Man kann sich denken, warum Ursula von der Leyen so viele, angeblich so genaue Kenntnisse über die neuen Gentherapeutika aus modifizierter Ribonukleinsäure (mRNA) hatte, als sie halb-privat mit Pfizer-Vorstand Albert Bourla konferierte. Heiko von der Leyen, der Mann der Kommissionschefin, ist selbst Arzt und medizinischer Direktor des US-amerikanischen Pharmakonzerns Orgenesis, der auf Gen- und Zelltherapie spezialisiert ist. Auch Orgenesis beschäftigt sich laut der Welt mit mRNA-Forschung. Zumindest konnte der Ehegatte der Kommissionspräsidentin beim Abendessen leicht Tipps zum aktuellen Stand der Forschung geben, über die er als ehemaliger Berater und medizinischer Direktor sicher informiert war.
Rechnungsprüfer zum Pfizer-EU-Vertrag: Einziges Mal, dass Vorverhandlungen nicht im Team geführt wurden
Mehr als ein Schwank: Israel konnte Pfizer-Vertrag nicht finden
Nun wartete Israel mit einem ähnlichen Schwank auf: Vor einem Jerusalemer Gericht versicherte ein Vertreter des israelische Gesundheitsministeriums, dass man den Vertrag, mit dem das Land seine Pionier-Partnerschaft mit Pfizer über mRNA-Therapeutika geschlossen hatte, trotz eingehender Suche nicht finden konnte: „Wir können die unterzeichnete Vereinbarung mit Pfizer nicht lokalisieren. Wir haben an allen möglichen Stellen gesucht, auch im Büro des Ministers und in der Rechtsabteilung. Sie ist verloren gegangen.“ Man sei sich durch den Regierungswechsel nicht einmal sicher, dass der Vertrag überhaupt unterzeichnet wurde. Diese Verwirrung währte angeblich für einige Zeit, bis der öffentliche Fernsehsender Kan das Ministerium kontaktierte. Plötzlich tauchte der unterzeichnete Vertragstext auf und wurde dem Gericht übermittelt.
Der Journalist, dem der Fund zu verdanken ist, sagte über den Vorfall: „Der Hund hat die Hausaufgaben gegessen in der Version des Gesundheitsministeriums“. Dass es sich wirklich so zutrug, kann freilich niemand mehr ausschließen. Immerhin wurde dieser „Originalvertrag“ aufgrund von eher geringem Mediendruck dann doch in Rekordzeit gefunden. Aber es ist mehr als eine amüsante Anekdote. Die Unfähigkeit des Gesundheitsministers, ein wichtiges Dokument wie dieses vorzuweisen, könnte man als weiteres Kapitel der Geschichte „Machtlose Staaten, allmächtige Konzerne“ sehen. Vorfälle wie dieser säen Zweifel an der Kompetenz und Souveränität der Staaten.
Israel als Impfstoff-Labor und Pfizer-Dependance
Hinlänglich bekannt und durch verschiedene Veröffentlichungen („leaks“) verschlossen gehaltener Pfizer-Verträge erwiesen ist wohl, dass sich der Konzern in den Vereinbarungen eine weitgehende Haftungsfreiheit ausbedungen hat – natürlich aufgrund der unordentlichen Geschäftslage und des raschen Hochziehens der Produktion. In einem Text, der aus Albanien stammen soll, heißt es,
der Konzern hafte nicht, wenn er die versprochenen Impfdosen nicht rechtzeitig liefert. Außerdem könne Pfizer die Zahl der vereinbarten Dosen und den Lieferplan nach eigenem Gutdünken anpassen, ohne dass die Kunden etwas dagegen unternehmen könnten. Und natürlich gab es auch keine Haftung bei Klagen Dritter, also von Patienten. In dem seit Januar 2021 veröffentlichten Pfizer-Israel-Vertrag ist das Haftungskapitel vollständig geschwärzt, nicht anders in anderen veröffentlichten Verträgen des Pharma-Konzerns.
Pfizer-Vertreterin: Es gab keinen Nachweis über Fremdschutz durch Biontech-Impfstoff
Doch die Genauigkeit dieses Labors und seine Offenheit für die wirklichen Daten und Fakten wurde auch angezweifelt: Angeblich löschte das Gesundheitsministerium kritische Kommentare zu Nebenwirkungen der mRNA-Gentherapeutika von seinen Auftritten in den sozialen Medien.
Mehr Korruption in der EU? Staatssubventionen in Millionenhöhe für Orgenesis
Was den Ehemann von Ursula von der Leyen angeht, so vertritt er anscheinend eine sehr erfolgreiche Firma – zumindest wo es um das Abräumen staatlicher Subventionen geht. Denn nicht nur erhielt die europäische Filiale Orgenesis Italia einen Teil der für italienische Unternehmen bewilligten Corona-Hilfen aus dem EU-Wiederaufbaufonds (383.000 Euro laut Welt). Daneben sollen weitere Töchter des US-Konzerns in Griechenland und den Niederlanden auf Millionenzuschüsse der jeweiligen Regierungen hoffen können. Besonders spendabel scheint die griechische Regierung des EVP-Freunds Kyriakos Mitsotakis gegenüber Orgenesis: Für ein Jointventure mit dem griechischen Biotech-Unternehmen Theracell will Athen laut Bloomberg bis zu 32 Millionen Euro an Steuergeldern vergeben, wobei ein Teil aus EU-Fördergeldern stammen soll.
Wieder einmal sind Ursula von der Leyen Text-Nachrichten abhanden gekommen
Und tatsächlich haben laut der griechischen Nachrichtenseite News Break sieben grüne EU-Abgeordnete, darunter die Französin Michèle Rivasi, einen Brief an Věra Jourová, EU-Kommissarin für Werte und Transparenz, veröffentlicht, in dem sie Aufklärung über die Aktivitäten Heiko von der Leyens fordern: „Der Ehemann der Präsidentin der Europäischen Kommission nimmt eine leitende Funktion als medizinischer Direktor und Generaldirektor in einem privaten Unternehmen ein, das an Projekten beteiligt ist, die durch europäische Programme und also mit öffentlichen Geldern finanziert oder kofinanziert werden.“ Die Fragen von EU-Bürgern und ihren Vertretern zu möglichen Interessenkonflikten seien in diesem Fall legitim.
Unfassbar – da höre sogar ich auf zu lachen und ohne Aussicht auf Strafe!
Und natürlich gab es auch keine Haftung bei Klagen Dritter, also von Patienten. In dem seit Januar 2021 veröffentlichten Pfizer-Israel-Vertrag ist das Haftungskapitel vollständig geschwärzt, nicht anders in anderen veröffentlichten Verträgen des Pharma-Konzerns.
was ein hammer, wie veraechtlich man mit uns umgeht
V.d.L. wird damit durchkommen. Alles Andere wäre die Erfüllung eines Traumes.
Die Sozen (und wohl auch Grünen) stecken wohl deutlich bis tief im Katar-Korruptions-Skandal, da kann ein Skandal im Hause vdL (cdu) nur helfen.
Wenn grade die Leichen aus dem Keller hochgespült werden, darf niemand sauber bleiben. Das würde den Beschmutzten zuviele taktische Nachteile bringen, ihnen den moralischen „Highground“ einseitig ruinieren.
Insofern wenig überraschend, wenn nun auch die bereits geschmutzten Fraktionen dafür sorgen, dass insb bei den Konservativen Dreck hängen bleibt. Die schon in Deutschland skandalerprobte Ursula vd Leyens ist dafür perfekt geeignet, ihre in Brüssel wiederholte Strategie (Klüngeln und wenn alles unter Dach und Fach ist, sms löschen) lädt geradezu ein. Die Unverfrorenheit ist natürlich sagenhaft, aber dort wenig überraschend, wo man sich für unangreifbar meint, denkt, hält und fühlt.
Der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopf her, in Berlin und Brüssel ganz besonders.
Ein gründlicher Rundumschlag der jeweiligen Staatsanwaltschaften sind/wären schon lange überfällig, das gewohnheitsmäßige Verbrennen von Milliarden € von Steuergeldern durch unsere „Pseudo-Eliten“ kann eh nicht mehr lange gut gehen.
Wird Zeit, dass dieser Augiasstall mal gründlich ausgemistet wird.
jetzt kommt der Lügen-Clou !!! 😉
„Ernennung der PräsidentinDie Kandidaten für das Amt der Kommissionspräsidentin werden von den Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament vorgestellt.“
https://european-union.europa.eu/institutions-law-budget/institutions-and-bodies/institutions-and-bodies-profiles/european-commission_de
vd Leyen war beim diesen Wahlen aber gar nicht dabei !!!
Kandidaten aus Deutschland
https://www.europawahl-bw.de/kandidaten#c44749
Weber, CSU, sollte es werden, sah man auf allen Plakaten vor der Wahl, von der Leyen wurde es, weil Weber Macron nicht gepasst hatte, so die „Erzählung“. vdL ist allerdings bestens vernetzt und hatte die Unterstützung des BB-Clubs, nach wie vor auch heute, ebenso ihr Ehegatte Heiko in einer anderen Position. Sie gehören zur EU/transatlantischen Neoaristokratie in Sachen Repräsentation nach außen. Gegen sie ist der „Altaristokrat“ Prinz Reuß nicht mehr als ein Prinz Ohneland mit Dachwohnung im Frankfurter Westend.
Eine EU Kommisions Sekretärin (so nennt man Personen im Auftrag andere als Untergeordnete für andere arbeiten) die nicht einaml aus den Reihen des Parlaments gewählt wurde, weil sie gar nicht ins Parlament gewählt wurde, weil sie bei den Parlamentswahlen gar nicht dabei war.
Mehr „Staatstreich“ geht nicht !!!
Mehr Spott und Hohn auf Demokratie geht nicht, als demokratische Wahlen zu ignorieren.
Man stelle sich vor der deutsche Kanzler würde nicht aus den Reihen der Bundestagsabgeordneten gewählt.
Der schon ausgeführte Staatsstreich heißt „EU“.
Das sitzen die wahren „Umstürzler-Reichsbürger“
Was geht da vor sich?
Eine „Europäische Kommission die sich zur unabhängigen Regierung(Exekutive) Europas erklärt !
„unabhängig“, also von keiner übergeordnetem Recht kontrolliert wird
Zitat:
„Die Europäische Kommission ist die politisch unabhängige Exekutive der EU“
teilt und die „Europäische Kommission“ mit
https://european-union.europa.eu/institutions-law-budget/institutions-and-bodies/institutions-and-bodies-profiles/european-commission_de
Geht noch mehr „Reichsbürger“-Ideologie ?
und NGOs beeinflussen direkt die EU Kommissare, legendär dazu Nigel Farage
https://www.youtube.com/watch?v=Y6uCGuVXBwo&t=179s
Verlorengegangene Verträge?
Ich verstehe das nicht. Normalerweise hat doch die andere Vertragspartei auch eine Ausführung. Also, ein Anruf genügt und eine Kopie wird zugeschickt, erledigt. Oder steht in dem Vertrag der Pharmariesen etwas anderes als in den Verträgen, die den Parlamenten und Bürgern vorgelegt werden sollen?
Verträge im Namen des Staates sind im Staatsarchiv abzulgen.
Nicht mal Donald Trump durfte sie in seinem Keller ablegen 😉
Das der elektronische Verkehr von Van der Leyen, einfach bloß so, verschwunden ist, das Märchen ist nur für die fachlich Unwissenden.
Hier wurden mehrere Ebenen der Verwaltung in Gang gesetzt, damit diese Informationen tatsächlich rückstandsfrei gelöscht werden konnten. Dazu gibt es mit Sicherheit Vorgehensroutinen und Sicherheitsprotokolle.
Für mich ist das Korruption und vor allem Machtmissbrauch in Reinform.
M.W. muss jeder Betrieb in Deutschland jeglichen email-Verkehr auf einem Server speichern, der täglich auf einen zweiten gespiegelt werden muss, damit nichts verloren gehen kann.
Wenn also emails angeblich „verloren gehen“, dann kann man genauso gut sagen, man hat sie vorsätzlich mit viel Energie gelöscht.
In Deutschland gibt es eine Vergaberecht-Plicht mit der Offenlegungspflicht öffentlicher Verträge.
Ein EU Vergaberecht gibt es nicht, schon deswegen weil die EU gar kein Recht ausüben kann, weil sie kein Staat ist, weil ihr die staatliche Hoheit fehlt.
Deswegen gibt es ein EU Recht erst gar nicht, in keinem Bereich.
Der Begriff „Europäische Union“ hat keine rechtliche Definition,
wie sie überhaupt keine Definition hat. Was soll das sein „Europäische Union“?
Zur Zeit nicht mehr als ein Hirngespinnst !!!
Das zu kriminellen Zwecken missbraucht wird, nur noch ausschließlich.
Da können dann Kriminell*inen und kriminelle Organisationen „der EU“ nach belieben straffrei „ihrem Handwerk“ nachgehen, weil es ein EU-Strafrecht auch nicht gibt.
Wie denn? Das Strafrecht der einzelen Staaten ist prinzipiell so verschieden, dass es gar nicht vereint werden kann.
Die „Verfassungen“ oder „Grundgesetze“ der einzelnen Staaten sind prinzipiell so verscheiden, dass sie gar nicht vereint werden können.
Der Begriff „Europäische Staatsanwaltschaft“ ist daher blos ein Hirngespinnst, ohne jedwelche rechtstaatliche Basisi.
Ein Pseudoorganisation die Strafverfolgung vortäuschen soll, damit Kriminelle nicht wirklich strafrechtlich verfolgt werden.
Allerdings berufen sich deutschen Politiker, wie auch diverse kriminelle Organisationen andauernd auf diese Phantasie „EU-Recht“,
nur um deutsches Recht auszuhebeln, da wo es sie an ihrer kriminellen Gaunerei hindert.
Speziell dazu wurde die EU transformiert, um nationales Rechte, vor allem Strafrecht, auszuhebelen, damit die politisch organisierten kriminellen Netzweke ihr krimeinlles Handeln straffrei ausführen können.
Nun kommt die Staatsanwaltschaft Brüssel daher und spuckt ihnen doch noch in ihre hinterhältig und hinterlistig vorbereitete Suppe.
Von deutschen Staatsanwaltschaft braucht man soetwas nicht zu befürchten,
die gehören schon längst zum korrupten Netzwerk dazu.
Meiner Meinung nach ist Brüssel ein einziger korrupter Sumpf. Und was bis jetzt ans Licht kam ist nur die Spitze des Eisbergs.
Alles rein zufällig und dennoch ein Staat im Staate, die einen von oben, die anderen von unten und so wird die Mitte zerfleddert, bis nichts mehr vorhanden ist und die merken es noch nicht einmal, denn sonst würden sie sich massiv wehren, denn es ist ihre Zukunft und nicht die der Absahner, die können ja nach China oder Nordkorea gehen und wenn sie dort ihre Absichten durchsetzen dann alle Hochachtung, wobei die nicht so dämlich sind und sich unterhöhlen lassen, von einer Truppe die sich nach außen Demokraten nennen und im tiefsten innersten, total verkommene Subjekte sind.
Ich kann verstehen, warum nicht nur Reichsbürger, ganz normale Bürger und Steuerzahler ob ihrer Ohnmacht dieser Politmafia gegenüber, Gewaltphantasien entwickeln. Dieser Augiasstall in Brüssel ist nicht demokratisch legitimiert und vdL schon gar nicht. Vernichtung von Beweismitteln gehört bei dieser offensichtlich korrupten Frau zum Alltag. Und es gibt genug Schleimkriecher, die ihr dabei behilflich sind.
Die halten uns nicht für dumm, sondern für machtlos. V.d.L ist von niemandem gewählt, niemandem Rechenschaft schuldig und kann von niemandem abgewählt werden. Sie ist die Chefin der ehrenwerten Gesellschaft.
Nach dem Fall Kaili ein Beispiel mehr, an dem man sehen kann wie die EU zur Gefahr für die Bürger wird.
Warum haben wir eigentlich ein Vergaberecht?
Wolfram Meinert
Seminarleiter
Das vergaberechtliche Verhandlungsverfahren – Bedingungen und Rechtsvorschriften
Ablauf des Verhandlungsverfahrens
Das gilt für Behörden, nicht aber für die Mafia.
Warum haben wir eigentlich ein Vergaberecht?
Zum Vetragsrecht meinte der Minister Herr Spahn zu seinem Maskendeal:
„Man macht doch lieber Geschäfte mit Menschen die man kennt, in die man Vertrauen(sic) hat“, legal, illegal, scheißegal.
Wem kann man schon vertrauen in dieser bösen Welt, ausser seinen „Amigos.
„Amigos para sempres“ 😉
Vergaberecht ist Pflicht, denn Gesetz ist Gesetzespflicht.
nur ein Beispiel von undenlich vielen:
z.Bsp. damit Frau Illner, u.a., schon seit 15 Jahren mit ihrer privaten Talk Firma sich einen schönen Lenz machen kann.. ganz nach SED Vorstellung.
Wurde ihrer privaten Firma der Auftrag per Vertragrecht-Pflicht erteilt?
usw.
Wenn die Bürger wüssten wieviel kriminellen Netzwerke in Deutschland ihnen ihr sauer verdientes Geld ergaunern, würden sie zu Hacken und Mistgabeln greifen.
Der Rechtsstaat ist am Ende!
Staatsanwaltschaft Köln lehnt Cum-Ex-Ermittlungen gegen Scholz und Tschentscher ab!
All die, die ihren Verstand noch gebrauchen können, bestätigen Hans Herbert von Arnim, Verfassungsrechtler, der lange zu diesem Schluss kam:
„Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das „System“ ist undemokratisch und korrupt, es mißbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.“
Tag für Tag auf Wiedervorlage!
Vielleicht erkennen mehr und mehr, dass sie ihren Hintern heben und sich endlich auf die Straße begeben müssen, wenn sich etwas ändern – und die Zukunft nicht grau werden soll – wie in der DDR!
das müssen sie verstehen, die sind jetzt mit Wichtigerem beschäftigt.
stellen sie sich doch nicht so an, es geht ja nur um eine Bagatelle von 55 Milliarden gestohlenem Geld, also 11% des BIP.
der „Rechte-Adelszwergen Putsch“ nimmt Riesendimensionen an, 😉
mit „Sturmtruppen“, „Propagandaministerium“, „Reichskanzlei“, 😉
eine Menge 😉 Arbeit zumindest in der Phantasie, das alles zusammenzubasteln.
Es hat schon seinen Grund, warum Staatsanwälte weisungsgebunden sind.
Kann das sein, daß bei der EU Wahl, Manfred Weber ( CSU ) nur die Strohpuppe war, weil man wusste, daß ein Wahlerfolg prozentual mit vdL geringere Chancen hat ?
Wer wird denn wieder so kleinlich sein.
Die richtig großen krummen Geschäfte machte man doch schon immer auf dem
Golfplatz oder unter vier Augen und Ohren.
Der Handschlag und das gesprochene Wort gilt noch was in den Kreisen der Kriminellen.
Bei dieser Sorte von Verhandlungen gibt es nunmal nichts konkretes Schriftliches, das am Ende als Beweis von der Justiz verwertet werden könnte. Selbst die Mafia hat ihre eigenen Juristen, die den Bossen beratend zur Seite stehen.Ich denke mal, da werden doch Pfizer und Madame sicherlich auch jeweils über eine eigene Rechtsabteilung verfügen, die die „Verträge“ form-und rechtssicher ausarbeiten. Das denkt sich Madame und ihr Gatte bestimmt nicht selber aus. Die wurden dort nur installiert, weil sie ihre Talente schon vorher bewiesen haben.
Als ich hörte, daß jemand von der EU verhaftet wurde, dachte ich nicht an die mir bis dahin unbekannte Kaili, sondern daß es Uschi wegen der nicht auffindbaren Nachrichten ist. Komisch, ich hebe alle wichtigen Unterlagen auf, und ich verfüge nicht über Millionenbeträge …
„Der König von Preußen und der Deutsche Kaiser muß jeden Moment imstande sein, zu einem Leutnant zu sagen: Nehmen Sie zehn Mann und schließen Sie den Reichstag!“ (Elard Oldenburg-Januschau (1855-1937); Q.: Stenographische Berichte des Reichstages). Im Falle des Brüsseler Augiasstalles dürfte der verbal nicht gerade zimperliche „Januschauer“ zornbebend den Einsatz einer ganzen Brigade empfohlen haben, um dort einmal das Unterste zuoberst zu kehren. Wie ich hier unlängst prophezeit habe: Es wird noch so Einiges zutage kommen! Je tiefer man die Nase in die Nähe des Sumpfes bringt, desto übler der unschöne Geruch…
Danke, Herr Nikolaidis!
Man sollte sich demnächst vergewissern, dass die Federhalter zur Unterzeichnung von Verträgen nicht mit „Zaubertinte“ gefüllt sind, die nach einigen Minuten nicht mehr lesbar ist.
Goldhelmchen wird über das alles einfach wieder mal sakrosankt hinweggrinsen und sie wird damit durchkommen – wetten? Wer könnte bzw. möchte ihr und ihrem Heiko denn auch ein Bein stellen?
Jeder Geschäftsmann/Unternehmer erinnert sich an „Keine Buchung ohne Beleg!“. Hier werden dagegen Milliarden auf Basis von Vereinbarungen per SMS gezahlt? Ich überdenke mein Geschäftsmodell und werde anfangen, in anderen Größenordnungen zu denken. Und auch wenn ich mich wiederhole: es ist einfach nur widerlich, von diesen Machenschaften der opportunistischen Korrupties zu lesen!
Solche familiären Vequickungen verstoßen eklatant gegen die Ethikregeln in großen Konzernen. Solche Abkommen per SMS zu treffen, abseits nachvollziehbarer Kommunikationswege wie z.B. e-Mail, die sie ja zweifellos auch auf ihrem Mobiltelefon hat, ist schon mehr als zwielichtig und zeigt, daß dem anscheinend eine ganz bestimmte Absicht zugrunde liegt. Spätestens die unwiederbringliche Löschung dieser SMS ist in meinen Augen, nach dem, was ich von großen Firmen her kenne und nach meiner Kenntnis des öffentlichen Beschaffungswesens, geradewegs kriminell. Die Tatsache, daß v.d.L nicht zum erstenmal so vorgeht, kann meiner Meinung nach nur bedeuten, daß sie für ihr Amt eigentlich völlig untragbar ist.
Sie benimmt sich wie Feudalherrschaft im Mittelalter „Mir steht jedes Recht zu!
Ich bin Niemandem Rechenschaft schuldig, schon gar nicht dem Plebs“ ( heutzutage Volk genannt)
Das haben sie verkehert herum falsch verstanden 😉
Faesers Beweislastumkehr gilt für die Beschuldigten, die müssen beweisen, dass sie keine korrupten Geschäfte gemacht haben
und dass sie nicht korrupt im Amte sind.
„Beweislastumkehr“, Schuss ins Knie 😉
Was für eine Vetternwirtschaft, dass spottet jeder Beschreibung.
Entmachten, enteignen, einsperren, mehr fällt mir dazu nicht ein.
Und der Buerger ist verpflichtet, relativ belanglose Quittungen bis zu 30 Jahre aufzubewahren! Es IST unglaublich, was sich diese neue selbsternannte Feudalkaste auf dem Ruecken derer, die sie bezahlt, dreist herausnimmt, ohne jeden Skrupel!
Die kleine Weihnachtslektüre
Ob ihnen nach dem Lesen ihnen ihre Weihnachtsganz noch schmecken wird,
bei diesem Sumpf „krimineller Netzwerke“,
dafür übernehme ich keine Verantwortung 😉
Nur ein klitzekleiner Auszug.
„Wehrressort verschweigt Bundestag heikle Berateraufträge
https://www.capital.de/wirtschaft-politik/wehrressort-verschweigt-bundestag-heikle-beraterauftraege
„Wie McKinsey bei der Bundeswehr Millionen verdiente“
https://www.capital.de/wirtschaft-politik/wie-mckinsey-bei-der-bundeswehr-zu-auftraegen-kam
„Berater machten Millionenumsatz mit Unteraufträgen“
https://www.capital.de/wirtschaft-politik/berater-machten-millionenumsatz-mit-unterauftraegen
„Bundeswehr nutzte Dienste von McKinsey häufiger als bekannt“
https://www.capital.de/wirtschaft-politik/wie-mckinsey-zu-auftraegen-bei-der-bundeswehr-kam
„The Dark Side of Consulting: Warum viele Berater in Berlin auch Lobbyisten sind“
https://www.capital.de/wirtschaft-politik/warum-viele-berater-in-berlin-auch-lobbyisten-sind-33011642.html
Wer jetzt noch nicht kapiert hat, das wir von korrupten Kriminellen regiert werden, die sich mit der EU potenziert haben, dem ist nicht mehr zu helfen.
„Korruption ist die Seele des Systems“
Ex-Verfassungsrichter, verfassungsrechtler, Prof. H.H. von Arnim
Verträge zwischen Politikern sind Schall und Rauch und das Papier nicht wert auf denen sie geschrieben stehen. Lediglicher Tagungsklamauk auf Steuerzahlerkosten. So etwas wird gnadenlos ausgenützt. Nicht mal an Gesetze halten sich diese Akteure. Erinnere nur mal an Art. 16 a GG.
Wir beschweren uns immer über kriminelle Clans aus dem Ausland. Dabei haben wir doch mit den VdLs unseren eigenen direkt hier.
Eigentlich wäre es Zeit, dass das sogenannte EU-Parlament eine Mißtrauenserklärung über Frau von der Leyen ausspricht und den Europäischen Rat damit zwingt, die Position neu zu besetzen. Und die griechische Gesundheitskommissarin gleich mit. Darüber hinaus wäre zu prüfen welche Klagen gegen die EU-Kommission zielführend sein könnten, um angeblich verlorene Kommunikationsdaten sicher zu stellen, und die EU-Kommission, Pfizer und genannte und noch ungenannte Firmen zu zwingen, Verträge offenzulegen, bei denen EU-Gelder zur Impfstoffbeschaffung und zur Forschungsförderung eine Rolle spielen. Die ganze Sache stinkt gewaltig.
Besser ist, der Laden würde sich selbst auflösen. Und diese Bande nötigt Ungarn’s Ministerpräsidenten mit dem Entzug finanzieller Mittel wegen Demokratiedefiziten!!! EU = Erpressung, Vetternwirtschaft, Veruntreuung pur!
Da diese Verträge mit öffentlichen Geldern finanziert sind, besteht öffentliche Offenlegungspflicht der Verträge.
Ich gehe davon aus, dass dies gerichtlich so angeordnet werden kann, da Justiz und Staatsanwaltschaft ja darin nicht verwickelt sein können.
Freier Markt, freie Marktwirtschaft ? Nicht für Betrüger?
Betriebsgeheimnis gibt es da nicht als Verhinderungsgrund.
Vor allem da steht in den Verträgen ja auch keines drin.
Weshalb lässt man wohl gerade jetzt die eine der 14 Vizepräsidenten über die Klinge springen? VdL ist fällig. Dadurch, dass sie dem EP Einsicht in den Pfizervertrag verweigert, beraubt sie das Parlament der in den Verträgen zugesicherten Kontrollfunktion und vergreift sich an der Demokratie. Die verschleiernden Antworten der Kommission zu parlamentarischen Fragen der ID-Fraktion zeigen deutlich, dass es keine EU-Rechtsgrundlage für den Haftungsausschluss gibt. Die bedingte Zulassung sieht rechtlich ohne Ausnahme Haftung vor. Der Bezug auf die allgemeine Haftungsrichtlinie seitens der Kommission ist Unsinn, denn einen Haftungsausschluss kann es danach nur geben, wenn nach dem Stand der Wissenschaft Nebenwirkungen ausgeschlossen werden können. Da dies eben nicht der Fall ist, wurde die bedingte Zulassung gewählt.
Typisch Kommission: die Entscheidung steht diktatorisch fest, der Juristische Dienst hat das Recht zu biegen.
Damit ist jedoch die Haftungsübernahme durch die Mitgliedstaaten noch nicht geklärt, denn dies müsste einer formalen Entscheidung bedürfen sowie der jeweils nationalen rechtlichen Regelungen.
Sie scheinen nicht im Bilde zu sein! Hochrangige, weltweit renommierte Wissenschaftler wie der beruehmte Prof. Dr. Lauterbach ,(ehemals Harvard), halten nach wie vor die Impfstoffe fuer so gut wie nebenwirkungsfrei! Folgen Sie der Wissenschaft!
Hausdurchsuchung bei den vdL’s morgens um 6 Uhr. So würde der Staat bei einheimischen Frikadellendieben, Reichsbürgern, Querdenkern zuschlagen.
Da ist nichts mehr zu finden.
Die sind vorgewarnter als Frikadellendiebe, Reichsbürger, Querdenker
Denn sie wissen, dass sie was auf dem Kerbholz haben,
im Unterschiede zu den anderen.
Wenn sie ihr zu nahe kommen, wird halt noch ein Pony vom Wolf gerissen – oder ähnlich…
Aber egal. Irgend einen Fehler machen sie alle – auch, wenn sie die Spuren noch so gut verwischen.
Und irgendwann findet irgendwer in irgendwelchen „Speichern“ auch das, wo eine vdL darüber stolpern wird.
Vor meinem geistigen Auge entsteht gerade auf den Latifundien derer vdL ein Raum – voll mit Bargeld…
Milliardenverträge auf Zuruf machen, ohne jegliche Dokumentation, sämtliche Korrespondenz dem Hund zum Fressen geben und was dann doch noch auftaucht, schwärzen bis zu Unkenntlichkeit.
Warum sollte man da etwas Unseriöses erkennen?
Doch was würde passieren, wenn die Firma Pfizer ggf. wegen Impfschäden verklagt werden würde und diese könnte dem Gericht den schriftlichen Haftungsausschluß nicht nachweisen?
Der Haftungsauschluss steht schon im neuen „Arzneimittelgesetz“
Hallo, glauben sie es da mit Dilletanten zu tun zu haben?
Die kennen „ihr Handwerk“ aus langjähriger Berufserfahrung 😉
Das sind Profis am Werk 🙂
Riechen sie es ? Die Jauche von Brüssel, sie stinkt bis nach Deutschland, 100 Meilen gegen den Wind.
„Rechnungsprüfer zum Pfizer-EU-Vertrag: Einziges Mal, dass Vorverhandlungen nicht im Team geführt wurden
Wie nicht im Team? 😉
Ursula vd Leyen und Heiko vd Leyen, das ist doch ein Team 😉
Schon bei der Bundeswehr arbeitete sie im Team … mit ihrem Sohn.
„David Von Der Leyen works for McKinsey & Company“ (Internet Info)
https://contactout.com/David-vonderLeyen-2225728
„Berateraffäre um Ursula von der Leyen Wie das Verteidigungsministerium zur Goldgrube für McKinsey wurde“
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ursula-von-der-leyen-wie-ein-oberst-die-berateraffaere-ins-rollen-brachte-a-00000000-0002-0001-0000-000169356797
Jene McKinsesey gegen die auch die Pariser Staatanwaltschaft ermittelt bez. der Wahlkampffinanzierung des Herrn Macron, der Herr der zusammen mit Merkel die Frau vd leyen in ihren Posten „geputscht“ hat, gegen den demokratisch gewählten Manfred Weber. Der war Macron zu unbestechlich.
Welcher böse Mensch würde da jetzt eine Zusammenhang oder Befangenheit vermuten 😉
„halb-privat mit Pfizer-Vorstand Albert Bourla konferierte“,
ohne Diskussionsprotokolle ? schriftlich? Diktiergerät ist heute üblich.
„erwiesen ist wohl, dass sich der Konzern in den Vereinbarungen eine weitgehende Haftungsfreiheit ausbedungen hat“
Haftungsfreiheit steht im „Arzneimittelgesetz“ AMG, das speziell dafür geändert wurde, Firmen und Staat von Haftung bei Impfschäden auszuschließen, „bei neuen Technologien“.
Zusätzlich hat man die Menschen juristisch ausgetrickst und eine Einverständnis Unterschrift verlangt.
So etwas hat in meinen ganzen Leben noch nie jemand von mir verlangt für eine Impfung. Warum gerade bei Corona? Warum gerade bei diesen MRNA Impfstoffen?
? ‚Vorfälle wie dieser säen Zweifel an der Kompetenz und Souveränität der Staaten.‘ ? Ernsthaft? Für mich gibt es keinerlei Zweifel am Zweifel an der Kompetenz der herrschenden Kamarilla in Berlin! ?
Ich wiederhole mich glaube ich mit meinen Kommentaren. Aber mir ist vollkommen unklar, warum man Politikern, aus welchem Grund, überhaupt mal das Recht gegeben hat Dinge geheim zuhalten! Für mich sind das vom Volk gewählte Vertreter. Personen aus dem Volk, die nach ihrer Amtszeit wieder in der Masse des Volkes verschwinden sollten. Warum sollte jemand, der mich vertritt, Geheimnisse vor mir haben? Ich denke die Demokratie in der heutigen Form hat keine Zukunft, eben weil es überhaupt keine Demokratie ist. Alle Verträge die nicht offen gelegt werden können sollten unwirksam sein. Wer keinen Vertrag vorweisen kann, oder Absprache nicht belegen kann, der hat halt keinen Vertrag bzw. keine Absprache getroffen basta! Auch Akten die für wieviel Jahre auch immer unter Verschluss kommen machen für mich keinen Sinn. Was Zeichnet denn in einer Demokratie Menschen aus, dass sie meinen Informationen vor anderen zurückhalten zu dürfen? Das gilt auch für Politiker die sich nicht erinnern können. Soll vorkommen, aber dann sind die die falsche Person im Amt und sollten umgehend entfernt werden!
SMS gelöscht, Vertrag nicht mehr auffindbar. Würde unsereins vor Gericht mit solch billigen Ausreden kommen, die Staatsanwaltschaft und die Richter würden sich vor Lachen krümmen. Aber diese Figuren kommen locker damit durch. Sie nehmen das Wahlvolk einfach nicht mehr ernst! Wobei, schaut man die neusten Umfragen, kann man es auch nicht mehr.
Es ist eigentlich eine Frechheit. Die öffentliche Verwaltung sollte doch an die Dokumentationspflicht gebunden sein! Doch immer mehr Politiker sehen darin keinen Sinn. Warum wohl?
Diese Pflicht zur Dokumentation von Vorgängen soll Gerichten nämlich die Möglichkeit geben das Handeln der Verwaltung und somit der Politiker im Nachhinein zu überprüfen. Doch es werden keine Vorgänge beweiskräftig dokumentiert, sondern obendrein noch Beweise vernichtet.
Anscheinend mögen die keine Überprüfung. Auch gerade bei uns werden immer mehr Brandmauern , die Willkür verhindern sollen, von unserem politischen Personal niedergerissen. Wenn wir das weiterhin zulassen, wählen wir unsere Demokratie ab.
Auch im Fall von Frau VdL hätte es auf Grund ihrer Verschwippschwägerung mit der Pharmaindustrie erst recht eine Gruppe von Personen verhandeln müssen und nicht wie geschehen eine einzige Politikerin.
Merkel hat ja damals auch ganz alleine für einen Flüchtlingsdeal 3.000.000.000.00 Euro über alle Köpfe hinweg in die Türkei gebracht. Unvergessen. Auch der Nachfolgedeal.
Ich lehne mich jetzt mal ganz weit zum fenster raus und behaupte das 99% der heutigen oberschicht lügt und betrügt wo es nur geht. Mal im ernst wer kann mir nur 1 aus der oberschicht nennen der nicht irgendwie lügt und betrügt. In meinen bewußten politischen leben fing es mit Franz Josef Strauß CSU (starfighter-affäre) an dann kam Helmut Kohl CDU (schwarze koffer und ein eherenwort) und dann Gerhard Schröder SPD (gazprom). Bei Merkel CDU bin ich mir auch sicher das sie „dreck“ am stecken hat siehe zb Josef Ackermann* (deutsche bank). Und bei Olaf Scholz SPD war oder ist ja was mit cum-ex geschäften. Wenn man mal anfängt eine liste zu machen bekommt man wirklich das gefühl WER macht da nicht mit und oder packt sich die taschen? voll…………..
*Party im Kanzleramt – Ackermann feierte auf Staatskosten https://www.spiegel.de/politik/deutschland/party-im-kanzleramt-ackermann-feierte-auf-staatskosten-a-644659.html
Nun ist der Begriff „Europäische Wertegemeinschaft“ endlich korrekt definierbar.
Aufgrund ihrer ausserordentlichen Fähigkeiten war Frau Dr. van der Leyen einfach prädestiniert für die hohe Amt in der EU, auch wenn sie dazu keinerlei Legitimation hat. Gewählt wurde sie nämlich nicht. Mit einem solchermassen ausgestatteten Freifahrtschein brauchen wir uns doch nicht wundern, wenn komplette Verträge verschwinden und ihr Gemahl mit großzügigen Subventionen unterstützt wird. Sie steht ganz einfach über dem Gesetz. Und der Heiko gleich mit. Jetzt weiß ich auch was es heißt, sie hat ein so gewinnendes Lächeln.
Wenn staatlioche Stellen ein wirkliches Interesse an Demokratie hätten, würde alle Korrespondenz so gespeichert werden, dass sie nicht gelöscht werden kann und außerdem können Daten auf Servern gespiegelt werden, d.h. sie werden immer zur Sicherheit, wenigsten, doppelt gespeichert an unterschiedlichen Orten, auf unterschiedlichen Datenträgern. Allerdings darf man davon ausgehen, daß die Politiker kein Interesse daran haben. Außerdem müssen Daten veröffentlicht werden und zwar ohne Schwärzungen, denn wer schwärzt hat etwas zu verbergen.
Kann sich noch jemand an die TTIP-Verträge erinnern, für die man als Abgeordneter ohne Stift und Handy in einen Raum durfte, um sich dann über ich weiß nicht wie viele Seiten zu informieren. Unter strengster Geheimhaltung, versteht sich.
Das was damals schon keine Demokratie mehr. Trump war das übrigens, der das dann gecancelt hat.
Bereits als Verteidigungsministerin hat uns Ursel wissen lassen, wo sie ihre Werte und Prioritäten auslebt:
Ursel ist ein Familienmensch. Sie ist eine EU-Trump-Figur (dort „Amerika first“) mit anderen Vorzeichen. Ihr spezielles Credo lautet: „Family first“!
Für die stringente Verfolgung solcher hehren Ziele kann es schon mal vorkommen, dass die fürsorgliche Freude im falschen Moment den Finger auf die Löschtaste geraten lässt. Sie hat es ja immer nur gut gemeint.
Man könnte in Tränen ausbrechen ob der gelebten Fürsorge.
und diese korrupte EU, egal ob Kommission oder Parlament, wirft Orban Korruption vor.
Da kann man sich ausdenken, was mit den Geldern aus einem Ukraine Wiederaufbaufond passieren wird. Auch dieser „Ukraine Wiederaufbaufond“ soll nach den Wünschen von UvdL ein Schuldenfond werden.
Und deswegen hacken sie alle auf Ungarn/Orban rum, weil sie wissen, wie man mit krummen Touren sich die Taschen vollmacht und sie keinen brauchen, der sie bei Korruption stört.
„- das ausschließlich den Impfstoff von Pfizer verwendet und ihn sehr genau überwacht … Ein Labor, in dem wir die Wirkung beobachten können.“
Eine positive Wirkung wurde bis heute noch nicht zweifelsfrei nachgewiesen, eher das Gegenteil. Eine Menge Menschen sind wegen und an der Impfung gestorben. Täglich und zukünftig werden es mehr. Haftung für die nutzlosen aber schädlichen Impfstoffe übernimmt wie üblich niemand.
Die Ungeimpften können Gott froh sein, dass sie auf die Scharlatane nicht hereingefallen sind.
Hoffen wir mal, das das tote Liebings Pony in der nächsten Zeit das kleinste
Problem für UvdL und Familie ist.
Die engste Verbändelung der Kommisionsvorsitzenden U. von der Leyen mit der Firma Orgenesis über ihren Ehemann und der Fluß damit einhergehnder finanzieller Mittel in Millionenbeträgen, hat nicht nur das sogenannte „Geschmäckle“, sondern hier scheint, auch was das gesamte Kapitel der produzierten mRNA Stoffe und deren Vermarktung angeht, etwa Unglaubliches passiert zu sein, das dringenst der Aufklärung bedarf.
Der größte Medizinskandal überhaupt der letzten Jahre und Jahrzehnte muß und wird in all seinen Facetten aufgeklärt werden. Auf das umfassende Buch zum Thema darf man heute schon gespannt sein.
„Der größte Medizinskandal überhaupt der letzten Jahre und Jahrzehnte muß und wird in all seinen Facetten aufgeklärt werden.“ Und Sie sind sich sicher, dass das geschehen wird? Ihr Gottvertrauen lob‘ ich mir!
„Machtlose Staaten, allmächtige Konzerne“. Geschmierte, korrupte und gekaufte Politiker würde ich sagen.