Deutsche Politik bei den Vereinten Nationen (UN) zeigt eine ebenso bemerkenswerte wie schäbige Kontinuität bei Abstimmungen gegen Israel – offen oder versteckt hinter Enthaltungen. Nun ist es wieder geschehen.
Die UN-Vollversammlung hat in einer Resolution eine „sofortige humanitäre Feuerpause“ in Gaza gefordert. Zudem verlangt die Resolution die Gewährleistung eines Zugangs für humanitäre Hilfen sowie die sofortige Freilassung aller Geiseln – ohne jedoch die Hamas explizit beim Namen zu nennen. 153 Staaten sprachen sich in der von UN-Generalsekretär Antonio Guterres einberufenen Dringlichkeitssitzung am Dienstag für die Resolution aus.
Zehn Staaten, darunter Israel, die USA und Österreich, stimmten dagegen. Zu den 23 Staaten, die sich enthielten, gehörte auch Deutschland. Das Muster ist bekannt:
Ende März 2021 schrieb Tomas Spahn hier auf TE: Lauscht man den Sonntagsreden und der Instrumentalisierung eines vorgeblich tiefsitzenden, deutschen Antisemitismus im Kampf gegen die politische Meinungsvielfalt, dann muss man zu der Überzeugung gelangen, Israel als einzige Demokratie im Nahen Osten hätte in den Staaten Europas enge Freunde und Verbündete. Doch wenn es zum Schwur kommt, dann tauchen manche „Freunde“ nicht nur ab, sondern werden zu Feinden.
Von Altkommunist Jürgen Trittin, der sich eben aus der sichtbaren vorderen Reihe der Grünroten verabschiedet, bis Annalena Baerbock haben sich alle Grünroten in den letzten Wochen zu Israel unterstützenden Äußerungen in vorher nie gekanntem Ausmaß gewandelt. Doch Obacht, werte Zeitgenossen, an ihrer pro-palästinensischen Haltung hat sich seit den Tagen des Joseph Fischer 1969 in Algerien auf einer Palästina-Unterstützerkonferenz nichts geändert. Dort rief Jassir Arafat zum Kampf gegen Israel bis zum „Endsieg“ auf, also zur Vernichtung Israels.
In diesen Tagen sagte Baerbock im Medienwald: Die Bundesregierung erwäge Einreisesperren gegen radikale israelische Siedler, sie mache sich „dafür stark, dass die Gewalt von extremistischen Siedlern gegen Palästinenser aufhört“. Wer jetzt aus Ägypten als Palästinenser nach Deutschland kommt, findet dagegen kein Interesse bei Scholz, Habeck, Baerbock und Genossen. Bis weit hinein in CDU und FDP ist die deutsche politische Klasse zusammen mit ihren Medien nur sonntags für Israel, die ganze Woche über unterstützen sie alle direkt und indirekt Hamas und PLO, die so weit nicht auseinander und im Ziel einig sind mit dem, was Arafat 1969 in Algier verkündete: die Vernichtung Israels, der Juden in Israel und weltweit.
Kontinuität ist kein Markenzeichen deutscher Politik. Bei Israel ist ihre kontinuierliche gespaltene Zunge regelmäßig ebenso bemerkenswert wie schäbig.
Ausgehend davon, dass Sie „den Fehler“ wohl immer noch nicht gefunden haben, will ich Ihnen ein wenig beim Suchen helfen.
Sie selbst haben geschrieben, dass die UN die Politik der Mitgliedstaaten wiederspiegelt. Das ist richtig, aber Sie haben offenbar die Bedeutung dieser Ihrer Aussage nicht verstanden. Politik bedeutet Interessen einer Staatsführung. Und diese sind immer, absolut immer Machtinteressen, sonst nichts. Wenn Sie also so naiv sind zu glauben, dass es den 153 Staaten, die entsprechend votiert haben, um Humanität geht, dann ist das Ihr erster Fehler.
Der humanitäre Zugang wird zu den Palästinensern gefordert, als klare Forderung an Israel, die nicht mit einer Forderung an die Hamas bezüglich der Geiseln verbunden ist. Nur eine allgemeine Aufforderung zur Freilassung aller Geiseln. Das insinuiert, dass Israel auch Geiseln hätte. Deswegen wird in diesem Zusammenhang auch gern von „Geiselaustausch“ gesprochen. Damit wird versucht die Rolle von Opfer und Täter, Ursache und Wirkung, sowie die Verantwortlichkeit zu verwischen. Also eine klare Parteinahme für die Hamas die mit den Palästinensern identisch ist. Dies nicht zu erkennen, ist Ihr zweiter Fehler.
Ihre Mutmaßung, dass Merkel vor dem Hintergrund Ihrer „Asylpolitik“ eigentlich vor ein Tribunal gehört, ist durchaus richtig, falsch ist aber anzunehmen, dass dies nicht geschehen ist, sei ein Beleg für die Richtigkeit ihrer Politik. Oder dass alles was im Namen eines Volkes geschieht auch in dessen Interesse ist. Ihr dritter Fehler.
Auch sind es nicht „153 Geisterfahrer“ und eine „böse“ UN, sondern 153 Staaten, deren politische Interessen eher von einer Unterstützung der Hamas, als der Israels geleitet sind, dessen Zivilisten abgeschlachtet wurden. Ihr vierter Fehler.
Vor dem Hintergrund der barbarischen Taten der Hamas als Auslöser des Ganzen, dem Abfeiern dieser Taten insbesondere auch in Deutschland und zwar nicht nur durch Muslime, lässt die Weisung der Bundesregierung zur Abstimmung, vielmehr jedes Mindestmaß an Anstand vermissen. Ihr fünfter Fehler.
Und schließlich noch Ihr sechster und schlimmster Fehler. Der Versuch Menschlichkeit zum Schutz von Unmenschlichkeit zu instrumentalisieren. Denn damit tun Sie genau das Gleiche wie die 153 Staaten der UN – schützend das Schild der Menschlichkeit über barabarische Mörder halten – Ihr siebter Fehler.
Richtig, nicht ueberraschend und nun? Man darf von einer Fortsetzung ausgehen, jedenfalls dann, wenn sich hierzulande am Regime, seiner Zusammensetzung, nichts aendert. Die Koalition der CDU mit Rot oder Gruen, z. B. wuerde nichts aendern, nicht nur in diesem Punkt. Aber die AfD moegen „wir“ nun nicht und auch Soeder, einer der Glorreichen, will sie dem Verbot „zuführen“. Wer zu Recht den Antisemitismus und nicht zu vergessen die mindestens damit korrelierende Islamophilie kritisiert, sollte wie immer die deutschen Taeter nicht uebersehen. Da fehlt es mitunter an „Klarheit“ und vor allem ( politischer) Konsequenz.
Meine Gedanken gelten den Israelis und der IDF und sicher nicht irgendwelchen Palästinensern, die jahrzehntelang die HAMAS gewählt und unterstützt haben.
Was diese HAMS-Terroristen der israelischen Bevölkerung angetan haben, dass schreit nach Bestrafung.
Ein Land das wie Deutschland weder willens noch fähig ist für sich selbst einzustehen kann kein verlässlicher Partner für andere Länder sein.
Da andere Länder und insbesondere Israel dies gut einschätzen können gibt es für niemanden eine böse Überraschung wenn Deutschland wieder zum Verräter wird – die deutsche Unzuverlässigkeit und Schwäche wird so zumindest für niemanden zur Gefahr.
Israel ist mit Hilfe der USA vor allem aber aus eigener Kraft bereit und in der Lage ist für seine Interessen und sein Überleben als Nation einzutreten.
Es spielt für die Entscheidungen die Israel mit Blick auf die nationale Sicherheit trifft keinerlei Rolle was in der UN für Abstimmungen stattfinden und wie sich Deutschland hier verhält.
Israel wird ohne die verachtenswerte UN zu beachten bis Ende Februar 2024 die Hamas eliminieren und damit seinen vielen Feinden ein eindrucksvolles Beispiel geben was geschieht wenn man es übertreibt – nur das zählt, alles andere ist nur Gerede.
Bei all diesen Meldungen versaeume ich nicht, auf der Website des „Zentralrat der Juden“ nachzulesen, ob es irgendwelche Stellungnahmen oder Berichte hierzu gibt.
Schweigen im Walde.
Heisst das, dass der Zentralrat leise und billigend der Bundesregierung zustimmt ?
Inwiefern und inwieweit vertritt dieser Zentralrat die Interessen der juedischen Menschen ?
Wie ist es mit der Gewährleistung eines Zugangs für humanitäre Hilfen für die Geiseln?
Einer von beiden muss gehen, Juden oder die Palästinenser genannten Araber. Die Juden brauchen den Staat Israel, die Araber können zwischen drei arabischen Nachbarstaaten wählen,Jordanien, Syrien und Ägypten.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/goergens-feder/israel-massaker-palaestinenser-servus-tv/
Die Angst vor dem Islam ist mit Händen zu greifen. Auch die diktiert (mehr noch als Pali-Tuch-Romantik) das Abstimmungsverhalten. Von Erdogan bis zu Hamas und Taliban ist das bekannt. Man weidet sich spürbar an dieser Angst. Vae vicits!
Das Ziel der UN war Israel dazu zu zwingen, die Kampfhandlungen aufzugeben und mit der Hamas einen Friedensvertrag auszuhandeln.
Mit der Hamas kann nicht verhandelt werden!
Solange die Hamas das Sagen in Gaza hat ist die Bedrohung allgegenwärtig.
Die Hamas ist fest entschlossen Israel zu vernichten.
Dabei bliebe es auch nach einem „Frieden“ mit der Hamas.
Einerseits leiden viele Palästinenser unter Hamas und der Verteidigungsoperation Israels, was aus menschlicher Sicht auch ein fürchterliches Dilemma für beide Seiten ist.
Besonders für Israel.
Zumal diese widerwärtigen Subjekte der Hamasverbrecher zivile Einrichtungen und Zivilisten als Schutzschilde benützen.
Wo immer es möglich ist, wird Israel unschuldige Opfer vermeiden. Davon bin ich überzeugt.
Israel bleibt keine (leider!) keine andere Wahl als den Kampf gegen diese unmenschliche Terrororganisation fortzuführen.
Begonnen hat mit dieser Politik wohl Willy Brandt, der trotz der Morde radikalislamisch-arabischer Terroristen [‚Palästinenser‘] an Sportlern Israels 1972 in München, die radikalislamisch-terroristische PLO als ‚politische Kraft‘ anerkannte.
Das wäre mal eine Aufgabe für einen Historiker, sich mit der Politik deutscher Regierungen [Adenauer …] gegenüber Israel zu befassen.
Würden deutsche Regierungen politisch neutral sein wollen, hätte man nie der Nato betreten dürfen und die EWG-EG-EU auf wirtschaftliche Beziehungen beschränken müssen, was der EU zweiflos gut getan hätte und gut täte.
Das zeigt wieder einmal, dass unsere grün-roten Politiker die „Werte“ nur im Mund haben, aber diese ansonsten zutiefst verachten.
Der wahre Antisemitismus sitzt tief verwurzelt im linken Lager. Schließlich waren auch die Nazis echte „Sozialisten“.
Ein paar proisraelische Sprüche muß man schon absondern, um nicht negativ aufzufallen, und das wissen auch die Grünroten. Ansonsten haben weder Linke noch Grüne je einen Hehl daraus gemacht, daß sie Juden für kapitalistische Ausbeuter halten und deshalb jeden unterstützen, der gegen die Juden ist. Daß sie statt „Juden“ lieber „Israel“ sagen, ist Tarnung und Beruhigung der Öffentlichkeit. Wer genau hinhört, weiß, daß es nicht um den Staat geht.
Und so ist es auch bei den „Palästinensern“. Sie reden davon, den Staat Israel zu bekämpfen, weil er ihnen schade; wenn sie unter sich sind oder wenn sie mal die Deckung herunternehmen, sprechen sie ihre Forderung ganz offen aus: Tod aller Juden. Die Hamas insonderheit sagt es schon in ihrer Charta ganz unverblümt.
Deshalb ist auch das ganze Gerede davon, daß die „Politik des Staates Israel“ kritisiert werde, weil sie „dem Friedensprozeß schade“, dummes Zeug. Die Politik des Staates Israel ist für die Araber und ihre Speerspitze Hamas völlig irrelevant; sie dient allenfalls als Vorwand bei der UNO oder im Gespräch mit der grünstlinken Grundschullehrerin Mitte 50, um Spendengelder einzutreiben.
Die Hamas hat nicht Israel angegriffen, sondern die Juden. Und so wehrt sich nicht der Staat Israel gegen Terroristen, sondern die Juden führen einen Existenzkampf gegen fundamentalreligiöse Völkermörder.
Den einzigen Fehler, den unsere Regierung gemacht hat, ist nicht für die Feuerpause zu stimmen, zusammen mit der großen Mehrheit der zivilisierten Staaten. Israel begeht in Gaza jeden Tag grausamste Kriegsverbrechen, für die es keinerlei Entschuldigung gibt. Und wir halten de Hand darüber. Es ist eine Schande, der Westen hat jede Glaubwürdigkeit verloren
Es ist schon unverschämt, dass sich Israel erlaubt sich zu wehren, sie sollten sich lieber abschlachten lassen, gell, das wäre nach ihrem Geschmack.
Die Grünlinkenspd sagen immer, in der Ukrainer wird unsere Demokratie verteidgt,welche Demokratie? Ich sage aber die Israelis verteidigen die westliche Demokratie, aber wie man sieht, interessiert das die deutsche Regierung, sie pumpen Milionen für die Hamas, obwohl die wissen, was mit dem Geld passiert und das enthalten ist nur wiederlich. Scheinbar wollen sie ihre neue Klientel nicht entzürnen, es könnten die neue Wähler sein.
Das ist keine „gespaltene Zunge“, daß ist die Haltung der Deutschen Regierung, wenn sie die Worte sagt: „Israel zu verteidigen sei Deutsche Staatsräson“. Und genauso sieht es mit allen anderen Äußerungen aus: Alles kalter Kaffee. Es ist eine Clique an der Macht, die die Worte ‚Verlässlichkeit‘,’Beistand‘ und ‚Unterstützung‘ nur für ihr kommunistisches rot-grünes Gesockse kennt.
Staaträson ist, sich rauszuwinden und klare Kante zu vermeiden. Und eine große Lippe riskieren, wenn es riskant wird. Feiglinge und Lügner.
Der 7.10.2023 war der Bruch der palästinensischen Hamas mit der westlichen Zivilisation deren monetäre und humanitäre Hilfsbereitschaft die sie seit Jahrzehnten einfordert und mit Milliarden Euro und Dollar bekommt, es war ein Ausbruch von maßloser zügelloser und geplanter Brutalität gegen menschlichen Artgenossen.
Es muss gesagt werden!
Sie wollten Frauen erniedrigen, beschmutzen, vergewaltigen, verstümmeln und töten.
Sie wollten Männer erniedrigen, beschmutzen, vergewaltigen, verstümmeln und töten.
Sie wollten Kinder erniedrigen, beschmutzen, verstümmeln und töten.
Sie haben Frauen und Mädchen vergewaltigt, erniedrigt, verstümmelt, ihnen die Brüste abgeschnitten, Babys aus dem Leib geschnitten, Knochen gebrochen, teilweise lebendig verbrannt und sie getötet.
Sie haben Männer die Genitalien abgeschnitten, verstümmelt und teilweise lebendig verbrannt und getötet.
Sie haben Kinder auf das Brutalste verstümmelt, teilweise mit ihren Eltern lebendig verbrannt.
Sie haben die Menschen einer großen Party überfallen, die Menschen aus ihren Häusern geholt und wie oben beschrieben nicht entkommen lassen.
Es war nicht ein verwirrter Mann. Es waren weit über Tausend die zu dem blutigen Feldzug gegen Zivilisten aufgebrochen sind. Hinter ihnen strömten Plünderer unter ihnen auch Frauen in die Siedlungen, die alles wertvolle stahlen.
Die Büchse der Pandora ist geöffnet. Es ist ein Krieg gegen die Juden und die Ungläubigen aus dem Westen, die Hamas sagt das in jeder ihrer Reden.
Es kann uns jederzeit selbst treffen, jede Frau, jeder Mann und jedes Kind kann durch Vergewaltigung, Folter, Misshandlung, Verstümmelung getötet werden. Ob woke oder nicht. Keiner ist sicher. Gestern werden es die Juden gewesen sein, morgen werden wir es sein. Die Hamasführer sagen es in ihren Reden.
Terroristen klopfen nicht höflich an die Tür.
Nach dem Tichy-Artikel: „Neues zu Qatargate: Die Rolle von Vize-Kommissionschef Schinas und Fifa-Chef Infantino“ bin ich mir gar nicht mehr sicher, ob die Denke „Follow the Money“ nicht auch bei Baerbock & Co. angebracht wäre?! In diesem Becken ethischer Befindlichkeiten, schwimmt so mancher mit, der das Angenehme mit dem Nützlichen zu verbinden weiß.
Wer genau in der UN-Versammlung hat sich da für Deutschland der Stimme enthalten, etwa wieder das unbedarfte Schulmädchen wie vor Kurzem? Dieser gesamte Laberverein UN sollte aufgelöst werden…
Israel ist das genaue Gegenteil von unserer Regierung. Geradlinig, bereit das Nötige zu tun (sich zu verteidigen), gleichzeitig in dieser prekären Lage ein Rechtsstaat zu sein, in dem Palästinenser selbst hohe Ämter bekleiden.
Vor kurzem standen sie noch vor der Aussöhnung mit Saudi Arabien und anderen arabischen Staaten. Diese Versöhnung wurde durch die Hamas effektiv beendet.
Israel ist mMn die Antipode zu dem verlogenen und zerstörerischen linken Zeitgeist, der sich unser Land unter den Nagel gerissen hat.
Seh ich genauso.
„Harte Zeiten schaffen starke Menschen. Starke Menschen schaffen gute Zeiten. Gute Zeiten schaffen schwache Menschen. Schwache Menschen schaffen harte Zeiten.“
Die „Ampel“ setzt gerade den letzten Satz in die Realität um.
Ich glaube, es ist zumindest in Teilen kein eigentlicher Antisemitismus. Es geht nicht um die Juden oder Israel, sondern um einen selbst. Es sind „Entlassungsschläge“, tief aus dem Unterbewussten kommend. Obwohl jeder weiß, dass die Verbrechen in deutschen Namen von Deutschen begangen durch nichts relativiert werden können, so spürt man doch eine gewisse Entlastung, wenn die Nachfahren der Opfer, das Opfervolk, ein wenig seine weiße Weste verliert, ja wenn man selbst sich moralisch erhöhen kann, indem man auf Opfer der Opfer verweisen kann. Ich glaube auch, dass die deutsche „Vorreiterrolle“ bei der „Aufarbeitung“ der Verbrechen der Kolonialzeit ähnliche Ursachen hat. Bei diesem Thema kann man die anderen Kolonialmächte in die Verbrechensgeschichte mit einbeziehen, sich selbst dagegen als „geläutert“ präsentieren.
Herr Goergen, Sie haben absolut Recht. Es sind die linkswoken Kommunisten, die dieses Land und den Westen übernommen haben. Man sieht es an den US Eliteuniversitäten usw. Aber ich muß wie immer sagen. Viele Bürger sind so desinteressiert, oder besser gesagt schon von der Propaganda besoffen gemacht, daß sie nichts mehr merken.
Es gilt dann auch nicht mehr mein Wahlspruch
Wenig glauben – alles hinterfragen – selbst denken.
Habe den Eindruck, daß vor allen Dingen das Selbstdenken verlorengegangen
ist.
Das Recht auf Selbstverteidigung kann man niemanden absprechen, selbst Israel und der Ukraine nicht. Nebenher bemerkt, ist die Stimme der BRD auch unbedeutend in der Welt, weshalb man sich das Ansehen erkaufen muss und in allen möglichen Organisationen stets der größte Geldzahler ist. Ehe dieses Land zur Besinnung kommt, müssen die Bürger eine deutsche Regierung wählen. Dann lassen sich die Dinge wieder ordnen.
In ihrem Antisemitismus stehen die Linken den Moslems nicht nach. Und beide kontrollieren die UN. Raus aus der UN und ihren zahllosen Verzweigungen.
Nach wie vor ist die völlige Vernichtung Istaels das Ziel der palästinensischen Führung.
Nach wie vor beschießen palästinensische „Kämpfer“ zivile Ziele in Israel.
Nach wie vor befinden sich über 100 israelische Zivilisten in der Gewalt palästinensischer Mörderbanden.
Nach wie vor distanzieren sich die Palästinenser nicht von dieser Verbrecherbande; das Gegenteil ist der Fall.
Und die deutsche Regierung steht nicht auf der Seite Israels! Ist das die vielbeschworene „deutsche Staatsraison“?
Sehr geehrter Herr Goergen, bitte nennen Sie alle zehn Staaten, die gegen die UN-Resolution gestimmt haben. Meines Wissens sind auch Ungarn und Tschechien dabei. Ich denke, das sollte nicht unter den Tisch fallen.
Ich schäme mich für die (Zitat!) dümmste Regierung der Welt…