindet. Die Linken also klatschen der finanzierten Lobbyarbeit Beifall und die Abstimmung zeigt: Brüssel ist gespalten, die NGO-Lobby bleibt unantastbar.
Zeit, dass der Vorhang fällt
Die schmutzigen Deals in Brüssel sind ein zynisches Schauspiel. NGOs, als Vertreter der Zivilgesellschaft verkleidet, sind in Wahrheit schmutzige Söldner. Die Kommission hat sich erneut entlarvt. Sie ist kein neutraler Schiedsrichter, sondern ein ideologischer Puppenspieler, der die NGOs an unsichtbaren Fäden führt und schmutzige Arbeit machen lässt. Die Kommission verschleudert das Geld nach allen Seiten und spannt quasi beide Seiten vor ihren Karren. Auf der einen Seite zahlt sie Subventionen, lässt aber gleichzeitig von ihr bezahlte Söldner auf die Subventionierten los. Das ist nicht nur undemokratisch – das ist perfide. Es ist eine Frechheit und führt zu massiven Integritätsverlusten der EU als Institution.
Die Bürger verdienen eine EU, die sie nicht für dumm verkauft. Die EU-Kommission hat zwar Fehler zugegeben und Besserung gelobt, allerdings war dies angesichts der Beweislast auch unvermeidbar. Angesichts des bisherigen intransparenten Agierens ist das nur als politischer Versuch der Schadensminimierung zu werten. Ändern wird sich nichts. Es wird Zeit, dass für die EU-Kommission und deren Präsidentin der Vorhang fällt – und für echte Demokratie der Vorhang aufgeht.
aus dem NOT Governnment Organisations sind schon längst NEAR Government Organisations geworden, ggf auch ganz ohne das „N“-Wort vorweg.
Der Staat sollte staatliche -und demnach auch deutlich kontrollierte und offenzulegende -Tätigkeiten mit dem Geld der Steuerzahler finanzieren, nicht pseudo Private.
Paradebeispiel ist das perfide Spiel der Grün-linken mit der DUH: Wird ein Gesetzesentwurf im Parlament nicht angenommen, wird die – auch staatlich finanzierte – DUH zu einem idealerweise als „kooperativ“ bekanntem Gericht geschickt und mit dem Urteil dann: „seht ihr, wir müssen ja jetzt (leider-sick) doch..“ der Entwurf dann umgesetzt.
Soviel zum Gang durch die Institutionen..
Vielleicht noch ganz anders – sowohl die ngos als auch regierungen wie zu viele „Dienste“, Organisationen und Universitäten, aber auch die Justiz, örr wie msm sowieso hängen an Fäden von sonstwem und verwirklichen Pläne, die mit den Interessen der Bürger seit Jahren gar nichts mehr zu tun haben.
In den USA kam einer auf folgendes meme:
„The real job is not cleaning up the mess that Biden created, the real job is cleaning up the mess that created Biden.“ https://x.com/WallStreetMav/status/1881971309988704731
Personalien scheinen also hier wie da austauschbar, ohne dass sich an der Gesamtmisere etwas änderte.
Ähnlich Vivek Ramaswamy: „We’re not running against a candidate. We’re running against a system.“ https://x.com/VivekGRamaswamy/status/1815088765343502375
.
Und alles bezahlt aus unseren Steuern, die sie nach Belieben erhöhen.
Es gibt Sachen, die glaubt man nicht. Aber wir haben einen Zustand erreicht, dass wir solche Zustände, die früher einen ganzen Monat durch die Republik diskutiert worden wären, heute nur noch einen Tag Aufmerksamkeit erfahren. Dann jagen schon wieder andere Nachrichten durch den Äther, die genauso unglaublich sind. Und wie weiter?
Das ist Absicht, uns vom Wesentlichen abzulenken. Hinsichtlich gesetzter „Narrative“ schon Im August 2016 in der nzz:
«Wir sind jetzt ein Weltreich», so der Berater, «und wenn wir handeln, schaffen wir unsere eigene Realität. Und während Sie in dieser Realität Nachforschungen anstellen, handeln wir schon wieder und schaffen neue Realitäten, die Sie auch untersuchen können, und so entwickeln sich die Dinge. Wir sind die Akteure der Geschichte, und Ihnen, Ihnen allen bleibt, nachzuforschen, was wir tun.» https://www.nzz.ch/meinung/kommentare/googeln-statt-wissen-das-postfaktische-zeitalter-ld.111900
Bei wiki gibt es einen Artikel über postfaktische Politik und die Welt schreibt schon 2016 zur Übersetzung von „post-truth“ aus dem Englischen – was bedeutete, man darf ihnen nichts mehr glauben: https://www.welt.de/kultur/article159560304/Danke-Merkel-fuer-das-Wort-postfaktisch.html
Mit nur einem Wort, was die NGO`s angeht:
VERBIETEN !
Nein. Steuergeld streichen.
Geschichte wiederholt sich. In den 1930er Jahren hatte die deutsche Regierung zur schlagkräftigen Durchsetzung ihrer Ideologie die SA. Heute hat man das System verfeinert und benutzt die sogen. „Zivilgesellschaft“ namens NGOs. Die Regierung bezahlt sie, damit sie die D_recksarbeit machen, zu der sie sich selbst nicht traut.
Die EU ist nicht tot, sie riecht nur ein bisschen schimmelig. Die gute und berechtigte Idee eines geeinten Europas wird von den Von der Leyens pervertiert und missbraucht. Allerdings mit dem Einverständnis z.B. auch der Bundesregierung. Der Widerstand gegen die EU in ihrer jetzigen korrumpierten Form muss in den Mitgliedsländern beginnen. Aber nur ein Blick nach Berlin zeigt, dass man darauf wohl nicht hoffen darf.
Viel interessanter wäre es zu erfahren, für wen diese EU’ler und ihre Sturmtruppen tatsächlich arbeiten.
Danisch betrachtet so: https://www.danisch.de/blog/2025/06/02/die-absichten-des-george-soros-die-ganze-welt-umzustricken/#more-69583
Und grundlegend so: https://www.danisch.de/blog/2025/06/01/die-cia-und-george-soros/#more-69579
Es wird Zeit, dass dieser ganze traurige Haufen aufgelöst wird und Europa (nicht die Europäische Union) sich auf das besinnt, was wirklich für ein gemeinsames Handeln notwendig ist: eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik!
„Es wird Zeit, dass für die EU-Kommission und deren Präsidentin der Vorhang fällt – und für echte Demokratie der Vorhang aufgeht.“
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Ihr Wort in Gottes Ohr!
Doch die Hoffnung auf grundsätzliche Verbesserungen dürfte vergebens sein. Dazu ist die Bürokratie in Brüssel zu groß und zu komplex. Wie dem Text zu entnehmen ist, wohl auch zu korrupt.
Die Vorstellung, dass in Brüssel eine Zentralregierung installiert würde, lässt einem als demokratisch sozialisierten Bürger die Haare zu Berge stehen. Nötig wäre eine Reform der EU an Haupt und Gliedern. Sollte diese nicht realisierbar sein, wäre eine geordnete Abwicklung erforderlich, bevor wir in einer korrupten Autokratie versinken.
Da die EU-Bürokratendiktatur keinerlei Rechenschaft über ihre kriminellen Machenschaften ablegen muss, wird alles weiterlaufen wie bisher. All dies geschieht mit der Rückendeckung des links-grünen Altparteienkartells, das sehr froh ist, wenn es die Folgen des selbst produzierten Politikmists irgendwie auf die nicht legitimierten Politgauner in Brüssel schieben kann.
und sie nennen es immer noch „Demokratie“, Werte die sie der ganzen Welt aufzwingen wollen.
Angriffe gegen europäische Unternehmen Schaden an Wirtschaft und Steuerzahler. Das ist der Zweck der EU. Hier darf jede Ausrede gelten: eine lückenlose Aufklärung ist zu bekämpfen. Überhaupt ist das fake-news und gehört diffamiert. In zehn, in hundert Magazinen. „Wird schon etwas dran sein, wenn alles es sagen.“
So läuft es hier. Und wer es nicht glaubt, die Polen dürfen keine 20% Währung nutzen. Sie tun es aber, sehr zum Schaden der europäischen Gemeinschaft und sehr zu ihrem eigenen Nutzen. So läuft der Laden.
Das kann nicht gut gehen? Soll es doch gar nicht!
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ngo-europa-100.html
Wer irgendwann mal gelernt hat, deutsche Sprache nicht nur zu lesen, sondern zu verstehen, der vergnüge sich mal mit dem Artikel der Tagesschau.
Und weil der ÖRR wie eine Gebetsmühle wirkt, wie das Pendel, das die alternative Tagesschau auf einem Bild vor den Augen von Herrn Merz zeigte, sind viel zu viele Menschen davon überzeugt, dass es keine anderen Wahrheiten gibt.
Böcke zu Gärtnern. Der ARD-Beitrag ist Nonsense, weil man nicht die Profiteure zitieren kann, quasi die Panzerknacker fragen, ob sie eingebrochen wären. Der Kern, um den es geht, ist auch Sache von EU-Rechtlern. Wie kann das funkionieren? Wer ist eine „NGO“? Wurde dieses Projekt im EU-Anzeiger öffentlich ausgeschrieben? Ich beziehe mich auf Folgendes:
„Auch war bekannt, dass die NGO 350.000 Euro für ein Konzept erhielt, um den Kohleausstieg voranzutreiben und dabei mit Bürgerbewegungen sowie Protestgruppen zusammenzuarbeiten.“
Wie ist hier die Finanzkontrolle sichergestellt? Bekommt der Verein XY einfach 350.000 Euro und kann damit losziehen? War diese „NGO“ vielleicht CAMPACT?
Leider erfährt man hier nichts darüber. Das eine Art „So-als-ob-Journalismus“- es wird einfach weitergewischt, aber eine genaue Analyse zu Roß und Reiter findet nicht statt.
Die erste dumme Frage wäre z.B.: Wer prüft die zweckbestimmte Verwendung der Mittel? Und wo ist die Dokumentation? Kommt man die heran, oder steckt sie irgendwo in einer Schublade?
Das EU-Parlament kann man dabei sowieso vergessen, weil da keiner in die Einzelpläne und dort in die Details sieht. Die winken das politisch durch und fertig.
Das Volk wird nicht repräsentiert, sondern erzogen.
Konditioniert ist das Wort.
Dachte an den Telos, Sie treffen die Methode. Anmaßung ist beides.
Wer auch jetzt noch nach Argumenten für den DeXit fragt, dem ist nicht mehr zu helfen. „Ukr-System“ analysieren und die Brüsseler Forderung auf sofortigen Beitritt – Gleiches zu Gleichen ???
Wann wird diesen ganzen mit staatlichen Geldern unterstützen Schleusern und Straftätern, Neudeutsch NGO und Menschenfreunde, endlich der Prozess gemacht. Die entsprechenden Paragraphen 96 und 97 im AufenthG sind ja vorhanden. Damit sollten sich deutsche Gerichte mal auseinandersetzen.
> Die Bürger verdienen eine EU, die sie nicht für dumm verkauft.
Das würde wohl bedeuten: Gar keine.
Darf man zu dieser lückenlosen Aufklärung etwas Konkretes erfahren? Wer ist hier konkret als potentieller Aufklärer angesprochen? Ich lese hier ja des Oefteren von „man oder wir sollten aber jetzt….“ Leider ohne Adressaten. Ich weiss auch nicht, wie es logisch gehen soll, immer wieder die Taeter zu waehlen und dann diese Forderungen zu stellen. Die CDU wird hier sicher nicht helfen, obwohl sie auf TE zu den ( einzigen) Hoffnungstraegern gezählt wird. Die Linke uebrigens auch nicht. Die einzige deutsche Partei mit einem kritischen Blick auf diese Organisation EU ist m. W. die AfD. Mehr muss man zu diesem und anderen Artikeln nicht sagen. Wer diesen politischen Schritt nicht schafft, kann sich die wohlfeilen Appelle an Niemand, ins Nirwana, sparen. Es braucht politisch Aktive mit hinreichend Macht. Mal sehen, ob diese relativ einfache Erkenntnis irgendwann ankommt. Aktuell sieht es nicht so aus .
Die Antwort ist einfach:
Die Kontrolle kann nur von der Opposition im EU-Parlament kommen.
Und dies beginnt mit der Haushaltsplanung des EU-Kommissionshaushalts.
Wenn die Parlamentarier aber nicht die Mittel haben, gegen die offensichtlich unzureichenden Dokumentations- und Nachweispflichten der Subventionsempfänger einzuwirken, oder allein gegen das Ansinnen vorzugehen, dass die Kommission via sog. NGO – wer steckt denn im Detail dahinter? – aktiv Einfluss auf die Innenpolitik der immer noch souveränen EU-Mitglieder nimmt, dann gehen noch ganz andere Dinge, wenn man mal an das Thema „Migration“ und „Durchwinken nach Deutschland“ geht.
Der Eindruck der entstehen könnte:
Es findet eine Art Krieg gegen Deutschland statt: Siedlungsgebiet „Europas-Gaza“ mit deutlich reduzierten Emissionen, mit dem Downgrading Deutschlands. Ihr sollt arm, divers und dadurch glücklicher sein.
Und wer ist die Opposition im EP? Das sind eher national orientierten Fraktionen, die für AKW sind und man sollte nicht erwarten, dass diese im Sinne Deutschlands arbeiten.
Warum hat die „AfD-Fraktion“ im EP nicht professionell gearbeitet? Hat man dort in der Sache etwa keine Ahnung?
Die AfD hätte mit etwas Detailarbeit schon viel früher auf diesen politischen Missbrauch hinweisen können. Ob er verfassungsrechtlich überhaupt hinnehmbar und vertretbar, wäre die entscheidende Frage. Haben die Staaten die Kommission dazu ermächtigt?
Ist doch nichts Neues, dass die EU Kommission über Bande spielt. Man bringt eine Idee in Umlauf und engagiert dann sog. NGO’s, die genau das fordern. Gähn.
Was sagte die Luxenburger Säufernase sinngemäß? Wir machen es so, daß es keiner versteht. Und wenn man es versteht, ist es zu spät. Gleiches Prinzip: Wir verarschen die Leute.
„Hier darf es keine faulen Ausreden geben: eine Lückenlose Aufklärung ist überfällig.“
Bei der EU und bei der von der Leyen? Bei diesem korrupten Haufen wird verschwiegen und vertuscht was möglich ist. Und möglich ist bei denen alles.
Interessant wird es sicherlich werden, falls man eine Verbindung zu den Klagen gegen Monsanto nachweisen könnte. Das würde dann als direkten Angriff auf die USA gesehen. Da brauche ich eine Tüte Popcorn und einen Liter Cola. Das wird noch viel Spaß geben.
Dies ist leider kein Angriff auf die USA. Die Klagewelle begann erst nachdem Bayer, als deutsches Unternehmen, den Saftladen gekauft hat. Die Chefetage von Bayer ist für den beispiellosen Niedergang des Konzern verantwortlich. Die Gefahren waren vorher schon bekannt, wurden aber bewußt übersehen und kleingeredet.
Wobei ich mich frage: Wie konnten die so dämlich sein? Oder war der Kauf eine Art Reparationszahlung?
Das trifft glaube ich nicht ganz zu. Roundup wurde lange vor dem Verkauf problematisiert, es gab eine veröffentlichte Meinung aggressiv gegen „Monsanto“, und es wurde auch geklagt. Ich fragte mich damals schon, warum jemand ein Unternehmen mit einem derart kaputten Heimatmarktwert kauft.
„lückenlose Aufklärung nötig“ – ja klar. So wie bei Corona? Und selbst wenn, was soll das ändern? Glaubt irgendjemand, dass das irgendeine Konsequenz nach sich zieht? Jeden Tag werden mir die Ohren zugemüllt mit irgendwas von wegen „Demokratie schützen“. Welche Demokratie denn eigentlich? Wir gehen wählen, bezahlen ein riesiges Parlament und für was ist das? Damit mir irgendjemand aus der „Regierung“ erklärt, was hier wie aufgrund eines EU-Beschlusses umgesetzt werden muss? Eine riesige Regierung, zahlreiche Minister und 630 Abgeordnete als überbezahlte Regierungssprecher einer EU-Regierung? Einer EU-Regierung, die weder gewählt, noch angreifbar ist und für nichts Rechenschaft ablegen muss und sich jeder effektiven Kontrolle entzieht? Welche Art von „Demokratie“ soll das sein? Und von „freiheitlich“ und „rechtsstaatlich“ will ich gar nicht erst anfangen.
Aber das ist doch der einzige Zweig, der noch wächst.
Die Chinesen stellten ca das neufache an Magneten her, wie der Rest der Welt zusammen. China führt gerade keine Magnete mehr aus. Die ersten Fabriken schlossen bereits – in Japan und in den USA.
In nicht einmal 2 Monaten beginnt das weltweite Schließen von Fabriken, weil die Produkte eben Magnete benötigen.
Es ist aus. Vorbei. Außer Asyl und hohe Preise für Butter läuft in BRD schon sehr bald gar nichts mehr. In 2026 werden Abzugsbewegungen nach China in voller Härte durchschlagen.
Lieber Herr Pürner ….darf es …muss es?! Wollen wir eine private Wette machen? Sie und ich wissen beide von was für eine Art Menschen wir schick…ähm regiert werden . Es wird nix passieren !
Das Parteienkartell ist ja auch auf EU-Ebene durchgefilzt.
Es wird eine ideologisch getriebene Politik auf fast allen Ebenen gehen das Wohl und Wehe der einheimischen Bevölkerung und einheimischen Wirtschaft durchgesetzt.
Dass die meist grünlinks lackierten NGOs als Hilfstruppen dabei direkt oder indirekt eingespannt werden ist offensichtlich.
Nichts fürchten diese Herrschaften mehr als Meinungsfreiheit und fubktionierende Demokratie. Auch die meisten Medien gehören zum funktionellen Konglomerat des politischen Establishment.
So lässt sich mit der GesinnungsdemokratieLegimation gut regieren und unliebsame Meinungsträger und Parteien bekämpfen. Das Etikett Demokratie wird gepflegt. Tatsächlich ist man dabei, Wahlen als Scheinwahlen in den eigenen politischen Nutzen zu stellen.
Die NGOs setzen dabei mir moraliscjer Erpressung alles inter Druck, bis es sich dem linksgrünen Trip anpasst. Wenn nicht, wuäird gnadenlos geächtet, diffamiert und finanziell ruiniert. Dazu kommt mittlerweile staatlicher und halbstaatlicher juristischer Verfolgungdruck.
Natürlich hat Vance vollkommen recht!
Die EU in dieser Form gehört auf den Scheiterhaufen der Geschichte. Man sollte sich auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa rückbesinnen. Dieser gesamte Regulierungswahn zusammen mit den ständigen Skandalen und der Abgehobenheit der vom Bürger nicht legitimierten „Kommisare“ schaden nur den Steuerzahlern und führen die ursprüngliche Idee ad absurdum.
Man sollte die Zahlungen an die EU einstellen, bis dieser Fall geklärt ist und die entsprechenden Personen die Verantwortung übernommen haben.
Vorher unter der Hand Verständigung mit anderen Staaten der EU, die bereit wären, mitzumachen. Hätte mehr Gewicht..
Machen wir Europa wieder zu einer besseren Welt indem wir diese EU bekämpfen und sie auf den EWG Status zurücksetzen, denn es besteht die Gefahr der totalen Überwachung und die Kriegsgefahr ist im letzten Jahr massiv gestiegen. Wir brauchen keine zentrale Bürokratiebehörde, die nur die Menschen und Firmen in Europa bekämpft.
Das ist ja der Wahnsinn.
Die MONTANUNION wurde (auch) erdacht, damit sich die Europäer nicht mehr bekriegen.
Heute bräuchte es einen neuen Krieg, um da wieder raus zu kommen. Also aus der neuzeitlichen EU.
„Es wird Zeit, dass für die EU-Kommission und deren Präsidentin der Vorhang fällt – und für echte Demokratie der Vorhang aufgeht“
Nicht nur DAS!
Ein neues Stück gehört auf die Bühne, ein Remake mit dem Titel: EWG/EG
und die Eu-Kommission und deren Präsidentin hinter Gitter.
Insgeheim haben wir das alles doch längst gewußt, es gab nur keine Beweise.
In EU-Hinterzimmern wird entschieden, welche Bürger welchen Landes unterzugehen haben und welche „weiterleben“ dürfen.
Ein ekelhaftes und gegen jegliches Recht verstoßendes Gebaren, auch angeführt von einer deutschen Kommissionspräsidentin.
Pfui!
ursula von der leyen sollte die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden.
Hat die sich längst die europäische Staatsbürgerschaft gesichert?
Ob sie in den USA willkommen sein wird?
Die EU hat das GEZ-TV-Problem. Mutiert zu einer nicht mehr reflexions- geschweige denn veränderungsfähigen Krake, die man nur noch abschaffen (bzw. durch Austritt verlassen) kann.
Das wäre doch mal ein Auftrag für Herrn Pürner!
Hier schreibt immer mal wieder ein Mitkommentator:
Die Genehmigung der „Demokratieabgabe“ unter EU-Recht war an die Erfüllung des öffentlichen Auftrags nach §11 Rundfunkstaatsvertrag (Objektivität u Pluralität) sowie der Vermeidung der Überfinanzierung gebunden.
Ansonsten mutiert die Zwangsabgabe zur illegalen Beihilfe. Zeit für eine fromlose Beschwerde bei der Generaldirektion Wettbwerb. Dann ist Schluss.Ich hoffe auf ien Beschwerde durch TE. Werds nicht machen da ich dort gearbeitet habe