Wenn man noch einen letzten Rest von Humor hat, wird man Gefallen am Spektakel finden, das uns noch einige Wochen unterhalten wird. Etwa daran, wie die Lame Ducks in den USA und in Deutschland den (möglichen) Nachfolgern noch schnell ein Ei ins Nest legen. Joe Biden, seit dem Wahlsieg von Donald Trump offensichtlich bester Laune, macht der Ukraine noch schnell ein Angebot zur Eskalation, bevor The Donald sein Versprechen einlösen kann, den Konflikt umgehend zu beenden. Jetzt wird‘s schwierig auch für Olaf Scholz, der bislang (im Unterschied zu Friedrich Merz) keine Taurussysteme in die Ukraine liefern will.
Überhaupt scheint es nicht so ganz weit her zu sein mit dem partnerschaftlichen Einverständnis mit Friedrich Merz. Merz ist nämlich erheblich angesäuert, weil Olaf Scholz eine „Bundestagsinitiative zur Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen“ einiger Parlamentarier unterschrieben hat, über die noch vor der Neuwahl des Bundestags am 23. Februar abgestimmt werden soll.
Kenia-Koalition: Merkels Mehltau ist zurück
Nun, der Paragraph 218 bleibt ebenso diskussionswürdig wie manch groteske Forderung, Abtreibung bis zum letzten Moment zu erlauben. Aber das ist, scheint mir, hier nicht der springende Punkt. Denn wir haben es offenkundig mit einem Aspiranten auf das Bundeskanzleramt zu tun, der ein sehr spezielles Verhältnis zur parlamentarischen Demokratie hat. Ich erinnere mich nicht daran, dass ein Politiker jemals so deutlich ausgesprochen hat, wie er sich Demokratie vorstellt: Man spricht sich ab! Ganz einfach!
Merz „möchte, dass wir jetzt nur noch die Dinge auf die Tagesordnung setzen, die wir vorher im Konsens zwischen Opposition und restlicher Regierung vereinbart haben“, so verkündet er in strengem Ton. Also alle im Bundestag vertretenen Parteien müssen sich einig sein? Konsensdemokratie? Nicht ganz. Denn: „Ich möchte, dass wir jetzt nur noch die Dinge auf die Tagesordnung setzen, die wir vorher im Konsens zwischen Opposition und restlicher Regierung vereinbart haben. Um uns alle – die Regierung und uns – davor zu bewahren, dass wir am Ende Zufallsmehrheiten im Saal mit der AfD oder den Linken haben. Ich will das nicht!“
Mehrheiten im Parlament sind allerdings kein Zufall, sondern eben Mehrheiten – von allesamt ordentlich gewählten Bundestagsabgeordneten, die sich in einer Sachfrage einig sind. Merz aber will das Parlament ausschalten – natürlich vor allem die Partei, die der CDU hart auf den Fersen ist: die AfD. Man muss Merz verstehen, gell? Es ist die AfD, die schuld daran ist, dass man in diesen Zeiten kein Demokrat sein kann!
Scherz beiseite. Einen solchen Mann kann man nicht zum Kanzler machen. „Ich will das nicht.“
Die Union hat sich sehenden Auges in diese Falle manövriert
Und angesichts des drohenden Merz erscheint manch einem Scholz als das kleinere Übel. Jedenfalls kursieren seit Tagen Ideen im Netz, wie man den fliegenden Friedrich zum Bettvorleger machen kann. Der AfD-Abgeordnete Jürgen Pohl: „Klar und offiziell möchte ich mitteilen, dass ich Herrn Merz unter keinen Umständen in verantwortungsvoller Position sehen möchte. (…) Ich muss und ich werde somit in der Vertrauensabstimmung für oder gegen Scholz, für Scholz, als das kleinere Übel stimmen.“ Solcherlei erwägen offenbar auch Christina Braun oder sogar Tino Chrupalla – und womöglich nicht wenige andere aus der AfD.
Herrlich! Sollte die AfD Scholz ihr Vertrauen aussprechen, gäbe das eine Mehrheit für den Kanzler – gegen seinen Willen? „Er will lieber nicht regieren als mit den Stimmen der Falschen“, kommentiert Michael Klonovsky. Die CDU wiederum kann nicht gemeinsam mit der Schwefelpartei gegen Scholz stimmen – Brandmauer!
Also mit dem Weinen aufhören, liebe Bürger. Popcorn. Sie machen sich lächerlich, unsere Politiker. Und das dürfte erst der Anfang sein. Freut euch!
Alle bisherigen Äußerungen von Merz sind nur so zu verstehen, als daß er der gehorsame Garant US amerikanischer Interessen war ( Kooperation mit dem rohstoffreichen Rußlandauf alle Fälle sabotieren, auch auf Kosten einer ruinierten Ukraine mit hunderttausend Toten ). Das macht mit Trump allerdings keinen Sinn mehr. Merz irrt jetzt orientierungslos umher.
Aus dieser Allparteienclique kommt gar niemand für das Amt in Frage. Es fehlt ihnen bereits an den normalen Umgangsformen und der sittlichen Reife. Sie disqualifizieren sich bereits als einfache Abgeordnete und sollten alle in den freien Arbeitsmarkt übertragen werden.
Der gemeine Bürger kann oder will dieses schaurige Spiel der Demokratieverächtung nicht durchschauen. Er will zwar nicht Merz, lieber den tiefgründigen Wüst, aber liebt die links-grüne CDU. Glauben diese Wähler wirklich, damit verändert sich etwas zum Guten im Land? Man fasst es nicht wie desinformiert diese 32% sind!
Geschäftsordnung des BT vom 23. Dezember 2022: § 20 Tagesordnung (1) Termin und Tagesordnung jeder Sitzung des Bundestages werden im Ältestenrat vereinbart, es sei denn, daß der Bundestag vorher darüber beschließt oder der Präsident sie nach § 21 Abs. 1 selbständig festsetzt.
Und damit entspricht das, was SPD und CDU machen der Geschäftsordnung.
Merz ist ein Merkel-Klon, mit ihm und seiner künftigen schwarz-rot-grünen Weiter-so-Koalition wird die Talfahrt Deutschlands ungebremst fortgesetzt. Wem die Urteilskraft fehlt, dies zu erkennen, dem ist ohnehin nicht mehr zu helfen. Die unbedarften CDU-Gewohnheitswähler werden den Waschlappen aus dem Sauerland ins Kanzleramt befördern und sich hinterher über die Fortsetzung der links-grünen Katastrophenpolitik beschweren. Aber das Tollste daran ist, dass diese naive und denkfaule Wählerschaft auch noch ernst genommen werden will.
Merz, dem Ergebnis und Taten nach vermutlch eher ein politischer Scherz und wer fußkranke von anfang an protegiert, belegt doch damit, daß er nichts besonderes vorzuweisen hat, außer einem einem ausgeprägtem Vasallentum, als letztes Argument der Ohnmacht einer ganzen Partei, die nichts mehr zu bieten hat.
War es früher noch üblich einen aus den Reihen der Landesfürsten zu erwählen, die was ordentliches vorweisen konnten, so bedient man sich heute bei Verlierern der besonderen Art und wäre vergleichbar mit den beiden Heinrichs von anno dazumal, die auch kein Comeback mehr erleben durften, nachdem sie abgehalftert wurden und in der Versenkung verschwunden sind.
Heutzutage ist es anders, weil man mit einem Messer im Rücken noch lange nicht nach Hause geht und nur noch bei denen fruchten kann, die ehedem verkalkt dem Ende entgegen sehen und mit dieser Fußtruppe ist genauso wenig zu gewinnen, wie mit dem Fußkranken, den man wieder aufs Schild gehoben hat und er getragen wird, vom Kapital, wo es ja nachweislich beste Verbindungen gibt und wem das zum Schluß am meisten hilft wird sich noch zeigen, die Kriegsallüren können es ja nicht sein, weil das bekanntlich in den Untergang führt und keinesfalls die Erwartungen der Bevölkerung erfüllt.
Merz ist Merkel mit weniger Haaren? Die Fortsetzung der Merkel mit anderen Mitteln? Wer weiss, jedenfalls nicht Aufbruch, Neuanfang, Problemlösung. Ein Duo Merz/Habeck? Gott bewahre. Nein, diese CDU werde ich nicht wählen
Ja, ich bin dafür. Da gehen wir doch lieber mit Scholz und Habeck unter. Merz hat sich schon längst disqualifiziert und das nicht nur wegen der Brandmauer. Die CDU ist die größte Schande in diesem Land und letztlich für das alles verantwortlich.
und warum?
weil die CDU mit ihrem Personal am engsten mit den weltbestimmenden Organisationen wie Blackrock oder Vangard vernetzt sind, die letztlich alles in der westlichen Hemisphäre – manche nennen es auch „Werte-Westen“ – unter Kontrolle haben und diese Kontrolle auf den Rest des Planeten ausdehnen wollen – egal um welchen Preis.
Ich möchte an dieser Stelle daran erinnern, daß der Bauernkrieg in Deutschland 1525 seinen 500. Jahrestag 2025 hat. Es hat sich an der Arroganz der Macht, es hat sich an der Ausbeutung des arbeitenden Volks seit damals nichts geändert.
Grundsätzlich bin ich ein humorvoller Mensch, aber Corona und Ampeljahre haben mir mittlerweile leider selbst jeglichen Galgenhumor genommen.
Ich habe gerade spontan den Entschluss gefasst, am kommenden Samstag zur „Hand in Hand für unser Land“-Demo nach Berlin zu fahren – sofern die DB es zulässt… Ich habe absolut keine Ahnung, worauf ich mich da einlasse, aber ich habe gleichfalls absolut keine Lust mehr, mich über inkompetente, lächerliche, eitle, totalitäre, tricksende und sowohl Demokratie als auch Menschen verachtende Politiker zu empören oder mir über sie Gedanken zu machen – und dann evtl. Kommentare zu verfassen. Dieses Schmierentheater mag möglicherweise ganz amüsant und mit sehr viel Popcorn zu ertragen sein. Aber ich habe zu lange gern in diesem Land gelebt (und habe leider nicht die Möglichkeit, es zu verlassen), als dass ich passiv und mehr oder weniger achselzuckend die Fortsetzung seiner Zerstörung hinnehmen will.
Um es mit den Worten von Merz zu sagen: „Ich will das nicht“.
Um es einmal höflich zu formulieren:
Nein, da gibt’s nichts zu freuen. Das, was wir gerade erleben, ist ein jämmerlicher Abgesang auf die parlamentarische Demokratie. Aufgeführt, von so lächerlichen Gestalten, wie Merz, Scholz, Habeck, Baerbock und vielen anderen noch kleineren Lichtern, die allesamt gegen das deutsche Volk arbeiten. Der Untergang ist da und nichts und niemand wird ihn aufhalten können.
Ob Merz, ob Scholz – was sollz. Wenn sie uns nur Islam/Daesh vom Leibe halten. Da ist mir sogar der Russe noch lieber. Und der ist schon schlimm genug.
Es ist bereits zwischen den Parteien abgesprochen worden, dass Merz den Kanzler geben wird. Aus diesem Grunde will Scholz ja auch Kanzlerkandidat der SPD leiben. Es gibt vielleicht fähigere, sogar bei den Sozne. Aber Scholz ist der Garant, dass seine Partei nicht doch noch überraschend einen Stimmenmehrheit erlangen könnte. Auch die Grünen haben sich mit mit Merz arrangiert. Habeck schmollt zwar sichtbar und macht trotzig auf Kanzlerkandidat. Aber es winkt wieder ein schöner Ministerposten für ihn.
Der Westen kann, wenn er will, den Schuß hören. Der G-20 hat den „Angriffskrieg auf die Ukraine“ nicht mehr in seiner gemeinsamen Erklärung verurteilt.
Beachte: damit ist die gesamte Außenpolitik der BRD im auf Sand gelaufen.
Es macht mittlerweile wirklich kaum einen Unterschied, ob Scholz Kanzler bleibt oder Merz es wird. Letzterer ist ausgerechnet jetzt auf Tauchstation gegangen. Wahlkampf kann sich die CDU ebenfalls sparen… die Kanzlerschaft wird Merz unverdient in den Schoß fallen. Sollten ein, zwei Prozent der CDU-Wähler von der Fahne gehen – na und, dann nimmt Merz halt noch die Grünen ins Boot; war ja ohnehin sein Wunsch. Die Politik wird dann auch nach den Wahlen innerhalb des Dreier-Kartells ausgekungelt; die echte Opposition darf als Deko im Bundestag sitzen, hat aber keinerlei Einfluß. Sollte jemand aus dem Volk zarte Opposition über die sozialen Medien wagen, muß er mit frühmorgendlichen Besuch der Freunde und Helfer – nicht des Volkes, sondern seiner Beherrscher – rechnen. Der Gedanke, Merz den Triumph eines vorzeitigen Einzug ins Kanzleramt zu nehmen, ist nicht verkehrt.
Merz ist und bleibt ein Versager . Das ist der einzige Punkt den ich gerne mit Genossin Merkel teile . Mehr gibt es nicht zu sagen.
In Sachen Merz und Demokratie haette ich ebenfalls eine Leseempfehlung, naemlich Alain de Benoist “ Demokratie : Das Problem“. Ein Buechlein, das sich weniger mit Herrn Merz, als den Tuecken der Staatsform befasst, vor allem, wenn sich hier Typen wie Merkel, Merz und andere systemisch durchsetzen und Waehler so funktionieren wie mehrheitlich die Michel.
Wie Cora Stephan richtig bemerkt hat „Merz beiseite“, äh nee „Scherz beiseite“, aber ist das nicht dasselbe.
Sie machen sich lächerlich, unsere Politiker?
Wenn es denn Politiker wären.
Nicht mal schlechte Politdarsteller.
Eine Demokratie, die mit der AfD nicht kann, ist keine Demokratie.
Unsere Schauspieler haben vergessen, daß sie auf Zeit gewählt und beim Volk nur. auf Zeit angestellt sind.
Wer das Volk belügt, hat auf der Bühne keinen Platz.
Nur leider versteht das Volk ja immer noch nicht, dass es belogen und betrogen wird. Manche sind zu dumm, manche völlig desinteressiert, manche ideologiebesoffen. Meine Liste der Unwählbaren: Grünlinge, Sozen, Merz-Merkels, Feige Demokratische Partei, SED-PDS-Linke-BSW.
> Joe Biden, seit dem Wahlsieg von Donald Trump offensichtlich bester Laune, macht der Ukraine noch schnell ein Angebot zur Eskalation, bevor The Donald sein Versprechen einlösen kann, den Konflikt umgehend zu beenden.
Kürzlich las ich in einem Artikel, einer der Trump-Berater war ebenfalls für Eskalation in der irrsinnigen Hoffnung, den Russen andere Bedingungen aufzwingen zu können – der hat wohl noch nie einen Slawen gekannt. Vielleicht ist die jetzige Eskalation ein Gefallen unter Neocons, von den es einige genauso im Bidens wie in Trumps Umfeld geben dürfte?
Eine klare Verurteilung dieser Eskalation kam von Trump mW bisher nicht.
Trump hat seinen Sohn kommentieren lassen (siehe Artikel Bidens Raketenfreigabe): „Die Rüstungsindustrie scheint sicherstellen zu wollen, dass der Dritte Weltkrieg in Gang kommt, bevor mein Vater die Chance hat, Frieden zu schaffen und Leben zu retten. Man muss diese Billionen einfrieren. Was für Schwachköpfe!“, schrieb Donald Trump Jr. auf X.“
Eine schöne Idee, ob es so kommt und wie es weitergeht, werden wir sehen. Besser wird’s auf keinen Fall, es sei denn…? Lassen wir diese Träumerei.
Wenn CDU/CSU mit dem Antidemokraten und Kriegstreiber Merz an der Spitze bei der Wahl die meisten Stimmen bekommen, dann gute Nacht Deutschland!
Genau genommen passt dieses Schauspiel ins Bild unserer Republik!
Während sich die Ampelparteien (hauptsächlich Grüne) am Staat bereichern und ihre treuen Vasallen befördern, überlegt man Rentnern die Rente zu kürzen (längere Arbeitszeiten) und Eigenheimbesitzer über die Grund- und Erbschaftsteuern zu schröpfen!
Nicht nur das die Energiepreise steigen, nein, auch die allgemeinen Kosten für Lebensmittel sind die harten Bonbons für den „noch“ Arbeitenden, dazu der schamlose Umgang mit den Bürgern, was das Gesundheitswesen, die freie Meinungsäußerung und das „Wählen“ betrifft…und genau das Wählen wird jetzt zur Farce, der Bundestag folgt strategischen Spielchen und hat mit einer Demokratie nichts mehr zu tun!
Während beim „Kampf“ gegen die AfD alles andere untergeordnet wird, eskaliert der „Noch-President“, die innere Sicherheit ist nicht vorhanden, Außenpolitisch laufen wir gegen Null und wirtschaftlich nimmt man eine rasante Talfahrt in Kauf!
Die Protagonisten Merz, Scholz, Wüst, Pistorius, Baerbock und Habeck (wer auch immer aus der etablierten Blase!) gehören definitv nicht zu meiner Wahl, aber…..wir haben ja noch den „gesichert lernresistenten Wähler“!
Es macht absolut keinen Spaß mehr in diesem Land indem man „gut und gerne lebt“!!
„Sollte die AfD Scholz ihr Vertrauen aussprechen, gäbe das eine Mehrheit für den Kanzler – gegen seinen Willen?“
Dann muss der rote SPD-Kanzler eben so lange die Vertrauensfrage stellen bis es endlich klappt.
Das ist doch kein Parlament, das ist ein Kindergarten. Im Ausland lacht man sich jetzt schon schlapp über die Deutschen.
Welches Ausland? Etwa Frankreich? Oder Österreich? Oder Belgien? Schaut es da anders aus?
Gewählt mit den Stimmen der AfD müsste Scholz von sich aus zurücktreten vom Kanzleramt.
Ein Rücktritt ist aber – im Gegensatz zur Entlassung durch den Bundespräsidenten – mit Abstrichen bei Verdienst, Übergangsgeld und Altersversorgung verbunden.
Man muss sich das mal vorstellen: Es geht diesen Menschen, die eh ausgesorgt haben, selbst am Ende nur darum, bis zu letzten Minute aus dem System jeden Euro rauszuholen, der für sie drin ist.
Die aber allesamt sowie andere Herren und eine Dame in die Bredouille geraten und dann im Bundestag erklären müssen, wie die ukrainischen Luftstreitkräfte den Taurus-Marschflugkörper an deren mit diesem inkompatiblen Kampfjets befestigen sollen…das ist hier kein Dachkoffer, den ich mal eben so auf der Halterung eines anderen PKW befestigen kann.
Schon beeindruckend, wie schnell die Medienmeute von RotGrünWoke auf SchwarzTaurus umgeschwenkt ist.
Ich fände es fabelhaft wenn die Unberührbaren für Scholz stimmen. Nicht das ich ihn irgendwie als Kanzler wählen würde. Aber in diesem Fall sollte die Familie vorgeführt werden.
Angemessen wäre die Freigabe der Abstimmung durch die Fraktionsführung der AfD. Jeder nach seinem Gewissen und seinen Erkenntnissen. Da die Abstimmung geheim ist, zudem ein urdemokratisches Verfahren.
Merz hätte es übrigens bequemer haben können mit einem konstruktiven Mißtrauensvotum. Dann wäre er jetzt Kanzler und Herr der Abläufe bis zur Neuwahl. Der Gute ist eben ein bißchen tralala… Von strategischem Denken keine Spur.
Die Abstimmung muss nicht frei gegeben werden! Fraktionszwang ist eigentlich verboten lt. Gru ndgesetz. Sollte die SfD jetzt bereits einen dauerhaften Fraktionszwang haben, dann ist sie wie die Altparteien nicht demokratisch!
Das wird kaum passieren, CDU´ler und SPD´ler werden sich bei der Abstimmung sicher enthalten. Dann reicht es für die Vertrauensfrage trotz der Leute mit den schmutzigen, blauen Händen.
„Die Unberührbaren“. Das werde ich in meine Wortwahl aufnehmen.
Ich muss zugeben, dass die Idee auch mir zunehmend sympathisch ist. Schon als kleines ‚Dankeschön‘ an den unbeirrbar auf der ‚Taurus-Bremse‘ stehenden Scholz, der dem Irrsinn der kollektiv ‚mit dem schießpulvergefüllten Klammerbeutel Gepuderten‘ entgegenzutreten versucht – und das (hoffentlich) bis zu dem Zeitpunkt, da ‚The Donald‘ den meschuggenen Haufen zur Ordnung ruft!
Es hätte ja auch einen Sinn. Tauruslieferant : kein Tauruslieferant, dann ist mir „kein Tauruslieferant“ lieber. Ob hinter dem vorzuziehenden Ergebnis edle Einsicht oder Kompromat steht, ist mir dann egal.
Scholz kann die Vertrauensfrage gar nicht gewinnen, da auch Rot-Grüne, im Gegensatz zum eigentlichen Sinn dieses Instruments, gegen ihren eigenen Kanzler stimmen werden. Insofern braucht die AfD da auch nicht zu Taktieren.
Die Grünen haben doch schon gesagt, dass sie für Scholz stimmen wollen …
So ist es, ein Kriegstreiber und Denkverweigerer kann niemals Kanzler Deutschlands werden.
Auch wenn Scholz einem Grusel- Kabinett vorsteht, seine Weigerung, Taurus zu liefern, verdient Achtung.
Wahrscheinlich sind die Gründe weniger moralischer Natur als ganz prosaischen Ansagen der Siegermacht Russland geschuldet.
Ja, wäre natürlich ein Schmankerl, dem CDU-Autoritaristen Merz eines vor den Koffer eines für mich inakzeptablen Politikers zu geben.
Allerdings wäre ich mir nicht sicher, ob Abgeordnete der SPD, die sich ausrechnen können, dass sie bei einer Neuwahl im Februar nicht mehr die üppigen Diäten für maximales Nichtstun ihre Diäten verlieren werden und sich einer wirklichen sozialversicherungspflichtigen Arbeit zuwenden müssten.
Und daher könnte es sein, dass man Scholz zu einem „freiwilligen“ Rücktritt drängen wird. Wenn Scholz die Vertrauensfrage positiv beschieden wird, dann ist er noch bis September 25 Kanzler, und danach wird womöglich die SPD mit Pistorius an der Regierung beteiligt sein. Merz ist dann Kanzler wird und wir einen Schritt weiter zum Krieg, wenn alles so bleibt wie sich jetzt abzeichnet.
Dann ist aber Trump schon ein halbes Jahr am Drücker. Und ob dann nicht in der Ukrainefrage die Karten zwangsläufig neu gemischt sein werden bis September? Warten wir‘s ab.
Daher, einfach mal probieren. Und dann schauen, was passiert.
Mit dieser Aussage ist Merz faktisch bereits als Ersatz für die FDP in eine große Koalition mit den Grünen und der SPD eingetreten.
Aber weshalb? Das hört sich doch an wie einstmals das Ding mit der sozialistischen Einheitspartei Deutschlands – wo man einen Plenarsaal dann auch nur als show oder aus Gewohnheit weiter bespielte?
wenn das gelbe Licht erlischt, bleibt an dessen Stelle schwarz; manchmal schimmert es von unten her grün durch das Krakeleeglas.
„angesichts des drohenden Merz“
Die größte Gefahr ist vorbei, denn wir haben schon November, sagt sich Herr März.
Dass der Abgeordnete der AfD Pohl ankündigt, bei der Vertrauensfrage für Scholz zu stimmen, ist ein interessanter Ansatz.
Ist jedenfalls eine Überlegung wert.
Lieber Scholz von der AfD toleriert als die Kriegstreiber mit Merz an der Spitze in einer Koalition.
Das wär‘ mal ’ne Ansage – sozusagen eine „zufällige Mehrheit“!
Was müssen diese Politdarsteller von den „guten“ Demokraten für eine Sch…ssangst haben !
Die beste Lösung wäre, wenn Scholz im Amt bleibt bis September.
Er kann sich dann Mehrheiten im Parlament von Fall zu Fall suchen. Oder sich von der Union herumkommandieren lassen (eher unwahrscheinlich).
SPD und AfD haben dann 7 Monate mehr Zeit, Merz zu entzaubern. Blockiert Merz alles, kann die CDU trotzdem überstimmt werden; die CDU-Blockade ist daher unhaltbar.
Vielleicht wird die SPD dann doch den Wiedereinstieg in die Kernkraft wagen, weil sie nur so eine Mehrheit für andere Dinge bekommt. FDP und Linke wären froh, noch 7 weitere Monate Geld zu kassieren. Die Grünen wären wütend, weil sie den Krieg in der Ukraine nicht eskalieren können. Merz würde früher entzaubert, weil er in der Krise wieder genau das Falsche tun würde.
Wenn das Parlament klug ist, holt es sich nun seine Macht zurück, indem es Scholz im Amt hält, um ihn an die Leine zu legen. Merz denkt, er hätte die Leine bereits in der Hand. Die Taurus-Abstimmung wird zeigen, ob dem so ist…
Es spielt keine Rolle, ob die AfD-Abgeordneten für Scholz stimmen. Die Genosse aus der SPD werden sich einfach der Stimme enthalten und schon geht das Misstrauensvotum durch, wie ein heißes Messer durch die Butter. Haben die schon 2005 bei Schröders Vertrauensfrage so gemacht.
Zur Ehrenrettung: Ist die Überschrift Michael Klonovskys Acta dirna entlehnt?
Den gegenwärtig mannigfachen Umfragen, wen sich die Deutschen als Kanzler wünschen ist gemein:
– der rote Amtsinhaber geht seines traditionellen Bonus verlustig
– dem entgegen scheint der schwarze Oppositionskandidat auch nicht mehrheitsfähig zu sein
– der grüne Kanzlerkandidat der Medien liegt an hinterster Stelle
– die Vorsitzende jener blauen Partei, gegen die ein parlamentarisches Verbotsverfahren läuft, liegt an zweiter Stelle.
Läßt all dies gutes ahnen oder gibt es Anlaß zur Besorgnis?
Ich nehme an, Scholz bleibt Kanzlerkandidat der SPD und gewinnt die Vertrauensfrage Dank der AfD. (Dank Merz?) Vor den Wahlen im Herbst 2025 wird dann Scholz gegen Pistorius ausgetauscht. Merz kann sich den Kanzler abschminken. Und Tschüss. Den braucht niemand.
Frau Stephan,Sie sprechen genau das an, was auch viele Bürger*innen bewegt.
Daher stellt sich mehr und mehr die Frage, warum man Union oder noch bestehende Ampel-Regierenden das Vertrauen geben sollte.
Was hat das Sonderzeichen * zwischen „Bürger“ und „innen“ zu bedeuten, RauerMan?
Es handelt sich um das Leitsymptom einer Blubberwahninfektion. Tritt bei wiederholter Berührung mit Blubberherden auf, insbesondere dem Personal und den Veranstaltungen von grün-roten Parteien, deren Stiftungen und sogenannter „Vorfeldorganisationen“. Hierzu zählen insbesondere die Geschwätzbereiche der Universitäten und ein Großteil der Amtskirchen. Unterschätzt wurde lange die Gefährdung durch exzessiven Konsum rot-grün ausgerichteter Druck-, Audio- und Videoerzeugnisse, seien sie linear oder zur Auswahl gestellt.
Die Latenzzeit variiert mit der Expositionsdauer, -varianz und -intensität sowie der individuellen Resilienz. Eine höhere Individualresilienz indizieren nach derzeitigem Erkenntnisstand insbesondere: ländliche Herkunft und/oder ländlicher Wohnsitz, geringe Präsenz (geschwätz-)akademisch sozialisierter Personen im familiären und sozialen Umfeld sowie (partieller) ost-, südosteuropäischer bzw nahöstlicher Migrationshintergrund.
Die Blubberwahninfektion heilt unter günstigen Umgebungsbedingungen von selbst aus. Förderlich wirken regelmäßiger, idealerweise kontinuierlicher Aufenthalt in nichtinfizierten sozialen Zusammenhängen, aktive körperliche Betätigung in Haus und Hof sowie die Orientierung auf nichtblubbernde sprachbezogene Angebote.
herrlich wie sich das Ganze demontiert, d.h. aber wir werden nun einige Jahre in instabilen Verhältnissen zubringen, bis ja.. bis es andere Formen des menschlichen Zusammenleben neu ordnen. Na dann viel Geduld liebe Staatsbürger mit dem angerührten Salat aus eigenwilligen Wahlverhalten
Merz ist der erste Kanzerkandidat, der erklärtermaßen an den Wählern vorbei den Kanzlerposten beansprucht. Denn auch mit einem 23%-Merz würde es aller Voraussicht nach mit schwarzrotgrün noch für den Posten reichen. Demokratie hat sich also erledigt. Ministerposten allerdings würden nicht an die CDU gehen – denn da ist ja auch noch Söder und der fordert seinen Preis für die Nibelungentreue. Merz verhindern, auf welchem Weg auch immer, das ist die Aufgabe für die kommende Bundestagswahl.
Nicht zu vergessen das BSW. Die würden Scholz sicher auch unterstützen, weil denen der überhastete Termin zur Neuwahl einfach viel zu früh kommt.
Denen sollte ein früher Wahltermin recht sein, ehe sie sich in Landtagskoalitionen als Mehrheitsbeschaffer für woke-links-grünen Stuß entzaubern.
Heute hat die SPD das Rennen auf Scholz eröffnet, in wenigen Tagen eröffnet die CDU das Rennen auf Merz. Es sind nicht Hase und Igel, es sind zwei Igel die im Rennen sind.
Söder hatte diese Woche auch schon einen Fehlstart, so wird es weiter gehen mit den Protagonisten des neuen Deutschlands!
„Jetzt wird‘s schwierig auch für Olaf Scholz, der bislang (im Unterschied zu Friedrich Merz) keine Taurussysteme in die Ukraine liefern will.“
Bis Merz bei einem noch nicht feststehenden Wahlsieg der CDU Kanzler in Amt und „Würden“ wäre, vergehen noch Monate.
Bis dahin hat Trump das unwürdige Westspektakel in der Ukraine längst beendet .
Hoffentlich!
Nie vergessen: den Holocaust!
Nicht daran denken: die Vernichtung von Millionen russischer Soldaten und Zivilisten!
Wenn schon Tätervolk, dann richtig und nach allen Seiten!
#Neuwahlen
Die Leute, welche behaupten die #Demokratie zu verteidigen, sind Demokratiefeinde
Was die #Kartellparteien als #Demokratie verkaufen wollen ist nichts anderes als ihre korrupte Herrschaft zu zementieren!
Die #Kartellparteien treten den Bürgerwillen mit Füßen!