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Ansprache zum Regierungssturz

Wie Macron damit beginnt, sich selbst zu demontieren

06.12.2024

| Lesedauer: 2 Minuten
Macron will für jene zweieinhalb Jahre, für die er gewählt wurde, im Amt bleiben. Darin sehen Kommentatoren einen Ausdruck der Kluft, die sich zwischen Volk und Präsident auftut. Macron hat sich damit an der Diskussion um seinen Rücktritt beteiligt und erscheint nicht zum ersten Mal abgehoben und anmaßend.

Natürlich tritt er nicht zurück. Warum sollte er? Emmanuel Macron wurde 2022 zum zweiten Mal für fünf Jahre zum Präsidenten gewählt und sieht dieses Amt noch immer als eine heilige Pflicht. Ähnlich der britischen Königin, die sich stets weigerte, vorzeitig vom Thron abzutreten. Die Parallele mag unpassend erscheinen, ist aber trotzdem nicht ganz falsch: Der französische Präsident ist ein gewählter Monarch auf Zeit. Die Staatsform ist semi-präsidentiell mit einem Parlament, das dem Staatsoberhaupt Paroli bieten kann und soll. Das kann, wie jetzt, auch mit einem Unentschieden enden.

Macron bleibt aber natürlich ein fehlbarer Mensch. Er muss das Amt ehren, das ihm verliehen wurde. Einer der wichtigsten Sätze aus seiner Rede war insofern jener, in dem er die Gegner seiner Politik als „antirepublikanische Front“ bezeichnete. Macron erfindet hier kurzerhand einen neuen Begriff, um seine Gegner zu dämonisieren. Bisher gab es eine „republikanische Front“ – falsch genug, denn auch die Parteien, die man nicht im „republikanischen Bogen“ unterbringen mochte, gehören zum demokratischen Leben der Republik, auf der extremen Linken ebenso wie auf der „Rechten“ (Le Pen), die eigentlich gar nicht so rechts ist, jedenfalls nicht in wirtschaftspolitischer Hinsicht. Bürgerlich aber vielleicht in dem erweiterten Sinn, der auch die alte Arbeiterklasse mit einbezieht, soweit sie nicht revolutionär gesinnt ist.

Was aber das „Antirepublikanische“ an diesem Misstrauensvotum sein soll, das konnte auch Macron nicht erklären. Er versuchte es gar nicht erst. Sein zweiter Satz von Belang war dann eben der, dass er noch 30 Monate im Amt bleiben will, also für jene zweieinhalb Jahre, für die er gewählt wurde. Darin sehen Kommentatoren nun geradezu einen Ausdruck der Kluft, die sich zwischen Volk und Präsident heute auftut. Macron hat sich damit an der Diskussion um seinen Rücktritt beteiligt und erscheint damit nicht zum ersten Mal abgehoben und anmaßend.

Le Pen ist es gelungen, Macron vor sich her zu treiben

Festzustellen bleibt zudem: Marine Le Pen hat die Regierung, und damit auch Macron vor sich hergetrieben. Sie forderte, forderte und forderte von Barnier, und als der nicht mehr lieferte, servierte sie ihn kühlen Sinns ab. Es war natürlich logisch für Le Pen, von Barnier das Maximum zu fordern, solange sie nicht selbst an der Regierung beteiligt ist, was der RN übrigens ausgeschlossen hatte, solange man noch keine eigenständige absolute Mehrheit hat.

Macron kann diesem Machtfaktor, den das RN inzwischen darstellt, nur entkommen, wenn er Teile der Linken aus der „Neuen Volksfront“ (Nouveau Front populaire, NFP) herausbricht. Und dass das gelingt, ist noch keineswegs klar.

Die französischen Leiden am politischen Gegensatz von Präsident und Parlament werden also weitergehen. Nur bei einem ist sich Marine Le Pen allerdings sicher: Frankreich könne gar nicht untergehen, weil es schlicht ewig sei.

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24 Kommentare

  1. Die Ursache bei beiden Länder ist das Schwab`sche Selektionsergebnis seiner jungen zukünftigen Führungskräfte. Indoktrinierte elitäre vom Leben gehätschelte und vom gesunden Menschenverstand befreite nach oben gepuschte austauschbare Figuren.

  2. Schöner Schlusssatz 😉
    Bei uns fast nicht denkbar.
    Ansonsten eine einigermaßen analoge Situation offenbar wie in D:
    So lärmender wie lähmender Stillstand.
    Während „der Rest der Welt“ einigermaßen vorwärts – zumindest – geht stagnieren die zwei bedeutendsten EU-Länder nicht nur, sondern demontieren unter unverdrossener Anleitung einer Deutschen in Brüssel weiter. Alles in so gnadenloser Hybris ohne jegliche Fähigkeit zur Selbstkritik samt zero erkennbarer Reaktion wie auch eine Frau M. bei Vorstellung ihres Buche und ihr „würdiger“ Nachfolger in Amt und Würden. –
    Wie schreibe ich zum x-ten Mal hier schon?
    Es geht uns (vielen hier) hier immer noch viel zu gut.
    Als dass sie begreifen würden, dass sich hier Vieles ändern muss damit es auch nur mindestens so bleibt wie es ist. Und so werden wir erst noch „ganz unten durch“ müssen bevor sich Grundlegendes zumindest ändern K A N N !

    Oma meinte gelegentlich:
    Leichte Schäge auf den Hinterkopf erhöhen das Denkvermögen.
    Ich bin sicher, die „economy stupid“ (Clinton) wird sie liefern. –

    Eine wahre Geschichte aus dem Leben eines alten weißen Mannes:
    Etwa 1960 muss es gewesen sein, ich ca. 10 Jahre alt, als ich sonntags am Vormittag gelegentlich mit meinem Vater in die Firma ins Büro ging. Er arbeitete dann 2,3,4 Stunden lang, diktierte seine Korrespondenz. Ich spielte mit den Rechenmaschinen und manch anderem technischen Zeug das rumstand und las alles was rumlag.
    (Vater hatte, als er aus dem Krieg zurück gekommen war, sich mit nichts als einer stark verküzten Kaufmannslehre zum Prokuristen einer mittelständischen Firma mit etwa 1000 Leuten hoch gearbeitet, verdiente damals etwa 1400DM/Monat.)
    Eines Sonntags – als wir grüßend am Pförtner vorbei gingen – grüßte er zurück und einmal meinte er (wörtlich): „Herr … wenn ich ihr Geld hätte würd ich nicht sonntags auf die Arbeit gehen. Ich würde Sekt saufen und Hähnchen fressen.“
    Mein Vater ging lächelnd weiter.
    Später sprachen wir ausführlich darüber.
    Dieses kleine – naürlich völlig unbedeutende – Ereignis, dieser Satz eines Pförtners plus die Erläuterungen meines Vater haben mein Leben, meine Einstellung zu gewissen Dingen als auch Menschen gewissen Typus, so grundlegend wie lebenslang geprägt. –
    (Um die Bedeutung obiger „lukullischer Spezialitäten“ einordnen zu können sollte man wissen, dass anfangs der 60er Jahre Sekt & Hähnchen quasi Inbegriff von Wohlergehen und Schlemmerei waren.)

  3. Anstatt auf Macron herumzuhacken, der einer der wenigen Vernünftigen ist, sollte man sich lieber mal anschauen, was da los ist in Frankreich. Die absolut notwendigen Reformen, die er eingeleitet hat (Rente u.a.) und umsetzen wollte, ließen sich nur schwer durchbringen, gerade wegen der Blockaden von Links und Rechts.
    Wenn man mit Leuten spricht, beklagen die sich über
    1) Viel zu viele Faulenzer, die sich lieber in der sozialen Hängematte ausruhen als zu arbeiten;
    2) Ein zu niedriges Einkommensniveau (was eben auch dafür sorgt, dass es sich im Verhältnis zur Sozialhilfe kaum lohnt);
    3) Erdrückende Bürokratie, vor allem für Unternehmen;
    4) Zu viele muslimische Zuwanderer.
    Kennt man alles auch aus Deutschland!
    Ich habe mit vielen Handwerkern zu tun. Und die finden keine Leute, die bei ihnen arbeiten wollen, vom Gärtner bis zum Elektriker. Andere (ich kenne Fälle von Kaminbauern, Fliesenlegern, Bäckern und Metzgern) finden keine Nachfolger für ihre Betriebe, trotz voller Auftragsbücher bzw. ausreichend Kunden.
    Die Leute haben schlicht zu wenig Geld: Das sieht man vor allem auch daran, dass Hauseigentümer ihre Häuser nicht instandhalten oder sanieren, trotz staatlicher Förderung (da schlägt aber auch wieder Punkt 3 von oben zu!), sondern verfallen lassen. Kann man überall im Land sehen.
    Macron hat in einem Interview vor geraumer Zeit mal gesagt: Frankreich habe sich daran gewöhnt, Dinge einfach einzukaufen. Stattdessen müsse man mehr arbeiten und wieder mehr selber produzieren. Recht hat er, oder nicht? Aber versuch das mal umzusetzen, da gibts sofort die Gewerkschaften, Streiks und Demos.
    Und weder Le Pen noch die Kommunisten um Mélenchon haben da Lösungen zu bieten.

  4. Zumal es in diesem Fall vor allem deutsches Steuergeld maßgeblich ist!

  5. LePen, das hat sie bereits mit dem Ausschluss der AfD aus ihrem Parteienverbund innerhalb der EU beweisen, agiert rein machttaktisch. Normalerweise und mit wirtschaftlichemSachverstand hätte sie Barnier stützen müssen. Der wollte Frankreichs Finanzen zumindest im Ansatz wieder ins Lot bringen. Aber nein, sie stimmt mit den Linken für dessen quasi Abwahl. Macron, der Verursacher allen Übels bleibt ungeschoren und der wird niemals zulassen, wie in Deutschland die AfD betreffend, das LePen jemals in Regierungsverantwortung kommt!

    • „Macron, der Verursacher allen Übels bleibt ungeschoren und der wird niemals zulassen, wie in Deutschland die AfD betreffend, das LePen jemals in Regierungsverantwortung kommt!“
      Solange er im Amt ist. Das wird ja irgendwann mal enden.

  6. Sie schreiben: „Nur bei einem ist sich Marine Le Pen allerdings sicher: Frankreich könne gar nicht untergehen, weil es schlicht ewig sei.“

    Das dachten die Karthager, der Perserkönig Xerxes, die Inkas, die Mayas, die Azteken, die Bewohner der Osterinseln, die Wikinger, das weströmische Reich, das oströmische Reich, die Herrscher des osmanischen Reiches, die Zaren, die chinesischen Kaiser, die KPdSU, u.a. über ihre Länder, Familien und Parteien auch. Das Ergebnis ist bekannt. Auch Ländern wie Frankreich, Deutschland, die USA oder Russland werden eines Tages sang- und klanglos untergehen. Ob in 100, 1000 oder 10000 Jahren wird heute keiner sagen können; aber nichts ist unendlich, was der Mensch erschaffen hat.
    Und gerade bei Frankreich bin ich mir überhaupt nicht sicher, ob es in 200 Jahren nicht ein Teil von Großarabien ist.

    • Und wenn man die Youtube-Einspieler eines nicht ganz unbekannten Landwirtes mit britisch-deutschen Wurzeln vom gestrigen Tage aus London anschaut, gewinnt man die Gewissheit, daß das ‚Vereinigte Königreich‘ sich in absehbarer Zeit in ein ‚Vereinigtes Unterkalifat‘ verwandeln wird: Da braucht’s keine 100 Jahre mehr! Nur eine kleine Ergänzung Ihres dankenswerten Kommentars…

  7. Ist es Zufall, dass, von gewissen Unterschieden im System und in der jeweiligen Person abgesehen, die maßgeblich vom WEF bzw Meister Schwab entdeckte und erfolgreich protegierte Politelite bemerkenswert aehnliche neufeudale, von mir aus auch monarchische oder pseudoaristokratische, zumindest aber deutlich absolutistische Zuege und Merkmale aufweist. Auch wenn jeder der Typen diese offenkundige Einstellung, logischerweise gegenueber den Untertanen, der Masse, unterschiedlich vermittelt. Trudeau und Macron, Habeck oder sogar Merkel uva zeigen die Verachtung der Untertanen mehr oder weniger getarnt und je nach narzisstischen und sonstigen psychopathologischen Problemen auf diverse Weise. Und sie erfreuen sich neben der Kritik durchaus auch einer gewissen Sympathie oder sogar mehr, wie hier immer wieder am Fall Habeck berichtet wird. Ich vermute, dass auch Macron und Trudeau ihre Groupies haben und bin mir alles andere als sicher, was genau die meisten Untertanen an diesen Typen tatsaechlich stört. Die offen antidemokratische oder auch antirepublikanische Einstellung, deutlich auch in den jeweiligen politischen Vorstellungen bzw sogar in der Politik selbst, reicht offenbar nicht zur Abwahl. Dieses Phänomen wurde und wird bis heute selbst Merkel nicht bzw nur von sehr wenigen vorgeworfen, obwohl es in einer „Demokratie“ durchaus ungewöhnlich ist. Ob die ( meisten) Franzosen mit einem neuen Sinnenkoenig ein Problem haben bzw haetten, ist bestenfalls offen. Er sollte aber natuerlich gewisse Bedürfnisse befriedigen. Weniger die politischen, um die es nur bei einer Minderheit der Westler geht. Die Alimentation ist es und das Wohlfuehlgefuehl, was national unterschiedlich getriggert werden muss. Dann klappt es sogar mit einem Sonnenkoenig. In Sch’land war es eher Mutti Merkel. Fuer bestimmte Gruppen ist es nun der grosse “ alles -, vor allem aber Frauenversteher“ Habeck. Das gerne auch passend konditionierte limbische System ist es, stupid.

  8. Nichts ist ewig. Auch nicht Frankreich. Auch dort bricht die Geburtenrate massiv ein. Mittlerweile sind sie schon bei 1,68 für 2023 und für 2024 wird es wohl noch weiter bergab Richtung 1,5 gehen. Zudem sind da ja noch die Millionen Mohammedaner mit Pass mit drin. Rechnet man die raus, haben die ethn. Franzosen wohl eher Geburtenraten um die 1,3. Was aber ist Frankreich ohne Franzosen?

    • „Rechnet man die raus, haben die ethn. Franzosen wohl eher Geburtenraten um die 1,3“
      Auch die autochthonen Französinnen hatten vor Corona deutlich mehr Kinder als die deutschen. Dort lag die Geburtenquote bei ca. 1,8. Die der frisch Zugewanderten lag zwar deutlich höher. Aber in der 2. Generation sanken deren Quoten auf das Maß der Einheimischen.
      „Auch dort bricht die Geburtenrate massiv ein. Mittlerweile sind sie schon bei 1,68 für 2023 und für 2024 wird es wohl noch weiter bergab Richtung 1,5 gehen. „
      Seit Corona (Lockdown) brechen international die Geburtenquoten ein.

  9. „Wie Macron damit beginnt, sich selbst zu demontieren“
    Das sollte uns weniger besorgen als die Eskalationspirale im Ukraine Krieg.
    Der rusische Aussenminister Lawrow (fast namensgleich mit Stalins Aussenminister Molotow) hat der „USA und ihren Vebündeten“ gedroht, Moskaus Entschlosseenheit zu zeigen, „jedwelches Mittel“ einzusetzen, um eine „strategische Nierderlage Russland zu vehindern“.
    Die gleiche Droh-Eskalationsspirale wie vor dem 2WK.
    Die Fronten sind geklärt, „Russland“ und die „West-Allianz“ wie vor dem 2WK, nur heißen die Akteure im Westen heute anders.
    Diese Eskaltionsspirale und ihr Begin des Ukraine Krieges sind absolut identisch mit der Eskalationsspirale und Beginn des 2.WK.,
    wie man das in der „Diplomatischen Post 1939-1941“ nachlesen kann.
    Die gleichen Finten, die gleichen Drohungen, die gleichen Lügen, seitens Russlands.
    Dei UNO als Friedensinstrument hat definitv versagt. Klimwahn ist wichtiger.
    Ja sogar Putins Aufmarschtaktik schon 2 Jahre vor dem Beginn des Ukraine Krieges begonnen, ist die gleiche wie Stalins Aufmarschtaktik an der Westgrenze der eroberten Gebiete vor Beginn des 2WK.
    Wie Stalin einst 170 Divisionen zu „Manövern“(sic) an die vorgeschobene Westgrenze, der Ostgrenze des 3.Reiches, beordert hatte,
    genau so hat es Putin auch getan an der Grenze zur Ukraine schon 2 Jahre vor Beginn der Kriegshandlungen.
    Der Westen hat weggesehen, oder war zu dumm um es als Gefahr zu sehen, weil sie nur die Geschichtslügen zum 2WK kennen.

    • Sehr geehrter Herr Pascht, Sie mögen bei dem einen oder anderen Ssachverhalt recht haben. Ihre Stellungnahme ist aber sehr einseitig. Sie sollten mal versuchen, in beide Richtungen zu blicken (sowas kommt von sowas, was war eher da, das Ei oder die Henne?).

      • Ich habe nun keine Lust zum Kafferquatsch.
        Ich muss da nirgends hinblicken denn was ich schrieb sind nur die Aufzeälung von Fakten die stammen einzig und allein aus geschichtlichen Quellen, ganz ohne meine persönliche Meinung.
        Um Recht haben geht es da gar nicht.
        Sie hingegen haben nur viel Meinung, viel ahnungslose Meinung,
        denn fachlich mit Wissen mitreden können sie nicht.
        Warum schweigen sie deswegen nicht ?
        Was treibt Menschen wie sie an, ihre Meinung darzutun zu Dingen von denen sie keine Ahnung haben?

  10. Die französischen Verhältnisse sind kompliziert und verwirrend.
    Und nach den Wahlen, und Barnier kein bisschen klarer. Wer das Ergebnis einer Wahl umfunktioniert und lieber mit zweifelhaften politischen Kräften packtiert, muss sich nicht über die Folgen wundern. Und so wie es nach den Landtagswahlen in Deutschland aussah, könnte man davon ausgehen der einzige Kit, nämlich die Allianz gegen die AFD, nicht reicht um eine tragfähige politische Bühne zu bauen, die den Alltagsbelastungen stand hält.
    Und gerade so entwickelt sich das auf einem höheren Level auch in Frankreich. Vielleicht sogar um ein paar Grad Finesse feiner, denn da geht es um den Zentralstaat, der überleben muss. Macron ist nicht gut beraten mit seiner Politik , wie wir sie auch in Deutschland seit etlichen Jahren kennen. Für beide Staaten keine Zukunftslösung weil man nicht an den Wurzeln anpackt, die in beiden Ländern nationales, als auch wirtschaftliches Bauchgrimmen
    verursacht. Die zu spät erfolgenden Agenden beider Staaten werden wirkungslos verpuffen und das politische Gewürge nimmt kein Ende.

  11. Scheinbar gibt es in Frankreich eine Dreiteilung: Links+Friedensreligion (Melenchon); Rechts (Le Pen); Rest (Macron);
    Verbunden mit dem Zwang des Staates innerhalb der Verteilungsgemeinschaft zu sparen.
    Für mich ein sehr dynamischer Prozess. Es wird der gewinnen, der es schafft, Bündnisse zu schmieden. Auch wenn die nur auf dem Papier bis zur Wahlnacht bestehen.
    Ich denke, Europa kann seinen dauerhaften Abstieg nur verwalten.

  12. Die Woken haben keine Argumente mehr für ihre unsinnige und verantwortungslose Politik. Das Einzige, was ihnen bleibt, ist die Dämonisierung der Andersdenkenden. Dies ist uns ja auch aus Gaga-Land bekannt.

  13. Es muß nur noch ein bißchen weiter bergab gehen, die Arbeitslosigkeit und die Migrantenkriminalität steigen – irgendwann werden die Franzosen vermutlich den „traditionellen französischen Weg“ wählen, sich unliebsamer Regenten zu entledigen. Ich befürchte, es wird häßlich werden. Sehr häßlich.

  14. Noch abgehobener als Präsident Macron ist dessen Ehefrau Brigitte, die meinte, die Franzosen hätten ihren Emmanuelle gar nicht verdient:
    Sie sollte Mal im Museum eine Guillotine besichtigen gehen – mit den Franzosen ist irgendwann nicht mehr gut Kirschen essen.

  15. > Einer der wichtigsten Sätze aus seiner Rede war insofern jener, in dem er die Gegner seiner Politik als „antirepublikanische Front“ bezeichnete.

    Die Republik bin ich – in der Monarchie dachte ganz ähnlich der Sonnenkönig. In Westeuropa müsste man die Distanz zur Realität in Lichtjahren messen – so fragte kürzlich Warweg von den Nachdenkseiten, wo in der Welt Buntschland noch respektiert wird – darauf beschied ihm das Weltinnenministerium, Frau B. habe mehr für das Ansehen Buntschlands getan als je eine Bundesregierung davor. Unter Merz bleibt sie vermutlich erhalten?

  16. Frankreich sitzt genauso in der Klemme wie Deutschland. Eines halte ich Macron zugute: Notre Dame wurde wieder richtig aufgebaut, innerhalb der vorgegebenen Zeit. Das ist zum großen Teil Macrons Verdienst. Ich bin glücklich, dass Notre Dame heute wieder eröffnet wird.

  17. Der Herr fühlt sich als Sonnenkönig light. Er wird eines Tages tief fallen.

    • Macron ist Show. Alles an ihm ist Show. Aber auch Trump ist der geborene Showman.

  18. Ich vermute mal Macron nimmt in Frankreich auch keiner mehr ernst…ähnlich wie Scholz/Steinmeier in Deutschland. Ob der nun Ansprachen hält oder in China ein Sack Reis platzt.

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