Die Angst beim Establishment ist spürbar im politischen Berlin. Der Vertrauensverlust zu den etablierten Parteien wächst im Volk, wie auch jüngste demoskopische Erhebungen zeigen. Fast panisch reagieren Medien und Politik auf die AfD-Konkurrenz, die innerhalb von sechs Jahren nach ihrer Gründung alle 16 Landesparlamente „erobert“ hat und die stärkste Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag stellt. Weil der Aufstieg der schillernden Konkurrenz bisher nicht aufzuhalten scheint, darf jetzt die Exekutive in Gestalt des Verfassungsschutzes die Partei auf mögliche verfassungsfeindliche Bestrebungen überprüfen. Vor den Europawahlen im Mai und den drei Landtagswahlen im Herbst in Ostdeutschland könnte die drohende Verfassungsfeindlichkeit potentielle Spender und Mitglieder aus dem öffentlichen Dienst abschrecken und vor allem Wählerinnen und Wähler davon abhalten, für die AfD zu stimmen, so die Hoffnung. Der einhellige Beifall von Union, SPD, Grünen und Linkspartei für diese Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz macht hellhörig. Allein FDP-Chef Christian Lindner warnte vor Beifall, weil der den Verdacht nähren könnte, dass sich die Parteien mithilfe der Sicherheitsbehörden einer „lästigen Konkurrenz“ entledigten.
Dass sich in der AfD derzeit ein harter Klärungsprozess zwischen dem rechtsradikalen Flügel und den moderaten konservativ-liberalen Kräften abspielt, ist offensichtlich. Der spektakuläre Austritt von André Poggenburg, bis zum vergangenen Jahr immerhin Landes- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt, ist dafür Beleg genug. Auch in den Landtagsfraktionen versucht in der Regel die Mehrheit, antisemitische oder rassistische Abgeordnete auszuschließen – mal mit, mal mit wenig Erfolg. Ob dieser politische Klärungsprozess gelingt, bleibt abzuwarten. Dass er gelingen kann, hat übrigens das erste Jahrzehnt der Grünen in den Achtziger Jahren belegt, einer Partei im anderen politischen Spektrum, die in ihren Anfangsjahren linksradikale Köpfe zuhauf in ihren Reihen hatte, in manchen Regionen sogar ehemalige NPD-Funktionäre (!). Neue Parteien wirken wie Staubsauger auf Exoten, Chaoten und Ideologen aller Couleur. Auch damals rief das Establishment übrigens nach dem Verfassungsschutz, zumal die Grünen in ihren Anfängen selbst das staatliche Gewaltmonopol in Frage stellten.
Ob die Rechnung aufgeht, die AfD nach dem simplen wie falschen Motto „Nazis raus“ wieder aus den Parlamenten zu entfernen, halte ich für äußerst fraglich. Bei den Grünen jedenfalls verfing die Stigmatisierung nicht. Sie sind längst Teil des alteingesessenen Parteiensystems und willkommener Koalitionspartner. Ausgrenzung kann auch stabilisieren. Auch Totgewünschte haben oft ein langes Leben.
Doch eine andere Rechnung, die Rechnung für den sozialpolitischen Kampf gegen die AfD, den derzeit die Große Koalition explizit führt, wird der Bürger dauerhaft bezahlen müssen. Die Kanzlerin hat in dieser Woche in Berlin den vom Kohle-Ausstieg hauptbetroffenen Ministerpräsidenten im Osten beim Abendessen zusätzliches Bundesgeld versprochen, um das vorzeitige Ende der Braunkohle-Förderung für die betroffenen Regionen und die rund 20.000 Beschäftigten abzufedern. Der Protest soll schließlich nicht bei der AfD auf dem Stimmenkonto landen. Milliarden zusätzliches Bundesgeld soll also dafür fließen, dass der Kohleausstieg einige Jahre vorgezogen wird. Dass die Energiewirtschaft ihre CO2-Vorgaben auch ohne vorzeitigen Ausstieg einhält, während der Verkehrssektor ständig mehr Kohlendioxid ausstößt, ist reiner Irrsinn. Doch die Rechnung wird den Steuerzahlern langfristig zuverlässig präsentiert.
Auch die Grundrente will die Union jetzt schnell mit der SPD auf den Weg bringen. Die neue Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gab diese Losung nach der Klausur der Unionsspitzen aus. Sie soll deutlich über der bisherigen Mindestsicherung im Alter liegen und den gebrochenen Erwerbsbiografien nach der Wende in Ostdeutschland Rechnung tragen. Sie wird teuer und erfahrungsgemäß nicht nur den tatsächlich betroffenen Wende-Opfern dienen, sondern auch vielen teilzeitbeschäftigten Frauen in Westdeutschland, deren Partner gutverdienende Akademiker sind. Doch das Rentenkonzept von AfD-„Flügel“-Mann Björn Höcke, der Vorsitzender der dortigen Landtagsfraktion ist, macht der Unions-Konkurrenz teure Beine. Die künftigen Rentnerinnen und Rentner sowie die Beitragszahler werden auch diese sozialpolitische Großzügigkeit bezahlen müssen: Die einen mit einem geringeren Rentenniveau oder einem späteren Renteneintrittsalter, die anderen mit weiter steigenden Sozialversicherungsbeiträgen.
Doch im Kampf gegen „einen deutschen Trump“, diese Losung stammt von SPD-Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz, gilt offenkundig das Motto: Viel Sozialstaat soll es richten. Dass diese Strategie trotz Rente mit 63, Mütterrente I und II sowie zahlreicher neuer sozialpolitischer Leistungen nicht aufgegangen ist und die AfD immer stärker beim Wähler punkten konnte, sollte gerade einen Bundesfinanzminister nachdenklich machen, der soeben „das Ende der fetten Jahre“ ausgerufen hat. Denn die dauerhaften Folgekosten werden bleiben, selbst wenn der AfD nur ein kurzes Leben im Parteiensystem der Republik beschieden sein sollte.
Sehr geehrter Herr Metzger,
Wie kommt man sich vor, wenn man als “ homo politicus“ mit langjähriger, engagiert marktwirtschaftlicher Ausrichtung in jeder ihrer bisherigen Parteien den gleichen Kampf gegen die gleichen Windmühlen kämpfen muss ?
Exorbitant hohe „Sozial“versprechungen, die als „Geschenke“ ans Wahlvolk verkauft werden, in Wirklichkeit aber nur dazu dienen die eigenen Pöstchen in die nächste Legislaturperiode zu retten!
Die „Große Vorsitzende“ jener Partei, der Sie seid einigen Jahren angehören, spielt diese opportunistische Klaviatur perfekt und zu exorbitant hohen Kosten für den dt. Steuerzahler (Energiewende, €-Rettung, „Flüchtlingshilfe“ – im letzten Bsp. irrten Ihre Berater und mit ihnen der gesamte polit. Mainsteam!)
Ihren sozialpolitischen Ausführungen an dieser Stelle stimme ich ausdrücklich zu, wenngleich ich mich frage, wie Sie diese in der Partei Merkels umzusetzen gedenken (ich gehe nicht davon aus, dass Sie sich auf den Parteitagen an den langanhaltenden Ovationen beteiligten…)
Was mich allerdings in Ihrem Artikel zutiefst verstört, ist die undifferenzierte Einordnung der AfD als „Schlagwort-Partei“ und die Verwendung des üblicherweise zur Diskreditierung politischer Gegner benutzten Kampfbegriff „rechtsradikal“ für den Höcke-Flügel in dieser Partei.
Sie weisen selbst darauf hin, dass gerade in jungen Parteien sich zwielichtiges Personal findet (Gauland nannte es „gäriger Haufen“).
Soweit ich es aus der Distanz beobachte haben Antisemiten und andere radikalen Wirrköpfe keine Aussicht auf Verbleib in dieser Partei.
Die tägliche Hetze und Verunglimpfung des polit. Mainsteams, der auch vor gewalttätigen Attacken auf AfD Politikern nicht halt macht, sollte auch Ihnen Anlass geben, Ihre Begrifflichkeit zu überprüfen!
m.r.
„Allein FDP-Chef Christian Lindner warnte vor Beifall, weil der den Verdacht nähren könnte, dass sich die Parteien mithilfe der Sicherheitsbehörden einer „lästigen Konkurrenz“ entledigten.“
Dank r. stegner (spd) wissen wir ja nun, warum maaßen gegangen wurde:
https://mobile.twitter.com/Ralf_Stegner/status/1085415645339176961
Btw, das ‚gegenargument‘, das besagte prüfung von maaßen eingeleitet wurde, ist eine selten dumme #fakenews.
Aber was solls. sollen sich die trottel der lügenpresse ruhig weiter lächerlich machen… ?
Mir ist kein anderer Politikstil der Merkelregierung bekannt. Es wurde schon immer alles mit Geld „erkauft“, ob im Ausland oder hier. Was anderes kann sie ja auch nicht.
Ich hoffe, die AfD bleibt stark und lässt sich zu keinen krummen Dingern hinreissen. Der Plan, sie aus dem Weg zuräumen, ist so offensichtlich.
Aber ich befürchte, sie werden etwas finden und die Partei verbieten oder sie so stigmatisieren, dass man sie als Wähler nicht mehr wählen kann, wenn man sein Leben weiter führen möchte, wie bisher. Lindner hat schon recht…
Wen soll man dann nur wählen? Keinesfalls irgend eine der Altparteien *örgs*!
Geben Sie mal bei Google „Corbyn Antisemit“ ein und staunen Sie über die Ergebnisse. Hat im Zusammenhang mit dem Brexit je eine Slomka, ein Kleber oder eine Reschke von der „englischen Nazipartei“, der „populistischen Labour“ oder sonstwas gesprochen? Sie sehen, selbst der Führer einer großen Partei darf Antisemit sein – wenn diese Partei links ist; und die Berufsempörten schweigen!
Der Vergleich des Herrn Scholz hinkt doch gewaltig. Höcke ist Lehrer, Trump Unternehmer. Den deutschen Trump gibt es noch nicht. Und die AfD ist noch lange nicht die Lösung. Das ist verdünntes Lösungsmittel. Nein, da muß Königswasser her, um alle falschen herrscher der deutschen geschichte zu entthronen!
Erstmal endlich den Soli abschaffen!!! Vorher brauchen wir gar nicht weiterreden!!!
„Schlagwortpartei“? „Rechtsradikale Kräfte“ in der AFD? Bitte mal Belege hierfür. Wenn jedes beleidigende oder provozierende Wort, egal, bei welcher Gelegenheit gesprochen, heute schon ein ausreichender Beweis für extremste Radikalität sein soll, dann müßte man Linke, SPD, Grüne und auch CDU/CSU sowie die FDP komplett dort einreihen, denn auch Mitglieder dieser Parteien sagen und schreiben Sachen, daß einem die Ohren schlackern. Hier ist das aber kein Hinweis auf Radikalität in irgendeiner Art, sondern offensichtlich normal. Bei der AFD wird auch leider hier mit einem anderen Maßstab gemessen. Ich habe den Eindruck, daß man in Deutschland leider nicht mehr weiß, was „rechtsradikal“ bedeutet. Es gibt keinen „rechtsradikalen“ Flügel in der AFD und jeder, der sich traut, das alles mal mit objektivem Blick zu betrachten, wird feststellen, daß einem in dieser Richtung (leider auch bei TE) Märchen aufgetischt werden.
Der offensichtlich politische Hintergrund für die Absetzung von Hans-Georg Maaßen war nur die Ouvertüre für das Halali gegen die AfD. Die zur Zeit Mächtigen werden alles tun, um die AfD zu diskreditieren. Beispielgebend sind die Aktionen gegen die Oppositionellen in den letzten Jahren der „DDR“ gewesen. Diffamieren, verunsichern, bedrohen, zersetzen mit Hilfe des Stasi-Geheimdienstes. Dass ich das nun noch einmal erleben darf ist schon ein Irrwitz der Geschichte. Bis zur „StVE Cottbus “ ist es dann nicht mehr weit. Vielleicht haben Merkel &Co noch alte Pläne, wie mit „feindlich negativen Elementen“ umzugehen ist.
Es bleibt abzuwarten, ob die Doppelstrategie Erfolg hat oder das Gegenteil eintritt. Würde die AFD verschwinden, würde wahrscheinlich der Anteil der Nichtwähler ansteigen. Aber ich denke, dass das für die Altparteien kein Problem wäre.
Man wird sehen, ob das Verteilen diverser Wohltaten nicht Unbehagen bei denen, die das alles finanzieren müssen, auslöst. Nicht nur die Ankündigung von Scholz, dass die fetten Jahre vorbei seien, sollte nachdenklich stimmen. Es stehen auch unkalkulierbare Forderungen von EU-Seite im Raum: gemeinsame Arbeitslosenversicherung, Wegfall des britischen Beitrages in die Kasse, mehr Geld für die EU, Geld für Afrika, usw. Bei all diesen Anliegen, denke ich, wird erwartet, dass Deutschland viel Geld bereit stellt.
Aber es gibt auch leider noch viele Traumtänzer, die immer noch überall verkünden, dass wir so ein reiches Land seien.
Zitat: „Nicht nur die Ankündigung von Scholz, dass die fetten Jahre vorbei seien, sollte nachdenklich stimmen.“
> UND IMMER NOCH haben wir in Deutschland u.a. etwa 700 marode Brücken, kaputte u geflickte Straßen oder Schulen usw usf. Da „erfreut“ es dann auch gleich umso mehr das Deutschland 100 Mrd € Steuergelder für die BIS HEUTE ins Land flutende islam u. afrikan Bereicherung und für Allah und die Welt verschleudert. Nicht zu vergessen natürlich auch die Mrd € die in der EU z.B an Griechenland und den Banken verteilt wurden oder die irgendwo schön auf Target2 Papiere gescrieben stehen.
Also bitte, DAFÜR schei..t doch der dt Steuerzahlerdoch gerne auf unsere deutsche Infrastruktur u. Sozialsysteme(Zynism off)
Ach – was brauchen wir Strassen und Brücken? Wenn sie unbrauchbar sind, können wir uns das Theater mit den Fahrverboten sparen. Autos verschmutzen ohnehin nur die Umwelt und vergiften die Menschen. Wenn wir keine mehr produzieren, sparen wir einen Haufen Geld und können sicher noch ein paar Flüchtlinge mehr durchfüttern.
„würde wahrscheinlich der Anteil der Nichtwähler ansteigen“
Das mag zutreffend sein. Aber nicht wählen ist in der Tat keine Lösung. Denn die nicht abgegebenen Stimmen beeinflussen das Wahlergebnis nicht, weil zur Ermittlung des Ergebnisses nur die abgegeben Stimmen herangezogen werden .
Das derzeitige Vorgehen des Establishments erinnert an Bismarcks Politik von Zuckerbrot und Peitsche im Kampf gegen das Erstarken der Sozialdemokratie zum Ende des 19. Jh.
Bismarck erreichte aber weder die mit den Sozialgesetzen ab 1883 (Kranken-, Unfall, Rentenversicherung) erhoffte Entfremdung der Arbeiterschaft von den Sozialdemokraten noch die mit der Verabschiedung des Sozialistengesetzes 1878 (Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie) beabsichtigte Zerschlagung der Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAP). Die SAP gewann vielmehr im Deutschen Reichstag zunehmenden Einfluss, sodass 1890 eine weitere Verlängerung des Gesetzes 1890 abgelehnt wurde.
Es soll bekanntlich hilfreich sein, aus der Geschichte zu lernen. Ich hoffe persönlich, dass der schmutzige Angriff des Altparteienkartells auf die AfD misslingt und der Schuss nach hinten losgeht. Sollte dieses aber nicht der Fall sein, dann ist die Errichtung einer Gesinnungsdiktatur kaum noch zu stoppen. Diejenigen, die sich heute noch die Hände reiben, werden dann aber die nächsten Opfer dieser Diktatur werden. Ich erinnere an Orwells 1984.
Tja, …
… ein riesiges Missverständni tut sich da auf.
Letztendlich entscheidend ist ja der mündige Bürger.
Und das ist vornehmlich der, der Steuern zahlt und zum Denken kein Demütigungsfernsehen bemühen muss.
Der verspürt vor allen Dingen ein Grundbedürfnis:
ER WIIL GUT VERWALTET WERDEN !!!!!!!
Darunter versteht er, das die Grundbedürfnisse befriedigt werden:
Rechtssicherheit
Schutz vor Enteignung seines mühsam erlangten Gebrauchs- oder Besitzeigentums
Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Klares Bekenntnis der Politiker zum Grundgesetz, zum Staat und zu ihren Verpflichtungen
Meinungsfreiheit ohne Bespitzelung
Meinungs-Pluralismus insbesondere auch bei der „vierten Gewalt“
Geräuschloses Funktionieren der Erfüllung der grundbedürfnisse
Was bekommt er:
Enteignungsszenarien im „Investitionsbereich Automobil“
Mangelnden Bestandsschutz
Nicht ausreichend vorhandene und gebremst agierende Ordnungskräfte
Führende Politiker, die „Musikbands“ mit fragwürdigen Liedern und Texten unterstützen
Vorgeführte Ohnmacht der öffentlichen Hand anlässlich Krawall und Sachbeschädigung
Negierung von Fakten, die einmal gefasste Ansichten widerlegen
Destabilisierung durch betriebene Schleifung seines Arbeitsplatzes in diversen Industrien
Destabilisierung der sozialen Normenkontrolle durch Passivität gegenüber neuen Herausforderungen
Da hat er „keinen Bock drauf“. Er will in Ruhe gelassen werden und Planungssicherheit für sein Leben haben.
Und er möchte gerne in zuverlässig funktionierenden Bahnen und ausreichenden und gut befahrbaren Verkehrswegen seinen beruflichen und privaten Interessen nachgehen können. Und er will nicht angequengelt werden, weil ihm sein Wattestäbchen, mit dem er sich die Ohren „noch“ freihält, als Todesfalle für den Planeten verkauft wird.
Er ist nämlich nicht dämlich und weiss ganz genau, wer ihm ein X für ein U vormachen will.
Das alles nennt sich Freiheit.
Deshalb wurde Maaßen aus dem Amt gejagt und ein willfähriger Helfer der Etablierten installiert! Maaßen hätte das dreckige Spielchen nicht mitgemacht! So sind sie, die lupenreinen Demokraten! Es ist interessant diese Intrigen und Ränkespiele zu beobachten! Sowas hätte ich in Deutschland eigentlich nicht mehr erwartet, aber da war ich wohl zu naiv!
1. Die AfD ist keine Schlagwort-Partei. Sie hat ein sehr solides Parteiprogramm, das der Autor wohl nicht gelesen hat. Aber vielleicht wollte der Autor darauf hinweisen, daß ihre Mitglieder regelmäßig Schläge ohne Worte erhalten.
2. Einen rechtsradikalen Flügel sehe ich nicht, wobei zu klären wäre was rechtsradikal ist. Nach Verständnis der Grünen ( auch der ehemaligen ? ) ist ja jeder Nichtgrüne nicht nur rechtsradikal, sondern gleich Nazi.
3. Die Bürger werden nicht nur diverse Rechnungen in Form von Milliarden Euro zahlen, sondern, was langfristig viel schlimmer ist, in Form von Verlust der eigenen Identität, der gewohnt unbeschwerten Lebensweise, in Form zunehmende Gewalt und Kriminalität, vielleicht sogar Bürgerkrieg wie in den Ländern der angeblichen Flüchtlinge. Bis auf den Bürgerkrieg haben wir die Situation bereits.
4. Und was die Sauerei ( hier muß ich diesen Ausdruck verwenden ) der angeblichen Verfassungsfeindlichkeit betrifft, zu deren Konstruktion Lügen über Chemnitz und Wegmobben des Präsidenten des Verfassungsschutzes erforderlich waren, wird die ( die Sauerei ) mich eher dazu bringen, die AfD noch mehr zu unterstützen.
Den Altparteien geht der Ar… auf Grundeis. Gut so!
Am Ende wird die Rechnung weniger denen präsentiert, die die Nutznießer der Wohltaten sind, übrigens auch ein Beleg für den Zustand dieser „ Demokratie „ und ihren weiteren Weg, sondern der sattsam bekannten zahlenden Mittelschicht, den sozialversicherungspflichtigen BürgerInnen, eine ohnehin gewollt ! im Schwinden begriffene Gruppe. Die Republik wird „ aufgeteilt“ in die große Masse der unproblematischen Brot – und Spiele -Unterschicht und einer kleinen Gruppe der „ Elite“ in Politik und Wirtschaft ( letztere werden von ersteren gebraucht )und ihrer Helferlein, zu denen die psychopathologischen Hipster ebenso zählen wie die höheren Beamten und die Medienschaffenden. Für diese dürften die Lasten entweder kaum spürbar sein oder sie sind mangels Sozialversicherungspflicht nicht betroffen. Gezahlt wird in und durch die Mitte, weniger „ unten“ ( von Verbrauchskosten abgesehen, für die es bald auch „Lösungen“ geben wird ) und überhaupt nicht bei den Systemlingen, die für den weiteren ideologisch/ politischen Weg nötig bleiben. Es ist die Schicht, die im übrigen auch als Sparer, ( Lebens)Versicherte und nicht alimentiert „ Wohnende“ am massivsten betroffen ist und die auch bevorzugt durch die „Progression“ gemolken wird. Leider ist es aber auch die partiell sedierte Schicht, die sich am wenigsten politisch sehr deutlich meldet, von anderen Reaktionen ganz abgesehen.
Wann war das gleich noch mit „Stigmatisierung“ der Grünen? Hatte Joschka Fischer tatsächliche die Male der Kreuzigung an den Händen, oder waren es bei ihm und großen Teilen seiner Gesinnungsgenossen nicht eher Schwielen vom Steine werfen auf deutsche Polizisten. So sehr ich ihre Analyse zu den so undemokratischen wie untauglichen Mitteln zur AfD-Bekämpfung bejahe, so wenig verstehe ich die andauernden Vergleiche mit den Grünen. Mal gänzlich davon abgesehen, das mir Vergleiche der AfD mit Grünen ernsthafte Übelkeit bereitet, kann ich mich beim besten Willen nicht daran erinnern, dass mit den Grünen jemals ähnlich umgegangen wurde. Wann gab es rechte Schlägerhorden, die Jagd auf Grüne gemacht haben, und die aus dem Bundeshaushalt finanziert wurden? Oder, um es ganz klar auf den Punkt zu bringen, wann hatten politische Inhalte der Grünen derart intensiv was mit dem Politik- und Staatsversagen der damaligen Regierungen zu tun? Ideologisch fundamentalistischer Atomausstieg und dumm-pazifistische einseitige Abrüstung mit den politischen Zielen der AfD zu vergleichen ist, insbesondere auf TE, wohl eher unangebracht. Dem „Waldsterben“ denselben Bezug zur Realität zuzuweisen wie der illegalen Massenmigration mit integrierter Islamisierung? Ich glaube nicht! Großzügige Sozialpolitik bei der Abfederung des Jobverlustes in der Braunkohle zu verorten, statt bei den üppigen Salären von Gender-Professorixen und der endlosen Schar ihrer (moment, erst das Gelächter vorübergehen lassen) „wissenschaftlichen“ Mit“arbeiter“, der ungezählten steuerfinanzierten NGOs und ihrer zutiefst demokratisch limitierten Mitarbeiter, nicht zu vergessen der Legionen von keineswegs ehrenamtlich Tätigen in der Asyl- sowie (danke nocheinmal für den anschaulichen Begriff, Herr Dobrindt!) Abschiebe-Verhinderungs-Industrie. Sozialstaat, das ist nicht nur Hartz IV, sondern das unkritische Gewähren von erklecklichen Einkünften bei Personen, deren Tätigkeit NICHTS, aber auch gar nichts einbringt, sondern nur Geld verbrennt. STEUERGELD!!!!!!!!!
Wer sind eigentlich die Schlagwort-Parteien? Die bunt-links-grünen Kartell-Parteien doch wohl! Das beste und wirkungsreichste Schlagwort heißt Nazi, und es ist schon erstaunlich, wie tapfer die Regierungstruppen mit Medien und den NGO , der Wirtschaft und den Kirchen etc. gegen die alten und verstorbenen Nazis kämpfen, während ihre neue Formierung als Antifa immens gefördert wird. Der neue Totalitarismus zeigt sich nicht in Springerstiefeln und mit Glatzköpfen, sondern tritt als hochbezahlte und leger-modisch gekleidete Funktionärsgruppe mit wenig Qualität und noch weniger Berufs-und Lebenserfahrung in unseren demokratisch gewählten Parteien auf. Der ganze Nazi-Müll wird als Waffe gegen die AfD wiederbelebt und verwertet und soll eine demokratische Alternative zum Ausverkauf der Nation und des deutschen Volkes verhindern. Ja, ich spreche vom deutschen Souverän und schließe die vielen mit uns seit langem hier lebenden Nationen selbstverständlich ein. Es sind Goebbels-Methoden, die heute bei uns Anwendung finden! Was der Hinweis auf die Korrumpierung mit Sozialleistungen angeht, so sollte man vorher fragen, ob nicht das ganze Merkel-System nach dem Prinzip des „Bereichert Euch“ funktioniert. Die Mehrzahl der unqualifizierten Politiker haben jedenfalls Gehälter, die sie nirgendwo erzielen können. Außerdem läuft für die islamisierten Parteien und unserer regierenden Polit-Clique der vielleicht letzte Kampf um die Zerstörung des deutschen Nationalstaates mit Hilfe der islamischen Okkupation und des EU-Diktatur-Projektes. Ist da nicht alles erlaubt?
Sehr oft werden die Wörter rechts, rechtsradikal, Nazi, links, grün verwendet. Jeder meint zu wissen, was das bedeutet. Dabei bedeutet es eigentlich gar nichts. Es steht lediglich der sachlichen Auseinandersetzung über gesellschaftliche Ziele im Weg. Da werden Auffassungen zu Sachthemen gebündelt, miteinander verwoben, die sich gegenseitig ausschließen. Wenn man links ist, scheint unbegrenzte Zuwanderung und Erhöhung von Sozialleistungen kein Widerspruch zu sein, dabei schließt es sich aus, genau wie Gleichstellung und Gerechtigkeit sich ausschließen, hohe Löhne und billige Mieten. Man kann immer nur eines von beiden haben.
Ich habe gerade lange nachgedacht, um ähnliche Inkonsistenzen im Denken auf der anderen Seite des politischen Spektrums zu finden. Es ist mir nicht gelungen. Sollte genau das den Unterschied ausmachen? Unterscheiden sich die Menschen einfach darin, daß die einen Wert darauf legen, ihre Ziele so zu definieren, daß sie widerspruchsfrei erreichbar sind, während die anderen sich nicht darum scheren, gegensätzliche Ziele gleichzeitig zu verfolgen, und den Gegensatz dabei zu leugnen? Werden darum die als „rechts“ diffamiert und wütend bekämpft, die auf die Logikfehler hinweisen? Fährt linke Politik deshalb jedesmal so krachend an die Wand (Venezuela!)?
Was wir gerade vor der EU Wahl und noch staerker vor den Wahlen in den Bundeslaendern‘ sehen werden ist diese Taktik:
Rechts blinken und links abbiegen.
Den Popanz geben und Abschiebungen diskutieren, gleichzeitig vielleicht Hartz IV um 23Cent erhoehen.
Nach der Wahl: Alles auf die EU schieben und wieder vier Jahre warten.
Richtig, genau SO ist es!
„Mit Verfassungsschutz und großzügiger Sozialpolitik die AfD minimieren?“
Nennen wir es doch bitte beim Namen: Den Steuerzahler ein paar Brotkrumen des von ihm selbst erwirtschafteten Steuergeld zuwerfen und die einzige, verbliebene parlamentarische Opposition über ein zuvor geentertes, parteiisches Verfassungsorgan widerrechtlich entsorgen.
Warum nicht?
Es gibt da nichts zu verbergen.
Zudem halte ich den Zuspruch zur AfD seitens Polizei, Beamten und auch Verfassungsschuetzer nicht fuer unerheblich. Also soll sich der Verein mal quasi selbst ueberwachen.
Viel Spass.
„Entzaubern“ – das hieße, mit guten Argumenten bekämpfen.
Schon mal eines davon gehört?
Durch den „Prüffall“ wird man feststellen, dass die Frauen und Männer der geprüften Partei danach „sauber“ dastehen.
Während woanders…
“ …dass die Frauen und Männer der geprüften Partei danach „sauber“ dastehen.“
Darauf kommt es dem Altparteienkartell nicht an. Denn falls nichts tatsächlich Belastendes gefunden wird, wird das nicht Belastende eben so konstruiert, dass es belastet. Die Hetzjagd von Chemnitz oder das Herauspicken von Sprachbildern/Formulierungen aus dem Gesamtzusammenhang – „Vogelschiss“, „Denkmal der Schande“, „entsorgen“ … – sind beispielgebend dafür. Außerdem gilt: Erst einmal diffamieren, es bleibt immer etwas hängen.
Bulleye ?, auf den Punkt…!
Vielleicht greift der „Jetzt erst Recht“ Effekt? Millionen Bürger, Wähler der AfD, werden ab jetzt vom VVS überwacht. Schon jetzt wird gewarnt, die Bürger sollten es sich gut überlegen die AfD zu wählen oder gar für die aktiv zu werden. Nebenbei läßt man fallen, dass Beamte und Angehörige der Exekutive mit beruflichen Nachteilen bis zum Jobverlußt rechnen müssen. Natürlich ist die Angst der Etablierten sichtbar, ich würde sogar riechbar sagen, geworden. Vier Wahlen treiben ihnen den Angstschweiß auf die Stirn die Masche alle Sachsen als Nazis zu diffamieren hat nicht gezogen. Ein Herr Habeck, der den Thüringern die Demokratie bei bringen will, muss leiser treten sonst bekommt er in Erfurt keine Stimmen sondern Hiebe, nicht von Nazis sondern einfachen Bürgern die er beleidigt hat. Die EU Wahl ist das I Tüpfelchen. Der EVP geht der A…. auf Grundeis denn wenn die die nicht links stehen wirklich 140 Sitze erreichen gibt es zum ersten mal in der Geschichte der EU eine nennenswerte Opposition. Die fürchten die wie der Teufel das Weihwasser.
Noch habe ich Hoffnung, dass genügend Bürger das fiese Spiel durchschauen und den Etablierten den Mittelfinger zeigen und sagen f….. euch selber!
Solange nicht eindeutig zu einem Kapitalverbrechen aufgerufen wird sollte jeder alles sagen dürfen.Politische Korrektheit und Geschmackspolizei haben in einer Demokratie keinen Platz.
Dazu möchte ich den gestrigen Twitter Post von R.Stegner veröffentlichen.
„Die Rechtspopulisten von der AFD kommen endlich in den Fokus des Verfassungsschutzes. Dazu musste der unselige Herr Maaßen gehen, damit das passieren kann, was längst überfällig war.
6:57 AM – Jan 16, 2019“
Noch Fragen?
>>vor allem Wählerinnen und Wähler<<
Entweder lassen Sie diesen sprachpolizeilichen Unsinn ganz, Herr Metzger, und benutzen ganz einfach die (mithin feminin klingende) Pluralform, von der sich kein normal denkender Mensch gekränkt oder ausgeschlossen fühlen wird, oder Sie ziehen ihn knallhart durch. Für den Rest des Textes also:
"potentielle Spenderinnen und Spender" (…)
"ehemalige NPD-Funktionärinnen und Funktionäre (!)" (…)
"Neue Parteien wirken wie Staubsauger auf Exotinnen und Exoten, Chaotinnen und Chaoten und Ideologinnen und Ideologen aller Couleur." (…)
"werden die Bürgerinnen und Bürger dauerhaft bezahlen müssen." (…)
"Doch die Rechnung wird den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern langfristig zuverlässig präsentiert."
"teilzeitbeschäftigten Frauen in Westdeutschland, deren Partnerinnen und Partner gutverdienende Akademikerinnen und Akademiker sind." (…)
"sowie die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler werden auch diese sozialpolitische Großzügigkeit bezahlen müssen" (…)
"immer stärker bei den Wählerinnen und Wählern punkten konnte" (…)
Herr Stegner hat getwittert – Zitat:“ Die Rechtspopulisten von der AFD kommen endlich in den Fokus des Verfassungsschutzes. Dazu musste der unselige Herr Maaßen gehen, damit das passieren kann, was längst überfällig war.“ ZITAT ENDE. Schön dass er sich mal ehrlich macht, wenn auch wohl nur aus ***(Eigenzensur)
Aber selbst dieser Ausbau der Sozialleistungen wird den Trend in Richtung Massenverarmung und Aufzehrung der Mittelschicht nicht stoppen. Diese Leistungen vermögen nicht ansatzweise den realen Lohn-Abstieg und die gleichzeitig zunehmende Mehrbelastung der Bürger aufgrund wachsender Lebensmittel-, Strom- und Heizkosten und die migrationsbedingt rapide ansteigenden Mieten auszugleichen.
Hier verhält es sich nicht wie beim Ei und der Henne.
Die Gründung der AfD war ein Folge der unfähigen Politik, die nicht in der Lage war, Kritik als Ansporn zur Diskussion wahr zu nehmen, sondern sofort zur Diskriminierung selbiger Partei folgte. Das erzeugte noch mehr Widerstand und wachsender Zustimmung für die AfD.
Die Abwehrmaßnahmen gegen die AfD sind einer selbstbewussten Demokratie unwürdig und werden in Deutschland in einen rot-grün-gelb-schwarzen Einparteienstaat führen. Ein Staat kann keine Überschüsse erzielen, er produziert nichts, er kann nur Gelder dem Bürger durch Steuern, Gebühren und Sozialabgaben abnehmen und wenn er alles abgenommen und verteilt hat, gibt es nix mehr, ob die AfD letztendlich verboten wird oder nicht.
Guter Kommentar. Auch ich bin der Meinung, eine Demokratie muss aushalten, dass ALLES gesagt werden darf. Man hat in den vergangenen 70 Jahren in Deutschland gesehen, dass es geht. Rechtsradikale Ränder wird es immer geben, aber sie haben (entgegen linksgrüner Propaganda) in Deutschland seit Kriegsende auch nicht annähernd eine Rolle gespielt. Die wahren Feinde der Demokratie stecken im linken Gedankengut, das Meinungsfreiheit als Bedrohung ansieht und mit fanatischer Vehemenz Propaganda betreibt, zensiert, denunziert und andere Meinung mundtot machen will. Die linken Gesinnungswächter haben es geschafft, die Demokratie in Deutschland zu zerstören, indem sie sie von innen heraus zersetzt und den Rechtsstaat gekapert haben. Ich sehe schwarz, die Demokratie wieder mit demokratischen Mitteln herstellen zu können. Ausgang offen.
Das Sturmgeschütz auf die Demokratie, der SPD Stegner, hat gesagt was ist: erst den Maaßen, dann die AfD. Da muss man nicht lange um den heißen Brei herumreden und vielleicht noch Verwirrung stiften.
Als Hintergrund zum besseren Verständnis für das, wofür wir ungewollt Zeitzeugen sind, empfehle ich die Lektüre „Machtsystem und Systemmacht – Bürger sind zum geführt werden da“ von Tomas Spahn, erschienen bei TE am 10.12.2018…
Die „Wohltaten“ der Groko, sind kommenden Wahlen geschuldet, durchsichtig, aber Wirkung durch die AfD.
Warten wir noch die „Wunder“-Bescherungen für die EU , Ausgleichszahlungen für den Briten-Abgang, ab. Die schon mal angekündigten 15 Milliarden Mehrkosten für D, oder werden es noch mehr? Eigentlich müßten Kosten sinken, wenn ein Land die EU verläßt.
Diese Logik ist aber nur die Logik von Populisten und Feinden Europas!? –Wie bitte ?
Die Rettungskosten für den EURO werden erstmal verdrängt, lassen sich dennoch nicht ausblenden.
Diese „Nazi“-Themen werden weiter nur von einer Partei verfolgt, d.h.AfD wird weiter wirken.
Die Einteilung der AfD in Rechtsaußen und Gemäßigt (liberal-konservativ) ist üblich, verwischt aber den eigentlichen Konflikt: dieser verläuft, wie in der Gesellschaft auch, zwischen Freiheit und Sozialismus. Die sogenannten Rechtsaußen in der AfD vertreten alle eine freiheitsfeindliche weil quasisozialistische Sozial- und Wirtschaftspolitik. Man braucht sich nur einmal Höckes Rentenkonzept anzusehen. Auch Poggenburg war/ist im Grunde ein rechter Sozialist. Meuthen, Weidel, Böhringer, von Storch u.a. sind dagegen allesamt dezidiert marktwirtschaftlich orientiert und insgesamt weit liberaler als die FDP (was freilich heute auch kein Kunststück mehr ist). Daß hier imenses Konfliktpotetial schlummert, das bislang nur durch die Migrationsfrage überlagert wird, ist offensichtlich. Es wird noch weitere Austritte und Abspaltungen geben.
Richtig von Oswald Metzger gesehen, dass neu gegründete Pateien in ihrer Anfangsphase auch dubiose Figuren anziehen, die sogar, wenn sie rhetorisch etwas begabt sind, bis in Führungspositionen kommen können.
Die AfD hat aber nicht nur diese Figuren angezogen sondern sie war von Beginn an auch die Partei der „Professoren und Akademiker“. Es ist ein Irrtum zu glauben, diese gebildeten Menschen aus der Mittelschicht und oberen Mittelschicht hätten sich vollständig aus dieser Partei zurückgezogen. Da Gegenteil ist der Fall.
Der Klärungsprozess innerhalb der AfD läuft, das Führungstrio Meuthen, Gauland, Weidel stellt die Weichen, um den Erfolg dieser Partei zu gewährleisten.
Merkels Generalfehler war, innerhalb der Union und der Wählerschaft der Union den konservativen und liberal-konservativen Teil massiv vor den Kopf zu stoßen. Die Reaktion auf diesen politischen Aktionismus, genannt Modernisierung der Union, ist das nachhaltige Inerscheinungtreten einer neuen Partei, der AfD.
Ich teile das hier dargelegte von Kapitaen Notaras.
Mit dem „Straftatbestand Volksverhetzung“ spricht man den Wählern „Volk“ seine Entscheidungsmündigkeit ab.
Und wer Entscheidet was „Volksverhetzung“ ist doch wohkl dfiejenigen, die gerade an der Macht sind. Also das was ihnen schaden könnte wird verboten zu sagen/ zu äusern.
Entspricht dies einer Demokratie oder doch eher einer Diktatur?
Wenn jemand etwas sagt oder äusert gibt es genügend Medienvertreter die sich wie ein Rudel „Hyänen oder AAsgeier“ darauf stürzen und Ihre eigene Meinung dazu kund tun.
Wie kann man da dann von „Volksverhetzung“ sprechen. Hier haben in den letzten Tagen Einige geschrieben, die Wahrheit würde sich letzt endlich immer durchsetzen. Will man durch Bestrafung von „Volksverhetzung“ vielleicht genau das verhindern, daß die „normale Bevölkerung“ alles umfassend erfährt und nicht nur die Fassung die den „Meinungsführern“ / Regierenden genehm ist, daß es das „normale Volk“ sich überhaupt neutral eine egene Meinung bilden kann?
Vielleicht sollte man deren Wissen die so laut alle, deren Meinung ihnen nicht genehm ist und diese deshalb so lautstark als „Nazis“ beschimpfen erinmal überprüfen in wioe weit Diese eine wirklich Reale Vorstellung haben, wie das so war im Dritten Reich.
Es gibt ja immer Weniger die diese Zeit selbst in einem beurteilungsfähigen Alter miterlebt haben, oder tatsächlich von Leuten, eventuell damals unter Beobachtung stehenden das tatsächliche reale Geschehen kennen und nicht nur das was offiziell verbreitet wird
Wer besticht mich?
Ja, volle Zustimmung. Und wer gibt denn heute als politisch Verantwortliche den Ton an? Dieselben Altlinken, Alt-68-er und ihre ideologischen Nachfolger (und dazu zählt jetzt auch die linksgrün gewendete CDU), die seinerzeit SELBST vom Verfassungsschutz beobachtet wurden, sich mit Polizisten auf Demos geprügelt und Wasserwerfer abgekriegt haben. Als sie noch nicht etabliert waren. Es ist immer das Dilemma einer noch nicht etablierten Kraft, dass sie sich erst durchsetzen muss. Ist sie erst an den Fleischtöpfen der Macht (und das kann ja dieses Jahr erfolgen, wenn die AfD auch nur ein einziges Ressort in einem der 3 Bundesländer bekommt), kann sie gestalten. Dann dirigiert sie die Institutionen die jetzt gegen sie dirigiert werden-von Seiten des um seine Pfründe besorgten Establishments. Wie hat man nicht gegen die Grünen gehetzt, sie lächerlich gemacht als sie noch nicht etabliert waren, Heute geben sie in Talkshows, Schulen, etc. den Ton an.
Die AfD muss an die Fleischtöpfe der Macht, das ist alles.
„Es muss ALLES gesagt werden dürfen.“ Das sehe ich auch so, sonst kommen wir nicht weiter. Nur eine rückhaltlos offene Diskussion ermöglicht Fortschritt.
Der Verfassungsschutz isr nur Helfer bei einer Schmutzkampagne. Der politische Prozess wird nicht geführt.
Und wieder vergreift sich diese schreckliche Person am Volksvermögen um ihre persönliche Macht zu erhalten.
Die Leuchte Stegner in seinem Küstenfuror hat ja gerade öffentlich bestätigt , das man den Ehrenmann Maassen als Verfechter der Demokratie abgeschossen hat, um mit einer willfährigen Leitung dieses Dienstes endlich die AfD geheimdienstlich zu diskreditieren und die Vielzahl der Beamten, die Mitglieder der AfD seit 2013 zu einem Austritt zu nötigen. Viele dieser ,z.T. gehobenen Beamten haben sich bereits durch ihre Remonstrationspflicht abgesichert.
Lieber Herr Metzger, ich denke, dass die Panik zu Wahlkampf auf der nach unten offenen Richterskala führt. Zu einer nachvollziehbaren Politik(Steuerreform, Sozialversicherungsreform, Verwaltungsreform, usw.) sind die schwarz-rot-grünen nicht fähig. Sie sind nicht einmal willens bzw. fähig für ein Minimum an Sicherheit zu sorgen, geschweige die Plünderung des Sozialstaates zu unterbinden. Ergo geht mir das Nazi-raus-Gedöns sonstwo vorbei.
Frau Merkel macht das, was sie immer macht. Gibt es ein Problem, wird versucht, das Problem mit Geld zu überdecken. Eine Lösung des Problems ist das nicht, nur seine zeitweilige Vertuschung. Solange genug Geld zum Ausgeben vorhanden ist, mag das eine Zeitlang funktionieren. Auf Dauer mit Sicherheit nicht. – Wer Europa weiter vereinigen und gleichzeitig die ganze Welt retten will, wird scheitern. Denn Beides gleichzeitig funktioniert nicht. Man kann nicht vorgeben, die Nationalstaaten Europas weiter zusammenführen zu wollen und gleichzeitig die europäischen Grenzen für alle Menschen dieser Welt öffnen. Das ist keine Europapolitik und keine Weltpolitik. Das Scheitern dieser Politik ist vorprogrammiert und kann auch durch noch so viele Verbote nicht verhindert werden.
Was ist daran neu ? Die AFD bekommt von TE Schelte, wenn die Mist bauen, genauso wird ganz normal über die berichtet, wenn die MSM mal wieder auf ihr ungerechterweise rumhackt, wie jetzt gerade, oder z.B. der lächerliche angebliche Steuerskandal von Fr Weidel letztes Jahr.
Nein, nach meiner Wahrnehmung hat TE das Thema AfD ob im Guten oder Schlechten zu sehr gemieden. Der Unterschied zu dem Raum den thematisch die einzelnen Altparteien, mit Ausnahme der Linken, bei TE einnehmen ist doch sehr groß.
Sehe ich auch so. Wo war bei Tichy mal etwas über die einzelnen Punkte zu lesen, für die die AFD in ihrem Programm kämpft? Darüber wird entweder aus Desinteresse oder Abneigung oder warum auch immer nichts geschrieben. Zu offensichtlich wäre es dann, daß die AFD sowohl eine bessere FDP als auch eine bessere CDU darstellt. Und daß es in ihr weit und breit keinen „rechtsradikalen“ Flügel gibt. Die AFD ist die einzige politische Gruppierung, die beinahe uneingeschränkt für alles kämpft, was auf dieser Webseite publiziert wird. Und als Dank: „Schlagwortpartei“, „rechtsradikaler Flügel“ … Ich weiß nicht so wirklich, was ich davon halten soll.
AfD wird „zum Prüffall erklärt“. Es gibt diese Kategorie in rechtlicher Hinsicht überhaupt nicht! Der Verfassungsschutz (VS)prüft immer. Das ist seine Aufgabe.
Was Herr Haldenwang vom VS im Auftrag der Politik tut, ist die Wähler der AfD mit dem Ziel zu verunsichern, den politischen Konkurrenten AfD im anstehenden Wahlkampf zu schädigen. Denn wie die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages bereits im März 2016 feststellten,
„kommt bereits der offenen Beobachtung, die sich ‚lediglich‘ auf die Sammlung und Auswertung öffentlich zugänglicher Informationen bezieht, Eingriffscharakter zu.“ Und weiter: „Die Beobachtungsmaßnahmen des Verfassungsschutzes können ferner das Recht auf Chancengleichheit der Parteien aus Art. 21 Abs. 1 S. 2 GG beeinträchtigen, wenn sie öffentlich werden.“
Dazu das Bundesverwaltungsgericht [BVerwG NVwZ 2011]:
„Der Gesetzgeber hat die Aufgaben und Befugnisse des Bundesamts für Verfassungsschutz so bestimmt, dass Eingriffe in das Selbstbestimmungsrecht der Parteien auf das zur Selbst-verteidigung der freiheitlichen Demokratie zwingend Gebotene beschränkt bleiben.
Hoffentlich bleiben die Verwaltungsgerichte bei dieser klaren Linie!
Geld, Geld, Geld. Berlin will nicht kapieren, dass die AfD nicht nur von „Abgehängten“ gewählt wird. Und auch dieser schwammig definierten Gruppe geht es sicher nicht nur um die Höhe der Transferleistungen. Aber Demoskopie wird ja offensichtlich von der Regierung nur zur Positionsbekräftigung eingesetzt.
Ich hätte erwartet, dass man Leute, die die AfD wählen, eben genau NICHT mit Sozialgeschenken ködern kann, weil das in der Mehrheit Leute sind, die einer auskömmlichen Arbeit nachgehen. Es ist fast so, als könnten die Parteien nichts anderes mehr, als soziale Versprechen machen. Zeigt, wie tief sie intellektuell heruntergewirtschaftet sind.
Die Schlagwort-Partei AfD ist nicht freundlich, Herr Metzger. Ihre vormals gewaltmäßig schlagende Grüne Partei lässt heute als Meinungsführer des Parteiensystems die Antifa für sich schlagen. Mit welcher Gewalt schlägt denn die AfD, um den Verfassungsschutz zu alarmieren? Die AfD wird geschlagen. Mit allen Mitteln der Macht.
Schlagwort-Partei diskreditiert zudem, sichtbar durchs hektische Nachmachen der AfD Vorschläge, wie hier mit den Renten Überlegungen beschrieben. Vom Machen wird die AfD bekanntlich abgehalten. Ja, der Verfassungsschutz wird dazu vorgeschoben.
Herr Metzger, Ihrem Beitrag würde ich im Großen und Ganzen zustimmen.
Sie haben nur die Partei „Die Linke“ nicht erwähnt die auch vom Verfassungs-
schutz beobachtet wurde. Heute ist man schon tw. im Bett mit ihr und würde
so Teile der CDU (Günter) gern mit ihr das Bett auf Bundesebene teilen.
Das Ganze ist so durchsichtig, dass es einem schon peinlich sein müßte diese
Strategie nicht zu erkennen.
Der Bund erwirtschaftet nichts, er nimmt die Steuern ein , soll sie verwalten
und nach Bedarf umverteilen. Das Geld kommt immer von den Bürgern.
Diese zahlen letztendlich auch diese „Wohltaten“ selbst . Es ist so simpel,
die Politik macht riesige, teure Fehler und will die Bürger dann mit ihrem
eigenen Geld ruhigstellen. Nachhaltiges wirtschaften geht anders.
Das geht nur in der Politik, jedem Denkenden sträuben sich die Haare.
Die AfD wird aus der aktuellen Verfassungsschutz-Schmutzkampagne deutlich gestärkt vorgehen. Mich erinnert das Ganze an die von Gewerkschaften inszenierte Schmutzkampagne gegen McDonalds und Burger King vor über 20 Jahren. Da man seinerzeit keine Betriebsräte installieren konnte, wollte man den beiden Unternehmen den Hahn über den Vorwurf mangelnder Hygiene abdrehen. Beide Unternehmen haben daraufhin in vorbildlichtster Weise in schöne neue Filialen und möglichst hygienische Prozesse investiert, die ganz nebenbei zu einer kaum erreichbaren effizienten Logisitkkette und hoch-kosten-effizienten Betriebsabläufen geführt haben. Anschliessend erfolgte über 20 Jahre der nicht mehr aufzuhaltende Aufstieg zur dauerhaften Marktführerschaft. Die Gewerkschaften blieben trotzdem draussen. Falls die etablierten Parteien an ihrem derzeitigen Kurs festhalten, prophezeihe ich Ähnliches für die AfD, nicht zuletzt, weil es mittlerweile ein Naturgesetz ist, dass sich linke und grüne Politik nach kurzer Zeit stets ins genaue Gegenteil der ursprünglichen Absicht verkehrt. Sie können es einfach nicht.
R. Nixon musste in den USA das Gesetz brechen, um die Opposition illegal beobachten zu lassen.
In Europa bricht man das Gesetz, um die Opposition legal überwachen zu lassen.
Die Fragen: Wo wird die Demokratie gelebt? Wo würden Sie es vorziehen, zu leben?
Wo die Demokratie gelebt wird??
Aber, aber dafür gibt es doch ein einschlägiges Bundesprogramm „Demokratie leben“!!
SCHLAGWORT-PARTEI? DAS GREIFT JA WOHL VIEL ZU KURZ!
Wenn ich mir Reden von AfD-Bundestagsabegordneten anhöre, und zwar beispielsweise von
-Dr. Götz Frömming zum Thema Bildungsanstalten
-Dr. Bernd Baumann und Peter Böhringer zum Thema Wirtschaftenden
-Dr. Gottfried Curio zu allgemeinen Themen
-Dr. Marc Bernhard und Dr. Michael Espendiller zum Thema Energie
-Dr. Roland Hartwig zum Thema Außenpolitik
-Prof. Dr. Axel Gehrke zum Thema Gesundheit
um nur einige der überwiegend hochqualifizierten 92 Abgeordneten zu nennen, dann fällt vor allem eines auf: die Reden sind nicht nur leidenschaftlich (das sollen sie ja auch) und von innerster Überzeugung geprägt, sie basieren auf hervorragender, minutiöser und aufwändiger Recherche, sind detailbezogen und glänzen durch ein hohes Maß an Substanz und Sachkompetenz. Wie die erwähnten Namen schon zeigen: fast alle AfD-Abgeordneten sind akademisch gebildet, haben zumindest einen Doktortitel. Wohl in keiner Fraktion ist der Akademikeranteil so hoch. Das allein muss noch nichts bedeuten, denn Akademikern (vor allem von der linksgrünen Sorte, so sie denn überhaupt ihr Studium erfolgreich beendet haben) geht oft die Persönlichkeit ab. Nicht so den AfD-Leuten: ist es legitim, sie nur deswegen als „Populisten“ zu verunglimpfen, weil sie keine Waschlappen sind? Muss einer ein Schwächling sein um guter Demokrat sein zu können? Eine sonderbare Auffassung. Die AfD setzt sich durch, weil sich Qualität durchsetzen MUSS, sie weiß genau wovon sie redet und legt den Finger in die Wunde-und Wunden, bzw. Probleme gibt es in diesem existenzgefährdeten Land ja nun weiß Gott in Hülle und Fülle (mehr politische Fhler als die Regierenden gemacht haben sind gar nicht mehr möglich). Man kann der AfD auch nicht vorwerfen, dass sie publikumswirksam ist, nach dem Mott „der Köder muss dem Fisch schmecken, nicht dem Angler“. Das macht die AfD gekonnt-gut dem Dinge.
Jede funktionierende Demokratie braucht eine bügerlich-konservative Kraft mit klarem Profil. Im Moment haben wir da nur die AfD. Die CDU ist (trotz vereinzelter, frustrierte, übrigebliebener Konservativer) nur noch linksgrün, hat ihr Gesicht eingebüßt, ist daher handdlungsunfähig.
Ich will keine Politiker, die sich permanent verbiegen, Kreide fressen, vor den Medien oder sonst wem den Kotau machen. Nicht die Medien sollen das Land regieren, sondern gewählte Politiker. Ich will keine Bedenkenträger, sondern Leute, die mutig sind, sich angreifbar machen und es doch aushalten, erfolgreich gegen den Strom schwimmen, sich in den Wind stellen, Hagelstürme einfangen und dabei klare Kante zeigen. Leute mit Charakter eben. So wie man sie bei der AfD findet-in Massen.
Das ganze ist auch eine Art Bestechung. Da freut sich der kleine Mann und hat noch nicht gerafft das er diese Bestechung selber bezahlen muss. Die Rechnung kommt nur etwas später. Der großzüge Lottomillionär war später wieder arm und die vielen Freunde waren fort.
Jeder hofft bei dieser Umverteilung mehr raus zu bekommen, als einzuzahlen. Da kann man sich an allen Fingern abzählen, dass die deutsche Mittelstandsfamilie der ganz große Verlierer ist. Quasi „das Opfer“….
Gerade Tucker Carlson gesehen. In den USA spielt sich dasselbe ab wie bei uns. Die Verfassung, das Recht, soll relativiert werden. Der „der neuen Zeit“ angepasst werden. Wer diesen Weg einschlägt endet mit Lagern.
Bei Lenin war dies die „demokratische Phase der Revolution“. Das System wird mit Hilfe der Demokratie umgestaltet. Wenn der Widerstand zu groß wird, dann wird zur Gewalt gegriffen. Statistisch gesehen waren die „Kommunisten“ immer eine Minderheit um die 10%. Also so viele wie „Gewalt gegen AfD“ akzeptieren. Lenin nannte dies „revolutionäre Situation“ – wenn ich mich recht an meinen „Staatsbürgerkunde 1.0“ Unterricht erinnere. Ist schon über 30 Jahre her :-O
Dank der Wirrungen um den Brexit gelang es der Mainstream-Presse im Verbund mit der links-grünen Regierung nicht, die „Beobachtung“ der AfD durch den Verfassungsschutz auf Platz 1 der aller wichtigsten Themen zu positionieren und am „Köcheln“ zu halten.
Dass es ihnen aber überhaupt gelang, diese Behörde im Kampf gegen einen demokratisch gewählten politischen Gegner einzuspannen, dokumentiert die panikartige Hilflosigkeit der Regierung und beschimpft ca. 7 Millionen Mitbürger/innen, die mit der Wahl dieser Partei ihre politische Anteilnahme bekunden. Allerdings sind Stigmatisierung und Verteufelung geradezu der Nährboden für die AfD.
Geld verteilen und den Menschen mit ein paar Almosen abspeisen wird nicht genügen. Solange die Grundrente nicht auf 5000 Euro, welches für MUFLS ausgegeben wird, angehoben wird, können die Parteien bei den Wählern, die die AFD wählen, nicht punkten. Die Diskepanzen und die Ungerechtigkeiten gegenüber den Bürgern sind zu groß. 35 Jahre arbeiten, Kinder großziehen und dann knapp über Hartz 4 heißt ja auch gleichzeitig, dass alles selbstgemacht werden muss, während dies bei einem bestimmten Satz entfällt (z.B GEZ). Die mit Grundrente werden dann schlechter gestellt sein als die anderen.
Auch die Beobachtung vom VSchutz wird nichts bringen. Zwar werden Mitglieder austreten (müssen), aber dann wählen die doch erst recht AFD. Merkelpolitik. Völlig undurchdacht.
Korrektur: nicht selbstgemacht sonder selber bezahlt werden
Ich bin gespannt, welche „teuren Eier“ uns eine gewisse Dame noch alle ins Nest legen wird.
Die Vernichtung der Auto-und Chemie Industrie in Deutschland beispielsweise, um dann wie in Phoenix von Grünen,Sozen und CDU-Amtor die Besorgnis um Arbeitsplätze in GB zum Ausdruck zu bringen.
Also, mal überlegen…. Wenn der Regierungschef oder Präsident eines autokratisch geführten Landes – beispielsweise in einem Wahljahr – die Bevölkerung mit teuren Geschenken aus der Staatskasse bedenkt (oder zumindest so tut….) und außerdem die Opposition pauschal zu Gesetzesbrechern bis hin zu „Terroristen“ erklärt, dann sind die hiesigen „Qualitäts-Medien“ aber so richtig auf 180!
Wenn Vergleichbares im Inland geschieht, dann bleibt es eigentümlich still…. Merkwürdig!!!!
Aber das ist bestimmt bloß ein ganz besonderes Zeichen für politische Vielfalt und Offenheit gegenüber „geschenkten“ Meinungen. Oder endet etwa die Freude an der Buntheit bei der Farbe Blau?!
Das Volk ist zum Glück nicht so dumm und ehrlos wie die Regierung.
Hoffentlich nicht, wir werden es dieses Jahr sehen. Da heißt es für uns „Sein oder Nichtsein!“
Meinen Sie nicht, das das sogar ein Bumerang werden könnte Herr Metzger ? Das diese Maßnahmen, die nun ggn die AFD angewendet werden eher noch mehr stimmen für die AFD bringen könnten ? Ich mein die Leute sind ja nicht doof, die raffen das schon, gerade die im Osten trauen AM und ihrem ganzen Klüngel null Komma null übern weg. Ich glaube auch, das die AFD „sauber“ ist, die haben so viele Juristen und Akademiker in Ihren Reihen, ganz im Gegensatz zu den Grünen, mit Ihren ganzen Studien Abbrechern, und nun mit eigentlich nix gelernt im BT sitzen (Sie waren ja damals eine der wenigen Ausnahmen), will also sagen da wird nix sein, die werden aber alles versuchen denen an den Karren zu flicken wir werden sehen, wie erfolgreich die damit sind. Aber so Dinge wie Gestern Stegners Kommentar“ wir mußten erst Maaßen wegräumen damit wir endlich an die AFD rankommen “ sind schon sehr entlarvend.
Maassen weg, Sprechpuppe installiert und hopp hopp die Sache mit der verfassungsfeindlichen AfD läuft. Hätte die Regierung nicht anstandshalber ein halbes Jahr damit warten können? So sieht doch auch der Dümmste, dass Honecker sein bestes Pferd nicht der Demokratie überlassen hat.
Man stellt hier zum „“widerhohlten““ mal die geistige Leistungsfähigkeit des Herrn Stegner fest. Sozi halt. Ich kann hier eigentlich nur den Historiker Alfred Tetzlaff bemühen.
Dass die AFD von allerlei kuriosen Leuten geflutet wird, ist wohl wie bei jeder anderen aufsteigenden Partei normal. Das wird sich sortieren und uns nicht ins Wanken bringen.
Die vorgestern plakativ verkündete Einstufung der AFD als Prüffall dürfte andere Gründe haben:
Europawahl-> Ankündigung der Abschaffung des EU-Parlaments-> Androhung eines Dexit, falls die EU nicht von ihrem falschen Weg abrückt.
Dem korrupten EU-Apparat steht der Schweiß auf der Stirn… 😉
Gemeint ist der „gärige Haufen“, von dem Gauland so treffend sprach. Sowie eine (kleine) Dunkelziffer von Leuten, die es nicht ehrlich meinen. Die AFD ist mit unglaublichem Tempo gewachsen und von Erfolg zu Erfolg gestürmt. Das weckt Begehrlichkeiten und Absichten außerhalb des eigentlichen Zweckes. Und genau das muss sich aussortieren.
Leute wie Roth, Kahrs & co. wollen wir ja gerade nicht haben.
Außerdem kann nicht jeder mit jedem. Vernetzung innerhalb der Partei ist aber der Garant für langfristigen Erfolg.
Klärungsprozess? Bei den Grünen?
„die in ihren Anfangsjahren linksradikale Köpfe zuhauf in ihren Reihen hatte“ ?
Anfangsjahren? Die sind heute schlimmer als jemals zuvor!
Allein die Tatsache dass diese Gruppierung nicht längst verboten ist spricht Bände dafür, das wir längst weder Rechtsstaat noch Demokratie sind.
Teilweise richtig, aber es fehlt der Hinweis auf bis zu 50Mrd. € pro Jahr für Illegale Zuwanderer und das auch in Zukunft. Damit haben sich die Einheitsparteien auf Dauer das letzte Vertrauen Ihrer Wähler verspielt. Wer soviel Geld sinnlos verplempert hat schlechte Karten in der politischen Diskussion. Mir kann keiner erklären, warum ich erst mit 67 in Rente gehen darf, obwohl soviel Geld verplempert wurde und wird. Dafür zahle ich auch noch Soli – Danke SPD, CDU und CSU – für mich auf Dauer ein No Go diese Ver…. – Parteien zu wählen.
Ein Blick nach England zeigt wie Demokratie geht!
Korrektur: Wir müssen bis 67 arbeiten, WEIL soviel Geld an Nichtstuer aus aller Welt verschleudert wird…