Die humanitäre Schwerstarbeit für die EU, verrichten momentan nur das kleine Malta und Italien. Sie sprechen sich untereinander ab, wer dann doch, wann und wie viele Migranten auf „Rettungsbooten“ an Land lässt, damit das Verhältnis wenigstens ein bisschen ausgewogen ist. Dass der Inselstaat Malta gar nicht über so viele Kapazitäten verfügt, ist allen klar.
Mit der Mediterranea „Saving Humans“, einer italienischen NGO, sowie mit dem Schiff Alan Kurdi unter deutscher Flagge, koordiniert Salvinis Innenministerium einmal mehr zwei Passagier-Ladungen mit Migranten aus Libyen, die wie zufällig und mit viel Glück aufgegriffen wurden, so die Crew der Alan Kurdi. Die libysche Küstenwache behauptet nachweislich, das deutsche Schiff habe sich in unmittelbarer Küstennähe aufgehalten.
Ungeachtet dessen wie die Gerichtsverhandlungen mit Carola Rackete weitergehen, machen Matteo Salvini und dessen Staff im Innenministerium Nägel mit Köpfen und klare Ansagen. Das Innenministerium Italiens gab ein klares Einreiseverbot für das Schiff Alan Kurdi in italienischen Gewässern bekannt, dem ist natürlich Folge zu leisten und ein Eindringen zu unterbinden. Vize-Premier Salvini bekräftigte zudem, dass sich weder Malta noch Italien diesem deutschen Schiff, auch mit der schwarz-rot-goldenen Flagge annehmen würden.
„Der nächste sichere Hafen“ sei in Tunesien, wo jährlich Millionen von Touristen ankommen würden, so Matteo Salvini zu den Reportern gestern. Oder aber es könne doch auch direkt Deutschland ansteuern, denn es ist ja bekanntlich ein deutsches Schiff – allein das laute Schweigen der Bundesrepublik sowie der Verweis auf die EU zeigen einmal mehr, wie scheinheilig es ist, eine deutsche Bootsführerin und Gesetzesbrecherin zu feiern und zu verteidigen, nachdem (!) das Schiff in Lampedusa gewaltsam angelegt hat, jetzt aber bei dem NGO-Schiff Alan Kurdi nur ein Pseudo-Meeresrauschen, wie wenn man eine angespülte Muschel ans Ohr hält, zu vernehmen wäre.
Doch es geht auch anders, denn nur ein paar Stunden später, vielleicht auch um Nachahmer der Sea-Watch zu vermeiden, sandte Salvini einen Eilbrief an den deutschen Innenminister Horst Seehofer, in dem er eindeutig und unmissverständlich erklärte, Italien wolle nicht länger der einzige Hotspot EU-Europas sein. Davon nichts zu wissen, kann die deutsche Regierung diesmal schlicht nicht mehr behaupten – wie bei der Sea-Watch.
Dass in Berlin wenigstens Verteilungsstrategien durchgesprochen werden, davon gehe man in Italien aus. Die Konstitution des Parlaments sowie der Kommissionen und des Rates, lassen die EU gerade etwas verpeilt oder nicht besonders interessiert erscheinen. Aber bitte, bloß keine unhübschen Bilder mit Migranten, künstlich in Not manövriert.
Nun hört und liest man aus Italien aktuelle Berichte sowie die der vergangenen Tage und gewinnt zunehmend und immer mehr den Eindruck, dass die angeblichen Seenotretter ihre Spielchen mit Menschen an Bord spielen – wahre Not und Krisen entstünden erst bei den Hilfsaktivisten an Bord. Ob unter italienischer oder deutscher Flagge, es könne nicht sein, dass Hilfen oder Häfen abgelehnt würden, nur um sich auf Italien zu kaprizieren. So auch mit einem italienischen Hilfsschiff „Alex“, das plötzlich La Valetta als zu weit entfernt einstufte.
Immer wieder heißt es dann, die Lage sei unerträglich, nur noch wenig Trinkwasser vorhanden, sogar die Skabies (Krätze) an Bord. Salvini sieht darin nur Tricksereien, um einer Registrierung und Kontrolle aus dem Weg zu gehen. Malta wäre somit das erste europäische Land, indem die Flüchtlinge ihren Fuß aufsetzten.
Während sie in Brüssel und Straßburg die internen Abstimmungen planen und ihren Coup (der keiner ist) feiern, war Salvini mit seinem ungarischen Kollegen und Außenminister Péter Szijjártó in Triest, um ein Wirtschaftsabkommen mit dem Hafengebiet zu unterzeichnen.
„Wir sind schockiert, dass sie in Brüssel diejenigen angreifen, die die europäischen Grenzen verteidigen. Sie unterstützen diejenigen, die die Souveränität der Mitgliedstaaten verletzen. Die NGOs wurden nicht gewählt. Wie kann die Europäische Union sie verteidigen?“, erklärte der junge ungarische Vertreter in seiner offiziellen Rede am Sitz der Region Friaul-Julisch Venetien.
See- und Landgrenzen gehören verteidigt. Und auch für NGO-Schiffe gelten nationale Regeln und Gesetze. Eine andere Antwort dürfte auch Horst Seehofer nicht finden, sollte er den Brief von Salvini beantworten. Aber vielleicht greift er auch zum Hörer, bevor es brenzlig wird und Schlimmeres geschieht.
Die sich deutlich abzeichnende Frage betrifft die Verbindung Lagarde, Finanz – und Schuldenlage Italiens und die Migrationsfrage, evtl. auch noch das ein oder andere Pöstchen bei der EU und dessen Besetzung. Zumal man ja auch einen Exit Italiens mit allen ! Mitteln vermeiden will. Da gibt es jede Menge Erpressungspotential und Gelegenheiten, nach den aus dem Süden stammenden, inzwischen aber überall bewährten Prinzipien „ do ut des“ oder“ manus manum lavat“ vorzugehen, wenn man nicht Hannibal ( den aus dem Film ) zitieren möchte. Ob die Einigung ( sprich der Hinterzimmerdeal ) in allen Einzelheiten bekannt wird, erscheint zweifelhaft, zumal der ( Mehr) Zahlende der Veranstaltung heute schon feststeht und nicht „ verunsichert“ werden soll. Die kriegen das locker hin. Das Defizitverfahren liegt wohl aktuell bereits in der Tiefkühltruhe. Letztlich ist alles eine Frage von Macht und Geld, allen vorgetragenen Idealismen und Weltrettungsattitüden zum Trotz. Nur die Grünen sind edel, hilfreich und gut. Kleiner Scherz.
Malta hat doch schon früher Kapital aus der Situation geschlagen und EU Pässe verkauft. Ausserdem werden die Asylsuchenden aus Lampedusa auch in Malta in ein Flugzeug steigen… Und das geht schon eine ganze Weile so. 2014 bin ich an Lampedusa vorbeigefahren und habe im Hafen eine Fähre für mehrere Tausend Menschen gesehen, obwohl die Insel so groß wie Helgoland ist und damals noch gar kein Geschrei um Flüchtlinge gemacht wurde.
Jeder weiß doch wie es läuft: Schlepper setzen gut genährte Migranten (meistens junge Männer), die dafür bis zu 15 000 Dollar bezahlt haben, in einen Fischkutter und fahren sie Richtung Italien. Auf dem offenen Meer steigen sie um in eine Nussschale. Die Koordinaten werden einem der „Rettungsschiffe“ gefunkt, das sie umgehend aufnimmt und versucht in einen italienischen Hafen zu bringen. Inzwischen wurde das durch FRONTEX Videos dokumentiert. Da von Seenotrettung und Menschlichkeit zu sprechen, ist einfach nur dumm und zynisch. Es geht auch nicht um Seenotrettung, sondern um ungeregelte Migration und die Erpressung Italiens zur Einreise. Der Nothafen-Paragraph der IMO greift ja gerade nicht, da Italien vor vierzehn Tagen bereits die medizinischen Notfälle von Bord geholt hatte und bereit war das Boot mit Trinkwasser und Lebensmitteln zu versorgen. Rakete hätte sich also um die Einreiseerlaubnis nach Tunesien oder Malta kümmern müssen, statt den Hafen von Lampedusa gewaltsam zu entern. Sie versuchen allerdings den Notfall künstlich zu erzeugen, indem sie behaupten, die Migranten wollten über Bord springen. Der Rest ist deutscher Gutmenschen-Chauvinismus, bei dem die Mainstream Medien diesmal von den ÖR über WELT und FAZ geschlossen mitmachen. Weil deren Leser zu über 70 Prozent anderer Meinung sind, schloss die FAZ die Kommentarfunktion, zog sich CICERO wie immer ins Wochenende zurück und zensierte selbst die WELT kräftig. So geht in Deutschland der Offene Diskurs.
Es könnte durchaus sein, dass mancher europäischer Staat sich genötigt sieht wieder die Visa Schiene zu fahren. Kein Wunder bei all den deutschen Mohammeds und Abdallas.
Cool wäre doch, wenn Salvini die ganzen Flüchtlinge gleich direkt nach Brüssel karrt.
Das ist eine spitzen Idee.
Nach Lampedusa laufen die NGO-Kreuzfahrer der George-S-Linie also Malta an.
Das ist schon mal die richtige Richtung.
Von dort werden sie weiter nach Osten tuckern. Nächster Stopp dann Ägypten oder Syrien.
Bitte alles aussteigen, die Fahrt endet hier.
Da hat er aber eine Eselsgeduld mit Seehofer, wenn Salvini einen ganzen Brief schreibt.
Eine SMS hätte es auch getan: „Chiudi il becco!“ (Halt den Mund!)
„Die Hilfsorganisation Sea-Watch ist vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mit einem Eilantrag gegen Italien gescheitert.“ https://www.tagesschau.de/ausland/sea-watch-145.html
Interessiert NGOs nicht, Gesetze, Urteile des EuGH scheinen nicht für die NGOs zu gelten.
Geht es überhaupt noch um Menschen? Hier tobt ein Machtkampf der NGOs, ausgeführt auf dem Rücken der Menschen. Humanität wird als Schutzschild vor sich hergetragen.
Und die deutsche Presselandschaft der Kirchen und NGOs vermitteln den Eindruck, dass die Menschen diese Schlepperei wollten :“In 65 Städten in sechs Ländern demonstrierten am Samstag Menschen für sichere Fluchtwege über das Mittelmeer. “ https://ze.tt/initiative-seebruecke-demonstrationen-zehntausende-menschen-demonstrieren-fuer-sichere-fluchtwege-ueber-das-mittelmeer/?utm_campaign=ref&utm_content=zett_zon_teaser_teaser_x&utm_medium=fix&utm_source=zon_zettaudev_int&wt_zmc=fix.int.zettaudev.zon.ref.zett.zon_teaser.teaser.x
Es ist eine verschwindende Minderheit die laut schreit. Leider bestimmen seit Jahren die laut schreienden Minderheiten die Geschicke des Landes.
Zitat. „Der nächste sichere Hafen“ sei in Tunesien, wo jährlich Millionen von Touristen ankommen würden, so Matteo Salvini zu den Reportern gestern.“
> Öhm, ob die vor allem deutschen Lücken-, Lügen- und Relotius-Medien und der Staatsfunk Salvinis Worte bzgl Tunesien genau so wiedergeben werden??
2.) Zu Salvinis Brief an Seehofer!
Nachdem heute am Sa gegen mittag kurz die Meldung zu hören war das der Horst seinen ital. Kollegen einen Brief geschrieben haben soll in dem er geäußert haben hat „das man in Italien das Anlegeverbot für die Flüchtlingsschiffe nochmal überdenken möge“, könnte ich mir vorstellen das der Brief von Salvini nur ein Antwortschreiben war.
Bella Italia – Salvini möge stark u eisern bleiben .- HINZU werden im Urlaubsparadies Tunesien bestimmt auch noch Fach- und Arbeitskräfte für den Tourismusbereich benötigt.
Also AUF AUF ihr“ Schwarzes Gold“, ab nach Tunesien , dort werdet ihr Fachkräfte benötigt…..
Matteo Salvini handelt aus Überzeugung, es ist abzuwarten bis sich der Richter findet, ein Grundsatzurteil zu erlassen. So hoch ich seine und auch jene der Bevölkerung eingeschätzten Umfragewerte gutheiße, ist es nur eine Frage der Zeit, bis er sich dem Diktat aus Brüssel ergibt. Es ist schade, aber wer als Minister so angreifbar ist…Target 2, Bankenkrise, Arbeitslosigkeit, wird vermutlich irgendwann dem Druck…Anderer nachgeben.
Wenn endlich die kriminellen Schleuser weggesperrt würden, würde das viele Menschenleben vor dem Ertrinken bewahren. So gesehen hat Salvini nicht nur eine Pflicht gegenüber dem Gesetz und seinem Land, sondern auch eine humanitäre Pflicht.
Ist der Horst noch da? Ich dachte der spielt mit seiner Eisenbahn.
Es gibt Neuigkeiten….. Aktuell hat der Vieh-Carrier BRUNA aufgestoppt und liegt neben der ALAN KURDI. Man darf gespannt sein. Sollen die Gäste an die BRUNA übergeben werden, der dann nach Lampedusa fährt? Salvini muss aufpassen.
Den Brief kann Salvani auch gleich schreddern – das spart Porto, denn „Bettvorleger-Horst“ wird doch sein Handeln nicht ängern, sondern ist doch „alternativlos“ in Merkel Spinnennetz bis zum „politischen Ende“ verwoben.
Im Zeitalter emotionaler TV-Bilder ist es für Staaten fast schon unmöglich, sich moralischen Erpressungen zu entziehen, die mehr oder weniger bewußt eingesetzt werden von NGOs und sog. Aktivisten, aber zunehmend auch von Medien (als politischem Akteur!) und von Staaten mit anderen Zielen (vgl. die Kriege der letzten Jahrzehnte, die Grenzöffnung 2015 u.v.a.m.). Es kommt dann oft schon früh zu Selbstbeschränkungen der Akteure angesichts des zu erwartenden öffentlichen Drucks. Vernünftige Politik ist unter solchen Bedingungen kaum mehr zu erwarten. Wer es trotzdem versucht, wird systematisch diskreditiert.
Was mich wundert ist, dass nicht Bilder der kräftigen, trainierten Männer aus Afrika allüberall in den Medien gezeigt und dagegen gesetzt werden. Das würde ich tun, wenn ich die Augen der Bürger öffnen wollte über das, was da wirklich geschieht – dass da nämlich nicht wirklich „Bedürftige“ geshuttelt werden und in Europa anlanden.
Da man das nicht will und macht, ist es Wille dieser Regierung, dass das alles so weiter geschieht.
Vielleicht „erlässt“ die EU aber auch einfach deshalb italienischen Schulden, weil Seehofer jetzt so laut Einfuhrrechte für Rettungsboote in italienische Häfen fordert – und die einfach, ohne Abwehrreaktionen, einfahren, wie es ihnen beliebt?
Das wundert mich auch! Sogar die ÖR zeigen die kräftigen Jungen Männer, wie sie an Deck liegen und Karten spielen. Aber auch dann geht keinem der „Retter“ ein Licht auf!
Seit solche ab Ende 2015 hier zu 100.000en als „Flüchtlinge“ benannt über die Grenze kamen, hat der Michel anscheinend zumindest hinsichtlich dessen das eigenen Denken beendet.
»Die Partei lehrte einen, der Erkenntnis seiner Augen und Ohren nicht zu trauen. Das war ihr entscheidendes, wichtigstes Gebot.« – George Orwell, 1984
Was mich wundert, ist das die Schlepper perfekt mit der Presse zusammenarbeiten und täglich aktuelle Meldungen gedruckt werden…
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2018/_11/_01/Petition_85565.nc.html
Noch immer hat diese Petition den Status „In der Prüfung“.
Wie kann das sein? Kein Mensch spricht mehr darüber.
Da sieht man doch, wie ernst die Bevölkerung genommen wird.
Von den unzähligen angeblichen Serverproblemen und dem vorzeitigen abschalten des Forums, als die Petition noch lief, mal ganz abgesehen.
Eigentlich logisch: Da der GCM beschlossen ist, kann über Migration NUR NOCH POSITIV diskutiert werden. (steht so drin)
Vergleiche ESM …
Der Horst hat doch nichts zu melden, und ist nur Muttis Wasserträger.
man sollte mal die Identitäten der angeblichen Flüchtlinge auf so einem Schiff bekannt geben..
Dann würde man wohl feststellen,dass diese überwiegend männlichen Migranten aus Herkunftsländern kommen,wo weder Krieg,bzw. Verfolgung herrscht..
Es sind Wirtschaftsmigranten und dies weiß jeder,der es auch wissen will..
Und dass diese linken überwiegend deutschen „Kapitäne(in) italienische Häfen bewusst ansteuern,weiß ein Mensch mit klarem Verstand..
Es geht diesen Ideologen nicht um Seenotrettung,da man ja ansonsten andere Häfen angefahren hätte die in unmittelbarer Nähe sind,sondern um die nicht genehme italienische Regierung aus linker Sicht zu provozieren..
So benutzen diese Schlepper diese Wirtschaftsmigranten als Kampf gegen Salvini & Co..
UNFASSBAR,oder?
Wenn den Bürgern Mut und Selbsterhaltungstrieb ausgeredet wurden, soll man sich über nichts wundern! Das Volk hat immer noch die Option sich zu verteidigen, es geht nicht mehr um Stimmen die ignoriert werden, sondern um echte Verteidigung, auf die Straßen gehen! Unsere Vorfahren in Europa wussten noch was Recht und Ordnung ist und liessen sich nicht wie Schafe einschüchtern! Einziger Unterschied waren rechtsschaffenden Politiker, patriotische Presse und volksnahe Kirche die alle nicht zum Verrat neigten!
In meinem Kommentar müsste es heißen: Durch diese Verlogenheit sind aktuell Länder wie Italien und Malta betroffen.
Ich erinnere hier an MERKEL’s Worte im Original, am 21. November 2018 in der Haushaltsdebatte im Bundestag zu UN Pakt für Migration und Pakt für Flüchtlinge ausgesprochen: ‚….unsere Gesetzgebung wird nicht berührt.‘ Und weiter: ‚Es wird übrigens nichts unterzeichnet, nichts unterschrieben, es ist rechtlich nicht bindend, um das alles noch mal gesagt zu haben‘ – Zitatende.
Ganz abgesehen davon, dass man zumindest seit der preußischen Regierung weiß, dass Verträge dazu da sind, eingehalten zu werden, ist es eine enorme Chuzpe, eine solch verlogene Rede zu halten. Wie wir heute und jetzt durch Deutschlands Willkommenskultur erleben können, sind ihre Worte nicht mehr als Schall und Rauch. Einbezogen in diese Verlogenheit werden dann Länder wie aktuell zB Italien und Malta.
Es wurde tatsächlich nichts unterschrieben.
Der UN-Migrationspakt wurde durch „Akklamation“ in Kraft gesetzt.
Sie lügt nie wirklich – aber sie sagt auch nie, was wirklich ist und
welche Hintertürchen fürderhin genutzt werden.
Staatsminister im AA Roth sagte in der Sitzung: „… dass wir hier über Zahlen sprechen, die bei weitem nicht dem entsprechen, was die Bundesrepublik Deutschland derzeit an Einwohnerinnen und Einwohnern hat“.
Man weiß damit, dass die Einwanderung weiter und weiter geht. Mit allen Konsequenzen und auf allen möglichen Wegen – nicht nur über die paar Schiffe im Mittelmeer.
Da wird nur unsere Aufmerksamkeit gerade wirksam hin fokussiert, um von allem anderen abzulenken.
Bald wird der Punkt erreicht sein, an dem Italien nicht mehr einlenkt, sondern entsprechend reagiert.
Diese deutsche Überheblichkeit widert mich nur noch an!
Was maßen sich diese Versager in Berlin überhaupt an, souveränen Staaten ihre kruden Weltrettungsvorstellungen aufdrücken zu wollen?
zu Drehhofer kann man sich nicht mehr äußern aber Windbeutel gehören in die Konditorei
Nun ja – wie anscheinend alle Protagonisten ist auch er nur eine Figur in einem Spiel, das durch ihn in seiner Rolle am Funktionieren und am Fortgang gehalten wird. Und da er Schauspielern wahrscheinlich nicht gelernt hat, hängt er ein wenig schief in der uns sichtbaren politischen Landschaft. Aber man kann erkennen, dass die meisten ihm doch noch wenigstens eine Form von Hoffnung entgegen bringen.
Vielleicht kann man ja mal einen Teile-Therapeuten zu Wort kommen lassen, der die Sinnhaftigkeit der einzelnen ausgesuchten Charaktere für das Zusammenspiel erklären kann…
Warum schreibt niemand, dass man uns verar…t? Es ist doch GEWOLLT, dass massenweise illegale Migranten nach Europa kommen. Und zwar von der EU, von der Bundesregierung, der CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke, von den Kirchen, den Medien und wohl auch einer großen Zahl von sich gut fühlen wollenden Menschen. Die UN, die EU und die Bundesregierung wollen schlicht und einfach die Massenmigration – gerade deswegen wurde doch der so genannte Migrationspakt unterzeichnet, damit alle Migrationen – egal aus welchem Grund – legal sind und dass der jeweilige Unterzeichnerstaat Kritik zu unerbinden hat. Also was soll das Getue, als wolle man irgendwie die Migration eindämmen. Italien will das – die EU und Deutshcland aber nicht. Da braucht man auch nicht vorzutäuschen, als ginge es um irgendeine Art der Verteilung. Nein, alle sollen herein – sie haben ja künftig sowieso die eigene Entscheidung, wohin sie wollen. Was für unglaubliche Spiegelfechtereien!
Das italienische Schiff fährt gerade ungeachtet des Verbotes nach Lampedusa.
Es wirkt inzwischen, als würde Italien gerade systematisch und koordiniert auf dem Seeweg angegriffen.
Ein Königreich für die genaue Herkunft der Spenden…
Jan Böhmermann und Gesinnungsdiverse… Neuauflage von Spiel ohne Grenzen!
Das wäre doch eine wunderschöne Arbeit für den tollen Rechercheverbund aus Süddeutscher, ARD/ZDF und Co. Über ein paar Ecken hinaus kommt man bestimmt irgendwie zu Verbindungen mit einem Mann, den ich hier nicht nennen muss, der aber gerne auch bei Großdemos hinter den Geldgebern steckt.
Warum sollten sie? SZ und Co. gehören zum Recherche-Netzwerk ICIJ (International Consortium of Investigative Journalists), das unter anderem über die Open Socitety Foundations von Soros finanziert wird.
Briefe schreiben wird nicht helfen. Fakten schaffen schon eher.
mit jedem rotzfrech dummen tweet von steinmeier/maas und co wird salvinis lega mehr stimmen bekommen . die lega braucht nur noch 6 % dann hat sie die mehrheit in italien
danach kann salvini dann echte fakten schaffen.