Die zur Fluchthilfe missbrauchte EU-Militäroperation „European Union Naval Force – Mediterranean“ steht mal wieder vor dem Aus, seit es Italien einfach leid ist, dass die eigentlich zur Bekämpfung von Menschenschmuggel- und der Menschenhandelsnetzen ins Leben gerufene Zusammenarbeit europäischer Marineverbände zur Fährverbindung für Schleuser zwischen Nordafrika und Italien geworden ist. Allerdings sitzt die Seenotleitstelle in Rom und untersteht dem dortigen Verkehrsministerium. Dazu gleich mehr.
Exemplarisch für das etablierte Missverständnis dürften Überschriften von beispielsweise ZDF-Online und Tagesspiegel sein, die titelten: „Seenotrettung im Mittelmeer – Alle für „Sophia“ – trotzdem droht das Aus“ und „Was der Rückzug aus der Flüchtlingsmission Sophia bedeutet“. Nun ist die Mission beides nicht: keine Seenotrettung und auch keine Flüchtlingsmission.
Jedenfalls nicht von ihrer Idee her, welche auf der Webseite der Bundeswehr folgendermaßen definiert wird: „Kernauftrag der Einheiten des Verbands ist, zur Aufklärung von Schleusernetzwerken auf der zentralen Mittelmeerroute beizutragen.“
Unabhängig davon ist es für jedes Schiff auf See obligatorisch, in Seenot befindliche Personen zu retten. Auftrag der Mission ist es freilich nicht. Nun hatte allerdings schon die Ergänzung in der Namensgebung der Operation dieses weitreichende Missverständnis befördert, als der Name eines von der Fregatte „Schleswig-Holstein geretteten somalischen Mädchen zum zusätzlichen Namensgeber für die „European Union Naval Force – Mediterranean“ wurde: „Operation Sophia.“
Diese Verquickung führt nun auch dazu, dass der deutsche Innenminister meint, zuständig zu sein neben der Verteidigungsministerin, wenn Horst Seehofer aus der Schleuserbekämpfung eine Seenotrettung macht und damit dazu beiträgt, die italienischen Bündnispartner gegen sich aufzubringen, die jahrelang zunächst die Hauptlast trugen, als die Operation im Rahmen der gebotenen Seenotrettung annährend 50.000 Menschen an Bord nahmen, die sich in hoffnungsloser Lage im Mittelmeer befanden.
Zwar sollen die beteiligten Bundeswehrangehörigen mit einem strengen Sprechverbot belegt worden sein, was Details ihres Einsatzes angeht, aber anonyme Quellen erzählen von katastrophalen Zuständen, wenn die Soldaten nur noch in Kampfmontur und mit Maschinenpistole in die Schlauchboote gehen, aus Furcht vor Waffen und Pistolen. Berichtet wird meist von einem schrecklichen Gestank, öfter seien auch Tote dabei, manche von ihnen offensichtlich umgebracht.
Im Rahmen dieser Mission scheint es also längst nicht mehr die erste Frage zu sein, welche weiteren Maßnahmen die Schleusernetzwerke langfristig zerschlagen helfen. Heute sind neue Fragen in den Mittelpunkt gerückt, wenn beispielsweise das Zweite deutsche Fernsehen online formuliert: „Wer nimmt im Mittelmeer gerettete Migranten auf? Am Streit daran droht der europäische Anti-Schleuser-Einsatz „Sophia“ zu scheitern.“ Korrekter wäre es allerdings formuliert, dass der Einsatz daran zu scheitern droht, dass diese Frage überhaupt in den Mittelpunkt gerückt ist.
So berichtet der Tagesspiegel, die Verteidigungsministerin hätte den italienischen EU- und Nato-Partner Italien der Sabotage bezichtigt, als sie der Regierung in Rom vorhielt, „sie boykottiere gezielt den EU-Flüchtlingseinsatz Sophia im Mittelmeer“. Den allerdings gibt es offiziell gar nicht, wenn die „European Union Naval Force – Mediterranean“ ursprünglich angetreten ist, Schleusern das Handwerk zu legen. Unabhängig davon, dass es der Kodex für Seefahrer gebietet, in Seenot befindende Personen zu retten, zu versorgen und ggf. ans nächste rettende Ufer zu verbringen.
Nun also mischt sich der Innenminister ein, in der Annahme, diese Operation falle in sein Ressort. Das allerdings hat die eigentlich zuständige Ministerin ihm auch so signalisiert, wenn sie selbst von einem „EU-Flüchtlingseinsatz“ spricht. Dann nämlich geht es auch um die Aufnahme dieser illegalen Einwanderer in beispielsweise Deutschland, wird so also zum Thema für das Innenministerium.
Ein bestens informierter Korvettenkapitän als Ansprechpartner für Presseangelegenheiten, erklärt es uns genauer: Nein, Seenot müsse nicht explizit mandatiert werden. Sie ergebe sich für jeden Seemann aus international gültigen Rechtsnormen. Gleichwohl stehe diese Seenotrettung im aktuellen Mandat „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an „Eunavfor Med Operation Sophia“ (Drucksache 18/1249).
Tatsächlich haben die also offensichtlich wenig seetauglichen Parlamentarier den Auftrag dahingehend ergänzend formuliert, dass sie in dieses Mandat haben einschreiben lassen: „Zudem gilt für alle im Rahmen von EUNAVFOR MED eingesetzten Schiffe die völkerrechtliche Verpflichtung zur Hilfeleistung für in Seenot geratene Personen fort.“
Diese Verpflichtung hätte nun allerdings ohnehin bestanden.
Zur Erinnerung: Der tatsächliche Auftrag dieses Mandats lautet nach wie vor, die Aufdeckung und Beobachtung von Migrationsnetzwerken zu unterstützen, Schiffe auf hoher See anzuhalten und zu durchsuchen, wenn der Verdacht besteht, dass sie für Menschenschmuggel genutzt werden. Ebenso wurde der Auftrag erteilt, Verdächtige erkennungsdienstlich zu behandeln und die Daten zur Strafverfolgung weiterzuleiten und die libyschen Küstenwache zu See und zu Land zu unterstützen inklusive Informationsaustausch und Ausbildung eben dieser Küstenwache.
Dieses Mandat läuft nun Ende März aus. Es war dann das dritte Mandat in Folge nach 2015, 2016 und 2017 (zuletzt für zwei Jahre). Der Bundesinnenminister erklärte, er werde alles „in seiner Macht Stehende tun, damit der Einsatz fortgeführt werde“, Die Regierung in Rom möchte allerdings nicht mehr, das automatisch alle geretteten Immigranten nach Italien gebracht werden, immerhin waren das seit Bestehen der Operation fast 50.000 Menschen und fordert dazu eine Überarbeitung der Einsatzregeln.
Nun berichtet der Spiegel aktuell, „Deutschland und Frankreich würden seit Monaten versuchen, „zumindest eine feste Gruppe von Mitgliedstaaten für die Aufnahme von aus Seenot geretteten Flüchtlingen zu gewinnen. Seehofer führte dazu nach eigenen Angaben am Rande des Treffens der EU-Innenminister Gespräche mit mehreren Kollegen.“ Was das allerdings mit dem Mandat und den Aufgaben zu tun hat, bleibt unbestimmt.
Seehofer wünscht sich ein geordnetes Verfahren für die „Aufnahme von aus Seenot geretteten Flüchtlingen“. Der Innenminister im Clinch mit dem Aufgabengebiet der Verteidigungsministerin. Und noch einmal sprechen wir mit einem Pressesprecher der Marine. Der klärt uns zunächst darüber auf, dass es für die Marine auf hoher See überhaupt keine Flüchtlinge oder Migranten gäbe. Ungeachtet der Person oder des Status werden die aus Seenot geretteten Personen ausschließlich auch als solche behandelt.
Auf die Frage warum diese geretteten Personen nicht nach Libyen zurückgebracht werden, immerhin sei dass die nahe Küste, wird auf den Begriff eines „place of safety“ verwiesen, ein Seenotrettungsbegriff. Den Begriff eines „sicheren Herkunftsstaates“ gäbe es auf hoher See überhaupt nicht. Zuständig für die Zuweisung eines Hafens in den die aus Seenot Gerettete verbracht werden sollen, sei ohnehin die Seenotleitstelle in Rom. Und die untersteht dem italienischen Verkehrsministerium.
Nun muss man sich fragen, warum sich die italienische Regierung beschwert, wenn sie es doch theoretisch selbst in der Hand hätte, die libysche Küste als Zielort anzugeben. Ganz einfach: Dafür bräuchte sie zunächst eine Einfahrterlaubnis für europäische Kriegsschiffe in einem der Häfen der libyschen oder einer weiteren nordafrikanischen Küste, um diesen als Ausschiffungshafen nutzen zu können.
Nun ist die hoch offiziell beauftragte Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache zu Wasser und zu Land die eine Sache. Aber das Einlaufen eines oder mehrerer Kriegsschiffe ist noch einmal eine ganz andere Hausnummer. Hier entscheidet die Seenotleitstelle in Rom prinzipiell die geretteten Personen nach Italien zu bringen. Und dabei ist sicherlich auch die Sicherheit der Marineangehörigen maßgeblich.
Eine Operation als Zwitterwesen. Eine Rangelei der Zuständigkeiten, eine unheilige Kombination aus Beauftragung der Zerschlagung von Schleppernetzwerken und der Ausnutzung der Operation durch eben diese Schlepper, die darauf bauen, dass die Marine in Seenot befindliche Menschen aufnimmt und nach Italien bringt, ihre Schlauchboote in See stechen lässt und also weiter ihr Geschäft macht.
Ich habe die Hoffnung aufgegeben, daß unsere Politiker noch in irgend einer Form das Wohl des deutschen Volkes und das Funktionieren und Weiterbestehen des deutschen Staates im Auge haben.
Da wurde gar nichts mißbraucht!
Die Operation Sophia läuft wie designt.
Das Motto lautet, das eine vortäuschen oder insinuieren, das andere tun. Und möglichst viel im Ungenauen und in der Schwebe lassen, dann kann man elegant auf dem gerade angesagten Erklärungsmuster entlangsegeln.
Politiker und Wahrhaftigkeit passen nicht zusammen.
In dieser Darstellung fehlt ein entscheidendes Faktum:
Die deutschen Wähler wollen diese Zustände und deren Ergebnisse offensichtlich genau so. Merkel, Seehofer, von der Leyen sind doch nicht gestern plötzlich aus einem Mauseloch hervorgekommen. Alle diese Politiker sind von den Deutschen gewählt (sogar mehrfach) worden. Und der Staatsfunk, der dahinter steht, muss von uns per Haushaltsabgabe ( also Steuer) finanziert werden.
Die Deutschen sind an den Zuständen also selbst schuld.
Wir müssen, wenn die Zeit da ist, eine grosse Landfläche in Afrika, zB in Libyen pachten, und das als Exklave Deutschlands installieren.
Hier gelten Schutzregeln für die Bevölkerung und auch eine Grundversorgung ist gewährleistet. Dort kann man die unerwünschten Personen zB die kriminellen Clans verfrachten und auch die Personen die vergessen haben woher sie kommen.
Fritz Goergen hat das so ähnlich bereits mit „Neu Karthago“ angedacht.
Maßgebliche Schlepper und Schleuser sitzen in der Bundesregierung und den Altparteien von Grünen, CDU/CSU und SPD.
Rettung aus Seenot bedeutet in den nächsten Hafen gebracht zu werden und nicht an Wunschreiseziele, mit diesem verlogenen Getue muß endlich Schluß sein; es geht allein ums Einwandereraufsammeln und der Anreizschaffung für die noch in Afrika Verweilenden
Wenn die Operation Sophie weiter als nützlicher Idiot den Menschenhändlern des Schlepperhandwerks dient, gehört sie eingestellt.
Ich lehne es ab, dass die westlichen Normen zur Hilfe, die übrigens aus der christlichen, nicht der islamischen Religion stammen, so bodenlos ausgenützt werden und dass wir uns auf diese Weise so bodenlos ausnützen lassen. De facto erpressen sie uns mit unserer Gutherzigkeit, und wir lassen es zu. Zu einer solchen missbräuchlichen „Hilfe“ sind wir nicht verpflichtet und wir sollten sie auch nicht leisten. Aber so etwas zu sagen: dazu fehlt einem Herrn Seehofer der Mut. Herrn Salvini aber nicht.
„Zudem gilt für alle im Rahmen von EUNAVFOR MED eingesetzten Schiffe die völkerrechtliche Verpflichtung zur Hilfeleistung für in Seenot geratene Personen fort.“
Erinnert an die Äußerung von Merkel, die ich leider nur sinngemäß wiedergeben kann (über einen Link würde ich mich freuen), dass ‚die Regierung sich auch, da wo (oder wenn) nötig, an geltendes Recht halten würde‘.
Wenn Blinde auf Sicht fahren…
Es gibt 3 Möglichkeiten im Mittelmeer:
1. Ein „weiter so“ mit dem unmenschlichen und unfairen Kampf der Fittesten
2. Ein kostenloser Transfer, der alle Migranten sicher und geordnet von Afrika nach Europa bzw. nach Deutschland bringt.
3. Eine komplette Schließung des Mittelmeers – jeder Migrant wird konsequent an die afrikanische Küste zurückgebracht
Jeder Rationalist wird zu dem Ergebnis kommen, dass 1 ungerecht und inhuman ist, dass 2 unrealistisch ist und somit 3 die einzig sinnvolle Lösung darstellt, die schnellstmöglich umgesetzt werden muss.
Ist es nicht einfach ein Chaos? Die multiple Ohnmacht, getarnt als eine geregelte staatliche Zusammenarbeit.
Ich habe schon immer gesagt, die Einwanderungskrise zeigt einfach die Systemunfähigkeit. Diese besteht aber in ALLEN Bereichen. Nicht nur in Bezug auf den Grenzschutz. Das regungslise Akzeptieren dieses Zustandes. Die hypnotische Starre der Bevölkerung und die fehlende Funktionalität der viel gepriesenen „Demokratieinstituten“ – das ist eine Erkenntnis, die wenig Hoffnung macht.
Beendet doch diese Heuchlerei. Wenn „Sophia“ Menschen in „Seenot“ rettet, sollte ihr Kurs über die Straße von Gibraltar, weiter über Calai/Dover direkt nach Hamburg führen.
Wir wollten sie doch sowieso. Also, ja ich weiß, die Kosten. Aber wenn man bedenkt das wir für Rückführungen von drei Migranten im Privatjet 150.000 Euro zu zahlen bereit sind. Also was soll das ?
Der Deutsche wird nicht meckern, egal was ihr macht. Er nickt alles ab.
Die Gruppe-Merkel ist die von der EU-Bürokratie beauftragte zentraleuropäische Schleuser-Organisation – alles drum herum dient nur der Vernebelung.
„Ich will mein Land zurück.“
Lieber Herr Wallasch,
theoretisch wäre es denkbar, weite Teile des nordafrikanischen Küstenstreifens doch über stationäre Satelliten und Drohnen 24h am Tag zu überwachen, oder?
Die Wege der grossen Schlauchboote, in denen die Flüchtlinge zusammengepfercht und mit wenig Lebensmittel, Wasser und Treibstoff von den Schleppern aufs Meer gebracht werden, könnten doch wohl unschwer vom Hersteller bis zur Küste zurückverfolgt werden, oder ist das komplett unmöglich?
Auch die Überwachung des Küstenstreifens vom Inland aus sollte den Geheimdiensten möglich sein. Die Schleppernetzwerke, die handelnden Personen wie auch ihre Kommunikation und Finanztransaktionen sollten längst aufgeklärt sein, könnte man meinen, oder ist das realitätsfern?
Man kennt vielleicht sogar die Sammlungsstellen der Flüchtlinge und die wesentlichen Startplätze an den Küsten.
Werden die Schlauchboote, die zu Wasser gelassen werden, identifiziert, kann man sie wahrscheinlich ohne Gefahr für die Flüchtlinge funktionsunfähig machen. Den verbleibenden könnte man in Küstennähe die Weiterfahrt verweigern, wäre doch eine Idee, oder?
Es ist auch nicht unwahrscheinlich, dass die Experten sogar noch wesentlich mehr Ansatzpunkte und Hebel zur Verfügung haben. Sollte das Vorstehende also nicht ganz falsch sein, deckt die Berichterstattung in den Medien vielleicht doch nicht alle Aspekte des Migrationsprozesses ab.
Die deutschen Geheimdienste sind mit der Überwachung von AfD und IB voll ausgelastet.
Alle diese Dinge sind in Deutschland eine Frage des politischen Willens.
Solange der nicht da ist, wird es nicht getan.
Das gilt nach meiner Einschätzung übrigens auch für BER.
Letztlich wird dieser Wille aber durch die Wähler bestimmt. Solange 85% „Weiter so“ wählen, ändert sich nichts. Selbst die Androhung eines/r muslimischen Kanzlers/in
(Brinkhaus war hier völlig genderunsensibel. Wenn es um Muslime geht, fallen die Frauen in seinem Kopf wohl automatisch unter den Tisch) wird die CDU vermutlich nicht unter die strategisch wichtige 25%-Marke fallen lassen.
Da gibt’s nur eins: abschaffen !!!
Die „European Union Naval Force – Mediterranean“ kann ihre Aufgabe nicht erfüllen, also gehört sie aufgelöst.
Am besten gleich die EU mit, ist ein Aufwasch.
Der kategorische Imperativ von heute lautet:
Richte die Maxime deines Handelns stehts so aus, dass jedes noch so gut gemeinte Gesetz ad absurdum geführt wird! Ob du das willst oder nicht…
Du hast keine Wahl, also nutze sie!
Der neurotisch-ethische Mensch der Gegenwart, wird im Meer seiner Moral ertrinken!
Ich nehme jede Wette an, dass es überhaupt nie zur Tagesaufgabe gehörte irgendein Schleusernetztwerk auszuspähen, und zu zerstören. Dazu hätte man nämlich lybischen Boden betreten, Leute festnehmen, und Schlauchboote zerstören müssen. Wäre es nicht zum Machtwechsel in Rom gekommen, würden deutsche Fregatten heute immer noch das Wassertaxi der NGO´s sein, und jeden Tag hunderte „Schiffbrüchige“ nach Italien schaffen. „Sophia“ ist nur ein Beispiel dafür, dass hier Kräfte am Werke sind, die einen ganzen Kontinent destabilisieren, und zugrunde richten wollen. Sind genug Fremde im Land, kann man eine Bevölkerungsgruppe gegen die andere aufhetzen, den Mittelstand schleifen, die Freiheit einschränken, und das Lebensniveau absenken. Schon heute sind ganz Stadtteile für Deutsche unbewohnbar.
Was tun Politiker nicht alles, um an der Macht, oder zumindest im Machtzentrum (der NGOs?) bleiben zu können. Vielleicht haben die NGOs ja auch bereits unseren Staat übernommen und wir wissen es bloß noch nicht.
Teilweise mit Sicherheit!
Was ein fehlgeleiteter Torpedo in diesem Falle bewirken könnte?!
Ortungssignale abgeschaltet – und in den Torpedo gefahren. Shit happens.
Wahrlich, die Heuchelei ist unerträglich. Jeder weiß, dass nur die australische Lösung Europa vor dem Untergang bewahren kann – und zugleich das Leben der illegalen Einwanderer schützt. Wenn allen Eindringlingen bewusst ist, dass sie niemals auch nur einen Fuß auf europäischen Boden setzten werden, einerlei, ob sie sich willentlich in Seenot begeben oder mit Waffen vorrücken, werden sie zuhause bleiben und nicht ertrinken – oder während der Überfahrt wegen ihrer Religion oder aus Habgier von den Mitreisenden ermordet.
Die EU wird mit zig Millionen muslimischen Afrikanern und Arabern geflutet. Alle angeblichen „Schutzmaßnahmen“ sind billige Taschenspielertricks, die den systematisch verdummten Wählern suggerieren soll, man „tue“ doch etwas dagegen.
Wahrlich, die Heuchelei ist unerträglich. Nur die australische Lösung funktioniert.
Himmel hilf, warum lese ich so etwas überhaupt noch (abgesehen von den Klicks für Tichy, hilft ja auch ein wenig). Spricht wohl die gleichen Hirnregionen an, wie ein guter Horrorfilm: Man schaut gebannt hin, obwohl man es besser ließe. Herrn Wallasch wünsche ich jedenfalls einen guten Coach, der ihm nach solchen Recherchen zurück zum Seelenheil verhilft. Knallharter Job.