Eigentlich sollte ein Parlament der Ort sein, an dem die Besten der Gesellschaft, betraut von ihren Wählern, die wichtigsten Angelegenheiten der Gemeinschaft ernsthaft diskutieren. Das EU-Parlament stellte am Donnerstag unter Beweis, dass es kein solcher Ort ist. Die Vorstellung des Programms der ungarischen Ratspräsidentschaft geriet zu einer Propagandaschlacht, in der den Abgeordneten keine Lüge zu dreist, keine Beschimpfung zu extrem und und keine Schauspieleinlage zu lächerlich war.
Für die EU – um deren Programm es laut Tagesordnung ging – interessierte sich schlichtweg niemand außer dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, der seinen inhaltlichen Vortrag mit Verve, aber Ernst und Würde artikulierte. Die EU müsse sich ändern, sagte er, und Ungarn habe vor, der Katalyst dieser Reformen zu sein. Denn die Union gehe an ihren verfehlten Strategien zugrunde – die endlose und bedingungslose Unterstützung der Ukraine, obwohl diese dabei sei, den Krieg zu verlieren, die ungezügelte Migrationskrise, die tragische demografische Lage, die aus eigener Schuld schwindende Wettbewerbsfähigkeit im Vergleich zu China und den USA. Er legte dann dar, wie man die Probleme lösen könne: Keine Migranten ohne Einreiseerlaubnis in die EU lassen, Abbau des EU-Vorschriftendschungels, Feuerpause und Verhandlungen im Ukraine-Krieg.
Was darauf folgte, war ein Tollhaus von ehrabschneidigen Angriffen gegen ihn und seine Regierung, angeführt von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EVP-Chef Manfred Weber, wobei die von Orbán präzise benannten großen Zukunfts-Herausforderungen der EU nicht die geringste Rolle zu spielen schien.
„Diktator” wurde er genannt, man rief dazu auf, ihn zu verhaften, ihm wurde zugerufen, er sei hier „nicht willkommen”, man forderte, Ungarn das Stimmrecht zu entziehen. Auf den hinteren Plätzen sangen linke Abgeordnete „Bella Ciao”, bis sie von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola zur Ordnung gerufen wurden. Es war sonnenklar: Die Mehrheit der Abgeordneten und die EU-Kommission selbst sehnten sich danach, Ungarns demokratisch gewählte Regierung zu stürzen. Leider – für die echauffierten Parleure – muss man die Entscheidung darüber, wer Ungarn regiert, wohl den ungarischen Wählern überlassen.
In dem Tumult blieb einzig Orbán ruhig. Er genoss es anscheinend, schrille Rufe und Pfiffe auszulösen. Etwa, als er sagte, die illegale Migration führe zu mehr Antisemitismus, mehr Gewalt gegen Frauen und mehr Homophobie in Europa. Die einizge Lösung sei, niemanden reinzulassen, den man nicht haben möchte – denn wer es einmal in die EU geschafft habe, den werde man so oder so nie mehr los. Weil das links Wutgeschrei auslöste, sagte er es gleich nochmal.
Zum Thema Wettbewerbsfähigkeit beschuldigte Ursula von der Leyen Orbán, europäische Unternehmen willkürlich aus Ungarn zu drängen, und „schmutzige russische Energie” zu gebrauchen.
In Wirklichkeit ist Ungarn eines der beliebtesten Länder für ausländische Investoren, wobei aber zugegebenerweise der Staat steuernd eingreift: Nicht jeder Investor ist willkommen. Man will strategische Investoren in Gebieten, auf denen ungarische Unternehmen nicht mithalten können – etwa in der Autoindustrie. Was die russische Energie betrifft: Ungarn hat mit die niedrigsten Energiepreise in Europa und ist genau deswegen attraktiv für industrielle Investoren, ist also im Gegensatz etwa zu Deutschland wettbewerbsfähig. Vielleicht war es ja das, was Frau von der Leyen störte: Wären die Energiepreise in Ungarn so hoch wie in den Ländern, die auf billige Energie verzichten, dann würde Ungarn nicht so viele Hersteller aus Deutschland und anderen Ländern weglocken (und damit deren Wirtschaft schwächen).
Ursula von der Leyen beschuldigte Orbán,die illegale Migration zu fördern, weil Ungarn verurteilte Menschenschmuggler aus seinen Gefängnissen entlassen habe. Kein Wort darüber, dass Ungarn das Land mit dem effektivsten Grenzschutz gegen illegale Migranten ist, ohne dafür einen Euro von der EU zu bekommen. Im Gegenteil: Der EU-Gerichtshof bestraft Ungarn dafür (täglich eine Million Euro), dass es keine illegale Migranten auf sein Staatsgebiet lässt.
Von der Leyens neunminütige Rede geriet zur einer staatsanwaltschaftlichen Klageschrift, die den Ton angab für die ganze Debatte. Orbán konterte kühl, er sei „überrascht” von ihrer Rede – bislang sei es Usus gewesen, dass die Kommission als Hüter der Verträge parteipolitische Querelen aus dem Weg räume, statt sie zu schüren.
EVP-Chef Manfred Weber erklärte die ungarische Ratspräsidentschaft kurzerhand für gescheitert, weil kein einziges Gesetzesvorhaben abgeschlossen worden sei, im Gegensatz zur ungarischen Ratspräsidentschaft 2011, wo mehr als 100 Gesetze verabschiedet wurden. Allerdings vergaß er zu erwähnen, dass die jetzige Präsidentschaft in der Sommerpause begann, die neue Kommission noch gar nicht stand. Orbán sagte kühl, 2 ber mGesetzesvorhaben seien abgeschlossen, und 41 weitere „warten darauf, dass wir darüber mit Ihnen beraten können”. Sprich: Nicht Ungarn bremst, sondern die EU-Institutionen.
Die ungarische Oppositionspolitikerin Klára Dobrev warf Orbán vor, er küngele mit Putin. Orbán konterte ruhig: „Als Ihr Ehemann Ministerpräsident in Ungarn war, saß Putin bei Ihnen in der Küche.“ Korrekt – Ferenc Gyurcsány lud Putin damals in seine Wohnung ein.
Es herrschte alles in allem eine Stimmung wie in den würdelosesten Zeiten des Habsburger Reichrats, wo Abgeordnete schrien, trompeteten und in Jagdhörner stießen, um einander vom Reden abzuhalten.
Mark Twain schrieb darüber damals ein Buch, „Turbulente Tage in Österreich”. Darin schilderte er, – so resümierte es einst Christof Habres in der „Wiener Zeitung” – wohin ein unterentwickelter Parlamentarismus, verbunden mit einem Manko an Demokratieverständnis und einer hohnsprechenden Diskussionskultur führen kann: ins absolute politische Chaos, das letztendlich in die temporäre Ausschaltung der demokratischen Rechte der Opposition mündet.
Die Opposition ist heute Orbáns Ungarn.
Zitat: „Nicht jeder Investor ist willkommen. Man will strategische Investoren in Gebieten, auf denen ungarische Unternehmen nicht mithalten können – etwa in der Autoindustrie“
> Nun ja, wenn hier Orban die eigene Industrie schützen und stärken will und auf der anderen Seite neue Industrien ins Land holen und ansiedeln will um Land & Volk insgesamt zu stärken, sehe ich hier nix verwerfliches drinnen – im Gegenteil.
Es wird zwar oft – und das auch völlig zu recht, über Berlin geschimpft – doch es sollte auch viel mehr auf EU-Brüssel und den dortigen grünwoken Pseudodemokraten geguckt werden. Denn für mich ist dieses grünwoke EU-Brüssel noch eine viel größere Gefahr für unser Deutschland und die Demokratie als es das grünwoke Berlin ist. Denke zumindest ich so.
Man muss die Rede von Herrn Orban selbst gehört haben, um zu begreifen, was sich im EU-Parlament wirklich abspielt.
Viktor Orban: „Everyone will agree with me and not with your Left wing lies.“
https://youtu.be/5-k737ZhP3Q
VdL befindet sich offenbar im Kampf gegen die ungarische Regierung.
Laut Viktor Orban soll die EU-Kommission die ungarische Regierung austauschen wollen:
https://youtu.be/FkfXdfjMTXw
Tja, der sogenannte Wertewesten ist ein jämmerlicher Zirkus. Wen wunderst das sich die übrige Welt mit Grausen von diesen absurden Werten abwendet.
Leider ist auch Herr Orban mit Jahrgang 1963 nicht mehr der Jüngste. Und damit besteht die Gefahr, dass es nach Herrn Orban in Ungarn zugeht wie in Polen: Rechtsstaat und Demokratie werden wieder eingeführt.
Ich nehme an, daß sie bei den beiden Begriffen die Anführungszeichen vergessen haben, stimmts?
Einfach nur schäbig.
Dieses unwürdige Tohuwabohu im €U-Pralament könnte einen aus anthropologischer Sicht an prähominides, und/oder animalisch unzivilisiertes Verhalten von Bewohnern von Felsen & Höhlen denken lassen, die mit viel Geschrei Steine, Stöcke, Fallobst & Nahrungsrückstande auf einen vom Rudelführer, aus dessem persönlichen Eigeninteresse erklärten Konkurenten/Feind werfen, um ihn zu beeindrucken & zu verjagen.
Was glauben Sie, aus der Hollywood-Opfer-Fraktion, denn, was passiert, wenn in Mexiko an der Nordgrenze Russische Truppen & Raketen & desgleichen in Kuba stationiert würden? Warum haben Sie auch den Geschichtsunterricht geschwänzt? Recherchieren Sie einfach unter „JFK & Kuba“.
Warum argumentieren Sie dann entgegen Ihrer Bildung? Ich warte immer noch auf Argumente bezüglich des Ukraine-Konflikts. Sie gehören, wie meine Eltern (kurz vor dem Krieg geboren), zu den Generationen, die meinten, nur arbeiten zu müssen & zu ignorieren, wie die Alt68er & ihre Nachkommen das Land übernahmen.
Ich bin ein auch schon ein hier länger Lebender, ganz kurz nach Kriegsende geboren. Ich habe sowohl 1953 Ostberlin, 1956 Budapest, 1962 Kubakrise, 1968 Prag Dubcek miterlebt. Ich dachte immer es gäbe da nur einen Planeten, auf dem sich alles abgespielt hat. Auf jeden Fall müssen wir nicht darum streiten was die Amerikaner wohl dachten zu den Raketen, die die Sowjetunion auf Cuba stationieren wollten, denn eines ist sicher, die wurden dort installiert, weil die USA schon einige Zeit früher in der Türkei Pershings an der Grenze zu Aserbeidschan, Sowjet-Russland stationiert hatten. Im Zuge der Einigung bzgl. der Cubakrise hat Chrustschow, der schlaue ukrainische Bauernsohn, es fertig gebracht, dass die Amis ihre Pershings dort an der türkisch- aserbeidschanischen Grenze abgebaut haben.Wurde im Zuge der Freundschaft unseres Landes mit den Weltkriegssiegern nicht mietgeteilt. Wer schneidet sich schon gerne selbst die Nase aus dem Gesicht. Also eine Win-Win Situation für alle Seiten. Und jetzt könnte man behaupten versuchen die Cowboys es schon wieder. oder was ist das anders, als eine Finte, wenn die USA möchten, dass die Ukraine in die Nato kommen soll, und zu welchem Zweck. Nur ein Idiot(übersetzt: ein einfacher Mensch) glaubt da noch irgend ein Wort.
Wer so publikumswirksam von der Zerschlagung eines Staates phantasiert muss halt zur Räson gebracht werden, damit er begreift, dass die „wertebasierte “ Weltordnung dann auch für alle Teilnehmer der Rally gilt. Wenn schon Geschichte, dann aber so gut es geht komplett.
Für die Beschießung der eigenen Landsleute im Donbass seit 2014 hat die Ukraine eine Strafe zu erhalten, aber keine ständig nachgelieferte Mordinstrumente. Wozu das führte sehen wir jeden Tag, und die Bestrafung wird weh tun.
Sie haben Angst um ihre Macht, da drehen alle Linken, Grünen und wohl auch Schwarzen, Weber, völlig durch, verlieren jeden Anstand, siehe dazu auch Deutschland. Gab es eigentlich in dieser offensichtlich peinlichen Debatte auch Fürsprecher für Orban wie aus den Niederlanden, Schweden, Slowakei, Italien, Finnland?
Zumindest gewinnt man den Eindruck, dass sich Deutsche in Europa ideologiegetrieben wieder mal am weitesten aus dem Fenster lehnen.
Sie können es aber nur, weil nur wenige wie ein Orbán , dagegen angehen.
Eigentlich sollten doch die Europäer gelernt haben, wozu die Deutsche fähig sind, wenn sie niemand ausbremst.
Herr Kálnoky, ich möchte mich bei Ihnen für diesen Bericht herzlichst bedanken. Ich schätze Ihre journalistischen Fähigkeiten, da Sie kontinuierlich hochwertige Berichte anfertigen, die den eigentlichen journalistischen Tugenden immer entsprechen. Auch ich habe die Rede von Herrn Orban und die Sitzung gesehen. Des Weietren gab es ja sehr viele mittelmäßige journalistische Publikationen über dieses Ereignis. Ich schätze Ihre Art über solche kontroversen Ereignisse zu berichten, heißt Sie geben eine Schilderung in wertfreien Stil und verzichten auf gehässigen Bemerkungen oder Worthülsen. Bei der Berichterstattung über Ungarn und deren politischen Akteure und Verhältnisse sind Sie momentan die EINZIGE repräsentative und glaubhafte Quelle, da Sie eben auch direkten sprachlichen Zugang dazu haben. Vielen Dank, dass Sie realistisch berichten. Nagyon köszönöm, Kálnoky Úr.
Von der Pfizer und Wéber wie immer in trauter Kumpanei mit dem linken Mop wenn es gegen die geht , die den ersten Stein aus der Mauer gebrochen haben und gegen den besonders, der schon im Juni 88, bei der Ehrenbeisetzung von Imre Nagy, in einer Rede auf dem Heldenplatz , seinen Mut bewiesen hat, sich von niemanden einschüchtern zu lassen. Damals feierten sie ihn dafür, heute hassen sie ihn dafúr um so mehr.
Man kann den Magyaren nur zurufen, dass wir hier in Mitteldeutschland , Brandenburg und auch Mecklenburg Vorpommern, niemals vergessen werden, was sie vor 35 Jahren für und getan haben und egal was ihnen aus Brüssel und Berlin an Hass, Böswilligkeit und Niedertracht entgegen schallt, wir uns mit den nicht gemein machen und nach wie vor grösste Symphatien für sie empfinden .
Ich habe letztens mit einer Richterin beim Wein gesessen. Sie erzählte von ihrer Autorreise nach Rumänien bzw. Siebenbürgen und schwärmte in den höchsten Tönen vom Land. In Ungarn war jedoch alles grauenvoll: die Straßen desolat, die Gastronomie schlecht und teuer, die Musik kitschig, die Menschen Antisemiten und Rassisten, die Politiker korrupt und die Pusta schrecklich langweilig. Meine Frage, ob sie nicht wegen ihrer Meinung zu Orban etwas voreingenommen sei, wies sie vehement von sich … Aber dieser Orban sei doch einfach schrecklich. Ich: aber er wird immer wieder gewählt. Sie: die Wähler sind alle von ihm manipuliert. Orban ist für dieses saturierte woke Milieu der Leibhaftige in Person, weil er diese selbstverliebten Gutmenschen rundweg in Frage stellt. Orban ist das Kind, das ruft: Aber der Kaiser ist doch nackt!
Der Antipathie gegen Orban entspricht die Trump-Phobie: beide Politiker tun für ihre jeweiligen Länder viel Gutes und werden vom politischen Gegner und von ausländischen Medien verteufelt.
Das ist also das EU-Parlament.
Wie sie geifern und keifen, dass ihnen vor Hass fast der Sabber aus den Mundwinkeln läuft. Und warum?
Weil da einer ist mit gesundem Menschenverstand, der sich an dem diktatorisch anmutenden Blödsinn nicht beteiligen will, sondern die Realität bei seiner Politik berücksichtigt und die echten Interessen der Menschen und besonders der Menschen seines eigenen Landes im Blick hat. Der sich nicht verachtungswürdig die Taschen vollstopft, während in den Ländern der Niedergang vonstatten geht wie es die restlichen EU-Abgreifer tun.
Lieber Viktor Orban, Sie haben vollkommen recht. Das Sie trotzdem versuchen, diese EU-Sekte in die Wirklichkeit zurück zu führen, ehrt Sie. Aber machen wir uns nichts vor: Diejenigen, die da zur Zeit im EU-Parlament sitzen, sind mehrheitlich in den eigenen Ländern in jeglichem Bereich gescheitert oder wurden vor der eigenen Justiz in Sicherheit gebracht (ursula von der leyen!).
Wenn man davon ausgeht, dass diese EU nicht reformierbar ist, bleibt nur ein Ausweg: Raus aus dieser abgehobenen Clique und Gründung von etwas Neuem. Die Vernunft wird bei den Ländern siegen, die diesen Niedergang der EU und damit ihrer eigenen Länder nicht bis zur völligen Selbstaufgabe mitgehen wollen.
> Was darauf folgte, war ein Tollhaus von ehrabschneidigen Angriffen gegen ihn und seine Regierung, angeführt von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EVP-Chef Manfred Weber
Beide von der Woken Union, welche die Michels so gerne wählen. Warum auch immer.
Hierbei handelt es sich maßgeblich um die 60+ – Wähler. In 2028 sind davon glücklicherweise 4 Mio. & 2029 5 Mio. weggestorben.
Falsch ! Reife Wähler mit politischem Hintergrundwisssen wählten sicher nicht so, wie von Ihnen hier unterstellt wird. Eine m.E. sehr mißliebige und bösartige Unterstellung. Laurenz, auch Dir wird der Tod begegnen, früher oder später … :o[
Was schreiben Sie hier für einen Scheiß‘? Mein Tod wird von den Nornen gestrickt, wie jeder andere auch. Schauen Sie Sich einfach die Wahlanalysen an. Erst recherchieren, dann denken, dann posten. Die AfD ist bei den Wählern zwischen 18-60 die stärkste Partei. Union & SPD werden im wesentlichen von Ü-60+ – Wählern gewählt. Das ist die Realität. Wir hatten bis 2020 gut 900k Tote pro Jahr, seit wir impfen über 1 Mio. Auch das ist die Realität, die bedeutet, daß die aktuelle Ü-60+ – Altersklasse bei der übernächsten Bundestagswahl weniger in der Lage ist, unseren Staat & unser Volk ins Unglück, in den Volkstod zu wählen. Ich mag Leute, wie Sie nicht. Der Grund ist einfach. Moralisieren tun immer Leute, die sonst nichts zu sagen haben, persönlich werden, weil sie keine Argumente auf der Pfanne haben.
Allen voran in ihrer kommunistischen Blase Terry Reintke, eine deutsche Grüne. Interessant, wenn angehende Diktatoren Demokraten Diktatur vorwerfen. Stilmittel: Ablenkung und Abwertung des Gegners. Erkennt die wahren Feinde der Demokratie! Seid wachsam!
Orban hatte das doch vorher gewußt & die EU-Hanswurste vorgeführt. Das braucht Er auch, um die inner-ungarische rechte Opposition klein zu halten.
ich habe mir die Rede von Victor Orban auf Immo TV angesehen. Jedem vernünftigen Europäer hat er aus dem Herzen gesprochen. Es wird höchste Zeit,das die, die wirklich Hass, Hetze und Lügen verbreiten zur Verantwortung gezogen werden. Weiter so Herr Orban, 2/3 der Europäer stehen ihnen bei. Danke
Bei vdL ist klar, daß sie kompromisslos den Wünschen Washingtons folgt.
Dasselbe gilt für alle, die ins gleiche Horn blasen.
Orban plädiert für europäische Unabhängigkeit, europäische Interessen auf Basis nationalstaatlicher Souveränität nach §2 des Völkerrechts.
Die Transatlantiker bringt das auf die Palme.
Die ganze Empörungsshow folgt Interessen, die nichts mit der vorgeschobenen linkswoken Ideologie zu tun haben, sondern den Finanzinteressen der globalisierten US-Hochfinanz und den geostrategischen Spielchen Washingtons folgt.
Sehr geehrter Herr Kálnoky, danke für diesen aufschlußreichen Artikel. Als deutscher Staatsbürger sind mir die genannten „deutschen“ Politiker*Innen sehr peinlich. Orbán ist ein Hoffnungsschimmer. Er ist hoffentlich noch politisch tätig, wenn die EU fertig hat, also wenn Deutschland nicht mehr zahlen kann. Wir brauchen für den Wiederaufbau, wenn es ihn überhaupt geben wird, intelligente, realitätsnahe Politiker.
Das EU Parlament hat seine Legitimation verloren – und die gesamte EU gehört auf einen strengen Prüfstand. Der ganze Idealismus bei der Gründung ist vollends dahin.
„Der ganze Idealismus bei der Gründung ist vollends dahin.“
GEGRÜNDET wurde eine Gemeinschaft unabhängiger, selbstverantwortlicher Staaten und nicht dieser übergriffige Moloch EU.
Letzterer wurde den Menschen übergestülpt!
Weg damit und Rückabwicklung auf die EWG/ die „Europäische Gemeinschaft“.
Nun EU ist das beste Beispiel vom divide et impera das es heute gibt: weit weg von den Bürgern, die schön in ihren kleinen und großen Staaten leben und miteinander keine politische Bündnisse angehen. Das sieht besser aus, als das was die sogenannte repräsentative Demokratie in den Mitgliedsländern zu bieten hat. Das konnte man auch sehen, als ein Paar Mal eine Referendum den Herrschaften am Trog doch im Weg stand und dessen Ergebnisse entweder direkt oder indirekt ignoriert wurden. So ein Zirkus.
Terry Reintke, das ist die, die sich anmaßt den EU-Parlamentstürsteher zu geben, ist ein typisch Grünes Eigengewächs. Reintke sitzt, vollalimentiert und rundumversorgt, dafür aber von niemandem direkt gewählt, seit 2014 im EU-Parlament auf einem Grünen Listenplatz. Außer einem Studium der Politikwissenschaften, dass sie mit dem Diplom und der Arbeit „Lokale NGOs und sexualisierte Gewalt in den Balkankonflikten“ abschloß, hat sie außerhalb des Politbetriebes nichts Zählbares vorzuweisen.
Ihr Werdegang ist für 37 Lebensjahre denkbar kurz, einseitig und vor allem ideologisch geprägt.
Schule, Studium, 2 Jahre wissenschaftliche Mitarbeiterin im BT bei Ulrich Schneider (Grüne), seit 10 Jahren Abgeordnete im EU-Parlament.
Und solche Leute wollen andere über das richtige Leben belehren.
Eine himmelschreiende Schande, daß sich ausgerechnet zwei deutsche Pöbler und Hetzer mit ihren Beiträgen an die Spitze dieses Schmierentheaters im EU-„Parlament“ stellen!
Hut ab vor Orban, und Schande über von der Leyen, Weber und die anderen Krakeeler. Nach der Wende sind diese hart in Regress zu nehmen!
Das EU-Parlament ist kein richtiges Parlament. Hier gilt nicht das Prinzip:“one man one vote“. Dieses sogenannte Parlament sollte man sofort auflösen. Die Abgeordneten kamen dorthin, weil sie von ihren Heimat-Ländern dorthin abgeschoben wurden.
Das „EU-Parlament“ hat den den Namen „Parlament“ usurpiert.
Das sogenannte „EU-Parlament“ ist rechtlich nicht mehr als ein Hasenzüchterverein. Es ist rechtlich kein Parlament. Sagt das bverG in seinem Urteil vom 30. Juni 2009.
Die EU Kommission und EU Parlament dürfen daher nicht über die Verwendung von Geldern (Corona Fond 690 Milliarden u.a.) der EU Staaten bestimmen
Genauso hat vd Leyen den Namen „Präsidentin“ usurpiert. Sie ist keine Präsidentin der EU sondern Sekretärin der Kommission.
EU-Kommission und EU-Parlament eignen sich Hoheitsrechte an die ihnen rechtlich nicht zukommen, sagt das BverfG in seinem Urteil, ohne es allerdings zu rügen.
dass EU Organe eigene Politik machen, weder finanziell, militärisch oder sonstwie.
vd Leyen ist eine Straftäterin und Rassistin nach allen Masstäben der Gesetze im Lichte dessen was das BverfG sagt.
Die größten und treuesten Dummköpfe sind die Wähler der CDU.
Ohne sie wären nie die Verhältnisse eingekehrt, wie man sie heute erlebt. Aber was will man auch von Leuten erwarten, die ihre eigene Altersvorsorge nicht planen können und auf Wegweisungen aus der Politik hoffen. Mit deren Hilfe hat sich die Politik eine eigene, eine Parallellegislative geschaffen, die sie je nach Bedarf aktivieren und gegen nationales Recht und Interessen einsetzen kann.
Merz hat von der Leyen erst möglich gemacht , das vergessen die Dummköpfe .
Was haben sich die Bürger über Thüringen aufgeregt, die EU ist doch genau das gleiche Schmierentheater, Superursel ist eine gefährliche Person, man beachte die neuen Pläne zur Finanzreform der EU. Effektiv gesehen kommt dabei raus, ihr zahlt ein und wenn ihr euch nicht unter die Fuchtel der EU stellt, bekommt ihr nichts. Kohl, Schröder und Merkel haben diesen Weg geebnet, Uschi, Baerbock und Scholz werden uns weiter in EUknechtschaft zwingen, und das obwohl die EU überhaupt keine Gesetze erlassen kann, selbst die Sanktionen sind nicht bindend, welche Uschi mit Selensky erlässt.
Die Europäische Union und der Affenzirkus Europäisches Parlament samt Dömpteuse Uschi haben mal wieder ihr wahres Gesicht gezeigt!
So was nennen sie dann „Unsere …, sprich ihre Demokratie“ und „ihre Wertegemeinschaft“ !
Alles nur noch lächerlich !
Die EU ist fest in den Händen einer Interessenpolitik, Oligarchen und die USA schwingen das Zepter. vdL wandelt die EU in einen willigen Vasallen. Die EU soll nun Anleihen herausbringen für Investitionen, D wird mit 27% dabei sein, F und der Süden werden die Gewinner sein. Kein Ki, kaum Digitalisierung, die Industriebasis schwindet, die EU ist in wenigen Jahren 2 Welt.
Kein bisschen Anstand mehr! „Sie sind hier nicht willkommen!“ Weiter so! Vor Jahren wurde ein bisschen gehetzt, ein bisschen gelogen, ein bisschen diffamiert. Aber jetzt, wo immer mehr Wähler aufwachen, wird die Schlagzahl massiv erhöht. Zensur, Nazi- Diffamierungen, Schaum vorm Mund- und dann ansehen müssen, dass es Politiker gibt, die beliebt sind?! Noch dazu die „Falschen“!? Hass und Hetze – oh ja, genau das wird praktiziert. Und immer mehr Bürger sehen, dass da was ganz gewaltig stinkt. Wenn das alles implodiert – schon ein strenger Winter könnte als schwarzer Schwan reichen – das könnten schnell auch deutlich mehr „Spaziergänger“ werden wie damals die Unberührbaren .. sorry – die Ungeimpften.
Schuld ist nicht Orban, sondern die verwahrlosten Wähler linker Politiker wie Frau von der Leyen. Aber Orban hat die Realität im Rücken und die baldige Niederlage wird es leider beweisen. So ist das mit dem Dünkel; er zerfällt erst ganz am Ende.
Ungarn ist in diesem Jahrzehnt in den BRICS. D wird die Lichter ausmachen, wie immer zu spät.
Jeder halbwegs gebildete Europäer steht auf der Seite von Vitkor Orban. Gratulation, Anerkennung und weiterhin viel Erfolg Herr Präsident! Auch wenn der mediale Wind gegen Sie bläst, die nicht veröffentlichte europäische Mehrheit steht an ihrer Seite. Auch ein Beleg der schwachen Pisa Studie sind die fehlenden geschichtlichen Kenntnisse der Abgeordneten im europäischen Parlament. Besonders auf der Seite der Kritiker von Viktor Orban kann man die mangelnden Bildungskenntnisse erkennen, die Herrn Orban bzw. dem ungarischen Volk eine diffuse Form von Fremdenfeindlichkeit unterstellen. Ohne aktuell Ungarns Rolle an der Überwindung des eisernen Vorhangs gebührend zu würdigen, waren es auch die Ungarn die wesentlich einer muslimischen Eroberung in der Geschichte standhielten und auch aktuell die richtigen Reaktionen zeigen. Grüne EU Abgeordnete werden nicht ohne Grund als Teletubbies bezeichnet!
Danke für den Bericht, für die Beobachtungen.
Ja, das ist die Realität.
Die EU wurde von den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich konzipiert, um sie zu kontrollieren. Die EU Kommission ist nicht gewählt. Sie ist eine Verwaltung deren Aufgabe darin besteht, den Mitgliedstaaten ihren Willen durch Vorschriften aufzuzwingen. Man kann ohne Vertragsveränderung nicht die Zuständigkeiten der Kommission erweitern: genau das geschah beim Konjunkturprogram und bei den 4,6 Milliarden Impfdosen. Die Kommission hat auch kein Recht auf Sanktionen, weder das Vorschlagsrecht, noch deren Implementierung. Usw. Die ersten Beamten der EU Kommission kamen aus von AMGOT: diese Kommission ist nur die Schnittstelle zu NATO. Mehr nicht. In dem Sinne plappert man heute noch vom Marshall Plan, dabei waren deren Darlehen nur die Voraussetzung für die Verhandlungsposition , der EWG (Nachfolger der AMGOT) sei beizutreten. Danach durfte sich das Wirtschaftswunder selbst organisieren.
Wer es noch intensiver verstehen will: die Vita von der aktuell frz Regierung ist ein Fußabdruck Washingtons. Namen und Vita sagen da alles. Kann jeder nachprüfen. Grauenvoll. Nicht nur Ungarn und Serbien sind Kandidaten, von der EU in Zukunft die Finger zu lassen und sich den BRICS zuzuwenden.
Ungarn ist anscheinend die AfD des Europäischen Parlaments.
„Parlament der Würdelosigkeit“ Gibt es heutzutage noch seriöse Würde von Parlamenten? Es wird vielerorts pubertär und ungezogen gepöbelt, gerade von denjenigen, die sich als Verkörperung von Anstand und leuchtende Vorzeige-Demokraten feiern. Und die, die das evtl. nicht gut finden, halten den Mund. Oder hat der gescholtene Orbán Unterstützung gefunden?
Die Rede der Grünen Terry Reintke, auf der EP-Seite verewigt, ist m. E. eine Unverschämtheit. „You are not a strong leader, Mr Orbán, because what you are doing is weak. You are stealing democracy from Hungary, money from EU citizens. And honestly, you should not be standing here pretending that you have a fibre of constructive sense of dialogue left in you. … you constantly have to spread lies and blame others to justify your authoritarian agenda, including the European Union. Because the European Union gives people hope that your attacks on the rule of law will not go unpunished, that nepotism and corruption will have consequences, that the European Union protects the rights and freedoms of the people in Hungary. Freedom is what the European Union stands for and freedom is what you fear the most. So what we will give you today and in the time to come is our struggle for freedom“.
So, so, Reintke und Genossen stehen für den hehren Freiheits-Kampf. Am nettesten aber der Vorwurf, Orbán stehle Geld von den EU-Bürgern. Nehmen die anderen gut bezahlten Abgeordneten nicht auch ganz gern unser Geld, ist die ganze Europäische Union nicht ziemlich kostspielig?
Herr Orban hat in Geografie offensichtlich gefehlt – ob entschuldigt oder nicht ist nicht bekannt. Zuerst ist ihm durchgerutscht, daß zwischen Rußland und Ungarn noch die Ukraine liegt – das weiß mittlerweile eigentlich jeder – außer Orban. Deshalb muß da auch das russische Gas für Ungarn durcn, bzw. mußte, jetzt geht da nämlich nix mehr durch – bei der Haltung des „Ich bin der größte Elefant im Porzellanladen“-Orbans kann man das der Ukraine nicht verdenken.
Nun kommt Orban’s nächster Genie-Streich: anstatt durch die Ukraine-Druschba-Pipeline (Druschba heißt übrigens „Freundschaft“ – ein Orban wer Böses dabei denkt) soll’s nun die Turkstream-Pipeline richten. Orban mag einfach das russische Gas so sehr. Und nun kommt dem Welt-Politiker Orban wieder die Geografie dazwischen: die geht nämlich – wie der Name schon sagt – durch die Türkei (Herr Erdogan wird sich die Durchleitung sicher vergolden lassen) und danach durch Bulgarien, das irgendwie auch Mitglied der EU und auf Geld aus Brüssel angewiesen ist. Ob die Türkei und Bulgarien sich die Beziehungen mit Brüssel und der Ukraine wegen dem Zwergstaat Ungarn verscherzen (Herr Erdogan ist jüngst mit sehr ukraine-freundlichen Äußerungen aufgefallen. Kein Wunder, der weiß genau wie Putin’s Drei-Tage-Spezial-Operation läuft) …. Dann geht das Spiel, das Herr Orban mit der Ukraine verloren hat also mit der Türkei und Bulgarien von vorne los – den Ausgang kann man sich vorstellen.
Dann müssen die Ungarn halt frieren – aber immerhin hatte Orban seinen Ego-Trip.
Und jetzt wissen Sie sicherlich warum es eine Pipeline braucht um ohne Erpressung an lebenswichtiges Gas zu kommen. Nur böswillige Leute bezweifeln das Erpressungspotential, das in der Ukraine schlummert. Denken Sie an die Versorgungskrise, in dem die Ukraine unsere Lieferungen blockierte um das Gas für das eigene Land noch billiger zu machen. Der sogenannte Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine war ein Streit ums Geld, der auf unserem Rücken ausgetragen wurde. ohne das Gas aus deutschen Reserven wäre halb Südosteuropa erfroren. Immer schön bei den Tatsachen bleiben, das ist besser.
Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen.
George Orwell
Auch ein schöner und wohlgeformter Körper namens Demokratie kann irgendwann Krebs bekommen. Verdacht auf Hirnmetastasen in der Denkzentrale.
Ich habe die fuliminante Rede von Orban genossen und abgespeichert.
Er hat einen großartigen Job getätigt.
Gleichzeitig liest man, daß die EU 35.000 Millionen € der Ukraine zuschiebt, deren Ursprung Erträge aus russischem Eigentum sind – also aus Diebesgut. Es handele sich um ein „nicht rückzahlbares Darlehen“. Also: ich stehle 35 Milliarden und überweise diese meinem Freund mit dem Zusatz, es sei ein Geschenk. Das ist Hehlergut, wie jedem einfachen Zeitgenosse klar ist. Die Hehlerei ist ein Straftatbestand, der im deutschen Strafrecht in § 259 StGB geregelt ist. Er dient dem Schutz des Vermögens. Einfach krank das Ganze.
Da bleibt nur Fremdschämen angesichts solcher Auftritte. Und man merkt meiner Ansicht nach, dass sie gewillt sind, jede Grenze zu überschreiten, um ihre Ideologie durchzusetzen.
Man kann sich nur schämen für diese EU, sowohl das Parlament als auch die Kommission haben ihr einen Bärendienst erwiesen. Diejenigen, die sich besonders hervorgetan haben mit Beschimpfungen und Verunglimpfungen, allen voran U.v.d.L und Manfred Weber, wissen ebenso wie die die meisten anderen, dass Viktor Orban vollkommen recht hat und dadurch ein Problem für den Sonnenhof in Brüssel und seine Machterweiterungspläne darstellt. Diese ganze Intrigenwirtschaft muss ebenso ein Ende haben wie die Hinterzimmerentscheidungen einer Handvoll von Funktionären, angeführt von U.v.d.L. Diese Veranstaltung heute war in der Tat ein absoluter Tiefpunkt, Demokratieverständnis gleich Null, so wird es weitergehen, alle machen mit, und Deutschland bleibt der treueste Vasall, koste es, was es wolle und wider besseres Wissen. Der Ruf nach einem Austritt Deutschlands aus der EU in der jetzigen Form ist zu Recht immer öfter zu vernehmen ebenso wie die Forderung nach einer Neuaufstellung, einem Neuanfang mit durchgreifender struktureller Neuordnung und anderem Personal.
Dieser Dreckshaufen wird ja von Deutschen dominiert. In der gesamten Geschichte des Westens war Deutschland (egal wie es in den einzelnen Epochen hiess) Katalysator des Bösen. Es ist schrecklich zu sehen, wie eine bei Gründung nicht schlechte Idee (EWG war definitiv besser) sich durch Machtmissbrauch und Inkompetenz (insbesondere seit der deutschen Herrschaft) zu einem zerstörerischen Konglomerat entwickelt hat.
Die schlimmsten und intoleratesten Hasser und Hetzer sind genau die, die ständig über Hass und Hetze und Intoleranz schwafeln!
Es ist an der Zeit, dass sich die bisher getrennten drei konservativ-freiheitlich- . souveränistischen Fraktionen im EU Parlament zu einer Fraktion zusammenschließen, um endlich Politik in diesem Parlament zu machen, die den Interessen Europas und seiner Staaten entspricht.
Wollen Sie einen neuen babylonischen Turm bauen? Mit dieser EU wird es keine positiven Veränderungen geben. Leider!
Welche wären das? So wie ich sehe, ist EU Parlament genau so grün und woke und transatlantisch wie es überhaupt geht. Korrupt sind die Herrschaften auch, was man sieht, wenn sich ein furchtlose Journalist die Querverbindungen anschaut, in denen diese Leute beteiligt sind.
Schauen Sie sich dem Parteien in EU Parlament doch an – sie denken, dass wir alle doof sind, und machen was sie wollen – wie erwartet haben die Konservativen nicht das gemacht, was sie vor der Wahl versprochen haben und nach der Wahl läuft das gleiche einfach weiter. Orban hat es gewagt, gegen diese Leute laut zu agieren und wird Konsequenzen davon tragen. Ich frage mich nur wie lange noch werden die Redakteure und die Leser von TE weiter an Union und ähnliche Parteien glauben, obwohl seit Dekaden schon klar ist, welche Richtung sie gehen und bei jeder Gelegenheit sieht man auch, dass alles was sie uns sagen, und was uns beruhigen sollte, eine glatte Lüge ist.
Anders gesagt: zu erwarten, dass sich da irgendwelche Mehrheit bildet, die gegen dem Schwachsinn und Verbrechen agiert, ist mehr als naiv.
Die EU wird entweder durch Orbans Initiative doch noch reformiert werden, oder sie wird untergehen und dabei Europa mit in den Abgrund reißen!
Sehr geehrter Herr „1989“, danke für Ihren pointierten Beitrag.
Unmaßgeblicher subjektiver Einschätzung zufolge liegt die Wahrscheinlichkeit der von Ihnen benannten Alternativen bei 1:Unendlich.
Hochachtungsvoll
Sehr geehrter Herr Gutmann
Ja ja, die Wahrscheinlichkeit….
Auf ihrer Grundlage hätte das Christus-Ereignis der leiblichen Auferstehung auch nie statt finden können. Hat es aber trotzdem.
Ebenso ist Victor Orban weiterhin zuzutrauen die EU zu reformieren.
Das die EU das „kulturelle Europa“ in den Abgrund mitreißt, das war in der Sitzung am 9.20.24 des europäischen Parlaments doch bereits mehr als augenscheinlich.
Ganz im Gegenteil. Ein Untergang der EU wäre ein Segen für Europa als Kontinent.
Warum soll sie jemanden in den Abgrund reißen ? Geldhahn zudrehen und es ist Ruhe im Karton. Brüssel wird ein Slum. Gut so. Die Kriminellen kommen hinter Gitter. Für immer.
Sie unterschätzen die „Mechanismen der Macht“.
So schnell stirbt es sich nicht. Anhand der diesjährigen Wahlen können Sie hervorragend festmachen, Europa geht es viel, viel, viel zu gut. Das ist zu viel Luft nach unten.
Bei Betrachtung des Redebeitrags der Grünen Fraktionschefin Terry Reintke scheint mir die “ Luft auf dem Weg nach unten“ bereits reichlich verbraucht.
Es geht hier nicht um objektive, wie subjektive Eindrücke von Sachverhalten, sondern um die Situation jedes einzelnen Bürgers. Politik hat etwas mit Religion, also Glauben, zu tun. Bürger suchen sich erst dann einen neuen Glauben, wenn der bisherige Gott sie in materieller Hinsicht verlassen hat.
VdL, Weber und die linksgrünen Vertreter im EU-Parlament werden getrieben von einem Machtanspruch den die USA für sich beansprucht und diese Leute als Marionetten benutzt und sie werden getrieben vom Geld der amerikanischen Finanzdienstleister Blackrock u.a. Da ist kein Geschäft zu schmutzig und keine Denunziation sachlich vernünftiger Politik zu eklig. Das sind Heuchler und Demagogen und das bleiben Heuchler und Demagogen. Ich ziehe meinen Hut vor Orban. Der hat wenigstens noch Courage und ein rationales Denkvermögen, was ich den anderen abspreche.
Ich stimme Ihnen von ganzem Herzen zu, aber Ihre Aufzählung der zutiefst demokratiefeindlichen Strippenzieher im Hintergrund fällt zu knapp aus. Als ‚Intimfeinde‘ des ebenso beherzten wie hellsichtigen Viktor Orbán sollten ein ‚gewisser‘ György Schwartz und ein ebenso ‚gewisser‘ Klaus Schwab gleichfalls hervorgehoben werden: Diese und die von ihnen aus dem Verborgenen erfolgreich aufgestachelten bzw. raffiniert ‚gespickten‘ Helfershelfer bis hin zu den kläglichen Schreihälsen von den Straßburger Hinterbänken werden nicht ruhen, bis sie diese Stimme der politischen Vernunft zum Schweigen gebracht haben, die ihnen ein glühender Stachel im Fleisch ist, weil sie ihnen völlig unbeeindruckt den Spiegel vorhält – da ist ihnen jedes noch so schäbige Mittel recht! Und je deutlicher und emotionsloser ihnen die Leviten gelesen werden, desto wütender gebärden sie sich…
Benannter Schwartz György hat vor einigen Jahren einem US-Sender ein Interwiew gegeben, indem er frank und frei bekannte zusammen mit seinem Vater, seine Glaubensbrüder im besetzen Budapest an die SS verraten zu haben.
Zu seiner Entlastung führte er an,dass wenn er bzw. sie es nicht getan hätten, so hätten es eben andere getan.
Seitdem dieser Philantroph, wie er sich selber nennt , nicht mehr ganz so sakrosant ist, seitdem ist dieses Interwiew im Net nicht mehr auffindbar.
Statt hier über die Aktivitäten des jungen Herrn Schwartz György zu spekulieren, lassen wir es einfach bewenden bei der Lektüre eines hervorragenden Beitrags von Frank Furedi in ACHGUT aus dem Jahre 2019 (https://www.achgut.com/artikel/man_darf_george_soros_kritisieren), wobei auffällt, dass einige der dort eingefügten Links inzwischen auf geheimnisvolle Weise ‚verschwunden worden‘ sind: „Honi soit qui mal y pense“…
Aber die Deutschen haben bei der Europawahl zu 85% wieder gewählt, wie die 85% immer wählen… Und erwarten jetzt ein anderes Ergebnis: WAHNSINN (Darf ich sagen, denn genau so hat Einstein Wahnsinn definiert.)
Orban ist aber auch ein Befürworter der Chatkontrolle.
Der Gegner meines Gegners ist noch lange nicht mein Freund.
Warum wohl kämpfen EU-Kommission und -Parlament so sehr dafür, dass ausländische Geldgeber von NGOs nicht öffentlich gemacht werden müssen? Nimmt sie selbst darüber Einfluss, ungarische Wähler zur Wahl linker Parteien zu motivieren?
Dieses EU-Parlament und diese EU-Kommission haben fertig. Absolut scham- und charakterlos. Die Randalierer haben wohl alle keine Kinderstube. Woher soll dann anständiges Verhalten kommen. Dass die gewählt wurden und nun krasse Diäten kassieren, ist einfach absurd.
Na ja, Brüssel ist wie Erfurt oder Berlin. »Die« können nicht anders.
Das ist also „unser“ EU-Parlament: ein Haufen linksextremer Pöbler.Orban muss Nerven wie Stahlseile haben, um das zu auszuhalten. Top!
Nerven wie Drahtseile? Er fährt vollen Einsatz m.E., setzt auf Werte, die anderen abhanden gekommen sind. Schätzungsweise hat er ein Gewissen und ist ein Mensch, der sein Land liebt und dem die EU etwas bedeutet. Vermutlich möchte er morgens noch in den Spiegel schauen können, ohne schamrot zu werden. Vermutlich ist er ein intelligenter Mensch, der zudem den Mut hat, für das einzutreten, was ihm wichtig ist.
Chapeau. Solche Politiker braucht die Welt.
Kunststück, er ist der einzige Staatsmann in einem Haufen korrupter Schwätzer und Selbstversorger.
Dass man einst 100 Gesetze innerhalb eines halben Jahres verabschiedet hatte, ohne dass es dafür überhaupt einen Staat gibt, ist eine kuriose Vorstellung. Allein diese Regulierungswut sollte jedem zu denken geben.
Auch mein Gedanke: Jeder Tag ohne neue hochkomplexe Regelwerke aus Brüssel ist ein guter Tag.
Die „schlimmsten Zeiten des Habsburger Reichsrats“ hin, der „Lynchmob“ her, doch an den Hoffnungen der Väter des deutschen Grundgesetzes gemessen, läßt sich die Gegenwart kaum adäquat beschreiben, auf jeden Fall reicht das Gefühl der Scham bei weitem nicht aus.