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Dort ist der Wechsel möglich, hier nicht

Man nennt es Demokratie

07.11.2020

| Lesedauer: 3 Minuten
Den Amerikanern bleibt die beruhigende Gewissheit, dass die Demokratie stärker ist als die Person im Präsidentenamt. In Deutschland ist ein Politikwechsel derzeit nicht einmal vorstellbar. Das ist der wahre Unterschied zu den USA.

Trump ist hierzulande eine Projektionsfläche. Die einen irritiert, dass aus der Abwahl keine Abrechnung geworden ist. Die anderen jubeln, weil der mediale Mainstream die Wahl doch nicht überzeugend „gewonnen“ hat. Am Ende bleibt die beruhigende Gewissheit, dass die Demokratie stärker ist als die Person im Präsidentenamt.

I.

Für Karl Popper ist Demokratie bekanntlich nicht die Herrschaftsform der Besten. Der Wille der Mehrheit ist weder von höherer Einsicht noch von höherer Moral getragen. Das Beste an der Demokratie ist vielmehr der gewaltfreie Wechsel der Herrschenden. Trumps Versuch, die Macht auf dem Rechtsweg zu verteidigen, ist legitim, selbst wenn er mit Verschwörungstheorien operiert. Zu glauben, die von Trump ausgewählten Richter des Supreme Court würden ihm automatisch folgen, ist selbst eine Verschwörungstheorie. Trump kann nicht putschen. Er kann nicht einmal das Amt beschädigen, nur noch sich selbst. Dass er Fakten und Fake systematisch vertauscht, macht ihn lächerlich, nicht die Demokratie. Er kann die Auszählung nicht stoppen. Seine Betrugsbehauptung ist unlogisch. Das sehr gute Abschneiden der Republikaner bei den Wahlen zum Senat und zum Repräsentantenhaus widerlegt ihn. Biden wird also nicht durchregieren können. Auch dies nennt man Demokratie. Trump benimmt sich wie ein kleines Kind, das die Mensch-Ärgere-Dich-Figuren vom Spielbrett wischt und wütend abdampft, weil es nicht verlieren kann. Die Befürchtung, er werde seine bewaffneten Anhänger aufhetzen und das Land in einen Bürgerkrieg stürzen, ist Alarmismus. Und selbst, wenn Trump die Wahl verblüffender weise doch noch für sich entscheiden könnte, müsste er spätestens in vier Jahren gehen, unwiderruflich. Die amerikanische Demokratie würde auch das überleben – nur hierzulande würden manche das Ende des Abendlandes ausrufen.

II.

Es gibt nicht den geringsten Grund, sich moralisch über die USA zu erheben. Deutschland hat weder das bessere Modell noch eine bessere Politik. Die meisten Deutschen glauben es jedoch mit religiöser Inbrunst. Die USA wählen nach vier Jahren regulär einen Präsidenten ab. Hierzulande hat eine mittlerweile vier mal so lange zunehmend autokratisch regierende Kanzlerin selbst bestimmt, wie lange sie noch im Amt bleiben will. Die amerikanische Regel, dass nur eine einzige Wiederwahl möglich ist, garantiert nicht nur einen friedlichen Wechsel, sondern verhindert auch, dass weite Teile der Bevölkerung resignieren, weil sich gegen den Mainstream ja doch nichts machen lässt. Die hohe Wahlbeteiligung in den USA beweist, wie lebendig diese Demokratie ist. In Deutschland weiß der Wähler nicht einmal, ob er die Regierung und den Kanzler auch bekommt, dem er seine Stimme gibt. Das wird hinterher von wenigen Funktionären ausgehandelt. Ist das demokratischer als die Wahlen in den USA? Deutschland leidet an der Konsens-um-jeden-Preis-Krankheit. In Wahrheit gilt dieser Konsens jedoch nur für den Mainstream. Es ist nicht zu übersehen, dass Regierungshörigkeit und Untertanengeist noch immer die deutsche Demokratie kontaminieren.

III.

Die Spaltung ist in vielen Demokratien auch Ausdruck der Sehnsucht nach einfachen Lösungen immer komplexerer Probleme. Das Merkel-Lager, zu dem die grüne Schein-Opposition zählt, handelt seit langer Zeit gegen den Willen eines großen Teils der Bevölkerung. Sie wird dabei weit weniger durch Gewaltenteilung und demokratische Wahlen gebremst als Trump in den USA. Dieser „legale“ Missbrauch der Demokratie verhindert pragmatische politische Entscheidungen. Weltanschauung geht vor Rationalität. Es werden nicht etwa alle Anstrengungen darauf gerichtet, wie mit der Pandemie gelebt werden könnte, sondern man klammert sich an den Irrglauben, das Virus sei mit rigorosen Maßnahmen zu besiegen, koste es, was es wolle. So ist es auch beim Klimawandel. Nicht den unvermeidlichen Folgen der Erderwärmung wird entschieden vorgebeugt. Man glaubt, sie verhindern zu können. So regieren Katastrophenängste statt Vernunft. Bürger werden als unmündige Verbraucher abgestempelt, ihr Leben Schritt für Schritt eingeengt und reguliert. Die ökonomischen Mittel werden etwa für eine grundfalsche Energiepolitik verschwendet. Die Kompromisslosigkeit der Regierenden spaltet das Land. Sie sind in einem geschlossenen Weltbild gefangen. Man könnte die herrschende „Theologie“ so auf einen Nenner bringen: Ob Corona, Klima oder islamischer Terror – die westliche Lebensweise, das Freiheitsbedürfnis, die Bedürfnisse der Menschen sind an allen Problemen schuld. Also kann die Lösung nur in Sühne, Buße, Umkehr liegen. Wer es anders sieht, wird moralisch abqualifiziert. Dieses Denken spaltet das Land. Ob einem der Wechsel gefällt oder nicht: Man nennt ihn Demokratie. In Deutschland ist ein Politikwechsel derzeit nicht einmal vorstellbar. Das ist der wahre Unterschied zu den USA.

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105 Kommentare

  1. Werter Herr Herles,
    Ihre Ansicht, dass die unter (vorsichtig ausgedrückt) äußerst dubiosen Umständen erfolgte oder besser verkündete Abwahl von Donald Trump die Demokratie stärkt, ist bizarr.
    Den Ablauf dieser zweifelsohne denkwürdigen Wahl haben die jungen Kollegen von TE um Air Türkis ja auch sehr gut begleitet. Schön im Bild festgehalten der Moment des ‚Michigan-Swing‘, als bei Wiederaufnahme der Auszählung die Stimmpakete mit ausschließlich (sic!) Stimmen für Joe Biden die Demokratie „stärkten“. Selbst die sicher nicht Trump-freundlichen CNN-Analysten sind fassungslos – aber vielleicht brauchten diese auch nur ein bisschen Zeit, um wie Sie Fakten & Fake wieder systematisch einzuordnen. Der wirklich sehenswerte Clip ist neben weiteren hier zu finden:
    https://sciencefiles.org/2020/11/05/systematischer-wahlbetrug-in-den-usa-indizien-belege-folgen/
    Auch Ihr Satz, dass hohe Wahlbeteiligungen ein Beweis für lebendige Demokratien sind, ist bemerkenswert. Nord-Korea oder die DDR wären demnach der Benchmark für lebendige Demokratien. Wobei Swing States wie Wisconsin mit einer Wahlbeteiligng von 90% (und einem Anteil von > 40% Briefwählern + 20% Early Voters) nicht mehr weit von diesen ‚Vorbildern‘ entfernt sind. Das Instrument der Briefwahl ist weltweit in jedem Fall gestärkt worden. Ich bin sicher, bei der nächsten Wahl in Weißrussland wird die Briefwahl-Quote auch deutlich über 40% liegen … .
    Ein letzte Anmerkung zu Donald Trump: Der Mann mag seine Fehler haben – ein gewisser Hang zu Narzissmus, Arroganz & Provokation dürfte ja auch Ihnen, werter Herr Herles, nicht ganz fremd sein. Wie auch immer die Sache ausgehen mag, für meinen Geschmack ist er schon jetzt eine historische Gestalt. Als ‚Working class hero‘, als Verteidiger der westlichen Werte & Zivilisation, als Nichtmarionette weder für die Falken in der Außenpolitik noch für die Großkonzerne & Big Tech / Big Media / Big Money ist er der außergewöhnlichste US-Präsident (gewesen), an den ich mich erinnern kann. Und einer der ganz wenigen Politiker, die ihre Wahlversprechen eingehalten und ihre Wähler nicht betrogen haben. Das nenne ich Demokratie .. .

  2. Ein brillanter Beitrag bei Tichys Einblick. Einsame Spitze!

  3. zu Deucide.
    Genau wie Sie es hier anführen ist die Sache zu sehen. Trump hat wo es ging zurückgesteckt, gegen den Willen der wirklich Mächtigen in den USA.
    Mr. Biden wird sich an diesem Kriterium messen lassen müssen, nämlich wird in seiner Amtszeit ein neuer , und vielleicht sogar verheerenderer Krieg als WW II vom Zaum gebrochen oder ist man in der Lage die Probleme des Geldes in der Welt so zu lösen, dass nicht wieder unzählige und unschuldige Menschen ihr Leben lassen müssen für die Gewinne einer ganz kleinen aber sehr mächtigen Klientel.

    • „Autokorrektur ist ein Segen“
      Es muss heißen- Deucide statt Decoder!

      • „Autokorrektur ist ein Segen“
        Bei einigen steht „Last edited…“. Habe noch nicht herausgefunden, wie/wo das geht. Bei mir funktioniert aber auch „Weitere Kommentare anzeigen“ nicht richtig (fügt immer wieder den letzten Block an).
        (edited: ach jetzt hab ich’s gefunden… : )
        rechts unterhalb Kommentar auf Zahnrad->managen->bearbeiten

  4. Theoretisch kann die Amtszeit eines US-Präsidenten länger als 8 Jahre dauern.
    Das wäre der Fall, wenn Biden während seiner Amtszeit abtritt oder stirbt, dann kann der Vize den Rest der Wahlperiode und, so er gewählt wird, zwei komplette Amtszeiten regieren, max. also knapp 12 Jahre.

    • Ich meine das gilt nur dann, wenn der Vize-Präsident weniger als 2 Jahre der Amtszeit seines Vorgängers ausgeübt hat.
      Sprich Biden müsste 2 Jahr im Amt verbleiben, damit Harris 2 weitere Male als Präsidentin antreten könnte.

      • So isses!
        Aber zehn Jahre sind auch eine lange Zeit! Insbesondere, wenn jemand reagiert, die sonst im Leben keine Mehrheit zusammen bekommen hätte!

  5. „Hierzulande hat eine mittlerweile vier mal so lange zunehmend autokratisch regierende Kanzlerin selbst bestimmt, wie lange sie noch im Amt bleiben will.“
    Leider wahr.  

  6. „Das Beste an der Demokratie ist vielmehr der gewaltfreie Wechsel der Herrschenden.“
    Nur um das mal klarzustellen: diese Prämisse ist z.B. in Deutschland nicht machbar,
    Den Merkel-Terror-Staat loszuwerden, ist, so fürchte ich, nur noch mit Gewalt möglich. Keine Regierung vor Merkel hat es gewagt, die Grundrechte auszuhebeln, keine Regierung vor Merkel hat es gewagt, seine Bürger so in Bedrängnis zu bringen. Und weil sie es gewagt haben zeigt, dass sie sich sehr sicher sind, dass wir Bürger zu träge und zu feige sind, uns dem zu widersetzen!
    Wer behauptet, dass wir ein demokratisch regierter Staat sind, in dem ja sogar gegen die Regierungspolitik demonstriert werden darf, der ignoriert, dass gerade diese Demonstrationen massiv behindert und per Staatsgewalt sogar unterbunden werden. Siehe aktuell Leipzig. Es werden einfach Verordnungen erlassen, die, wenn ihnen nicht gefolgt wird (und dagegen demonstrieren die Bürger ja gerade!!!), zum Verbot der Demo führen. Und der idiotische Bürger lässt sich davon beeindrucken, anstatt der Staatsmacht eins auf die Mütze zu geben. Da waren die 68er mutiger, die haben sich heftige Schlachten mit der Staatsmacht geliefert! Die haben nicht kapituliert!
    Kapiert es endlich: wenn ihr euch den Ge- und Verboten der Regierung beugt, dann könnt ihr auch gerade zu Hause bleiben! Ernsthafte Demos lassen sich nicht durch die Staatsmacht beeindrucken! Zeigt diesen Leuten im Elfenbeinturm Reichstag endlich, wer der Koch und wer der Kellner ist!

  7. Werter Herr Herles, ich bin meißt mit ihnen konform aber dieses mal?
    I. Sie arbeiten sich an Trump ab der natürlich der Antipolitiker schlechthin ist. Er denkt nicht wie einer, er redet nicht wie einer und er handelt nicht wie einer. Deshalb der Haß auch aus dem Management und die Zustimmung der einfachen Leute. Natürlich wird er das weiße Haus verlassen müssen und nicht wie Salvador Allende das Haus mit einer MPi in der Hand vor den Revolutionären BLM verteidigen und den Tod finden. Ich denke, vieler unserer Scheinintellektuellen haben dieses Bild vor sich.
    II. Alle vier Jahre wird ein President gewählt, entweder der Alte bestätigt oder ein Neuer tritt an. Sie sagen es richtig, die Bürger der USA haben die Wahl aber und da muß ich einschränken, auch die sind nicht vor Betrug gefeit. Oder Täuschung, so wie sie gerade stattfindet. Es wird dem Volk vorgegaukelt es gehe um Biden aber der ist nur eine Marionette. Warum haben die Dems nicht den Bernie Sanders unterstützt? Weil der zu fit ist und mindestens eine Amtszeit durch stehen könnte. Es geht um die Vice, die Harris, eine Dame mit marxistischem Hintergrund die nur 3,5% der Wähler in Californien hinter sich hatte. Der Biden wird nach einer Schamfrist aus gesundheitlichenh Gründen zurücktreten und die Harris wird Presidentin. Zum ersten mal eine Frau und eine farbige noch dazu, da werden linke feuchte Träume wahr.
    III. Zu unterstellen, daß wir in diesem Land eine Demokratie haben ist mutig. Da weiß ich gar nicht wo ich anfangen soll. Nur soviel, in einer funktionierenden Demokratie hätten wir unabhängige Politiker, unabhängige Medien, eine unabhängige Justiz, eine Exekutive die der Justiz verpflichtet wäre und eine Bevölkerung der sich bewußt wäre wie Demokratie funktioniert. Auf Twitter kann man von deutlich Linksgrünroten lesen was die unter Demokratie verstehen. Da fehlt nur noch die braune Uniform, die Stoßtrupps(die ja schon da sind) und der Befehl: entweder du hälst die Schnauze oder der Zahnarzt bekommt Arbeit. Bei kaufe oder bewirte keine von Rächts sind wir ja schon. Die Parallelen sind erschreckend.
    Wenn ich daran denke, was ich 1989 erwartet habe und was ich jetzt bekomme wird mir schlecht.

    • Es geht um die Vice, die Harris, eine Dame mit marxistischem Hintergrund die nur 3,5% der Wähler in Californien hinter sich hatte. Der Biden wird nach einer Schamfrist aus gesundheitlichenh Gründen zurücktreten und die Harris wird Presidentin. Zum ersten mal eine Frau und eine farbige noch dazu, da werden linke feuchte Träume wahr.“

      Ja, es geht um eine Präsidentenperson mit maximal marxistischer Agenda und Frau und POC, leider ist sie nicht divers – aber man kann nicht alles haben :-). Fürchterlich.

      Frau Merkel hat auch schon gratuliert – und natürlich Steinmeier.
      Mein Gott, wie ich unsere Regierung ablehne!

  8. Es ist gut, die erhitzte Debatte um den nächsten POTUS etwas abzukühlen. So oder so: Trumps Programm „Make America great again“ war der wohl letzte Versuch, das „amerikanische Jahrhundert“ noch ein wenig zu verlängern. Unter Biden/Harris werden die USA nur noch schneller wieder zu dem werden, was sie bis 1917 waren: eine Regionalmacht. Für unsere Kinder ist es wohl Zeit, Mandarin zu lernen.

    • Hier möchte ich etwas widersprechen. Die USA existieren nur, weil es in Europa immer Menschen gab, die der egalitaristischen Enge des Kontinents – auch seiner räumlichen Enge – etnfliehen wollten. Egal, ob es sich, nehmen wir Deutschland, eher um „linke“ (1848, 1933) oder konservative (18. Jahrhundert, Kaiserreich, Deutschland seit den 1990ern) handelt.
      Das „browning America“ der US-Linken, entsprechend der Islamisierung Europas, verbunden mit dem Dekadenz-Abstieg der Weißen, lässt diese Option zunehmend zentfallen. Aber glauben Sie nicht, Ostasien wäre eine Alternative. Langnasen in Massen sind dort nicht willkommen, der Zwang zur Assimilierung in einem Maße, wie er in Nordamerika wegen der kulturellen Verwandtschaft nie notwendig war, wäre extrem hoch, letztlich zu hoch, wie uns hier einwandernde Asiaten beweisen – sie sind zwar nicht feindselig, aber segregieren sich streng. Könnten sie das nicht, wären sie sofort wieder weg. Eine Solidarität gegen eine muslimische Hegemonie in Europa wäre von ihnen nicht zu erwarten, denn wie in Asien werden sie sich wegnn ihrer kulturellen Resilienz gegen den Islam behaupten können.
      Unsere Kinder werden hierbleiben müssen, sich zuerst in die kulturelle Nische zurückziehen und dann wegen der demographischen Schwäche durch ihre Geburtenarmut einfach von der neuen Mehrheitsgesellschaft aufgesaugt werden. Die USA werden dann ganz weit weg sein, unabhängig, was für ein Land sie dann sein werden. Eine massive Einwanderung aus Afrika oder Mittelasien nach Nordamerika fand und findet nämlich nicht statt, auch zukünftig nicht. Was aber defintiv enden wird, wird eine USA als kultureller Fortsatz West/Mitteleuropas sein. Mexiko oder Venezuela sind schon lange kein Auswanderungsziel von Europäern mehr, nicht einmal Spaniern.

    • Mandarin? Bald werden unsere Kinder hier den Koran auswendig lernen. Trump ist der einzige westliche Politiker, der sich entschieden gegen die Islamisierung wehrte. Auf seinen Einreisestopp reagierte die linke Propaganda von der Geisterbahn an der Ericusspitze ja seinerzeit prompt mit einem Cover, das Trump als IS-Schlächter zeigt.

    • Für unsere Kinder ist es wohl Zeit, Mandarin zu lernen.“

      Und für Eltern, ihren Kinder ein solides Portfolio rüstungsorientierter Aktien aufzubauen.
      Trump, dieser Spielverderber, sorgte nun so ganz amtsunüblich für nachlassenden Bedarf an militärischen Verbrauchsgütern, aber das wird sich sicher ändern, wenn Harris/Clinton-Connection übernommen haben wird.
      Halbes Jahr Schonzeit, dann geht Biden weg in Dementorium, ab dann geht’s los.

  9. Dass die guten Ergebnisse der Republikaner bei den Kongress-Wahlen beweisen würden, dass bei der Präsidentenwahl nicht getrickst wurde, ist nicht schlüssig.

    • Sie beweisen nichts, aber sie deuten auf das exakte Gegenteil hin: Nämlich das bei der Präsidentenwahl massiv manipuliert wurde. Eine hohe Wahlbeteiligung war zu erwarten (Trump polarisiert und mobilisiert beide Seiten), aber eine Steigerung wie in Wisconsin von immer knapp unter / knapp über 70 % auf jetzt 90% ? Eine Beteiligung wie sonst nur in der UdSSR/DDR/Nord-Korea … . Eine Briefwahlquote von > 40% (bei Early Votes um 20%) ? Corona – klar … . Allerdings müssen Trump & sein Team dies so nachweisen können, dass es den Supreme Court überzeugt. Ob das gelingt ? Keine Ahnung … .
      Eines weiß ich aber, die Briefwahlquote bei der nächsten Wahl in Weißrussland wird ähnlich hoch sein … .

      • Der Supreme Court ist bereits aufmerksam geworden:
        Judge Samuel Alito hat angeordnet, dass die Stimmzettel der Briefwähler, die nach 20.00 Uhr am Wahltag, dem 3. November, eingegangen sind, von allen anderen Stimmzetteln getrennt werden müssen. In seiner Anordnung zeigt sich der Richter am US Supreme Court irritiert darüber, dass seine dahingehende Anweisung, die schon vor dem Wahltag bekannt war, in Pennsylvania offenkundig nicht eingehalten wurde.“
        https://sciencefiles.org/2020/11/07/casefiles-wahlbetrug-in-pennsylvania/

  10. Ist das, was wir seit 1968 in Deutschland erleben, von rechts ausgelöst worden? Nein. Aber es wurde nie richtig bekämpft. Gegen den linken Kulturkampf wurde nichts unternommen, weil man Falten im Sakko fürchtete. Nun darf man sich darüber nicht beklagen – man muß aktiv werden. Das ginge auch in Deutschland. Sich also nicht die alte BRD zurückwünschen, sondern klare Kante gegen links anstatt der Mitte zu huldigen. Die jeweiligen Mehrheiten sind dünn, darum funktioniert es eben nicht, wenn man rund 15 % der Wähler aussperrt, weil sie Putin nicht für gefährlicher als George Soros halten oder die EU ablehnen. Auch der Widerstand gegen den Autoritarismus der Corona-Politik scheitert schon wieder daran, daß man das Lager derer, die überhaupt dagegen aufstehen, despiktierlich als „Querfrontler“ abtut, als Spinner und Rechts-Esotekiker. Mag sogar sein, das viele das sind, nur: Wen haben wir denn sonst?

    Donald Trump ist daran gescheitert, daß zu viele Konservative in den USA sich lieber im Lager der eleganten linksliberalen Boheme anbiedern als jene zu unterstützen, die zwar nach Kuhdunk stinken und fette Double-Whopper statt veganes Low-Carb-Food essen, aber genau das bekämpfen, was den liberalen Konservativen spätestens nach dem zweiten Glas Rotwein die Laune verdirbt. Da sind die Linken viel weniger wählerisch – und so fahren sie Sieg um Sieg ein. Hierzulande, und nun auch wieder in den USA.

    • Die Linken haben halt ihre Kader an allen wichtigen Stellen in den Medien eingeschleust. Die hebeln jetzt dort die Demokratie aus.

  11. Warum wird in Deutschland – wenn es um wichtige politische Posten geht – vorwiegend indirekt gewählt (Hinterzimmer und Parteien)? Da kommt eben die alte Kollektivstrafe noch zum tragen, welche verhindern soll, dass nochmals so etwas wie Herrn H* aus Braunau an die Macht kommt. Allerdings ergeben sich dadurch nun andere, dubiose Zustände, die nicht minder gefährlich sind. Diese Bevormundung des deutschen Volkes sollte endlich aufhören und die Geschichte sollte ein für allemal ad acta gelegt werden.

    • „Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht.“ (Ex-Bundespräsident Richard von Weizsäcker)

      Es gibt nur einen Ausweg: Änderung des Wahlrechts hin zu Parlamenten, in denen ausschließlich direkt gewählte Abgeordnete vertreten sind und keine „Listenkandidaten“.

      Problem: Die Parteien werden das freiwillig niemals zulassen.

      Aus diesem Grund habe ich für Deutschland auch schon jede Hoffnung verloren.

      • Die Aufgabe nach GG Art. 146 steht noch an – nämlich eine Verfassung zu bekommen,
        „die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist“.

      • Bevor wir das erleben, wird eher der Islam im GG als Staatsreligion verankert.

  12. „Es gibt nicht den geringsten Grund, sich moralisch über die USA zu erheben. Deutschland hat weder das bessere Modell noch eine bessere Politik.“
     
    Ich erinnere nur an Thüringen, als Angela Merkel aus dem fernen Südafrika in einer offiziellen Pressekonferenz vor der Deutschlandfahne stehend, die sie beim Abspielen der Deutschland Hymne zum Zittern bringt, der Weltöffentlichkeit die Wahl von Thomas Kemmerich zum neuen MP für „ungültig“ erklärte. Deutschland und Demokratie 2020, es war einmal.

  13. Wieder ein sehr zutreffender Kommentar, der aber leider auch klar macht, wie aussichtslos die Lage in Deutschland z. Zt. ist „in Deutschland ist ein Politikwechsel derzeit nicht einmal vorstellbar“. Eben das ist das ganze Dilemma, wobei mit diesem Begriff die Situation bei uns sehr milde umschrieben ist, denn die Spaltung geht immer weiter, angefeuert von Politik und Medien, die eigene Macht wird immer weiter ausgebaut und gefestigt, und zwar gegen die Bevölkerung, wie wir anhand des gestern behandelten Gesetzentwurfs „Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ bei unabhängigen Medien erfahren und nachlesen konnten. Wer nun immer noch glaubt, dass unser Parteienstaat von Demokratieverständnis durchdrungen ist, wird massiv eines besseren belehrt. Die Art und Weise, wie sich hier medial über Trump und die USA erhoben wird, kann nur als unerträglich und fern jeder Sachlichkeit bezeichnet werden. Über die Art der Reaktion des amtierenden Präsidenten auf den Ablauf der Wahlen kann man sicher streiten, dass aber Misstrauen angesagt ist hinsichtlich der Auszählung der Briefwahlen und anderer Ungereimtheiten gerade im Hinblick auf den Aufruf der Demokraten, in erster Linie von der Briefwahl Gebrauch zu machen, deren System sehr viel Diskussionsbedarf hätte (aber bisher nie geändert wurde), ist m.E. durchaus nachvollziehbar.

  14. Respekt, Herr Herles. Besser kann man den galoppierenden Wahnsinn nicht zusammenfassen. Ich schlage vor, Sie fangen als Intendant wieder beim Fernsehen an

  15. Die sachlichen Feststellungen in Abschnitt I bezüglich der Demokratie in den USA sind ja durchaus korrekt. Aber warum dann das unnötige Nachtreten gegen die Person des POTUS? Natürlich kann man Politiker mögen oder nicht mögen, aber man sollte sie, gerade als Journalist, ausschließlich an ihren Taten messen und nicht nach persönlicher Sym- bzw. Antipathie beurteilen, auch wenn es einen noch so juckt …

  16. „Die Ansicht, dass der Proporz demokratischer sei als das britische oder das amerikanische System, ist unhaltbar, da sie sich auf eine überholte Theorie der Demokratie als Volksregierung berufen muß (die ihrerseits auf die Souveränitätstheorie des Staates zurückgeht). Diese Theorie ist moralisch verfehlt und sogar unhaltbar. Sie ist durch die Theorie der Entlassungsgewalt der Majorität überholt. Der Proporz schafft die Gefahr, daß der Wahlentscheid der Mehrheit bagatellisiert wird und damit auch der Einfluß einer Wahlniederlage auf die Parteien – ein wohltätiger Einfluß, den die Demokratie brauchen kann.“ (Karl Popper) Hierzulande können wir eine ungewollte Regierung nicht loswerden. Durch die abenteuerlichsten Koalitionsverrenkungen, kann sich die regierende Klasse an der Macht halten und jede echte Opposition verhindern. So „sind die Wähler oft gezwungen, eine schlechte Regierung weiter regieren zu lassen, weil sie Grund haben anzunehmen: >>Es kommt nichts Besseres nach.<< (Popper) Solange der Bürger die streitbare demokratische Meinungsbildung fürchtet, herrscht der, als bequem empfundene, Untertangeist, der sich moralisch überlegen fühlen muß, um kritisch rationalem Denken zu entkommen.

  17. Demokratie ist was grundsätzlich was gutes.
    Parlamentarische Demokratie ist eine Scheindemokratie, grundsätzlich schlecht fürs Volk, sie wird von Politikern massiv missbraucht und ist deshalb für demokratische Bürger grottenschlecht.
    In der Schweiz gibt es noch zum großen Teil eine echte Demokratie, in den meisten anderen Staaten herrscht die Plutokratie verbunden mit einem Tiefen Staat.
    Allen voran Deutschland.

  18. Lieber Herr Herles, wie kommen Sie nur auf die Idee, dass die meisten Deutschen mit religiöser Inbrunst glaubten, Deutschland habe das bessere Modell und die bessere Politik als die USA? Weil die deutschen Mehrheitsmedien das in trauter Einstimmigkeit verkünden? Wenn dem so wäre, warum dann diese permanente Propagandaschlacht gegen USA und insbesondere gegen Trump? Propaganda macht nur dann Sinn, wenn die Mehrheit der herrschenden Meinung verändert werden soll.

  19. Ich frage mich, ob man das Prinzip nicht neu denken sollte. Zmd. in Deutschland sind die meisten Leute zu blöd vernünftig zu wählen. Allein der Stimmanteil der Grünen und die Fügsamkeit gegenüber den Coronamaßnahmen zeigt, dass die meisten lieber einen brauchen, der ihnen sagt was sie zu tun haben.

  20. „Die Spaltung ist in vielen Demokratien auch Ausdruck der Sehnsucht nach einfachen Lösungen immer komplexerer Probleme.“
    Das glaube ich nicht und klingt mir auch etwas zu plakativ, zumal dieser Vorwurf ja ständig den sog. „Populisten“ gemacht wird. Es geht nicht um „einfache“, sondern um „vernünftige“ Lösungen und die zu erkennen ist ein großer Teil der Bevölkerung durchaus in der Lage.

    • Wenn man bedenkt, das ein großer Teil der Bevölkerung über ein höhreres Bildungsniveau als die Blockflöten-Politkaste verfügt, haben Sie wohl recht.

  21. Wie es um die Demokratie bei uns bestellt ist, zeigt doch die Tatsache, dass man als Konservativer nur noch bei TE offen seine Meinung sagen kann. In allen anderen Foren (SPIEGELonline, ZEITonline) wird alles zensiert oder der Forist wird grundlos gleich gesperrt. Das ist die Meinungsfreiheit in unserer linksgrünen Mediendemokratur.

  22. Der französischen Revolutionär Pierre Vergniaud soll vor seiner Hinrichtung das Zitat geprägt haben, Die Revolution ist wie Saturn, sie frisst ihre eigenen Kinder“.
    Werden die Wirren beim Ablauf der Präsidenten-Wahl in den USA und der offen zutage tretende Zustand der Hilf- und Ratlosigkeit der Demokratie in der EU, insbesondere gegenüber den mörderischen Anschlägen auf unschuldige Menschen durch islamisch geprägte Täter, muss die ernsthafte Frage gestellt werden, ob nun die Zeit gekommen ist, in der die Demokratie ihre Kinder frisst?

  23. Chapeau ! Das war wieder ein Wolfgang Herles wie man ihn seit Jahrzehnten kennt und schätzt. Die Wahlbeteiligung in den USA war natürlich besser als fast je zuvor. Wenn aber am Ende ca. 145 von ca. 238 Mio. zur Wahl gegangen sein werden, dann sind das trotzdem nur ca. 60%. Nach den letzten 4 Jahren, und diesem Jahr im besonderen, immer noch sehr niedrig. Mechanisch funktioniert das System ganz gut, im Sinne von “ demos-kratos “ vielleicht doch nicht so besonders. An unserem Parteiensystem/Parteiendiktatur sind natürlich auch alle, die in Parteien, Parteistiftungen und in den ÖR-Medien, oder sonstigen “ staatstragenden “ Medien ihr Berufsleben lang tätig waren, mit verantwortlich.

  24. CUI BONO? Ich hätte Ihnen vor geraumer Zeit noch vollumfänglich zugestimmt! Seit der Angriff der kulturell-marxistischen Ideologen in den westlichen Demokratien im Gange ist, kann man das nicht mehr so erklären. Der ganze ideologische Unsinn: Multikulturalismus, den Klimawandel aufhalten zu wollen, Geschlechtersprache u.v.m.

    Diese von Orwell schon beschriebene Gesellschaft wird gerade aus der literarischen in die reale Welt transformiert. Die Erzählung der Systemmedien kann daher nur von einem demokratischen „Unfall“ der letzten vier Jahre in Washington ausgehen.
    Es geht nicht um Trump oder Biden! Es geht um die Ausrichtung der Freiheitlichen Demokratien! Die offene Gesellschaft wird mit unfairen Mitteln angegriffen!!!

    • „Es geht um die Ausrichtung der Freiheitlichen Demokratien! Die offene Gesellschaft wird mit unfairen Mitteln angegriffen!!!“

      Und deswegen ist es so ungeheuer bitter, dass Trump (wahrscheinlich) verloren hat.
      Er war in meinen Augen jedenfalls das Bollwerk gegen den linksgrünen Totalitarismus. Ich fürchte, eine Niederlage Trumps befeuert die Merkel-Autokratie enorm.

  25. Hervorragend auf den Punkt gebracht.
    In der Tat ist es befremdlich, wenn ein Land, das in den vergangenen 200 Jahren von einem politisch rueckstaendigen Flickenteppich über das Kaiserreich und einen erfolglosen Demokratieversuch in die Diktatur stolperte, den USA mit ihrer demokratischen Tradition und dem tief verwurzelten Freiheitsverstaendis ihrer Bürger Nachhilfe in Sachen Demokratie erteilen will. Man muss diese lächerlichen Versuche wohl der deutschen Ueberheblichkeit zuschreiben, die heute nicht mehr aggressiv-nationalistisch, sondern verdruckst-belehrend auftritt (und sich im Aussenminister adäquat verkörpert).
    Fraglich bleibt allerdingt allerdings, ob die Politik dieses Landes gegen den Willen der Mehrheit der Deutschen regiert – man sollte wohl eher von den Interessen sprechen, denn diese sind vielen Deutschen offensichtlich nicht bewusst.

  26. 2016 sind viel nicht zur Wahl weil sie weder Clinton nicht Trump wollten und es war vor allem Trumps große Anhängerschaft die in zum Präsidenten gemacht hat. Diesmal anhand der großen Wahlbeteiligung sind anscheinend viele uninteressierte, unpolitische zur Wahl um Trump abzuwählen. Die permanente Hass-Hetze Kampagne der Medien hat funktioniert. Den Deepstate, das sind UN / EU, Medien/Kulturszene, DavosEliten, NGOs , Stiftungen, Verbände , Vereine haben im Hintergrund gewaltig mitgewirkt. Trump hat diese Macht im Hintergrund unterschätzt und versäumt Gegengewichte aufzubauen. Der Rausschmiß von Steve Bannon, ein hervorragender Analytiker, Stratege und Strippenzieher war ein großer Fehler. Trump hat es versäumt, ein schlagkräftiges Team aufzubauen, er war zu sehr OneMann Show. Es werden düstere Jahr folgen, mit noch mehr Zensur im Internet , Einschränkung der Meinungsfreiheit , mehr Klima und Genderwahnsinn, Greta wird ins White House ziehen und ein eigenes Spielzimmer bekommen, mehr Diversity, mehr Immigration, mehr UN und EU. Grauenhaft!

  27. Genau, das ist die wichtigste Erkenntnis im Zusammenhang mit der US-Wahl: in den USA ist es noch möglich, verschiedener Meinung zu sein, diese zu vertreten und sich sogar öffentlich dafür einzusetzen. In D ist dies schon seit langem nicht mehr möglich: Die Meinung wird strikt vom linksideologisch verblödeten Establishment vorgegeben. Wer hier nicht mitschwimmt und die Propaganda nicht detailgenau nachplappert, wird sofort verunglimpft, sozial geächtet und selbst im Beruf schlechter gestellt (Mobbing, Schikanen, kein Weiterkommen mehr). Nein, die US-Wahlen haben deutlich gezeigt, dass die USA definitiv kein Demokratieproblem haben, i.Ü. genauso wenig wie Ungarn und Polen. Das Demokratieproblem existiert in D und jeder kann es erkennen, wenn er es denn möchte. Erschreckend, dass ca. 80% in D das befürworten und nach 1933 wieder einfach mitlaufen. Nichts aus der Geschichte gelernt!

    • „In D ist dies schon seit langem nicht mehr möglich: Die Meinung wird strikt vom linksideologisch verblödeten Establishment vorgegeben. Wer hier nicht mitschwimmt und die Propaganda nicht detailgenau nachplappert, wird sofort verunglimpft, sozial geächtet und selbst im Beruf schlechter gestellt“

      Da bin ich mir nicht so sicher.
      Das Gendern, die PC ganz allgemein, BLM kommt doch von US-Amerika mit negativen Konsequenzen auch in den USA.
      In den USA genügt ein falsches Wort, das rassistisch ausgelegt werden kann und mit Jobverlust einhergeht. Gibt es zahlreiche Beispiele.
      Oder wenn ich an Frau Rowling denke, die es wagte sich dafür auszusprechen, dass es ein biologisch determiniertes weibliches Geschlecht gibt und jetzt um ihre Reputation kämpft.
      Und schließlich die beispiellose Hetzkampagne über Jahre gegen Trump, die stattfinden konnte und für seine Wahlniederlage mitverantwortlich ist. Ist so etwas in einem demokratischen Rechtsstaatenverbund in Ordnung?

  28. SPIEGELonline: „Am Abend wandte er (Biden) sich mit einer Rede an die Nation. Wut und Dämonisierung müsse man nun hinter sich lassen.“
    Komisch, die vereinigte deutsche Journalistenschaft macht jetzt immer noch weiter mit ihrer Dämonisierung von Trump. Ich dachte, die stehen geschlossen hinter Biden.

  29. Was wir aus der Ferne miterleben, wirkt nicht gerade vertrauenerweckend. Ein Wahlsystem, das systematischen Betrug in den Bereich des Möglichen rückt, ist zumindest renovierungsbedürftig. Es gibt ausreichend absurde Vorfälle, die Zweifel aufkommen lassen. (Tote, die Wahlunterlagen erhalten, etc.)
    Dass wir in Deutschland kaum Aussichten auf einen demokratischen Wechsel haben, liegt jedenfalls nicht am Wahlsystem. Es liegt einfach daran, dass die Mehrheit die Systemparteien wählt.  Und das auch noch mit dem fragwürdigen Argument sich nicht „spalten“ lassen zu wollen. – Was genau ist so verwerflich, dass man den lähmenden Konsens einer politischen Konfrontation vorzieht?

  30. In den USA WAR ein Politikwechsel vorstellbar – bis vorgestern.

    Dort wird die Demokratie gerade auf offener Strasse abgeschlachtet, um allen Menschen dieser Welt zu zeigen:

    Eure „Demokratie“ ist tot. Ihr könnt machen, was ihr wollt, ihr könnt wählen, wen ihr wollt, eure Stimmen landen buchstäblich auf dem Müll. Wir haben die finanziellen, technischen und personellen Möglichkeiten, jede „Wahl“ zu gewinnen, und wir werden sie immer haben. Ein Politikwechsel wie 2016 wird nie wieder möglich sein, „nicht einmal mehr vorstellbar“. Es kursieren bereits Listen mit zu bestrafenden „Volksfeinden“: jeder, der in irgend einer Art und Weise Trump unterstützt hat.

    „Willst Du die Affen beruhigen, schlachte ein Schwein.“ Altes Chinesisches Sprichwort. Die Zukunft gehört dem Einparteiensystem mit eingebauter Opposition. Als nächstes ist der gesamte Ostblock dran. Diese offene Machtdemonstration vor aller Welt ist vier Jahre lang vorbereitet worden.

    (Diese Technik des „Systemwechsels“ wird übrigens seit Jahren in Ausland geübt und geschliffen. Früher berichtete sogar der STERN darüber, aber das ist lange her. Armenien ist kein Zufall, und die Wiederaufnahme des Syrienkonfliktes ist bereits als nächster taktischer Schritt angekündigt. Aber erst einmal wurde er in den USA durchgeführt. Trumps Wahl war eine Betriebsunfall, sie hatten sich nach Obama zu sicher gefühlt, in der Annahme, sie wären schon am Ziel. Das wird nie wieder vorkommen.)

    Den Rest verkneife ich mir.

  31. Ein Aspekt wurde noch gar nicht berücksichtigt: Putins Unterstützung für den Wahlgewinner incl. der Hilfe durch den russischen Geheimdienst (der deutsche wird´s ja wohl nicht gewesen sein). Also da dürfte Biden bald ein Amtsenthebungsverfahren am Halse haben. Und hat er nicht vor 51 Jahren einer Dame unmoralischer weise in den Ausschnitt gestarrt? Fragen die es zu beantworten gilt 🙂

  32. Trump wird vorgeworfen, er habe das Land gespalten. Und die unerträgliche und primitive Hetze gegen ihn, der er schon vor seinem Amtsantritt ausgesetzt war, die hat das Land nicht gespalten?

  33. „Damit habe ich kein Problem; ein Problem habe ich damit, wenn sie dann Tatsachen verdrehen oder einfach weglassen, die nicht in ihre Politikrichtung passen.“
    Gerade dazu hab aber der „Medienwissenschaftler“ Pörksen im Deutschlandfunk aufgerufen. Widerspruch des DLF-Journalisten, der ihn interviewt hat? Fehlanzeige!

  34. Und Popper hat noch in einem Punkt recht.

    Ein 2 Parteiensystem ist unserem Paritätssystem überlegen, weil dort die unseligen Koalitionen unmöglich sind.

  35. Es geht ja eigentlich nicht um Demokratie, sondern um den Rechtsstaat, oder? Eine Mehrheitsdiktatur ist auch eine Diktatur. Wenn der Rechtsstaat keine Wahlen garantieren kann, gibt es auch keine demokratische Wahl.
    Bei uns kann von Rechtsstaat keine Rede mehr sein. Die Lage in den USA diesbezüglich kann ich nicht beurteilen.
    Was Meinungsfreiheit und Kontrolle durch die sog. vierte Gewalt, die Presse, angeht, sieht es in den USA ja wohl auch nicht so rosig aus, wie ich u.a. hier auf TE erfahren habe. Auch Cancel Culture, PC, Genderirrsinn und dergleichen sind drüben mindestens so ausgeprägt und krass wie bei uns (siehe „Wahnsinn der Masse“ von Douglas Murray). BLM treibt dort noch mehr destruktives neomarxistisches Unwesen.
    Insgesamt traue ich den Amerikanern allerdings eher zu, diese Probleme zu bewältigen, als uns hier in Schland.

  36. Trump hat in seiner Amtszeit versucht, die Bevölkerung vor (muslimischer) Einwanderung zu schützen, soweit dies bei der Dauerhetze durch die linken Medien möglich war.
    Merkel hat unser Land in ihrer Amtszeit bis zur Unkenntlichkeit verändert. In vielen deutschen Innenstädten fühlen Deutsche sich mittlerweile fehl am Platz.

  37. Angesichts der sich häufenden Indizien und Beweisen hinischtlich massiven Wahlfälschungen, -betrügen und manipulationen kann ich obigen Beitrag in keinster Weise nachvollziehen.
    Das wird für manchen ein böses erwachen. Auch für den von ansonsten geschätzten Herrn Herles.

    Demokratieverständnis bedeutet nicht dass man Verständnis dafür hat wie Demokratie „funktionert“.

  38. „Es gibt nicht den geringsten Grund, sich moralisch über die USA zu erheben. Deutschland hat weder das bessere Modell noch eine bessere Politik.“
    Zustimmung, beide Länder sind von einer echten Demokratie weiter entfernt als die islamischen Staaten von der Streichung des Schariavorbehalts bei der Unterzeichnung der Menschenrechte.
    In den USA gibt es keine Abgeordneten oder Senatoren, die nicht Millionäre oder Milliardäre sind. In Deutschland herrschen Parteien, vor denen Karl Jaspers schon 1966 mit den Worten gewarnt hatte, sie stellten eine „Parteienoligarchie“ dar, die sich in eine „Parteiendiktatur“ weiterentwickeln werde. Und da gab es noch keine Große Koalition.
    Oligarchie und nicht Demokratie, so auch in den USA, dazu gibt es mehrere Gutachten amerikanischer Eliteuniversitäten.
    Ihr müsst mal aufwachen, die repräsentative Demokratie ist eine Mogelpackung. Das kann einige Zeit gutgehen, aber wenn es „ernst“ wird, dann ist ganz schnell Schluss mit lustig, dann zeigen die eigentlich Herrschenden rasch ihre hässliche Fratze, der „Tiefe Staat“, derjenige, der über den Ausnahmezustand entscheidet (Carlo Schmid), hat dann leichtes Spiel mit den zu Beherrschenden, das ist das, was wir hier gerade erleben.
    in einer echten Demokratie könnte das Volk die Eliten zurechtweisen, deshalb haben wir sie nicht.
    Das ist aber kein Problem der Neuzeit, schon Platon traute dem Volk nicht, auch schon bei Madison lag die Macht in den Händen weniger Vermögender.
    Die beiden Parteien, die es in den USA gibt, sind doch im Grunde genommen eine Partei mit zwei Flügeln, die den Oligarchen zur Durchsetzung ihrer Ziele dienen.

    • Aber unsere Oligarchen fluten das Land auch noch mit Millionen von Einwanderern. Trump hat zumindest versucht, die eigene Bevölkerung zu schützen.

  39. Vielen Dank, Herr Herles, für diesen wahrlich zutreffenden Kommentar!

    Die angebliche Spaltung des Landes wird Deutschland vor allem von denen beklagt, die sich eine Utopie eines in sich einigen, dem allgemeinen Konsens ergebenen Staates, eines Staates der Einigkeit in jeder Hinsicht herbeiwünschen. Sie erträumen sich den rot-grünen sozialistischen Sonnenaufgang! Den sozialistischen Einheitsstaat also. Man muss diesen Leuten unterstellen, dass sie dabei bewusst den Untergang der Demokratie herbeisehnen, denn eine Demokratie lebt von Dissens, Debatte und Uneinigkeit. Die Einigkeit muss immer erst ausgehandelt werden. Das sind oftmals Kompromisse. Aber die braucht man dann nicht mehr. Kompromisslos, Alternativlos!

  40. Die Demokratie wird bei uns Stück für Stück von den Parteien zu Grabe getragen, die sich selbst die „demokratischen Parteien“ nennen. Leider sind sie im Hinblick auf die Auswirkung ihrer Politik ebensowenig demokratisch wie die Deutsche Demokratische Republik demokratisch war. Sprache ersetzt Wirklichkeit, wieder einmal.

  41. Angesichts des wohl bevorstehenden Abgang Trumps, stellt sich sogar bei Herrn Herles eine milde Stimmung beim Blick auf Amerika und dessen Präsidenten ein. So groß muss der Leidensdruck gewesen sein, dass nun sogar die Amerikaner als Vorbild für uns taugen. Ach ja, die Amis, wählen den Trump ab, sind doch noch zur Vernunft gekommen, echte Demokraten halt, sind doch unsere Besten.

    • Gemessen am tatsächlichen Text Herles ist das eine reine Unterstellung.

      • Vielleicht hilft zum besseren Verständnis meiner Lesart des Artikels, die Verhältnisse umzukehren und sich zu fragen, ob der Autor seinen Beitrag genauso oder überhaupt geschrieben hätte, würde Biden durch Trump abgelöst. Die theoretische Möglichkeit bestünde ja in vier Jahren. Wohl kaum. Ich sehe in Herrn Herles Artikel eine unfreiwillige Vorwegnahme des nun zu erwartenden Tenors in den Mainstream-Medien. Der Störenfried ist weg und man findet wieder versöhnlichere Töne, ein Hoch auf die Demokratie. Zumindest vorübergehend, bis Biden anfängt der linken Agenda im Weg zu stehen, dann wird es ihm gehen wie Trump.

  42. Insbesondere der Absatz III bringt es auf den Punkt und ist hervorragend formuliert. Aber auch hier gilt, leider lesen das viel zu wenig Menschen und machen sich hierüber Gedanken. Viel einfacher ist es, der Regierung zu huldigen die uns so tapfer vor dem Virus zu schützen versucht. Deshalb ist diesem Land wohl bei seiner rasanten Talfahrt nicht mehr zu helfen.

  43. „Das Merkel-Lager, zu dem die grüne Schein-Opposition zählt, handelt seit langer Zeit gegen den Willen eines großen Teils der Bevölkerung.“
    Das glaube ich nicht mehr. Alle Umfragen und Wahlergebnisse sprechen dagegen. Fünf Jahre nach 2015 und anschließendem Flüchtlings- und Migrationspakt ist die CDU mit Abstand stärkste Partei. Ihr zukünftiger Koalitionspartner, die Grünen, sind nach der BTW 2017 innerhalb von 15 Monaten von der kleinsten zur zweitstärksten Partei aufgestiegen. Linke, SPD und FDP koalieren hier und da mit CDU und Grünen und unterscheiden sich in vielen Fragen kaum von den anderen Parteien. Zusammen kommen sie auf satte 90%. Wie kann man da noch von „gegen den Willen eines großen Teils der Bevölkerung“ sprechen?

    • Wie wird denn der Wille „eines großen Teils der Bevölkerung“ gemacht? Die meisten Mitbürger denken und plappern so, wie es ihnen aus allen Kanälen vorgebetet wird. Unsere Journalisten, die sich freiwillig selbst gleichgeschaltet haben, berichen so einseitig wie nie zuvor seit 1945. Haben Sie jemals im Deutschen Fernsehen einseitigere Propagandasendungen gesehen als das, was z.B. Maischberger, Illner usw. in den letzten Wochen abgeliefert haben? Das ist doch grüne Dauerpropaganda! Und das soll ohne Wirkung bleiben?

    • Sie haben vollkommen Recht, die große Mehrheit der Deutschen, glaubt man einfach mal den wiederholten Umfragen, wollen diese Politik bzw. haben keinerlei Einwände. Das muss man nüchtern feststellen wenn man es, wie ich, auch mit klarem Menschenverstand nicht erklären kann.

    • Das Merkel-Lager ist CDU (26,8%)-CSU (6,2%). Die haben zusammen 33% der Wähler hinter sich.
      Der Rest, 67% der Wähler, scheint nicht an der Politik der CDU/CSU interessiert zu sein.
      Das Zwischenhoch der Grünen muß sich erst noch bis zur Wahl halten.
      Ihre 90% sind Glaskugelzahlen.

    • So ist es. Andersrum müsste man ja sonst behaupten, die 90% sind Idioten, die nicht wissen, was sie in der geheimen Wahlzelle anstellen.

    • Ich glaube, es ist weniger der Mehrheitswille der Bürger, mit dem hier Politik gemacht wird, als der Wille der Mainstream-Medien, welche die Bevölkerung grottenschlecht informieren und die Politik damit in ihrem Sinne lenken.

  44. Politik gibt vor, die Probleme zu lösen, die es ohne sie gar nicht gäbe!
    Und genau dies ist seit Jahren mehr als offensichtlich!
    Würde Politik pragmatisch und lösungsorientiert betrieben, sähe die Welt und insbesonder Deutschland heute ganz anders aus!
    Aber die Mehrheit der nicht mehr selbst Denkenden lässt sich halt gerne mit dem Schmiermittel Geld in eine nie hinterfragte Ideologie treiben!

  45. „Es ist nicht zu übersehen, dass Regierungshörigkeit und Untertanengeist noch immer die deutsche Demokratie kontaminieren.“
    Das ist das eigentliche Problem der Deutschen: Ihr innewohnender Untertanengeist der „breiten Masse“ und die diktatorähnlichen Machtansprüche von Mandatsträgern.
    Und so kommt aus si einer blöden Mischung auch wieder Begeisterungszuspruch für einen eigentlich einmaligen Vorgang in der Geschichte: TV-Sender schalten in eigener Regie die Rede ihres (noch) Präsidenten einfach ab.
    Das nenne ich Demokratie an der Schwelle ihres Unterganges.

    • Und dieselben TV-Sender wollen uns auch noch erklären, wie Demokratie funktioniert.

  46. Wir sollten in der Tat aufhören, den USA Nachhilfestunden geben zu wollen in Sachen Demokratie. Das steht uns aus vielen Gründen nicht zu. Zum einen wegen der Geschichte. Zum anderen, weil unser Wahlsystem auch seine Schattenseiten hat. Wir züchten hier mutlose Politiker, die nur auf Umfragewerte starren, die sich von Minderheiten treiben lassen.

    • Und Wahlfälschungen sind uns auch nicht unbekannt. Wichtig ist nämlich nicht, wer wählt, sondern wer zählt,

  47. Sehr guter Kommentar!

    Was Trump im Weißen Haus gerade abzieht, nährt die Zweifel an seiner psychischen Gesundheit. Wenn der Wahlbetrug so offensichtlich ist, wie es das Trump-Lager behauptet, werden sich schnell Beweise finden lassen. Diese sollte Trump vorlegen, dann weiterreden und die Gerichte anrufen. Statt dessen das treffend beschriebene „kleines Kind“-Getue. Trump traut seinem Heimatland zu, dass Wahlen nicht nur regional, sondern im großen Stil manipuliert werden. Und irgendwie scheint er auch den Gerichten nicht recht zu trauen. Fazit: Trump hält die USA offenbar für einen Shithole-State.

    Widersprechen möchte ich nur der Aussage, dass Merkel selbst bestimme, wie lange sie das Kanzleramt okkupiert. Die CDU beherrscht sie nach Belieben, das ist richtig. Aber das Kreuz auf dem Wahlzettel macht immer noch der Wähler. Dabei stimmt natürlich, dass dieser Wähler…
    … keine echte Alternative hat bzw. diese nicht erkennt
    … , von den Medien missioniert, tatsächlich „mit religiöser Inbrunst“ an die Überlegenheit dt. Moral-Politik glaubt.

    • Es fiel dem Deutschen schon immer schwer, die Rhetorik von Trump zu verstehen. Schon amüsant, wenn mit deutscher Biederkeit und Humorlosigkeit jede bewusste Übertreibung und Provokation für bare Münze genommen wird. Man darf von einem Land, das an die rhetorischen Geniestreiche der „Kanzlerin“ gewoehnt ist, aber wohl nicht zu viel Verständnis erwarten.

      • Vollste Zustimmung!!! Vor allem an der Reaktion unserer Journalisten konnte man ihre ureigene Dämlichkeit mustergültig ablesen! Oder sie können halt keine Fremdsprachen.

  48. Mit Verlaub, aber es gibt vermutlich sehr wenige Demokratien, in denen ausschließlich auf der Basis von Fakes und gegen Fakten regiert wird wie hierzulande. Da muesste sich Trump deutlich steigern, um Merkel und Co. zu erreichen, auch was die Herrschaft als Autokraten betrifft. Und natuerlich hat die USA zwar eine bereits systemisch besser funktionierende Demokratie, was bei diesem GG kein Kunststück ist, aber durchaus auch die Probleme des Westens allgemein, in Teilen sogar stärker als manche andere Laender. Gut moeglich, dass sich diese Probleme mit Biden/Harris deutlich verschärfen. Ein ganzheitlicher Blick zeigt, dass die Demokratie und vor allem der Rechtsstaat auch in den USA nun verschärft unter Druck geraten koennte. Niemand wird hoffentlich ernsthaft behaupten, dass Biden/Harris fuer die US-Buerger die bessere Wahl sind, fuer Hollywood, das Grosskapital, Google, Facebook und Co, die Genderistas, die wohlstandsverwahrlosten Kuestenjunkies und China natuerlich schon. Die anderen BidenwaehlerInnen haben es, wie hierzulande etwa 90 %, nicht begriffen. Das einzig Positive ist tatsaechlich, dass in 4 Jahren der Spuk vorbei sein duerfte, es sei denn, die Anzahl der „Buergerlichen“ sinkt (gewollt) , wie im Westen allgemein, unter die Relevanzgrenze und wird durch eine alles andere als segensreiche Kombination der anderen „Gruppierungen“ abgeloest.

    • Im Deutschlandfunk hat gerade der Medienwissenschaftler Pörksen dazu aufgerufen, nur noch das zu berichten, was politisch korrekt ist. Als ob das nicht schon seit ca. 5 Jahren der Fall wäre. Hier haben wir eine Oligarchie, die uns weismachen will, Trump sei ein Autokrat.

    • Das Grundgesetz ist nicht so schlecht. Es findet aber immer weniger Beachtung und die Wahlschafe stört es nicht.

  49. Das ist schon sehr bedrohlich, da gebe ich ihnen vollkommen recht. Nur wen interessiert es. Kenne Gespräche in denen das Merkel Dekret als gut bezeichnet wurde. Ist mir schleierhaft wie man das hinnehmen kann, nun ja, zeigt wohl der Machthaberin, da geht noch was, zeigt sich ja immer mehr!

  50. Wahlen sind ein Kernelement der Demokratie. Wenn nur der geringste Anlass besteht, dass Wahlen in nennenswertem Ausmaß manipuliert wurden, verliert die Regierung, die aus ihnen hervorgeht, jegliche Legitimation für den Souverän zu sprechen und ihn nach außen hin zu vertreten. Dies sollte den Richtern am Supreme Court bewusst sein, unabhängig davon, welche Partei sie in ihre Position gebracht hat.
    Und es gibt Anlass genug, von erheblichen Unregelmäßigkeiten auszugehen:
    „US-Wahl-Unstimmigkeit: Bis jetzt 1,8 Millionen „Phantomwähler“ in 29 Bundesstaaten registriert“ (Artikel von heute, 06.11.2020)
    https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-wahl-unstimmigkeit-bis-jetzt-18-millionen-phantomwaehler-in-29-bundesstaaten-registriert-a3360596.html
    Oder, dass der Leiter des Washingtoner ARD-Studios, Stefan Niemann, nach eigenem Bekunden drei Wahlzettel erhalten hat. (auf Twitter dokumentiert > Stefan Niemann (@SNiemannARD) October 10, 2020)
    https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/jetzt-bestaetigt-auch-ard-korrespondent-trump-lag-mit-bedenken-bei-briefwahl-richtig/

    Was mich wenig wundert, ist die Anti-Trump-Propaganda der Mainstream-Medien hierzulande. Hier werden demokratische Prinzipien aus ideologischen Gründen von den Akteuren in den Hintergrund gedrängt, um den „Mächtigen“ zu gefallen, die ihnen die Jobs in diesem rot-rot-grünen Biotop verschaffen. Sie sind entweder „handverlesene“ Überzeugungstäter oder solche, die es vorgeben zu sein (https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/ard-volontaere-waehlen-zu-ueber-90-prozent-rot-rot-gruen/).

    Bedenklich sind aus meiner Sicht allerdings die Äußerungen unserer gewählten Volksvertreter und des Bundespräsidenten, denen jeglicher Respekt gegenüber einem demokratisch gewählten US-Präsidenten abhandengekommen zu sein scheint. Es gab Zeiten, da hätten Bezeichnungen wie „Hassprediger“ (Steinmeier über Trump) und „Trump ist ein Lügner“ (Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses) weitreichende diplomatische Folgen gehabt. Dass diese Äußerungen aus Germany geflissentlich ignoriert wurden, sollte den hiesigen Hasspredigern (und ihren Wählern) verdeutlichen, dass Deutschland international – außer als Zahlmeister – nicht ernst genommen wird.

    • Sehr guter Kommentar! Gut zusammengefasst, Zusammenhänge aufgezeigt und Belege dafür gebracht! Danke!

  51. In der Deutschen Demokratie treten korrekt gewählte Minister auf Zuruf zurück und völlig konträre Personen werden auf Anordnung ohne Neuwahlen zum Ministerpräsidenten ohne eigene Mehrheiten ernannt (Beispiel Thüringen). Dieses Demokratieverständnis dürfte einmalig in der westlich demokratischen Welt sein.

    • Das scheint aber die erzdemokratischen Journalisten hierzulande nicht zu stören.

    • Wir haben eine Schein- Demokratie, In Wirklichkeit eine Diktatur mit allen Merkmalen. Die Diktatorin äußert ihren Wunsch und schon werden Wahlen rückgängig gemacht. Das Parlament ist bei politischen Entscheidungen ausgeschaltet. Geheime Staats- und Gesinnungspolizei, als Existenzvernichter für Andersdenkende, mit SED Oberst an der Spitze. Antifa als Schlägertruppe und gleichgeschaltete Medien als Gesinnungs-Einpeitscher. Merkel wird länger an der Macht sein als Lukaschenko!

    • „Dieses Demokratieverständnis dürfte einmalig in der westlich demokratischen Welt sein.“
      Kleine Korrektur: zweimalig, nicht einmalig.
      Denn auch die DDR nannte sich ‚demokratisch‘. Und wer das im Westen absprechen wollte, indem er „DDR“ schrieb, bekam schon damals die politkorrekte Prügel des Mainstreams, obwohl es diese Begriffe da noch gar nicht gab.
      Insofern: auch eine Kontinuität. Vielleicht haben die alten Briten ja doch recht mit dem uns unterstellten „Nazi-Gen“, denn das kann ja auch rot angemalt daherkommen, wie schon Kurt Schumacher feststellte.

  52. Zumindest gibt es eine Opposition in den USA! In Deutschland findet man das Prinzip mittlerweile lästig. Auch gibt es Senatoren mit einem eigenen Rückgrat in den USA, den ihrer Demokratie wichtiger ist als ihre Partei.
    In Deutschland hat unsere Obernetzwerkerin jeden Fußbreit „eingesponnen“, sodass es nur noch ihre Meinung aus dem Kokon schafft. Wer da rauskrabbeln will, wird zusammengebasht!
    SO geht Demokratie heute!

  53. Die meisten Deutschen glauben es jedoch mit religiöser Inbrunst. „
    Ein weiterer Beweis für die Bildungsmisere im Lande. Daraus resultiert auch die Schwäche der Journalisten. Die 4. Kraft im Lande – die Presse versagt auf breiter Linie. Bereits 2014 war zu lesen“30.11.2014
    „Die Journalisten der Kanzlerin Sie sind ihre beste Truppe
    Im neuen „New Yorker“ kann man ein beeindruckendes Porträt von Angela Merkel lesen. Es ist auch ein Text über die Deutschen und, in atemberaubender und schockierender Weise, über Merkels beste Truppe – die deutschen Hauptstadtjournalisten.
    http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/die-journalisten-der-kanzlerin-ihre-beste-truppe-13293640.html
    2017 dann noch: “ 07.02.2017
    „Die Kanzlerin chloroformiert das Land Heute vor einem Jahr ist Roger Willemsen gestorben. Als kluger Beobachter gab der Publizist dem Tagesspiegel im März 2014 ein Interview über den Zustand der deutschen Politiker. “
    http://www.tagesspiegel.de/politik/erinnerung-an-roger-willemsen-die-kanzlerin-chloroformiert-das-land/9660382.html
    Egal welches Narrativ den Leuten hingeworfen wird, sie nehmen es auf, plappern es nach und glauben das auch noch. Die Deutschen sind ein dümmlich, arrogantes Volk geworden. Unfähig nachzudenken, aber immer überzeugt, die Supermacht der Moral zu sein.

  54. Danke für den hervorragenden Kommentar.
    Das ist noch qualitativ hochwertiger Journalismus der alten Schule.
    Und eine leider beklemmend genaue Zustandsbeschreibung der heutigen deutschen Gesellschaft.

  55. Schönes Wortspiel! Vielleicht die Geburt eines Synonym. Rückkehr von Geist und Verstand rufe ich mal aus! Was noch?

  56. Ohne das anscheinend auch bei Ihnen unvermeidliche Trump-Bashing hätten Sie meine volle Zustimmung, Herr Herles. Na ja, damit dürfte es ja wohl nun bald vorüber sein – wenigstens ein Vorteil, wenn jetzt die Lichtgestalten Biden/Harris „aufräumen“…

  57. Sehr geehrter Herr Herles, stimme ihnen in den größten Teilen zu, wie zumeist. Aber, Fakten und Fakes werden nicht nur im Hause Trump zuweilen vermischt. Mein Gefühl sagt mir, dass das in unserem schönen Land viel systematischer veranstaltet wird.
    Merkwürdigkeiten bei den US Wahlen kennen wir schon länger, dieses Mal erscheint mir das aber noch sehr viel merkwürdiger, darum denke ich schon, dass es legitim ist, von Trumps Team, hier evtl. die Gerichte anzurufen, aber mein Wissen über den großen Teich hinaus sind nicht so groß um ein wirkliches Urteil abgeben zu können! Zweifel bleiben. Noch mehr Zweifel habe ich aber, ob wir in Deutschland endlich die Möglichkeit bekommen der Ära A.M. endlich ihr verdientes, und sehr baldiges Ende zu setzten.

    Besonders interessant finde ich ihre Einlassung mit Die anderen jubeln, weil der mediale Mainstream die Wahl doch nicht überzeugend „gewonnen hat“. Das ist wie am Katzentisch zu sitzen und sich über ein paar Krümel zu freuen. Erniedrigend. Und so erniedrigt fühle ich mich jetzt seit Jahren in unserem Land. Da bin ich nicht alleine.

    Dort sind uns die USA um Meilen vorraus, beneidenswert!

  58. Ja, das ist das Gute in den USA: Dort kann man sich zwischen zwei grundsätzlichen Richtungen entscheiden, den Globalisten auf der einen Seite, mit Gender, Identitätspolitik, Migration und Klimaschutz, und den MAGA- Leuten, die das alles nicht brauchen und wollen. Wir haben keine Wahl. Doch, schon. Die AfD. Die hat nur derzeit keine Chance.
    „Das sehr gute Abschneiden der Republikaner bei den Wahlen zum Senat und zum Repräsentantenhaus widerlegt ihn.“ Herr Herles, ist es nicht gerade umgekehrt? Ist denn anzunehmen, daß Leute Republikaner in den Senat und ins Repräsentantenhaus wählen, und gleichzeitig für Biden stimmen? Es gibt auch in einigen Bezirken Wahlbeteiligungen, die schwerlich glaubhaft sind. Wir werden sehen, was dabei herauskommt, wenn die Zweifel ausgeräumt sind. Daß Ballots gezählt werden, die verspätet eingehen und keinen Poststempel tragen, wird man hoffentlich korrigieren können. Solange kein handfester Nachweis für Unregelmäßigkeiten vorliegt, muß man sich mit dem Ergebnis abfinden, auch weil die echten Manipulationen in Altenheimen etc. nicht nachweisbar sind.
    Es werden auch eine Menge Verstorbener gewählt haben. Das betrifft aber nur Staaten, die mit mail-in ballots gearbeitet haben. Bei den absentee-ballots geht es eher darum, daß möglicherweise die Post rückdatiert wurde, oder daß möglicherweise aus bestimmten (Trump- lastigen) Bezirken die Post nicht eingeliefert wurde.
    Allerdings- selbst wenn in den Staaten, in denen man der Manipulation Tür und Tor geöffnet hat, auch ohne diese Manipulation Biden gewählt worden wäre, so delegitimieren solche Machenschaften doch die Wahl als Ganzes.

  59. „Ob einem der Wechsel gefällt oder nicht: Man nennt ihn Demokratie. In Deutschland ist ein Politikwechsel derzeit nicht einmal vorstellbar. Das ist der wahre Unterschied zu den USA.“

    Danke für die Erkenntniss, bloss wie bekommen wir sie in die Köpfe der Merkel Gläubigen Schafe?

  60. Biden wird nicht lange Präsident sein, dann übernimmt Harris. Da werden sich viele Trump zurück wünschen. Viel Spaß USA.

  61. „Das Merkel-Lager, zu dem die grüne Schein-Opposition zählt, handelt seit langer Zeit gegen den Willen eines großen Teils der Bevölkerung.“
    Das kann es völlig ungehemmt, weil der überwiegende Teil dieses großen Teils ja auch überhaupt nichts merkt, wie wir an den vor uns liegenden Wahlen wieder sehen konnten.

  62. Deutschland ist im Spiel der Demokraten ein Land der Amateure. Das wird allein schon durch die Geschichte bewiesen. Abgesehen von der Weimarer Republik, die den Webfehler eines Ersatzkaisers genannt Reichspräsident hatte, gibt es nur ein Phase im Westen mit einer aufoktroyierten Demokratie. Der Osten ist nach Hitler in der sozialistischen Diktatur verschwunden. Von dem Ersatzkaiser hat sich auch der Westen nicht wirklich verabschiedet. Die Ära Adenauer, Kohl und Merkel haben quasi kaiserliche Längen und die Protagonisten müssen von ihrem Thron entfernt werden, weil sonst gar nichts mehr geht. In den USA gibt es nur 2 Wahlperioden und die Balance of Power ist stärker ausgeprägt. Bundestag und Bundesrat sind nur ein Abklatsch von Senat und Repräsentantenhaus.

  63. Herr Herles hat recht. Das fängt aber vorpolitisch schon mit den Medien an. FOX gegen CNN, Murdochpresse gegen New York Times, usw. Bei uns unvorstellbar: alle großen Medien in die gleiche Richtung ausser Randerscheinungen- bitte um Entschuldigung- wie Tichys Einblick. Da kann nichts herauskommen.

  64. „Dass er Fakten und Fake systematisch vertauscht, macht ihn lächerlich, nicht die Demokratie.“ – Hier wage ich zu widersprechen, dies ist keine Spezialität Trumps, dies ist auch z. B. gerade in der deutschen Politik weit verbreitet und Usus, ja geradezu in sämtlichen „Demokratien“ Standard.
    Und ansonsten: Die Amerikaner wollten Trump loswerden und werden nun Biden/Harris bekommen. Nun denn – viel Spaß mit diesem Danaergeschenk!!!

    • Hier in Deutschland wird viel systematischer gelogen, als es Trump je hätte tun können. Denn hier gibt es keine unabhängige Presse mehr, die diese Lügen zur Sprache bringt.

    • Die Amerikaner wollten Trump loswerden…“

      Woher schöpfen Sie diese Gewissheit? Trump hat gerade unter den Frauen, Schwarzen, Latinos und Homosexuellen so viele Stimmen erhalten wie nie zuvor. Nur bei den vielbeschworenen alten weißen Männern ging sein Wähleranteil zurück. Und wenn am Ende nahezu alle Staaten mit teilweise komfortablen zwischenzeitlichen Trump-Führungen wie von Geisterhand wegkippen, da man offensichtlich in solchen Mengen gefakte Biden-Wahlzettel angekarrt hat, bis es gereicht hat, vermag ich hier Volkes Willen noch nicht klar zu erkennen. Die sogenannten Demokraten in den USA – und diesem Denkfehler sitzt augenscheinlich auch Herr Herles auf – sind doch keine Demokraten nach unserem Verständnis, es sind überwiegend fanatische Linksextreme mit einer linksglobalistischen Milliardärsriege im Hintergrund, die schon aus ideologischem Sendungsbewusstsein keine Skrupel besitzen, in ganz großem Stil zu manipulieren. Schließlich dient es ja „der guten Sache“….

      • Ich will Ihnen hier nicht widersprechen – es kann Wahlbetrug gewesen sein und es kann sein, dass dies sogar durch die Gerichte so festgestellt wird, aber wenn es denn keiner war, dann wollten sie ihn loswerden. Dass Minderheiten ihn wählen wundert mich nicht im Geringsten: Ich lebe unter Latinos und die sind – zumindest die wirtschaftlich erfolgreicheren – so konservativ, dass dies für den gewöhnlichen Fairtradekaffeekäufer gänzlich unvorstellbar ist. Deswegen wundert es mich, dass er von denen nicht sogar noch viel mehr Stimmen bekommen hat …

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