Jedes Jahr am 9. Mai feiert EU-Europa sich selbst – als Gemeinschaft des Friedens, der Einheit und der Zusammenarbeit. Der Europatag erinnert an jenen Moment im Jahr 1950, als der französische Außenminister Robert Schuman mit einem kühnen Vorschlag die Grundlage für die europäische Einigung legte. Aus der „Schuman-Erklärung“ wurde ein historisches Projekt: Staaten, die jahrhundertelang gegeneinander Krieg führten, sollten durch gemeinsame Institutionen untrennbar verbunden werden. Es war die Geburtsstunde einer Idee, die wir heute Europäische Union nennen – und die mehr denn je auf den Prüfstand gehört.
Die Europäische Union war einst eine historische Vision. Nach den Schrecken zweier Weltkriege entstand ein Bündnis, das Frieden durch wirtschaftliche und politische Verflechtung sichern sollte. Der Gedanke war ebenso klug wie pragmatisch: Wer gemeinsam Stahl produziert und Handel treibt, führt keine Kriege gegeneinander. Europa war ein Friedensprojekt – und genau das bleibt sein größter Verdienst.
Doch 68 Jahre nach den Römischen Verträgen wirkt die EU müde, technokratisch und entfremdet. Was einst als mutiger Schritt zur Überwindung von Nationalismus und Gewalt gedacht war, erscheint heute vielen als kalte Bürokratie – übermächtig in der Regulierung, schwach in der Demokratie.
Der Geist von Maastricht – ausgehöhlt
Die zentralen Institutionen der EU – Rat, Kommission, Parlament – stehen in einem fragilen Machtgefüge, das nicht zu Ende gedacht wurde. Während das Parlament als einzig direkt gewählte Instanz oft nur – wenn überhaupt – mitreden darf, trifft die Kommission – als nicht von den Bürgern gewählte Exekutive mit legislativer Machtfülle – weitreichende Entscheidungen. Das ist ein strukturelles Demokratiedefizit, das längst in eine politische Krise geführt hat. Mittlerweile stammt die EU-Kommissionspräsidentin und somit mächtigste politische Person in der EU nicht einmal mehr aus den Reihen des EU-Parlaments. Die Legitimationskette zum europäischen Wähler, der seine Vertreter in das EU-Parlament wählt, besteht somit nicht fort. Selbst vor der zweiten Amtszeiten trat Frau von der Leyen nicht als Kandidatin zur EU-Wahl an. Das Legitimationsdefizit wurde weiter in Kauf genommen.
Gleichzeitig hat die wirtschaftliche Integration – allen Binnenmarkt-Parolen zum Trotz – viele Risse offenbart. Die Eurokrise hat gezeigt, wie sehr die gemeinsame Währung Länder spalten kann. Staaten wie Griechenland oder Italien wurden in die Sparpolitik gezwungen, während exportstarke Länder wie Deutschland profitierten.
Was bleibt vom europäischen Ideal?
Es ist ein offenes Geheimnis: Die EU hat sich von ihren eigenen Zielen entfernt. Frieden innerhalb der Mitgliedsstaaten herrscht zum Glück weiterhin. Die politische Teilhabe der Bürger, die soziale Gerechtigkeit und die Transparenz haben jedoch massiv gelitten. Das Misstrauen wächst – nicht nur in Brüssel, sondern überall dort, wo freie Bürger den Eindruck haben, dass über sie statt mit ihnen und in ihrem Sinne entschieden wird.
Daran tragen nicht die sog. Populisten Schuld. Die EU selbst hat es versäumt, sich als demokratische Gemeinschaft weiterzuentwickeln. Das Prinzip der Subsidiarität – also Entscheidungen möglichst bürgernah im Mitgliedstaat zu treffen – wurde oft ignoriert. Stattdessen wucherte die Regelungsdichte aus der Mitte Europas, während viele Bürgerinnen und Bürger sich abgehängt fühlten.
Was sich jetzt ändern muss
Wenn Europa eine Zukunft haben soll, braucht es einen demokratischen Neuanfang. Das EU-Parlament muss zum echten Gesetzgeber werden – mit Initiativrecht und voller Haushaltskontrolle. Die Kommission darf nicht länger Regierung und Gesetzgeber in einem sein. Sie sollte auf ihre eigentliche Rolle als Hüterin der Verträge und politisch neutrale Verwaltung beschränkt werden.
Ebenso zentral ist mehr Transparenz. Ratssitzungen müssen öffentlich werden, Lobbyismus braucht klare Schranken. Bürgernähe ist kein PR-Projekt, sondern die Bedingung politischer Legitimität. Wer Integration will, muss Vertrauen schaffen – nicht durch mehr Bürokratie, sondern durch mehr Demokratie.
Die EU muss wieder die eigene Idee werden
Die EU ist nicht verloren – aber sie ist in der Sackgasse. Nur wenn sie sich wieder auf ihre Kernversprechen besinnt – Frieden, Demokratie, Gerechtigkeit – kann sie wieder Vertrauen zurückgewinnen. „Einheit in Vielfalt“ darf keine Formel mehr sein, sondern muss politisch spürbar werden. In den EU-Institutionen ist der Einfluss von Macht und Geld auf die Träger von Ämtern und Mandaten deutlich spürbar. Es verändert die Menschen. Ideale werden für die eigene Karriere vernachlässigt. Auch deshalb gilt es, kritisch hinzuschauen und die EU nicht als unfehlbar darzustellen. Europa ist eine gute Idee. Aber gute Ideen müssen gepflegt werden. Sonst verlieren sie ihre Kraft.
Die Wirtschaft hat eventuell vom Euro profitiert. Zu Lasten des Steuerzahlers, der jetzt Gläubiger von 1 Billion Euro über Target2 ist. Allein Italien. Und die Jobs in der Export Industrie werden jetzt ihrerseits exportiert. Was für eine Win-Win-Situation 😎
Die EU als Union der Vaterländer kann sehr wohl funktionieren. Aber erst, wenn die patriotischen Parteien/Kandidaten AfD, RN, Meloni, Orban, patriotische Rumänen am Ruder sind.
Das kann noch ein paar Jahre dauern, wird aber kommen. Dafür sorgt die schreiende Inkompetenz und Korruption der Altparteien.
Die EU in seiner jetztigen vormgehört abgeschafft
Die EU kommission sieht sich ja anscheinend bereits als sozialistische Zentralregierung aller Mitgliedsstaaten mt v.d.L. als Regierender Königin (mit sebst e5rgriffenen Rechten wie im Mittelalter).
Die Zusammenabeit von Swlbständigen autonomen Staaten wie in der EWG praktiziert war ok und zum vorteil der einzelnen Ländern
aber die welch die EU befeuern sind Größenwahnsinnige die sich bereits akls Weltmacht sehen und z.B. Rußland unterwerfen wollen. Für Größenwahn Überheblichkeit mußten bisher die Untergebenen immer teuer bezahlen
Die linken Weltherrschaftsträume des Herrn Dr. Pürner kriegen hier so den Allerwertesten aufgerissen, schon lustig. Das zeigt die eklatante Differenz zwischen Volk & Politik.
Die einzige Chance des Überlebens der EU Länder (von Staaten kann man da schwerlich noch reden) hätte darin bestanden die extrem hohen Staatsverschuldung abzubauen und genau wie Argentinien und jetzt die USA die Staatsausgaben zu reduzieren.
Aber diese Leute gehen den entgegengesetzten Weg und werden eine Inflation ernten und diese wird die EU auseinanderreißen.
> und genau wie Argentinien und jetzt die USA die Staatsausgaben zu reduzieren
Die USA haben zwar Gelder für die linkswoke Propaganda gestrichen, dafür werden welche für‘s Militär erhöht – bald eine Billion jährlich. Wieviel Ersparnis ergibt es unter dem Strich?
Von den Ländern Westeuropas verlangt Trump zum Wohl der Rüstungsindustrie 5% BIP jährlich, was Einsparungen unmöglich macht.
Die Gelder fürs Militär werden umgewidmet, kaum erhöht. Die Abschaffung des Deep State lässt Raum für 2 Billionen Eibnsparungen. Trump fodert 2%
Exakt, die Amerikaner sind auch von der Droge der Geldmengenausweitung abhängig. Wenn es so weiter geht, wird der Dollar daran versterben. Auch Donald Trump hat bisher nicht den Willen gezeigt, dagegen wirklich was tun zu wollen. Stattdessen kommt auch er auf immer neue „Projekte“, welche der Inflation förderlich sind.
Bei BIDEN war es noch der „Inflation Reduction Act“(In Wirklichkeit das Gegenteil), bei Trump wird es dann halt eine „AI Revolution Investment“ oder sowas. Hauptsache neues Geld erzeugt, weil das ja schon immer so schön funktioniert hat. We die Details wissen will – Goldkurs in Dollars über die letzten 30 Jahre anschauen, das fasst es zusammen. Die Implosion von Dollar, Euro und Yen ist unvermeidlich, wenn diese Art Politik weiter getrieben wird.
Nun, Elon Musk hatte doch im Januar in seiner in You Tube anzuhörender Rede gesagt, dass die USA von jetzt an täglich 4 Mrd. Dollar einsparen müssen. Ansonsten seien die USA in 4 Jahren pleite.
Da wird schon noch was übrig bleiben.
Imperiums Unterhalt kostet. Das haben alle Imperien in der Geschichte erfahren müssen. Irgendwann ist die Ausbeutung nicht mehr so profitable, die Gewinne der letzten Kriege gegessen. Man muss entweder den Staat reformieren und die Kosten reduzieren oder das Imperium erweitern. Ich habe keine Ahnung was Trump wirklich will. Wenn er die Ausgaben reduzieren will, gibt es aber einen heftigen Widerstand, genauso wie bei uns. So ein Auswuchs lässt sich irgendwann nur mit der Kettensäge beseitigen.
Das gleiche wird hier passieren, wenn irgendwann die Reformisten die Macht übernehmen sollen. Ob die Struktur der EU es erlaubt zu reformieren, ist eine interessante Frage.
Neu erfinden?????. Der Laden gehört für immer geschlossen. Wie viel Menschenleben wurden bisher von Brüssel aus zerstört???. Alles andere wäre zynisch.
Nein, Herr Pürner, die EU muss nicht neu erfunden werden, sie funktioniert genauso wie es die Eliten sich vorgestellt haben. Endlich Beschlüsse durchsetzen zu können, ohne sich dem direkten Votum des Wählers aussetzen zu müssen. Brüsseler „Recht“ beziehungsweise nur Vorschriften werden genutzt, um Projekte durchzusetzen wie Transformation, Green Deal, Verbrenner Verbot, Häuserdämmung, CO2 Richtlinien und und und, die auf nationaler Ebene keine Zustimmung fänden. Jean-Claude Junker hat dieses in erfrischende Deutlichkeit zu Papier gebracht. Der EU eine Verfassung zu geben, wurde inzwischen aufgegeben, nachdem zu viele Nationen diesem Vorhaben eine klare Absage erteilt haben, aber es geht ja auch ohne Legitimation. Und nicht zu vergessen, die nationalen, sich als Elite verstehenden Polit-Kader haben sich mit der EU eine Altersversorgung für verdiente Parteigenossen und ein Abklingbecken für nicht mehr Vorzeigbare geschaffen. Und ein kurzer Abschnitt über die Aufwandsentschädigungen und ihre Berechtigung, auch aus persönlicher Sicht, wäre hilfreich gewesen. Nein, da läuft nichts schief, das läuft nach Plan, Hier hat sich unter unter unseren Augen eine supranationale Funktionärs-Elite ohne demokratische Legitimation an die Macht geputscht, nichts anderes und deswegen wird sie sich auch nicht „neu erfinden“..
Jean-Claude Junker hat auch dies gesagt: Zwei Monate Krieg in Europa ist teurere als zwanzig Jahre Brüssel. Choisissez, cher ami.
Sollte das eine Entschuldigung für Brüssel gewesen sein?
Oder meinte er damit den seit Jahrzehnten andauernden Krieg, den die EU gegen seine Bürger führt?
Sie meinen den Jugoslawien Krieg, Kollege?
Klare Sicht! Und was für ein Benefit für Trump. Nur einmal verhandeln, nicht 20x
Die EU, wie sie heute da ist, war von Kohl und Co so nicht geplant. Durch den Euro sollten die Länder immer weiter zusammengezwungen werden und anschließend zum Superstaat Europa fusionieren. Aber genau das hat nicht geklappt. Die anderen Länder waren nicht bereit, ihre Identität aufzugeben. Nur Deutschland möchte mit aller Gewalt seine Geschichte und Identität zugunsten Europas los werden. Wahrscheinlich war der feuchte Traum, deutsche Politiker regieren dann über das neue Europa. Genau das Szenario hat andere Länder radikal abgeschreckt. Deutsches Steuergeld ja, deutsche Hypermoral und Bevormundung nein! Man sollte endlich die Konsequenzen ziehen und Europa als loser Verbund der Vaterländer neu formieren. Die EWG war ein gutes Vorbild.
Doch genau so war die EU geplant. Sonst hätte man Maastricht-Vertragsverletzungen massiver sanktionieren müssen, ist alles Schall & Rauch.
Für den Euro müssten die Italiener nur auf die nationale Gewohnheit des Lebens auf Pump über Verhältnisse verzichten müssen – der ganze Rest würde bleiben. Dazu waren sie aber nicht bereit; auch Spanien und Frankreich verschuldeten sich bald exzessiv. Und so wurde eine politisierte Murks-Währung daraus, hart wie Klopapier.
Solche Machtstrukturen lassen sich nicht mehr einhegen – sie würden sich mit Vehemenz, ggf. Gewalt dagegen wehren.
Wer also sollte Reformen erzwingen können?
Die Einzelstaaten mit Sicherheit nicht. Es sei denn, eine größere Gruppierung von wichtigen Einzelstaaten würde geschlossen mit Austritt drohen. Solange der Zahlmeister D nicht in dieser Gruppe wäre, würde die EU stur so weitermachen wie bisher – sie hat den Schuß mit dem Brexit weder gehört noch verstanden.
Ansonsten fällt mir noch ein, daß es den Euro zerlegen wird, fragt sich nur, wann. Dessen sind sich so alle Finanzmathematiker sicher wie sie die konstruktive Falschanlage des Euro von Anfang benörgelt haben.
Aber heh, dann gibt es halt einen Währungsschnitt mit bitterer Armut bis in den höheren Mittelstand und die EU macht einfach dann einfach weiter so, wenn es sie dann noch gibt.
Fazit: Die EU ist unreformierbar!
Die hedonistisch-materialistische Verdummung der europäischen Völker ist das tieferliegende Problem. Man hat sich eingeredet, glitzernde Autos, schöne Wohnhäuser und Urlaubsreisen seien wichtiger als Kinder.
Ohne ausreichende Kinderzahl ist das Ende vorprogrammiert, was gewisse marxistisch-internationalistische Kreise genauso auch haben wollen.
Die Frage ist, ob das Deutsche Volk (und auch das Französische, das Spanische, das Italienische) geistig das Ruder rumreißen kann, oder den Weg des einfachen Niedergangs wählt.
Die Deutschen sind ja alle sehr gut darin, wortreich diesen Defaitismus zu erklären. Man habe so einen stressigen Job, es seinen zu wenige Spielzimmer vorhanden, die Großeltern müssten ihren Hobbies nachgehen, man könne nur einem Kind das Studium auf einer Spitzenuni finanzieren usw. usf.
Viel EU Pathos, aber wenig staatsrechtliches Wissen im Artikel.
Das was hier im Artikel vorgeschlagen wird geht nicht, ist Verfassungsrecht widrig – sagt das BverfG.
„Das EU-Parlament muss zum echten Gesetzgeber werden“ – Gott behüte !!!
Ist durch das Grundgesetz endgültig verboten – lt. BverfG
Es ist verfassungswidig gegen die Souveanität Deutschlands die im Grundgesetz verankert ist.
sh. – Urteil – 2 BvE 2/08 – vom 30. Juni 2009
„Für den Beitritt zu einem europäischen Bundesstaat wäre in Deutschland eine Verfassungsneuschöpfung notwendig,
mit der ein erklärter Verzicht auf die vom Grundgesetz gesicherte souveräne Staatlichkeit einherginge.“
„wäre notwendig“ – im Konjunkiv – weil s in der Realität nicht möglich ist.
Dieser Verzicht des deutschen Volkes auf seine staatliche Souveränität ist lt. Grundgesetz aber nicht möglich. Steht auch in StGB §92
Vor allem müßte sich das gesichert rechtsextreme Deutsche Volk (nicht das Parlament) eine neue Verfassung geben. Dazu müßte man Artikel 20 (2) die Volksabstimmung im GG aktivieren, den man seit 75 Jahren im Prinzip grundgesetzwidrig ignoriert hat. Damit würde man schlafende Hunde wecken, was unter allen Umständen zu vermeiden ist.
Die EU der Gründergeneration ist tot.
Die jetzige EU ist eine „krriminlle Oganisation“
Eine „kriminelle Clique“ hat sich die EU zu Beute gemacht,
sich illegal „staatsanalog“ (BverfG) hoheitliche Macht zugelegt, die ihr verfassungsmäßig und völkerrechtlich nicht zusteht – sagt das BverfG
[‚] – die Kommission bezeichnt sich als „Exekutive“ (=Regierung)
[*] – vd Leyen betrachtet sich als Regierungchefin Europas
[*] – Kaja Kallas bezeichnet sich als „Chefdiplomatin Europas“
[*] – sogar ein „Parlament“ haben sie sich zuglegt
alles verfassungswidrig sagt das Bundesverfassungsgericht –
Urteil – 2 BvE 2/08 – vom 30. Juni 2009
Nun will diese „kriminelle Clique“ sich auch staatliche Hoheit über die Mitgliedstaaten aneignen, diese steuern, was sie tun dürfen und lassen müssen.
(Ungarn ist der Lieblingsfeind und Lieblingsopfer weil es nicht nach der Pfeife dieser „kriminellen Clique“ tanzen will)
Die gehören auf die Anklagebank.
Es gibt aber keine unabhängigen Staatsanwaltschaften. Die Italiener könnten klagen. Die werden aber einen Scheißdreck tun, weil sie enorm vom aktuellen Konstrukt profitieren.
Herrn Pürner ist sicherlich bekannt, daß das „EU-Parlament“ kein Parlament ist, sondern lediglich ein Feigenblatt zur Vertuschung der demokratischen Defizite der EU. Denn für dieses Scheinparlament gilt nicht der demokratische Grundsatz one man, one vote und darüber hinaus hat es auch kein Recht auf Gesetzesinitiativen. Deshalb ist seine Behauptung falsch, daß „die EU selbst es versäumt hat, sich als demokratische Gemeinschaft weiterzuentwickeln“. Richtig ist, daß die EU von vornherein als antidemokratische Institution gegründet wurde.
Das was sie sagen, sagte schon das BverfG –
Urteil – 2 BvE 2/08 – vom 30. Juni 2009
Dieses Urteil zu lesen kann man auch Herrn Pürner nur empfehhlen.
Lesen sie meinen Kommentar.
Aus unserer Sicht ist die EU ist mittlerweile mehr damit beschäftigt irrationale Handlungen zu veranstalten, als unser Wohlergehen in Acht zu nehmen.
Die neueste Vision die sie haben ist die Militarisierung der EU-Staaten. Was die Verarmung der Bevölkerung betrifft, die ist schon seit der Einführung des EURO unbemerkt vom Gros der Bevölkerung im Gange. In Salamitaktik wird der Gürtel um die Menschen enger geschnallt.
WEF und NATO scheinen nicht nur den Fuß in der Tür zu haben, sondern sind schon im Raum und spielen mit.
Volksvermögen werden auf einer vorher unbekannten Skala rausgehauen, man denke mal an die bedingt zugelassenen mRNA Injektionen, Unterstützung von NGOs die viel zu oft nichts Gutes initialisieren, Werbeagenturen die repetitive/beständige Slogans entwerfen, um die Bevölkerung gehirnzuspülen etc., Berater, Lobbyisten und der Gipfel: Firmen schreiben Gesetze zu ihrem Vorteil. Wer denkt noch an TTIP und CETA? Im Ganzen findet eine Umverteilung des Gelds von Unten nach Oben statt. Jetzt kommt noch ein aufgeblasener Militär Etat oben drauf. und das könnte heißen, dass bei uns bald die Lichter ausgehen.
Ich konstatierte im Laufe meines Lebens, das alles was augenscheinlich gut begann, nach einer Weile kontaminiert wurde von Korruption, moralischen Zerfall, Gewalt und Gier der Wenigen.
Die EU wurde wie ich vor wenigen Tage las, inspiriert vom CIA – wundern würde es mich nicht, wenn das wahr wäre.
Nur die ehemaligen Starkwährungsstaaten, die an die Deutschmark gekoppelt waren, sind verarmt. Alle anderen profitierten bisher von unserer Bonität & saufen damit auf unseren Deckel. Und das schon mehr als 3 Jahrzehnte. Damit meine ich noch nicht einmal unsere Netto-Tribute, alleine deren Zinsersparnis kostet uns jedes Jahr viele Milliarden.
Böses Medium heute – manche MdEP dürfte es schockieren: „Trump hat sich entschieden, die europäischen Kriegstreiber als Ballast über Bord zu werfen“.
Darin lese ich: „… Die Handlungen des US-amerikanischen Präsidenten sind so pragmatisch wie möglich, und sie entsprechen nicht nur den US-amerikanischen, sondern auch den europäischen nationalen Interessen. Trump will einen Krieg beenden, der Europa nur Elend und eine Wirtschaftskrise gebracht hat. …“ – Es stimmt schon – das Abenteuer sollte die Woke Weltherrschaft näher bringen, was aber dem Woken Imperium nicht gelang, Jetzt aber hängen die Popanze Westeuropas am Krieg.
Da gibt es nichts zu reformieren.
Die EU + Euro ist kompletter Murks.
Abschaffen und durch das ersetzten was vor 60 Jahren EWG hieß.
Genau so und nicht anders ! Bin völlig bei Ihnen. Danke.
Aha! Ich kenne das so, dass die Gründung der EU (damals EWG) nach WK2 die Lebensmittelversorgung sicherstellen sollte.
Egal!
Für mich ist die EU heute, eine moderne Ausprägung der vier apokalyptischen Reiter:
1.Reiter: Bürokratie (DSA, Lieferkettengesetz, Gurkenkrümmung, angebundene Getränkedeckel…)2.Reiter: enthemmte Migration (Anti-Patriotismus, Schmarotzertum, Globalismus…)3.Reiter: Energiearmut (Green Deal, Deindustriealisierung…)4.Reiter: Inflation (Bail-out, EURO: Transformation DM->Lira, Franc…)Neustart? NEIN! Rein koordinierende EWG (keine Richtlinien, keine Erlasse) mit max. 500 Mitarbeitern? JA!
Sehr geehrter Herr Dr. Pürner.
Sie schreiben mir zu sehr im Konjunktiv.
Diese EU hat sich zu einem Strafgefangenenlager entwickelt, in dem man sich lediglich frei bewegen darf.
Und Brüssel/Straßburg beherbergen die gut bezahlten Wärter.
Die EU ist groß in Bürokratie, Geld verschwenden und das Leben der Leute zu reglementieren und zu verteuern. In den großen Fragen wie Migration, innere Sicherheit, Schutz der Außengrenzen, Verteidigung, Ukraine-Russland Konflikt bekommt die EU kaum was auf die Kette. Keiner braucht diese EU.
„Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Karthago zerstört werden muss!“
Dieses antinationales und antidemokratische Gebilde muss weg! Was danach kommt, ist allemal besser als dieses Monstrum mit VdL.
Wir brauchen keine Kommission, wir haben den Europarat.
Nennen Sie uns bitte ein Beispiel für den Fall, daß der Nationalstaat nicht mehr effektiv agieren kann.
Ihr Vorschlag funktioniert nicht. Weil die strategischen Atomwaffen Frankreichs & Britanniens immer nur unter Französischem, bzw. Britischen Befehl stehen würden. Da die Britischen Atomwaffen aus den USA kommen, werden diese auch noch ein Wörtchen mitzureden haben. Nur bei den Französischen Atom-Ubooten wird jede einzelne Schraube, jeder einzelne Chip in Frankreich produziert. Unsere geostrategische Position unter unseren Europäischen Erbfreunden hat sich seit 1871 nicht verändert. Als ökonomisch stärkstes Land Europas will jeder Deutsche Dominanz verhindern & man saugt uns, ähnlich Vampiren, unser finanzielles Blut aus. Sie dürfen das als Haßliebe bezeichnen. Auch wenn die USA aus Europa militärisch weg wären, sind sie geopolitisch noch da. Die USA haben 2x unseren innereuropäischen Gegnern in deren Angriffskriegen (Weltkriegen) gegen uns unterstützt & daraus größten Profit gezogen. Die USA werden das auch ein III. Mal tun, gemäß Lord Ismays Motto „Keep the Russians out, the Americans in, and the Germans down“. Es wird also nie eine funktionierende Europäische Sicherheitsordnung geben & wir können nur mittelfristig überleben, wenn wir eine Deutsche Wirtschafts- & Sicherheitsordnung mit Rußland erschaffen, also das genaue Gegenteil dessen, was gerade passiert. Was gerade passiert, ist uns schon immer passiert, unsere politische Insolation.
Nichts verstanden? Von Systemen, Organisationen, Strukturen, Menschen, Intentionen und Mechanismen? Von Prozessen? Immer noch daran glaubend, mehr davon macht es besser? Die Frage ist natuerlich, ob ein Systemgebundener die richtige Instanz fuer eine breite und tiefe Analyse mit einem ( offenen) Ergebnis ist. Eher nicht. Das Konstrukt ist falsch und es beruht auf alles andere als hehren Zielen, sondern ziemlich eindeutigen Interessen. Falls der Autor, es klingt an, einen Bundesstaat als Endziel im Auge haben sollte, ist er allerdings konsequent. Das setzt allerdings einen interessanten Blick auf die materielle und immaterielle Wirklichkeit voraus. Ansonsten ist die aktuelle Entwicklung genauso, wie sie alle derartige Organisationen betreiben. Ein Apparat wird immer fetter und uebergriffiger, eine Spirale von Macht und Alimentation, korruptiv durchsetzt, weil natuerlich unkontrolliert und auch unkontrollierbar. Man kungelt und dealt, was das Zeug herhaelt. Der Moloch wuchert und der Autor fordert, dass ein nach bekannten Kriterien besetztes Gebilde, irrtümlich Parlament genannt, nun endlich auch die Macht erhaelt, die europäischen Untertanen, egal wo sie leben, normativ zu beherrschen. Dass der Autor gewisse Sympathien fuer den Etatismus und vor allem den Egalitarismus hegt, konnte man bei seiner Entscheidung fuer das BSW vermuten. Er will es nur anders ( besetzt) und groesser, mehr, weil es dann besser werde. Warum genau, sagt uns die Linke nie. Dabei wird bereits heute “ ausgeglichen“, was geht, wie und zu wessen Lasten ist bekannt. Man kann nicht erkennen, dass die diversen Mechanismen insgesamt etwas verbessern, fuer die fleissig anschreibenden Konsumenten natuerlich schon, und verbinden, im Gegenteil. Mein Eindruck ist, dass je mehr die Sozialisten alles zusammenpressen wollen, desto mehr gibt es natuerliche Segregationsbewegungen. Ungleiches sollte weiterhin ungleich behandelt werden, so ein Diktum des BVerfG, als es noch eines war. Verheerend genug, dass derjenige, der bezahlt, nichts zu sagen hat. Unabhaengig davon, dass er selbst ein derartiges Regime waehlt.
Man kann einen Kontinet mit den unterschiedlichsten Völkern und Kulturen nicht durch Bürokratie und Verbotsorgien gleichschalten. Das hat in Jugoslawien auf kleinstem Raum nicht geklappt und es hat in der Sovietunion nicht geklappt. Und ja, Europa ist eine gute Idee, eine Idee der kulturellen Vielfalt, Sprachen und Gebräuche. Merkwürdig dass der bürokratische, korrupte und diktatorische Moloch EU diese Vielfalt zerstört, obwohl er doch immer von Vielfalt faselt.
Das ist schon vom Konzept her falsch. Was nicht läuft, das wird dicht gemacht. Wo gehobelt wird, da fallen Spähne. Fertig. Die EWG kann als Basis bleiben – so haben einige hundert Beamte noch Beschäftigung. Der Rest wird gestrichen.
Einige hundert Beamte?
In meinem Job benötige ich keinen einzigen!
Auch das EU-Parlament lässt durch diverse Korruptionsgeschichten berechtigte Zweifel an seiner Legitimität aufkommen. Dazu kommt noch, dass Kriminelle wie die Ilaria Salis in das EU-Parlament Einzug gehalten haben. Ich kann es daher niemandem übelnehmen, wenn er die ersatzlose Abschaffung fordert.
Mit diesem herangezogen Beamtenapparat wird es keine Aänderung geben können. Diese EU muss beerdigt werden und man kann dann wieder als EG beginnen und es auch dabei belassen. Ich will weder die Ungarn belehren wie sie zu leben haben, noch will ich diesbezüglich Belehrungen von den Franzosen haben.
Frosch…Sumpf trockenlegen
Gerne ein Beitrag hier zu den Gehältern in allen Klassen der EU, vom Hausmeister bis Uschi, inklusive den Sonderzahlungen!
Da werden viele Blass
Werter Herr Pürner, ich war und bin bis heute ein überzeugter Europäer. Es gibt vieles, dass uns verbindet und auch unterscheidet zur Umgebung: ein Andalusier hat durchaus mehr gemeinsame Überzeugungen mit einem Finnen als mit einem Marokkaner, der nur wenige duzend Kilometer Luftlinie weiter lebt. Trotz allem gibt es auch innerhalb Europas und auch der EU nicht unerhebliche Unterschiede in der Sicht der Dinge. Schon allein das Faktum während zweier Weltkriege auf verschiedenen Seiten der Front (und Propaganda!) gestanden zu haben, beeinflusst auch heute noch die Perspektive! Ein kleines Beispiel aus der Praxis: Ich selbst komme vom Oberrhein. Spätestens seit Ludwig XIV. ständiger und heiß begehrter Zankapfel zwischen Dtld. und FR. Wie auf unserer Seite des Rheines gibt es auch im Elsass Denkmäler für die Gefallenen der letzten Kriege. Wenn dort steht: „Gefallen für das Vaterland“ (natürlich auf Französisch) komme ich persönlich doch schwer ins Grübeln. Abgesehen von den Kolonialkriegen Frankreichs sind die Elsässer, die im Ersten wie im Zweiten Weltkrieg zu Tode kamen, fast komplett in deutscher Uniform begraben worden. Für mich ein schwer erträglicher Widerspruch, mit dem die Elsässer aber zu leben lernen mussten. Natürlich gibt es solche „Widersprüche“ in vielen Teilen Europas (z. Bsp. die vielen ungarischen Minderheiten rund um das Ungarn von heute). Ja, zu einem europäischen staatlichem Überbau mit Minderheitenschutz ist eine friedliche dauerhafte Alternative nur schwerlich vorstellbar. Aber ohne ein klares Benennen objektiver Fakten und erheblicher Ungerechtigkeiten und ein bewusstes Umgehen damit, werden wir genauso zum Völkergefängnis wie die Donaumonarchie einstmals. Die ja auch nach der zweiten Belagerung Wiens als DIE Befreiungsmacht von den Türken einen glanzvollen Aufstieg nahm und 1918 als Anachronismus implodierte. Ja, es gab auch Reformversuche in Kakanien, die aber alle scheiterten und den Untergang eher noch beschleunigten, da die seit Napoleons Zeiten alles beherrschende Nationalstaatsidee mit einem Vielvölkerstaat einfach nicht kompatibel war. Ich befürchte selbiges für der EU: mafiöse vetternwirtschaftlich-korrupte ideologisierte Strukturen ohne nennenswert-effektive Kontrollinstanzen sind NICHT kompatibel mit einem demokratischen und republikanischen (transparenten) Anspruch der Europäischen Idee.
Alle Deutschen Kaiser seit Otto dem Großen, waren Europäer. Aber die welsche Verwandtschaft auf den Thronen Europas waren es nie, so auch heute. Ludwig XVI, also die Bourbonen sind Deutsche, wie im Prinzip fast der gesamte Adel Europas. Aber Feudalismus ist eben Sozialismus für den Adel. Der Adel kennt keinen Patriotismus, außer im Krieg, wenn der Mob verrecken soll. Wenn wir mit unseren Europäischen Freunden vereinbaren, daß sie die nächsten 50 Jahre die Netto-Einzahler sind & die EU finanzieren, ist das Projekt sofort beendet. Sie verwechseln Reisefreiheit mit einem politischen Konstrukt.
Nennen sie mir doch mal konkret die Gemeinsamkeiten zwischen einem Andalusier und einem Finnen, wo uns doch schon der Weißwurst-Äquator trennt und das in jeder Hinsicht, wenn man sich bis heute noch als Freistaat benennt und gleichzeitig für die EU stimmt, was hinten und vorne nicht zusammen paßt und schon schlimm ist für kleine Nationalisten, wenn man sich ewig mit kleinem zufrieden geben muß, selbst in der eigenen Regierung.
Die negativen Erfahrungen mit seinen Verbündeten mußte doch schon der Herr aus Braunau erfahren, wo man sich gegenseitig beweihräucherte und zum Schluß von allem nichts mehr wissen wollte um die eigene Haut zu retten und so wird es auch mit dem falschen Konstrukt der EU geschehen, denn die können garnicht überleben weil einige wesentliche Dinge gegen sie sprechen, die Eigenermächtigung von Anfang an, die Großmannssucht der Protagonisten nach innen und außen und die gefährlichen Einflüsse des neuen konzentrierten digitalen Komplexes der USA, die vor niemand halt machen, wenn man ihnen im Weg steht.
Da ist Trump geradezu die Idealfigur für ihre Zwecke und dem ist niemand gewachsen und seine Strategie Richtung Rußland verfolgt nur das eine Ziel, den Kriegsschauplatz Ukraine zu beseitigen um darüber in freundlicher Absicht an die Resourcen von Rußland zu kommen und was sie den Deutschen voller Angst über Jahrzehnte in gleicher Sache versagt haben, betreiben sie heute selbst und scheren sich einen Dreck um Europa, die dumm genug waren sich vor deren Karren spannen zu lassen und nun überfahren werden, was für uns keine gute Zukunft mehr bedeuted, denn mit Rußland und Anhang möbeln sie sich selbst auf und wir können sehen wo wir bleiben.
Ob die EU tatsächlich ein Friedensprojekt gewesen ist, sei dahingestellt. Auf jeden Fall gilt sie als Elitenprojekt.
Auch das Bild, nach dem nach zwei Weltkriege ein Bündnis entstand, das Frieden durch wirtschaftliche und politische Verflechtung sichern sollte, läßt Zweifel zurück.
Kaperten nicht vielmehr Bürokraten und globalistische Ideologen eine jahrelang erfolgreiche ökonomischer Integrationsgemeinschaft? Und das zudem diametral zu den Interessen der Bürger in den EU-Mitgliedsstaaten steht.
Auch jüngstes 17. Sanktionspaket gegen Rußland, das als Willkürakt wider rechtsstaatliche Normen Aussichten hat, ein historischer Sargnagel der EU zu werden, bestätigt Nigel Farages Diktum: Die EU ist nicht undemokratisch, sie ist antidemokratisch.
Die „EU“, diese Ansammlung machthungriger Möchtegern-Politiker und geldgieriger Spesenritter, die aus den nationalen Parlamenten aussortiert wurden, muß verschwinden! Da lassen sich Milliarden einsparen, die anderswo sinnvoller eingesetzt werden können. Zurück zur ursprünglichen EWG mit den entsprechenden Anpassungen und gut ist’s.
Bald ist es sowieso vorbei – Böses Medium spottet heute: „ Europa verlangte Sanktionen von Trump – und bekam sie“:
>“… Die Beziehungen zwischen den USA und der Europäischen Union nehmen zunehmend schizophrene Züge an: Einerseits wird gefordert, als Einheitsfront neue Sanktionen gegen Russland zu verhängen, um es zu Friedensverhandlungen zu zwingen, andererseits kommt es zu gegenseitigen Drohungen und Ankündigungen, sich mit der jeweils anderen Seite auseinanderzusetzen. Und all dies geschieht gleichzeitig, was das wichtigste Indiz für eine Bewusstseinsspaltung darstellt. …“
Eigentlich wünscht Westeuropa eher 30 Tage Feuerpause, damit man in dieser Zeit die Banderas wiederaufrüsten kann… und jetzt verhängt Trump Zölle gegen die EUdSSR. Fazit des Artikels:
> „… Trump ist ein Realist, aber Europa will die Realität nicht akzeptieren und versucht weiterhin, an zwei Fronten zu kämpfen. Dabei verliert es aus den Augen, wie solche Konflikte für Europa normalerweise enden. …“
Ah, verstehe. Die Banderas rüsten auf, wenn eine Feuerpause gilt. Putin rüstet in dieser Zeit ab, endlich verstanden! Sie haben mir wirklich die Augen geöffnet.
Was haben die Europäer mit diesem Krieg zu tun? Ich würde als Russe sofort Reparationen wegen der Unterstützung der Ukraine fordern & auch durchsetzen. Zahlt man nicht, nimmt man das Baltikum weg. Zahlt man immer noch nicht, Polen. Irgendwann zahlen die Europäer schon. Die Amis wollen ja im Prinzip auch ihr Geld zurückhaben. Ich fragen mich immer, wie grenzenlos die Naivität mancher Leser sein kann…
Die haben ihr Ziel und das ist die ethnisch russischen Menschen in Sicherheit zu wissen, die missbraucht und ein nicht kleiner Teil getötet wurde, weil sie weder ihre Sprache aufgeben wollten noch bei lebendigen Leib verbrannt (Odessa 42 Menschen) noch von ihrer damaligen Regierung täglich unter Artilleriefeuer standen oder erschossen werden wollten, der Grund war, dass sie den vom Ausland inszenierten Regimewechsel nicht einfach hinnahmen, die ihre Rechte beträchtlich einschränkte. Ihre Demonstration war friedlich, im Gegensatz zu der Eskalation auf dem Maidan und trotzdem wurde auf sie geschossen und kamen Panzer angefahren.
Russland brauch nicht zusätzliches Territorium, wie du meinst und sicher nicht das Baltikum oder Polen… sie hängen sich keine Mühlsteine an den Hals, die nur zu einer weiteren Eskalation führen würde. Diese von dir genannten Länder gehen eh alle in den Bankrott, so wie all die Staaten die Sanktionen erträumen, die dann ihren Wohlstand auffressen.
So wie ich das sehe behalten die Russen die Ruhe, lehnen sich zurück und schauen zu, wie diese Landesführer wie Hühner ohne Kopf hin und her rennen.
Sie haben nicht verstanden. Natürlich braucht Rußland keine neuen Territorien. Aber Rußland will die explizite Bedrohungslage an seinen Westgrenzen eliminieren, desweiteren kann es nicht zulassen, daß die Europäer einen Kriegsgegner unterstützen. Dafür werden wir noch fett auf die Fresse kriegen.
Es ist immerhin Krieg in Europa, schon bemerkt? Und der hat schon mehr gekostet als dreißig Jahre Brüssel. Tendenz: Steigend.
Sie täuschen Sich in den Dimensionen. Lassen Sie den Krieg bisher 600 Milliarden Euro gekostet haben. Das ist pillepalle. Brüssel kostet in 7 Jahren das doppelte. Glauben Sie ernsthaft, die Russen werden sich die Europäische Unterstützung der Ukraine & das Einfrieren ihrer Guthaben bei Euroclear gefallen lassen? Richtig teuer wird es erst noch.
Russen, da kommt Geopolitisch viel mehr auf uns zu. Wir haben das internationale Recht missachtet (wo: ICJ), wir haben den BRICS und Globalen Süden gezeigt, unser Wort ist wenig Wert. Wir (G7) haben riesige Schulden und einen hohen sozialen Standard, Geld das immer weniger Wert ist (und wird), kaum Energie, und Rohstoffe.
Der Globale Süden wird uns bald ohne Gegenwert nichts mehr verkaufen – aus die Maus.
„Richtig teuer wird es erst noch“. Sag ich doch.
Russland erledigt das, was es deutlich als Ziel ihrer Spezial Militärischen Operation angegeben hat – während die Ukraine den Stellvertreterkrieg nicht stemmen kann, den sie mit Hilfe der USA und EU begonnen hat…
S. müsste zuerst sein. von ihm selbst verfasstes Dekret aufheben, das jegliche Kommunikation mit der russischen Führung verbietet – außerdem ist seine Amtszeit beendet und nur 4% der Bevölkerung würden ihn wiederwählen. Wie viel ist also ein Treffen wert, da die USA diesen Krieg mit Unterstützung Europas begonnen haben, die Ukrainer als Stellvertreterarmee einsetzte, die vor der MSO 14.000 Zivilisten im Donbass bombardiert und getötet haben. Das heißt dieser Krieg sollte dann auch von der USA und Europa beendet werden. Rückzug der USA/Europa und Frieden also wäre die richtige und konsequente Antwort.
Das ist nicht nur meine persönliche Meinung sondern auch Tatsache, die Trump offen zugegeben hat, dass es sich um einen Stellvertreterkrieg handelt und Merkel + Hollande bestätigten, dass die Zeit während der Minsk 2 Verhandlungen dafür genutzt wurden die Ukraine kampffähig gegen Russland zu machen. Was schlicht und einfach geplante Kriegsvorbereitung ist oder wie unsere Politiker es nennen: „kriegstüchtig machen“.
Warum sich die EU neu erfinden muss? Ja, sie muss viel enger zusammenarbeiten, der Großrusse im Kreml will es so, deshalb. Und wenn sie sich jetzt noch der Heimsuchung durch den Islam erwehren könnte, dann wäre schon viel gewonnen. Ansonsten ist Europa sehr gut aufgestellt, als weltweit innovativste Region: Patent Index 2024 | epo.org – mal reinschauen. Zitat: Geographic origin of applicationsFilings from European applicants remained high (+0.3%), achieving a share of the total of 43.3% in 2024. German applicants continue to lead the way, with 12.6% of the total. Significant increases were seen from Ireland (+4.4%), Switzerland (+3.2), UK (+3.1%), Spain (+3.0%) and Finland (2.7%). Overall, the top five countries of origin were the United States (-0.8%), which accounts for almost a quarter of all applications, followed by Germany (+0.4%), Japan (-2.4%), P.R. China (+0.5%) and R. Korea (+4.2%). Switzerland remained the country with the most patent applications per capita. Ruhig mal reinschauen, dann erkennt man, was auf dem Spiel steht.
Entscheidend sind die Patente für Waffen & daneben die Patente, in die privat investiert wird. Bringen Sie diese Zahlen. Ihr Beitrag bleibt belanglos.
Nein, jetzt bringen SIE die Zahlen. He who alleges has to prove – auf geht’s.
Ich erachte Patent-Anmeldungen für die Debatte als völlig sinnentleert. Als wir die geilsten Patente hatten, inszenierten man 2 Weltkriege gegen uns, um dieser Patente habhaft zu werden. Als man danach feststellte, Kriege sind zu teuer, klaut man uns die Patente einfach oder kauft die Firmen einfach auf, die sie finanziert haben. Entscheidend ist der politische Wille, Patente zu stehlen oder zu schützen.
Die Patendauer ist zwanzig Jahre, danach ist der Patentgegenstand frei, nutzbar für alle. Das Patentwesen soll schließlich Innovation antreiben, nicht verhindern – und trotzdem die Erfinder eine Zeitlang belohnen, sofern sie ihre technische Lehre/Erfindung klar und deutlich offenbaren, also in der Patenschrift offen legen. Das Geschäft ist also Schutz gegen Offenbarung; das wird sehr genau geprüft (Article 83/84 EPC).
Artikel 63 EPÜ/EPC/CBE *(53)
Laufzeit des europäischen Patents (1)
Die Laufzeit des europäischen Patents beträgt zwanzig Jahre, gerechnet vom Anmeldetag an.
(2)
Absatz 1 lässt das Recht eines Vertragsstaats unberührt, unter den gleichen Bedingungen, die für nationale Patente gelten, die Laufzeit eines europäischen Patents zu verlängern oder entsprechenden Schutz zu gewähren, der sich an den Ablauf der Laufzeit des Patents unmittelbar anschließt,
a)
um einem Kriegsfall oder einer vergleichbaren Krisenlage dieses Staats Rechnung zu tragen;
b)
wenn der Gegenstand des europäischen Patents ein Erzeugnis oder ein Verfahren zur Herstellung oder eine Verwendung eines Erzeugnisses ist, das vor seinem Inverkehrbringen in diesem Staat einem gesetzlich vorgeschriebenen behördlichen Genehmigungsverfahren unterliegt.
(3)
Absatz 2 ist auf die für eine Gruppe von Vertragsstaaten im Sinne des Artikels 142 gemeinsam erteilten europäischen Patente entsprechend anzuwenden.
(4)
Ein Vertragsstaat, der eine Verlängerung der Laufzeit oder einen entsprechenden Schutz nach Absatz 2 b) vorsieht, kann aufgrund eines Abkommens mit der Organisation dem Europäischen Patentamt mit der Durchführung dieser Vorschriften verbundene Aufgaben übertragen.
*53
Geändert durch die Akte zur Revision von Artikel 63 EPÜ vom 17.12.1991, in Kraft getreten am 04.07.1997 (ABl. EPA 1992, 1 ff.).
https://www.epo.org/de/legal/epc/2020/a63.html#:~:text=53-,Laufzeit%20des%20europäischen%20Patents,Jahre%2C%20gerechnet%20vom%20Anmeldetag%20an.
EPÜ = Europäische Patent Übereinkunft, englisch EPC, Eur. Patent Convention, französisch la CBE, Convention sur le Brevet Européen. Das EPA, die EPO hat nichts mit der EU zu tun. EPO = Europ. Patent Organisation mit Sitz in München. Vertragsstaaten 36, darunter die Schweiz (Gründungsmitglied) und auch die Türkei (seit 2000).
Habe auf Tichys selten so einen naiven Leser getroffen, wie Sie. Sie glauben ernsthaft, jemand gibt geopolitisch relevante Patente frei? Das ist, mit Verlaub, völlig lächerlich.
Vergleiche mit China was Innovation betrifft, öffnet so manchem die Augen…
Europa hat fertig was das globale Umfeld betrifft, es wird systematisch und kontrolliert finanziell ausgeblutet. Ohne Finanzen geht in einem kapitalistischen System gar nichts mehr.
Haben Sie das epo-Zitat gelesen? Und verstanden? Natürlich nicht. Und klar: China holt auf, steht den 1,4 Milliarden auch zu, und blöd sind die auch nicht. Was macht Indien? Auch so um die 1,5 Milliarden. Sind schon drei. Die EU hat 550 Millionen – mit GB. Die USA 350 Millionen.
Sie geben mir recht, denn ich sage: “ Ansonsten ist Europa sehr gut aufgestellt, … „. Was die EU besser machen müsste, habe ich auch gesagt, oder?
Herr Pürner, was hat uns die Eu gebracht außer einer Kommissionspräsidentin, die mit königlicher Attitüde über Europa herrscht? Die EU hat gezeigt, wie man eine Staatenvereinigung NICHT macht. Weg vom Bürger, Regulierungswut, feudalistisches Auftreten der sog. EU-Vertreter und eine gemeinsame Währung, die mehr Schatten als Licht spendet. Ja, Partner, die Handel miteinander treiben, bekriegen sich für Gewöhnlich nicht. Das haben die europäischen Länder, die in der EWG bzw. später EG waren, auch nicht getan. Und schlecht ging es den Ländern dazumal im Verhältnis auch nicht. Die EU in ihrer jetzigen Form ist tot! Ein Weg hin zu mehr nationaler Verantwortung bei gleichzeitigem Handel untereinander wird unausweichlich sein, denn so, wie die EU arbeitet, wird sein wie mit Deutschland: es wird über kurz oder lang implodieren!
Man ist entweder für Europa oder für die EU. Beides zusammen wäre ein Widerspruch in sich.
Eine Anmerkung: der Autor ist Mitglied des Europäischen Parlaments und ist als Mitglied des BSW dorthin gelangt, nun parteilos.
Er sagt: „Das EU-Parlament muss zum echten Gesetzgeber werden – mit Initiativrecht und voller Haushaltskontrolle.“
Welches Staatsvolk vertritt nun das Parlament? 27 Staaten mit unterschiiedlichen Kulturen, Sprachen, Geschichte und Interessen sind kein Staatsvolk. Oder sieht der Autor die Geschichte der Sowjetunion als eine Blaupause?
Zudem ist das Budgetrecht das Königsrecht eines nationalen Parlaments Schon Kaiser Wilhelm mußte sich die Zustimmung des Parlaments für seine Kriegsanleihen einholen, was dann zur Spaltung der SPD führte. Wollen wir diese Recht zugunsten einer supranationalen Institution aus der Hand geben? Ich denke nicht!
Mußte Kaiser Wilhelm nicht. Für der Militär-Budget war nicht das Parlament, sondern der Generalstab zuständig. Zwischen 1872 & 1918 waren 4/6 – 4/5 des Gesamtbudgets für das Militär veranlagt. Und wir hatten Klassenwahlrecht. Die ostelbischen Juncker bastelten sich vor allem für Weizen Trump’sche Zolltarife zurecht, während die hohen Preise zugunsten der Juncker das Volk zu bezahlen hatte.
„Die Reichsverfassung verlieh dem Reichstag neben dem Bundesrat den Status eines Legislativorgans. Zusammen mit dem Bundesrat hatte der Reichstag das Bewilligungsrecht für den Staatshaushalt inne.“ (Juraforum)
„Einstimmig und mit der Zustimmung der jahrelang als Reichsfeinde diskreditierten Sozialdemokraten bewilligen die Abgeordneten Kriegskredite in Höhe von fünf Milliarden Mark. Die SPD hatte damit auch zum ersten Mal Ihre Zustimmung zu einem Haushalt erklärt. Das „Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushaltsetat für das Rechnungsjahr 1914“ war nur eines von 17 „Kriegsgesetzen“, die der Reichstag in einer knappen Viertelstunde nach allen drei Lesungen beschloss. Sie wurden noch am selben Tag vom Kaiser unterschrieben und im Reichsgesetzblatt veröffentlicht.“ (Bundestag.de)
„Der Kriegsbeginn änderte die Rahmenbedingungen für die deutsche Innenpolitik. …
Das Recht, den Kriegskrediten zuzustimmen, übertrug der Reichstag dem Haushaltsausschuss und vertagte sich bis Kriegsende.“ (Lemo)
Die Aussagen sind größtenteils korrekt, aber die Lemo-Aussage bedarf einer kleinen Präzisierung:
(„Der Reichstag vertagte sich bis Kriegsende“) ist, dass der Reichstag sich nicht vollständig bis zum Kriegsende 1918 vertagte. Tatsächlich trat der Reichstag während des Ersten Weltkriegs mehrfach zusammen, um wichtige Entscheidungen zu treffen, insbesondere zur Bewilligung weiterer Kriegskredite (z. B. 1914, 1915, 1916 usw.) und anderer kriegsrelevanter Gesetze. Seine Sitzungen waren jedoch seltener und seine Rolle durch die Burgfriedenspolitik sowie die wachsende Macht der Obersten Heeresleitung eingeschränkt. Die Delegation der Zustimmung zu Kriegskrediten an den Haushaltsausschuss ermöglichte schnellere Entscheidungen, aber der Reichstag blieb aktiv und war nicht komplett „vertagt“ bis Kriegsende.
Was die EU „muß“, ist mir schnuppe. Sie ist so wenig reformierbar, wie es die UdSSR war. Ich weiß nur, dass deutsche Probleme ungelöst bleiben werden, solange Deutschland Mitglied ist.
Auch bei sehr weitgender Zustimmung zu den Gedanken des Autors möchte ich ihm zurufen : die EU sind Sie ! Es sind die gut bezahlten, und mit großzügigen Budgetmitteln ausgestatteten MEPs, und die Europapoltiker der Parteien dahinter. Es ist das sogenannte EU-Parlament, das seit 30 Jahren in Richtung “ EU-Zentralstaat“ strebt, indem es tatsächlich die souveräne, gesetzgeberische Institution der “ VSE“ sein möchte. Parallel dazu möchte die EU-Kommission die Zentralregierung sein. Es ist das sogenannte EU-Parlament, das nach einem Urteil des BVerfG zum Lissabon-Vertrag keine legitime Vertretung der europäischen Völker ist, und in der gegebenen Konzeption, und aus einer langen Liste von historischen und kulturellen Gründen auch nicht sein kann. Wenn es darauf ankommt, dann will eben weder Paris, noch Lissabon oder Helsinki eine Provinz eines Einheitsstaates sein. Der Eigenverbrauch (Verwaltungsgemeinkosten) des sogenannten EU-Parlaments liegt bei über € 2 Milliarden im Jahr, ca. € 3 Millionen pro MEP. Reformieren Sie die EU !!!
„Das EU-Parlament muss zum echten Gesetzgeber werden“ Nein, auf keinen Fall. Das würde der Beginn der „Vereinigten Staaten von Europa“ oder ehrlich gesagt die „Union der sozialistischen Eurorepubliken“ bedeuten. Die darf es nicht geben. Zurück zur EG, das ist längst fällig. Ein „Europa der Vaterländer“ also wirklich souveräne Staaten, die die komplette Gesetzgeberkompetenz für ihre Länder innehaben. Die EU Kommission hat doch noch nie die Interessen der Europäer vertreten. Es ist doch mehr eine riesen Lobbyorganisation, die sich fürstlich vom Steuerzahler bezahlen lässt. Euro weg, der ist schon lange tot. Wenn ich für den Urlaub meine D – Mark in Schilling, Gulden oder Franc umtauschen muß, na und? Ich muß doch auch jetzt schon tauschen, mache ich außerhalb des Euroraumes (also auch Polen, Tschechien oder Ungarn) Urlaub mache. Das ist doch nicht wirklich ein Hauptproblem.
Das Problem ist, daß die Länder mit den stärkeren Währungen jetzt die Inflation der Länder mit einer ehemals schwächeren Währung ausgleichen. Und keiner hat es mitbekommen ;-(
Das fordert die AfD seit Jahren, der ms stellt das aber so hin, als wolle die die EU abschaffen. Die EWG war das beste, was Europa nach dem WK II geschaffen hat. Ein Europa der Vaterländer, das muß es sein. Die EU erfüllt nicht die Vorgaben um Mitglied der EU zu sein. Abschaffen und neu aufstellen, sonst wird das nix.
Demokratiedefizit ist sehr vornehm ausgedrückt. Ein erster Schritt auf dem Weg zur Neuausrichtung dieser Institution wäre es in meinen Augen, zunächst damit aufzuhören, dieses sog. EU-Parlamen ‚Parlament‘ zu nennen. Diese Versammlung ist kein Parlament und wird auch keines werden, zumindest solange Deutschland in der EU ist und in Deutschland das Grundgesetz gilt. (BVerfG, Urteil vom 30. Juni 2009, 2 BvE 2/08 u.) Es kann daher in dieser Versammlung auch nicht mehr Demokratie geben, weil das Wesentliche für die demokratische Repräsentation, ein Volk nämlich, das sich mehrheitlich dazu bekannt hätte, sich derart repräsentieren zu lassen, fehlt. Und es ist auch keines in Sicht. Von der Gleichheit der Wahl u.ä. ‚Nebensächlichkeiten‘ wollen wir nicht erst anfangen. Das sog. EU-Parlament war nie demokratisch legitimiert, ist es nicht und wird es mangels Volk auch niemals werden. Es war, ist und bleibt eine politische Versorgungsanstalt, die man ohne Verlust für die Völker Europas noch heute auflösen könnte.
Die „EU“ ist seit 1993 zu einer rein politischen Zwangsunion mutiert. Es bleibt inzwischen nicht mehr die geringste Souveränität der Einzelstaaten erhalten, falls die sich nicht, ihrer Gefangenschaft bewußt, selten einmal mit „Gewalt“ über die Entscheidungen und dem Übermächtigem Gehabe eines lupenreinen Zentralkomitees „ungehorsam“ hinwegsetzen.
Das führt letztlich zu einer Resignation und nur symbolischem Handeln der ehemaligen Nationalstaaten.
Es ist eben ein Unterschied ob die völlig entmachteten Regierungen nur noch Staat spielen und für ihre die Völker und bzw. Individuen nur noch ausnahmsweise minimale bis symbolische Handlungsfreiheit zu ihrem Gedeihen und Nutzen ausüben dürfen, oder immer schlimmere Verluste einer früheren Souveränität lethargisch hinnehmen müssen.
Es begann, als das osteuropäische sozialistische Gedankengut in die EU einsickern konnte.
Die Einhegung des „Feindes“. wir, und unsere eigene Blauäugigkeit führten uns dahin, wo wir heute stehen. Friedensbesoffenheit per se ist nicht schlecht, aber mit wachem Auge und Verstand die Realitäten und die Gefahren erkennen. Europabesoffenheit ohne Maß und Ziel, an die Selbstaufgabe gekoppelt, ist das Verhängnis. Es ist fast geschafft, die unseren arbeiten am Untergang des eigenen Landes und wollen es in der EU aufgehen lassen. Der Wind weht wie immer aus dem Westen. Karl der Große, mit Sitz jetzt in Paris, wird bei der Restaurierung des alten Frankenreiches aber an dem Versiegen der deutschen Geldquellen elendig scheitern. Denn die Destruktion hat eben genau diese Folgen am Ende. Im Übrigen sind nur die Deutschen bereit, ihr Land dem Fraß anderer vorzuwerfen. Das Heer der neuen fremdländischen Besatzungsarmee kann durchaus zurückschwappen zu den freundlichen EU-Durchwinkern, sobald der Geldstrom versiegt. Denn jeder Weg hat zwei Richtungen!
Die EU in ihrer heutigen Form hat sich völlig verselbständigt, hat den früher, nach „Weiterentwicklung“ der bloßen Wirtschaftsunion tragenden Gedanken der Subsidiarität völlig ins Gegenteil verkehrt.
M.E. ist dieser Laden genauso wenig reformierbar wie das GEZ-TV. Man kann ihn nur ersatzlos abschaffen und in völlig veränderter Form, wenn gewollt, neu aufsetzen.
Beim GEZ-TV läge das noch in DE Hand, bei der EU nicht mehr, deshalb müsste man zentrale Aspekte und Institutionen aussetzen bzw. verlassen, und man könnte mit dem Scheiß Teuro und der Schuldenunion anfangen, das wäre mal ein echtes Aufbruchsignal, und wer weiß, wenns ums Geld geht, ob dann nicht auch bei Sachpolitiken Zugeständnisse, ein back to the roots drin wäre;-)
Oh nein!
Die EU muss nichts weiter, als abgeschafft werden.
Und zwar so schnell, wie möglich.
Wie bitte sollte ein demokratischen Neustart gelingen? Die Politiker haben sich so fest mit Privilegien versorgt, dass sie alles tun werden um den Status-Quo zu erhalten. Und zu welchen Mittel sie bereit sind zu greifen, können wir gerade in unserem eigenen Bundestag sehen. Und zusätzlich geschützt werden sie vom EuGH, dessen deklarierte Hauptaufgabe es ist, die sog. Europäische Einheit zu bewahren.
Herr Dr. Pürner, hören Sie doch auf zu quatschen. Das Friedensmodell EU von dem Sie schreiben, war seit der Montanunion eine Konstruktion, in der Deutschland bonapartistische Tribute an die Nachbarn zahlte für Nicht-Krieg. Wir haben einen Europarat. Das reicht, um sich in allen relevanten Handels- & Sicherheitsfragen abzustimmen. EU-Parlament, 60k Beamte, Kommission können weg. Wenn wir andere Staaten bilateral unterstützen gegen einen entsprechenden Interessenausgleich, ist das wesentlich billiger. Die Kohle, die wir in Sie gesteckt hatten, war reine Verschwendung. Hätten Sie lieber was Richtiges in der Wertschöpfung geleistet.
Ja! Da schreibt uns wieder jemand (BSW, btw), der selber Teil und Profiteur des Saftladens ist, ein Märchen. Er will uns bei der Stange halten. Na, danke auch!
Ich bemühe mich stets, die Autoren hier nicht zu sehr zu attackieren, aber da Sie das jetzt für mich getan haben, bin ich hoch zufrieden und stimme Ihnen uneingeschränkt zu!
Ahoi Frau Rose, habe ja nichts gegen Herrn Dr. Pürner persönlich. BSW oder nicht, ist mir auch egal. Wer auf Tichys publiziert, stellt sich der Kritik.
Wenn die EU eines ist – dann „gesichert“ reformunfähig: zuviele unfähige Beamte haben mti zu vielen nicht wettbewerbsfähigen Wirtschaftszweigen eine unheilige Allianz geschlossen. Da sind Landwirschaft, Erneuerbare Energien und Automobilindustrie nur die Spitze des Eisberges.
Die nun erfolgende Aufrüstung wegen der selbstgeschaffenen Bedrohung durch Russland und die planlose Massenmigration kosten die letzten Resourcen.
Das Projekt ist dem Scheitern geweiht. Großbritannien hat die Reißleine gezogen, vermutlich werden Osteuropäer bald folgen.
Dasselbe, nur diesmal natürlich viel besser …. na klar doch.
Auch wenn einem linksgestrickten MdEP, mithin einem Nutznießer dieses „Europas“, diese Erkenntnis schwerfällt: die völlig übersteigerte EU gehört nicht neu erfunden, sondern zurückgebaut, inhaltlich auf eine reine EWG und mitgliederseitig auf dazu kompatible Staaten.
Bail outs und Eurobonds, Einheitspolitik der Staaten durch eine Zentralgewalt sind die Eisbergspitzen der realen Pervertierungen einer fehlgeleiteten Idee und ihrer exzessiven Anwendung, die bei Bedarf sämtliche sie bindenden Verträge unterpflügt und dabei dreist lügt, dies sei schon immer genau so gewollt gewesen.
Das europäische Konglomerat von Staaten, hat zu unterschiedliche Interessen, die man nicht über einen Kamm scheren kann.
Auch hilft es nicht, wenn einzelne Mitgliedsstaaten wie bisher die Lasten tragen, dies zum Dauerzustand wird.
Die Einführung des digitalen Euros scheint keine Schwierigkeiten zu bereiten. Auch die Vergemeinschaftung der Schulden.
Einheit in Vielfalt gibt es nicht. Vielfalt in Europa bedeutet immer kleinster (nicht mal gemeinsamer) Nenner.
Der europäische Wirtschaftsraum ist auch nach Jahren ein Flickenteppich (z.B. Vergaberecht).
Ein „einheitliches“ Europa nach den Vorstellungen einer Kommission braucht niemand.
Europa ist grundlegend zu reformieren.
die EWG war kein „Friedensprojekt“,sondern eine !Wirtschaftsgemeinschaft! und genau darin war Sie auch gut. Seit dem gescheiterten Verfassungsreferendum und der Umgehung des Votums durch undemokratische „Verträge“ hat sich eine pseudo-bolchewistische Räteherrschaft etabliert,die nach Gutsherrnart besetzt und regiert wird.
80-90% der Gesetze kommen aus Brüssel,wir könnten den Reichstag stillegen,es würde nichts aendern!
WEG mit der EU,mit Pseudo-Parlament und EUDSSR-Rat und Kommision und zurück zur EWG und nationaler Souveränität!