Mehrere entsprechende Gesetzesentwürfe waren seit Monaten in der Knesset diskutiert worden. Letztlich passierten zwei von ihnen am Montag das Plenum. Sie treten drei Monate nach Verkündung in Kraft.
UNRWA existiert seit 1949, allein zu dem Zweck, sich um palästinensische Flüchtlinge in den an Israel angrenzenden arabischen Staaten, später dann auch den sogenannten Palästinensergebieten zu kümmern. Seit 1967 operiert UNRWA auch unter israelischer Autorität, weil Israel damals das Westjordanland, den Gazastreifen und Ostjerusalem einnahm. Basis der Kooperation zwischen UNRWA und Israel war bislang unter anderem ein Notenwechsel zwischen den Seiten im Juni 1967. Diese Übereinkunft, in der Israel seinerzeit „volle Kooperation“ zugesagt hatte, soll nun aufgekündigt werden.
UNRWA und Hamas gegen Israel – IDF befreit zwei Geiseln
Hintergrund der Maßnahme ist die über Jahre angestaute Wut in Israel über das Palästinenserhilfswerk. Sie war bereits vor Kriegsausbruch am 7. Oktober 2023 groß, hat sich seitdem aber noch potenziert. Dabei bringt Israel immer wieder zwei unterschiedlich gelagerte Vorwürfe gegen UNRWA vor. Der erste Vorwurf lautet, die Organisation trage nichts zur Lösung des Konfliktes bei, sondern stelle ihn – im Gegenteil – auf Dauer, weil es die Palästinenser permanent in einem Flüchtlingsstatus und in Abhängigkeit von internationalen Hilfen halte.
Drastischer ist der zweite Vorwurf, den ein Abgeordneter am Montag so formulierte: „UNRWA ist keine Hilfsorganisation für Flüchtlinge, UNRWA ist eine Hilfsorganisation für die Hamas“. Tatsächlich ist belegt, dass das UN-Werk tief in palästinensischen Terror verstrickt ist – auch das bereits vor dem 7. Oktober. Dennoch lösten die Nachrichten darüber, dass UNRWA-Mitarbeiter direkt an diesem Massaker beteiligt waren, in Israel noch einmal neue Schockwellen aus. Die UNRWA musste die Vorwürfe in verschiedenen Fällen immer wieder selbst bestätigen, stellt sie aber zugleich als angebliche Einzelfälle dar.
Hat die Bundesregierung die Hamas-Terroristen mit finanziert?
Außenpolitisch könnte sie Israel allerdings erhebliche Probleme bereiten. Das Land steht sowieso unter internationalem politischen Druck und dem Druck internationaler Gerichte (Stichwort: angeblicher „Völkermord“). Immer wieder wird insbesondere der Vorwurf laut, Israel lasse zu wenig humanitäre Hilfe in den Gazastreifen. Entsprechend groß ist die Kritik am UNRWA-Tätigkeitsverbot, auch aus den USA und Deutschland.
Noch vor Verabschiedung des Gesetzes hatten mehrere Außenminister, darunter Annalena Baerbock, in einer gemeinsamen Stellungnahme vor „vernichtenden Auswirkungen“ auf die humanitäre Lage, insbesondere im nördlichen Teil des Gazastreifens, gewarnt. Luise Amtsberg, grüne Menschenrechtsbeauftragte im Auswärtigen Amt, erklärte am Montag zudem, das UNRWA-Tätigkeitsverbot sei „ein gefährliches Signal der Missachtung der Vereinten Nationen und der internationalen Zusammenarbeit“.
Das Problem: Die westliche Welt, Europa und ganz konkret auch Deutschland sind für das Desaster direkt mitverantwortlich. „Israel hat das volle Recht, gegen UNRWA vorzugehen, nachdem die internationale Gemeinschaft versagt hat“, argumentierte am Montag eine Knesset-Abgeordnete. Tatsächlich hat ein Großteil der Staatenwelt das Ausmaß der strukturellen Probleme bei UNRWA über Jahre hinweg bis heute ignoriert und kleingeredet und sich entsprechend nicht um den Aufbau alternativer Strukturen gekümmert.
Israels Außenminister fordert den Rücktritt des UN-Generalsekretärs – Deutschlands Entwicklungsministerin wiegelt ab
Im Grunde ist es immer derselbe Mechanismus: Wenn neue Enthüllungen über Terrorverstrickungen ans Tageslicht kommen, tun auch westliche Regierungen stets entsetzt, suspendieren gegebenenfalls ihre Hilfsgelder, kündigen Überprüfungen und Untersuchungen an, an deren Ende dann stets dasselbe Ergebnis steht: UNRWA müsse weiter finanziert werden. Grund: Es gebe keine Alternative und das Hilfswerk habe ja auch Reformen versprochen. Es ist ein grandioser Selbstbetrug, der die eigene Untätigkeit, gepaart mit eklatanter Hilflosigkeit, kaschieren soll. Das Resultat: Israel sieht sich auf sich alleine gestellt – und hat nun die Reißleine gezogen.
Juli Edelstein aus der Likud-Partei von Premier Benjamin Netanjahu sagte am Montag mit Blick auf die Lage in Ostjerusalem, der israelische Staat werde sich darum kümmern, die Hilfen von UNRWA zu ersetzen. Es bleibt abzuwarten, wie dramatisch die Auswirkungen auf die humanitäre Lage am Ende tatsächlich sein werden, zunächst aber auch, ob die israelische Regierung das Tätigkeitsverbot überhaupt konsequent umsetzt. Klar ist indes eines: Wer für etwaige humanitäre Folgen Israel die alleinige Verantwortung zuschiebt, macht es sich – mal wieder – zu einfach.
Colonel Douglas McGregor hat unter Trump gedient: This ends only one way.
Richtig, wenn eine Seite eine vollkommene Niederlage erfährt
Eine sehr wichtiger Aspekt wird hier nicht erwähnt. UNRWA übte fast alle wirtschaftlichen Funktionen in Gaza aus und befreite damit Hamas von diesen Sorgen, damit HAMAS mit der Vorbereitung und Durchführung terroristischer Aktivitäten ungestört sein könnten. Ohne UNRWA müsste sich die Hamas um all dies kümmern, was bei den Bewohnern von Gaza sofort dazu führte, dass HAMAS nicht so beliebt würde. Es gäbe auch keine Zeit, sich auf den Terrorismus einzulassen.
Und mit Geld wäre es schrecklich: Statt Tunnel zu bauen, müsste man das Geld für Brot den Bewohner von Gaza kaufen.
Es ist gut, dass es im Westen so viele gedankenlose, mitfühlende Politiker und die UNO gibt.
HAMAS dankt dem Westen dafür, dass er Hamas das Leben und den Terror immer leichter machte.
Ein Volk der „Palästinenser“ gibt s schon mal gar nicht da es auch keinen vererbbaren Flüchtlingsstatus gibt.
Hätten die deutschen Vertriebenen sich nach WK II so aufgeführt, würden heute noch Bomben auf Breslau, Danzig und Stettin fallen.
Die Deutschen mussten sich damit abfinden, daß ein Teil des Landes jetzt zu Polen gehört.
Und das Gleiche erwartet die Welt endlich auch von der Bevölkerung in Gaza – nämlich daß sie endlich Ruhe gibt und alle anderen drumherum – besonders in Israel – ein Leben in Frieden führen läßt.
Israel hat jedes Recht dazu u. v. a. die Begründung zu diesem Schritt. Eine Bevölkerung, die weitestgehend hinter der Terrororganisation steht, die im Übrigen die PLO-Vertreter gnadenlos liquidierte, kann man nicht unterstützen, wenn das Geld in den Terror fließt u. sie sich seit 76 Jahren als Flüchtlinge ausgeben und sich pampern lassen, statt das Siedlungsgebiet aufzubauen, um den Lebensunterhalt und die Entwicklung zu finanzieren. Sie brannten die 2005 von den Israelis angelegten u. ihnen überlassenen Orangenhaine nieder, sie ließen den von Europa, insb. von D., gespendeten Flughafen verkommen, genauso wie die von uns geschenkten Hotels am Strand. Nichts bauten sie auf, außer 500 km Tunnel und Raketen.
Sie sind Versager und Terroristen, die immer nur anderen für ihr Versagen die Schuld zuweisen. Sie müssen offensichtlich gezwungen werden, für sich selbst zu sorgen. Anschubhilfen können gegeben werden, aber arbeiten müssen sie selbst.
Der vielzitierte Marshall-Plan war nur ein Anschub für D. u. die anderen europ. Länder, und zwar für D. über 1,4 Mrd $ in Form von Krediten, Rohstoffen im Wesentlichen, gestreckt über 4 Jahre. Die Summe betrug 10 % der Gesamthilfen für Europa! Schon nach 2 Jahren boomte Deutschland. Insg. wurden 3 der 17 Mrd. $ gar nicht für Europa ausgegeben, da die Wirtschaft bzw. der Wiederaufbau sehr gut lief.
Bei den Palästinensern sehe ich keine Anstalten, ihr Land aufzubauen, schon gar nicht so, wie es in Europa durch harte Arbeit geschah!
… und keinen von denen mehr aufnehmen! Weder in Europa noch Nordamerika. Sollen sie selbst klarkommen! Geld hat die Hamas genug!
Warum haben Palästinenser ihr eigenes Flüchtlingshilfswerk? Während sich alle übrigen Flüchtlinge weltweit, zehnmal so viel an der Zahl, ein einziges teilen müssen. Warum kann der Flüchtlingsstatus eines Palästinensers offiziell vererbt werden? Und wieso nur in der männlichen Linie, Feministinnen müssten da doch aufschreien? Und warum gibt es innerhalb Gazas, welches seit 2005 den Palästinenser gehört hat, überhaupt noch ein Flüchtlingslager? Das aber aussieht wie eine Stadt?
Themen, denen seit Jahrzehnten kein einziger Journalist nachgeht, weil es das Narrativ der Palästinenser ja in Fragen stellen könnte.
Die sog. „UNRWA“ hat wissentlich & bewußt genozidale Terroristen, die den Holokaust 2.0 wollen, logistisch & finanziell unterstützt. Und alle ReGIERungen, va.linke & GRÜNE, die sich mit diesen Terror, Massenmord & Vergewaltigungshelfern eins machen, haben ebenso Blut, nicht nur jüdisches, an ihren Händen. Auch das deutsche AA unter Leitung der „wertegeleiteten“ GRÜNEN Außenverhasplerin Barböck.
Und auch die verMARXte & islamisierte „UNO“, samt „WHO“ ua. NearGOs gehören nmbM. in diesen „illustren Club“ der Menschenverachter.
Afuera!
genau das haben die Polen getan (Stettin wäre ein exemplarisches Beispiel) – wo ist der Unterschied – wer fragt die Indianer…es gibt keine Flüchtlinge mehr in Palästina, außer Denen die sie ständig selbst provozieren
Zuerst einen Friedensvertrag mit Ägypten, dann einen mit Jordanien und zum Schluss sogar mit Saudi-Arabien.
Das gefiel den Palästinensern natürlich nicht, werden ja von den Iranern bezahlt und aufgehetzt.
Und nein, die Hisbollah ist keine libanesische Armee (das Märchen geistert immer wieder durch die Nachrichten), das ist die iranische Besatzungstruppe, die zur Zeit des „Bürgerkriegs“ (der keiner war, sondern der Überfall der PLO auf den Libanon, nachdem Jordanien nach vielen Jahren „Bürgerkrieg“ die PLO besiegt hatte) von der PLO gerufen wurde und die den Libanon nicht wieder verlassen wird. Israel muss die Hisbollah ausrotten, dann ist auch im Libanon wieder Ruhe.
Dieser Konflkt geht jetzt wie lange, 80 Jahre? Ich maße mir kein Urteil darüber an, wer wann auf wen eingeprügelt hat und warum. Aber wenn man mich fragt, auf wessen Seite ich stehe, brauche ich nicht den Bruchteil einer Sekunde, um Israel zu sagen.
Beim letzten Mal haben die Israelis nur für Ruhe im eigenen Land gesorgt.
Wenn sie jetzt fertig sind, dann ist Ruhe in der ganzen Region, und wenn es Jahre dauert.
Die Zusammenarbeit mit der UNWRA zu beenden ist ein mutiger und richtiger Schritt von Israel. Die UN haben seit der Gründung Israels sehr erfolglos an dem Flüchtlingsproblem gearbeit, trotz Unmengen an Geld. Überall sonst auf der Welt wurden Flüchtlinge in ihre neue Heimat integriert. Deutschland dürfte da ein sehr gutes Beispiel sein. Aber statt das Problem der Flüchtlinge zu lösen, werden Tunnel und Raketenbasen in Wohngebieten gebaut und die UNWRA hilft mit, schaut zumindest zu. Seltsam, dass sich darüber kaum einer wundert und aufregt. Sollen doch all diejenigen, die sich jetzt über Israel beschweren, selbst die Aufgabe der Entwaffnung der Terroristen übernehmen und deren Militäreinrichtungen zerstören. Das wäre sowieso längst überfällig.
Israel steht mit dem Rücken zur Wand, und hat dementsprechend jedes Recht sich zu wehren.
Der sogenannte Gazastreifen, sowie die gesamte Levante könnten ein wirtschaftlich blühendes, in jeder Hinsicht fortschrittliches und prosperierendes Gebiet sein, ja, wenn der teuflische Islam mit seinem Allmachtsanspruch nicht die bestimmende Kraft wäre.
Das Gebiet wäre wegen seiner grundsätzlich vorhandenen historischen Gebäude, Ruinen, Geschichten usw., sowie langer schöner Strände touristisch ein Highlight.
All die vom Westen gespendeten Gelder werden aber keineswegs in die Infrastruktur gesteckt, sondern ausschließlich für Waffen, Anschläge und Tunnelbau verwendet.
Das war überfällig. Respekt für die Geduld und Respekt für die Entschlossenheit.
Es sollte doch logische Konsequenz sein: Eine Hilfsorganisation , die unter einem Terroregime erfolgreich operieren will, muss mit den Terroristen eine Mischung aus Kooperation zwischen Hilfe für humanitäre Zwecke und Augen-Zu eingehen. Im Laufe der Jahrzehnte hat sich offenbar in Teilen der UNRWA so etwas wie Sympathie für die Hamas entwickelt, die letztlich, so die Erkenntnis, die UNRWA das Massaker indirekt oder sogar direkt unterstützt hat.
Tja, wenn ich einer Terrororganisation Waffen liefere, nur um um im Sandkasten mitspielen zu dürfen, dann bin ich aber trotzdem ein Teil dieser Terrororganisation.
„Russland hat das volle Recht, gegen UN*** vorzugehen, nachdem die internationale Gemeinschaft versagt hat“
Klingt seltsam, oder? Ist zwar nicht dasselbe, aber das Gleiche. Diese israelische Regierung würde am liebsten der gesamten UN den Stecker ziehen, da diese etwas gegen grausame zivile Kollektivbestrafungen und imperiale Landnahmen einzuwenden hat.
Was bitte wurde von der UN, in der der sogenannte Globale Süden den Ton angibt, denn gut gemacht in den letzten 25 Jahren? Mir fällt nichts ein. Sie forcieren eine lächerliche Wiedergutmachung wegen des Kolonialismus, der für D. 107 Jahre zurückliegt – wobei die Länder infrastrukturell aufgebaut wurden! Sie betreiben massiv Politik gegen das Abendland, aber benützen alles, was vom Abendland erfunden wurde!!! Sie geifern von Schuld wegen einer Klimakatastrophe, die es nach wissenschaftlichen Kriterien gar nicht gibt, die nicht einmal nachgewiesen werden kann – ich weiß, wovon ich reden, ich arbeite seit vielen Jahren in diesem Bereich. So ist es in jedem Bereich. Aber zum Schutz der Meere z. B. tun sie gar nichts, sie reden nur ab und an ein bisschen darüber, aber ohne Beschlüsse und Medienwirksamkeit.
wie wohl das heutige deutsch-polnische Verhältnis wäre wenn die Nachfahren der Ostvertriebenen zu Millionen in Lagern an der deutsch-polnischen Grenze lebten und ständig von der Rückeroberung der Vorfahren Heimat schwadronierten, oder gar Terror in Polen verbreiteten ?
Zwei Dinge stehen in dem ganzen Durcheinander einigermaßen zweifelsfrei fest:
Erstens verlieren Menschen, die dauerhaft von außen subventioniert werden, die Motivation, sich aus eigener Kraft um Verbesserungen zu bemühen. Gaza war eigentlich ein selbständiger Palästinenserstaat mit allen Möglichkeiten…
Zweitens sind die Tunnels, die Waffen und auch die Ausbildung der Kämpfer letztendlich nicht aus eigener Kraft einer florierenden Wirtschaft, sondern durch Zahlungen von „Hilfswerken“ finanziert worden.
Schlussfolgerung (für unsere Außenministernde in einfacher Sprache): keinen Cent des deutschen Steuerzahlers mehr für Gaza,auch nicht über Umwege!
Deutschland kann wahrscheinlich die Sicherheit von Juden in der Öffentlichkeit nicht mehr garantieren. Viele deutsche Juden sehen sich damit konfrontiert, dass sie deshalb das Land früher oder später verlassen müssen. Aber wohin? Es bleibt nur Israel.
Wie brüchig Sicherheit in Israel ist, hat der 7. Oktober 2023 gezeigt. Zu keinem Zeitpunkt in der Geschichte hat sich gezeigt, wie auf sich gestellt das Land im Endeffekt ist.
Israel ist auch nach den Entscheidungen der UN seit 2023 klar, es muss alles tun was es für notwendig hält, um die Sicherheit der Menschen in Israel zu gewährleisten und alles Gefährdungspotenzial im Land minimieren, um zu überleben, nachdem es so viele gibt, die offen ihre Auslöschung und Tod auf allen Straßen der Welt bei Demonstrationen fordern.
Nicht nur Schland ist betroffen. Juden verlassen millionenfach den Westen. Kanada, UK, Frankreich, Schweden, Australien, die USA alle sind von der Invasion des Islams betroffen. Die Zahl der Juden die jetzt nach Israel ziehen ist die höchste seit Staatsgründung.
Lieber in Tel Aviv im Bombenkeller als von einem fanatischen Messermann in Berlin oder Stockholm abgestochen zu werden.
Die Wirklichkeit zu erfassen, ist den Grünroten einfach zu schwierig. Für sie ist der Westen, und dazu gehört Israel, schlicht schuld an allem, worüber die Muslime, und nicht nur sie, jammern, egal, ob berechtigt oder nicht – zuallermeist nicht!
Insb. D. passt sich an die Einwanderer an, jedenfalls die sogenannte Elite, was in diesem Bezug sich nur auf Machtstellung bezieht. Wir wissen wohl alle hier, dass es sich um einen „Clash of Civilisation“ dreht: die Nicht-Entwickelten, die nur benützen, aber nahezu nichts beitragen zur wissensch.-technischen Entwicklung, wollen die Früchte der Arbeit und Anstrengungen übernehmen. Der „Elite“ ist es unmöglich, überhaupt etwas zu begreifen, s. Bärbock, s. Habeck, der nicht einmal das Kleine Einmaleins der Physik, Chemie, Wirtschaft beherrscht.
Hass und Hetze? Nein, die Wahrheit – belegbar!
Es gibt ein Land, das steht für KONSEQUENZ: Israel. Und es gibt ein anderes Land, das steht für INKONSEQUENZ: Deutschland.
Letzteres wird außenpolitisch durch eine dumme Göre vertreten, die mehr vom Trampolinspringen als von Außenpolitik versteht und die obendrein niemals eine Ausbildung abgeschlossen hat; dafür aber regelmäßig das inkompetente Mäulchen weit aufreisst.