Die CDU hat aus den Fehlern der grenzenlosen, unkontrollierten und millionenfachen Asyl-Einwanderungswelle von 2015 und den folgenden Jahren offensichtlich nichts gelernt. Heute verbreitet ausgerechnet ein CDU-Landrat aus dem Wahlkreis von Ministerpräsident Michael Kretschmer in Görlitz eine ungeheuerliche Asylverharmlosung und negiert selbst für Behörden offensichtliche Betrugsabsichten durch angeblich nicht vorhandene Papiere bei Flüchtlingen.
Der Görlitzer Landrat Stephan Meyer appelliert, Flüchtlinge ohne Papiere trotz eines immer größer werdenden Asyleinwanderungsstroms nicht abzuweisen. Jeglicher illegalen Einwanderung, Schleuserkriminalität und möglichen Betrugs zum Trotz. Das kann jeder, vor allem aber CDU-Landrat Meyer, hier nachlesen. Also weiter mit grenzenloser Asyleinwanderung zu Lasten des deutschen Sozialsystems, das durch hart arbeitende Menschen durch ihre Beiträge und Steuern finanziert wird. Die grenzenlose Asylpolitik von Kanzlerin Dr. Angela Dorothea Merkel soll nach Ansicht des CDU-Politiker wohl ungebremst weitergehen.
Denn CDU-Landrat Meyer hält es prinzipiell für falsch, Flüchtlinge ohne Papiere an der Grenze einfach abzulehnen. Er behauptet unter wohlwollender Begleitung in den öffentlich-rechtlichen Morgennachrichten von MDR aktuell, eine Zurückweisung von Menschen ohne Pass würde die Kommunen und Kreise zwar entlasten. Doch die Geflüchteten könnten oft nichts dafür, dass sie keine Dokumente bei sich hätten. Viele müssten ihr Land kurzfristig verlassen und kämen deshalb ohne Identitätsnachweis nach Deutschland.
Der Applaus von Grünen, SPD und Linken alias PDS alias SED ist den CDU-Landrat von Ministerpräsident Kretschmer gewiss.
Doch was für eine Klitterung der Asylrealität an deutschen Grenzen für normal denkende Bürger, wo seit Jahren hunderttausende ohne Pässe und mit falschen Behauptungen sich den Aufenthalt in unserem Sozialsystem erschleichen. Denn der Asylstrom hat vor allem das Endziel Deutschland und schon gar nicht Rumänien, Bulgarien, Kroatien, Tschechien, Slowenien oder Slowakei. Dort gibt’s halt nur ganz geringe Sozialleistungen, und da will kaum ein Flüchtling hin (siehe Grafik).
„Geistige Kurzschlüsse“ in kommunalen Köpfen
„Auch in manchen kommunalen Köpfen gibt es geistige Kurzschlüsse!“, kommentiert Kanzler Kohls früherer Regierungssprecher Otto Hauser im Gespräch mit Tichys Einblick die Behauptung. Deutschland müsse endlich aus den Fehlern der Asyleinwanderung lernen, fordert der CDU-Politiker von seiner Partei.
„Natürlich kommen Flüchtlinge absichtlich ohne Papiere nach Deutschland, das weiß doch fast jeder Bundespolizist.“ Hauser stellt klar: „Wer an der deutschen Grenze ohne Papier ankommt, muss rechtmäßig zurückgewiesen werden.“ Sein Wort in Gottes Ohr.
Gezielte Flucht in die besten Sozialsysteme Europas
statista.com
Was soll diese ungeheuerliche Behauptung von Landrat Meyer während eine neue Asyleinwanderungswelle auf Deutschland und sein weltbestes Sozialsystem zurollt? Ist es ein Maulkorb für Polizisten, denen die Kontrolle an den deutschen Außengrenzen wie vor über sieben Jahren vollends verlorengeht? Oder ein Sprechverbot über die wahren Zustände der Asyleinwanderung für Politiker und Meyers Parteifreunde?
Hinzu kommt: Wer will an Zufall glauben, wenn der Landrat aus dem Wahlkreis von CDU-Ministerpräsident Kretschmer solch durchsichtige Propaganda verbreitet, die die meisten Landsleute in Sachsen wohl eher als „politische Lüge“ bezeichnen würden. Will die sächsische CDU wirklich die kommenden Wahlen im Sommer 2024 im Freistaat gegen die Alternative für Deutschland sehenden Auges verlieren? Die letzten Umfragen sagen das bislang voraus.
Deswegen wirken solche Aussagen eines CDU-Landrats wider besseren Wissens mitten in einer neuen Asylwelle, wie aus der Zeit gefallen. Der Anteil der Asylsuchenden, die ohne Ausweis nach Deutschland kommt, steigt wieder enorm. Laut Bundesinnenministerium konnte schon im vergangenen Jahr etwa die Hälfte der Geflüchteten keine Dokumente vorlegen. Über 244.132 Anträge sind 2022 von Asyleinwanderern in Deutschland. Wieder ist eine Großstadt ins Sozialsystem eingewandert. Es ist die dritthöchste Zahl seit 2015. Allein in diesem Januar sind mitten in der kalten Jahreszeit schon wieder 29.072 Erstanträge von Asyleinwanderern gestellt worden.
Quelle: BAMF
In Spitzenzeiten der Asyleinwandererwelle hatten laut Bundespolizei sogar bis zu 80 Prozent keine Dokumente, Ausweise oder Pässe. Wer will hier noch von Zufall und schneller Flucht sprechen, die meist über Monate von Schleppern organisiert wird?
Denn inzwischen ist im arabisch-afrikanischen Raum via Internet und soziale Medien hinlänglich bekannt: Wer ohne Pass oder Ausweis nach Deutschland kommt, kann auch nicht wieder abgeschoben werden. Inzwischen weiß die ganze Welt, wie man ohne Pass ins gelobte Land hinein- und nicht wieder wegkommt.
Asyleinwanderer verbleiben so sehr gut versorgt im besten Sozialsystem der Welt und können mit Familiennachzug rechnen. Das alles müsste CDU-Landrat Meyer wissen, er braucht nur seine Bundespolizisten im Länderdreieck Görlitz an den Grenzen zu Polen und Tschechien zu fragen.
Stattdessen verbreitet der CDU-Politiker aus dem Wahlkreis von Sachsens Regierungschef Kretschmer offensichtlich Halbwahrheiten, Kritiker würden es politische Lügen nennen. Auch von Obergrenzen will Landrat Meyer nichts wissen und lieber die Städte und Komunen mit Flüchtlingen überlasten, selbst wenn sie illegal oder mit Betrug nach Deutschland vordringen. Denn das oberste Fluchtziel der Asyleinwanderer ist und bleibt Deutschland, denn Schweden hat seine Aufnahmebereitschaft durch den Regierungswechsel drastisch reduziert und seine Grenzen spürbar abgeschottet.
statista.com
Da man nicht so dumm sein kann, die Realität nicht zu sehen, auch den unermesslichen Schaden den unser Land nimmt, kann man nur Vorsatz und somit Verrat annehmen.
Was die „verlorenen“ Pässe betrifft, so könnte eine Studie problemlos Nachweise erbringen. Warum machen TE & Co. so etwas nicht? Vor allem auch eine größere Zahl Interviews über die Motivationslage der Zuwanderer?
Landräte kann man per Quorum auch abwählen.
Die Tage haben aber gezeigt,dass man sich auch wehren kann, der Bau des Container-Dorfes in Uphal wurde vorerst gestoppt und auch bei anderen Planungen tut sich was.
Hauptproblem ist halt immer noch die Berichterstattung im ÖR. Selbst wenn es eine Sendung mit Publikum gibt wie dieser Tage im Skandalsender RBB bei Wir müssen reden, werden kritische Stimmen abgewürgt oder durch Zwischenfragen aus dem Konzept gebracht, während ein Sympathieträger wie Ralf Stegner seine Märchen ohne Korrektur zum Besten geben darg und natürlich die AfD wieder aufs übelste beleidigen darf. Der eine unter einer Million gefundene Vorzeigemigrant durfte natürlich auch nicht fehlen, keine Nachfrage wieso er als Syrer aus der Türkei „flüchten musste und sogar einen deutschen Pass wiederrechtlich bekommen hat.
Als eine Umfrage ergab, dass sich über 75% daran stören würden, wenn in ihr Dorf oder Stadt so eine Siedlung gepflanzt werden würde, wurde das natürlich gleich wieder relativiert, blöd aus der Wäsche haben die Moderatoren trotzdem gekuckt.
Ich hatte vor einiger Zeit beruflich die Möglichkeit mit einer Gruppe junger Syrer aus Aleppo zu sprechen. Alle hatten ihre Pässe dabei.
Ich habe sie auch gefragt, warum so viele Syrer ohne Pass zu uns kommen.
O-Ton der Syrer: „Wer wirklich will, bringt auch seinen Pass mit, nur wenigen ist es nicht möglich. Ihr Smartphone bringen sie ja auch alle mit. Alle ohne Pass sind Ganoven, viele auch aus Gebieten wo kein Krieg ist.“
Ich glaube, mehr muß man dazu nicht sagen!
In Anbetracht jedes einzelnen Wahlergebnisses in Bund, Ländern und Kommunen der letzten 20 Jahre sind unsere Mitbürger ganz offensichtlich und überwiegend zufrieden mit der Politik unserer Obrigkeit. Somit kann Landrat Meyer weiter seine Gäste aus aller Welt auf Kosten des Steuerzahlers in den sozialen Sicherungssystemen Deutschlands willkommen heissen.
Ich, in Görlitz wohnend, gehöre nicht zu diesen Mitbürgern !
Da wo sich jetzt Bürgerproteste gegen Containerdörfer mit hunderten Fremder bilden, stehen ja auch gleich wieder die Gegendemos für ein weltoffenes Deutschland was den gesamten Geburtenüberschuss aus dem Orient und Afrika aufnehmen will. Diese Leute sollte man alle gleich namentlich notieren und ihnen dann Flüchtlinge zur Unterbringung auf ihre Kosten zuweisen, mal sehen wieviele dann noch übrig bleiben, wenn es den eigenen Geldbeutel betrifft. Sie wollen sie haben, dann rein in die EIGENE Stube.
Die begreifen eben nicht das sie bereits mit ihren Steuern diese Herrschaften bezahlen. Staatsknete gehört dem Steuerzahler!!! Politiker veruntreuen dieses Geld mit ihren Machenschaften.
Stephan Meyer, den Namen sollte man sich merken. Wir werden ihn bestimmt noch hören. Was bezweckt dieser CDU-Landrat mit seinem kruden Geschwurbel von noch mehr Aufnahmebereitschaft aus dem Orient ? Sucht er die offene Konfrontation mit Migrationskritikern in seiner Partei oder will er CDU-Wähler einfach weiter zur AfD treiben, um der eigenen Partei zu schaden ? Eins ist sicher: auch an der CDU-Basis gibt es viele Migrationsideologen wie dieser Meyer, die Merkels Willkommensagenda vorbehaltlos unterstützen. Nächstes Jahr wird in Sachsen gewählt, das wird richtig spannend. Wenn die AfD dort stärkste Kraft wird, wäre das eine politisches Erdbeben.
Sicherlich ist der Christdemokrat und Landrat Hr. Meyer ganz selbstlos bereit, seinen eigenen Wohnraum großzügig für die Goldschätze ohne Papiere zur Verfügung zu stellen und diese selbst zu alimentieren, oder?
Die Diskussion um die Ausweispapiere geht völlig an der Realität und der Gestzeslage vorbei:
Da unsere Grenzen nicht kontrolliert werden, kann jeder ohne Ausweispapiere ins Land. Ein Asylbewerber wäre schon deshalb grundsätzlich an der deutschen Grenze zurückzuweisen, weil er aus einem sicheren EU-Land kommt, indem er Asyl beantragen muss. (im ersten von ihm betretenen EU-Land ist der Asylantrag zu stellen.)
Die einzigen Asylbewerber, die bei uns legal Asyl beantragen können, sind Menschen, die per Flugzeug einreisen.
Diese werden jedoch schon beim Abflug kontrolliert und müssen deswegen Ausweispapiere mitführen.
Die ganzen Handlungsweisen, wie bei uns Asylbewerber „behandelt“ werden, ist illegal, strafbar und Veruntreuung von Steuergeld! Warum (auch an den AfD-Bundesvorstand gerichtet) geht niemand gerichtlich dagegen vor?!
In den letzten 3 Jahren sind dem Vernehmen nach rd . 6000 abgeschobene Asylbewerber trotz Wiedereinreisesperre wieder im Lande. Kein Wunder, ohne Papiere problemlos möglich. Im übrigen wäre doch mal zu fragen: ist der Staat bzw. dessen Verwaltung überhaupt berechtigt, das von der hart arbeitenden (schon länger hier lebenden) Bevölkerung finanzierte Sozialsystem gleichberechtigt zugänglich zu machen für Menschen, die noch nie etwas dazu beigetragen haben und nach Lage der Dinge auf Jahre hinaus dazu auch nicht in der Lage sein werden. Aber halt, da gibt es ja den in 2018 von 152 Ländern unterzeichneten Migrationspakt, in dem u.a. festgelegt ist, das den (auch illlegal) zugewanderten Menschen die gleichen Sozialansprüche zustehen wie der einheimischen Bevölkerung, die das alles (eigentlich in erster Linie für den eigenen Bedarf) erwirtschaftet hat. Unter vorgehaltener Hand wurde seinerzeit kolportiert, dass deutsche Diplomaten ( wohl unter Geheiß der unseligen Kanzerlin Merkel) maßgeblich an diesem Migrationspakt mitgearbeitet und so dafür gesorgt haben, dass die Sogwirkung des deutschen Sozialsystems nicht angetastet wird. Also: aus dieser Nummer kommen wir nicht mehr heraus.
Das war Christoph Heusgen, jetziger Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, interessant was bei Wiki über seine Aktivitäten zu lesen ist, wie er seiner Frau einen hochbezahlten Job verschaffen wollte.
Schon vor dem Migrationspakt hat das BGH vorauseilend entschieden, dass illegale Einwanderer wie langjährige deutsche Einzahler zu behandeln sind. Es wird ja auch mit medialer Unterstützung immer behauptet, dass diese großzügigen Sozialleistungen keine Pullfaktoren darstellen, merkt man natürlich bei gerade mal 46 Asylanträgen in Ungarn, da gibt es nämlich nichts.
Das ist das bekannte Drehtürverfahren. Einmal abgeschoben, bei der nächsten Türdrehung wieder da. Die waren alle schon mal im Hotel.
Seit wann bringen denn Migranten Papiere mit? Die meisten sagen doch einfach, dass sie die verloren hätten. Und dennoch werden die eingelassen, man glaubt deren falsche Angaben und eine Verifizierung wollen nur Nazis.
Und wieder einmal zeigt sich, dass ein bislang völlig außer acht gelassener Aspekt überfällig ist: Die Finanzierung der Sause, die hautpsählich von Arbeitnehmern gestemmt wird.
Die Einwanderung in Sozialsysteme ist eine Einwanderung in Systeme, die von den gesetzlich Versicherten bezahlt werden.
Vielleicht sollten die besserverdienenden Politiker (wie es in der SPD immer so schön heißt, ohne zu realisieren, dass sie zu den „Reichen“ gehören), ebenfalls mit einem entsprechenden Anteil an der Finanzierung von Kranken-, Arbeitslosenversicherung und seit neuestem „Bürgergeld“ anteilig herangezogen werden.
Habe das Gefühl, dann würde manche Aussage ganz anders aussehen. So ist es bislang nur „Other people’s money“, das hier grosszügist verteilt wird.
Kaum vorstellbar, dass solche brisanten Äußerungen nicht mit der Parteispitze abgestimmt sind. Der Landrat ist doch nur der Bote, die Botschaft kommt doch bestimmt von den Herren Merz und Kretschmer.
Die CDU will im Streben nach Macht Rot-Grün noch links überholen. Bloß nicht bei den Medien in Ungnade fallen!
Ist das nicht schon lange Realität, daß man ohne Pass rein, aber nicht mehr raus kommt?
Das dient doch nur der Delegitimierung von jeder Forderung nach einer Rückkehr zu rechtsstaatlicher Grenzkontrolle sowie der nachträglichen Legitimierung des rechtlosen Grenzregimes seit Merkel, damit niemand auf die Idee komme, den Themenkomplex aufzuarbeiten und Konsequenzen für die Rechtsbrecher zu fordern.
Als würden in Germoney Asylanten ohne Papiere an den Grenzen abgewiesen hahaha…. Ist auch nur ein einzige Fall in Deutschland bekannt, das jemand auf Grund fehlender Papiere an der Grenze abgewiesen und an der Einreise gehindert wurde?
Ich glaube kaum, da will sich nur mal wieder jemand ins Gespräch bringen.
Wir wissen ja, Görlitz, AfD Hochburg.
So ganz nebenbei erwähnt: ob Papiere oder nicht, da die Herrschaften ja samt und sonders über zahlreiche sichere Drittländer hier anreisen, wäre alleine schon das ein Grund, die Einreise zu verweigern. Hätte sich dieser Landrat der Transphobie, des Rassismus oder Sexismus schuldig gemacht (was ja heutzutage sehr schnell geschieht…), dann wäre er längst gecancelt worden. So jedoch werden ihm medial Lorbeeren verabreicht, während man eine honorige Persönlichkeit wie Maaßen öffentlich desavouiert, ihn aus seinem Verlag und seiner Partei ausschließt. Da die AfD trotz wachsenden Zuspruchs auch in Sachsen nicht an der Regierung beteiligt sein wird, haben die Bürger dort schlechte Karten, egal, welche Konstellation der Blockparteien aus den Wahlen hervorgehen wird.
Auch Kretschmer selber hat noch nix gelernt, hechelt immer noch den Soz-Grünen hinterher und versucht sich (als Landes-MP!) ein bißchen als Außenminister. Wg. des UA-Kriegs meint er wohl von hausgemachten ebenso gewaltigen wie ungelösten Problemen ablenken zu können. Ich hoffe die Sachsen haben ihn langsam durchschaut und wählen ihn und die CDU im Sommer 24 endlich ab!
Vielleicht macht er ja insgeheim für die AfD Politik?
Denn diese Verbrecher werden hier in Sachsen beim nächsten Mal auf alle Fälle die Quittung bekommen.
Im Gegenzug wird die arbeitende Bevölkerung gegängelt und kontrolliert, wo es nur geht,z.B . Grundsteuern, Heizungssystem Kontrolle, immer mehr Bürokratie.
Wollen wir wetten, dass die Grundsteuer eine neue Abzocke wird? Geplant war und das wird sich noch als eine neue Lüge darstellen: Die Höhe der Grundsteuer orientiert sich an den bisherigen Kosten. Die wittern jetzt die Chance sich Millionen einzuverleiben, allerdings wird es Ausnahmen für das Politkvolk und die Eliten geben.
@Urs Berger: Sie glauben doch nicht, dass da welche an der Grenze warten, bis jemand kommt, der sie nach Papieren fragt?
Seit Merkel ist bekannt, dass man die deutsche Grenze nicht schützen kann. Die stolpern einfach rein ins Land bzw. werden in Gruppen geschleust -und dann sind sie da!
Muss ja auch nicht so sein, dass ein jeder dann vorstellig wird, um Sozialhilfe abzugrasen. Da können ganz andere mit ganz anderen Vorhaben einreisen – wie jüngst einer in GB vor Gericht zum Besten gegeben hat:
Keiner von uns kennt den „Hintergrund“ all der inzwischen Millionen uns Zugemuteter, hier illegal eingeschleuster Männer – und keiner weiß, mit welchem Auftrag sie in dieses Land kommen.
„So apparently this convicted terrorist and friend of the Manchester bomber says he was trained by NATO in the Libya war of 2011. What will the final report of Manchester Arena inquiry say about this? Or will this be silenced?“ https://twitter.com/ricwe123/status/1630675899765907457?cxt=HHwWgoCz1erFqaEtAAAA
Was twitter so übersetzt: „Offenbar sagt also dieser verurteilte Terrorist und Freund des Attentäters von Manchester, er sei von der Nato im Libyenkrieg 2011 ausgebildet worden. Was wird der Abschlussbericht der Manchester Arena-Untersuchung dazu sagen? Oder wird das zum Schweigen gebracht?“
Der Verdacht, dass uns jemand weiteres solches Klientel unterschiebt um uns zu vernichten ist im Jahre 2023 nun endlich nicht mehr ganz als abwegig zu bezeichnen? Er hier sprich von Libyen – aber was die Amerikaner in Afghanistan machten ist uns doch genau so unbekannt?
Das hier sind die gemeldeten paar, die auffällig wurden. Dass es nicht mehr wären, glauben nicht mal die Bundespolizisten, die wohl inzwischen alle Augen zuzumachen gelernt haben: https://www.presseportal.de/suche/geschleust/blaulicht
Es zeigt sich wieder einmal mehr,daß Volkes Meinung nicht nur nicht zur Kenntnis genommen wird, sondern sogar umgekehrt wird.
Diese Demokratie funktioiniert nicht mehr,
Weitere Diskussioinen oder gar Fakte zu dem Thema sind zweckos.
Erst ein Komplettbankrott läßt vielleicht wieder ein neues zartes Pflänzchen aufkeimen.
Es ist verblüffend, wie weit verbreitet die Grundeinstellung „Deutschland ist ein reiches Land!“ und „Wir haben Platz!“ unter Kommunalpolitikern und Landräten ist, wo sie es doch durch alltägliche Erfahrung besser wissen sollten. Was trübt ihre Wahrnehmung, was verschließt ihre Ohren, wenn Kindergärtnerinnen, Grundschullehrerinnen, Jugendämter und die kommunale Wohnungsverwaltung nicht mehr ein noch aus wissen?
„…Asylmigranten hätten keine Papiere, weil sie „kurzfristig“ ihr Land verlassen mussten…“
Also ich verlasse jeden Tag sehr kurzfristig meine Wohnung und habe aber immer alles von mir GEFORDERTE dabei.
Ausser Kühl- und Schrankwand.
PS:
Wie wollen diese „Flüchtlinge“ denn eigentlich nachweisen, dass sie welche sind?
Immerhin gibt das Herkunftsland ja Hinweise darauf, ob sie überhaupt politisch Verfolgte, oder Kriegsflüchtlinge sein können.
Gerade die minderjährigen Schutzbedürftigen haben fast alle merkwürdigerweise ihr Smartphone nicht verloren. Es ist auch für Analphabeten kein Kunststück, Personalpapiere im Heimatland zu fotografieren und die Datei bei einem der kostenlosen Clouddienste (dropbox, gmail) abzuspeichern – weltweiter Zugriff inklusive. Alle Weltenbummler machen das so.
Ist doch gar nicht schlecht, was der Herr Meyer hier für einen Blödsinn von sich gibt. Da ich die Ehre habe, mit und unter den Sachsen leben zu dürfen, wage ich eine Prognose: 30 % Plus für die AfD. Kann gut sein, erheblich mehr.
Gerade im Landkreis Görlitz haben die Leute bezüglich der außer Kontrolle geratenen Asylpolitik die Schnauze voll, sodass es verwundert, welche Weisheiten der gute Landrat den Bürgern vorplappert. Es dürfte dem guten Mann mittlerweile zu Ohren gekommen sein, dass an diesem Fleckchen Erde die Bürger eben nicht alles mitmachen.
Darüber hinaus sollte man nicht vergessen: Sachsen war und ist bundesweit Spitzenreiter und führender Bildungsstandort, mit ausgezeichneten Handwerkern und einer Berufsethik, die man anderenorts oft vergeblich sucht. Die Menschen sind in der Lage zu improvisieren auf ganz hohem Niveau.
Die Sachsen wissen was sie tun. Und das ist der Grund, weshalb sich diese stolzen, selbstbewussten Bürger zu Wehr setzen.
Das ist auch der Grund, warum wir vom gesamten linksgrünen politmedialen Komplex so verhasst sind (braunes Sachsen, Nazisachsen, …) und die allen Aufwand in Framing und Diffamierung setzen. Hatte in der DDR schon nicht geklappt. Und es wird auch diesmal nicht klappen.
Ich bin Sächsin und komme aus dem Landkreis Görlitz. Nachts hört man oft Hubschrauber kreisen, die „Fachkräfte“ einsammeln. Persönlich bin ich mittlerweile stinksauer. Mit der unbrenzten Einwanderung provoziert man das gutmütige Gemüt der Deutschen. Der Asylszrom reißt nicht ab, aber es ist kein Platz mehr. Es muss Schluss sein. Sofort. Andernfalls provoziert die Politik bewusst den Bürgerkrieg. Politiker wie Stephan Meyer, die sich zu Lasten der Allgemeinheit profilieren wollen – widern mich nur noch an. Auf Wahlen hoffe ich nicht mehr. Im Zweifel wird so ausgezählt wie in Berlin.
In einem der Kommentare ist von der „Schizophrenia baerbockii“ die Rede. Mag sein, aber ich diagnostiziere hier eher in Richtung „Morbus Faeser“ – erkennbar am inoperabel festgewachsenen Brett vorm Kopf aus undurchdringlich-massivem Eichenholz. Aber nu mal im Ernst: Ein promovierter Dr. rer. pol. kann doch eigentlich nicht so völlig sachkenntnisfrei daherschwätzen – und da es kaum an der Dummheit liegt, muss es andere Gründe geben, die sich mir ums Verr…cken nicht erschließen wollen! Wird der Mann etwa erpresst? Fragen über Fragen…
(W)Darum funktioniert die Homepage des Herrn Meyer nicht mehr?!
http://www.weilwirhierlebenwollen.de
Wer bitte soll noch die grüne linksextreme CDU wählen. Das sind Totalversager die niemand mehr braucht.
Er hat ja recht dieser Landrat. Da sind mit Sicherheit etliche dabei, die vor der Polizei, Betrogenen und Brüdern einer Frau eiligst fliehen müsse. Da können keine Urkunden und Ausweie erst gesucht werden.
Nur viele Tote zwingen die Politik den Krieg gegen das Volk zu beenden und um vor ein Tribunal zu kommen. Solche Politiker müssen mit ihrem Vermögen voll in die Hafting.
Die Interessen der Deutschen spielen für solche Leute absolut keine Rolle. Die deutsche Bevölkerung existiert offensichtlich nur um seine Pläne zu finanzieren.
Das soll er doch bitte mal in der Wirtschaft probieren, Die Firmen werden sich um ihm „reißen“
Generation Narzist und vollkommen verantwortungslos.
Es ist unfassbar, welche Gestalten heutzutage in den leitenden Stellen sitzen. So vertrottelt und geistig zurück geblieben ist kein normaler Mensch der sich auf den Weg macht und nichts Böses zu verbergen hat, keine Papiere mitzunehmen. Allesamt, die keine Papiere dabei haben, sind meiner Meinung nach Verbr…………. weil die Betreffenden genau wissen, das sich ihre Märchen und Geschichten mit Papieren, Ausweisen u. ä. Dokumenten in keinem Rechtsstaat der Welt aufrecht erhalten lassen. Aber das wir in keinem Rechtsstaat mehr leben sondern in einem Unrechtsstaat ist ja seit Corona für jeden sichtbar geworden. Und wie dämlich die Entscheider hier zu Lande bereits geworden sind, lässt sich an diesem Landrat gut erkennen, nein dämlich ist noch viel zu harmlos, ich denke, die machen das mit voller Absicht weil sie wie Habeck mit diesem Land nichts anfangen können, nur die Euros sind ihnen recht. Aber statt diese Gestalten aus der ganzen Welt endlich in Lager unter zu bringen, und ihnen die ganzen Annehmlichkeiten und Wohltaten zu nehmen, lassen die Verantwortlichen es zu, das diese Figuren, die kein normal denkender Bürger einladen würde, hierzulande die eigenen Bürger umbringen können.
Warum wundere ich mich über die Aussage dieses Herren nicht? Die CDU wird sich nicht gegen Faesers Pläne der unbegrenzten Einwanderung stellen. Die CDU will jetzt erst Recht den Weg einer Koalition mit SPD ( Faeser) ,siehe Berlin, oder den Grünen freimachen. Meyer muss dazu vorpreschen und den vom Mainstream geliebten Gutmenschen geben! Außerdem, das Geschäftsmodell Flüchtlinge nimmt aktuell wieder mächtig Fahrt auf, nicht nur in Lörrach oder Berlin. Heute gehört, ein Ausländer führt ein Hotel hier in der Nähe, hat dort schon länger statt Hotelgäste Flüchtlinge einquartiert, weil lukrativer. Jetzt wurden diese umquartiert, das Hotel leert sich. Was macht er, spricht wütend ! beim Einwohnermeldeamt vor und fordert umgehend dafür Sorge zu tragen, dass bei ihm neue Flüchtlinge einquartiert werden. So läuft das hierzulande, sicher nicht nur in diesem Beispiel. Übrigens, die kritischen Stimmen der Kommunalvertreter sind längst, wie erwartet, wieder verstummt!
Unser CSU-Oberbürgermeister hier ist genauso. Sicherer Hafen. Freude über jeden, der kommt. Über jede Turnhalle, die gefüllt wird. CDU und CSU sind von linksdrehenden Ideologen unterwandert. Noch zu retten? Im Moment sehe ich kein Licht am Horizont.
Der Herr Landrat hat offenbar noch nie etwas von Artikel 16a Absatz 2 Grundgesetz gehört, nach dem ein Einlass Begehrender per se nicht asylberechtigt ist, da er über einen sicheren Drittstaat einreist. Das bedeutet, dass man diese Personen nicht einreisen lässt, bevor nicht ihr Status und ihre Asylberechtigung überprüft worden ist. Entweder man schickt sie sofort zurück oder man bringt sie in speziellen Einrichtungen unter, wobei diese möglichst, wie es GB und Dänemark bereits praktizieren, außerhalb der EU liegen. Personen einreisen zu lassen, die keine Papiere haben, das ist nun wirklich grotesk. Ich bin auch sicher, hätte die Regierung nach 2015 der Welt kundgetan, dass in Deutschland nicht jeder einreisen kann, dann wäre der Massenzustrom längst gebrochen.
Was der CDU-Politiker natürlich vollkommen ausblendet, ist, dass die Asylanten ihre Papiere ja nicht bei der angeblich übereilten Flucht aus dem Herkunftsland verlieren sondern in den meisten Fällen unmittelbar an der deutschen Grenze. Bis dorthin kommen sie nicht durch etliche Länder ohne Papiere! Aber es ist mal wieder gut zu sehen, dass die CDU auch auf den unteren Ebene immer noch nicht von Merkels „Jeder kann kommen und wird großzügig versorgt“ Mantra abrücken. Die CDU ist hier immer noch auf dem zerstörerischen Kurs den Merkel 2015 eingeschlagen hat und der nun von den Grünen massiv weitergesteuert wird. Also liebe Wähler!! Finger weg von GRÜN und SCHWARZ, wenn euch was an euerem Land gelegen ist.
Das problem der CDU ist das wenn sie so was nicht macht bzw auch nicht in diese richtung geht die lobbys die den wahnsinn unterstützen auf die CDU losgehen und das kostet wähler. Aus der bundes CDU unter herrn Metz kommt da ja auch nicht viel bzw man macht bei dem thema weiter wie gehabt bzw mit den anderen zusammen. Hier sind die konservativen wähler auch von der CDU unter Kohl und Merkel belogen und betrogen worden. Kohl wollte noch die türken rauswerfen und die zuwanderung stark beschränken und Merkel hat bis 2015 auch ganz anders zu dem thema geredet von wegen die multikulti gesellschaft ist gescheitert. Ich befürchte das das kind erst in den brunnen fallen muss sprich hier massen an „flüchtlingen“ stehen müssen für die kein wohnraum und oder flüchtlingsunterkünfte mehr vorhanden sind. Man stelle sich vor in berlin stehen 50.000 „flüchtlinge auf der straße – das wird „lustig“ werden.
Die Welt ist bunt! Es gibt Mathematiker, Germanisten, Heizungsbauer, Männer, Frauen, Weiß-nicht-was, Gelbe, Weiße, Schwarze, Braune, Vernünftige, Idioten, Wahrheitsliebende, Lügner, Gläubige, Kritiker, naive Bestmenschen … Wozu gehört dieser Landrat wohl? Es wird wohl noch eine Weile dauern, bis die Mehrzahl aufgewacht ist und sich zu wehren beginnt. Aber dann …!
Das C ist doch längst der Halbmond, das D steht für Duckmäusertum und U für Unterwerfung.
Wär´s nicht so, müsste der Typ hochkantig aus der Partei Adenauers und Erhards hochkantig rausfliegen. Oder gibt es von Duckmäuser Merz solche Signale?
Gibt es im Strafgesetzbuch keinen Paragraphen, der verrückt gewordene Politiker aus dem Amt jagt? Ich finde keine Worte mehr.
Was bei den „Flüchtlingen“ deren fehlenden Ausweisdokumente betrifft, hier sollte der CDU-Landrat Meyer zum Beispiel mal in Österreich bei deren Polizei und Grenzstellen nachfragen die damals ab 2014/15 an der Grenze zu Dummland gearbeitet haben und ob und was denen da bezüglich gefundener Drittstaat-Ausweispapiere aufgefallen ist. Denn die Österreicher haben schon damals über die Medien geschildert, dass an der österreichischen Grenze deren Klo’s durch weggeworfene Ausweißunterlagen verstopft waren.
Jo, die armen, armen papierlosen „Flüchtlinge“…… (Zynism/Iro off)
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Zitat: „In Spitzenzeiten der Asyleinwandererwelle hatten laut Bundespolizei sogar bis zu 80 Prozent keine Dokumente“
> Es wird höchste Zeit dass endlich damit begonnen wird, dass papierlose und ausreisepflichtige/abgelehnte „Flüchtlinge“ NUR NOCH Sachleistungen, 50€ Taschengeld, eine Monatskarte und nur noch in einer Flüchtlingsunterkunft untergebracht werden.
Was hier die „fehlenden Ausweispapiere“ angeht, hier möchte ich fast wetten, dass wenn obiges Sachleistungsgesetz eingeführt würde, das dann SCHWUPS, fast 80% urplötzlich Ausweispapiere besitzen.
Unsere Behörden dürfen aus Datenschutzgründen noch nicht einmal die Handydaten von Asylbewerbern auswerten.
Der Ankauf von Steuer-CD’s deutscher Bürger aus der Schweiz war hingegen kein Problem.
Wer ein Mobilgerät besitzt, hätte seine Papiere auch in die Cloud hochladen können, wenn er denn gewollt hätte.
Also gehe ich von Betrug aus.
Laut EU-Asylrecht, von merkel mit unterschrieben, hat der Asylbewerber an der Ermittlung der Identität mitzuwirken. Ansonsten ist Beugehaft erlaubt.
In der Abschlusserklärung des Europäischen Rates hat Scholz ziemlich hässliche Dinge mitunterschrieben. Faeser und die Grünen würden ihn wohl dafür teeren und federn. Einfach Scholz daran erinnern.
Zitat:“Doch die Geflüchteten könnten oft nichts dafür, dass sie keine Dokumente bei sich hätten. Viele müssten ihr Land kurzfristig verlassen und kämen deshalb ohne Identitätsnachweis nach Deutschland.“
Das ist schlicht falsch. Die werfen ihre Pässe vor Grenzübertritt absichtlich weg, damit sie hier vor Ort alles erdenkliche zu ihrer Herkunft einfach behaupten können. Ein Großteil der „Syrer“ die 2015 und folgend nach Deutschland eingewandert sind, sind keine Syrer. Das ist Fakt und war vor Ort bisweilen mit einem Blick ins Gesicht sofort ersichtlich.
Die photographieren bekanntermaßen ihre echten Pässe gerne mit dem Smartphone, bevor sie sie wegwerfen. Das kann man als Kontrolleur bei den Behörden aber nur dann überprüfen, wenn die Justiz den Weg frei macht, für die Durchsuchung des Smartphones von Zuwanderern mit ungeklärter Identität.
Ich sehe nicht, welchen Zweck der Datenschutz in so einem Falle haben sollte.
Es geht schließlich um die nationale Sicherheit, wie auch um Unmengen von Geld und Ressourcen für echte Asylberechtigte, denen diese dann von Asylbetrügern illegal weggenommen werden.
Asylbetrüger betrügen nicht nur den deutschen Staat, sie betrügen mit ihren kriminellen Aktivitäten auch echte Asylberechtigte. Und da muss der Staat einschreiten. Dafür ist er da.
Asylmissbrauch zu ungunsten echter Asylberechtigter muss geahndet werden.
Und dafür braucht es funktionierende rechtliche Grundlagen.
Und zwar auch dann, wenn es so mancher Politiker nicht versteht, oder nicht verstehen will.
Sie müssen verstehen, die „Syrier“ sind halt ein anderes Kaliber als Omas auf Parkbänken oder Jugendliche, die sich im Park begrüßen.
Omas und Jugendliche ohne Job kosten den Staat Geld, „Syrer“ sollen dieses Geld erwirtschaften. Zumindest ist das die naive Denke dahinter. Dass viele „Syrer“, also die, die gar keine sind, das gar nicht wollen und sich neben den Omas und den Jugendlichen ohne Job ins selbe soziale Netz hängen, wird gar nicht gesehen.
Ein Großteil der illegalen Zuwanderer bleibt im Sozialhilfebezug hängen und kostet den Staat damit noch mehr Geld, was wiederum die Steuerlast erhöht und die Wirtschaft vollends ruiniert.
Es ist ein grundlegender (und illegaler) Fehler, das Asylrecht zur Zuwanderung in den Arbeitsmarkt zu missbrauchen.
Asylrecht und Zuwanderung gehören rechtlich getrennt. Eigentlich sind sie das bereits schon. Aber das interessiert in Deutschland kaum jemanden, weshalb hier alles aus dem Ruder läuft.
Hallo Herr Landrat Meyer,
Deutschland ist dank 16 Jahren Merkel offen wie ein Scheunentor.
Scholz möchte jetzt noch um etwa 6 Millionen aufstocken und auf eine Einwohnerzahl von 90 Millionen kommen, ohne eine einzige Wohnung neu zu bauen.
Faeser möchte jetzt wieselflink wegen des Erdbebens noch eine nette Familienzusammenführung aus Syrien und der Türkei organisieren.
Haben Sie eigentlich überhaupt mitbekommen, dass selbst grüne Landräte schon erklären, das Boot ist voll ?
Haben Sie schon mal von Ihrem CDU Amtskollegen aus Bautzen gehört ?
Sie möchten, dass die AfD in ganz Sachsen stärkste Partei wird ? Dann, ja dann, sind Sie so auf dem richtigen Wege.
Vielleicht mögen Sie ja auch einfach Herrn Kretschmer nicht und wollen nicht, dass er noch länger Ministerpräsident bleibt.
Dann machen Sie doch einfach weiter so.
Laden Sie doch gelegentlich auch Frau Merkel und Frau Faeser mal zum Landtagswahlkampf in Sachsen ein. Da können Sie so richtig weiter dazu beitragen, dass Herr Kretschmer abgestraft wird.
Oder er stoppt Sie doch noch, indem er Sie in die Landesregierung holt.Staatssekretär würde doch wohl reichen, damit Sie aufhören, ihn abzusägen, oder ?
……damit das boot dann richtig untergeht, evozieren länder, die das können, dann, wie in syrien und der türkei, noch einmal ein oder zwei erdbeben, oder auch drei, obwohl dieses völkervertragsrechtlich verboten ist! geologen haben ein sehr helles blaues licht vor dem erdbeben beobachtet und botschaften haben vorher ihr personal abgezogen und weitere vorsichtsmaßnahmen wurden getroffen……
Dieser Herr Meyer ist nicht der erste CDUler, der rechts blinkt und dann links abbiegt. Die klugen Sachsen haben es im August 2024 in der Hand, sich von Herrn Kretschmer & Co. nicht wieder einlullen zu lassen und diesen Fehler zu korrigieren.
Kretschmer würde sogar mit der SED ins Bett gehen, wenn es zum Machterhalt nötig ist. Der ist für die meisten Sachsen im wahrsten Sinne ein rotes Tuch, ein Möchtegern-Minidiktator. Aber mit Wahlen änderst du nichts mehr. Es braucht wieder Massen auf den Straßen, deren Sturm so stark ist, dass es sämtliche Antidemokraten aus den Parlamenten bläst. Und wenn Landrat Meyer meint, die Sachsen weiter reizen zu wollen, dann immer zu. Dann wird aus dem Sturm schnell ein Orkan.
……im gegensatz zur notwendigen juristischen adressierung eindeutig nachweisbarer vergehens- und straftatbestände, die oft wegen mangelhafter juristischen schulung nicht einmal stattfinden kann, handelt es sich im umfeld der kriminalität von zuwanderern beobachtbar und beweisbar um ein system absprachlicher rechtsbeugung und begünstigung zugunsten einer geschönten statistik in der absicht einer irreführung und täuschung des souveräns hinsichtlich einer notwendig realen zustandsbeschreibung der gesellschaftlichen wirklichkeit auf der ebene der kriminalität! und der migrationspakt stellt ein sehr verstärkendes element dar!!!
all the best from cambridge/mass.
Das Wort Flüchtling ist nicht klar Umrissen. Der politische Flüchtling , der Kriegsflüchtling, der Umweltflüchtling, Flucht vor nicht staatlicher Verfolgung, Flucht aus religiösen Gründen, aus ethnischen Gründen.
Das ist m.E. nicht der springende Punkt. Sondern, dass sich ein Flüchtling am anderen Ende der Welt auf den Weg nach Europa macht, insbesondere Deutschland. Findet er keinen anderen Platz auf der Welt ? Sind wir das einzige Floß auf dem Meer?
Zum Beispiel Afghanistan. Der Iran und Pakistan könnten ja die Flüchtlinge aufnehmen. Aber da will niemand hin, weil? Weil es dort unfrei ist? Also die gleiche Kultur herrscht? Oder liegt es daran, das der Flüchtling selbst für sich sorgen muss?
Ein Kumpel hat Anfang der 90er bei der ZASt (Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber) in Köln gearbeitet, Er berichtet, wie man vom Fenster seines Büros beobachten konnte, wie die Kundschaft ihre Papiere in Plastiktüten verpackte und unter irgendwelchen Büschen versteckt hat. Gelegentlich hat er sich mal den Spaß gemacht, die Plastiktüten einzusammeln und die Migranten damit zu konfrontieren …
Keine Zeit, vor der Flucht noch den Ausweis einzustecken, aber offensichtlich Zeit genug, das Handy aufzuladen und mitzunehmen. Der Herr Landrat Meyer belieben zu scherzen.
Görlitz war da nicht so eine Wahl zwischen der Einheitspartei und der AfD? Hier konnte die Einheitspartei doch nur unter der Zuhilfenahme von allen dämokratischen Kräften (SEDCDUSPDGRÜNNINENFDP) den Kandidaten der AfD verhindern oder war es Bautzen?
Tja liebe Görlitzer da habt ihr nun was ihr letztes Jahr gewählt habt! Geliefert wie bestellt. Viel Spass mit diesem weltoffenen Landrat möge er euch noch viele Neubürger besorgen.
Die CDU ist und bleibt niemals mehr wählbar , so dass nur die AfD in Betracht kommt.
An der deutsch-österreichischen Grenze wurden zumindest 2015 jeden (!) Morgen haufenweise von „Flüchtlingen“ weggeworfene Ausweispapiere behördlich entsorgt.
Die vorsätzliche Aufgabe der bisherigen Identität ermöglicht illegalen Einwanderern die völlig problemlose Teilhabe an deutschen Steuergeldern unter falschen Voraussetzungen. Alter, Staatsangehörigkeit etc. werden dokumentiert, wie behauptet. Das flutscht. Dieser massenhafte Asylbetrug auf Kosten sowohl der deutschen Finanziers als auch der echten Asylbewerber ist nun wirklich jedem bekannt. Von daher lügt Meyer, wenn er solches von sich gibt.
Da er weiß, dass wir alle wissen, dass er lügt, stellt sich die Frage, warum er lügt, obwohl wir alle wissen, dass er lügt.
Das Verbreiten eines offen realitätswidrigen Narrativs ist für Politiker mittlerweile scheinbar ein psychomanipulatives Mittel, um die Bürger in die Resignation zu treiben.
Wie Stalin sagte: nur der Mensch, der gezwungen ist, eine offensichtliche Lüge nach außen hin mitzutragen, ist ein ausreichend gebrochener Mensch.
Ab und an hält das dann einer nicht mehr aus. Wobei sich die Wut nach innen oder außen richten kann.
Schwappt die „Schizophrenia baerbockii“ jetzt auch nach Sachsen über?
Na dann sollte dieser Herr Landrat doch mal flott aus Deutschland „gegangen“ werden — und zwar mit Papieren, damit uns dieser dummschwätzende Migantenrufer ja nicht wieder postwendend von sonstwo zurückgeschickt werden kann. Würde wahrscheinlich sehr kurativ für Leute seines Schlages wirken.
Wie viel Lug und Trug dürfen sich selbst drittklassige Politiker eigentlich so alles ungestraft in diesem Land erlauben?
Ob mit oder ohne Papiere.
In Buntland gibt es nach wie vor Pass-und Visabestimmungen , die die Einreise regeln.
Entgegen dem Dafürhalten, dass diese keinerlei Rechtskraft haben, so sind sie dennoch geltendes Recht, ein Nichtbeachten stellt einen Rechtsbruch dar, der zu ahnden ist.
Für sämtliche Staaten auf den afrikanischen Kontrolle gilt ebenso wie für alle islamischen Länder eine Visapflicht, die besagt nichts anderes, als das eine Einreise nach Buntland nur mit einer gültigen Einreiseerlaubniss möglich ist.
CDU, CDU, FDP, SPD und Grüne sind seit Merkel alle Teilparteien der Neuen SED. Die Unterschiede zwischen denen sind nur marginal, normalerweise passt da kein Blatt Papier dazwischen. Sie alle gehören zum linksgrünen Einheitsblock.
Das sollte man wissen und im Kopf behalten, wenn man wieder vor der Wahlurne steht.
Worüber regen Sie sich auf? Glauben Sie etwa, dass die CDU keine grünsozialistische Blockpartei ist? Nur die AfD steht gegen diesen Irrsinn!
Und dabei wäre es sowas von einfach gewesen, wenn sich der Herr Meyer nur mal 5 Minuten mit irgendeinem der an der Grenze in Görlitz/Ludwigsdorf, Zittau oder Ebersbach stationierten Bundespolizisten unterhalten hätte. Dann stünde er sofort im Thema, wer da so jede Nacht über unsere Grenzen hereinkommt.Solche Worte wären seinem Amts- und Parteikollegen aus dem Nachbarlandkreis Bautzen nie über die Lippen gekommen. Aber Görlitz hat die historische Chance vertan, den ersten AFD Landrat Deutschlands zu stellen, da müssen die jetzt durch und mit solchen Fremdschämaussagen leben.
Also ich habe immer einen Ausweis in der Tasche. Sogar wenn ich nachts plötzlich ins Krankenhaus gerufen werde, nehme ich bei aller Eile immer meinen Geldbeutel mit. Und mein Smartphone, das alle Migranten immer besitzen. Und neben dem Geld sind da auch meine Ausweise drin. Ich glaube wenn ich das aus dem Schlaf heraus innerhalb von 3 Minuten gebacken kriege, ist die Ausrede des Herrn von der CDU als lachhaft zu bezeichen.
Viel deutlicher kann man in Sachsen nicht zum Ausdruck bringen für die Position ungeeignet zu sein und schnellstens ausgetauscht werden zu wollen. Wobei ihm vermutlich bewusst sein wird, dass sein Landkreis im Wesentlichen der Durchreise dient und nur wenige Migranten dauerhaft hält.
Allgemein ist die ganze Flüchtlingskrise ein wunderbarer Test geistiger Fähigkeiten kommunaler Politiker. Was da für Offenbarungen ans Licht kommen:D.