Während das Wirtschaftshilfsprogramm der Bundesregierung zwar mit einem Gesamtvolumen von 600 Milliarden gewaltig, aber doch auf diese Obersumme begrenzt ist, gibt es kein finanzielles Limit für Kurzarbeit, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, in einer Pressekonferenz mit seinem Chef, Arbeitsminister Hubertus Heil: „Das Geld ist kein limitierender Faktor um den Rechtsanspruch auf Kurzarbeit zu finanzieren“, sagte Scheele.
Seit Ausbruch der Corona-Krise seien 470.000 Anzeigen von Betrieben eingegangen. In normalen Monaten des vergangenen Jahres seien 1.300 Anzeigen von Betrieben eingegangen. Hinter der Zahl der Anzeigen dürfte sich ein Vielfaches an Bürgern verbergen, so dass die Zahl aus der Finanzkrise von 1,44 Millionen Kurzarbeitern aus dem Mai 2009 bald weit übertroffen werden dürfte. Eine seriöse Schätzung sei derzeit nicht möglich, sagte Scheele.
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Zudem sei die Arbeitslosigkeit ja, so Heil, vergleichsweise niedrig. Noch, sollte man ergänzen. Die Zahlen jedenfalls, die Scheele jetzt präsentierte, wurden vor der Coronakrise zum 12. März erhoben und sind daher weitgehend nichtssagend. Zum nächsten Stichtag, dem 12. April, stellte Scheele 150.000 bis 200.000 zusätzliche Arbeitslose durch die Coronakrise in Aussicht.
Die Aussagen von Scheele und Heil zur Kurzarbeit harmonieren mit der jüngsten Nachricht der BA, wonach die Grundsicherung – im Volksmund „Hartz IV“ genannt – nun ohne Prüfung der Vermögensverhältnisse ausgezahlt wird. Seit Wochen ist offenbar in den Jobcentern das bisherige System der Prüfungen und Sanktion de facto ausgesetzt. Termine müssen von Antragstellern nicht eingehalten, Anträge können formlos abgegeben werden.
Die Diskrepanz zu den Krediten (wohlgemerkt: rückzahlbare Kredite, keine Geschenke), die nun Unternehmen im Rahmen des Sonderprogramms der staatlichen KfW kriegen sollen, ist offensichtlich. Natürlich, das Hilfspaket des Wirtschaftsministers ist gigantisch in seinem Umfang. Aber während soziale Sicherungsleistungen nunmehr fast bedingungslos gezahlt werden und von den Antragstellern letztlich keine oder kaum noch Nachweise ihrer Bedürftigkeit erwartet werden, bleibt der Zugang zu den Maßnahmen von Altmaier gerade für Kleinunternehmer ein bürokratischer Hindernislauf, der außerdem mit heruntergelassenen Hosen absolviert werden muss.
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Fazit: In der Coronakrise offenbart sich der deutsche Staat also als sorgender Staat, der bedingungs- und grenzenlos finanziell Sicherheit bieten will für jene, die nicht mehr arbeiten und dadurch in seine Abhängigkeit geraten, aber nur bedingt und begrenzt jenen hilft, die sich als Unternehmer ihre Unabhängigkeit erhalten möchten.
Als hätte er sich mit Heil und Altmaier abgesprochen, verkündete der frühere Außenminister und bis 2005 inoffizielle Grünen-Parteivorsitzende Joschka Fischer in der Frankfurter Allgemeinen (Dienstagausgabe) seine Vision für die Post-Corona-Epoche: „Die Marktwirtschaft wird nicht abgeschafft werden, aber der Vorsorgestaat wird seine Führung in allen strategischen Fragen gegenüber der Wirtschaft beanspruchen und auch durchsetzen.“ Die beiden Regierungspolitiker von CDU und SPD arbeiten derzeit eifrig an der Umsetzung der Träume des Grünen.
Alles was jetzt gesagt wird ist mit noch größerer Vorsicht zu genießen als sonst.
Joschka Fischer der wörtlich gesagt haben soll, dass er von seinen Versorgungbezügen nicht leben kann, der will mit absoluter Sicherheit nicht den Funktionärsfeudalissmus abschaffen. Dieser wird in aller Regel durch die Zweiteinkommen für Lobbyarbeit generiert und dieser braucht eine florierende Wirtschaft. Man kann ja bei der Entlohnung der Mitarbeiter sparen.
Nochmal, in diesen Zeiten können wir beobachten wie Politik auf Wirklichkeit trifft. Parteisoldaten können keine Wirklichkeit! Sie behaupten es nur.
All die Versprechen über eine schnelle Lieferung von Schutzmasken haben sich in Staub verwandelt. Herr Span oder Herr Altmeier haben gesagt, dass die Bundesregierung ganz tolle Wege für die Beschaffung hat und wir sind auch das Land ( also Deutschland ) in dem die Maschinen dafür gebaut werden.
Im Interview kam das aber gut an, letztendlich kam aber heraus, dass man WV gebeten hat in China einmal nachzufragen ob wir welche bekommen können!
POLITIK trifft auf WIRKLICHKEIT!
„Die Marktwirtschaft wird nicht abgeschafft werden, aber der Vorsorgestaat wird seine Führung in allen strategischen Fragen gegenüber der Wirtschaft beanspruchen und auch durchsetzen.“
Weil die das Staatshandeln bestimmenden Politiker wissen und schon immer wussten, dass sie Wirtschaft einfach besser beherrschen als der Unternehmer. Was dann rauskommt, können wir quer durch Deutschland überall nachvollziehen (zB BER, Stuttgart 21 etc). Seht zu, dass ihr euch und eure Lieben in Sicherheit bringt.
Ist eine Regierung, die kein Limit kennt, nicht zwangsläufig extremistisch? Was ist mit der Frage der Entschädigung: Die Regierung hat den Zusammenbruch der Wirtschaft mit ihren irrsinnigen, nicht an der Gruppe gefährdeter Personen orientierten Handlungen herbeigeführt. Das ist keine Naturkatastrophe, sondern die Folge staatlichen Handelns, die mit Zwangsmaßnahmen durchgesetzt werden. Der Staat haftet dann auch für die Folgen seines Handelns – von wegen „Kredite“. Die Kosten – ebenso wie das rechtliche Risiko – dürften im Berliner Regierungsviertel bisher allerdings unbekannt sein. Sonst wäre man mit Ankündigungen, die Maßnahmen bis zum Geburtstag eines anderen gescheiterten politischen Führers mit Sitz in Berlin wohl vorsichtiger gewesen.
Staatshaftungsrecht bei rechtswidrigen Eingriffen in die Grundrechte. Das wird ein schöner Spielplatz für tüchtige Rechtsanwälte.
Ohne Worte:
„Dieter Kief / 30.03.2020
18-Uhr-Nachrichten Schweizer Rundfunk:
Alle Anträge auf CO-19 Hilfskredite der Schweizerischen Unternehmen sind seit heute bearbeitet.
Die Kreditsumme beträgt zehn Milliarden Franken.
Der Bundesrat (= die Regierung, dk) berät über eine mögliche Weiterführung der Maßnahme…
Kingt irgendwie toll, stimmts?“
der Zwang ist ein Zeichen unserer „freien und sozialen Marktwirtschaft“. Ohne Zwangsgelder oder Zwangsmitgliedschaften müßten sich viele mit wohldotierten Pöstchen wohl eine neue Finanzierungsquelle, die ihnen ihre üppigen Einkommensquellen garantieren, suchen. So viel freie und soziale Marktwirtschaft wollen diese Herrschaften bestimmt nicht.
Ist schon klar, was Fischer da im Hinterkopf hat: Die Wirtschaft durch Notstandsgesetze so lange abwürgen, bis sie um stastliche Unterstützung nur so bettelt.
Der Staatsstreich durch die’68er und ihre politischen Erben ist in vollem Gange und die Wirtschaft wird gerade in Geiselhaft genommen.
Man kann jedem Unternehmer, Freiberufler und allen, die gerade in die Pleite getrieben werden nur dringend anraten, ganz genau hinzuschauen, wer oder was sie gerade ruiniert und die wahren Gründe dafür zu hinterfragen.
Es ist Zeit für Gegenwehr.
Es ist Zeit für eine bürgerliche Revolution.
Auch hier rächt es sich wohl, die personelle Unterbesetzung in den Behörden, in dem Fall der Agentur für Arbeit, ebenso wie das fehlende Fachwissen über die Materie….
hier werden bestimmt wieder Unsummen verschleudert an Leute, die diese Situation ausnutzen (auch die gibt es, dass will keiner bestreiten), denn es ist schon erstaunlich, z.B. wie viele Dönerbesitzer ganz viele Angestellte haben…und auch warum überhaupt Globalplayer (die ja hauptsächlich AG´s sind) in den Genuss kommen, denn die waren ja sie ersten, die nach Hilfe geschrien haben – sind die auch „too big, too fail“?
Das ganze verhält sich ähnlich, wie mit dem Grundeinkommen ohne Prüfung…..oder damals mit der Sache wegen Zweitjob….oder den Befreiungen der Krankenkassen zwecks Zuzahlungen … oder, oder, oder
Nichts, was diese Regierung seit Jahren macht, ist durchdacht, es fällt schon sehr auf, wie inkompetent unsere „Vertreter“ sind, und zwar in allen Bereichen!
Kleine Anmerkung, und das tut mir jetzt echt weh, das zugeben zu müssen: Der einzigste (außer Fr. Wagenknecht, die ja aus der Politik ausgestiegen ist), der noch eine Ahnung „vom Fach“ hat, ist Hr. Schäuble (auch wenn er einer derjenigen ist, die kräftig bei der heutigen Lage mitgeholfen hat)
Das ist der Einstieg in das bedingungslose Grundeinkommen. Das Thema mit de Grundrente, quatsch – Einheitsrente, wird sich auch noch finden und dann ist es so weit. Arbeit wird sich in Deutschland immer weniger lohnen und die Fachkräfte wandern aus. Für jeden Migranten wird eine Fachkraft gehen, mindestens. In der Tat, 40 Jahre könnte Deutschland das überleben – erleben. Dann gibt es wieder einen Kollaps, wenn die Versorgung ein unteres Level erreicht hat und die Freiheit abnimmt. Aber wer wird uns dann retten!
…..wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld? Wer hat so viel Pinkepinke, wer hat das bestellt…….und jetzt alle: Arme unterhaken und schunkeln…
wenn wir den Kapitalismus jetzt nicht überwinden, wird Merkels Traum von der DDR 2.0 niemals wahr. Also laschet uns die Gelegenheit nutzen.
Ich möchte, auch wenn ich den Text damit unfairerweise missachtet, ich bitte um Entschuldigung, nur sagen: Ihr, die ihr auf dieses Bild schaut, lasset jede Hoffnung fahren.
Farm der Tiere. In der Ab 18- Hortorversion.
Der „über Alles fürsorgende Staat“!!!
Ich nenne diesn Staat „den grandios von wirklich Allem Entantwortlicher“.
Er nutzt seine Chancen, dehnt seine Grenzen anlässlich „Corona“ immer weiter in Richtung auf hinreichend bekannte DDR-Verhältnisse. N o c h hat er Verfügungsmasse in Form von Vermögen und Einkommen der „Blöden“ die sich nicht entziehen können.
Wie meinte Maggy Thatcher so treffend: „Sozialisus ist, wenn einem das Geld der Anderen ausgeht.“ –
Was einzig noch fehlt ist, was heute gerne ganz euphemistisch-harmlos klingend mit dem Begriff „Systemwechsel“ umschrieben wird. –
Langsam bekomme ich Angst:
„Freiheit von Angst gehört aber nicht nur zur Atemluft lebendiger Demokratie; sie ist ein Grundbaustein rechtstaatlicher Freiheit und umgekehrt erfüllen rechtsstaatliche Institutionenihren Sinn dann, wenn sie zur Befreiung von Angst beitragen.“
(Erhard Denninger, 1979, Verfassungstreue und Schutz der Verfassung)
Demokratie bedeutet eine radikale Einhegung von Macht und das Versprechen auf Selbstbestimmung, Teilhabe und größtmögliche Freiheit von Angst – also von der wichtigsten Grundlage von Macht. Daher wurde Demokratie ZU KEINER ZEIT von den jeweils Herrschenden als wünschenswert angesehen.
Die beiden Herren auf dem Titel erinnern mich an einen alten Witz:
„Da sind Vetter und Klunker“
„Wer ist denn Vetter“
„Klunker“
bin ja zur Zeit in den USA und mir stellen sich da schon einige Fragen im derzeitigen Umgang mit der Krise.
Schon interesssant wie schnell man in Deutschland ein System mit Ausgangssperren aufgrund eines unsichtbaren Gegners ohne Widerstand der Bevölkerung durchsetzen kann.
Auch die Presse scheint komplett Gleichgeschaltet zu sein, da man eigentlich aus deutschen Medien keine Kritik an der Regierung wahrnimmt.
Man müssste als Deutscher, der nur Zugang zu denÖR-Medien hat die Überzeugung bekommen, das man die besten Politiker der Welt hat.
Das soll jetzt keine grundsätzliche Kritik an den Einschränkungen sein, aber ich finde die kritiklose Übernahme der Regierungserklärungen durch die Medien schon sehr befremdlich. So eine Berichterstattung gibt es sonst wohl nur in Nordkorea.
Noch interessanter wird es wenn man sich die Entwicklung in Deutschland ansieht. Als die Regierung zunächst alle Grenzen offen gelassen hat, waren alle die Leute die Fake-News Produzenten , die eindringlich vor der Pandemie gewarnt haben.
Als die Regierung dann die Grenzen geschlossen und die Einschränkungen beschlossen haben, also auf den Kurs der angeblichen Fake-News Produzenten eingebogen sind, waren auf einmal die Verharmloser der Pandemie die Fake-News Produzenten, welches ja die eigentlich vormalige Stellung der Regierung war.
Die Regierung hat also komplett die Seite gewechselt und die Medien nehmen das kritiklos hin. Schon wahnsnn!
So ist es! Die Deutschen übertreffen freiwillig alle feuchten Träume eines Diktators! Es braucht keine Mauer, um sie einzusperren! Nicht nur der Staatsfunk, auch alle privaten Medien (mit ganz ganz wenigen Ausnahmen) berichten ohne Zwang regierungskonform! Wir haben angeblich Meinungsfreiheit, aber halt nur wenn man die „richtige“ Meinung hat! Die einzige Opposition in Landes-und Bundesregierung wird von allen ausgegrenzt und deren Argumente ignoriert, auch wenn sie teilweise 25 % der Wahlbevölkerung vertreten! So könnte man weiter machen….. Es ist in der Tat nicht nur interessant, sondern mich erschreckt es abgrundtief!!!
Geld verteilen macht nur Sinn, wenn es auch was zu kaufen bzw. zu konsumieren gibt. Das dürfte also in einem bösen Erwachen enden.
Heil sieht aus als ob er unter Drogen steht. „Cäsarenwahn“ wäre meine Diagnose …
Da frage ich mich doch wieder, warum ich, vor einer Stunde (18h30) nach Hause gekommen, in weniger als 12 Stunden wieder in der Arbeit sein soll…
…ach so, ja, kleines unabhängiges Unternehmen, 4.5 Leute. Wenn ich nicht mehr mitspiele, müssen die zumachen.
Und wenn ich mir diese beiden Berliner Schwerbelastungskörper anschaue… *
(* 500 Hurras für denjenigen, der das Wortanspiel versteht… 😉 )
Entspannen Sie sich, Hr. Knauss, es wird natürlich keine Marktwirtschaft mehr geben, es wird überhaupt keine Steuern generierende Wirtschaft mehr geben. Der Vorsorgestaat lebt noch 2 Jahre von Luft und dann fangen wir bei Null wieder an. Ich freue mich darauf.
Wichtig ist vor allem, das die beiden oben abgebildeten adipösen Männer mit fettem Stiernacken nicht in die Arbeitslosigkeit fallen.
Fehlt noch Dottore Braun …
Julius Cäsar:
Laßt wohlbeleibte Männer um mich sein,
mit glatten Köpfen, die des Nachts gut schlafen.
Der Cassius dort hat einen hohlen Blick.
Er denkt zuviel: Die Leute sind gefährlich.
ps
Letzteres trifft auf keinen zu – gefährlich
denn denken?
Dafür überzeugend hohler Blick
Frei nach Shakespeare
Fischer, war das nicht der der gewaltätig gegenüber Polizisten wurde und Turnschuhe warf ?
Warum hofiert die FAZ den so ? Ist sie bereits so linkskommunistisch drauf ?
Fragen über Fragen…. (die ich mir bei der Lektüre heute morgen auch gestellt habe).
Wundert sie wirklich, dass die FAZ den hofiert???
Die FAZ von heute hat mit der FAZ der 50er, 60er, 70er mit der heutigen FAZ nur noch den Namen gemeinsam. (Nur der Wirtschaftsteil taugt noch halbwegs. Vermutlich der einzige Grund warum sie noch nicht ganz untergegangen ist. Oder wegen der großen Anzahl der „Blöden“ die IMMER noch den Reflex namens FAZ drauf haben.)
Geschätzter Barwert seiner Pensionsansprüche 3´500´000 €
Als links–grüner-SED Sozialist ist er mit einmalig 175´000 € Vermögensabgabe
an der Finanzierung seines Sozialistentraums beteiligt.
Passtscho …
Geschätzter Barwert seiner Pensionsansprüche 3´500´000 € – entspräche ca. € 15.000,- p.m. an Ruhegeld. Man fragt sich dann schon – für was eigentlich. Diese Versorgungsorgien sind völlig daneben und lediglich der Gier geschuldet. Warum sich das Volk diese nun schon seit Jahren gefallen läßt erschließt sich mir nicht.
Ja, mit so einem aus Steuergeldern und Prostitu….äh Lobbiarbeit finanzierten fürstlichen Salär kann man leicht überzeugter Sozialist sein. Das scheint überhaupt kein Widerspruch zu sein.
Fischer spricht ehrlich aus was das tatsächliche Ziel nach der Corona Krise ist, Einführung eines neuen Gesellschafts- und Wirtschaftsmodells namens Sozialismus. Nur Träumer wollen das nicht erkennen.
Wen wundert’s? Sicher nur die, die immer noch an Irrtümer und das Gute der Regierung Merkel glauben und das sind, vor allem auch im anderen Lager, immer noch deutlich zuviele…
Dieses Sozialismus wird nicht von langer Dauer. Im Vergleich mit Griechenland und Italien hat Deutschland noch viel Spielraum. Wenn Deutschland genau so verschuldet ist, wie die Südländer, werden keine Corona-Bonds mehr gebraucht. Leider wird dann Kilo Toalettpapper mehr wert sein als ein Kilo Zweihunderter. Schöne Perspektive. Dollar ist auch keine Alternative.
Das Haushaltsloch der EU, das durch den Brexit entstand, ist auch immer noch nicht gestopft…
„Der Sozialismus wird nicht von langer Dauer sein“…. ?
Ich schätze die Dauer auf ca. 40 Jahre, bis das sozialistische System in Deutschland, das kurz vor der Vollendung steht, kippt.
Gute Schätzung. Von Mises hat die Lebensspanne eines solchen Systems auf etwa 70 Jahre geschätzt. Erst dann sind auch die langlebigen Güter vollständig verschlissen. Davon haben wir nun etwas 20-30 Jahre rum. Bleiben also noch etwa 40 Jahre.
Die EU, die UNO, all die NGOs werden erst DANN untergehen,
wenn ihnen das Geld der Anderen gründlich ausgegangen ist.
Siehe oben Maggy Thatcher: „Sozialisus ist, wenn einem das Geld der Anderen ausgeht.“
Der Staat, ja der Staat, der hat immer recht … game isch over…