Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, wird stark geschwächt aus dem bevorstehenden Misstrauensvotum hervorgehen, da laut dem Initiator des Antrags bis zur Hälfte des Europäischen Parlaments ihr die Unterstützung verweigern wird. Der rumänische Europaabgeordnete Gheorghe Piperea sagte, sein Misstrauensantrag am 10. Juli werde zwar scheitern, aber von der Leyen mit „sehr schwacher Legitimität“ zurücklassen.
Im Gespräch mit Brussels Signal am 9. Juli sagte Piperea, dass er davon ausgeht, dass zwischen 180 und 230 Abgeordnete in Straßburg für die Absetzung der gesamten Kommission stimmen. Damit würde er die zur Absetzung der Kommission erforderliche Zweidrittelmehrheit verfehlen. Nach seinen Berechnungen würden rund 250 Abgeordnete gegen den Antrag stimmen und damit die von der Leyen geführte Brüsseler Exekutive unterstützen. Die Zahl der Enthaltungen, so Piperea, könnte jedoch bis zu 125 Abgeordnete erreichen. Deutlich mehr als bisher angenommen. Sollten sich diese Zahlen bestätigen, hätte nahezu die Hälfte der Parlamentsmitglieder von der Leyen die explizite Unterstützung verweigert.
„Der Antrag wird scheitern und Ursula von der Leyen bleibt, aber mit sehr schwacher Legitimität“, sagte Piperea. „Die Enthaltungen sind ein verstecktes Misstrauensvotum.“ Auf Nachfrage nach einer detaillierteren Aufschlüsselung bestätigte er Berichte über Spaltungen in mehreren Fraktionen. Während „100 Prozent“ der rechtsgerichteten Fraktion Patrioten für Europa den Antrag unterstützen würden, „einschließlich der Franzosen und Ungarn“, werde der Rückhalt innerhalb von Pipereas eigener Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) bei „80 Prozent“ liegen, sagte er.
Italienische Mitglieder der EKR-Fraktion hätten den Antrag als schlecht getimt kritisiert. Auch die andere rechte Fraktion, Europa der Souveränen Nationen, sei gespalten, wobei Piperea sagte, er erwarte, dass „einige“ den Misstrauensantrag unterstützen würden. Unter den Fraktionen, die von der Leyens erneutes Mandat im Juli letzten Jahres unterstützt hatten, werde die Mehrheit sie voraussichtlich erneut unterstützen, „einige werden dagegen stimmen“ und andere würden sich enthalten, fügte er hinzu.
Piperea wollte nicht offenlegen, wie er auf die Zahl von 125 Enthaltungen gekommen sei. Am 9. Juli wurde berichtet, dass von der Leyen Abgeordneten, die noch zögern, Zugeständnisse mache, um ihre Unterstützung zu sichern. Im Gegensatz zu ihrer Wahl zur Präsidentin, die geheim war, würden bei diesem Votum die Positionen der Abgeordneten über einen „namentlichen Aufruf“ öffentlich gemacht.
„Zeit zu gehen“, schrieb Ungarns Premierminister Viktor Orbán — von der Leyens Erzfeind — am 9. Juli auf X.
Dieser übersetzte Beitrag ist zuerst bei Brussels Signal erschienen.
Da haben wir mit Lagarde un vdL zwei wirklich unredliche und unehrenhafte Frauen in Spitzenpositionen von denen sie eigentlich geschasst gehören. Tolle Zustände.
Jede Enthaltung und jede Stimme für vdL ist ein Schlag in´s Gesicht aller ehrlichen Menschen, wie kann man nur?
Wie kann diese Person noch im Amt sein, nach dem sie ZWEI MAL Beweismittel vernichtet hat?
Und wie kann es sein, dass zwei mal nichts dagegen unternommen wurde? -Stichwort : Datenforensik. Kann mir niemand erzählen, Frau vdL weiß, wie man eine Festplatte oder gar den Speicher eines Mobiltelefons „nullt“. Dazu müssten ja auch Daten beim Provider vorliegen… aber sowas scheint ja nur bei Leuten relevant zu sein, die „Schwachkopf“ gesagt haben.
Ob die Methode vdL auch beim Finanzamt funktioniert?
„Tut mir leid, ich kann keine Gewinne versteuern, weil ich die Unterlagen gerade nicht finde. Upsi, gelöscht, ja, da kann man nix machen.“
Wenn man sich schon mit globalistischen Vereinen beschäftigt – die EUdSSR hat die ältere Schwester „UNO“; genauso korrupt und totalitär: https://uncutnews.ch/uno-will-taskforce-zu-desinformation-einrichten-die-ihr-mandat-beeintraechtigt-global-risk-report/
> „… Die Bekämpfung von Desinformation hat wenig mit der Suche nach der Wahrheit zu tun, sondern vielmehr mit der Kontrolle von Narrativen, die den Fortschritt der UN-Agenda 2030 behindern könnten …“
Diese Agenda 2030 bezeichnet man auch als Great Reset. Insgesamt – eine Art DSA für die ganze Welt.
Hauptsache sie ist angezählt und das beschädigt ihr Ansehen in jedem Fall und wer glaubte diese Meute auf einen Schlag zu bezwingen ist kein Taktiker, denn das muß man machen wie die Russen, mit einer verhältnismäßig bescheidenen Armee, gegen den vereinigten Westen anzukämpfen um sich Stück für Stück Teile herauszureißen, bis das Land filetiert ist und der Erfolg gibt ihnen recht und das ohne Generalmobilmachung und so muß es auch von den Rechten Europas geschehen um den selbsternannten Moloch Brüssel in die Schranken zu weisen und wo gehobelt wird fallen Späne und das ganze Gezedere drum herum erübrigt sich auch, weil man sonst garnicht anfangen dürfte eine Kriegshandlung aus welchen Gründen auch immer anzuleiern.
Die sind das Problem und nicht die Bürger Europas, weil sie den Grundgedanken der Gründerväter mißbrauchen um etwas zu schaffen, was so nie vorgesehen war und ein Europa der Vaterländer erwünscht war und nicht eine neues Konglomerat nach dem Vorbild der USA oder der Sowjetunion, die völlig anders gewachsen sind und beide auch mit Gewalt ihre Imperien aufgebaut haben, was aber nicht nachahmenswert ist, wenn man es aus der heutigen Zeit betrachtet, wo solche Mittel keineswegs mehr dienlich sind und was interessiert sich ein Brite oder Franzose für Deutschland, wenn er eigene Probleme hat die in der Heimat auch nicht gelöst werden.
Wer in diesem Kunstgebilde Brüssel auch noch irgendwelche Vorteile sieht, dem sind die ganzen Nachteile aus dem Blick entschwunden und früher kam man ebenso über die Grenzen, was das übelste Argument ist, mit dem man die Leute täuschen will, denn dort haben sich viele Rohrkrepierer aus den Landesparlamenten versammelt die nun den Anspruch erheben es besser zu machen und nur Steine und Balken in den Weg legen, damit man jede Eigeninitative erstickt die in den Nationen steckt und niemand Gehhilfen aus Brüssel benötigt, was so unsinnig ist wie ein Kropf.
Das Ergebnis ist enttäuschend und entlarvt den Zustand der „Kommision“ eine Krähe haut der Anderen kein Auge aus. Ernüchternd.
Warum sollten die Damen und Herren denn Frau v.d. Leyen absetzen? Es geht Ihnen doch bestens mit dieser Dame. In der freien Wirtschaft wäre doch ein entsprechendes Gehalt weit außerhalb ihrer Möglichkeiten.
Anders als im Ukrainekrieg müssten hier die Verteidiger westlicher Werte selbst in den Kampf ziehen. Aber sie enthalten sich.
Wenn irgendeiner von diesen Nasen nicht nur an sich und vielleicht noch an sein Land denken würde, sondern seine Gedanken an die Idee eines Europa verschwendete, hätte man nicht nur Enthaltungen, sondern eine neue Kommission!
So aber geht das Abkassieren munter weiter und die Schweinereien nicht minder!
Sie ist nicht zu beneiden, denn so wie sie geschildert wird ist es bei weitem nicht, denn auch sie ist in den Rahmen der anderen eingebunden und kann nur mit dem ererbten Lächeln alles wegbürsten, was man zum Überleben braucht um in dieser Position bestehen zu können, denn Abhängigkeiten machen nicht unbedingt glücklich, aber die Einkünfte grund genug sind um am Job zu kleben.
Wer nun darüber kämpft um an der Macht zu bleiben kann ja nur zwei Gründe haben, entweder Macht und Geld und könnte eine der Motivationen sein oder die triste Langeweile, die in der Heimat wartet und dann fallen solche Leute gerne in ein tiefes Loch, die ihr Glück schon früher nicht fassen konnten, wenn dann auch hie und da mal eigene Excursionen erfolgten, die nun wie ein Mühlstein um den schlanken Hals hängen, wobei sich jedes Mitleid in Grenzen hält, wenn man das alles sieht, wie mit Europas Bürgern verfahren wird.
Minuspunkte gleich viel Feind viel Ehr und ins Schwarze getroffen, was damit bestätigt wird.
Man muß kein Prophet sein um ihr einen schleichenden politischen Tod vorherzusagen, natürlich gut von uns aller Steuerzahler abgefedert…Schaun mer mal, wer den Brutus spielt…
Die schwache Legitimaton ergibt sich für mich schon daraus, dass sie schon so lange im Amt ist und sich trotz der doch zahlreichen Fehltritte weiter an ihr Amt klammert. Es ist einfach keine gute Vorstellung von Demokratie für viele.
Es dürfte Zensursula ziemlich egal sein, von welcher Firma der Leim für den Sessel stammt. Er muss sie nur dort festkleben.
Anstand ist der Politik schon lange abhanden gekommen.
Anstand und Politik schliessen sich voneinander aus.
Was nicht schlimm ist, wenn bei den Politikern nicht stets der lediglich geheuchelte Anstand Motivation für deren Job wäre.
Und jemand mit Anstand geht ohnehin nicht in die herrschende Politik 😉
Ich denke auch, Politik ist in erster Linie Machtkampf um Machtgewinn oder deren Erhalt und dann PR mitsamt Schauspielerei und dem Abspulen von hohlen Phrasen.
Enthaltungen sind pure Feigheit. Lächerliche Personen die viel Geld für nichts bekommen.
Die Zeit der „Abrechnung“ läuft doch schon.
Die Radikalität einer ursula von der leyen bröckelt bereits.
So viel zumindest hat der jetzige Mißtrauensantrag bewirkt.
Bleibt zu hoffen, dass die Frau, die in gemeinsamer Union mit der ehemaligen Bundeskanzlerin agierte, nun endlich und nachhaltig von ihren Deutschland-schädigenden Plänen Stück für Stück Abstand nehmen muss. Leider hinterläßt sie einen Scherbenhaufen – für Deutschland hat uvdl wenig bis nichts getan. Die Hoffnung, dass ein deutscher Kommissionsvertreter (auch) für Deutschland arbeitet, konnte und kann man getrost beerdigen.
Aber keiner muss Mitleid mit ihr haben – das Vermögen, dass sie sich durch ihre Ränkespielchen verschafft hat, versüßt ihr allemal den Ruhestand. Und der nächste Vorstandsposten ist mit Sicherheit schon in trockenen Tüchern.
Der Countdown läuft – tschüss uvdl. Auf Nimmerwiedersehen. Ich empfehle den Ruhestand im Ausland. Jedenfalls weit weg von Deutschland.
Ich habe nichts gegen Machtmenschen. Wenn aber diese Macht eingesetzt wird, um die Menschen in einem großen Umfang zu schädigen, dann ist es an der Zeit, einen Wechsel in der Führung, zugunsten eines geeigneteren Kandidaten anzustreben. Enthaltungen helfen da wenig. Es braucht ein klares Mandat und es ist für mich unverständlich, warum die Entscheidung gegen von der Leyen zu stimmen. so schwer fällt.
„Machtmenschen“ dürfen dann aber keine narzistische Egomanen sein
Enthaltungen sind Stimmen, die nicht abgegeben wurden.
Das sind einfach nur Feiglinge. Die hätten gegen sie stimmen müssen, sonst gibt es keine Änderung. Egal wie dünn die Mehrheit ist: Weiter so!
„massiver Legitimitätsverlust“ ? Sie hatte noch nie Legiimität. Wie kann man etwas verlieren was man nicht hat ? Nie hatte.
„bröckelnde Machtbasis von der Leyens“ ?
Hören sie endlich auf den Unsinn zu verbreiten den vd Leyen erzählt.
vd Leyen hat keine Machtbasis denn sie hat keine Macht, alles nur narzisttische Phantasie.
Es ist höchstens Ganovenmacht. Sie kandidierte noch nich einmal bei den Wahlen. Ganovenartig ins Amt gehievt von Merkel und Macron.
So ein Misstrauensantrag besitzt nicht die geringste rechtliche Basis.
Man kann niemanden ein Misstrauen ausprechen der kein demokratisch legitimiertes Vertrauen erhalten hat.
Reine illegale Machtanmaßung. Alles nur Fake Show.
Es wäre für uns ALLE, für Europa und unser Vaterland besser Frau von der Leiden verschwindet.
Was diese Frau für Schäden verursacht…Es ist unfassbar.
Machen wir uns nichts vor. Die von der Leyen wird bleiben, weil viele gut bezahlte Abgeordnete zu feige sind gegen sie zu stimmen. Und mit ihr wird der Sumpf, der Schmiergeld-Sumpf, die Korruption und die Bestechlichkeit bleiben. Die EU ist ein Sammelsurium von untauglichen, nicht mehr gebrauchten und von ihren Ländern abgeschobenen Politiker. Auch deshalb hilft Deutschland nur ein Dexit um sich von den Kosten und dem übergriffigen Diktat der EU zu befreien.
Eine von der Leyen mit „sehr schwacher Legitimität“
ist eine von der Leyen FestimSattel.
Enthaltung ist keine Enthaltung.
Ja oder nein.
Enthaltung: Wattebälle werden… Das hat Flinten Uschi noch nie die Bohne interessiert.. Die macht weiter, als wäre nix gewesen…. Sturm um Wasserglas,
.
Das ist das Problem des Systems! Enthaltungen als Misstrauen? Nicht das sie ihren gut bezahlten Job verlieren! Was für ein Saftladen….Hauptsache alles gegen den Bürger!
Am Ende zählt nur, ob das Mißtrauensvotum nun die erforderliche Zweidrittelmehrheit erhält oder nicht. Anscheinend eher nicht, also darf vdL weiterhin ihr Unwesen treiben, geschwächt oder nicht. Alles andere kann ihr egal sein; wer wirklich mit ihr abrechnen will, muß eben deutlich für Absetzung stimmen.
Nein, diejenigen, die sich enthalten sind nur zu feige um für die Absetzung zu stimmen. Sie wollen es sich mit keinem verderben und einfach so weiter machen. Ist schließlich ein bequemes Pöstchen, dass sie da haben und wird vor allem hervorragend bezahlt.
Sehe ich genauso: Zu feige für eine eigene Meinung, aber Repräsentant des Bürgers sein wollen!
„um für die Absetzung zu stimmen“ ?
Was für ein Unsinn. Sie wurde von denen nicht eingestzt die sie angeblich absetzen wollen, Reine illegale Machtanmaßung. Alles nur Fake Show
Sie kandidierte noch nich einmal bei den Wahlen. Ganovenartig ins Amt gehievt von Merkel und Macron.
Da hätte sie, sie gleich absetzen müssen, wenn sie Macht hätten.
Eine hypothetisches Mißtrauenvotum gegen einen Monarchen des Absolutismus wäre absurd, eine reales gegen die EU-Kommissionspräsidentin wohl ähnlich aussichtslos.
Doch während ersterer auf dem Gottesgnadentum fußte, beruft sich zweitgenannte auf demokratisches Plebiszit.
Sollte das Verhalten resp. regieren nicht zum Vorteil der Menschen sein?
Wir fragen natürlich für einen Freund…
„beruft sich zweitgenannte auf demokratisches Plebiszit“ ?
Welches demokratisches Plebiszit ?
Sie kandidierte noch nich einmal bei den Wahlen.
Ganovenartig ins Amt gehievt von Merkel und Macron.
Eine schäbige Person ohne Skrupel und ohne Chrarkter.
Sehr geehrter Herr Pascht, danke für Ihre Replik, die dem Verfasser dieser Zeilen die Falschheit, gar Absurdität seiner von Ihnen zitierten Worte erkennen läßt.
Mit hochachtungsvollem Dank für jene Erkenntnis
> Sollte das Verhalten resp. regieren nicht zum Vorteil der Menschen sein?
Wozu Frau Von Der die europäische Hälfte des Westens geführt hat, fasst der US-Colonel McGregor wie folgt zusammen: https://uncutnews.ch/putin-und-nato-beide-wollen-krieg-analyse-von-colonel-doug-macgregor/
> „… Die Kombination aus militärischer Eskalation, wirtschaftlichem Niedergang und geopolitischen Verwerfungen könnte den Westen an den Rand eines Abgrunds bringen. Macgregor schließt: „Wir sind am Rande des Abgrunds und werden hineinstürzen. Ich weiß nicht genau, wann oder wie, aber es kommt.“ …“
So Tacheles wird in der Straßburger Schwatzbude leider nie geredet. Auch die Militarisierung sieht der Colonel skeptisch:
> „… Macgregor zweifelt jedoch an dieser Erzählung. Er sieht die erhöhten Ausgaben weniger als Reaktion auf Russland, sondern als Versuch der globalen Eliten, ihre Macht zu sichern. „Es geht nicht wirklich um Russland. Es hat viel mehr damit zu tun, wie diese globalistischen Eliten an der Macht bleiben“, sagt er und weist auf interne Probleme in Europa, wie Migration, hin. …“
Polen will immerhin 5000 Soldaten an die Westgrenze schicken und die Ostgrenze ist schon länger mit noch mehr Soldaten gesichert. Wie soll aber die Bunteswehr zur Lösung des Migration-Problems beitragen? Insbesondere – wie sollten dabei die 1000 Leopard-Panzer und 1500 Panzerwagen für 25 Milliarden helfen?
> Damit würde er die zur Absetzung der Kommission erforderliche Zweidrittelmehrheit verfehlen.
Wieso nicht gleich Einstimmigkeit verlangen, damit es nie möglich ist? Ich glaube, in den nationalen Parlamenten reicht meist einfache Mehrheit für ein Misstrauensvotum?
Hier lese ich was von einfacher Mehrheit: https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/K/konst_misstrau-245482
Enthaltung als Abrechnung. Nicht bei einem Mißtrauensvotum. Dort bedeutet die Enthaltung ein Ja für das „Weiter So“. Es bedeutet Feigheit, das zu beenden, was das Gewissen eigentlich ablehnt.
Welches Gewissen? Bei einem Politiker? Seitwann gibt es das? Das wäre ja noch seltener als Hirn bei einem Beamten!
Ich habe der Einfachheit „das Gewissen“ als Ursache für die Enthaltung benannt – im Zweifel zugunsten des Angeklagten. Keine Ahnung, was die sich Enthaltenden wirklich antreibt.