Die Europäische Union wird Elon Musks X verbieten, wenn die Plattform nicht zensiert wird, so einer der führenden EU-A>bgeordneten. Sandro Gozi, ein ranghoher EU-Vertreter von Emmanuel Macrons Ensemble-Koalition, hat darauf bestanden, dass die US-Plattform die sogenannten „Hassreden“-Kontrollen des Digital Services Act (DSA) umsetzen muss, wenn sie weiterhin in der EU tätig sein will.
In einem Gespräch mit der italienischen Zeitung La Repubblica sagte Gozi am 19. August, dass X „die DSA-Richtlinie über Desinformation und Aufstachelung zum Hass respektieren muss“ oder mit einem Verbot rechnen muss. „Wenn Elon Musk die europäischen Vorschriften für digitale Dienste nicht einhält, wird die EU-Kommission die Betreiber auf dem Kontinent auffordern, X zu sperren, oder im extremsten Fall die vollständige Auflösung der Plattform auf dem Gebiet der Union anordnen“, erklärte der Abgeordnete von Renew Europe.
Er fuhr fort und rechtfertigte Sprachkontrollen als notwendig, um politische Gewalt und den Aufstieg der sogenannten „extremen Rechten“ einzudämmen „Online-Gewalt führt oft zu Offline-Gewalt“, so Gozi. „Die extreme Rechte versteckt ihre Gewalt hinter der Freiheit der Meinungsäußerung. Plattformen müssen hasserfüllte Inhalte moderieren.“
Gozis Kommentare folgen auf die Veröffentlichung eines offenen Briefes des EU-Binnenmarktkommissars Thierry Breton, in dem er Musk aufforderte, eine Online-Konversation zu zensieren, die er kürzlich mit dem US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump geführt hatte, oder mit möglichen Strafen gemäß dem DSA zu rechnen.
Breton wurde später von US-Politikern wegen dieser Drohung gerügt. Der Justizausschuss des Repräsentantenhauses forderte den Eurokraten kürzlich in einem Schreiben auf, die seiner Meinung nach Einmischung der EU in die US-Politik zu unterlassen.
Dieser Beitrag ist zuerst auf Brussels Signal erschienen.
Wurde mein Kommentar gestrichen, weil ich Indymedia kritisierte? Sind das wohl eure Brüder und Schwestern im Geiste? Wie sollte ich das sonst verstehen?
Als nahezu hundertjähriger Hobbyhistoriker, was mithin für die gesamte Alterskohorte zutrifft, drängt sich dem Verfasser dieser Zeilen der Verdacht auf, der Niedergang diktatorischer Regime werde durch eine Maßnahme eingeleitet, in der sie ihre Repression überziehen.
Jeder Handwerker lernt früh: nach ganz fest kommt ganz locker.
Welche ihrer Handlungen sie auf dem Höhepunkt ihrer Macht in den sinnhaften Tartaros stürzen läßt, weiß man erst im Rückblick. Bei der DDR war es die Wahlfälschungen der Kommunalwahl Anfang 1989.
Das WANN mag unsicher sein, doch steuert auch die EU auf eine solche selbstverursachende „Aktion“ der Hybris mit absoluter Sicherheit zu.
Na, wenn dass die vielbeschworenen „demokratischen Werte“ der EU sein sollten, ist es an der Zeit diesen Verein zügig zu verlassen.
Ab hier ist die EU nicht legitimiert, da kann sie Gesetze erlassen soviel sie will. Hier geht es ans Eingemachte und deshalb stehe ich voll hinter den Amerikanern, wo ich sonst äußerst vorsichtig bin.
Die Unterwanderung durch Anmaßung der einzelnen, selbstgestrickten Resorts wird hier glasklar sichtbar.
Und, die EU ist kein Staat. Sie ist ein halluzinogenes Gebilde von Machtphantasien, zu denen die Protagonisten keinen demokratischen Zugang haben.
Ich kann mich nicht erinnern, dass Brüssel von einem Mitgliedsstaat eine der staatlichen Souveränität gleichende Ermächtigung erhalten hat. Nur wo Weicheier den Staat , nämlich mich und alle anderen Bürger vertreten, gegen Brüssel nicht weiterkommen, sich dahinter verstecken oder verschanzen wollen, so wie bei uns, ist das der Fall, nur um keine echte Verantwortung übernehmen zu müssen.
Orban hat das schon lange gecheckt und ich glaube sogar dass er im Notfall dieses faule Ei aufstechen wird. Auch für die EU gilt das Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Wenn sie das nicht mehr wahr nimmt, ist es nur der Beweis dafür, dass man den Boden der Realitäten unter den Füßen verloren hat.
Man möge erst mal die Korruption in den eigenen Reihen abstellen, aber dann kann man ja nicht mehr so schön Mauscheln.
Wo ist die EU legitimiert?
In welcher Beziehung ist die EU legitimiert?
Von wem? Demokratie?
Ist es nicht vielmehr so, daß sich die selbst ernannten EU Oberen gegenseitig selbst
stützen und ermächtigen nach dem Motto man muß sich die Macht nehmen?
Wir sehen die Vorboten dessen, wie die EU bei einem möglichen Wahlsieg Trumps für diese 4 Jahre zur wichtigsten Basis der globalistisch-suprastaatlichen Machtergreifung per Great Reset werden könnte.
Der Krieg gegen die Meinungsfreiheit/für die Zensur ist essentiell für die Agenda 2030.
Trump wäre Sand im Getriebe der Hochfinanz, die den Great Reset unbedingt will.
In der EU würde dann dieses Projekt umso entschlossener vorangetrieben.
Trump wird wie in seiner ersten Legislatur die Geheimdienste und die Kräfte des Permanent State gegen sich haben.
Ob er im zweiten Versuch gegen diese Kräfte erfolgreicher sein kann als im ersten wäre zu wünschen, ist aber leider wenig wahrscheinlich.
Na klar: X kaputtmachen und wenn ein paar hundert Millionen EU-Bürger
„auf X-tasy“ dann auf die Barrikaden gehen löscht ihnen das Bürokratenmonster mit dem Breton vorm Kopf kurzerhand das Internet.
Also unsereins wird ja mittlerweile an jeder Tante-Emma-Ladenkasse gefragt,
ob wir „Punkte sammeln“.
Ich antworte dann immer: „Ja, aber nur die IQ-Punkte, die man an einem Tag als EUROkrat in Brüzzel verliert.“
Inzwischen sind dort die IQ-Punkte natürlich längst aufgebraucht – mit dem letzten haben sie noch schnell die kleine Kurbel erfunden, mit der sie jetzt den Nippel durch die Flasche ganz nach oben ziehen (https://www.youtube.com/watch?v=lJBOYIz2fOo&t=3s) und nachdem sie jetzt langsam das Endstadium ihrer völligen Verblödung erreicht haben träumen sie davon, dem www von Musk auch noch das Netz zu zerschlagen.
Einige überlegen derweil, was der wohl gemeint haben könnte, als er ihnen auf ihre Aufforderung hin, er möge sich selbst das Maul stopfen, sonst würden sie es tun, geantwortet hat, sie sollen „einen großen Schritt zurücktreten und sich dann gewissermaßen mit Anlauf … aber lesen Sie selbst:
x.com/Mij_Europe/status/1823086907024097351
Ich wiederum träume von der Erfindung einer handlichen, auf Taschenformat zusammenklappbaren Bürokratenklatsche mit eingebauter „Alle auf einen Streich!“-Garantie.
Einer muß sie doch von ihrem Leid erlösen.
Die Maske ist gefallen! Es geht natürlich gegen rechte respektive konservative politische Statements, die als Hass und Hetze markiert werden sollen und zensiert werden sollen.
Die EU will die linksgrüne Gesinnungsdemokratie meinungspolitisch umzäunen, darum soll jede Meinung, die nicht politisch auf Linie ist, aus dem öffentlichen Raum verschwinden und justiziabel verfolgt werden.
Und X hält mit Meinungsfreiheit dagegen, das ist funktionierende Demokratie! Man kann nur hoffen, Trump wird Präsident…
Sollen sie machen: Dann herschen in der EU wenigstens offiziell verhältnisse wie in China.
Vorweg geschickt: nirgends wird soviel Hass und Hetze im Netz verbreitet wie auf X, da hat Breton sogar recht. Aber das gilt für linke genauso wie für rechte. Ich habe meinen Account da vor einiger Zeit gelöscht (schon bevor Musk den Laden übernommen hat), denn einigermaßen vernünftige Diskussionen sind allein aufgrund des Formates nicht möglich. Zwischen Erlösung und Verdammnis gibt es auf X gar nichts. Solange allerdings führende Politiker diese Plattform und ihre Reichweite selbst zunutze machen, bin ich gegen jegliche Zensur. Noch ein Verkündigungsmedium brauchen wir ganz bestimmt nicht, das fast ausschließlich den Mächtigen nach dem Mund redet.
Ich erinnere mich da an Kalle Lauterbach, der zu Corona-Zeiten mitten in der Nacht seine unwiderlegbaren Erkenntnisse neuester Studien zum Corona-Virus in 160 Zeichen verkündigte, und seine Follower hingen an seinen Lippen. Kritische Gegenrede wurde sofort niedergemacht.
Wie gesagt, ich halte selbst nichts von X bzw Twitter, aber das muss jeder für sich selbst ausmachen. Elon Musk ist ja ein radikaler Verfechter der Meinungsfreiheit, einer Form der Meinungsfreiheit, die es so in unseren Gesellschaften noch nicht gegeben hat. Historisch betrachtet haben die Mächtigen dem Volk noch niemals die ganze Wahrheit gesagt, unabhängig von der politischen Couleur der Regierenden. Presse, Fernsehen und Radio haben die Dinge eingeordnet und als vierte Gewalt bei Bedarf kritisch nachgehakt und recherchiert, so dass sich die Mächtigen durchaus nicht alles erlauben konnten. Das tun wir die Mainstream-Medien heute leider in keiner Weise mehr, und deshalb braucht es dringend ein Korrektiv. Plattformen wie Tichy, Overton, Multipolar, Cicero oder auch NIUS können das allein nicht leisten, da sie nicht die nötige Reichweite in weite Teile der Bevölkerung haben. Sie kämpfen einen ungleichen Kampf gegen die großen Presseorgane und den ÖRR (bei denen mithin auch nicht alles katastrophal schlecht ist, aber die Tendenz ist beängstigend).
Musk hat mit X diese Reichweite und sorgt für mehr Waffengleichheit, das passt den Mächtigen natürlich nicht.
Nehmen wir doch nur mal den Nordstream-Anschlag: welche der großes Medien zeigen Ungereimtheiten auf, berichten über alternative Sichtweisen und stellen kritische Nachfragen?
Welche Medien haben gegen den Widerstand der Mächtigen die Corona-Protokolle frei geklagt? Welche Medien haben investigativ über Cum-Ex berichtet?
Für all das ist X ein Multiplikator, indem Leute zum nachdenken angeregt werden und sich infolge dessen dann mal auf Seiten wie diese oder die oben genannten „verirren“.
Das passt den Mächtigen und Einflussreichen natürlich nicht, denn es macht ihr Geschäft ungleich schwieriger. Eigentlich sollte das die ureigene Aufgabe von Journalisten sein, nur leider ist jedenfalls im Mainstream davon mit wenigen Ausnahmen nichts mehr übrig geblieben.
@ Peter W.
Ganz im Gegenteil.
Den Namen besonders gut merken…
Wieder so ein Typ, der das Internet nicht begriffen hat ( Stichwort VPN ist ja schon gefallen ) und es am liebsten komplett verbieten möchte.
Wer Meinungsfreiheit verbieten will, hat immer Dreck am Stecken …..
Wenn die EU Bürokraten nicht auf ihrem eigenen Planeten leben würden, wüssten sie sowas .
Dass man solche für dumm hält ist so schlimm, wie Scholz für vergesslich.
Scholz zum Beispiel weiß genau, was er vergisst – und was nicht.
@ Crossbow
Ich weiß nicht, wie viele Satelliten Elon Musk in den Orbit gebracht hat und welche für die EU und deren Bürger von Wichtigkeit sind (für die Bonzen natürlich weniger wichtig).
Wer Musk so dumm kommt, der könnte sich in der Zukunft schnell im Tal der „Ahnungslosen“ wieder finden…
Der hat wohl noch nichts von „VPN“ gehört, das einige Browser schon kostenlos anbieten. Damit kann ich alle gesperrten Seiten über ein „Nicht-EU-Land“ aufrufen. Ganz so blöde, wie diese Typen glauben, sind wir nun doch nicht.
Ich weiß gar nicht, was es da zu kritisieren gibt. Kein Mensch braucht „X“.
Diese rechten Typen verbreiten doch nur Hass und Hetze und haben doch glatt noch die Frechheit, sich dabei auf eine sog. Meinungsfreiheit zu berufen.
Wir entnehmen unsere (richtige) Meinung unseren Tageszeitungen, und die im Fernsehen sagen das auch, und deshalb muss das doch stimmen. Und unser Vizekanzler hat gesagt, dass der Staat keine Fehler macht, und dass seine Meinung die richtige ist. Wo ist das Problem?
So lange wir „Indymedia“ haben, brauchen wir keine andere Meinungsplattform, und für Leute, die immer noch schwer von Begriff sind, finanziert unser Staat (mit unseren Steuergeldern) eine eigene Wohltätigkeitstruppe*, die gegebenenfalls auch gern zu „Hausbesuchen“ bereit ist.
Ironiemodus off
*Lt. R. Künast immer noch massiv unterfinanziert
„Kein Mensch braucht „X““
Hahaha, das stimmt natürlich, man kann einfach so darauf verzichten und vermisst es noch nicht mal. Ist ein bisschen wie mit dem rauchen, wer nicht erst anfängt, braucht sich nicht mit dem aufhören zu quälen.
sry. diesem Musk kann man nicht über den Weg trauen, der ändert permanent seine Meinung.
Das Vorgehen unserer Obertanen führt mich sehr in Versuchung, jetzt doch bei „X“ mitzuspielen!
Es ist die pure Angst vor der Wahrheit und Machtverlust der Linken in dieser unsäglichen EU! Ist der Herr Gozi auch so übereifrig gegen Aufrufe im Netz von Linksextremisten, zur Tötung vermutlich Rechter vorzugehen? Vielleicht kann eine Anfrage bei ihm dazu helfen!
Wenn überhaupt noch eine Veränderung möglich ist, liegt sie darin:
“If Trump becomes President again in 2024…it will be the final death blow…to the Global Order…” – WEF’s Yuval Noah Harari Advisor to Klaus Schwab https://x.com/WallStreetSilv/status/1813025449360171207
Auch so einer, den sie gerne mit allen Mitteln aus dem Wege räumen möchten, wie bei uns die AfD.
@ Biskaborn
Für den allerhöchst unwahrscheinlichen Fall, dass Elon Musk den „bellenden Hund“ überhaupt wahrnimmt.
Also, gesetzt den Fall, dass Musk X abschalten lässt oder aus eigenem Antrieb X wie gewünscht zensiert, wie kann dann KGE ihre immer verzweifelteren X-Botschaften in die Republik senden ohne ebenfalls zensiert zu werden?
Ein Verbot von X in der EU hätte auch was. Dann würden uns 90% der D*mmschwätzer der Grüninnen dort nicht mehr auf die Nerven gehen. Die sind eh unfähig selbst nach Alternativen zu schauen.
Eine X-Sperrung durch die EU wäre einerseits eine hervorragende Werbung für Elon Musks DSL-Konkurrenz Starlink, das Internet per Satellit bietet und auf dem X sicher nicht gesperrt sein wird; andererseits würde sie wahrscheinlich das Ende der EU, wie wir sie kennen, einleiten.
Das soll monatlich Gebühren kosten. Und inzwischen löschen Banken Ihr Konto, wenn es „falsche“ Belastungen aufweist.
So weit sind wir schon gekommen. Akribisch nachzulesen immer wieder bei Danisch.
> andererseits würde sie wahrscheinlich das Ende der EU, wie wir sie kennen, einleiten.
Nichts, was mich besonders traurig machen würde…
Starlink-Antennen gibt es bei Saturn schon für 249 Euro. Die oben zitierte Antwort vom Rechtsausschuss des US-Repräsentantenhauses auf das dreiste Ansinnen Thierry Bretons haben deutsche Medien übrigens diskret unter den Tisch fallen lassen. Wer den Brief an den „Dear Mr. Breton“ in 1049 Brussels im Original lesen will, hier, bittesehr:
„…we write to demand that you stop any attempt to intimidate individuals of entities in political speech in the United States and that you take no action to otherwise interfere in the American democratic process.“
https://x.com/JudiciaryGOP/status/1824564435853197820
Was Elon Musk von alldem hält, kann man auf seinem X-Account studieren: Er lacht sich kaputt.
Ja. Wobei die inzwischen auch als cdsuspdgrünefdplinkefw firmieren können. BSW wahrscheinlich zudem mit dabei.
Von denen trau ich nämlich keinem.
Wenn man schaut, woher dieser Sandro Gozi kommt (s. https://de.m.wikipedia.org/wiki/Sandro_Gozi) und wofür er steht, erübrigen sich weitere Fragen. Sofern uns Trump nicht rastlos hinters Licht führt, wird es nach seiner Wahl für die EU-Granden und natürlich auch die Berliner Vasallen-Regierung reichlich ungemütlich. Ich würde es sehr begrüßen, wenn sich die USA erheblich aus der NATO zurückziehen würden.
Sollen sie nur Twitter sperren. Erstens ist dies leicht per VPN zu umgehen, zweitens erkennen auch die ganz naiven, dass sie sich in der Sowjetunion 2.0 befinden.
Wobei die Naiven sich auf Plattformen verlustieren, die sich bereits der eu-Norm untergeordnet haben. Bislang ist es doch nur Musk, der die Meinungsfreiheit auf X hochhält – aber halt auch nicht immer.
…eben. Ich bin seit einiger Zeit auf Twitter/X gesperrt, weil so eine linke Meldemuschi meine Antwort auf einen Tweet zu Wirtschaftsminister Habecks Wärmepumpengesetz, die aus fünf Piktogrammen bestanden hat, angezeigt hat. Die für Deutschland zuständigen Moderatoren von X in Berlin und Irland stammen fast alle noch aus der Zeit der alten Betreiber vor Elon Musk. Da sollte man sich keine Illusionen machen. X in den USA und X in Deutschland – das sind zwei verschiedene Paar Schuhe.
Bei dieser „Renew“ Fraktion im EU-Parlament sind aus Deutschland die ach so freiheitsliebende FDP und die Freien Wähler dabei.
Das Recht auf Meinungsfreiheit halten offensichtlich beide Parteien für völlig überschätzt.
Gerade betreibt die FDP eine Absetzungspropaganda zur Ampel. Kubicki wird zu diesem Zweck mal wieder an die Medienfront beordert.
Dann kommen die Abstimmungen zu Impfpflicht, Netzwerksdurchsetzungsgesetz und wie die Gängelungs- und Überwachungsgesetze alle heißen, und alle FDPler wählen stramm bei der Abstimmung, was von ihnen verlangt wird und wogegen auch keiner etwas zu haben scheint, denn sonst wären sie ja nicht bei der Partei des schönen Scheins und der Selbstgefälligkeit.
Der Größenwahn der „EU“ nimmt monströse Formen an.
Danisch zum Alternativprogramm, das uns am Sonntag vorm Tatort in der ard kredenzt wurde. Hoffentlich klagt da einer, denn sie haben den Medienstaatsvertrag mit rundfunkeigener Propaganda in Form dieses Kebekus-Dings gegen eine Partei eklatant verletzt. Wo bleibt dieses „Renew Europe“ da – oder wollen die das etwa so haben?
https://www.danisch.de/blog/2024/08/19/angelika-alice-jan-tom/#more-65115
„Und genau das ist ein Ansatzpunkt: Denn mit diesem Eingriff in den Wahlkampf und dem Angriff gegen eine Partei hat die ARD brachial und gewollt gegen die Rundfunkordnung und den Rundfunkauftrag verstoßen. So eine Sendung wäre als – gekennzeichnete – Wahlwerbung einer Partei möglich gewesen, aber nicht von der ARD selbst.
Und damit hätten die Bundesländer auch einen handfesten, und nicht zu übergehenden Grund und Anlass, den Vertrag aufzukündigen, zumal damit ja nicht der Rundfunk beendet wäre, sondern nur dessen derzeitige Arbeitsweise. Und das Bundesverfassungsgericht hat selbst schon oft geurteilt, dass es sie eigentlich nichts angeht, wie eine Regierung etwas macht, sondern nur die Grenzen.
Und deshalb glaube ich, dass das so ziemlich das Dümmste war, was man überhaupt tun konnte, denn die ARD hat damit im Prinzip die Rechtsgrundlage und Rechtfertigung ihrer eigenen Abschaffung geliefert.
Und nicht nur das: Womöglich auch das Ende der Beitragspflicht. Denn das Bundesverfassungsgericht hat die Beitragspflicht zwar bestätigt, aber dafür Rechtsgrundlagen und Rechtsgründe aufgestellt, die mit der Rundfunkordnung und dem Rundfunkauftrag verwoben sind, und genau dagegen haben sie brachial verstoßen.
Und damit könnte in einem Zug auch der Rundfunkbeitrag entfallen, als Konsequenz der Begründung einer Kündigung.“
https://www.danisch.de/blog/2024/08/19/der-suizid-der-ard/#more-65122
https://www.danisch.de/blog/2024/08/19/was-passiert-eigentlich-wenn-das-zdf-platzt/#more-65131
Antidemokraten können eben nicht ohne Zensur leben, weil ihre Agenda freiheitsfeindlich ist, und die Meinungsfreiheit der Durchsetzung dieser Agenda hinderlich ist.
Auf dem Weg zu einer Diktatur ist die Meinungsfreiheit die erste Freiheit, die stirbt (oder gestorben wird) – und ohne die Meinungsfreiheit sind alle anderen Freiheiten nicht mehr das Papier wert, auf dem diese geschrieben stehen. Weil sich dann keiner mehr zur Wehr setzen könnte, wenn auch die anderen Freiheiten schrittweise abgebaut werden – und man dann eben auch nicht durch freie Äußerung seiner Meinung dagegen protestieren könnte.
Das ist der Weg, den die EU offenbar gehen will: der Weg in die EUdSSR, in die zentralistische Diktatur eines Überstaats, der noch nicht mal selbst ein Staat ist, aber seine Mitgliedsstaaten in allen staatshoheitlichen Belangen bevormunden will.
Als zu Corona-Zeiten plattformübergreifend gegen nicht geimpfte gehetzt wurde, dass sich die Balken bogen und sich beim Beschimpfen gegenseitig überboten wurde, hat kein Eurokrat gekräht. Diese Institution vertritt alles, nur nicht die Interessen der normalen Bevölkerung. Das kann weg.
Die Aussage dieses Eurokraten ist so skandalös wie unfreiwillig komisch. Er fordert ganz offen politisch motivierte Zensur, hat aber anscheinend null Ahnung, dass er diese nicht durchsetzen kann.
X ist ein amerikanisches Unternehmen. Bis dahin reicht die Macht der EU nicht. Selbst wenn Musk oder europäische Internet Provider den direkten Zugriff auf X von Europa aus sperren sollen, es gibt etwas, das sich VPN nennt.
Mein Browser hat es damit ich schon heute US Zeitungen lesen kann, die sich nicht an den bürokratischen EU Datenschutz halten wollen und deswegen den Zugriff von Servern aus der EU nicht erlauben. VPN einschalten, Proxy in Nordamerika wählen und schon kann man die Webseiten aufrufen.
Und X kann man schon heute auch über einen Browser nutzen.
Die EU ist eine selbstherrliche und selbstermächtigte Organisation, die gegen den Interessen der Menschen und Völker Europas handelt. Es wird immer offensichtlicher, daß es das Ziel dieser zudem völlig überflüssigen und inkompetenten Organisation ist, die Kultur und die Vielfalt der europäischen Völlker zu zerstören. Nicht X als Repräsentant der Meinungsfreiheit muß verboten werden, sondern die totalitäre EU(dSSR). Weiterhin müssen die obersten Repräsentaten dieser Organisation von einem europäischen Tribunal angeklagt und als Verbrecher gegen Europa zur Rechenschaft gezogen werden.
Wobei auch die EU an Fäden hängt. Wie alle Regierungen des Westens. Vielleicht auch andere. Oder kann man glauben, dass vdL wie vordem Juncker solches einfädelten?
Weshalb sie Orban anders agieren lassen – die Frage konnte ich noch nicht beantworten. Vielleicht werden sie Ungarn, wenn sie gesiegt haben, zu einem Disneypark umbauen?
Selbst, wenn diese Behauptung wahr sein sollte: Freiheiten, die nicht auch missbraucht werden können, sind keine Freiheiten. Für tatsächliche Straftaten gibt es dann die Judikative, die Auslagerung an private Unternehmen dagegen hat weder etwas mit einer Demokratie noch mit einem Rechtsstaat zu tun.
Gesetze, die mibraucht werden können, werden auch missbraucht. Wie hier mal wieder schön bewiesen wird, geht es ja nicht gegen „Rechtsextreme“, sondern gegen „extreme Rechte“.
Die USA hat diese beiden Wahrheiten verinnerlicht, die Europäer vertrauen -trotz aller gegenteiligen historischen Erfahrungen- immer noch ihren Regierungen.
„Die extreme Rechte versteckt ihre Gewalt hinter der Freiheit der Meinungsäußerung.“
Ja. Ich erkenne inzwischen genau, wer wirklich mit Gewalt droht – und die auch nutzt. Man kann das gut in „Reichsbürger“ oder in „Elsässer“ aber auch in „Ballweg“ oder „Füllmich“ messen.
Oder daran, wie oft man einen Höcke noch vor Gericht zitiert.
Wie kann man dem am leichtesten entgehen? Das wussten schon die Gründer der AfD, die allerdings heute nicht mehr dabei sind: Abschaffen der EU oder auch nur Austreten – was auf das Gleiche hinausläuft! Die EU war ohnehin eine Idee, die nicht zur Vereinigung Europas führen sollte, sondern zu internen Trennungen – wie man das an den unterschiedlichen Wirtschafts- (Nord-Süd) und Währungsräumen (EURO u a.) sieht. Doch es reicht ja schon, wenn man den Dexit ausführt: Immer wenn irgendetwas durchgedrückt werden soll(te), zahlt(e) gerade Deutschland Bestechungsgelder an die widerspenstigen Staaten und schwupps klappt(e) es. Ich dachte (mehr ironisch) schon früher immer: „Logisch, das gehört zu den Folgen, dass Deutschland den Weltkrieg verloren hat!“ Wenn man dann aber die Artikel des Grundgesetzes und der UN-Charta (z. B. Art. 53, 77, 107) sich genauer ansieht (aber wer macht das schon?!), muss man feststellen, das war keine Ironie, sondern genau die Absicht, die hinter Idee einer EU steht. Und gilt die EU für den einzelnen Bürger? Die EU ist kein Staatenbündnis, das von ihren Bürgern gewollt ist, sondern sind ist lediglich Verträge und Absichtserklärungen von Politikern, die diese ohne Legitimation und Rückhalt abgeschlossen haben, wie man am BREXIT sehen kann. Und inzwischen gibt es ja die weiteren entsprechenden politischen Gebilde wie das WEF, die WHO, das IPCC usw.
Das wird ein Fest! Ausgerechnet die Helden, die X am allerintensivsten nutzen (und die wohlgemerkt keine Alternative dazu haben), werden die ersten sein, denen Elon auch nur beim VERSUCH in diese Richtung, ihren Account sperrt. Diese EU-Witzfiguren überschätzen ihre Macht und ihren Einfluß grenzenlos.
Wir haben eine neue Definition von Zensur. Sandro Gozi spricht davon, dass die Plattform sich selbst moderieren müsse, oder sanktioniert würde – der Autor nennt dies dann Zensur. Demnach wäre jeder für den Inhalt verantwortliche Chefredakteur ein Zensor, und die Wahrnehmung des Hausrechts zur Moderation von Leserkommentaren / Leserbriefen wäre auch Zensur – was in beiden Fällen nicht zutrifft. Es stimmt nicht, dass die digitalen Plattformen keine Medien seien, und deshalb niemand dafür verantwortlich zu sein braucht, was über die verbreitet wird. Es gibt keine zivilisierte Freiheit ohne Verantwortung.
Das Böse Medium bringt heute zwei Nachrichten aus den USA – Trump will E-Autos doch nicht steuerlich fördern. Dafür will er Musk in seine Regierung holen und Musk sagt bereits zu. Will die EUrokratie riskieren, dass Brüssel von United States Marine Corps besetzt wird?
Immer noch nehme ich an, dass Musk sich Tesla nur leistet, um mit seinen Raketen den Orbit erobern zu können – und er den Stromer nur baut, um notwendige CO2-Zertifikate, eine Luftnummer ohnegleichen, für solches zu ergattern.
Musk gegen Habeck. Wer gewinnt?
Art 5 GG – EinzelnormDie Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Liebe Mitbürger! Wir zensieren doch nicht und haben es nie getan und wenn wir es tun, tun wir Grundgesetzkonform. Wir schützen nur : die Jugend (fSK) vor Pornos und Gewalt und alle zusammen vor Haß und Hetze. Haß und Hetze gegen uns Gute muß strengstens bestraft werden. Aber unsere gecheckten Fakten und Meinungen gegen diese verdammten Nazis, Rassisten, Querdenker und Untermenschen können prinzipiell kein Haß und Hetze sein. Dafür haben wir ja die Absätze 2 ff im §5 GG.
Es ist ja eine altbekannte Weisheit, dass nur die Wahrheit zensiert wird, niemals die Lüge. Da haben die EU Granden ganz offensichtlich die Hosen vor der Wahrheit gestrichen voll.
Ein X-Verbot würde nur noch deutlicher zeigen, was die EU von Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und der Wahrheit hält.
Bitte jetzt nicht falsch verstehen: Herr Gozi hat in der verquerten Logik völlig recht, er kennt halt die entsprechenden Gesetze.
1. X ist mächtig, fällt also unter die Kategorie „Very Large Online Platforms“ des Digital Services Act
2. X hat daher „Maßnahmen gegen missbräuchliche Meldungen und Gegendarstellungen“ zu treffen, ebenso den „Datenaustausch mit Behörden und Forschenden“ zu sichern
3. „Für sehr große Plattformen übernimmt die Kommission die Überwachung und Durchsetzung“
4. Wie jedes Gesetz enthält auch dieses Maßnahmen bei festgestelltem Mißbrauch, von Geldstrafen bis hin zur Sperrung
Auch EU-Kommissar Thierry Breton hat mit seinem Brief an Elon Musk völlig logisch gehandelt, seine ewig opportunistische Präsidentin ist ihm in den Rücken gefallen.
Die Biden-Administration hätte die Möglichkeit gehabt, die Digital Market and Digital Services Acts zu entschärfen. Politisches Interesse scheint nicht zu bestehen, wirtschaftliche Interessen scheinen nicht auf dem Spiel zu stehen, die großen 5 machen ja auch in China gute Geschäfte, indem sie sich an die lokalen Gesetze anpassen. Wäre da nur nicht ein eigensinniger Herr Musk. Kommt Trump, was zu wünschen ist, anstatt Uschis Wahlverwandter, dann wird dieser dem Laden die Hölle heiß machen.
Das Problem ist weder Herr Gozi noch Herr Breton noch Frau vdL – es sind die Mitgliedstaaten und das muskelspielende EP. Alles so gewollt, sofern die völlige Inkompetenz so mancher Politiker nicht dafür verantwortlich ist.
Dieses Europa ist nicht erformierbar und erfordert einen Rückbau hin zur EWG.
Man muß den beiden Herren eigentlich dankbar sein, die zunehmende Orwellsche Dimension des EU-Systems unfreiwillig entlarvt zu haben.
Die groessten Generatoren von „Hass und Hetze“ sitzen in Bruessel, Paris, London, Berlin, Rom, ….. nicht bei X.
Musk wird vergnügt schmunzeln, hat er doch eigene Satelliten im Umlauf.
Schaumermal, wie die von der „EU Cyberabwehr“ vom Himmel geholt werden
Brüsseler Wahrheitsministerium.
Mir wird langsam wirklich Angst und Bange, wenn ich mir anschaue wohin sich mein Europa entwickelt. Es wird wirklich von Jahr zu Jahr schlimmer. Diese Leute verstecken ihre antifreiheitlichen Ansichten nicht mehr. Sie sprechen ganz offen und sie sitzen mittlerweile überall.
Gefunden auf X, dem Medium, dass sie zensieren wollen:
„Sie mahnen immer wieder „1933 darf sich nicht unter keinen Umständen wiederholen!“ Doch was ist damals genau geschehen?
Bürger wurden diffamiert – von den Nationalsozialisten, also den Nazis
Andersdenkende wurden verraten und angeklagt – von den Nazis
Die Medien wurden kontrolliert – von den Nazis
Das RKI hat Versuche an Menschen durchgeführt – im Auftrag der Nazis
Das Volk wurde gespalten – von den Nazis
Parteien wurden an ihrer Versammlung gehindert – von den Nazis
Parteien wurden verboten – von den Nazis
All diese Dinge wiederholen sich heute, doch es ist weder die AfD oder Werteunion, die dafür verantwortlich sind.
Es sind wieder die Sozialisten der SPD und ihre Koalitionspartner die Grünen und FDP mit Unterstützung der Scheinopposition CDU/CSU.
Überlege Dir demnach genau, wenn Du wählst und gegen Du Deinen Protest richtest!“ https://x.com/MaikSchmiddie/status/1816719768126390390
UvdL ist von der CDU, Haldenwang ist von der CDU, Kiesewetter ist von der CDU. Merz von der CDU und die Grünen haben UvdL wieder ins Amt der Präsidentin gehievt. Wer glaubt das es mit der CDU anders wird, dem ist nicht mehr zu helfen. Die jetzige EU hat mit ursprünglichen Gedanken nichts mehr zu tun.
Und trotzdem halten sich hartnäckige 30% der CDU-Wähler!
Unfassbar, diese Vergesslichkeit!
Eurokrise, Massenmigration und „Corona-Maßnahmen“ und alles ist vergessen!
Denen ist nicht mehr zu helfen!
Ja. Vielleicht kommen da ganz Neue, denen die Partei zuarbeitet, inzwischen hinzu?
„In den Reihen der Religionsgemeinschaft seien auch Gläubige, die bei Polizei und auch bei Verfassungsschutz tätig seien.“ Findet man am Ende des Artikels: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100470220/50000-muslime-in-der-eifel-zeltstadt-fuer-kalif-treffen.html
Kann man sowas überhaupt noch kommentieren? Freie Meinungsäußerung ist der Kern unserer Gesellschaft, ein Wert! (für den junge ukrainische Männer gerade ihr Leben lassen).
UvdL hat Desinformation und Hass zum grössten Problem unserer Zeit erhoben! Was ist Desinformation, was ist Hass? Wer legt das fest, wer definiert das?
Sie führen einen Krieg gegen uns!
„Wer legt das fest, wer definiert das?“
Diejenigen welche zwar von Meinungsfreiheit reden, aber keine andere Meinung als nur die eigene ertragen können.
Tja. Und dass Ukrainer für unsere Freiheit stürben ist propagandistisch „geschluckt“ – denn wer würde sonst zusehen, wie sein Steuergeld unnütz für Interessen von wem auch immer einfach so verpulvert wird und welche dort in Schützengräben elendiglich verrecken.
Wer hat das dem Herrn Pfarrer Gauck aber auch geglaubt, dass dort für unsere „Freiheit“ gekämpft werden müsse.
„Wir können auch einmal frieren für die Freiheit und wir können auch einmal ein paar Jahre ertragen, dass wir weniger an Lebensglück und Lebensfreude haben“. Zumal er das Hungern im Dunkeln als gar nicht erwähnenswert weggelassen hat. https://www.welt.de/vermischtes/article237436427/Maischberger-Wir-koennen-auch-einmal-frieren-fuer-die-Freiheit-sagt-Joachim-Gauck.html
Spätestens ab dem Einsetzen der Winterzeit wird sich auch Habecks Energiekonzept zerbröseln – was die Merkelschen Gäste in Millionen nicht abwartend goutieren werden! Dann gehts hier richtig rund – was sie im örr verschweigen werden und auf X nicht gezeigt sehen wollen.
Angesichts der RKI-Files sitzen die wahren Desinformanten in der Regierung.
Hatten wir das in Deutschland nicht schon zweimal? Die Einschränkung des Meinungskorridors.
Sind ja wieder stramm auf dem Weg. Andere Akteure, gleiche Methoden!
> Sandro Gozi, ein ranghoher EU-Vertreter von Emmanuel Macrons Ensemble-Koalition, hat darauf bestanden, dass die US-Plattform die sogenannten „Hassreden“-Kontrollen des Digital Services Act (DSA) umsetzen muss, wenn sie weiterhin in der EU tätig sein will.
Vielleicht gewinnt Trump doch noch, der mit Musk ganz dicke ist. Ich würde in der LaFrosch-Kolonie die Chefs nicht reizen – schon vergessen, dass Trump sehr nachtragend ist?
„Online-Gewalt führt oft zu Offline-Gewalt“, sagt der Mainstream-Abgeordnete. Interessant, dass dieser Satz kaum auf islamische Botschaften angewandt wird. Gälte er, müsste der halbe Koran verboten werden. Aber die EU verbietet lieber X. Das ist kurzfristig gefahrloser. Wenn auch langfristig gefährlicher.
Es wird ja auch nicht angewandt, wenn die vor der Brandmauer gemeinsam zu stehen kommen gegen die, die sie hinter dieser Brandmauer verorten wollen, hetzen. Ich erinnere Scholz in Thunberg-Manier bei seinem Kanzlerkompakt wegen Potsdam, als er die dumbe Masse anstachelte.
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Gut, dass die jetzt wählen dürfen in höherem Maße als im Westen erkennen, was für ein Spiel da gespielt wird. Und wenn es besser werden soll, wachen vielleicht bis zum Wahltag noch weitere auf, die die Rechten wählen.
Die taz zeigt die in ihren Umfragen übrigens braun statt blau – wobei doch bekannt ist, dass diese Farbe entsteht, wenn man alle anderen mischt.
Dann sollen sie halt X verbieten.
Man kann dann X mit einem VPN oder mit Tor oder Tails benutzen.
Das ist keine Geheimwissenschaft. Einfach mal googeln.
Beispielsweise das kostenlose VPN Proton. Einfach registrieren und los geht’s.
Die tatsächliche Gewalt kommt am häufigsten von Migranten , die online nur selten auftreten. Der Satz „aus Worten werden Taten“ ist sowieso unsinnig. Es gibt genug „faule Versprechen“. Oft handelt es um verbale Ausbrüche, wo sich jemand Luft verschaffen will . Es geht natürlich um Andersdenkende, die man strafen will .
Wie will die EU den Dienst X denn sperren, wenn es ihnen bei z. B. dem „Darknet“, den Seiten des IS und anderen nicht gelingt?
Ich halte Musk für clever genug, solche Sperren zu umgehen, wenn es denn nötig wäre. Außerdem würde diese Maßnahme seitens der EU den Bürgern doch nur zeigen, dass diese „Institution“ schon lange nicht mehr demokratisch unterwegs ist.
Umgehung: Natürlich kann jeder Kundige EU-Sperren umgehen. Aber X lebt von der hohen Reichweite, also davon, die Normalen zu erreichen. Wenn die EU diese hohe Reichweite beendet, ist X als europäisches Massenmedium am Ende. Damit hat die EU erreicht, was sie wollte.
Ich denke, die EU-Autokraten werden auf kurz oder lang eine Great Wall nach chinesischem Vorbild implementieren. So etwas kann man zwar auch umgehen, erfordert aber etwas technischen Sachverstand. Aber den Autokraten und Demokratiefeinden der EU geht es in erster Linie darum, die breite Masse des Volkes dumm zu halten. Und wenn ich mir die Wahlergebnisse zur Wahl des EU-Parlaments so ansehe, hat die breite Masse immer noch nicht erkannt, welche Gefahr von der EU für Freiheit und Demokratie ausgeht.
Freiheitliche Gesellschaften haben es nicht nötig Informationen zu zensieren. Den logischen Rest möge sich jeder selbst dazudenken.
Sie gehören offenbar (auch) zu jenen, die inzwischen Angst haben, ihre Meinung offen und frei zu äußern…
Das brauchen Sie nicht! Wir leben doch in eine freien Land, sogar in einer Demokratie. Unsere verehrte Innenministerin Näncy Faeser würde Ihnen doch „niemals nicht“ (…würde Huckleberry Finn sagen) früh um 6:00 Uhr maskierte und bewaffnete Polizisten ins Haus schicken… zwecks Hausdurchsuchung wegen Terrorgefahr … oder so.
In Deutschland braucht sich niemand zu ängstigen, WIRKLICH nicht! NIemand hat die Absicht, die Meinungsfreiheit abzuschaffen…
Die EUdssr muss weg, denn etwas undemokratischeres hatten wir nach 1945 in Westdeutschland noch nie! Hinzu kommt die Kriegstreiberei gegen Russland. Diese EUdssr schafft es noch uns in einen Krieg zu führen, deshalb sofort raus und aus der Nato gleich mit. Deutschland, Schweiz und Österreich als neutraler Block ohne EUdssr und ohne Nato ist das, was uns hilft!
Das hat mit „UdSSR“ oder auch EUdSSR wenig zu tun. Vielmehr vermute ich sehr stark, dass am Ende des WKII ganz bewusst die NAZIS nicht wirksam genug bekämpft wurden. Man ist juristisch nur gegen die Marionetten vorgegangen, aber niemals gegen die Vordenker. Die Vordenker -wie z.B. die Rockefeller Stiftung – sind vollkommen unbehelligt geblieben, sie haben sich eine Weile umbenannt (das Wort EUGENIK war einfach zu vorbelastet…) und nun fühlen sie sich sicher und sie sind alle wieder da. Sie haben die Zeit ihrer Unauffälligkeit clever dazu genutzt, ihre Leute (meist gefördert und „ausgebildet“ durch die Rockefeller Stiftung) überall dort unterzubringen, wo es Wichtiges zu entscheiden gibt: in der EU, der BIZ, dem IMF, der WHO…usw. und natürlich im WEF.
Die Ideologie der EUGENIK ist niemals wirklich bekämpft worden. Heute gehören superreiche, einflussreiche und berühmte Personen dazu… u.a. sehr wahrscheinlich auch Bill Gates, der jedenfalls (das ist gesichert) einer Eugeniker-Familie entstammt (Vater + Großvater waren Eugeniker) und der selbst behauptet, das Problem der Überbevölkerung (seiner Meinung nach haben wir dieses Problem) mittels Impfungen lösen zu können.
Es sind DIESE Leute, die „hinter allem“ stecken und die inzwischen Angst bekommen haben, denn offenbar haben sie mit deutlich weniger Widerstand weltweit gerechnet. Trump und Musk gehören zu jenen, die Widerstand leisten und sie haben aufgrund ihres Reichtums und ihrer Bekannthet ebenfalls großen Einfluss. Schlimmer noch: sie klären die Menschen über die tatsächlichen Ziele der Strippenzieher auf. Deswegen haben die Srippenzieher vor Trump und Musk Angst… Deswegen der unmögliche Auftritt der EU.
Ja. Und dazwischen dann noch ein Orbán, der zeigt, dass es auch anders geht – mit Rückgrat.
Seit 2015 zeigt dieser Mann ein überbreites Kreuz und lässt sich nicht – wie auch Robert Fico.
Hier wettert der Slowake gegen die mRNA-Injektionen – wobei so was im Westen eher nicht gezeigt wird: https://x.com/bitteltv/status/1791372931542532216
Und hier dann gleich noch eine bei uns nicht mehr abrufbare Sendung der Anstalt:
„DIE ANSTALT ERKLÄRT CO2 ZERTIFIKATEHANDEL Der Beitrag ist in Deutschland gesperrt ! Warum wohl??“ https://x.com/bitteltv/status/1794296253976875373
Danke, ich habe mir die Videos gerade angeschaut. Ich kannte sie noch nicht und habe sie auf meinem GETTR-Account weiter geleitet. Der CO2-Handel ist zwar richtig geschildert, aber es hätte doch noch ein paar Sätze darüber gesagt werden sollen, dass es ohnehin UNSINN ist, CO2 einsparen zu wollen. Nicht nur, weil wir Menschen den CO2-Gehalt in der Atmosphäre nicht beeinflussen können, sondern vor allem, weil CO2 ein überlebenswichtiges Gas ist und weil wir uns bereits an unteren Ende einer Skala befinden, die zeigt, dass – wenn der C2-Spiegel weiter sinkt – zuerst die Pflanzen und danach alle anderen Lebewesen sterben werden.
In einer solchen Lage CO2 einsparen zu wollen ist höchst fahrlässig. Dazu hätten die Jungs aus der Anstalt wenigstens kurz etwas sagen sollen… finde ich. Aber die sind, vermute ich jedenfalls, Grüne und stellen den „menschengemachten Klimawandel“ sicher nicht grundsätzlich in Frage. Abgesehen davon bekämen sie dann auch keine Sendezeit mehr…
Sollte die EU wirklich X verbieten, dann bietet Herr Musk auch hier eine Lösung an.
Nämlich mit seinem Satelliten-Internet „Starlink“.
https://www.starlink.com/de/residential
So so online Gewalt führt zu offline Gewalt aber nur bei den rechten die linken sind ja Chorknaben…. es gibt halt gute und schlechte „Hass und Hetze“ schon merkwürdig was hier seit Jahren abgeht, besonders seit VDL dort wichtiger als wichtig ist