Wolfgang Schäuble soll am kommenden Dienstag, wo der neu gewählte Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentritt, zum nächsten Bundestagspräsident gewählt werden. Er wird damit dem scheidenden Präsidenten Norbert Lammert nachfolgen, dessen Ausscheiden aus dem hohen Haus mehrheitlich mit großem Bedauern hingenommen wird.
Warum soll nun aber ausgerechnet Schäuble seine Nachfolge antreten? Als absolutes „Polit-Urgestein“ gehört er dem Parlament bereits seit 1972 an und ist damit inzwischen der dienstälteste Parlamentarier. Aufgrund dieses Genius soll deshalb er derjenige sein, der die AfD mit seinem Profil im Zaum hält und die Würden des Parlaments künftig repräsentiert.
Da traditionell der stärksten Fraktion das Vorschlagsrecht für die Besetzung des Amtes zufällt, hat die Union hiervon auch Gebrauch gemacht und Schäuble nun, drei Wochen nach der Bundestagswahl, einstimmig für das Amt nominiert. SPD und FDP haben bereits signalisiert, ihn ebenfalls zu unterstützen.
Jauch und Schäuble: Gegenseitiges Abschiednehmen
Aber es kommt anders. Sein messerscharfer Intellekt, sein langanhaltender politischer Atem, seine teilweise hochgeschätzte verhandlungstaktische Kaltblütigkeit und seine Nüchternheit im Umgang mit emotionalisierten Debatten – passé.
Dies ist nicht nur mindestens so traurig wie der Abschied von Norbert Lammert, sondern in eben demselben Maße auch ärgerlich, weil sich durch dieses Exempel wieder einmal die grenzenlose Arroganz der Macht entblößt. Schäuble war zwar nicht am Regierungstisch, nicht im Kanzleramt eine drohende Gefahr für den Merkel’schen Machtapparat, denn dass er ihr die Rolle als Kanzlerin streitig machen würde, stand nicht zur Disposition.
Wohl aber war er ihr persönliches Damoklesschwert über einer anderen Rolle, die sie so lieb gewonnenen hat: Frontfrau der CDU. Trotz allen Murrens und Mäkelns und auch nach den krachenden Wahlniederlagen gedenkt Merkel nicht ansatzweise, diese freizugeben.
Auch, wenn ihr gerade vom Wirtschaftsrat oder der neu gegründeten WerteUnion in der CDU heftiger Druck bereitet wird, hält Merkel fest an der Position, die sie sich 2000 so mühsam herbeitaktiert hatte.
Und so wird es in der kommenden Zeit nicht dabei bleiben, dass einzig Schäuble mehr oder minder auf das politische Abstellgleis verfrachtet wurde, von dem aus er nur noch als große überparteiliche Seniorität mit klugen Weisheiten und erzieherischen Volltreffern gegenüber der AfD wird glänzen können. Aber nicht nur deswegen musste er weichen, sondern auch, damit die Ausgangsposition bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen dahingehend aufgewertet wird, dass man die noch unentschlossenen Wasserträger mit einem vakanten Finanzministerposten locken kann.
Schäuble war in diesem Zusammenhang allerdings nur „Opfer Nummer eins“. Wie viele insgesamt auf das Konto von Merkel gehen, wird man nicht genau sagen können. Jedenfalls sind es wohl so viele, dass sie auf dem Gebiet inzwischen als routiniert gelten dürfte.
Der CDU-„General“ als CDU-Generalsymptom
Die Kanzlerin weiß, dass Jens Spahn aktuell mehr als bemüht ist, sich selbst als potentiellen Nachfolger anzubieten, sich als junges Blut mit dem gewissen Etwas zu inszenieren, hinter dem sich die ganze Schlagkraft einer Generation zu versammeln scheint, und der nicht nur das politische Profil, sondern auch den Rücken hat, um einer Angela Merkel im Zweifel die Stirn zu bieten.
Sie braucht daher eine andere Strategie mit diesem Jens Spahn; eine, die keine Sägespäne hinterlässt, sondern den Eindruck zu erwecken vermag, dass Merkel höchstpersönliche Unterstützerin des jungen Talents sei und dieses nun auf gebührliche Art fördern und als möglichen Nachfolger aufbauen möchte. Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union betonte die Kanzlerin im Bezug auf die Forderung nach neuen und jungen Köpfen, dass es nie ihre Absicht gewesen sei, Jens Spahn zu verstecken – sonst hätte sie ihn ja damals wohl kaum zum Staatssekretär der Finanzen gemacht.
Nun wird sie höchstwahrscheinlich früher oder später etwas anderes aus ihm machen: den neuen CDU-Generalsekretär! Tauber ist der Kanzlerin nur noch lästiges Anhängsel, der nach dem öffentlichen Meinungsbild als Buhmann für den Linkstrend der CDU herhalten musste und gerade in der jüngsten Vergangenheit weniger mit guten Vorstößen, denn mit fragwürdigen Sprüchen und Statements von sich reden machte.
Wie die Union ihren Markenkern zerstört
Sie wird es wie bei Wolfgang Schäuble so aussehen lassen als gäbe es keine Alternative. Dabei wird sie sich auch nicht sonderlich anstrengen müssen, weil sie die CDU mit dem Mantra der Alternativlosigkeit (hier bezogen auf sich selbst) bereits wie den Pawlow’schen Hund konditioniert hat.
Daher Achtung Jens Spahn, wenn das Glöckchen klingelt.
Da wird eine absurde Gestalt Bundestagspräsident, wie es um den Geisteszustand von Dr. Strangelove steht hat ja nun sein Ausflug in die Rassenhygiene gezeigt; sinngemäß die Deutschen gehen an Inzucht zugrunde, wenn die jährlich 50 Millionen Nettoneuen von Bangladesch bis Südafrika nicht aufgenommen werden. Wir leisten uns eine Clownsshow, die die Bürger absolut verachtet. Cindy aus Templin ist mehrheitlich begrenzt, aber Strangelove ist ein zynischer Lügner. Wenn der nachts durch die Flure im Göringhaus rollt, und singt ich bin der größte Lude im deutscheland, Ekelhaft, es muss sich dringend in Richtung Dauerpolitiker was ändern, es kann nicht sein das da einer Jahrzehnte im Bundestag hockt, und eine Art Mafia bildet, die auch noch durch die Srürmerpresse gutgeschieben wird. Guten Morgen
Seit der Causa Steinbach ist Lammert, von dem ich vorher viel hielt, bei mir auch unten durch.
Das Parlament wirkte aber auch eher wie ein Narrenhaus, als es bei Steinbachs Verkündung ihres Abschieds nach jahrzehntelanger Arbeit als Abgeordnete in Jubel ausbrach.
Ich war heute in Hagen. An einem Verkehrsknotenpunkt prangte Kubicki von einer digitalen Leinwand,, mit der Ankündigung er würde der nächste Bundespräsident (T-online). Ich schaltete das Radio ein und nix kam in den Nachrichten. Ich habe es satt, bis obenhin. Auch ihr journalistischer Versuch erreicht mich nicht.
Nie wurde D mehr gehasst als in der Regierungszeit von Merkel. Was ist aus dem friedlichen Miteinander in der EU, das mühsam geschaffen wurde geworden? Ein einziger von Merkel hinterlassener Scherbenhaufen..
Wenn ich sie zusammen mit Göring Eckardt auf dem Balkon stehen sehe, wird mir schlecht..
Stichwort Balkon: Wie sie da standen und den Untertanen zugewunken haben erinnerte mich das an das englische Königshaus! Die Königin mit ihrer Familie von CSU,FDP und den Grünen!
Was Schäuble betrifft, würde ich das mal so einschätzen: Er wurde auf den Posten des Bundestagsvorsitzenden entsorgt, damit der Weg zur EU-Haftungsunion frei ist. Denn er war immer derjenige, der in der EU für solides Wirtschaften und Einhaltung der Regeln stand. Für so manche ein ärgerliches Hindernis auf dem Weg in den zentralistischen Eurosozialismus.
Das heißt: Wenn die Jamaika-Koalition steht, wird Merkel wieder einmal im Handstreich – diesmal mit einem begeisterten, grünen Finanzminister – die Interessen der Deutschen an die EU verraten.
Dazu sagte schon der französische Finanzminister Moscovici in einem Interview: „Es gab eine Zeit vor Schäuble, eine Zeit mit Schäuble, und es gibt eine Zeit nach Schäuble. Und die Zeit nach Schäuble wird vollkommen anders sein!“ Da sollte man mal genau hinhören.
Außerdem die Ausführungen Macrons, lassen inzwischen folgendes klar werden: Er ist ja als „Retter Europas“ gestartet und mittlerweile als simpler Sozialdemokrat gelandet. Und als der ist er natürlich vor allem auf der Suche nach frischem Geld. Also warum nicht deutsches Geld, davon gibts ja genug.
Zu Jens Spahn: Auch er wird nichts grundsätzliches ändern. Die CDU will keine konservative Partei mehr sein, sondern sieht sich ausdrücklich „in der Mitte“.
Die Partei, die in Zukunft die Interessen der konservativen und nationalkonservativen Bürger vertritt, wird die AfD sein – an den Gedanken sollte man sich gewöhnen.
Vielleicht wird sich die CSU auf ihre konservativen Werte besinnen und sich aus der Umarmung von Merkels Gnaden lösen um Bundesweit als eigenständige Partei anzutreten. Meine Stimme hätten sie!
Meine Stimme hätten sie eben *nicht*. Denn Seehofer hat in der Vergangenheit immer wieder gezeigt, dass man in der CSU vor allem von konservativer Politik redet und sie fordert, dann aber gleichzeitig in Berlin entgegengesetzte, linke Politik mit ausführt und unterstützt.
Deswegen ist die CSU ja auch – so wie ich das einschätze – von den Wählern in Bayern abgestraft worden.
Wenn nicht bald eine Gruppe gestandener Männer bei Merkel im Kanzleramtsbüro auftaucht und sie zwingt, den Sessel zu räumen und die mit ihrem Handtaschchen nach Hause schickt, wird sich wohl auf absehbare Zeit nichts ändern. Es lebe die Flüchtlingskönigin.
Ein Mann, nur EIN MANN, muß noch nicht mal ein gestandener sein, würde schon reichen. Nur gibt’s den nicht nur nicht im Kanzleramt, sondern in der ganzen CDU nicht.
Schäuble ist ein sehr passender Nachfolger für Lammert.
Beide sind Männer ohne Ehre und ohne Anstand.
Was war am Abgang Lammerts bedauerlich? Jedes Renommee, das er er sich in 30 Jahren im Parlament erarbeitet haben mag, hat er in meinen Augen mit zwei äußerst fragwürdigen Aktionen im letzten Amtsjahr wieder verloren:
Die peinliche Aktion, durch eine Änderung der Hausordnung einen AfD-Alterspräsidenten zu verhindern und dabei selbst vor hanebüchenen Begründungen nicht zurückzuschrecken.
Das unwürdige Standgericht, das Lammert über Steinbach abhielt, als er ihr in ihrer letzten Rede vor dem Bundestag einen oberlehrerhaften und arroganten Vortrag über die angebliche Freiheit des einzelnen Mandatsträgers hielt. Dass diese angesichts einer von Zuchtmeistern wie Kauder durchgepeitschten Fraktionsdisziplin nur eine Worthülse ist, wurde gerade in dieser Debatte deutlich, da Kais…Kanzlerin Merkel zuvor in der Frage der „Ehe für alle“ huldvoll den CDU-Abgeordneten gestattet hatte, entsprechend ihrem eigenen Gewissen abstimmen zu dürfen.
Also kommen Sie bitte nicht mit „traurigem Abschied von Lammert“. Ich bin froh, dass er weg ist.
Die CDU Mitglieder und Wähler sind doch selbst schuld, wenn diese sich von Merkel ihr LEBEN diktieren lassen!
Merkel ist die eine Seite….aber die andere Seite sind auch die Mitglieder und Stammwähler der CDU….man kann sich als CDU Wähler und Mitglied einmal zum Opfer von Merkel machen lassen aber wer dies ständig mit sich machen lässt, der verdient es nicht anders!
Schäuble, ist genauso wie Spahn, Seehofer, Kauder und wie Sie alle heißen die Opfer ihrer eigenen Feigheit….ihrer eigenen Unterwürfigkeit an Merkel….Merkel hatte beim Sturtz von Kohl nicht solche Hemmungen und Bedenken.
Die sprachliche Qualität dieses Beitrags entspricht nicht dem, was ich von TE gewohnt bin. Nun, vielleicht verfüge ich ja nicht über genügend »kluge Weisheit«, um das beurteilen zu können. Denn mit manchen Sätzen des Textes habe ich wirklich Mühe.
Immerhin wird meine Phantasie angeregt: Ein »persönliches Damoklesschwert« über einer Rolle – das könnte ich mir als Element eines kinetischen Objektes von Jean Tinguely gut vorstellen.
Anatomisch interessant die Frage, ob Jens Spahn auch genug Rücken hat, um die Stirn zu bieten. Vor dem Pawlow’schen Hund muss er jedenfalls keine Angst haben: Der tut nix, der speichelt nur.
Ganz egal wo in Bayern hinter (noch) vorgehaltener Hand gesprochen wird, der Ärger über Seehofers Maul und Schritt halten um Dr. Merkels Macht nicht zu zerstören, hat seinen Ursprung in der Forderung nach einem Rücktritt der Kanzlerin nach der Wahlschlappe. Die Gespräche zur „alternativlosen“ Jamaikakoalition lässt nichts Gutes ahnen. Die Motivation dafür erkenne ich nicht zum Vorteil des Landes, sondern nur zur Ausschaltung einer missliebigen Oppositionspartei.
Doch es rumort. Interessant dazu auch die kommunalpolitische Vereinigung der CSU die im September einen Antrag
„Die Rückkehr zum Recht“
stellten. Die CSU-Basis rebelliert, doch ein 1/16 der CDU/CSU kann Dr. Merkel alleine nicht los werden, um das Land neu aufzustellen.
Die Revolution gegen Dr. Merkel muss aus der CDU selbst kommen. Die Werteunion die einen Rücktritt fordert, braucht dringend Unterstützung. Die neue Linie wie sie Sebastian Kurz in Österreich vorgibt, ist zukunftsfähig.
Sollte Jens Spahn sich von Dr. Merkel verheizen lassen, dann ist der CDU auch nicht zu helfen. Klatschhasen um der großen Vorsitzenden zu huldigen, braucht das Land nicht.
Merkel schaut sich anscheinend einiges bei dem Herrn Xi in China ab, der erst die letzten Tage gezeigt hat, wie versteckt diktatorisch regiert werden kann.
Jens Spahn wäre schön blöd, sich darauf einzulassen. Der Job ist eine Sackgasse, ein Abstellgleis. Er hat oft genug mitangesehen, wie die Frau gute Leute weggebissen hat. So dumm kann der eigentlich nicht sein. Wenn er so ein Danaergeschenk annimmt, war er nie der Richtige.
Er war so dumm, heißt er ist auch so dumm.
1. Schäuble wurde ins „Trockene“ gebracht, damit der Posten für die FDP frei wird, was für die FDP wichtigste Personalie für eine Koalition ist; der Rest ist für die FDP „Ponyhof“ und kann verteilt werden.
Schäuble sollte nicht sang- und klanglos von der politischen Bühne treten, sondern kanzlerinnentreu den „Laden“ leiten.
2. Die Personalie Spahn ist da schon deutlich interessanter und Spahn ist nicht dumm, er wird sich nicht auf dem „Abstellgleis“ Generalsekretär parken lassen, damit AM wieder Ruhe hat. Er übernimmt den Quasselpart und AM kann im Background schalten und walten, wie ihr beliebt. Hoffe er lässt sich da nicht verheizen.
Er, Jens Spahn, könnte ja ablehnen – wird er aber nicht!
Jens Spahn ist Münsterländer. Wir haben nicht nur einen Dickkopf, wir vergessen auch nie. Das wird die Merkel noch merken. Zudem, Spahn kann alles gewinnen, Merkel weiß das sie mittlerweile auf der Verliererstrasse ist und es davon keine Abzweigung mehr gibt. Sollte sie Spahn, in welcher Weise auch immer, zurechtstutzen, kann der gnadenlos zurück schlagen. Was sollte ihm auch großartig passieren? Merkel Zeit ist zu Ende und in der CDU gibt es weit und breit niemanden der als ihr Kronprinz gilt. Das hat sie selber so gewollt. Also freies Feld für Spahn.
Angesichts all dieser unfassbaren politischen „Säuberungen“ (sic: Ursula von der Leyen) ist man paradoxerweise geneigt, zunehmend nicht nur die erheblichen Nachteile des merkelschen Biedermeier zu beklagen, sondern sich fast ein bisschen zu „freuen“, dass – derartig herausgefordert – die deutschen Intellektuellen endlich aus ihrem Tiefschlaf erwachen und zu neuer Diskursivität zurückfinden. Und je länger sich Frau Merkel noch im Amt hält, umso stärker wird sich die AfD als Opposition und bürgerliche Alternative zu CDU und FDP dauerhaft etablieren. Deutschland hat wieder ein komplettes politisches Spektrum und wird endlich erwachsen. Aber wir alle wissen, dass Erwachsenwerden schmerzhaft sein kann…
Was wäre wenn Merkel keine Zeit mehr hat Jens Spahn zu eliminieren und er sich auch nicht eliminieren läßt ? Noch steht Jamaika nicht und meistens kommt es anders als man denkt.
Gewiss, der Fisch stinkt vom Kopf, wie es so schön heißt. Dennoch darf man sich fragen, wieviel Respekt eine Partei verdient, welche sich zum Pawloschen Hund konditionieren läßt. Darin liegt die wahre Dürftigkeit.
Kann sein. Aber wenn Spahn weg ist, haben die Eliten keinen CDU-Posterboy für die Schafe mehr in der Reserve. Oder habe ich ein weiteres junges frisches Talent übersehen? Wie gesagt, Spahn war in Chantilly. Das ist nicht unbedingt ein Anzeichen für ein politisches Abstellgleis. Muß natürlich zwangsläufig auch nicht das Gegenteil bedeuten. Und Merkel, handelt nur exakt nach Leitlinie. Sie weiß, ihre Zeit ist um, passieren wird ihr nichts mehr. Sie wird reichlich belohnt werden für ihre „Dienste“.
In der Tat musste man sich zuletzt fragen, was aus Jens Spahn werden würde, nach dem Wegloben seines Chefs aus dem Finanzministerium. Zu denken war an ein Ministeramt, wenn schon nicht Finanzminister, so vielleicht Gesundheitsminister. Generalsekretär wäre aber sicherlich ein kluger Schachzug. Er könnte damit wieder das konservative Profil schärfen und würde in jeder zweiten Abendtalkshow sitzen, wo es ihm bislang auch so schon überaus gut gefiel. Dies würde sein persönliches Profil und Renommé schärfen, so dass man an ihm in der Zukunft nicht mehr vorbeikäme. Dann wäre er wohl auch der designierte zukünftige Kanzler.
Wie ich schon den gestrigen Artikel „Eine echte Reform der Eurozone“ kommentierte, Dr. Schäubles finanzpolitische Grundsätze, Stichwort Eurobonds, passen nicht mehr zu der offenbar schon längst in die Wege geleiteten Neuausrichtung der EU durch Macron, Merkel und ihren Platzanweisern im Hintergrund. Man gab dort offenbar die Order aus, Herrn Dr. Schäuble bei nächster sich bietendenden Gelegenheit anderweitigen, verantwortungsvollen Aufgaben zuzuführen ganz im Sinne von „Er verfügt über Fachwissen und gesundes Selbstvertrauen“!
Die Prognose zur künftigen Einbettung von Herrn Spahn klingt plausibel.
Schäuble ist Jurist. Über Fachwissen in Finanzen verfügt er nicht, sonst wäre er nie Finanzminister geworden. Er sollte seinerzeit auf diesem Posten einen FDP-Mann verhindern. Und hat nun Deutschland in den Staatsbankrott geführt, der nur noch nicht erklärt ist, weil die neuen Schulden noch Garantien und Target-Salden heißen. Schäuble hat in der Euro-Rettungsfrage alles falsch gemacht, was man nur falsch machen konnte und unserem Land schweren Schaden zugefügt. Freilich, deswegen wird er nicht entfernt, sondern das hat andere Gründe, die wir erst wissen werden, wenn wir seinen Nachfolger kennen.
War grad lustig: hatte eben den Artikel zu Tauber gelesen und mich jetzt gewundert, dass es gleich im Anschluss einen zweiten über den hier bei tichyseinblick gibt. Bis mir auffiel: das ist ja ein anderer Hansel. Diese Politikergeneration in den 30ern ist ja vollkommen austauschbar, immer das selbe hippe Erscheinungsbild, nicht nur auesserlich deckungsgleich, auch inhaltlich konturlos. Denen traut man zu, dass sie ihre Äußerungen in Sekundenschnelle einer Volte ihrer Chefin anzupassen verstehen, was ja auch der Fall ist. Sie sind mMn ein Abbild ihrer Generation in ihrer selbstgefälligen Weichgespültheit, die nur auf die Pose setzt, sich moeglichst nicht auf eine Haltung festlegen: Pudding-Leute
Und Seehofer hat sie auch gekillt. Wie eine schwarze Witwe!
Der Herr hat es nicht anders verdient mit seinem wischi-waschi Schlingerkurs. Weg damit. Unfähig als Politiker.
Ich stimme zwar zu, aber auch er wird ein Opfer der grandiosen Angela sein.
Wer Merkels Politik der letzten Jahre widerspruchslos und ergeben mitgetragen hat, ist als ihr Nachfolger etwa so geeignet und berufen wie Egon Krenz es nach Honecker war.
Und wird es nach Merkel noch einen anderen Bundeskanzler geben? Sie wird auch 2021 wiedergewählt – alternativlos und mit einer Regenbogenkoalition weiterregeieren – oppositionslos. Und dann ist Deutschland nicht mehr die Bundesrepublik, sondern ein Bundesstaat der EU – souveränitätslos.
Ich erlebe jetzt viele mit 80 in meinem Umfeld, Kollegen, Mitstreiter usw. die meisten bauen an dieser Marke gewaltig ab. das sich Schäuble das noch antut? gut , so oft tagen die nicht.