Die italienische Regierung ist nah dran, den politischen Ausnahmezustand samt Notstandsgesetzen bis zum 15. Oktober zu verlängern. Damit alle Macht der nicht vom Bürger gewählten gelbroten Regierung um Giuseppe Conte bleibt.
Aber damit nicht genug. Wie auch der Journalist Andrea Indini in seinem Blog bei der Tageszeitung Il Giornale schreibt: Der Senat schickt sich gar an, Matteo Salvini vor Gericht zu bringen. Diese Abstimmung findet während der schwierigsten Lage und Krise des Landes statt und angesichts der ununterbrochenen Massenzuwanderung und Unfähigkeit der Regierung Conte, die Grenzen zu schließen, und die Ankommenden auf Corona-Infizierte und illegale Migranten zu kontrollieren.
Es ist eine einzige Farce, wirkt aber so, als befolge diese Regierung aus Sozialisten und Fünf-Sterne-Bewegung einen EU-Plan: Migration gegen Cash. Diese Deutung wird zumindest unter der Hand gehandelt. Ging es nicht um Corona-Hilfen zum Aufbau? Und nun kommt das Virus dafür übers Wasser ins Land?
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Die Sicherheits-Dekrete, damals von Salvini als Innenminister durchgebracht, um Ankünfte zu stoppen, sind nach wie vor in Kraft, nur ausgesetzt. Premierminister Giuseppe Conte selbst unterzeichnete sie damals in der Regierung mit Koalitionspartner Salvini. Und wegen ihrer Befolgung soll Salvini angeklagt werden?
Dank dieser Gesetze, und das ist innerhalb der ganzen EU bekannt, wurden die Massenankünfte im vergangenen Jahr an Italiens Küsten drastisch gesenkt, es gab kaum noch Ertrunkene zu beklagen, und auch die NGO-Aktivisten auf ihren gecharterten Schiffen blieben fern, sie hatten nichts zu tun. Die Dekrete waren rigoros, wie sie eigentlich auch jetzt sein müssten, um die Schotten der Häfen weiterhin geschlossen zu halten. Vor allem aber, die Gesetze wurden befolgt.
Nach Jahren der linksliberalen Regierungen (Il Giornale erinnert an die Voränger Enrico Letta, Matteo Renzi und Paolo Gentiloni, die sich im Palazzo Chigi, dem Regierungssitz abwechselten), stand die Massenmigration auf hoher See plötzlich nicht mehr auf der Tagesordnung. Und ich erinnere an dieser Stelle, dass sich kaum noch einer daran erinnern mag im sozialistisch-linken Lager, dass selbst unter Romano Prodi (heute der EU-Verfechter schlechthin und Unterstützer der Sardinen-Bewegung) gegen Ende der 90er Jahre, die italienische Marine in der Adria ankommende Migrantenboote und Dschunken abwehrte und blockierte – dabei kam es gar zu einer Tragödie mit dem albanischen Schiff „Kader I Rades“ – 80 Menschen ertranken, nur wenige wurden gerettet.
Il Giornale: Die Regierung von heute, ohne Wählervotum, diene wohl nur dazu, Giuseppe Conte politisch „am Leben“ zu halten und als Gesinnungsgehilfe für die EU zu fungieren. Außerdem zeige sich in dieser Krise: die italienischen Bürger werden getriezt, die illegalen Zuwanderer verhätschelt. Die NGO-Schiffe sind zurückgekehrt, und die Schiffe der italienischen Küstenwache würden wieder als Taxis für illegale Einwanderer, die sich selbst ins Risiko begeben, eingesetzt.
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Aber „habt Ihr gesehen, wer die letzten Stunden und Tage in Italien an Land gegangen ist?“, und liefert auch gleich die Antwort: alles junge Männer, einer gar mit einen Pudel an der Leine, top gestylt, Sonnenbrillen, die neuste Mode, jeder mit einem Smartphone und Zigaretten in der Tasche, so der Legachef.
Matteo Salvini greift die Regierung frontal an: „Diese Regierung ist Mittäter der Kriminellen“, weil sie den Menschenschmuggel befördert. Die Sicherheit stehe auf dem Spiel. Es bringe auch nichts, weitere Polizisten, Carabinieri oder die Küstenwache und Marine an die Strände zu schicken. Nein, die Häfen gehören geschlossen, so „wie ich es bewiesen habe … “, sagt Salvini.
Ihm würde man den Prozess machen wollen, statt diejenigen vor Gericht zu bringen, die sich am Menschenschmuggel, der illegalen Migration, sowie am Waffen- und Drogenverkehr beteiligen und die Mafia damit unterstützen.
Es dürfte aber schwer werden, den Bürgern einen Prozess gegen Salvini zu vermitteln, nachdem erst vor kurzem während der Pandemiekrise herauskam, wie sich der Präsident des Juristenverbandes mit Staatsanwälten abgesprochen hatte: Matteo Salvini habe zwar mit seiner Politik Recht, attackieren müsse man ihn aber dennoch.
Vielleicht kommt aber irgendwann auch heraus, wer von ganz Oben tatsächlich die Order ausgegeben hat, Matteo Salvini auf Teufel komm raus zu verhindern. Manchmal trägt ein Dämon auch Robe oder Blazer.
Dieser Mann hat als Innenminister gehandelt und es war kein Verbrechen Gesetze einzuhalten und Asylanten gesetzeswidrig an Land gehen zu lassen, wobei die Versorgung gewähleistet war.
Interessant ist aber die Aufhebung der Immunität eines ehemaligen Ministers um ihn anzuklagen, was in dieser Form bei den Italienern wohl möglich ist und auch nach ähnlichem Strickmuster bei Berlusconi abgelaufen ist und zwar immer nur dann, wenn es sich um Rechte handelt, von Verhaftungen linker Gauner hat man in Europa noch nichts vernommen und demzufolge ist es ein illegales Schaulaufen um seine Reputation anzukratzen.
Der Mehrwert wird ausbleiben, denn Salvini ist äußerst beliebt und nur das Wechselspiel der linken Gesellen in Italien hält sie am Ruder, das gleiche findet ja auch bei uns statt, nur mit dem Unterschied, daß hierzulande Rechtsbrecher noch frei herumlaufen und sich feiern lassen für alle Dummheiten und Gesetzeswidrigkeiten , die bekannt sind und das ist eben das perfide an unseren Systemen, die Kleinen hängt man sofort und die Großen können sich verhalten wie die Axt im Walde, als ob es auch für sie keine Gesetze gäbe und wer hier noch an Zufall glaubt ist ein Irrer, denn die sind schon lange in Eigenermächtigung der Gesetzgebung entglitten und das sollte geändert werden, wenn wir noch mitsprechen wollen und ihnen mitteilen, wer das eigentliche Sagen hat, nämlich der Wähler und sonst niemand, wenn er seine Macht bei diesem Zustand des Landes verantwortlich einsetzt.
Ich bin ja der Meinung Deutschland muß mit ausreichend Personal nach Italien und Griechenland um dort die Asylanträge zu Prüfen, die Länder damit entlastet sowie und Glücksritter die keinen Asylanspruch haben in ihre Heimatländer zurück schickt und nicht noch einfliegt.
Herr Scholz ist ja jetzt am WE in Griechenland dort könnte doch schon mal begonnen werden die Lage zu schecken.
Exakt so sollte es sein, aber da ist null interesse…
sorry nicht Scholz sondern Laschet sollte es heißen 🙁
In Italien sind drei Migranten wegen Folter und Vergewaltigung verurteilt worden, die am 29.7.2019 von der Aktivistin Carola Rackete auf der „Sea-Watch 3“ ins Land gebracht wurden. Mohamed Condè aus Guinea (22) und die Ägypter Hameda Ahmed (26) und Mahmoud Ashuia (24) erwarten nun bis zu 20 Jahre Haft.
Il Giornale schreibt: „Es sind Mohamed Condè, bekannt als Suarez, 22 Jahre alt, aus Guinea, Hameda Ahmed, 26 Jahre alt, Ägypter und Mahmoud Ashuia, Ägypter, 24 Jahre alt. Sie wurden am 16. September letzten Jahres am Hotspot in Messina verhaftet und der Folter, sexueller Gewalt, Verschwörung zu Verbrechen, Menschenhandel und Mord beschuldigt. Die unmittelbare Verhaftung der drei Kriminellen war auf Anordnung der Bezirksdirektion für die Bekämpfung der Mafia, die in Agrigent angesiedelt ist, erfolgt.“
Bekannt geworden ist der Skandal nur durch investigative Journalisten, die ihren Beruf in Italien noch ernst zu nehmen scheinen: Das Gericht und die oberste Leitung der Polizei hatten diese Informationen – wohl ganz gezielt – der Öffentlichkeit vorenthalten.
Mit Salvini wäre das nicht passiert.
Ich frage mich unentwegt, wer denn der Blazer tragende Dämon sein könnte.
Es bedarf keines investigativen Journalisten um festzustellen, dass deutsche Steuergeldern nicht wirklich den Italienern helfen, sondern ausschließlich Conte an der Macht halten sollen. Dieser wiederum sichert mit dem Geld den ungehinderten Migrantenzustrom der in Italien anlandet und sicher später weitergeleitet wird nach Deutschland. Die Verhinderung Salvinis ist das erklärte Ziel der EU, koste es was es wolle.
…und es sollte nicht vergessen werden:
…die Miliarden, die der italienische Staat, nicht die Buerger, jetzt von Bruessel und damit zum groessten Teil aus Deutschland bekommt dienen nur einem Ziel (und das ist natuerlich wieder „alternativlos“)
…es soll in BELLA ITALIA keiner mehr mit der Idee hausieren gehen, die marode EURO-Zone zu verlassen und die Lira wieder einfuehren zu wollen
…diesbezuegliche Drohungen aus Rom in diese Richtung haben sich also in klingender Muenze ausgezahlt und das nicht nur fuer Italien, sondern auch fuer Spanien, Griechenland und, nicht zu vergessen, auch fuer Frankreich!
…So geht also -EUROPAEISCHE UNION- heute
… mit Bestechung und Schlimmerem
…und nur SO! laesst sich die EU verstehen
Milliarden Corona Hilfen für die Anweisung vom Blazer den Salvini zu verhindern??
Glaube ich sofort.
Den Deckel auf den kochenden Kessel zu packen ist ganz im Stile vom Blazer. Wird am den Knall nur vergrößern.
Merkel hat Staatspräsident Mattarella und Conte hohe Schuldennachlässe der EU für Italien und weitere viele Milliarden versprochen wenn Conte es schafft eine gemeinsame Kartellregierung aus der Fünf-Sterne-Partei und der linken Sozialisten des Partito Democratico (PD) gegen Salvini und seiner Lega Nord zu installieren.
Anschließend ist Conte zurückgetreten und hat die Regierung aus rechter Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung in Italien für beendet erklärt und seinen Rücktritt eingereicht. Salvini wurde also mit vielen Milliarden Euro von Merkel und Co. ausgebootet.
Anschließend wurde diese schwache Regierung durch Conte zusammengekauft und jetzt wird sie auch noch als Dank mit weiteren 209 Milliarden Euro Steuergeld belohnt und unterstützt.
So wird auch mit deutschem Steuergeld innerhalb der EU dafür gesorgt, dass linksextreme sozialistische Regierungen an die Macht kommen, dort bleiben und ihr Unwesen treiben können.
Während nützliche, rechtsstaatliche Regierungen mit allen linken Mitteln bekämpft werden.
Die EU hat fertig, schon lange.
„Italiens Regierung: Salvini verhindern um jeden Preis“
Indem sich Conte von Merkel schmieren ließ, und Salvini der linksradikalen Justiz zum Fraß vorwarf, nahm er – bewusst oder unbewusst – einen Bürgerkrieg in Kauf. Salvinis Millionen Anhänger werden sich das nicht gefallen lassen, im Gegensatz zu ähnlich Gelagertem die Deutschen!
„Vielleicht kommt aber irgendwann auch heraus, wer von ganz Oben tatsächlich die Order ausgegeben hat, Matteo Salvini auf Teufel komm raus zu verhindern. Manchmal trägt ein Dämon auch Robe oder Blazer.“
Und/Oder ein Riesen Geldgeschenk von Madame Merkel auf Kosten ihrer Steuerzahler.
Das Dumme für Merkel und Conte ist nur, das die Italiener von diesem Riesengeschenk keinen einzigen Cent zu sehen kriegen und es deshalb für den italienischen Normalbürger nicht den geringsten Grund gibt, dafür dankbar zu sein. Um den Deutschen muss man sich keine Sorgen machen, der ist von Haus aus dumm genug, um für alles und jedes was ihm gesagt wird bis zum Umfallen zu blechen.
Überall das gleiche. Geächtet, verfolgt und verleumdet werden ausgerechnet die Kräfte und Politiker, die sich für ihr Volk einsetzen, Patrioten sind und gemäß Auftrag ihr Land schützen wollen; nicht nur vor Überlastung und Überfremdung, sondern eben auch vor jenen Verrätern, die Europa eigenmächtig und mit höchst fragwürdiger Rechtsauffassung einerseits in großen Schritten entdemokratisieren sowie auch zum Aufnahmelager für den (selbstverschuldeten!) orientalischen und afrikanischen Geburtenüberschuss degradiert haben.
Oder noch deutlicher: Eine von linkem Hass und krimineller Energie getriebene Politmischpoke nebst Helfershelfern aus Medien und Verbänden hat sich nahezu überall Staat und Recht untertan gemacht und bestimmen die extrem ungesunde Marschrichtung. Am Volk vorbei? In Ausmaß und Wirkung zweifellos, aber eben doch leider mit stummer Duldung und ohne Widerstand und erst recht ohne ausreichenden Willen deren verderbliches Treiben zu stoppen.
Seit gestern, auf allen Medien, insbesondere im Staatsfunk, gerade eben wieder: Trump will die Verfassung brechen und die Wahl verschieben.
Die meisten verzichten selbst in einem Nebensatz darauf, daß er das als Frage formuliert hat. Mit drei (!) Fragezeichen.
Sie hassen ihn einfach. Die, die anderen immer Hass und Hetze vorwerfen, sind selbst die größten darin. Sie tun alles, um ihn loszuwerden. Als wenn das ihre Aufgabe wäre. Beruf komplett verfehlt. Aber niemand schmeißt sie raus. Schande.
Er hat diese Frage übrigens zurückgezogen, warten wir jetzt ab, ob das ebenso eifernd und reißerisch über die Merkel Medien bekanntgegeben wird.
„Migration gegen Cash.“
das gleiche Prinzip greift hier im Lande, wenn Städte und Kommunen sich zur Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern „bereit“ erklären. Aktuell „Das Land Berlin will bis zu 300 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen.“ https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-07/migration-horst-seehofer-stoppt-berliner-aufnahmeprogramm-fluechtlinge-griechenland
Juni 2019: „Für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sollen die Länder demnach 350 Millionen Euro bekommen. Auch die Beteiligung des Bundes von 670 Euro je Monat im Asylverfahren werde fortgeführt, sagte Merkel.“ https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-06/ministerpraesidentenkonferenz-fluechtlinge-kosten-bund-laender-einigung
Dezember 2019 O-Ton Habeck“ Auf den griechischen Inseln vor der türkischen Küste drängten sich etwa 4000 Kinder, darunter „viele Mädchen, viele zerbrechliche kleine Menschen“. Auch die NGOs bliesen in das Horn der vielen alleinreisenden kleinen Kinder.
Es geht um sehr viel Geld.
Aus Sicht der EU Regierung muss es eine Alternative zur Balkan Route geben, da es dort zahlreiche Länder gibt, die weniger korrupt sind – sorry liebe Italiener – als die Politiker in Italien. Geopfert wird auf dem Altar der Zuwanderung die Gesundheit der Italiener und der restlichen EU durch unkontrollierte Migranten mit Corona. Der „weiche Leib“ Europas macht hier wieder mal seinem Ruf Ehre. Nichts kann die EU, kann Angela Merkel, weniger ertragen als selbstbewusst Staaten, die ihre Grenzen zu schützen wissen. Nach Europa kommt das neue industrielle Proletariat, dass die Ökosozialisten so herbeisehnen, um die bürgerlich demokratische Gesellschaft zu beseitigen. Profitieren werden davon allerdings nicht nicht nur die Ökosozialisten, sondern auch die vorhandenen kriminellen Strukturen der Mafia und der Clans. Die Verlierer sind nicht nur die Steuerzahlen, sondern das neue farbige Proletariat, das die neue Unterschicht der Gesellschaft bildet. Denn nie, nie, nie, … werden es die Ökosozialisten zulassen, dass Schwarzafrikaner wirkliche politische und wirtschaftliche Teilhabe bekommen.
Wenn die italienische Regierung die selbsternannten „privaten Seenotretter“ gewähren lässt, sollten die regionalen Stellen diese wenigstens beim Wort nehmen. Ich kann mich an kaum einen Fall erinnern, wo private Seenotretter in italienischen Hoheitsgewässern gewöhnliche SAR-Einsätze durchgeführt haben. Wenn diese aber behaupten, dafür ausgestattet zu sein, von sich öffentlich behaupten, dies zu tun, sollte man sie auch zwingen, diese Einsätze auf eigene Kosten durchzuführen. Schließlich behaupten sie ja, die über das normale Maß und spezielle Ausstattung zu haben. Es sollte das Standard-Prozedere sein, diese zu jedem Einsatz hinzu zu beordern in italienischen und maltesischen Gewässern. Dort, wo es zeitlich und der Dringlichkeit nach möglich ist, sollte man in Seenot Geratenen die Möglichkeit geben, genau diese privaten anfordern zu können. Denn: Aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes, der aus einer EU-Richtlinie resultiert, dürften sie diese Einsätze diesen dann auch nicht in Rechnung stellen, wenn sie sonst generell die Einsätze anderen nicht in Rechnung stellen. Einfach mal eine Woche nach einem Vermissten in italienischer Küstennähe suchen lassen. Was glauben die denn, was Seenotrettung ist?
…. und ist Regierungschefin eines weiteren europäischen Landes.
Sollte man den letzten Satz beenden.
Das haben sie letztens in Brüssel ausgekaspert. Ich (Österreicherin) muss die Italiener dafür bezahlen, dass sie Illegale ungebremst ins Land und weiter gen Norden ziehen lassen. Ich habe meinen Freunden in Italien schon mitgeteilt, dass sie mich so bald nicht mehr dort sehen werden.
Eine Gruppe von homogenen Nationalstaaten lässt sich nicht zentral regieren.
Inhomogene Siedlungsgebiete ohne eigenes Interesse oder gemeinsamer Identität lassen sich hervorragend zentral steuern.
Das ist das Ziel.
Divide et impera.
Sie sollten sich einmal in einer ruhigen Stunde mit der Donaumonarchie und mit Ex-Jugoslawien befassen. Wenn Sie dann Ihre „hervorragende Steuerung“ mit der brutalen Niederschlagung von Aufständen und Revolten durch die Kaiserjäger und dem Staatsterror von Tito in Einklang bringen, sind Sie der größte Philosoph aller Zeiten.
Die Sozialisten ziehen jetzt global sämtliche Register im Kampf um die Weltherrschaft. Die Frage ist: glauben sie sich am sicheren Ufer oder fühlen sie, wie ihnen die Zeit davon läuft? Allerdings ist Salvini nicht mit Lindner/Kemmerich und dem Rest der deutschen Gurkentruppe vergleichbar. Er hat nämlich Cojones. ,
Zitat aus Artikel:
„Vielleicht kommt aber irgendwann auch heraus, wer von ganz Oben tatsächlich die Order ausgegeben hat, Matteo Salvini auf Teufel komm raus zu verhindern. Manchmal trägt ein Dämon auch Robe oder Blazer.“
Wie doch diese Machenschaften in Italien derer in Deutschland so sehr gleichen………
Salvini muss unbedingt kommen # eine Hoffnung für Italien und Europa !!!!!!!!!!!
Und wohin werden diese topgestylten, jungen Männer durchgewunken……genau!
Das „unter der Hand“ kann man streichen. Natuerlich gibt es Geld (oder Drohungen bei Unbotmaessigkeit) fuer entsprechendes Migrationsverhalten. Ich erinnere an den grossen Plan, an den immer noch viel zu wenige glauben möchten. Der muss und wird mehr oder weniger unter der Hand weiter umgesetzt werden. Jeder Kopf hat seinen Preis und es ist bereits seit langer Zeit offenkundig, was Macronmerkel mit Conte unter 6 Augen „besprochen“ haben. Solange die Herr – und Frauschaften nicht als das bezeichnet und vor allem strafrechtlich behandelt werden, was sie realiter sind, geht es immer so weiter. Landesverrat ist offenbar salonfähig geworden. So what.
„Unfähigkeit der Regierung Conte“
Nein, keine Unfähigkeit. Unwillen, weil es muß ja ein von „oben“ angeordneter Plan verfolgt werden. AMs Arm ist lang und Conte macht einen guten Bückling.
Erkennen die Italiener was hier gespielt wird, wenn ja, was denken sie darüber und was für Konsequenzen sind sie bereit und willens, daraus zu ziehen?
Richtig, Unfähigkeit ist es nicht. Er reiht sich nur in die lange Nachkriegsliste der nichtsnutzigen Absahner, Faulenzer und Schleimer ein. Was die Frage nach Konsequenzen angeht, empfehle ich Ihnen einen Blick auf die erbärmlichen Wahl-und Umfrageergebnisse der Fünf Sterne. Sie werden sich bei den anstehenden sieben Regionalwahlen eine deftige Klatsche abholen.