Es war eine absurde Reaktion des Bundeskanzlers auf eine Journalistenfrage. Er freue sich, dass diese Frage im eine Gelegenheit gebe, „nach der ich schon seit einiger Zeit suche“. Als ob ein Kanzler nicht immer Gelegenheit hätte, sich der Welt mitzuteilen. Der Journalist hatte gefragt, ob nicht deutsche Leopard-Panzer demnächst im Donbas gegen russische Panzer eingesetzt würden. „Schauen Sie sich doch mal um, was andere so tun, die mit uns eng verbündet sind“, sagte Scholz und wirkte dabei für einen kurzen Moment ausnahmsweise einmal nicht ganz so emotionslos und automatenhaft einschläfernd wie zuvor. Aber was er dann sagte, war die glatte Unwahrheit. Er behauptete nämlich, die anderen Verbündeten seien zu ähnlichen Schlüssen gekommen „wie wir“ und lieferten nur „sofort verfügbare Einsatzsysteme“, also „solche Systeme, die bei den osteuropäischen Nato-Partnern noch vorhanden sind“.
Doch das stimmt eben nicht. Scholz spricht zwar von „eng abgestimmtem“ Vorgehen und „Verbundenheit und Geschlossenheit“ mit den Verbündeten. Aber längst liefern andere Nato-Staaten auch schwere Waffen – Deutschland nicht. Als Scholz sprach, war schon bekannt, dass die USA auch Artillerie-Geschütze und Flugzeuge liefern werden, Großbritannien ebenfalls Geschütze und Flugabwehrpanzer und Norwegen ein Luftabwehrsystem.
Man kann sich fragen, warum Scholz überhaupt nach der Telefonkonferenz mit US-Präsident Joe Biden und anderen wichtigen Nato-Verbündeten vor die Presse getreten ist. Denn im Grunde hatte er nicht viel neues mitzuteilen. Die Pressekonferenz selbst war wohl für ihn ein Versuch, die wachsende Kritik aus der Ukraine, von der Opposition, aber auch von den eigenen Koalitionspartnern und der ihm immer weniger gewogenen Presse zu überspielen in der Rolle des noch entschlosseneren Ukraine-Unterstützers. Aber faktisch ändert sich nicht viel. Deutschland wird weiterhin nicht direkt und nicht sofort schwere Waffen an die Ukraine liefern. Stattdessen umständliche Konstruktionen: Die Ukrainer dürfen sozusagen mit der Kreditkarte der Bundesregierung bei der deutschen Rüstungsindustrie einkaufen.
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Der Sicherheitsexperte Carlo Masala, als Professor an einer Bundeswehruniversität weniger befangen als ein aktiver Generalleutnant, zweifelt öffentlich an Scholz Behauptung: „Die Position, dass wir keine (Schützenpanzer) Marder geben können, erscheint mir nicht glaubwürdig, weil es sicher noch ein paar Marder in der Umlaufreserve gibt“, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. „Da wird es ein paar geben, die könnte man sicherlich mit einem verkürzten Training relativ schnell in die Ukraine bringen. Aber da gibt es halt erhebliche Widerstände. … Wenn die Verteidigung des Bündnisses an 15 Mardern hängt, dann ist es um die Verteidigung des Bündnisses nicht besonders gut bestellt. Also von daher ist dieses Argument ein bisschen, ich sage mal: vorgeschoben.“
Was Scholz eigentlich antreibt, welchen Zweck seine Ukraine-Politik eigentlich hat, bleibt obskur. Sein Auftritt vor der Presse gab darüber keinen Aufschluss. Wenn er geglaubt hatte, die Kritik mit Worten statt mit Waffenlieferungen zu besänftigen, hat er sich jedenfalls geirrt. Das erwartbare Melnyk-Donnerwetter ging schon über ihn hinweg: Der ukrainische Botschafter verkündete umgehend „große Enttäuschung und Bitterkeit“.
Das Russland-Netz des Sigmar Gabriel
Scholz und mit ihm seine Partei stecken durch den Ukrainekrieg auch macht- und parteipolitisch in einer tiefen Krise. Ihre jahrzehntelange, russlandfreundliche Grundhaltung ist angesichts des Krieges vollkommen desavouiert. SPD-Spitzenpolitiker wie Manuela Schwesig, die es gewohnt waren, von einer moralisierenden Öffentlichkeit getragen zu werden, erleben nun einen tiefen Fall.
Dass die lauteste Kritik und Rufe nach Schweren Waffen für die Ukraine ausgerechnet vom grünen Koalitionspartner kommen, gehört zu den erstaunlichsten Wendungen der vergangenen beiden Kriegsmonate. Die Grünen beweisen erneut ihre Qualität als Partei, die alles fordert, was der moralisierende und jeglicher Ambivalenz abgeneigte Zeitgeist will – aber das mit besonderer Verve.
Dabei ist ihre Politik der vergangenen Jahrzehnte, zu der die Schwächung der Bundeswehr, der deutschen Rüstungsindustrie und ganz generell des Wehrwillens in Deutschland gehörte, mindestens ebenso als wirklichkeitsfremd und schädlich entlarvt wie die SPD-Russland-Politik. Noch im grünen Wahlprogramm 2021 forderten sie zwar eine „permanente und schnell einsatzbereite Reserve an EU-Mediator*innen und Expert*innen für Konfliktverhütung, Friedenskonsolidierung und Mediation“ und „Genderanalysen für einzelne Länderkontexte“, lehnten aber bewaffnete Drohnen grundsätzlich ab. Wenn Anton Hofreiter nun Olaf Scholz auffordert, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, könnte der ihn an dieses Wahlprogramm erinnern, in dem auch „Keine deutschen Waffen in Kriegsgebiete“ steht.
Nun gut, …mag ja sein, dass die von Scholz behauptete Gemeinsamkeit mit den Verbündeten nicht existiert.
Meine Frage ist jedoch, ob es immer und überall und zu allen Tagesordnungspunkten eine zwanghafte Gemeinsamkeit mit diesen Verbündeten geben muss, bzw. sogar geben darf oder geben sollte.
Ich kann den Scholz -genau so wenig wie früher Merkel- auch nur im geringsten leiden.
Aber warum muss Scholz -und mit ihm Deutschland- von der Brücke in den Fluss springen, nur weil plötzlich moraltriefende Verbündete das auch tun?
Nur eine Frage, Herr Knauss: Waren Sie bei der Besprechung mit den Partnern dabei? Nein? Glauben Sie wirklich, Scholz würde in einer öffentlichen Presseerklärung behaupten, es sei so mit den Partnern abgesprochen, wenn es nicht so wäre und diese es ja jederzeit öffentlich dementieren könnten? Ist der Kanzler verpflichtet, Ihnen, uns oder der Öffentlichkeit alles auf die Nase zu binden, was mit den Partnern geplant ist, so dass auch die Kriegsparteien alles mitbekommen? Im übrigen: Ich finde das allgemeine Kriegsgeschrei von allen Seiten unerträglich und ich bin froh, wenn Besonnenheit mit im Spiel ist statt Kopflosigkeit. Und nicht zuletzt: Warum ist das denn jetzt so außergewöhnlich wichtig, dass unbedingt Deutschland die schweren Waffen liefern soll, wenn es schon andere tun? Geht es hier noch um die Sache an sich oder muss Deutschland mit aller Gewalt Kriegspartei sein? Falls ja, warum?
Die Leitmedien haben der Bevölkerung keinen guten Dienst erwiesen, Putin als unberechenbar, abgründig, irrational, durchgeknallt darzustellen. Das führt zur Unterschätzung seiner strategischen Denkfähigkeit, täuscht darüber hinweg, dass er Berater hat, und verleitet zu undifferenzierten politischen Maßnahmen. So wie es aussieht, sind seine strategischen Fähigkeiten klar vorhanden. Was würde er also tun, wenn er unterhalb der „totalen“ Eskalationsschwelle (Krieg) vorhätte, Deutschland in die Schranken zu weisen? Da gibt es logischerweise Werkzeuge der Softpower.
Hat die Regierung mal darüber nachgedacht was hier los ist, wenn keiner mehr den Strom bezahlen kann, kaum noch Sprit da ist, Inflation, Arbeitslosigkeit und Lebensmittelknappheit herrscht? Plus „Die Welt zu Gast bei Freunden“. Solche Szenarien sollte man bitte vermeiden. Wir haben nämlich nicht nur nicht genug BW um noch eine Rolle zu spielen, sondern wir haben auch nicht genug Cops um auf der Straße für Ruhe zu sorgen. Deutschland ist bzgl. seiner Krisenresilienz derzeit ziemlich fragil aufgestellt, und sollte erst mal intern seine Hausaufgaben machen.
Ja tja, in den Krieg eingreifen, will man nun, oder will man nicht? Das Entsenden von Ausrüstung ist nicht kriegsrelevant. Waffensysteme schickt man aber inklusive Personal wenn sie kurzfristig hilfreich sein sollen. Was soll die Ukraine mit Gerät, das erst nach intensiver Ausbildung effektiv im Feld eingesetzt werden kann? Ist doch kein Mietwagen, so ein Panzer. Wie machen die USA denn das? Eintägiger Crashkurs an der Selbstfahr-Haubitze oder dem Abfangjäger? Mumpitz. Typisch Politik. Wasch mir den Pelz aber mach mich nicht nass.
Olaf Scholz sollte zurücktreten: Der Schaden, den er der Bundesrepublik Deutschland beifügt, insbesondere der Vertrauensverlust bei unseren Alliierten, ist einmalig in unserer Geschichte seit 1949. Wenn er nur einmal an seinen Amtseid denkt, sollte er handeln und aufhören zu lügen und zu schwurbeln! Diese SPD ist ein Verein von Putin-Speichelleckern, dass es eine Schande für unser Land ist!
Scholz Amtseid beinhaltet, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Wenn er mit wehenden Fahnen dazu übergeht, schwere Waffen und alles, was die Kriegstreiber der Ukraine wollen, zu liefern, könnte die Chance riesengroß sein, das Putin Gas und Öl für Deutschland abstellt. Dann ist hier Schluss mit Strom, Sprit, … . Die Franzosen, Amis, Briten wird das nicht so stören, eher freuen ob des Kollapses der deutschen Wirtschaft. Das ist dann das Ergebnis, wenn man moralisch oben auf sein will. Bis jetzt hat Scholz in diesem Krieg manches richtig gemacht. Noch besser wäre es gewesen, auch kein Geld für Waffenkäufe zu liefern. Das verlängert nur das Leid, Sterben und Zerstörung.
Was Kanzler Scholz antreibt, ist doch mit Händen zu greifen: Die Innenpolitik. Der simultane Ausstieg aus Kernkraft und Kohle erzwingt, daß in etwa gleicher Leistung Gaskraftwerke zur Verfügung stehen. Bald, und auf Dauer. Das, und nichts anderes ist die „Energiewende“. Fischer, Flassbeck und Trittin wollten von der Kernkraft auf die Kohle umsteigen und haben das für ihre Klientel mit den Windmühlen listig geschmückt, die eine wahre Gelddruckmaschine für ihre Kreise wurden. Ihre radikalere Nachfolgeneration will die Kohle nicht mehr und ersetzt sie also mit Erdgas. Mit dieser weltweit einmaligen Umstellung der Stromerzeugung wird Deutschland zum bei weitem größten Erdgasverbraucher in Europa, vermutlich wird sein Bedarf sogar größer sein als der aller westeuropäischen Länder zusammen. Diese gewaltigen Mengen an Erdgas kann – weltweit – zu wirtschaftlichen Bedingungen für einen Abnehmer in Mitteleuropa nur Rußland bereitstellen. Vergeßt Katar, die LNG-Tanker müßten im Minutentakt anlegen, wollte man es von dort beziehen.
Das bedeutet ganz einfach: Deutschland ist auf Gedeih und Verderb darauf angewiesen, ein gutes Nachkriegsverhältnis mit Rußland zu haben. Die Russen können unser Geld zwar gut gebrauchen, finden aber auch andere Abnehmer, wenn es sein muß, nach China fehlt nur eine Pipeline, und sowas bauen die Chinesen in einem Jahr, wenn es sein muß. Und ob dieses Verhältnis „gut“ ist, darüber befinden nur die Russen – denn nur sie haben etwas, was wir nicht haben, aber brauchen. Wenn der Pusher nicht will, hat der Junkie keinen Stoff.
Merkel, Steinmeier, Gabriel und Scholz haben uns also zu Rußlands stillem Verbündeten gemacht. Dem einzigen in Europa. Außer Montenegro, vielleicht. Nota bene: Das ist nicht mehr zu ändern.
Doch. Es wäre zu ändern. Dann aber müßte im Kanzleramt sofort ein Krisen- und Koordinationsstab gegründet werden: „Reaktivierung von neun Kernkraftwerken, Planung zum schnellstmöglichen Bau von 15 weiteren“. Natürlich ginge das, wenn man wollte. Ein weiterer im Justizministerium müßte Vorschläge machen, wie sich das Reaktorenergiegesetz so ändern läßt, daß ein neues AKW in zwei und nicht 15 Jahren durchgeklagt und genehmigt wäre.
Doch was will Olaf Scholz? „Weltfrieden“? Soziale Gerechtigkeit? Mehr Rechte für 12jährige Transfrauen? Mehr Teslas aus Grünheide? 5000 Euro Durchschnittsrente?
Nein, ist ihm alles egal, er will Kanzler sein. Sonst nichts. Genosse Schröder rüttelte noch am Zaun und schrie es heraus, aber der war ein Hannoveraner Ghetto-Banger, am Ende. Der feine Mann aus Osnabrück kräuselt dazu nur angewidert die Oberlippe.
Kanzler bleibt er nur, wenn die Grünen dabeibleiben. Merz wird ihm jetzt nicht mehr den Gefallen tun und die Grünen ersetzen, sondern Neuwahlen fordern. Doch diese Prinzipientreue haben die Grünen schon. Fällt die Energiewende, fällt der Ausstieg aus der Kernkraft, sind sie raus. Auch sie werden dann Neuwahlen suchen und, mit den Beliebtheitswerten für Habeck als Kandidaten im Hintergrund, einen krachenden Wahlkampf gegen die „Rußland-SPD“ und die „Kernkraft-CDU“ abbrennen. ARD und ZDF werden heißlaufen. Und es gibt genug Lastenradmamis, Lehrer, Beamte, Staatsangestellte, NGO-Prekariat, Medienleute, Studenten und urbane Existenzialisten, die ihnen dann die Stimme geben werden, 20 Prozent Plus wären drin.
Allein, mer waases net, wie wir hier in Hessen sagen. Könnte auch anders kommen, und dieses Restrisiko scheuen alle vier linksliberalen Parteien.
Wer bis hierher gelesen hat, wird bemerken, daß ich nicht einmal das Wort „Ukraine“ im Zusammenhang mit Scholz verwendet habe.
Eben. Melnyk ist einer fürs Feuilleton. Und was ist schon die Welt gegen die vier Quadratkilometer um Reichstag und Kanzleramt.
Kann jedem einzelnen Ihrer Sätze zustimmen. Und das Wort „Ukraine“ in Zusammenhang mit Scholz zu bringen, dem „Kanzler für bezahlbares Wohnen“ (Wahlkampf-Slogan) wäre geradezu burlesk.
Weiß der Autor eigentlich und andere ebenfalls, daß das russische Außenministerium dem amerikanischen Außenministerium eine formelle Note zugestellt hat. Diese besagt nichts anderes , daß die Lieferung von Rüstungsgütern eine direkte Kriegsbeteilung darstellt. In wieweit die bereitgestellten Millarden schon dazu zählen, kann ich nicht beurteilen. Ich glaube mal das Scholz diese Note kennt und angesichts der Stützpunkte die es in Deutschland gibt und den Atomwaffen die hier lagern, vorsichtig ist. Denn sollte sich der Konflikt ausdehnen wird Deutschland mit einst der ersten Ziele sein. Wer so erpicht auf Waffenlieferungen ist sollte schleunigst zur einer Schnellausbildung bei der BW sich melden und sich der ukrainischen Armee anschließen wie Hofreiter, Merz usw im Bundestag gibt es genug davon und die weiblichen können sich als Krankenschwester vergingen.
Die paar Geschütze sind keine ernsthaften Waffenlieferungen. Die schrottreifen M113 aus den USA ebenfalls nicht. Und Flugzeuge wurden auch keine geliefert, sondern Ersatzteile. Scholz hat daher absolut Recht: es gibt offenbar einen Konsens, keine ernsthaften Waffenlieferungen in die Ukraine vorzunehmen. Es wäre auch an der Zeit mal eindeutig zu erklären, was diese Waffenlieferungen außer einer weiteren Eskalation, die uns nicht bekommen würde, und zusätzlich fließenden Blut bringen sollen. Am Verlauf des Krieges werden sie nichts Wesentliches ändern.
Deutschland und die EU stehen nur Millimeter vor dem Abgrund. Ein Gas- und. Ölstopp durch Russland würde das Kartenhaus nicht nur ins Wanken bringen. Daher kann Scholz gar nicht anders handeln und eigentlich sollte hier doch genug wirtschaftlicher Sachverstand versammelt sein, das nicht nur zu erkennen, sondern auch anzuerkennen. Scholz ist aktuell unsere beste Hoffnung und ihm muss der Rücken gestärkt werden. Alles andere ist Selbstmord.
Alle haben geglaubt, Putin würde nur bluffen. Dann ist er einmarschiert. Und nun glauben alle, Russland würde auf keinen Fall die Gashähne zudrehen…
Scholz ist meiner ganz persönlichen Meinung nach ein KPC-Maulwurf.
Er spielt ein doppeltes Spiel, genau wie seine Schwester im Geiste, die gute Erika.
Allerdings glaube ich auch, dass die NATO-Staaten sich vorsehen sollten, dass ihr Heiligenschein nicht herunterrutscht und zur Schlinge wird.
Vermutlich wird Scholz intelligent genug sein, zu wissen, dass er an der Spitze steht und im schlimmsten Fall gar nicht gut in die Geschichte eingehen wird, sollte die Kriegssituation eskalieren oder sich verstetigen..er wird klammheimlich auf einen schnellen Sieg Putins hoffen.
Sollte die Situation tatsächlich eskalieren sind schlechte Tipps von Experten, Umfragen, Studien und Beratern sind schlechte Entschuldigungen, wenn „aus Versehen“ Menschen zu Schaden kommen. Mit virtue signaling gewinnt man in der Ukraine nichts mehr. Man erwartet nun mehr als Worte.
Warum mischen die Drückeberger sich in Dinge ein von denen die überhaupt keine Ahnung haben. Die können nicht mal eine Pistole entsichern. Diese Laberköppe können nicht mal eine Flaggenparade, haben noch nie in einer Kaserne geschlafen. Ständig wurde unsere BW vernachlässigt. Diese soften Wehrdienstverweiger und Pazifisten sind ganz brutale Menschen und am liebsten andere Menschen für sich sterben und leiden lassen. Auch Wehrdienstverweiger wurden durch die BW beschützt. Aber nun kann der Krieg nicht heiss genug sein in ihrer Unkenntnis bescheren die uns den 3. WK. Wie wollen die eine Atommacht im größten Land der Welt besiegen? Napoleon, Hitler sind alle Gottlob gescheitert RU zu besiegen. Aber unsere Politstrategen allen voran Hofreiter können das. Es ist eine Tragödie was in der Ukraine passiert. Verhandeln, verhandeln und noch mehr verhandeln. Auch Putin kann nicht ewig leben. Ich verstehe diese Kriegsgeilheit nicht geht es denen zu gut. Ein Scholz Wähler bin ich bestimmt nicht aber vllt hat seine Haltung Gründe. Hat Putin mit einem Atomschlag gedroht? Dann war es mal Deutschland. Hoffentlich überleben unsere Strategen dann können die mal zeigen was sie so drauf haben ausser labern.
Im Rahmen meines Wehrdienstes am frühen Morgen hat ein Wachkollege mal die Waffe auf mich gerichtet und durchgeladen, weil er aus irgendwelchen Gründen wohl dachte, ich wollte ihn überfallen. Dabei drehte ich nur meine Runde um das Munilager. Ich kann mich daher ihren Ausführungen nur anschließen. Leute die mit Militär nichts am Hut haben, sind nun die größten Kriegstreiber und umgekehrt, die Militärs bremsen wo sie nur können.
Wie wenig Sachverstand da im Spiel ist, merkt man auch am ständigen Gerede von schweren Waffen. Das diese nur in Massen eingesetzt überhaupt etwas bewirken können, weil sie als Einzelwaffe viel zu einfach und zu schnell ausgeschaltet werden können und für einen Einsatz in größeren Verbänden nicht nur eine Schnellausbildung in die grundsätzliche Bedienung der Technik ausreicht, wird völlig ignoriert. Und Leopard 1 sind selbst den schlechtesten aktuell eingesetzten russischen und ukrainischen Panzern nicht gewachsen. Den Panzerabwehrwaffen beider Seiten erst recht nicht. Für die russische Propaganda wären sie das perfekte Futter. Rauchend und qualmend im Straßengraben mit kaum übertünchtem Balkenkreuz.
Putin braucht nicht mit dem Atomschlag zu drohen. Der Gashahn ist viel effektiver. Und es ist dieselbe Ignoranz die diesen Weg Putins ausschließt (er wäre ja so sehr auf die einnahmen angewiesen..) die auch zur Fehleinschätzung bezüglich des Angriffs selbst geführt hat. Wie sonst ist zu erklären, dass selbst der BND-Chef am Angriffstag noch in der Ukraine weilte? Die haben einfach geglaubt, Putin blufft nur.
Achtung Verschwörungstheorie: Schland darf keine Waffen an die Ukraine liefern, weil es durch die Russen gemäß 2+4 Verträgen ( inkl. geheimer Anhänge) verboten wurde. Rein rechtliche Angelegenheit zwischen Kriegsgewinner und -verlierer.
Ausnahme wären wohl die damals von der Sowjetarmee nach der Wende wegen fehlender Transportkapazitäten in Ostdeutschland zurückgelassenen Bestände.
Ich bin ja kein Scholz-Fan, er ist korrupt, keine Führungskraft im eigentlichen Sinne. Aber hier liegt er richtig. Als NATO-Mitglied muss man vorsichtig sein, ob man einen 3. WK mit Russland riskiert. Als Deutschland (mit unserer Geschichte; ja, klingt pauschal) sowieso. Da ist es egal, ob er oder die SPD möglicherweise irgendwelche Verstrickungen nach Russland haben. Er muss jetzt aber auch einen diplomatischen Friedensprozess in Gang bringen. Ja, und es müssen Russland auch Zugeständnisse bei dessen Sicherheitsbedürfnissen gemacht werden. Westliche Arroganz wird noch unser aller Untergang sein.
Ich lange mir täglich an den Kopf. Spinn ich oder bin ich blöd? Beides wahrscheinlich. Da hat mal eine Politikerin etwas in dem Sinne „für Deutschland“ gemacht (war nicht einfach) und sie hat Nordstream 2 unterstützt. Ich auch. Immer schon. Inzwischen ist diese Frau und ihre Partei schuld am Angriff der Russen in der Ukraine. Ich auch, wahrscheinlich. Verrückt, verrückt. Und dass ich Kanzler Scholz in seiner Meinung unterstütze (ich hoffe, keine Waffen ist richtig) hätte ich mir auch nicht träumen lassen. Naja, siehe oben.
Schuld am Angriff der Russen in der Ukraine? Es geht um die fatale Abhängigkeit von russischen Energielieferungen als direkte Folge schwarz-grün-roter Austiegspolitik aus Kernenergie und fossilen Energieträgern, die – falls Nordstream 1 nicht mehr liefert und Nordstream 2 nicht liefern darf – Deutschland in eine wirtschaftliche Katastrophe führt.
Gleichgültig ob grün oder rot oder schwarz, sind die von Sinnen?
Soll der Krieg mit Gewalt verlängert werden, soll Deutschland kriegspartei als Ziel von Raketen werden? Wird nicht an die Nachputinzeit gedacht?
Das ist nicht unser Krieg, so auch wie der im nahen Osten. Und Europa wird in der Ukraine schon gleich gar nicht verteidigt.
Selensky braucht nur zusagen, die Ukraine geht nicht in die EU, nicht in die Nato und schon wäre der Spuk, das Zerstören und Sterben vorbei.
Die Ukraine war und ist nie und nicht, ökonomisch, wie sozial in der Lage konstruktives Mitglied der EU zu werden. Ein Milliardengrab ohne Sinn und Zweck und Verstand.
Russland ist der Agressor, aber Silensky nicht besser.
Die Ukraine hochrüsten, kann, nein wird uns gewaltig auf die Füße fallen.
Aber Deutschland geht sowieso vor die Hunde , ob’s etwas schneller geht ist da auch egal. Nur nicht solchen (Bundes) Gegenden, wo sich eine andere, eine alternative Entwicklung zu der Berliner abzeichnet. Da ist noch was zu retten.
Das unspezifische und in großen Bereichen unwahre und bewußt undeutliche Genuschel von Scholz, wenn er über seine Militär- „Lieferungen“ an die Ukraine berichtet, kann ich nicht mehr hören. Seit seiner Vergesslichkeit über die Treffen mit den Wirecard Managern, „Der Scholz, der gar nichts wusste“ (Manager-Magazin) wo unter seiner politischen Verantwortung das Hamburger Finanzamt eine Anweisung aus der Politik erhielt, satte 47 Millionen Euro Steuern nicht von der MM Warburg zurückzufordern glaube ich Scholz kein Wort. Rein zufällig gibt es im fraglichen Zeitraum um drei Spenden der Warburg Bank an Scholzens SPD im Bezirk Hamburg-Mitte im Jahr 2017 mit einer Gesamthöhe von 38.000 Euro.
Wer von den NATO-Staaten liefert denn Waffen bzw. hat vor welche zu liefern?
Viele davon sind Absichtserklärungen und bisher (Stand gestern) gar nicht geliefert worden. Die Artillerie der USA soll z.b. nach Training im Ausland geliefert werden. Es ist also lächerlich, hierbei etwas zu behaupten, wenn 24 von 30 NATO-Staaten da offenkundig anderer Ansicht sind. Und selbst von den obigen Staaten…
Es ist also lächerlich, hier irgendeinen Willen auszumachen. Abgesehen davon, dass das weder schnell noch einfach funktionieren dürfte.
Greenpeace-Berechnungen, wenn so schon ein Satz beginnt, Andrij Melnyk, fordert ein zeitlich begrenztes Gasembargo gegen Russland, wir reden hier über Deutschland, Herr Botschafter, machen sie in ihrer Heimat was sie wollen, hier nicht. Ein Herr Trump war mir nicht sympatisch, aber er hat ihren Präsidenten einen guten Ratschlag gegeben, nun, Hochmut kommt vor dem Fall.
Nein Herr Krauss, keine weiteren Waffenlieferungen, weder „leicht“ noch „schwer“. Ich hoffe, dass Kanzler Scholz standhaft bleibt und nicht dem Mediendruck nachgibt. Ich frage Sie Herr Kraus, wissen Sie wer von den „Anderen“ wieviel und welche schweren Waffen bereits geliefert hat?
Sollte Herr Hofreiter und seine Gesinnungsgenossen weiter darauf bestehen, dass schwere Deutsche Waffe an die Ukraine geliefert werden müssen, schlage ich vor, dass dieser Personenkreis in der Bedienung dieser Waffensysteme geschult wird. Da es sich ja um sehr intelligente Personen handelt, werden sie nach wenigen Tagen, oder gar Stunden in der Lage sein diese zu bedienen. Herr Hofreiter und seine Jünger organisieren den Transport und kämpfen mit den von ihnen selbst überführten Waffen an vorderster Front gegen den russischen Aggressor.
Herr Krauss wollen Sie, dass Putin Atomwaffen einsetzt?
Zumal solange die USA offenbar die Importe von u.a. Erdöl und Düngemitteln gar erhöhen und von den Sanktionen ausnehmen, verstehe ich ohnehin nicht, daß sich ein abhängiges Land wie Deutschland nur wegen einer EU und Kriegstreibern immer tiefer in die Gefahr gar eines atomaren Konflikts mit Russland treiben lassen soll.
Deutschland möchte mit aller Gewalt Kriegspartei werden, auch wenn man statt Waffen MIlliarden rausrückt, mit denen Waffen gekauft werden. Mit jeder Waffenlieferung dauert der Krieg länger, fließt mehr Blut, entsteht mehr Leid, wird mehr zerstört. Wenn denn wenigstens die Aussicht bestünde, das die Ukraine den Krieg gewinnen könnte. Aber die ist nicht da. Die Ukraine lässt sich zum willigen der OPfer der Amis machen, die Russen zu bekriegen. Das ist das einzige Ziel und gleichzeitig durch Waffenlieferungen und Lieferungen dreckigen Fracking-Gas an Deutschland zu überteuerten Preisen Profit zu ziehen. Umweltschutz, Klimaschutz, die so heilig propagiert wurden, spielen zukünftig keine Rolle mehr, wenn man auf der moralisch richtigen Seite ist. Zahlen darfs wie immer der deutsche Steuerzahler.
Die Lieferung von schweren Waffen würde nur einen Sinn machen, wenn das Ausmass der Zulieferung einen signifikanten Einfluss auf das Kampfgeschehen hätte. Alles andere sind lediglich symbolische Gesten und erinnern an Gruppenzwang. Ein Kontingent im ersteren Sinne ist für Deutschland jedoch faktisch nicht darstellbar, weil der Krieg vorbei ist, bis die Leopards vom Werksgelände rollen. Vielleicht verkürzt diese Überlegung die Diskussion. Der „Marder“ ist definitiv nicht das Kampfgerät, das den Ausgang der Kampfhandlungen herumreissen würde.
Das würde er vielleicht, falls Luxemburg angreift. Aber sicher nicht im aktuellen Ukraine-Konflikt. Abgesehen von diesem Gedankenspiel lehne ich ein weiteres Aufschaukeln dieses Konflikts ab, nicht weil ich ein Putin-Fanboy wäre, sondern weil ich Krieg ablehne, besonders gegen einen Typen mit ABC-Waffen.
Aber wer dringend nach Lösungen sucht: die Army hat beim Abzug aus Afghanistan doch ihr mittleres und tw. schweres Gerät dort stehen lassen. Dann scheint bei denen kein Mangel zu herrschen. Warum liefern nicht die USA? Diese militärische Nummer scheint mir für Deutschland eh eine Kragenweite zu gross.
Olaf Scholz und die Seinen (SPD) können einem fast schon Leid tun – die Transatlantiker von CDU/CSU, Grünen und natürlich die FDP fordern im Einklang mit unseren Medienanstalten „German Weapons to the Front“ ohne Rücksicht auf die Folgen – ein Kanzler oder jeder „verantwortliche Poilitiker“ sollte immer die Folgen seines Handelns im Auge haben, bevor er entscheidet.
Insofern halte ich die Zurückhaltung Deutschlands auf eine Eskalation des Krieges von Scholz für angemessen, zumal momentan keinerlei Friedens- respektive Diplomatieanstrengungen mehr erkannbar sind. Immer nur Kriegsgeheul und letzlich die Vorgeschichte dieses Konflikts sind momentan in der öffentlichen Wahrnehmung absolut Tabu – was einen schon zum Grübeln bringt.
Infolge dieser vom Westen initierten Handlungen (Embargos, Sanktionen etc.) wird das Deutsche Geschäftsmodell (wirtschaftlich) zu Grabe getragen, mit absichtlich momentan noch in keiner Weise öffentlich diskutierten Folgen.
Manchen in Deutschland war der transatlantische Frack ja schon immer näher als das deutsche Hemd um es mal vorsichtig zu betonen.
Die deutsche Blauäugigkeit hinsichtlich des Putin-Regimes aber auch gegenüber unseren westlichen „Verbündeten“ ist ja fast schon pathologisch.
Ich rechne auf jeden Fall mit einem baldigen „Regimechange“ im Kanzleramt in nächster oder näherer Zukunft, das hängt vom Kriegsverlauf und den Folgen ab.
Herr Scholz hat seinen Willen bekommen. Jetzt ist er Kanzler. Und hat die Grünen Militärexperten am Hals. Wenn es nicht so traurig wäre könnte man lachen.
Bk Scholz muss die Interessen Deutschlands [sowie der deutschen Wirtschaft und der deutschen Bürger] vertreten und wahren. Von Journalisten sollte man zumindest erwarten können, dass sie die Interessen anderer Staaten wie bspw. die der USA, des UKs, Polens und der Ukraine offenlegen und dann darüber berichten.
Nach einem eigentlich klugen Spruch sollte man alles vom Ende her betrachten: ich bin gegen Waffenlieferungen. Der alte Status Quo bis 2014 ist nicht mehr herzustellen, nachdem was alles passiert ist. Das Russland wohl die Hauptschuld trägt, SCHEINT klar, aber nicht allein. Soll die Ukraine jetzt mit unseren Waffen Russland besiegen, etwa noch auf russischen Boden? Hier geht es nicht um irgendwelche Scharmützel in Timbuktu, sondern um einen veritablen Krieg mit einer Atommacht. Aus gutem Grunde waren wir nie Verbündete der Ukraine, mit ihren offensichtlich ungelösten internen Problemen. Wir sollten uns jetzt auf das NATO-Gebiet zurückziehen und JEDEM klarmachen, dass dies die rote Linie ist. Ja, wir sollten Russland für einen Angriffskrieg ächten und schnellstmöglichst alle wirtschaftlichen Beziehungen herunterfahren, dabei muss allerdings die Schädigung Putins und Co. und nicht unsere Selbstkasteiung im Vordergrund stehen. Übrigens was ich so gut wie nie höre: was machen eigentlich die westlichen Garantiemächte der Ukraine: UK und USA. Nach Vertragsverständnis aus Bismarcks Zeiten, hätten wir wohl schon den großen Krieg. Das ist wie beim Kreditbürgen: überlege wohl, wem Du eine dauerhafte Garantie ausstellst.
Der Kanzler Olav will wohl liefern, kann aber nicht. Welche Leopard denn, die ohne Zähne, weil sie nicht einsatzfähig sind? So wie der größte Teil der deutschen Bundeswehr! Das noch einsatzfähige Gerät ist derzeit im Baltikum im Einsatz, sonst gibt’s nicht mehr viel was funktioniert. Außer den großen Sprüchen der Frau Minister und des Kanzlers.
Und die Grünen werden in einem 1/2 Jahr noch die Atomkraft als einzige Energie lautstark fordern. Denn für den Kohleabbau wird keinen Sprit mehr geben.
Die Grünen sind wieder mal die größten Scheinheiligen. Pantoffelhelden , wer wollte den permanent Abrüstung, wer verbot der Bundeswehr in Schulen und Unis Vorträge zu halten, wer wollte die Bundeswehr zu einem Technischen Hilfswerk umbauen, wer rief auf Demos „Soldaten sind Mörder“, wer kann mit Deutschland nix anfangen usw. Es sind diese verdammte Grünen
Wenn Anton Hofreiter Olaf Scholz auffordert, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, dann reibt man sich die Ohren.
Scholz behauptet nicht nur Gemeinsamkeiten mit den Verbündeten, die nicht existieren. Scholz dürfte der einzige sein, der die Ukraine nicht beliefern will, weil die Soldaten der Ukraine nicht Panzer fahren könnten.
Kann Scholz eigentlich Kanzler?
Vielleicht hat Scholz – im Gegensatz zu den kriegsbewegten Sofa-Strategen des besten Deutschlands – ja nur gerafft, dass letzteres damit nicht nur – erstmalig – eine militärische Aggression gegenüber einem Alliiertenland ausüben würde, sondern diesem damit auch die verfassungsrechtliche Legitimation (Stichwort 2 + 4-Vertrag ..) für eine (militärische) GEGENREAKTION zur ABWEHR dieser Aggression liefern würde. Vielleicht hat Scholz – im Gegensatz zu den grünvergilbten Gesinnungsethikern – des weiteren nur auf dem Schirm, welche Mechanismen dies umgehend in Gang setzen würde.
Vielleicht ist die Frage auch: Kann die Ukraine Krieg? – Gibt es einen Punkt, an dem man zugunsten der Bevölkerung und insbesondere der echten Zivilisten sagen sollte, lieber ein neutraler als ein restlos zerstörter Staat, den WER? wieder aufbauen soll? USA und Kanada sind weit weit weg, die ewig gleiche Frage des Nutzen und des übermächtig gewordenen Kapitalismus US-linker Ausprägung.
Schulz muß nur sagen, daß wir nichts liefern können, weil wir nichts haben und uns selbst nicht verteidigen können. Er muß sich nicht verbiegen und andere nicht vor den Kopf stoßen.
Der Autor und die Lieferwilligen könnten mit gutem Beispiel vorangehen und sich an die Front melden. Dann wären ihre konfliktverschärfenden Forderungen glaubwürdig. Aber hier aus sicherer Position Gefahrgut für einen 3. WK liefern zu lassen, das ist abzulehnen.
Ich hoffe, dass die SPD-Politik des Friedens mit Russland alsbald wieder aufersteht.
Zustimmung!
Allerdings reicht es m. E. nicht aus, wenn sich die Lieferwilligen lediglich an die Front melden. Sie sollten auch ihr gesamtes Vermögen (Bar- und Sachwerte, Aktien usw.) zur Verfügung stellen, um die gewünschten Lieferungen wenigstens ansatzweise finanzieren zu können.
Von BMP oder BTR auf SPz Marder oder von T 64 auf Leopard 1A5 umzusteigen ist eine andere Hausnummer, als einen Ford Fiesta gegen einen Opel Corsa einzutauschen. Was passiert einer Leopard-Besatzung, dessen Fahrer im entscheidenden Moment den Fahrwahlschalter nicht findet, um aus der unter Beschuss stehenden Stellung auszuweichen? Was einem Marder, dessen Richtschütze die Störung an der BMK nicht beseitigen kann? Gewiss, das Triebwerk eines deutschen Panzers kann in drei Stunden gewechselt werden, aber wie lange müssen Instandsetzer ausgebildet werden, um das auch zu können? War zwölf Jahre bei Panzers, habe aber auch im letzten Jahr immer noch Neues gelernt. Wenn ich das haltlos Geseiere von Stabsfeldwebel Stack-Zimmermann oder Feldmarschall Hofreiter höre, dreht sich mir der Magen um. Soldaten mit einem Gerät ins Gefecht zu schicken, das sie nicht beherrschen, ist Beihilfe zum Selbstmord.
Umso verwunderlicher ist dann zu lesen, andere Länder schicken Artillerie und Flugzeuge. Und Luftabwehrsysteme. Voll bemannt, aber ein Ukrainer muss an Bord sein und auf Zuruf nur noch den Schuss lösen?
Zitat Carlo Masala: „Wenn die Verteidigung des Bündnisses an 15 Mardern hängt, dann ist es um die Verteidigung des Bündnisses nicht besonders gut bestellt. “
> Auch ich hatte die PK mit Desaster-Scholz gesehen/-hört wobei mir unter anderem ähnliche Gedanken durch den Kopf gingen wie Herrn C.Masala. Denn wenn unsere Bundeswehr nicht mal mehr 20-30 alte Marder oder Fuchs entbehren kann, WIE muß es da bei unserer Bundeswehr und Verteidigungsfähigkeit bestellt sein?!
JA, unsere Bundeswehr wurde dank den Altparteien runtergewirtschaftet und materiel zur Gurgentruppe gemacht. Doch NEIN, trotzdem sollte es möglich und machbar sein das Deutschland zumindest 30 bis 40+ Marder sowie die gleiche Anzahl an Fuchs-Schützenpanzer zu liefern. UND was die Ausbildung betrifft, hier sollte das für den Fuchs außer bei der Sprache gar kein Problem sein und die Ausbildung auf den Marder hätte schon längst begonnen sein können und sollte mit Blick auf das 20mm Waffenssystem auch nicht sooo arg schwer sein.
Übrigens, soweit mir bekannt ist haben die Ami’s schon damit begonnen die ersten Ukrainer sogar an,kompkiziertere Panzerhaubitzen auszubilden. Und da soll es hier in Blödland nicht möglich sein Ukrainer am Marder einzuweisen und (kurz-)auszubilden?!
Desaster-Scholz sollte samt der SPD die Regierungsstühle räumen UND dabei auch gleich die Grünen und Gelben mitnehmen. Denn auch wenn wie jetzt grad die Grünen von „schweren Waffen“ am herumposaunen sind, so ist das nicht grad glaubhaft und zeigt doch nur das denen das Hemd näher als der Ar…/die Hose ist weil sie Angst haben ihre Pfründe zu verlieren.
Tränen für die Ukraine, Sanktionen für Russland, Gähnen für den
Jemen, Waffen für die Saudis: groteske Doppelmoral des Westens
dazu eine wohlstandsverseuchte, kriegstreibende Journaille–
Herzliche Glückwünsch BuntSchland !
Bei aller Tragik um die Ukraine sei hier noch erwähnt, dass die Ukraine selbst Gas aus Russland bezieht. Aber Deutschland wird ob der langjährigen Energieverträge mit Russland als der Prügelknabe betrachtet.
Wer Führung bei Scholz bestellt, bekommt Führung.
Wenn das alles ist ? Jeder Bademeister macht in 3 Sätzen bessere Ansagen, als Scholz in einer Viertelstunde. Not und Elend diese Regierung.
Die CDU will jetzt im Bundestag über Waffenlieferungen abstimmen lassen. Nach der missglückten Impfpflicht wird das wohl der nächste Watschen für die Regierung. Mal abwarten. Ein Bundeskanzler den man zum Jagen tragen muss, Führung sieht anders aus.
„Denn im Grunde hatte er nicht viel neues mitzuteilen.“ Der Mann hatte im Wahlkampf nichts mitzuteilen und seitdem auch nichts. Er hatte bisher überhaupt nur eine Idee, die Impfpflicht, und die ist gescheitert. Scholz kann weg. Die Lücke, die er hinterlassen würde, ersetzt ihn völlig.
Scholz ist der letzte Fels der Vernunft in der journalistischen und politischen, völlig irrationalen Kriegstrunkenheit. Warum befinden sich die schreibenden, filmenden und redenden MaulheldInnen nicht sämtlich im Stahlwerk von Mariupol, um dort ihre Solidarität mit der Ukraine mit dem Gewehr in der Hand auf eigene Gefahr zu dokumentieren? Der Anblick eines bewaffneten Hofreiter würde den Russen vielleicht größeren Schrecken einjagen als der eines Marders aus der deutschen Umlaufreserve.
Es gibt auf achgut einen Artikel von Herrn Grimm mit der Frage nach den deutschen Kriegszielen. Da bei TE zu meinem Unverständnis quasi auf allen Kanälen einem Kriegseintritt der Bundesrepublik auf Seiten der Ukraine das Wort geredet wird ( ich überzeichne bewusst! aber die Lieferung von schweren Waffen, Bereitstellung von erheblichen Finanzmitteln etc..ist selbst wenn man wohl will, nur noch um Haaresbreite davon entfernt) möchte ich die Herren bitten vielleicht in einem Artikel die Kriegsziele der Redaktion zu erläutern …und das meine ich ganz freundlich ….als begeisterter Leser Ihrer Artikel, möchte ich einfach verstehen, was die Redakteure mit Ihren eindeutigen Stellungsnahmen bewegt und was unser Land durch seinen quasi Eintritt in einen brutalen Krieg Dritter zu gewinnen hätte.
Erklären Sie mir doch mal eines: Wie kommt man darauf, Waffenlieferungen an die Ukraine mit einem Kriegseintritt der BRD gleichzusetzen? Anhand von Putins Drohungen gegen Einmischung von Drittstaaten oder was sind sonst die Überlegungen? Und: Ist die Gleichsetzung überhaupt logisch, wenn andere EU-Länder ebenfalls Waffen liefern?
Gerne, 1.bisher behaupten! viele westliche Staaten, dass sie schwere Waffen schicken wollen..allerdings wollten dann tatsächlich z.B. die Polen ihre alten Flugzeuge nicht direkt abgeben sondern nur über die USA mit Standort Ramstein Deutschland ..womit die Transaktion bereits gestorben war.
2. hier schon vielfach beschrieben, man kann schweres Kriegsgerät nicht einfach wie einen PKW übergeben …man braucht dafür geschultes Personal, d.h.entweder w i r bilden aus oder w i r schicken eigenes Personal mit. Aufgrund der Dringlichkeit bleibt nur eigenes Personal..voila!
Das Gleiche und in den Fall noch intensiver gilt für Wartung und Instandsetzung ! Da bleibt nur eigenes deutsches Personal.
3.Wenn ich Jemandem einen ( erheblichen) Geldbetrag zur Verfügung stelle, damit er einem Anderen auf die Nase haut dann bin ich schon i. S. des deutschem Strafrecht „Anstifter“ und damit ggfls. gleich zu behandeln wie der Täter. Halten Sie einen Milliardenzuschuss als Einkaufshilfe für unbedeutend?
4. Sind im Rahmen der dt.Wiedervereinigung komplexe Vertragswerke unterschrieben worden, die das Benehmen des wiedervereinigten Deutschland gegenüber den Siegermächten sehr genau regeln.
usw.
Wie an anderer Stelle auch, lese ich ich hier zuviel SPD-Bashing, obwohl die Großindustrie immer mit am Tisch saß, und das Kanzleramt jedenfalls seit 2006 in CDU-Hand war. Nach einer jüngsten Zusammenstellung liefern die USA mehr als dreimal so viel Kriegsgerät in die Ukraine als alle Europäer zusammen. Den Amerikanern kann Putin auch keine Ölpipeline nach Schwedt und Bitterfeld abdrehen, keine NS-1 oder sonstige Gaslinie. Düngemittel, die die USA dringend aus Russland brauchen, sind auch bei denen nicht auf einer Sanktions- oder Embargoliste. Kein amerikanischer Präsident würde vor sein Volk treten und sagen, dass das Benzin an der Tankstelle in Kürze $ 10/Gallone kosten wird, und dass es in wenigen Monaten mindestens 10-12 Millionen Arbeitslose mehr geben wird, weil Russland gegen die Ukraine Krieg führt, und Amerika aus Solidarität mit der Ukraine ein Embargo verhängen muss, und damit Teile der US-Wirtschaft, leider, vorübergehend stillgelegt werden müssen. Da wir mittlerweile besser verstanden haben, was ein Totalembargo, oder ein Lieferstop, für D bedeuten würde, und das wären Energiekosten und Arbeitslosenzahlen proportional zu den skizzierten, ist es nur richtig, viel vorsichtiger damit zu sein, mit welchen Waffen die Ukraine die Russen bekämpfen können. Die Polen haben sich immerhin auch nicht getraut, ihre alten MIGs heimlich, still und leise auf dem Landweg in die Ukraine zu schaffen, weil es der russischen Aufklärung wahrscheinlich nicht verborgen geblieben wäre, und sie Vergeltungen fürchteten. Deshalb kamen sie auf die etwas obskure Idee, dass die Amerikaner die MIGs übernehmen, nach Ramstein bringen, und von dort den Ukrainern zur Verfügung stellen könnten – womit die Idee öffentlich und gestorben war. Wir sind wirtschaftlich verwundbar, was sich kurzfristig nicht ändern läßt. Deshalb bleibt Vorsicht die Mutter der Porzellankiste.
M.E. übertreffen sich die DE-Regierungen seit Jahren schon in einem Versagenswettlauf.
Besondere Highlights sind sicher die unsägliche Euro-„Rettung“, die europaweit allein den deutschen Mittelstand um die Früchte seiner Arbeit bringt, der überstürzte Atomausstieg, ausgelöst durch das Versagen eines an die Meeresküste gesetzten Flußkraftwerks, dies just nach Laufzeitverlängerung der sichersten AKW der Welt (was gigantische Schadensersatzforderungen bedeutete), dann die nicht nur bis heute, sondern auch zwischenzeitlich fortdauernde Flüchtlingskrise, in deren Zuge auch keine inzwischen obsoleten Atomingenieure kamen sondern Millionen gewaltaffine patriarchalisch sozialisierte junge Männer, von (über-) feminisierten DE-Frauen ironischerweise auch noch herbeigejubelt.
Anschließend wurden, wen wunderts angesichts des Ausbildungslevels der Regierungsmitglieder und anderer Einflüsterer (m-w-d), manch einer (m-w-d) hat allenfalls Abitur, eine (wenn auch schwerwiegende) Grippe zum (auch noch wiederholten) Lahmlegen eines ganzen Landes genutzt, außerdem vglsw. simple Erkenntnisse hintangestellt wie bspw. dass der, der Frieden möchte, den Krieg vorbereiten solle. Wichtige Partnerländer wurden vergrätzt.
Ich mag gar nicht weiter aufzählen, was in diesem Land seit langem alles schief gelaufen ist. Dabei ist das hier noch beschönigt. Dieses Land ist erledigt. Dank seiner Regierungen.
Wir haben den Krieg verloren, keinen Friedensvertrag mit Russland. Die Feindstaatenklausel gibt es auch, sowie den 2+4 Vertrag mit geheimen Passagen.
Danisch hat sich etwas reingelesen, hier ein Auszug aus dem 2+4 Vertrag.
“Artikel 2
Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, daß das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen.“
Wissen wir was da sonst noch steht? Was da drin steht weiß auch keine Baerbock oder ein Melnyk. Was ist wenn die Russen eine Waffenlieferung als Kriegserklärung betrachten können. Als Angriffskrieg ohne Schutz der NATO.
Weiß das hier einer? Ich glaube kaum.
Kleine Anerkennung:
Die Marder-Schützenpanzer sind nicht ausgemustert, sie sollen in naher Zukunft ersetzt werden. Und die Ukraine könnte sie nicht sofort einsetzen, da dieses Modell für sie weitestgehend Neuland ist. Spz sowjetischer Herkunft wie BMP-1/2 die von Polen und der tschechischen Republik geliefert wurden, sind sofort einsetzbar.
Auch wenn DE keine schweren Waffen liefert, fällt ihnen ihre vermurkste Politik auf die Füße.
Welche „schweren Waffen“ soll die BRD denn liefern? Das Material, das noch vorhanden ist, wurde ja vernachlässigt, weil die Bundeswehr ja unbedingt für Handlangerdienste für US-Wüstenkriege in Afghanistan „umgebaut“ werden musste (zB wurden „Tiger“-Kampfhubschrauber auf Steuerzahlerkosten „tropentauglich“ gemacht). „Out of Area“ wurde übrigens von Herrn Fischer (B90/Grün) 1999 als Außenminister durchgesetzt.
Wer weiss, dass beispielsweise Frankreich oder Niederlande Angriffswaffen in die Ukraine liefert, möge die Informationen mitteilen. Nach den Pressemiteilungen geht das über Kleinwaffen und zB Panzerabwehrraketen nicht hinaus. Die von Deutschland verlangten Kampfpanzer liefern noch nicht einmal die USA.
Frankreich hat seit 2014 die Ukraine massiv durch Modernisierung der russischen Panzer aufgerüstet, die Fa. Thales ist da stark im Geschäft.
Schön, dass wenigstens Ihr kritischer Kommentar durchkam…merkwürdig, dass ständig nur solche Forderungen an Deutschland gestellt werden. Andere Nato-Staaten (wie die Türkei) haben haufenweise Kampfpanzer aus ex-BW-Beständen, warum werden die nicht verlangt?
Was, in drei Teufels Namen, geht uns eigentlich die Ukraine an?
Ukrainische Kriegsflüchtlinge mögen uns (anders als muslimische und schwarze Versorgungssuchende) willkommen sein – aber das ist auch alles!
Wo man Frieden haben will schickt man Diplomaten hin , aber keine Waffen !