Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) unterstützt nun doch den „Klima-Volksentscheid“ in der Hauptstadt. „Ich werde mit Ja stimmen“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Zunächst war das Soziale für mich nicht ausreichend mitgedacht. Die Initiatorinnen haben sich jedoch mit der Berliner Linken getroffen und dabei wurde deutlich, dass im weiteren Verfahren Nachbesserungen, dort wo es anfangs sozial einen blinden Fleck gab, machbar sind“, sagte sie. „Das hat es mir leichtgemacht, dafür zu stimmen.“
Hinter „Berlin 2030 klimaneutral“ steckt viel amerikanisches Geld
Das entnehme ich heute dem Nachrichtenservice der dts Nachrichtenagentur. Der B.Z. verdanke ich die Nachricht: Klipp-und Klar-Klima-Ansage von Giffey und Wegner!
Vor der Abstimmung zum „Klima-Volksentscheid“ erteilten „die Noch-Regierende Franziska Giffey (44, SPD) und der künftige Regierende Berlins, Kai Wegner (50, CDU), den Turbo-Zielen der Initiatoren eine klare Absage: Unbezahlbar! Unmöglich!“
Berlins CDU-Landeschef Kai Wegner habe vor der Koalitionsrunde am Freitag gesagt: „Wir haben eine Verantwortung für die Zukunft dieser Stadt, und da geht es natürlich um Klimaschutz. Aber wir haben auch eine Verantwortung für die Bezahlbarkeit dieser Stadt, wir haben eine Verantwortung für die Versorgungssicherheit, was Energie angeht.“ Und: „Bis 2030 ist das nicht machbar. Von daher von mir ein klares Votum: Nein zum Klima-Volksentscheid!“
Dazu passend zitiert die B.Z. Franziska Giffey: „Wir finden wichtig, dass das Thema vorangebracht wird, aber es ist nicht möglich, dass Berlin bis 2030 klimaneutral ist.“ Sie warne vor „Augenwischerei“ und betone, dass „es aus Gründen der Realisierbarkeit nicht gerechtfertigt ist, so ein Ziel 2030 zu vertreten, weil es schlicht nicht umsetzbar ist – mit keinem Geld der Welt“.
Wenn der Habeck zweimal klingelt
„Klimaschutz“, sagt Extrem-Bergsteiger Reinhold Messner, der eine Zeit lang der grünen Fraktion im EU-Parlament angehörte, „gibt es gar nicht.“ Messner sagt übrigens auch: „Alternative Energien sind sinnlos, wenn sie genau das zerstören, was man durch sie schützen will: die Natur.“
Saide Flores berichtete auf TE: Egal, in welchem Kiez sich ein Berliner derzeit bewegt: Er stößt auf Plakate, die für ein Ja zum Volksentscheid werben, der am 26. März stattfindet. Für Nein wirbt niemand. Menschen mit dieser Sicht auf das Thema haben sich nicht organisiert. Die Befürworter von „Berlin 2030 klimaneutral“ sehr wohl. Auch steht hinter ihnen Geld. Viel Geld.
Wolfgang Herles schreibt in seiner heutigen Kolumne: Falls lediglich ein Viertel der Stimmberechtigten „Ja“ sagt – in Berlin sind das etwa 610.000 –, ist „Berlin 2030 Klimaneutral“ erfolgreich. Dann wäre der Senat gezwungen, mehr als hundert Milliarden Euro für energetische Gebäudesanierungen zu verpulvern. Es würden in der sogenannten Hauptstadt alle Habeckschen Schrecken übertroffen und Verbrenner schon ab 2030 verboten. Aber in der Stadt ist nur Propaganda für „Ja“ zu sehen. Niemand, der „Wahlkampf“ für „Nein“ macht, schon gar nicht die Parteien, die doch eigentlich diese Stadt regieren wollen. So ist es nicht unwahrscheinlich, dass eine grün-fundamentalistische Minderheit dem dumpfen, desinteressierten Volk, das nicht schon wieder wählen will, und der Regierung seinen Willen aufzwingt. Mit direkter Demokratie hat das Verfahren nur dem Anschein nach etwas zu tun, denn es findet so gut wie keine öffentliche Debatte über die Konsequenzen des wohlfeilen Slogans „Berlin 2030 Klimaneutral“ statt. Diejenigen, die das Mittel des Volksentscheids missbrauchen, sind an Auseinandersetzungen mit der tumben Mehrheit gar nicht interessiert. Sie wollen die Ökodiktatur auf „legalem“ Weg durchdrücken. Das Heulen und Zähneklappern wird gewaltig sein, wenn es wieder einmal zu spät ist.
„Partizipationsräte“: Für wie dumm halten Grüne den Souverän?
Der „Klima-Volksentscheid“ ist der aktuellste Versuch der Glaubenskrieger, wie Herles die Grünsozialisten nennt, dem Restchen von Recht und Demokratie, das sich in deutschen Parlamenten versteckt, das letzte bisschen legitime Macht zu entreißen und irgendwelchen Klimaräten zuzuschustern.
Erhält der „Klima-Volksentscheid“ die gewünschte Mehrheit in der Minderheit, hat das Instrumentarium der grünsozialistischen Glaubenskrieger ein Mittelchen mehr zu Herles’ „Ökodiktatur auf ‚legalem‘ Weg“ – frei nach Leonard Cohen: Erst nehmen wir Berlin, dann Deutschland und die ganze Welt.
es wird Zeit den Länderfinanzausgleich auszusetzen..
Warum eigentlich nicht ?
Lasst diese Narren doch mit ihrem schäbigen Berlin machen was sie wollen .
Wenn’s zu viel wird ,irgendwann wird in diesem derzeitigen Irrenhaus das sich Deutschland nennt auch mal wieder eine vernünftige Regierung arbeiten
Dann machen wir wieder eine Zaun drum und fertig .
Dann können sich die Kiezbewohner Möhren auf dem Balkon züchten ,können mit Mauleseln zur Arbeit fahren ,können wieder die Schafe mitten auf der Friedrichstraße Weiden lassen .
Ach wird das schön !
Fürchtet Euch nicht, liebe Berliner. Sondern erhebet Euch frohen Herzens aus Euren Sesseln, gehet hin und stimmet mit JA.
Sorget Euch nicht um die Milliarden, die der Spaß kosten wird. Sondern schicket einfach die Rechnungen an Bayern, BaWü, Hessen und Hamburg.
Ist es nicht erleichternd, dass Ihr Euch ab 2030 auf Eure Balkone setzen und reine, frische Luft atmen könnt, während um Berlin herum die Unvernünftigen in der erhitzten CO2-Welt verglühen werden?
Glaubet nur fest daran, liebe Berliner. Dann wird alles gut.
Nun, Herr Goergen, die Kernfrage in Leonard Cohens Song ist, wer ist „Wir“.
They sentenced me to 20 years of boredom
For trying to change the system from within
I’m coming now, I’m coming to reward them
First we take Manhattan, then we take Berlin
I’m guided by a signal in the heavens
I’m guided by this birthmark on my skin
I’m guided by the beauty of our weapons
First we take Manhattan, then we take Berlin
Das meiste Geld für die Irrsinnskampagne kommt offensichtlich aus Amerika. Aber Manhattan ist nach meiner Sicht der Dinge noch nicht gefallen – möglicherweise ist deshalb Berlin der Testfall. Dort leben weltweit pro qm die meisten Irren. Eines muss man der Blaupause von Cohen allerdings zugestehen: auf dem Weg, das System von innen zu zerstören, sind die Irren in Berlin schon sehr weit gekommen.
In postfaktischen Zeiten, in denen Politik nicht mehr die Realität organiert, sondern sich irgendeine neue basteln will, interessieren Kosten, Gesetze und Zeit nicht mehr sonderlich.
Die Narrative aka Erzählungen sind das große Kino.
Sie müssen sich nur „gut anfühlen“ – das war’s!
Daher gibt’s auch keine geregelte Migration, Obergrenzen schon gar nicht.
Minister brauchen keine Kompetenz mehr, Hauptsache sie können nette Geschichtchen erzählen, von den Bienen, den Klos in Nigeria, vom Sonnenuntergang auf Palau oder irgendwas mit „erneuerbaren“ Energien.
Völlige Blindgänger können den abenteuerlichsten Stuss erzählen, egal, solange es sich in der Wohlfühlblase „gut anfühlt“, irgendwie nach besserer Welt klingt, stehen die Chancen nahe bei 100%, dass kein einziger Journalist das Geschichtchen hinterfragt, Fachleute die tatsächlich was von der „erzählten“ Materie verstehen, in Schockstarre verfallen und aus Angst vor Shitstorms oder medialer Ächtung, verstummen.
Das Corona-Maßnahmen-Monster hat gezeigt, dass wir keine Sicherungen mehr im System besitzen. Wenn sich alle auf „eine Erzählung“ eingelassen haben, kann reinster Schwachsinn recht einfach durchgesetzt werden. Das Viertel Abweichler mit ausreichend Rückgrat wird einfach in irgendeine Ecke gestellt, diffamiert und medial jeder Reichweite beraubt, das war’s.
Beim Klimawahn wird’s exakt genauso laufen, weil genug Superreiche hinter der Geschichte stehen, die von ihr Profitieren, egal wie schwachsinnig sie ist.
Wie schon bei Corona, was für „BigTech“ incl Amazon und natürlich insb für BigPharma Weihnachten, Ostern und Geburtstag gleichzeitig war.
Wen juckt es schon, wie dämlich Zahnpastawerbung ist, wenn sie Milliarden in die Kasse spült?
Die sog „Pandemie“ war für einige die Jahrhundertchance, sich die Taschen vollzustopfen und oder sich politische Vollmachten auszustellen, die einfach viel angenehmer als so was dröges wie „Gesetzgebungsverfahren“ oder so ein Plunder ist.
Auf die Schnelle reich oder mächtig werden ist seit immer ein starkes Motiv. Und wenn die „Werbung“ bzw das Geschichtchen dazu führt – toll!
Dumm sind nur die, die es zulassen, obwohl ihnen ziemlich sicher eher geschadet als genutzt wird.
Das Gross unserer Berufspolitik vertritt schon lange nicht mehr die Interessen der 80% Wählermehrheit, nur noch die eigenen und die einer kleinen Oberschicht. Dennoch werden gerade diese „Scharlatane“ stoisch wiedergewählt, was ziemlich dumm, aber sehr real ist.
Das führt für mich nur zu der Folgerung, dass unser Land nicht für Demokatie geeignet oder reif ist. Die Zeit der Fremdbestimmung war scheinbar zu lang, bürgerliches Selbstbewusstsein wie zb in den USA oder der Schweiz hat sich hier einfach nicht entwickelt.
Man (50-75%) ist gerne Untertan und freut sich, wenn „die da oben“ einen nicht zu sehr Knüppeln und nach langer Arbeit und Abgabenzahlung sogar noch etwas Taschengeld übrig bleibt. Rente mit 67 oder 70, egal, 48 oder 45% vom netto, egal, solange es irgendwie zum Leben reicht, ist es doch schön…
Hoffentlich geht der Volksentscheid in Berlin durch. Politik muß noch viel absurder, hirnrissiger und bedrückender werden, als sie eh schon ist, Erst wenn mehr als 50% aus dem Lager der Untertanen in das der Bürger gewechselt ist, die selber denken und für ihr Leben Entscheidungen treffen wollen, kann hier „mehr Schweiz“ entstehen.
Für 75% Untertanen ist Sozialismus incl Klimaräte, Fahrrädern, kalten Buden und Stromzuteilungen perfekt.
Ich bin ebenfalls für ein klares Ja! Warum? Weil ich fest dafür bin, wenn mir Spinner etwas aufdrücken wollen – dann die zuerst. Wenn Berlin – der Hauptstadtslum – endgültig völlig zum solchen wird, erst dann werden die Leute dort merken, dass ihre Utopien eben solche sind.
Heute kämpft Links-Grün für die Macht in Berlin – und morgen für die ganze Welt!
Der aggressive Faschismus will wieder mit ideologischen Parolen die Weltmacht
In Berlin kommen die Öko-Kommunisten durch die Vordertüre. Mal schauen, ob die Wähler den Bundeshauptslum noch schneller durchs Klo spülen, als selbst ich erwartet habe. „Dann wäre der Senat gezwungen, mehr als hundert Milliarden Euro für energetische Gebäudesanierungen zu verpulvern.“ Nennt sich Geldverbrennungsmaschine. Und natürlich Geld, das man 1. nicht hat, und 2. von anderen kommen soll. Aber bitte, stimmt ruhig mit „Ja“. Ihr dient dann als Blaupause für die ganze Welt, wie man es nicht machen soll. Mein sardonisches Gelächter werdet Ihr dann auch aus NRW noch hören können.
Wenn die Berliner mit Ja stimmen, und davon kann man wohl ausgehen, dann macht Berlin das, was es am besten kann. Fehler, falsche Wege einschlagen, sich und andere vernichten. Warum sollen sie nicht den Vorreiter spielen? Deutschland hat ohnehin fertig und dieser Ökoterror, egal ob aus und von Berlin, oder Brüssel, ist sowieso zum Scheitern verurteilt. Der einzige Effekt Kollaps in Blödland. Je eher, desto besser.
Der Klimaquatsch interessiert andere Länder auch. Nur die erhöhen Deiche am Meer und bauen Rückhaltebecken & Staudämme gegen Sturzregen und Dürren statt zu hoffen das es keine Unwetter mehr gibt wenn man nur genügend CO2 einspaart.
Die Deutschen sind die einzigen die so dumm sind zu 100% auf Windkraft zu setzen um Extremwetter (wie wochenlange Flauten oder tagelange Stürme bei denen die Windkraftanlagen abgeschaltet werden müssen) zu verhindern.
Ich hoffe auf ein klares Ja. So könnte die Maske fallen bevor bundesweit die Weichen für den Kollaps gestellt werden. Denn wenn der Berliner Senat seine eigene Medizin kosten darf, wenn der Stadt Strom, Heizen und Mobilität untersagt werden, hole ich das Popcorn raus.
Ich bin dafür, dass Berlin schon ab 2025 klimaneutral wird. Aber 100%. Kein Länderfinanzausgleich mehr von Bundesländern mit Strom aus Kohle-, Erdöl- oder Gaskraftwerken. Keine Gasheizungen, keine Ölheizungen, kein Benzin und kein Diesel mehr für Berlin. Keine Waren, die auf ölbetriebenen Schiffen aus aller Welt importiert werden. Man könnte die Berliner gnadenhalber mit Lebensmittelpaketen und warmen Decken versorgen. Dann haben wir ein wunderbar abschreckendes Beispiel für alle, die glauben, dass der Strom einfach so aus der Steckdose kommt. 🙂
Es gibt allerdings auch einige Berliner, die den Wahnsinn nicht wollen. Und nicht alle von denen haben ein Vermögen und können Berlin einfach verlassen und auf ihr Anwesen auf dem Lande ziehen. Was machen diese Berliner dann? Pech gehabt?
Meine Meinung : Lasst sie machen.
Der Aufschlag wird hart.
Denn wenn ausgerechnet diese dysfunktionale failed City, die am Tropf des Länderfinanzausgleichs hängt, Klimaneutral werden will, was immer das in der Praxis bedeuten soll und die 14 Jahre für einen Flughafen braucht, der dann auch nicht recht funktioniert, ja dann ist klar, dass bis 2030 so gut wie nichts passiert sein wird. Außer (vielen) Spesen nichts gewesen.
Günstig
Unabhängig
Klimaneutral
Ein Plakat 3 Worte, mindestens 2 Lügen
„… weil es schlicht nicht umsetzbar ist – mit keinem Geld der Welt“. …“
Tja, wenn in der ganzen Welt nicht genügend Geld vorhanden ist für die Umsetzung von Berlins besoffener Phantasia bombastica dann müssen die reichen Bayern halt noch ein wenig mehr bluten.
Oder Rheinland-Pfalz etwas von den Sahin´schen Steuermilliarden `rüberwachsen lassen, die dieser Gnom mit seiner Mordmedizin erwirtschaftet hat.
Für´s Ahrtal reicht´s dann zwar schon wieder nicht mehr, aber wer braucht schon das Ahrtal, wo doch die meisten Menschen ganz woanders wohnen.
Ist doch prima! Aber bitte ohne Bundeszuweisungen und Gelder aus dem Länderfinanzausgleich! Auch auf Energieleiferungen aus anderen Bundesländern (z.B.. Brandenburg) muss verzichtet werden!
Das wird auf den inflationären Ja-Plakaten ja versprochen: ‚unabhängig‘
Wer dem glaubt …
Immerhin ist es leichter aus Berlin auszuwandern als aus Deutschland.
Die Links-Grünen Faschisten haben sich schon in ganz Deutschland
eingenistet! Berlin wird nur zur diktatorischen Befehlszentrale!
Ich freue mich, wenn diese Idiotie tatsächlich durchkommt. Dann können unsere gleichgültigen, naiven und desinteressierten Landsleute am Beispiel Berlin sehen, wohin die Reise mit den Rezepten der grünlackierten Kommunisten geht. Lasst sie nur machen. Der deutsche Michel lernt nur durch Schmerz. Wir werden ja sehen, ob die Geberländer beim Finanzausgleich – insbesondere Bayern – der Geldverbrennung in Berlin tatenlos zusehen werden. Das Ganze hat zusätzlich noch den Charme, dass die Mandatsinhaber des links-grünen Altparteienblocks vor Ort sich ins die schöne, neue Klimaparadies einfühlen können. Mit dem Hineindenken haben sie es ja nicht so, weil denken ja bekanntlich Glückssache ist.
Ich freue mich nicht. Ich bin Berliner, habe aber kein Vermögen und auch kein Haus auf dem Land, in das ich mich dann als Privatier zurückziehen kann.
Unbezahlbar? Der Länderfinanzausgleich wird weiterhin zuverlässig Geld nach Berlin schaufeln. Vermutlich wird der Beitrag der Geberländer erhöht, damit dubiose NGOs und sonstige Organisationen ihren Lebensunterhalt bestreiten können.
Das eigentliche Thema „Klimaneutralität“ spielt heute schon keine Rolle.
Die Geberländer werden bald selber in finanzielle Schwierigkeiten kommen wenn die Industrie & Arbeitsplätze wegen den Stromkosten abwandern.
Das gönne ich den Vertretern der Altparteien, die ja alle in Berlin wohnen und arbeiten. Die Geister, die ich rief…
Meinetwegen dürfen die Berliner machen, was sie für richtig halten. Zum Erwachsenwerden gehört aber auch, für den eigenen Lebensunterhalt sorgen zu können.
Wenn sie das Volksbegehren durchdrücken möchten, dann in Eigenverantwortung: Keine Energielieferungen in jedweder Form (Öl, Gas, Kohle, Strom) von extern, nur Windräder und Solarpanels (klimaneutral aus selbsterzeugten Rohstoffen hergestellt) auf städtischem Grund. Keine Lieferung von Waren und Lebensmitteln mit Verbrenner-Fahrzeugen ins Stadtgebiet.
Lebensmittel mögen sie auch ausschließlich auf eigenem Grund und Boden erzeugen – nichts mit „CO2-Kompensationszahlungen“ ausgleichen wollen und diese wiederum anderen Bundesländern abschnorren.
Wie überhaupt der Länderfinanzausgleich im gleichen Atemzug gestrichen werden muss. Der Rest der Republik hat keine Veranlassung, den linksgrünen Vögeln ihr wokes Bullerbü zu finanzieren. Berlin hat sich so schön an die Alimentierung durch andere Länder gewöhnt, dass das Sozialprodukt pro Kopf kleiner ist als der Durchschnitt des Landes. Das schafft keine andere Hauptstadt der Welt.
Es wird wieder ein Ziel dieser Ideologen umgesetzt wobei die ganz genau wissen was geht und was nicht.Das Ziel ist ähnlich wie im Mittelalter und beinhaltet den Ablasshandel(CO2 Zertifikate)und jagt auf Andersdenkende.Wozu dieses“ am Berliner Wesen soll D genesen „führt haben wir bei den letzten Diktatoren dieser Ideologie erlebt.
Woher wollen denn die Berliner das ganze Geld nehmen um das alles in 7 Jahren zu finanzieren, wo es ehedem hinten und vorne klemmt und sie ohne Stütze heute schon nicht mehr klar kommen würden.
Wer diesen weiteren unsinnigen Gedanken der Grünen zustimmt kann doch nicht normal sein, denn die haben von morgens bis abends nur Unsinn im Kopf und das schon seit den achtundsechziger Jahren und können es bis heute ausführen, weil die anderen Parteien sich nicht entgegen stellen, denn es gibt viele Konzepte um etwas weiter zu verändern, ob es aber in dieser radikalen Form sein muß ist eine andere Frage.
Deutschland ist gerade in dieser Angelegenheit ein weiteres Versuchsfeld vieler übergeordneter Interessen und da man weiß wie linientreu und wiederstandslos sie sind, versucht man es als Pilotprojekt um dann der Welt zu zeigen, wie man es machen kann und somit schaufeln sie sich hierzulande ihr eigenes Grab, denn viele machen genau das Gegenteil und das müßte uns eigentlich stutzig machen, bevor wir den grünen Eiferern in den Untergang oder in den Freiheitsentzug folgen, bei aller LIebe zu grün, die mittlerweile eher braun erscheinen.
„Woher wollen denn die Berliner das ganze Geld nehmen“
Wieso die Berliner? Das Geld kommt aus dem Länderfinanzausgleich von den anderen Bundesländern u.a. von Ihren und meinen Steuern.
wie ich die Berliner und Berlinerinnen einschätze, werden diese heute mit ja stimmen. Finanzierbarkeit ist der Mehrheit in Berlin egal, es müssen eh die anderen Bundesländer bezahlen.
Ich werde heute definitiv mit „Nein“ stimmen. Sollte „Ja“ den Sieg davon tragen, muss ich nur noch entscheiden, ob ich bis 2030 nur die Stadt oder doch lieber gleich das Land verlasse.
Ich finde die Berliner sollten unbedingt mit „Ja“ stimmen. Der Beweis, daß es eben nicht geht wird sehr schnell erbracht sein! Die Verarmung und Enteignung werden rasant zunehmen. Das wird uns dann hoffentlich allen eine Lehre sein!
Jessas!
In dieser Empfehlung sehe ich keine Logik. Oder nur diese in Analogie
:“Lassen sie sich ermorden, dann haben sie einen Beweis gegen den Mörder in der Hand !“
Deshalb meine Empfehlung: mit Nein stimmen.
Dieser ganze Klimaquatsch ist Unsinn und Zeitklau hoch drei und wird uns nur extrem viel Geld kosten. Die Fakten sagen eindeutig: Klima-Weissagung ist Hütchenspielerei. Die Klima-Propheten haben nicht die geringste Ahnung von Physik oder gar Meteorologie. Nur dafür bezahlte „Experten“ oder Profiteure unterstützen solche Volksverhetzung.
Sorry: Ich bin Dipl Ing und unterrichtete Wetterkunde wohl 15 Jahre. Weshalb ich auch auf meiner Webseite (htpps://polpro.de) an vielen Stellen über Wetter-Fakten schreibe, die den grünen Klima-Quatsch ad absurdum führen.
„ Die Klima-Propheten haben nicht die geringste Ahnung von Physik oder gar Meteorologie.“
Darum geht es nicht, deshalb geht Ihre und die Argumentation der meisten am Kern der Sache vorbei.
Mit dem Verbleib auf dieser Argumentationsschiene spielen Sie denen in die Karten, die Sie argumentativ bekämpfen wollen.
Es geht um Macht.
Das ist die einzig richtige Haltung. Auch wenn das Ziel natürlich scheitern wird, der Schaden der auf diesem Weg angerichtet wird ist erheblich. Das gilt es zu verhindern. Währet den Anfängen. Als Hamburger an alle Berliner. Ein frohes Nein.
da blenden Sie aber völlig aus, dass sich die Berliner von dem Rest der Republik finanzieren lassen. Kurz: unbezahlbar ist den Berlinern egal.
Hallo Berliner – nicht hingehen! Durch das „Quorum“ werden (im Unterschied zu Wahlen) Nichtwähler praktisch wie Nein-Stimmen gezählt. Wer jedoch hingeht, läuft Gefahr, dass seine Nein-Stimme bei der Auszählung auf dem falschen Stapel landet … Dagegen ist Betrug bei der Wahlbeteiligung etwas schwieriger. Also: Nicht hingehen!
Das Argument des befürchteten Wahlbetrugs ist zwar nicht von der Hand zu weisen, aber dagegen hilft besser die Beobachtung. Die Strategie, nicht hinzugehen, ist hingegen hochriskant!!
Selbst wenn der ominöse Klima-Volksentscheid positiv ausfällt, sollte man doch der Realität ins Auge sehen:
Daher könnte man sich eine Tüte Chips nehmen und schadenfroh dem Scheitern des Berliner Ökosozialismus entspannt zusehen, wenn man nicht wüsste, das man das trotzdem irgendwie mitbezahlt.
Es mag nicht gefallen, aber die Klimadiktatur wird kommen. Wer oder was sollte sie denn aufhalten? Etwa ein paar „Klimaleugner“ bzw. „kritische Denker“? Auch wenn die wissenschaftlichen Grundlagen der CO2 induzierten globalen Erwärmung frei erfunden sind, und das sind sie nachweislich, sind diese Leute leider zu viel unbegabt um das zu verstehen und zu argumentieren. Ihre Inkompetenz dient letztlich nur dazu nützliche Idioten zu spielen; „sehet her, das sind die Argumente der Klimaleugner, sie sind leicht zu entkräften“.
Und so ist die ganze Situation ein Trauerspiel. Eine öffentliche Diskussion der „Wissenschaft“ findet nicht statt, und falls doch, reden die Falschen.
Berliner Grüne und Linke sind erst seitdem sich abzeichnet, dass sie in den nächsten Jahren in Berlin keinen Regierungsverantwortung haben werden, plötzlich für die den Volksentscheid. Als sie selbst regierten, war das Vorhaben „nicht umsetzbar“. Nun brauchen sie es nicht selbst umsetzen und können den Bullshit, der daraus resultiert, später auf CDU und SPD abwälzen. Hoffentlich bemerkt der Großteil der Berliner Wähler, dass Grün und Dunkelrot wankelmütiger sind als ein torkelnder Betrunkener mit 2,5 Promille.
Ich lehne mich mal aus dem Fenster und wette das die Berliner Klimaneutralität aus dem Länderfinanzausgleich, vorzugsweise natürlich von den Bayern… die zwar den Berliner Blödsinn finanzieren dürfen aber durch die Wahlreform aus dem Bundestag gedrängt werden sollen.
Möchte jemand dagegen wetten?
Aber die CSU ist doch auch eine linksgrüne Partei. Da ist es doch richtig den Berliner Weg zu unterstützen. So unter ganz engen ideologischen Freunden.Seite an Seite wie bei Corona. Frau Fester, Herr Lauterbach und Herr Söder, kein Handbreit geht dazwischen.
Ist doch ganz einfach….die Energiekonzerne schalten ihre Kraftwerke für die Berlin-Versorgung am 31.12.2029 ab (bzw. leiten den bösen CO2 Strom um)….und Berlin sitzt nach dem Feuerwerk-Event 2029 an Neujahr im Dunkeln….naja…außer den brennenden Mülltonnen und Autos natürlich. Ich habe da kein Mitleid…allerdings fürchte ich, dass das Quorum nicht auf die nötigen 25% Teilnehmer kommen wird….und der Volksentscheid deshalb nicht durch kommt. Wenn aber doch….finde ich das toll….und ich hoffe dass, das dann fertiggestellte neue Bundeskanzleramt ab 01.01.2030 dann im Dunkeln sitzt (nix da mit bösem CO2 Notstrom-Aggregat) . Ach ja…und auch im Kalten….denn die Wärmepumpe geht dann ja auch nicht.
GG Art.20 „die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“
Nicht an Volksbefragungen oder Volksentscheide.
Gesetz und Recht werden gemäß GG Art.76 vom Bundestag und Bundesrat durch Abstimmung erlassen.
Volksentscheide können daher keine zwingende Rechtkraft entfalten, sie bedürfen eines Gestetzes,
dessen Erlass keinem Zwang unterworfen sein darf, denn die Bundestagsabgeordneten dürfen keinem Zwang unterworfen werden oder gehorchen.
Lediglich ein Gesetz zur territoriale Neugliederung des Bundes bedarf gemäß GG Art. 79 der Zustimmung durch Volksbefragung.
So, die Rechtlage zu Volksentscheiden.
Solche Umfragen und Volksentscheide können daher nur einen Zweck haben, polische Stimmungsmache.
Nach Art. 62, 63 der Berliner Landesverfassung erlangt ein Gesetzesvorschlag, der durch einen Volksentscheid mit der erforderlichen Mehrheit angenommen wurde, Gesetzeskraft. Es handelt sich hierbei um direkte Demokratie.
Durch Volksentscheide können alle Materien gesetzlich geregelt werden, für die das Land die Gesetzgebungskompetenz hat, soweit die Materie nicht ausdrücklich von der Landesverfassung ausgenommen ist (wie z.B. Beamtenbesoldung).
Ich erinnere an den Volksentscheid zum Weiterbetrieb des Flughafens Tegel.
Die Berliner waren eindeutig dafür.
Die Infrastruktur wurde trotzdem von SPD,Grünen und Linken zerstört.
Das dürfen die Berliner gerne beschließen. Dann sollte man aber sofort den Länderfinanzausgleich einstellen. Sollen sie doch ihre Fantastereien selber bezahlen oder sich von amerikanischen Geld finanzieren lassen.
Fakten können nicht durch Meinungsumfragen, Wahrheit verliehen werden.
Die Realität ist keine Meinungsfrage, sondern die normative Kraft des Faktischen.
Übrigens besitzt diese Befragung keine rechtliche Bedeutung, denn so etwas ist im Grundgesetz nicht vorgesehen.
Die Regierungsmacht darf lt. Grundgsetz nur durch Gesetze ausgeübt werden, deren Erlass durch Abstimmung im Bundestag und Bundesrat erfolgt.
Insofern kann ein Volksentscheid keine zwingende Rechtskraft entfalten.
Die Befragung kann lediglich eine politische Stimmung widergeben und ist unverbindlich. Sie dient lediglich der politischen Stimmungsmache.
Dies bezieht sich nur auf Bundesgesetze.
Landesverfassungen können vorsehen, dass Volksentscheide über Gesetzentwürfe bindende Gesetzeskraft haben, soweit es sich um landesgesetzliche Materien handelt. Dies ist im Land Berlin nach Art. 62, 63 der Berliner Landesverfassung der Fall.
Kann man es überhaupt noch „seinen Willen aufzwingen“ nennen, wenn das vermeintliche Opfer behaglich-dumpf-dämlich dabeisitzt und nicht mal „muh“ oder „mäh“ sagt?
Das Lumpenproletariat – vor der Übernahme.
Leonard Cohen würde ich eher mit “ Halleluhja “ assoziieren. Aber in der NS-Zeit soll es ein sehr populäres Lied gegeben haben : “ Es zittern die morschen Knochen…..- mit dem Refrain- „…heute gehört uns Deutschland, morgen die ganze Welt „. Den Text dieses Liedes bräuchten die Grünen nur geringfügig umtexten, dann wäre alles drin. Die politische Szene in Berlin bestätigt wieder einmal, dass niemand die doktrinäre Klimapanik, und die daraus abgeleitete Notwendigkeit alles für die Klimarettung zu tun, , frontal in Frage stellen will.
„Der Politik Ziele setzen“ (wie auf dem gezeigten Plakat) möchte die überwiegende Mehrheit der deutschen Bevölkerung, nicht wegen „Klima“, jedoch wegen „Migration“ und anderen linksgrünen Bedürfnissen, doch ein Volksentscheid in dieser Richtung scheint der derzeitigen Regierung kein Bedürfnis zu sein und anders als dieser Entscheid auch der CDU im Bund keine Bestrebung Wert zu sein, kann daher weg.
Geht es überhaupt noch um „das Klima“?
Also genau so, wie es sich bei Corona nachgewiesen nicht um eine tödliche Pandemie handelte, respektive die Spritze nichts brachte?
Nun, es gibt zwei Tatsachen, die ich nicht leugne.
Die erste ist, dass Viren krank machen und weil ich das weiss, „leugne“ ich sie natürlich nicht, egal, welchen Namen man ihnen gibt!
Die zweite Tatsache ist, dass es Wetterphänomene gibt!
Diese gibt es übrigens seit Menschengedenken! Übrigens MIT und OHNE Industrie!
Sollte ich sie leugnen wollen, müsste ich mich selber für verrückt erklären.
Fakt ist, dass vorherige Wetterkapriolen sehr häufig weit schlimmer waren, als die heute gefühlte Erderwärmung. Die Drastik, mit der also heute argumentiert wird, ist und bleibt eine Hysterie!
Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wurden also vor tausenden Jahren noch Menschen, oder Tiere geopfert, wenn damals in der Wüste ein Blitz einschlug, um den Gott der Blitze zu besänftigen.
Ganz offensichtlich haben die Menschen also absolut nicht gelernt, mit der Erde „um zu gehen“. Und das bedeutet nicht, dass CO2 schlecht ist, sondern gut für die Flora und es bedeutet, dass sich damalige Menschen der Welt angepasst haben, mit und ohne Opfer. Nun, was die „Opfer“ angeht, würde mich interessieren, welchen Stand eigentlich die Scharfrichter damals hatten und welchen Stand heutige „Richter“ über Gut und Böse haben.
Auffällig ist jedenfalls, dass „der einfache Mensch“ über Jahrtausende stets die Unkenntnis und den Aberglauben der Reichen und Schönen auszubaden hatte!
Noch auffälliger ist, dass die „Schlichten“ sich das bis heute gefallen lassen!
Ist das heutige Narrativ also nur Menetekel dessen, was all die kommenden „Opfer“ entschuldigen soll?
Wir schreiben das Jahr 2023! Sollten wir rein didaktisch nicht viel weiter sein?
Grönland war übrigens nicht schon immer vom Eis bedeckt. Vor knapp 3 Millionen Jahren (!) aber erhielt die Insel ihren Eispanzer… Ganz ohne Industrie!
Nun die Kontinuität dieses Eises darf allerdings nicht davon ablenken, dass die Erde ihre ganz eigenen Zyklen hat!
Und für sie sind 3 Millionen Jahre geradezu ein Wimpernschlag!
Die einzige Partei im Bundestag, die sich diesem Irrsinn entgegenstellt, ist aber von TE auch nicht gerade wohlgelitten. Da die Gefahr täglich größer wird, sollte jeder Bündnispartner von rechts bis links willkommen sein.
Die Systemüberwindung geschieht dagegen von der „Mitte“ aus, dort sind die wirklichen Demokratiefeinde zu verorten.
Auch Merz ist gegen Verbrenner, Öl-und Gasheizung. Für Deindustrialisierung im Interesse seiner transatlantischen Freunde ohnehin.
Es gibt den Klimawandel und zwar den politischen Klimawandel! Alles was mit Vernunft und Nüchternheit durch Experten aller Fakultäten, mit präventiven technischen Lösungen oder Anpassungen breit von allen bei früheren Problemen diskutiert wurde, wird jetzt in einen Trichter der Einseitigkeit in das Labyrinth Klima Armageddon und Weltuntergang gepresst, ohne Widerrede oder Diskussion um Best Practice nach Ingenieursrichtlinie. Wir könnten ja das böse CO2 technisch beseitigen, dann wäre der Weltuntergang ja plötzlich gestoppt! Die Verweigerung der Diskussion ist kongruent zu der Corona Zeit oder Euro Rettungspolitik. Basta, alternativlos, unumkehrbar usw. Also totalitär! Jetzt der Vorstoß in Berlin, durch eine von NGO`s finanzierte und inszenierte Aktion, parlamentarische Institutionen durch eine außerparlamentarische Scheinabstimmung auszuhebeln. Würde die AfD das machen würde ein Aufschrei und der VVs aufs Tablett kommen um dieser Revolution den Garaus zu machen. Und komisch, der Klimawandel verläuft parallel zum Bevölkerungswachstum, aber der Parameter taucht natürlich in keiner Computersimulation auf. Könnte ja eine Störgröße sein! Oh weh, so was auch.
Wenn diese 15% tatsächlich mit ihren Wahnvorstellungen durchkommen, dann wird Enteignung, Kontrolle bis in die Privatheit durch die schon seit den Coronamaßnahmen bekannte Verbots-und Drangsalierungspolitik die Leidensfähigkeit der Berliner bürgerlichen Leistungsträger bis zum Anschlag geprüft. Bin mal gespannt, wie weit sich dann das Gummiband der Toleranzfähigkeit der Bürgerlichen spannen lässt, bis das Gummi reißt.
Bin aber auch der Meinung, dass ich in diesem Fall Null Verständnis für die Passivität habe, die sich widerstandslos diesen Klimahysterikern ergibt.
Wer irgendwie kann, sollte sich zügig und intensiv mit dem Thema Emigration beschäftigen. Wer noch Eigenvermögen besitzt, stabile Einkünfte oder/und über gute berufliche Fähigkeiten verfügt, vielleicht sogar das Glück hat gute Freunde in einem Land östlich des Wertewestens zu haben, sollte nicht zögern abzuhauen. In unserer paranoiden Gesellschaft stimmt das Volk zunehmend über wahnhafte Projekte ab, das geht nicht gut aus…..
„Den Sozialismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf.“
(Erich Honecker, SED)
Unrealistisch, unmöglich, unfinanzierbar.
Aber von solchen Kleinigkeiten lässt sich doch eine Stadt wie Berlin nicht aufhalten.
Wer so lange braucht, um einen funktionierenden Flughafen zu bauen , schafft auch diese Klimaneutralität bis 2030 nicht … Aber dass dazu amerikanisches Geld verbrannt wird, ist es egal!
Allerdings sollte jetzt der Länderfinanzausgleich über das Steuergeld aus anderen Bundesländern, der nach Berlin fließt, gestoppt werden ….
In besten Deutschland aller Zeiten statt KI allseits GD (Gewöhnliche Dummheit), die nicht vor einer hysterisch herbeiphantasierten „Klimakrise“, sondern vor einer realen, tiefgreifenden Wirtschafts- und Gesellschaftskrise steht.
Ich wünschte mir einen positiven Ausgang des „Volksentscheids“.
Anders als mit Schmerz und Tränen ist diesen Deppen in Berlin nicht beizukommen.
Ich sehe dabei nur eine Gefahr. Noch mehr Berliner werden dann unser schönes Brandenburg mit seinen „tumben Bauerntölpeln“ (Zitat) heimsuchen.
Und davor bewahre uns wiederum der Herrgott.
Man darf gespannt sein, wie weit die US-Millionen gereicht haben, um sich tief genug einzukaufen.
„Es kommt nicht darauf an, wer wählt, sondern wer zählt“.
Eigentlich könnte man Berlin ja wünschen, dass es die erforderlichen 620.000 Ja-Stimmen erreicht. Das Chaos, das in der Folge dann ablaufen würde, wäre vielleicht eine Warnung an alle anderen Städte und Länder.
Eigentlich … wenn ich nicht in Bayern leben würde und diesen ganzen Irrsin bezahlen müsste.
Augenblick mal! Direkte Demokratie ist sehr wohl demokratisch. M.A. sogar demokratischer als alle vier bis fünf Jahre irgendwem eine Generalvollmacht auszustellen und zu hoffen dass es schon irgendwie wird. Denn wenn nicht hat man keine Möglichkeit korregierend einzugreifen.
Zum Beispiel durch die Teilnahme an einem Volksentscheid zum Klimaschutz oder Gender-Sprech. Man muss halt nur abstimmen.
Aber nicht mit einem Quorum von 25%. Und schon gar nicht mit einem so unkreten und weit formuliertem BS wie bis 2030 „klimaneutral“ zu sein, mit dem man im Ergebnis alles rechtfertigen kann. Das ist eine offene Einladung für Mißbrauch durch den Gesetzgeber, der dann vor dem Landesverfassungsgericht – soweit möglich – wieder ausgebügelt werden muss.
Was zur „Klimaneutralität“ alles nötig wäre, kann man zwar grob überblicken, dazu fand aber in Berlin viel zu wenig Diskussion statt und mindestens die Hälfte ist wahrscheinlich noch nicht auf dem Schirm. Das geht bei der Sanierung von Altbauten los (und deren möglichen Abriß und daher einem Kulturverlust sondergleichen), und hört beim Fachkräftemangel von Handwerkern etc. auf.
Alles was man hier sieht sind Ja!-Plakate und die Überschriften der Berliner Tageszeitungen sind auch eher dafür als dagegen. Die paar Artikel, deren Überschrift auf Kritik hinweißt fallen in der Masse direkt als Exoten auf.
Ich bin inzwischen für alles, was von den linksgrünen Ökosozialisten und ihren milliardenschweren NGOs kommt. Lasst es eskalieren. Anders merken es die wählenden und nichtwählenden Dumpfbacken nicht. Ich bin auch heilfroh, dass die Grünen in der Regierung sind und nicht nur von hinten einflüstern, was gemacht wird. Der Zusammenbruch kommt im Sozialismus immer. Und ich will ihn unbedingt noch erleben.
Meine Mutter sagte immer in dem Moment, in dem sie mit mir überfordert war, dass ich dereinst schon an „den Richtigen“ geraten würde.
Mich bewegte das, wenn das denn auch nicht ständig der Fall war, denn sie tat mir im Nachhinein eigentlich leid!
Eine schallende Ohrfeige wäre nämlich für mich vermutlich besser gewesen.
So „wartete“ und „besserte“ ich aber schlussendlich SELBER, denn ich hatte Magenschmerzen wegen dem, der der „Richtige“ hätte sein können.
Wenn Sie diese Situation beschreiben wollten…?
Nun, meine Mutter und ich waren allerdings leider Seelenverwandte, weshalb ihr „Trick“ auch ganz ohne Eskalation funktionierte.
Ihrem Umkehrschluss kann ich daher nicht vollständig zustimmen, da ich einem Zusammenbruch mittels Dumpfbacken als unerträglich empfinde.
PS:
Den von ihnen so genannten Mitbürgern hätte meine Mutter selig wohl heute noch das gleiche gesagt, was sie mir mit auf den Weg gab.
PPS:
Wir reden hier hoffentlich nicht davon, vom Schmerz zu lernen, denn ich gehöre ausdrücklich nicht zur Truppe der Masochisten 🙂
Etwas hintergründiges zum Wort „Klima“ von Carlos A. Gebauer auf Eigentümlich frei:
https://ef-magazin.de/2023/03/24/20531-make-love-not-law-klimawandelbeendigung-und-erdrotationsstopp
Wie kann man einen Volksentscheid zulassen, bei dem mögliche Kosten überhaupt nicht seriös prognostiziert werden können? Wird man 80 Milliarden Euro, 150 oder 200 Milliarden Euro benötigen? Woher soll das notwendige Geld kommen? Werden letzten Endes die Geberländer des Länderfinanzausgleichs diskret zur Kasse gebeten, der Bund, die EU? Welche anderen Etatposten des Berliner Haushalts müssen ggf. fürs Klima zurückstehen? Die Kosten für die Migration wird man ja wohl kaum eindämmen können und wollen. Und welche Berliner Volksentscheide könnten folgen, wenn dieser hier Erfolg hat? „Das Land Berlin etabliert eine eigene Seenotrettung im Mittelmeer: Ja/Nein“ ???
Der Inhalt der Plakate „Der Politik Ziele setzen“ ist ohnehin trügerisch bzw. geschönt. Es geht nicht um Ziele, sondern um knallharte Verpflichtungen.
Das versuche ich jetzt mal ganz pragmatisch zu sehen. Berlins Haushalt liegt bei rd. 37 Milliarden für 2023. Rd. 10% davon werden über den Länderfinanzausgleich finanziert. Schwerlich kann ich mir vorstellen, daß die Geberländer bereit sein werden Berlin weiterhin „zu füttern“, wenn es einer ohnehin nicht umsetzbaren Vision hinterher laufen sollte. Die Rede ist von 100 Mrd. €, also rd. 12,5 Mrd. jährlich bis 2030.
Das erscheint mir nicht machbar. Aber: Die „Energiewende“ halte ich auch nicht für machbar. Und die Idee, „der Mensch“ könne „das Klima kontrollieren“, auch nicht. Also: wen stört das schon, was ich denke? 😉
Interessant wer da alles aktiv ist. Der Vorstand ist ein alter Bekannter von der Piratenpartei :
Projektgruppe Klimaneustart Vertrauensgesellschaft e.V.
Vertreten durch: Johannes Ponader (Vorstand)
Julian Zuber von GermanZero. Ausserdem war er Mitgründer und Mitglied des Vorstandes von polis180 und Mitglied des Vorstandes der Grünen in München. https://litigation-pr.eu/speaker/julian-zuber/
Verlagerung auf viele Vorfeldorganisationen, damit man nicht die Hintermänner und Frauen sieht !
Bitte Mauer mit Deckel um Berlin
Nicht das sich noch von aussen das böse ZehOH2 einschleicht.
Berlin ist nicht Deutschland und erst recht nicht die ganze Welt. Bevor diese Deppen ihre grünen Illusionen umgesetzt haben, sind sie pleite. Da wird sie auch nicht der Länderfinanzausgleich retten. Dann wird berlin zu Kabul und die berliner mit Restverstand werden flüchten. Berlins Zusammenbruch ist so sicher, wie früher das Amen in der Kirche.
Das Problem beginnt schon bei der politische Festlegung im Pariser Abkommen (und einer nicht gewählten NGO), sowie die WHO für die Pandemie, die Nato für den Ukraine Konflikt usw.
Wenn man sich endlich von diesen Prämissen verabschiedet und die Narrative nicht weiter verbreitet, sind die Grünen und ihre erfundenen Krisen erledigt.