Es kommt selten vor, liebe Leser, aber nun ist es doch einmal unumgänglich: Ich muss mich entschuldigen. Bei Ihnen als Leser, weil ich Sie nicht umfassend genug informiert habe – was nun nachgeholt werden soll. Und bei den Bundesministern des Inneren und der Zensur – pardon: Justiz. Denn ich habe beiden eine Innovationsfähigkeit unterstellt, die, wie ich nun feststellen musste, nicht vorhanden ist.
Ich hatte in den vergangenen Monaten auf TE wiederholt darüber berichtet, wie beide Ministerien Stück für Stück daran arbeiten, unseren Rechtsstaat auszuhöhlen. Wie sie Instrumentarien der Zensur installieren; eine Gesinnungsjustiz aufbauen; die Intentionen der bundesdeutschen Verfassung von 1949 beugen; das, was unsere Vorväter unter Einsatz ihrer Freiheit, ja ihres Lebens vor über einhundert Jahren an Freiheitsrechten erkämpft hatten, aushebeln. Und ich hatte ihnen unterstellt, aus eigener Selbstherrlichkeit heraus zu handeln, aus ihrer ideologischen Verblendung oder grenzenlosen Naivität heraus unsere einst freiheitliche Demokratie in eine Gesinnungsdiktatur zu wandeln. Das allerdings war in der von mir dargestellten Form wenn auch nicht falsch, so zumindest doch unvollständig. Für diese Unvollständigkeit und die darauf basierende Überschätzung der ministeriellen Fähigkeiten muss ich mich entschuldigen. Was hiermit geschehen soll.
Die Anweisung an die Bundesanwaltschaft
Fassen wir noch einmal zusammen, was in den vergangenen Monaten festzustellen war. Im Sommer 2015 griff ich das Vorgehen des Heiko Maas (SPD) auf, kritisierte seinen Eingriff in die Unabhängigkeit der Bundesanwaltschaft. Jene hatte seinerzeit Ermittlungen gegen eine mit öffentlichen Mitteln geförderte Internetplattform wegen Geheimnisverrats aufgenommen. Denn diese Plattform hatte über ominöse Quellen, die unverkennbar im Deutschen Bundestag angesiedelt waren, aus guten Gründen als geheim deklarierte Papiere der Öffentlichkeit präsentiert. Das wiederum musste zwingend dazu führen, dass der damalige Bundesanwalt Hans-Georg Maaßen Ermittlungen aufnahm. Hätte er dieses nicht getan, wäre er seinen Aufgaben nicht nachgekommen, hätte sich der Pflichtverletzung, vielleicht sogar der Strafvereitelung im Amt schuldig gemacht.
Doch der Bundesminister der Justiz, der in den Folgejahren zum Bundesminister der Zensur werden sollte, war mit diesen Ermittlungen nicht einverstanden. Die allgemeinen Solidaritätsbekundungen aus den Mainstream-Medien mit jener Internet-Plattform schienen ihn derart zu beeindrucken, dass er mit seinem Generalbundesanwalt in den Clinch ging. Da vor langer Zeit die Verantwortlichen unserer Legislative und Exekutive davon ausgegangen waren, dass ein Bundesminister der Justiz ausschließlich dem Recht verpflichtet sei und sein Amt neutral ausüben würde, hatten sie den Fehler begangen, die Bundesanwaltschaft diesem disziplinarisch zu unterstellen. Und so endete die Auseinandersetzung zwischen Minister und Generalbundesanwalt mit dem Ausscheiden des Letzteren. Die Ermittlungen wurden eingestellt, der Geheimnisverrat blieb ungeklärt und ungesühnt.Seinerzeit kam bereits der Verdacht auf, dass Maas seine Kompetenzen überschritten und in die Unabhängigkeit der Ermittlungsbehörden mittels Dienstanweisung eingegriffen hatte. Ein Verdacht, der durch das Ministerium seinerzeit vehement zurückgewiesen wurde – und sich am Ende doch als zutreffend darstellen sollte. Zu diesem Zeitpunkt jedoch schien das niemanden mehr zu interessieren – und der Saarländer, dereinst durch die unselige Affäre um seinen Parteigenossen Sebastian Edathy unerwartet in das Ministerium gespült, blieb trotz seiner Attacke auf die Rechtstaatlichkeit unserer Republik im Amt.
Die „Maasi“ der Ex-Stasi
Im Sommer des Jahres 2016 dann mutierte der frühere Bundesminister der Justiz vollends zum Minister der Zensur. Unzufrieden darüber, dass in den gelegentlich recht unsozialen Netzwerken nicht nur strafrechtlich relevante Verunglimpfungen auf der Tagesordnung standen, sondern auch immer wieder Bürger ihrem Unmut darüber Luft machten, wie die Bundesregierung durch unkontrollierten Zuwandererstrom die Gesellschaft veränderte, ging er mit der früheren Stasi-Zuträgerin Anetta Kahane ein Zweckbündnis ein. Diese Stasi-erfahrene Denunziantin hatte in Ermangelung anderer Aufgaben dereinst eine sogenannte anti-faschistische „Gemeinnützige Amadeu Antonio Stiftung“ ins Leben gerufen. Einzige Aufgabe dieser „Stiftung“: „Faschistische“, also „rechte“, Umtriebe aufdecken, als sogenannte „hatespeech“ an den öffentlichen Pranger stellen und damit deren Urheber öffentlich diskreditieren.
Die Bundesregierung stattete diese im Volksmund mittlerweile „Maasi“ genannte Institution mit reichlich Geld für ihre Spitzeltätigkeit aus. Wie Ministeriumssprecher Harald Neymanns wissen ließ, sei die ominöse Stiftung „anerkannter Träger der politischen Bildung“ und habe damit die Möglichkeit, „eine regelmäßige Förderung durch die Bundeszentrale für politische Bildung zu beanspruchen“. Zur Zeit werde keine Veranlassung gesehen, davon abzuweichen (Der Tagesspiegel Stand 7. 12. 2016).
Heiko Maas hetzt gegen freie Meinung: DDR 2.0?
Die Vorgehensweise der Denunziation der „Maasi“ erinnerte an einen Circulus vitiosus – einen Zirkelschluss. Wer nicht für sie war, war automatisch Nazi. Und wer in Medien publizierte, die dem Mainstream nicht folgten, war es ohnehin, denn er reihte sich ein in jene „Hetzer gegen Flüchtlinge in den sozialen Netzwerken“, die es mit allen Mitteln zu bekämpfen galt. Kritik wie die des CSU-Bundestagsabgeordneten Alexander Hoffmann, der es gewagt hatte, die Kooperation zwischen Ministerium und „Maasi“ als „Gipfel des ideologischen Aktionismus“ zu bezeichnen, oder die Kritik des Direktors der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, an der Ex-Stasi-Dame, galten und gelten daher im Sinne Reinfranks als „Reiter auf der rechten Kampagnenwelle“.
Gedeckt durch den Bundesminister änderte sich an den Aktivitäten der „Maasi“ nichts. Nach wie vor schnüffelt sie im Netz nach „Neonazis“ und schießt ohne jede Gesetzesgrundlage und ohne dass sie jemals staatsanwaltschaftliche Kompetenzen hätte haben können, gegen alles, was auch nur ansatzweise als Kritik an den von ihr selbst definierten, „antifaschistischen“ Zielen zu verstehen sein könnte.
Der Bundesminister der Zensur hatte sich mit Kahane ein williges, nein ein getriebenes Instrument geschaffen, um die einstmals vom Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit auszuhebeln. Statt – wie es rechtsstaatlich zwingend notwendig war – die Staatsanwaltschaft ihre Aufgaben wahrnehmen zu lassen, ihr weiterhin die Feststellung des Überschreitens des schmalen Grats zwischen Meinungsfreiheit und strafrechtlich relevanter Äußerung zu überlassen, hatte sich Maas eine unkontrollierbare, von den Ketten gelassene Mind-Police geschaffen. Die berechtigte Kritik von JU und Bundestagsabgeordneten wurde unter den Tisch gekehrt – der Stasi-Spitzelstaat feierte fröhlich Urständ.
Endlich schreibt es mal jemand, was ich die ganze Zeit schon sage (bis auf die
Sache mit dem Rat, das war mir neu). Danke dafür!
Wobei ich bezweifele, daß der Rat wirklich die oberste Instanz ist, auf die diese Entwicklung zurückzuführen ist. Dazu habe ich mich inzwischen zu viel mit diesen Themen beschäftigt (und sicher doch noch nicht umfassend).
Oder um es anders zu sagen: „Früher habe ich über Verschwörungstheorien gelacht, inzwischen ist mir das Lachen im Hals stecken geblieben.“
Hier mal ein weiterer Hinweis zum Thema Hintergründe:
Geostrategen und Präsidentenberater Zbigniew Brzezinski
Dokumentiert Amerikas Griff nach der Weltherrschaft und beschreibt deutlich, um was es in der Ukraine tatsächlich geht!
= geostrategische Agenda und Blaupause zum Vorgehen über Jahrzehnte hinweg … geplant und bereits weit durchgeführt.
https://www.youtube.com/watch?v=5lomur6IhXE&feature=youtu.be
das Buch dazu:
Die einzige Weltmacht – Amerikas Strategie der Vorherrschaft / Zbigniew
Brzezinski
So sieht dann wohl unsere Zukunft aus (https://www.youtube.com/watch?v=IYlkuktxbeU), wenn es mit Merkel & Co (dank Rohtschild, Soros & Co) so weitergeht.
……………
Zitat: „Jenseits dessen hatte sich der Rat eindeutig festgelegt: Wenn „Rassismus“ und Fremdenfeindlichkeit per definitionem Ausschließlichkeitsphänomene der „Rechten“ sind, dann können „Linke“ weder rassistisch noch fremdenfeindlich sein. Und da „die Rechten“ in der Nachfolge der nationalistischen Sozialisten ihren „Rassismus“ nach Auffassung des Rats gegen jene ausleben, die nach „Rasse, Hautfarbe, Religion, Abstammung oder nationale oder ethnische Herkunft“ zu erkennen sind, können letztlich „Nichtarier“ ebenfalls kaum jemals Rassisten sein – und mögen sie die „weiße Rasse“ (oder andere) noch so sehr verabscheuen.“
Sehr geehrter Herr Spahn, wenn der Rat damit nicht deutlich gemacht hat, das seine eigene Gesinnung zutiefst und verabscheuungswürdig „rassistisch und faschistisch“ ist, dann verstehe ich die Welt nicht mehr. Das ist doch Rassismus in Reinkultur.
Wenn man sich die innerhalb kürzester Zeit so exorbitant ansteigende Quote gegen die autochthone „weiße“ Bevölkerung ansteigende Anzahl an Gewaltverbrechen anschaut, könnte man beinahe zu dem Schluss kommen, die EUropäer seien zur Jagt freigegeben worden. Flankierend entrechtet von einem -sie haben es treffend angedeutet- kommunistischen anmutenden Rat.
Ich habe es bereits in einem anderen Kommentar angedeutet, auffällig ist auch, das der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, jüngst in Afrika sinngemäß verlauten ließ, „Die Menschen kommen nun zu uns um sich zu holen was ihnen zusteht“. Und der BMF ließ es sich nicht nehmen, den Deutschen diese Woche mitzuteilen „das (ihr) Geld ja nicht Alles sei“. Alles keine Zusammenhänge, alles nur Verschwörungstheorien? Was soll aus EUropa werden eine EUDSSR_2.0 ?
Wo bitte geht es denn hier zur Front?
Hallo Herr Spahn,
ich bin nicht überzeugt …
Bisher nahm ich an, dieses Politik- und Staatsversagen ist der Schwäche, Unfähigkeit, mangelnden Verantwortungsbereitschaft, Feigheit, ideologischen Verblendung, Dummheit, Betonköpfigkeit … unseres Politikpersonals geschuldet.
Was schlimm genug wäre.
Wenn nun meine Heimat von langer Hand geplant geflutet und absichtlich vorsorglich entdemokratisiert und freiheitsvernichtet werden sollte (von der EU, UN, mysteriösen Strippenziehern im Hintergrund … was echt düster wäre … ), stelle ich mir die Frage, WER etwas davon hat (also mehr Geld, mehr Macht, Privilegien …)?
Irgendjemand müßte doch einen Nutzen davon haben.?
Will da irgendjemand ein ganzes Land brennen sehen aus reinem Machterhalt? Kann ich nicht glauben.
Todesstrafe gut versteckt im Lissabon-Vertrag. Stimmt. (Google: Schachtschneider – YouTube – Todesstrafe. Mit welchem Recht also wird Erdogan kritisiert?
In diesem Zusammenhang sollte man sich auch das Global Forum on Migration and Development (GFMD) ansehen. Initiator dieses Forums war Peter Sutherland – dem Kopf hinter Merkels Türkei-Deal, der folgende Aussage tätigte:
„Deutschland muß die nächsten 30 Jahre jährlich 1 Million Migranten aufnehmen“.
Das GDF besteht aus 16 verbundenen Agenturen und wurde 2007 als globales Forum in Belgien gegründet, die Idee dazu entstand 2006 bei der UN. Es sieht sich selbst nicht als Teil der UN-Organisation, was Augenwischerei ist, da der UN
General Sekretär an allen Treffen teilnimmt und die dort getroffenen Beschlüsse an die UN weitergibt.
Aktuell interessant ist das Vorantreiben eines Global Social Contract on Migration and Development, in dem Deutschland eine entscheidende Rolle spielt.
„Towards a Global Social Contract on Migration and Development”
Tenth GFMD Summit
28 to 30 June 2017, Berlin
Germany and Morocco have assumed the co-chairmanship of the Global Forum on Migration and Development (GFMD) from 1 January 2017 until 31 December 2018.
During this two-year period, the focus will be on the contribution of the GFMD to the United Nations’ Global Compact on Migration. The Compact is intended to constitute a strong signal of the international community for an enhanced global migration
policy, to be adopted by the community of states in 2018.
http://www.gfmd.org/
Der Artikel von Herrn Spahn ist hervorragend, aber leider auch völlig erschreckend. Und selbstverständlich sind alle Maßnahmen, der Regierung(en) nur zu unserem Besten. Wir entwickeln uns offensichtlich in Richtung einer Dystopie, die alles was Huxley, Orwell oder auch Kafka („Der Prozess“) beschrieben haben, übertreffen wird.
Immerhin sind die Gedanken frei. Noch jedenfalls, aber es gibt einige Science Fiction-Filme, wo selbst das nicht mehr der Fall ist. Auffällig ist, dass dystopische Science Fiction-Filme derzeit Hochkonjunktur im Kino haben. Ich erinnere an Filme wie „Tribute von Panem“, „Die Bestimmung“, „The Purge“, „Hüter der Erinnerung“ usw. Filmemacher haben schon immer ein Gefühl für gesellschaftliche Entwicklungen gehabt.
Interessanter Hinweis auf die Häufung dystopischer Filme.
Mit Ihrem letzten Satz irren Sie allerdings. Nicht die Filmemacher bestimmen, welches Drehbuch zur Filmreife kommt, sondern die Finanziers dieser meist sündhaft teuren Machwerke für ein Massenpublikum. Nicht selten werden auch die Drehbücher überhaupt erst von diesen Finanziers in Auftrag gegeben. Mir scheinen diese Art Filme daher eher eine Art Massen-Hypnose zur Schaffung von Akzeptanz Akzeptanz von geplanten oder gewollten gesellschaftlichen Entwicklungen zu sein.
Immer wenn ich denke, schlimmer kann es eigentlich nicht mehr kommen, kommt ein neuer Tatbestand zum Vorschein, der sagt: doch, es geht immer noch schlimmer!
Wenn es wenigstens jemanden gäbe, der gegen dieses Mundtotmachersystem angeht! Außer der AfD, meine ich. Aber nein, die CDU ist komplett eingeebnet. Die CSU wird von Seehofer an der kurzen Leine gehalten, und die SPD kann man vergessen, die äußert sich überhaupt nicht zum Thema Nr. 1.
Noch muss eine solche (nicht unmittelbar in Deutschland anwendbare!) Richtlinie ja in deutsches Recht umgesetzt werden, und das auf verfassungsmäßige Art und Weise. Wie die aktuelle Diskussion zum NetzDG zeigt, stößt dies ja bereits bei den Vorstufen des „Bedrohungsszenarios“, was der Autor skizziert, auf nicht unerhebliche Schwierigkeiten.
Zumindest für den Bereich des Strafrechts kann, was die Überschrift so plakativ ausweist, ausgeschlossen werden, dass die „Gedanken“ irgendwann zu „Unfreiheit“ führen: strafbar können immer nur tatsächliche Rechtsgüter bedrohende Handlungen sein, wie der Autor ja selbst aufzählt: „Anstacheln“ durch öffentliche Schrift und Rede, „Verbreiten“ oder „Verteilen“.
Zudem kollidieren auch derartige Straftatbestände (die es noch nicht gibt, die aber vielleicht irgendwann kommen…?) mit Grundrechten, z.B. der Freiheit der Meinungsäußerung. Ob sich die Ideen die EU-Kommission daher gegen Verfassungsgerichte (in Deutschland und den anderen Ländern) daher oder weiteres umsetzen lassen, bleibt abzuwarten.
P.S.: Umsetzen müsste das Ganze zur Vermeidung von Sanktionierung durch die EU auch eine AfD-geführte Regierung… 🙂
Es wird von der UN durchgesetzt und zwar global.
Es ist bereits gruselig und der Ursprung ist die UN mit ihrem Plan einer globalen Technokratie, Herr Eiden. Danke für Ihren Beitrag!
Es geht noch gruseliger, mal bitte googeln:
Obama – Martial Law – Fema Camps!
Hoffentlich nur Verschwörungstheorie!
Richtig. Aber auch „über“ der UN stehen Menschen und Gruppierungen die deren Geschicke leitet und dafür sorgen das die „Weltgemeinschaft richtig besetzt ist“ oder die „Falschen“ zumindest richtig abstimmen.
Der ehemalige NSAler John Perkins (the economic hit man) weiss wie Geopolitik funktioniert:
https://www.youtube.com/watch?v=3ZpnOX4l7XA
Ob es dann auch Spitzel gibt, die türkische, arabische oder überhaupt in anderen Sprachen als in deutsch ,“hassen“ ,lesen und melden können
Und da sind wir flugs bei Xavier Naidoos „Marionetten“.
Natürlich wird es keine Stasi oder keine Gestapo wie früher geben hat. So Holzhammer kommt das heute nicht mehr daher. Da hat man drauß gelernt. Das kann man alles viel eleganter machen, an der langen Leine und peu à peu im Schlepptau mit den Medien, den infiltrierten Gewerkschaften. Die Kräfte im Hintergrund haben Zeit. Man beginnt in der Schule. Das Bildungssystem ist ja schon so umgestaltet, dass es eine richtige Stasi oder Gestapo nicht mehr geben muss. Das Umerziehungslager beginnt in der Grundschule. Die paar Alten, die aufmucken, sterben mit der Zeit aus. Und mit der Zeit haben dann nur noch die Eloi.
Der christliche Libanon war damals die Schweiz des Orients.
Die Islamisierung verlief zeitweise brutalst möglich. Die Ungläu- bigen (Juden, Christen udgl.) wurden an manchen Orten grausam gemetzelt und vertrieben.
Waren sicherlich Einzelfälle oder?
Und nur von lokaler Bedeutung.
Intelligenz ist erblich. Das bestreitet nicht mal das linke Kampfblatt „Tagesspiegel“ wo 2012 dazu ein Artikel erschienen ist. Schlaue Eltern bekommen i.d.R. schlaue Kinder, dumme Eltern dumme Kinder. Vermehrt sich eine Gruppe mit einem IQ von 80 wird sich der Mittelwert um 80 einpendeln. Es wird in dieser Gruppe weniger Hochbegabte geben (Ausreißer im IQ nach oben) als wie in einer Gruppe mit einem IQ von 90 oder 100.
Der IQ hängt auch von der Bildung ab? Ja ,aber nur bis zur Grenze des genetisch bedingten Potentials. Haben zwei den gleichen Bildungsstand, wird der Intelligentere bei IQ-Tests besser abschneiden, weil es um analytisches Denken geht und nicht um Abfragen von Wissen. Man schaue sich mal auf Google Bilder von Schulklassen an. Hauptschule viele Migranten, Realschule weniger, Gymnasium vereinzelt. Da viele davon in Deutschland geboren wurden, also die gleichen Bildungungsvoraussetzngen hatten, muss ihnen vermutlich was anderes im Wege stehen. Die vererbte Intelligenz?
Der durchschnittliche IQ lag bei Abiturienten vor 30 Jahren bei 122, heute bei 115. Es ist politisch gewollt, dass sich in Deutschland die Dummen vermehren und mit gleichzeitigem Absenken des Schulniveaus als geistige Elite fühlen dürfen. Das war auch mal anders. 2005 hatte die frühere SPD-Familienministerin Renate Schmidt Intelligenzgeburten von Akademikern gefordert. Warum? Weil es Sozialpolitik ist. Ein Leistungsträger mit gutem Einkommen unterhält 2 oder 3 Bedürftige, sichert mit Innovationen die Konkurrenzfähigkeit Deutschlands und das hohe Niveau der Sozialleistungen. Ein Geringverdiener kommt gerade mal zu 1/3 für seine verursachten Gesundheitskosten auf. Ein Land von Gemüsehändlern kann ebend nicht Millionen von Einwanderern versorgen und Kerspintomographen haben.
Deutschland war auch schon vor der Masseneinwanderung zum Untergang verurteilt, weil die Einwohner immer dümmer werden.
Die unscharfe Konzeption dieser mass’schen Initiativen, die wohl tatsächlich auf EU-Beschlüsse zurückgehen, erinnert an das Heimtückegesetz von 1934:
„(1) Wer öffentlich gehässige, hetzerische oder von niedriger
Gesinnung zeugende Äußerungen über leitende Persönlichkeiten des Staates oder der
NSDAP., über ihre Anordnungen oder die von ihnen geschaffenen Einrichtungen macht, die
geeignet sind, das Vertrauen des Volkes zur politischen Führung zu untergraben, wird mit
Gefängnis bestraft.
(2) Den öffentlichen Äußerungen stehen nichtöffentliche böswillige
Äußerungen gleich, wenn der Täter damit rechnet oder damit rechnen muß, daß die
Äußerung in die Öffentlichkeit dringen werde.“ (§2)
Ähnlich wie in der damaligen Formulierung bleibt völlig unklar, was „Hetze“ oder „Gehässigkeit“ ist. heute nennt man das im Nazijargon (warum merkt da eigentlich keiner auf!) ebenfalls „Hetze“ oder eben „Hatespeech“/ „Hass“ (was der vormaligen „Gehässigkeit“ entsprechen dürfte).
Es sind also Gummiparagrafen, die am Ende fast alles krimininalisieren werden, was noch substanziell gesagt werden könnte.
Eine unmittelbare Nähe sehe ich auch zu den diversen Gotteslästerungsparagrafen islamischer Staaten. Wir wissen aus der Erfahrung der letzten Jahrzehnte, dass es teilweise genügt, wenn Andersgläubige mit der Augenbraue gezuckt haben, um sofort wegen angeblicher Gotteslästerung inhaftiert oder gleich von einem aufgeheizten Mob ermordet oder misshandelt zu werden.
Unsere Regierung stellt sich also offen und ohne dies auch nur noch zu schminken, in eine Linie mit der Unrechtspraxis solchen Staaten?
Sie wollen „gegen rechts“ vorgehen, sind aber ganz offenkundig ganz im Fahrwasser der realen rechten Systeme, die wir schon hatten und im Islam auch nach wie vor haben?!
Die Bestellung von Netzwerkbetreibern zu verlängerten Armen der Justiz – ohne Qualifikation und verfassungsgemäße Berechtigung erinnert an die Installation von Blockwarten in der Nazizeit.
Ich habe ohnehin mit triftigen Gründen in der letzten Zeit den deutlichen Eindruck gewonnen, dass man auch nicht ausschließen sollte, dass im Volk bezahlte Personen unterwegs sind, die das Volk „gegen rechts“ aufbringen sollen. Der missionarische Eifer, mit dem scheinbar zivile Personen an einen herantreten und ihre „großen Sorgen“ gegen „rechts“ oder gegen die AfD oder Front National artikulieren, Personen, die keinerlei politische Funktion haben, auch keine weiteren Argumente in der Sache (was ständiger Begleiter dieser Anti-Rechts-Missionare ist – politische und philosophische Inkompetenz, dass man schreien könnte!), aber eben Stimmung verbreitend und auch hasserfüllt, sobald ihnen einer mit Argumenten widerspricht, auffallend aktiv werden – dieser missionarische Eifer ist ungewöhnlich und mir zuvor in dieser Ballung niemals begegnet. Ich habe so etwas in meinem ganzen Leben nicht erlebt und daher in letzter Zeit mehrfach gestutzt, mich zunächst gewundert, dann aber allmählich Verdacht geschöpft. Irgendetwas stimmt hier schon lange nicht mehr, und man kann nur mit einger Verzweiflung feststellen: die Tage des Friedens und der Freiheit sind gezählt, und das deutsche Volk ist resistent gegen Aufklärung. Natürlich nicht alle, aber solange Merkel bzw. die CDU weiterhin gewählt wird, muss man annehmen, dass ein großer Teil nicht begreift, wo wir längst stehen.
Die Verwahrlosung, von der Herr Spahn spricht, ist nicht nur auf rechtsphilosophischer Ebene zu beobachten. nach Jahrzehnten der Konditionierung auf Essen und Trinken, Shopping, Urlaub und viiiiiiel Sex hat man dem Volk die letzten Reste des „sapere aude“ aus dem Hirn geblasen.
„Irgendetwas stimmt hier schon lange nicht mehr“ – ähnliche Erfahrungen
mache ich ebenfalls seit einigen Jahren. Ich vermute, es wurden an die amerikanischen Fusion Centers angelehnte Strukturen auf kommunaler Ebene aufgebaut. In den USA hat es einige Jahre gedauert, bis deren Existenz durch Publikationen im Internet bekannt wurde.
http://warisacrime.org/node/41360
http://publicsurveillance.com/papers/FC_Admin-Society.pdf
Glücklicherweise ist die Durchpeitschung des (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) gescheitert. Jetzt müssen wir sehen, dass die das nicht über die Hintertür Brüssel machen. http://www.666.is/2017/04/satire-justizminister-maas-mit.html
Die Einführung des Gesetzes wird nur ein bisschen verzögert, vielleicht ein bisschen eleganter durchgesetzt. Da ist „glücklicherweise“ fehl am Platz. Die CDU hat es ja schon wieder okay gefunden. WIR müssen überhaupt nichts sehen. WIR sind irrelevant. Und wer ist WIR? WIR, die kleine Minderheit, die das überhaupt interessiert? Hat es je diese Regierung interessiert, was das Volk denkt? Und die nächste Regierung wird im Geist die gleiche sein, wie die jetzige. Machen Sie sich bitte keine Illusionen. Hier sind Kräfte am Werk, die ein freies Internet fürchten, wie der Teufel das Weihwasser und die Kräfte werden die nächsten Jahre, vielleicht Jahrzehnte das Sagen haben.
…“und die Kräfte werden die nächsten Jahre, vielleicht Jahrzehnte das Sagen haben….“
ziemlich genau so lange, wie die Wähler sich dafür entscheiden. 🙁
Brüssel ist nicht die „Hintertür“. Die UN macht diese Vorgaben, Brüssel übernimmt sie und in Deutschland setzt die Bundesregierung das um. Jede Bundesregierung wird das tun, weil die UN-Vorgaben global(!) sind.
Es ist nicht nur in Deutschland gefährlich zu denken, zu sprechen, zu schreiben im Jahre 2017.
Die BBC behält sich vor, nach eigenem Ermessen, wie es scheint, den Arbeitgeber und andere dritte Parteien über Ansichten von Kommentatoren zu informieren!
Hier ein Auszug aus
„BBC Privacy Information
Privacy and Cookies Policy
Our policy in full
Last updated: May 2017 Version: 2.0“
„9. Offensive or inappropriate content on BBC websites
If you post or send offensive, inappropriate or objectionable content anywhere on or to BBC websites or otherwise engage in any disruptive behaviour on any BBC service, the BBC may use your personal information to stop such behaviour.
15
Where the BBC reasonably believes that you are or may be in breach of any applicable laws (e.g. because content you have posted may be defamatory), the BBC may use your personal information to inform relevant third parties such as your employer, school email/internet provider or law enforcement agencies about the content and your behaviour.“
Quelle:
http://downloads.bbc.co.uk/usingthebbc/bbc_privacy_and_cookies_policy_v2_0_may2017_english.pdf?ns_mchannel=email&ns_source=service&ns_campaign=SER_PrivacyPolicy_ip3&ns_linkname=___termsconditions&ns_fee=0
Die BBC wird ebenso wie ARD und ZDF durch Gebühren finanziert.
Bis eben saß ich entsetzt und emotional aufgewühlt vor dem Artikel und wußte nicht einmal, was ich denken soll. Zunächst las er sich wie eine Verschwörungstheorie, aber ich bin mir sicher und ich vertraue darauf, daß Herr Spahn absolut korrekt recherchiert hat. Ich befürchte, daß diese Entwicklung sich nicht mehr aufhalten läßt, und falls doch, dann nur mit massiver Hilfe für das VOLK, nicht für die Regierung, aus den osteuropäischen Staaten, die der Islamisierung und der Afrikanisierung Europas ebenfalls vollkommen ablehnend gegenüberstehen. Wer jetzt noch eine der etablierten Parteien wählt, der verdient es nicht besser. Mit Korrekturen oder Anpassungen ist es nicht mehr getan. Das einzige, was diesem Land noch helfen kann ist eine Kehrtwende um 180 Grad. Das funktioniert mit den derzeitigen „Blockparteien“ aber nicht.
Es funktioniert deshalb nicht, weil es kein deutsches Problem ist. Die UN gibt die Vorgaben, die gerade global, also auch in Deutschland, umgesetzt werden. Wer dies nicht will, müsste die UN abwählen können. Ein Brexit hilft den Briten auch nicht, weil es nicht nur die EU betrifft. Alle Länder des Westens sind von der UN-Agenda betroffen.
„Die UN gibt die Vorgaben, die gerade global, also auch in Deutschland, umgesetzt werden. Wer dies nicht will, müsste die UN abwählen können“
Sorry gintonicgalore, so deutlich ich ansonsten Ihrem Grundtenor zuzustimmen neige, so sehr halte ich diesen Ihren Kommentar schlicht für Quatsch.
UN-Beschlüsse sind für ein Deutsches Parlament in keiner Weise verbindlich. Es bräuchte also nichts davon zu übernehmen. Dass es das gerade mit Verweis auf UN- und/oder EU-Hintergründe dennoch tut, verweist genau auf unser grosses Politikproblem in (aber nicht nur) Deutschland.
„Wir“ Wähler in Deutschland haben’s verbockt, wir müssten (und könnten!) es auch wieder in Ordnung bringen. Etwas anderes zu behaupten erscheine mir als Mischung aus Ausrede und Feigheit vor dem Feind.
Oder auch: Wenn „wir“ jetzt sagen, wir seien verloren, weil in der UN schon x und y und z entscheiden wurde, dann wäre das schlicht hysterisch.
Ceterum censeo AfD esse eligendam…
Es gibt einen Plan. Quod erat demonstrandum.
Danke Herr Spahn, für das eindruckvolle Beispiel.
Sehr guter Artikel, Herr Spahn.
Ein kleiner Gedankenanstoß soll dennoch von mir folgen:
Zitat Seite 2:“Ich deutete es bereits an. Es geht nicht um die Inhalte, sondern um meine irrige Unterstellung, die Minister hätten hier aus eigener
Rechtsstaatsbeugungskreativität gehandelt. Dem ist aber, wie ich
zwischenzeitlich feststellen musste, nicht so. Denn tatsächlich sind sie
beide nichts anderes als Erfüllungsgehilfen einer noch weiter oben
angesiedelten Stelle.
Nein, liebe Leser – damit ist weder der Bundeskanzler oder gar die
sonst so gern in für alles verantwortlich gemachte CIA gemeint – sondern
der Rat der Europäischen Union.“
Führen Sie den Rat der EU mal mit der UN und ihrer Weltbevölkerungspolitik zusammen. Ich hatte es auf diesem Blog mal vor Ewigkeiten unter irgendeinem Artikel kommentiert: DIE UN ist ein Zusammenschluss aus 193 Staaten, von denen die ganz große Mehrheit nach unseren deutschen Maßstäben nicht im Ansatz als rechtsstaatlich oder gar demokratisch durchgeht. Was noch hinzukommt: Diese ganz große Mehrheit hinkt auch wirtschaftlich massiv hinterher.
Was ist das zu erwartende Ergebnis, wenn eine Mehrheit von Staaten ohne Rechtsverständnis und ohne Geld auf eine Minderheit von Staaten mit Rechtsverständnis und mit Geld trifft?
Geltendes Recht wird ignoriert oder über Bord geworfen und die Mehrheit plündert die Minderheit gnadenlos aus.
Insbesondere dann, wenn diese Mehrheit von den ideologisch verwirrten und völlig naiven Vertretern der Minderheit die Tür geöffnet bekommt.
Hat es einen Grund, dass alle Menschen außer denen, die von Natur aus in Europa leben, vom Rassismusvorwurf generell freigesprochen werden?
Aber sicher! Die Mehrheit auf diesem Planeten hat nämlich nicht nur kein unseren Maßstäben entsprechendes Rechtsverständnis oder etwa eine Vorstellung davon, was Demokratie ist und wie sie funktioniert, nein, die Mehrheit auf diesem Planeten ist NICHT WEIß!!!
Diese Welt ist mehrheitlich nicht demokratisch.
Diese Welt ist mehrheitlich nicht rechtsstaatlich.
Diese Welt hat in der Breite keine Ahnung davon, wie man richtig wirtschaftet.
Wenn eine kleine Insel der Demokratie, der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und des Wohlstandes namens Europa, die Tür nach draußen öffnet, passt sich nicht etwa die Welt unseren Vorstellungen an.
Nein, die Welt frisst uns auf! Das ist die einzig zu erwartende Konsequenz!
Macht endlich die Tür nach Europa zu, oder wir werden untergehen!
Und wenn uns die UN dabei im Wege steht, sollten wir diesen rechtsbrecherischen „Debattierclub“ endlich verlassen.
Sie liegen völlig richtig! Es ist anderen Beobachtern auch schon aufgefallen wer in der UN das Sagen hat und wie Interessengesteuert diese agieren. Während die theoretisierenden Mitteleuropäer denken, alle würden an einem Strang ziehen.
Ron Prosor, der Repräsentant Israels in der UN stellte fest: Die Generalversammlung hat allein in der Periode 2014/15 20 Resolutionen verabschiedete, die kritisch gegenüber Israel sind, während die Menschenrechtslage im Iran, in Syrien und in Nordkorea nur je eine Verurteilung erhielten. Tag für Tag schließen die Mitgliedstaaten die Augen vor den beklagenswerten Verbrechen.
Wer noch mehr über die einseitige Arbeitsweise der UN lesen möchte:
http://www.botschaftisrael.de/2015/04/01/der-krieg-der-un-gegen-israel-ein-kommentar-von-ron-prosor/
Höchst interessanter Artikel, den Sie da verlinkt haben. Gerade hat es bei mir „klick“ gemacht. Jetzt klärt sich eigentlich alles, was hier wie und warum läuft. Der Nahostkonflikt ist genauso globalisiert worden, wie alles andere. Inklusive der jeweiligen strategischen Ausrichtung der beteiligten Protagonisten.
Ich weiß nicht, wie gut der derzeitige diplomatische Draht Deutschlands nach Israel ist, (wenn ich an Gabriel denke, wohl eher schlecht ;-D), aber man sollte sich auf konservativ(!) denkender Ebene schleunigst intensiver austauschen, damit man sich nicht unnötig in die Quere kommt und das momentane Problem irgendwie aus der Welt schafft. Hier läuft strategisch gerade etwas vollkommen schief, was vermutlich auf mangelnder Kommunikation und mangelndem Verständnis beruht. Kein Wunder, bei unserem derzeitigen Führungspersonal. 😉
Die Minderheit der verbliebenen Demokratien in der UN, sollten am selben Strang ziehen. Und zwar in eine Richtung, die für alle verträglich ist. Im Moment ist das nicht der Fall.
Bei mir hat es auch ganz gewaltig „Klick“ gemacht. Erst Herr Spahns Artikel „UN – A Torrent of Faces“ über jenen Beschluss der UN ihren Menschenüberschuss bei uns abzuladen, mit dem hübschen Nebeneffekt, dass sie den verhassten Westen gleich mit platt machen. Das erklärt die Lügerei bei den angeblichen Flüchtlingen, die über X Verträge hier einsickern. 250000 über jenes Abkommen, freiwillige Aufnahme, Familiennachzug, Türken Deal und dann die Massen die es so über die offene Grenze schaffen.
Unsere Regierung steht klar auf der Israel Bashing Seite. Ich kann diese Bereitschaft sich der Entscheidung der Mehrheit der Despoten unterzuordnen, nicht verstehen. Das ist Selbstmord.
In der Tat, Herr Spahn, war mir nicht bewusst, dass der „EU-Ministerrat“ diese Politik angestoßen hat.
Die Ossis sind mit ähnlich verquerer sozialistischer Logik aufgewachsen. Unsere Fassungslosigkeit über den sich entwickelnden Gesinnungsstaat bezieht sich nicht auf die reine Tatsache an sich, sondern darauf, dass es schon wieder passiert. Nur eine Generation nach dem Zusammenbruch der DDR.
Allerdings haben es die ehemaligen Ostblockstaaten nicht fertiggebracht, ihr Imperium an die islamische Welt zu „verschenken“. Eine solche Meinung ist wahrscheinlich schon „Hass-Sprech“.
Schöner Artikel, aber in Sätzen wie „“Rassismus“ und „Fremdenfeindlichkeit“ – Verhaltensweisen, die, wenn man
sie wörtlich versteht, tatsächlich einer modernen, auf den Grundlagen
der westeuropäischen Aufklärung basierenden Gesellschaft unwürdig sind.“ spiegelt sich doch das ganze Dilemma des Liberalismus wider und ich kann nur wieder meine Kritik an der Selbstblindheit des modernen Liberalismus erneuern. Als ob es da so ein singuläres Ereignis namens Aufklärung gab, ab dem alles anders war und dessen „Werte“ für alle Zeiten (und Menschen) nun gelten. War die Aufklärung nicht ein Ringen um Machtverhältnisse, um Deutungshoheit, um Freiheits- und Wahrheitsliebe, also um DInge, die lebendige Menschen zu dieser Zeit bewegt haben? Ist so gesehen die Aufklärung überhaupt schon vorbei? Kann sie es je sein? Wenn man ja sagt, dann führt das zu dem, was viele (vermeintlich?) Liberale heute machen, nämlich von „Werten des Westens“ zu palavern und die Ergebnisse der Aufklärung mit historischen Artefakten wie der Bill of Rights oder Texten Kants, Humes oder Rousseau gleichzusetzen. Dann aber wird das Erbe der Aufklärung selbst zu einer alles leitenden, unverrückbaren Gesellschaftsideologie, einem Machtfaktor wie einst die monotheistischen Religionen. Und ich fürchte (hoffe) ein Großsteil der Gesellsachft ist für eine solche Lesart nicht bereit. Denn bisher hat man den Menschen das Gefühl gegeben, dass sie als Souverän der Demokratie an der Werteentwicklung ihrer Nationen aktiv teilnehmen können. Heute scheinen dagegen elitäre Kreise sich im Namen der Aufklärung alleine dazu berufen Moral und Ethik einer Gesellschaft deuten zu dürfen. Was das mit sich bringt, das sieht man nicht zuletzt in Äußerungen wie „das sind keine Demokraten“ (haben also kein Recht auf Teihabe) oder den ganzen Interventionskriegen, die man ja auch gerne als humanitäre Einsätze tarnt. Eine neue Priesterkaste, die die heiligen Schriften (s.o.) so auslegt, wie es ihnen nützt. Eine Aufklärung über die Aufklärung, ein kritischer Blick wäre also an der Zeit…
Keiner, der aufklären könnte, will das tun. Alle Institutionen sind bereits nach UN-Vorgaben wie gleichgeschaltet; Kritiker sollen vermittels des beliebigen Hate-Speech-Begriffes kriminalisiert und mundtot gemacht werden.
Vorab soviel: vor etwa 10 Jahren informierten bestimmte Quellen im Internet darüber (vielleicht finde ich die Quellen noch), was die EU in Bezug auf Rassismus und Fremdenfeindlichkeit planen würde. Heute wird es nun weiter umgesetzt.
Es wird nicht umsonst in vielen (sog. verschwörungstheoretischen) Büchern darauf hingewiesen, dass die EU von Anfang an ein Projekt einer geheimen Elite war:
„(…) Die Idee der Europäischen Union mit gemeinsamer Zentralbank, Währung und
Regierung ist schon über 70 Jahre alt. Die Vereinigten Staaten von
Europa sollen als Vorbild für eine »Neue Weltordnung« dienen, in der
nicht mehr der Einzelne über sein Schicksal entscheidet, sondern jeder
Lebensbereich von Politikern und Bürokraten bis in Kleinste geregelt
ist. Es droht eine Orwell’sche Schreckensvision wie im Buch 1984.
Der Bürger bleibt dabei außen vor. Seine Aufgabe beschränkt sich fast
ausschließlich darauf, die Zeche zu bezahlen. Ein wirkliches
Mitbestimmungsrecht hat er nicht. Viele Europäer nehmen diese neuen
Vereinigten Staaten von Europa zunehmend als Unterdrückungssystem wahr,
denn die Souveränität der einzelnen Länder steht nur noch auf dem
Papier. Massive Eingriffe in Privateigentum und totale Überwachung des
Einzelnen drohen“.
Das NetzDG als „kleine Schwester“ des EU Toleranz-Gesetzes, welches für „intolerante“ Handlungen und Äusserungen drakonische Strafen vorsieht, so z.B Haftstrafen (ohne Erwähnung des Strafmaßes im Gesetz!!) oder „Rehabilitationsmaßnahmen“ für Jugendliche, wo immer letzere dann auch stattfinden werden (Umerziehungslager?).
Steht zu befürchten, daß diese europaweiten, rechtsstaatlich nicht mehr nachvollziehbaren Instrumentarien der Unterdrückung von Rede- und Meinungsfreiheit erst der Auftakt zu weiteren Maßnahmen auf dem Weg in eine EU-Diktatur sind, als Voraussetzung für eine globale Neue-Welt-Regierung unter Führung skrupelloser Eliten.
Daher auch dieser irrationale, fast schon dämonisierende Kampf gegen „Rechts“ (= Nichtsozialistisch) mit allen verfügbaren Mitteln, incl Kampfgebet durch hochrangige Kirchenvertreter.
Diesbzüglich sollten auch immer deutlicher werdende Tendenzen innerhalb der katholischen Kirche hin zur Bildung einer überkonfessionellen Eine-Weltreligion unter dem Deckmantel der Toleranz kritisch betrachtet werden.
Vor allem Christen, aber auch Angehörige anderer Religionen, werden es künftig viel schwerer haben, ihre traditionellen Glaubensgrundsätze zu verteidigen, wollen sie sich nicht dem (strafbaren) Vorwurf der Intoleranz aussetzen.
…(Umerziehungslager) zu DDR-Zeiten nannte man diese Jugendwerkhöfe !!! Leider haben die Wessis sich nicht für die DDRler interessiert……..und warum die Menschen das System abgelehnt haben….sicherlich nicht wegen der Bananen! Für mich nur noch erschreckend!!!!!!!
Wenn Ihre in dem Artikel „UN – A Torrent of Faces“ niedergelegte These richtig ist, und es scheint so, dann ist es natürlich auch schlüssig den „paar“ aufmüpfigen Individuen, die sich gegen die rücksichtslose Menschenmassenverschiebung von überbevölkerten Ländern zu vergreisenden mit rückläufigen Bevölkerungszahlen, schlichtweg eine Zensur zu verpassen. Wer so über andere Menschen verfügt, kennt keinen Rechtsstaat und keine Gnade. Für den sind wir nur Masse, die verschoben wird.
Das europäische Zeitalter neigt sich dann wirklich seinem Ende zu. Irgendwelche Statistiker haben beschlossen aus Europa ein weiteres Afganistan/Nigeria zu machen. Stellen wir die Uhr wieder auf Steinzeit.
Ich beneide die Engländer!
Diese EU wird zu Krieg, egal ob Bürgerkrieg oder sonst was führen. All das war nur möglich, weil wir eine Kanzlerin haben, die im Osten sozialisiert wurde.
Die meisten Klatschhasen kommen aber aus dem Westen .. 😉
Hitlers langer Schatten saß mit am Tisch, als die Ratsmitglieder zur Feder griffen.
Nicht nur der, sondern wohl auch Frau Merkel und die anderen „Regierungschefs“. Merkel hat dem sicher zugestimmt (kann man das herausfinden ?). Die selbe Merkel, die die Richtlininenkompetenz für Ihre Regierung und deren hat und damit dem Treiben ihres Maasmännchens Einhalt gebieten könnte (was sie nicht tut, weil sie es nicht will).
Man muss so zu dem Schluss kommen, daß die EU lediglich ein Mechanismus im Sinne von 1984 (Trojaner) ist, der es nun erlaubt, daß auf intransparente Weise in Brüssel Entscheidungen getroffen werden können, die qua EU-Recht zwingend in allen Mitgliedsländer anzuwenden sind – ohne dass die politische Öffentlichkeit im Vorfeld davon informiert wird und diese Entscheidungen gebührend diskutieren kann (wie das bei Gesetzesmassnahmen in der alten Bundesrepublik (inkl. Demonstrationen) der Fall war).
Ein wahrlich undemokratischer Mechanismus, der meine Kritik an der EU, die ich gerne als EUdSSR bezeichne (weil die Entscheidungsfindung in der UdSSR durch das Politibüro ebenso intransparent und undemokratisch war) ex post rechtfertigt. Es ist nur schlimmer, weil man in Europa nirgendwohin mehr rübermachen kann.
So wie sich das liest, wurde unsere einst liberale und offene Demokratie, in der zumindest ich (bis zum Ende des vorigen Jahrtausends) gerne gelebt habe, dadurch abgeschafft, daß man sie durch das „Friedensprojekt“ EU substitutierte, das dann, ohne Vorabinformation und -diskussion durch die (damals noch interessierte Presse) das Treffen alternativloser Entscheidungen erlaubt, die alle in Europa in gleichem Masse betreffen.
Für mich bedeutet das zwingend, keine der Parteien mehr wählen zu können, die im BT diesem Treiben kritiklos zugeschaut haben, ja es gebilligt und unterstützt haben. Die Briten haben recht, diesem Treiben den Rücken gekehrt zu haben.
Wenn ich den Artikel lese, verstehe ich jetzt auch die Handhabe der Justiz bei den islamistischen Taten an Einheimische, ob Machetenangriffe o.ä., die Täter wurden oftmals als Opfer dargestellt, weil sie angeblich psychisch krank sind, obwohl sie oftmals deutlich genug ihren Hass auf die westliche Welt ausgedrückt haben.
Nichtarier können also keine Rassisten sein, Rassismus gibt es nur bei „den Rechten.“ Danach war Anis Amri dann was ? Er war kein Nazi sondern Islamist !
Welch eine Rechtsauffassung macht sich da in der EU breit ?
Bisher war Justizia blind und urteilte ohne Ansehen der Person , Herkunft oder Religion. Allein die Tat war entscheidend über die es zu richten gilt.
All das wird dann nicht mehr gelten und zeigt mir einmal mehr als deutlich, diese BTW im September ist die aller letzte Möglichkeit des Wählers, diese Politik zu verhindern.
Ich habe nur noch Angst, all das erleben zu müssen, was meine Eltern erlebt haben.
Die BTW ist bereits verloren. Die Sonnenkanzlerin bzw. ihre Partei wird mit überwältigender Mehrheit gewählt werden und die einzige (leider weitgehend unfähige) Alternative dürfte alsbald mit den im Artikel genannten Mittel ausgehebelt oder verboten werden. Oder ihr führendes Ehepaar spielt brav mit im Streichelzoo der Gesinnung (was ich mittlerweile für wahrscheinlich halte). Game over, Germania.
Ich bin aus Neugier gleich auf Seite 3 und Seite 4 gesprungen (die anderen Seiten werde ich selbstverständlich noch nachlesen)…. alles was gerne als „Verschwörungstheorie“ abgestempelt wird, ist offensichtlich wahr. Wir werden von supranationalen Technokraten gesteuert, denen unsere kulturelle Identität „am Abend“ vorbei geht.
„Im Ergebnis bleibt nur die Feststellung: Die Tragweite dessen, was an
Freiheitvernichtung gegenwärtig im Gange ist, übersteigt alles, was ich
mir in der Betrachtung der deutschen Politik bislang vorstellen konnte.“ Herr Spahn, mir geht es genauso wie Ihnen, ich bin jeden Tag nur noch fassungslos was aus diesem Land der „Dichter und Denker“ gemacht wird. Danke für Ihren Artikel!
Wenn es gelingen sollte, Tichy und Co. gemäß dieser Gesinnungspolitik abzuschalten, „dann ist das nicht mehr mein Land“, werte Politvertreter.
Eine Frage hätte ich noch:
Die Massenmigration in Kombination mit dem Islam muss nach meinem Verständnis über kurz oder lang zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen in diesem Lande führen. Wenn die innere Sicherheit darnieder geht, schadet dies auch der Wirtschaftskraft Deutschlands. Was hat das für einen Sinn, die wirtschaftliche Stärke Deutschlands zu vernichten und aus Europa einen Unruheherd zu machen?
Wahrscheinlich ist dann die Befriedung durch die Nato geplant und wie nach WKII eine Reeducation des dann multiethnischen Europas.
Anschließend wird zum Generalangriff auf Russland oder besser gesagt seine Bodenschätze geblasen.
Ja sehen Sie liebe Bine, und weil das was Sie da schreiben per Definition des demokratiefeindlichen Herrn Maas, und seiner Stasi-Stiftung unter Kahane ja schon wieder „rechte Hetzte“ wäre, kommt nun genau jenes Gesetz. Wo kommen wir denn da hin, wenn Sie und ich einfach unsere Meinung über diese zustände äußern dürften.
Die bürgerkriegsähnlichen Zustände wurden doch schon vorausschauend berücksichtigt und die BW für den Einsatz im Inneren bevollmächtigt.
Welchen Sinn es macht DE zu vernichten, liegt wohl darin begründet, dass DE zu reich, zu stark und damit zu mächtig ist im Vergleich zu allen anderen EU – Ländern. Lesen Sie die Soros-Pläne, sie sind genauso schockierend wie dieser Artikel und man lernt, dass alles seit langer Zeit so geplant war, wie es jetzt kommt.
Allerdings sieht es in Frankreich noch viel schlimmer aus. Fast 600 No-go-Zonen, in die sich die Polizei nicht mehr reintraut. Und dort sind nicht nur Araberclans am Herrschen, sondern auch schwere Kriegswaffen gehortet. In Frankreich kann jederzeit ein Bürgerkrieg ausbrechen angesichts dieser Aufrüstung durch kriminelle Fremde im eigenen Land.
Macron wird die Politik der Laxheit fortsetzen, und auch hier fragt man sich: warum? Wer hat denn ein Interesse daran, dass Frankreich vor die Hunde geht?
Aber die Franzosen haben sich gegen Le Pen aufhetzen und manipulieren lassen. Vielleicht auch gegen Fillon – ich weiß es nicht.
Macron hat ja längst getönt, er wisse nicht, was unter „französischer Kultur zu verstehen“ sei.
Es geht nicht nur um Deutschland – den Zahn sollten Sie sich zeihen. Es geht um alle großen europäischen Staaten. Sind sie gefallen, fallen auch die kleinen. So sieht’s wohl aus.
Wie kann man den Prozess aufhalten, wie dieses Gesocks loswerden, das sich selbst zur „Elite“ erklärt hat und längst per Gesetz Recht zu Unrecht und umgekehrt erklärt hat?
Gibt es noch eine Chance oder fährt der Laden nun gnadenlos gegen die Wand?
Und wer ist derjenige, der davon einen Vorteil hat?!
Die wahrscheinlichen wirtschaftlichen Folgen waren mir auch ein Rätsel. Inzwischen denke ich, daß die Akteure in ihrer globalen Sicht DLs wirtschaftliche Stärke nicht nur nicht benötigen, sondern mit der Zerstörung auch dieses Bereichs womöglich ein -ja nicht neuer- Nebenzweck angestrebt sein könnte.
Vorarbeiten gab es ja genug, z.B.:
Zerrüttung der Bildung
Zerstörung staatsferner Solidarität (hier ist der Begriff einmal richtig) in familiären Verbünden
Auflösung des Rechtsstaates (Herrn Spahns Beispiel ist wahrlich kein Einzelfall)
Abschaffung preisgünstiger Energieversorgung, usw.
Gäbe es Unruhen, könnte das die Mehrheit der als Untertanen Behandelten als berechtigten Anlaß wofür gesehen? Richtig: Totalkontrolle, vielleicht Notstandslage (Frankreich läßt grüßen) und die große „europäische“ Lösung.
Fragen Sie sich wer etwas von einem geschwächten Europa hätte und wer dann eventuell wieder als Retter in der Not auftauchen könnte.
Das ist der geheime Plan B.
Bürgerkrieg > Wirtschaft am Boden > Gäste ziehen von alleine weiter > Deutsche bauen wieder auf > Neue Gäste kommen > Bürgerkrieg > etc.
Es geht hier gar nicht so sehr um Deutschland, sondern um die EU-Staaten, denn der Rat entscheidet ja nicht nur für Deutschland, sondern für die EU. Bürgerkriege in Europa sind meines Erachtens fest eingeplant, und die Muslime und die neuen Migranten (ebenfalls zu 80% Muslime) dienen dabei als Antipode zu den Christen/Atheisten. Nach den Bürgerkriegen kommt der EU-Staat, soviel ist sicher, denn die Abschaffung der Nationen und die Gleichnacherei der europäischen Völker (mittels Konsum, Genderismus usw.) sind die Ziele die der Rat mittelfristig verfolgt. Die neue Ordnung, die entsteht, also der EU-Staat, wird aus dem Chaos entstehen – und man kann dann all jene menschenverachtenden Dinge umsetzen, die man in einem Nationalstaat nicht umsetzen kann. Ordo ab chao, ein altes Freimaurer-Prinzip, das schon Antidemokraten wie Juncker gut kennen und auch anwenden.
Den vermutlich unausweichlichen Finanz-Crash kann man wohl auch unter dem Motto „Ordo ab chao“ aheften. Erst wenn alle zugunsten der Eliten „gleich arm“ sind, kann ein sozialistischer Zentralstaat in der Dimension funktionieren.
Juncker ist ein Antidemokrat, ja! Aber so wie er ………………………………..
Die Masse des Volkes hat von diesen Vorgängen keinen Schimmer, weil sie sich mit einer eindimensionalen Verdummungsmaschinerie durch Medien einschläfern läßt. Ich will hier keinem Mitbürger zu nahe treten. In meiner Großfamilie erlebe ich persönlich hautnah, wie sie sich durch diese verheerende Politik in Sicherheit wiegt nach dem Motto „uns geht es doch gut dank dieser Kanzlerin“. Vielen fehlt die Zeit, sich mit dieser Thematik kritisch auseinanderzusetzen, weil sie im täglichen Arbeitsprozeß stehen. Und das Abendprogramm mit ZDF- und ARD-Kanzlereinheitsbrei ist einlullend, weil regierungskonform. Diese Lethargie und diese vermeintliche Sicherheit ist genau das, was Politik unkritisch durchregieren läßt. Der Bürger wird dafür einen hohen Preis zahlen. Ich habe es mittlerweile aufgegeben, in meiner Familie weiter den Mahner zu geben. Es ist zwecklos.
Mir geht es leider genauso mir meinem Freundes- und Familienkreis. Es sind nur wenige, die ähnlich denken bzw. den Umfang dessen, was wir gerade erleben tatsächlich begriffen hat.
Die AfD weiß schon genau, warum sie die übergriffige EU und die Islamisierung Europas scharf kritisiert.
Dafür wird sie, übrigens auch hier oft genug, scharf angegriffen und verunglimpft.
Wer täglich sein Umfeld beobachtet, und sieht, wie sich unser Land verändert, weiß, dass es fast schon zu spät ist. Auch die Moslems begreifen nicht, dass sie das neue Lumpenproletariat werden sollen, wenn das Morden und Brandschatzen dann vorbei ist. Sie werden nur von einem Failed State zum nächsten verschoben, während Saudi-Arabien mit unserer Hilfe eine Grenze in die Wüste baut. Irre…
Und was wählen die Deutschen? Union, SPD, und FDP. Wir sind selbst Schuld, und Soros und seine Spießgesellen freuen sich über ihre übervollen Konten.
Unsere Politiker sind nur nützliche Idioten, und fühlen sich dabei auch noch wichtig. Bürger und Politiker in Deutschland lassen sich in ihrer Unbedarftheit mißbrauchen.
Die AfD ist die einzige Kraft, die dagegen steht, und sie wird von uns im Stich gelassen, weil wir zu den Guten zählen wollen, und dabei unser eigenes Grab schaufeln.
Wenn die, die schon länger hier leben keinen Bock mehr haben, für die, hier nichts zu suchen haben, zu sorgen, soltten sie die Arbeit einstellen. Dann warten, bis sich das deutsche Wohlstandniveau z. B. Rumänien annähert. Die, die hier nichts zu suchen haben, werden dann weiterziehen und wir haben dann wieder unsere Ruhe.
Ich glaube kaum, dass dahinter ein größerer Plan liegt. Es ist vermutlich zum Großteil Linke Ideologie gepaart mit etwas Dummheit,
Die Unfähigkeit eine Kultur schlechter/besser als die andere zu bewerten, da sonst Rassismus, führt eben zu einer Verblendung.
Da die meisten Linken, wie leider auch viele Rechte sich in einer Meinungsblase aufhalten, werden klar Zusammenhänge nicht mehr gesehen.
„Wir werden von supranationalen Technokraten gesteuert, denen unsere kulturelle Identität „am Abend“ vorbei geht.“
Nein, wir werden von supranationalen Faschisten gesteuert denen „wir selbst“ am Ar…vorbei gehen. Die autochthone Bevölkerung, die Menschen selbst sind es die -welchen kranken Zielen auch immer folgend- im Weg stehen.
Leider auch wahr. Wir haben die Feinde im Lande.
>Das aber lässt dann nur einen Schluss zu: Die Minister agierten vorausschauend auf künftige Situationen.<
Die Kaperung und Umkehrung des Rechtstaats und seiner zivilgesellschaftlichen Äußerungsformen, bewegt sich auf einer langen Vorbereitungschiene. So ist z.B. der Feminismus heute in seinem brutalstmöglichen Gegenteil angekommen. Der heutige Gesinnungsterror, von Staatsrundfunk und MSM vorgetragen, hatte einen bis in die 80er Jahre zurückreichenden Vorlauf.
Dahinter steht die klassische Unfähigkeit des Linksradikalen, seit Stalin und Mao etabliert, eine demokratische Wahl anzuerkennen, bei der nicht sie als Alleinsieger hervorgehen. Tomas Spahn erwähnt nicht von ungefähr den Kommunismus.
Wie bereits drei mal zuvor in den vergangenen 100 Jahren, werden die Machthaber auch diesmal damit durchkommen. Es immer weiter auf die Spitze zu treiben. Denn sie haben von dem für sie süßen Gift der Korrumpierung durch den Totalitarismus gekostet.
Die von Ayatollah Chomeini übernommen Islampolitik und seine Sprachregelung, ist der Hinweis auf die angedachte Zukunft. Doch der Durchmarsch in den merkelesken Gesinnungsstaat, wird nicht so glatt ablaufen, wie sich das EU Rat wünscht. Aber noch befinden wir uns im Jahr Zwei zum Referenzjahr der deutschen Zeitgeschichte, dem Jahr 1935. Also noch vier lange Jahre Zeit, jeden Kritiker mundtot zu machen.
>Das aber lässt dann nur einen Schluss zu: Die Minister agierten vorausschauend auf künftige Situationen.<
Die Kaperung und Umkehrung des Rechtstaats und seiner zivilgesellschaftlichen Äußerungsformen, bewegt sich auf einer langen Vorbeitungschiene. So ist z.B. der Feminismus heute in seinem brutalstmöglichen Gegenteil angekommen. Der heutige Gesinnungsterror, von Staatsrundfunk und MSM vorgetragen, hatte einen bis in die 80er Jahre zurückreichenden Vorlauf.
Dahinter steht die klassische Unfähigkeit des Linksradikalen, seit Stalin und Mao etabliert, eine demokratische Wahl anzuerkennen, bei der nicht sie als Alleinsieger hervorgehen. Tomas Spahn erwähnt nicht von ungefähr den Kommunismus.
Wie bereits drei mal zuvor in den vergangenen 100 Jahren, werden die Machthaber auch diesmal damit durchkommen. Es immer weiter auf die Spitze zu treiben. Denn sie haben von dem für die süßen Gift der Korrumpierung durch den Totalitarismus gekostet.
Die von Ayatollah Chomeini übernommen Islampolitik und seine Sprachregelung, ist der Hinweis auf die angedachte Zukunft. Doch der Durchmarsch in den merkelesken Gesinnungsstaat, wird nicht so glatt ablaufen, wie sich das EU Rat wünscht. Aber noch befinden wir unbs im Jahr Zwei zum Refenzjahr der deutschen Zeitgeschichte, dem Jahr 1935. Also noch vier lange Jahre Zeit, jeden Kritik mundtot zu machen.
Den tatsächlichen urheber haben sie leider übersehen. Es ist nicht die EU sondern die UN, wobei es sich hier auch um ein henne-ei-problem handeln könnte.
Ansonsten kann ich nur sagen, das ihr beitrag in den nächsten TE gehört. In großen roten fettgedruckten buchstaben und immer von vorn, bis die ausgabe gefüllt ist.
Die gesamte Ideologie geht doch noch viel weiter zurück, nämlich auf die Frankfurter Schule. Nachdem die Marxisten verstanden haben, dass das Proletariat sich nicht erheben werde und damit den Kapitalismus und den westlichen Lebensstil zerstören werden, haben Sie sich ein anderes Spielfeld ausgesucht statt der Ökonomie die Kultur. Dieser kulturelle Marxismus versucht mit allen Möglichkeiten unsere Kultur zu zerstören. Kritiker werden als „rechts“ gebrandmarkt und diffamiert. Toleranz existiert nur für Sie, alle anderen werden als Intolerant verschrieben und versucht politisch mundtot zu machen oder körperlich zu attackieren. Ein wesentlicher Grundpfeiler ist die Familie und die Sexualität. Nicht umsonst toben sich hier auf diesen beiden Gebieten die Grünen aus.
Das heißt dann wohl: Ab jetzt ist es soweit?
Wenn man richtig tief gräbt, kommt man über die EU hinaus.
…………….
Ja, natürlich. Der Weg führt direkt in die UN und die dortige Mehrheit von Diktatoren und Despoten.
……………. = googeln nach „oic-will-islamkritik-unter-strafe-stellen“
Wenn dem so ist, sollte man sich für Mosambique interessieren. Dort wurde der Islam verboten.
na, geht doch wenn man nur will ……
Angola!
https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article122288558/Angola-verbietet-Islam-Islamische-Welt-empoert.html
Richtig, Entschuldigung.-+
Exakt.
Puh, da muss ich aber schlucken…Danke Herr Spahn. Es wäre noch interessant zu wissen inwieweit diese Vorgabe in anderen EU Staaten durchgesetzt werden? Also doch alles ein Plan?
Seien wir froh, dass die Legislaturperioden für den Deutschen Bundestag noch nicht auf fünf Jahre erhöht worden sind.
Damit besteht die gute Chance, dass Minister, wie Herr Maas oder Frau Schwesig in wenigen Monaten Geschichte sein werden.
Da fällt mir im Bezug auf Ihre Konklusionen am Ende und den letzten Abschnitt nur eins ein: George Soros, think about it….
Der Mann hat seine Leute nicht nur im EU Parlament, sie sitzen auch in der UN.
Danke für diesen Artikel. Ich befürchte nur, er ist zu lang. Die Wenigsten werden das lesen, für die Meisten ist nur wichtig, das gegen Beleidigungen vorgegangen werden soll. Wer das machen soll, das scheint egal bzw. wird gar nicht richtig kommuniziert. Und wer dann solch einen Artikel dennoch teilt, hat sich ja für die Guten sowieso als Nazi geoutet. Ich mache das jetzt aber dennoch.