Ob die Gründungsväter der Europäischen Gemeinschaft ihre Vision in der heutigen Europäischen Union wiedererkennen würden? Frieden und Wohlstand durch Kooperation gleichberechtigter Staaten, das war einst der Plan. Mittlerweile dominiert statt Frieden kriegerische Rethorik und Wohlstand soll ausdrücklich geopfert werden, um der Ukraine – kein EU-Mitglied – in ihrem Überlebenskrieg gegen die russischen Invasoren zum Sieg zu verhelfen.
Freiwillige Kooperation, garantiert durch das Vetorecht eines jeden Mitgliedstaates im Europäischen Rat sowie durch eine turnusmässig rotierende EU-Präsidentschaft, wird inzwischen nur noch als störend empfunden. Immer mehr geht der Trend zu politischen Zwangsmitteln, nicht zuletzt weil man statt dezentrale Kooperation souveräner Staaten ein europäisches Machtzentrum will: Nach dem Willen der deutschen Regierung ausdrücklich einen europäischen Bundesstaat.
Gern wird gesagt, dass die Utopie eines solchen Bundestaates als Fernziel auch zur Vision der Gründungsväter gehörte. Aber wenn man genau hinsieht, verfolgten die geistigen Paten der EU – die Franzosen Robert Schuhmann und Jean Monnet – eher eine nationalstaatliche, französische Grossmachtlogik. Ihnen ging es darum, Frankreichs Wirtschaftsleistung zu maximieren, die deutsche Konkurrenz zu minimieren, den alten Rivalen England draußen zu halten, Deutschland in Strukturen zu binden, die eine eigene Machtpolitik unmöglich machten – und natürlich sollte ein von Frankreich dominiertes Europa auch Russland die Stirn bieten können.
Zwar stand von anfang an bereits in den Römischen Verträgen der Grundsatz einer „immer engeren” Zusammenarbeit. Es hiess dort aber auch, dass dies nur über ein „einverständliches Vorgehen” zu erreichen sei. Und dass die Grundlage des ganzen Unterfangens „gemeinsame Interessen” seien.
Von „gemeinsamen Interessen” als Grundlage der europäischen Integration zu sprechen, ist heute fast tabu. Stattdessen ist fast ausschliesslich die Rede von „gemeinsamen Werten”. Logisch: Interessen diverser Länder sind nie deckungsgleich, irgendwann stösst man auf Interessenkonflikte, und das setzt dem Konzept der „immer engeren” Zusammenarbeit natürliche Grenzen auf. Auch EU-Politiker wissen, was Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán einmal sagte: Jede politische Transformation verletzt irgendjemandes Interessen, löst also Widerstand aus. Damit die erwünschte Transformation gelingt, muss dieser Widerstand gebrochen werden.
Das ist es, was die EU seit einigen Jahren versucht: Den Widerstand Ungarns und Polens zu brechen. Genauer gesagt, es versuchen dies zentrale Akteure in der EU, die ein europäisches, geopolitisches Machtzentrum wollen: Deutschland, Frankreich, überzeugte Eurokraten sowie Politiker, deren Karrieren von ihren Brüsseler Posten abhängen: Die Europa-Parlamentarier.
Das neueste Kapitel in diesem machtpolitischen Beinebrechen ist eine Resolution des EU-Parlaments vom 1. Juni, in dem die EU-Kommission aufgefordert wird, die ungarische Ratspräsidentschaft 2024 – nun ja, nicht zu verhindern, das steht da nicht ausdrücklich, aber Punkt 11. der Resolution stellt die Frage, wie Ungarn, das doch die EU-Grundwerte verletze, glaubwürdig die EU-Geschäfte leiten soll. Etwas drohend wird die Kommission aufgefordert, eine „Lösung für dieses Problem” zu finden. Sonst behalte das Parlament es sich vor, selbst eine Lösung zu finden.
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/B-9-2023-0257_EN.html
Ausdrücklich hat die deutsche Regierung diesen Vorstoss unterstützt.
Zwar kennt die EU keine Regel, die ausdrücklich die Möglichkeit vorsieht, eine turnusmässige Ratspräsidentschaft zu verhindern. Zwar ist Ungarn weder im Rahmen des Art. 7-Verfahrens, noch vom Europäischen Gerichtshof rechtskräftig nachgewiesen worden, dass es tatsächlich „Grundwerte systematisch verletzt”. Es gilt in dieser Debatte um „Rechtsstaatlichkeit” eine bedenkliche Umkehr der Unschuldsvermutung: Im Zweifel gegen den Angeklagten.
Das Argument des Parlaments, demzufolge das laufende Art. 7-Verfahren gegen Ungarn, sowie die vorläufige Suspendierung vieler EU-Mittel für das Land dessen Ratspräsidentschaft unmöglich machen, hat ebenfalls keine Grundlage im europäischen Regelwerk. Und das Europaparlament selbst hat keinerlei Kompetenz, die es ihm erlauben würde „selbst eine Lösung” zu finden. Insofern scheint es auf den ersten Blick unwahrscheinlich, dass Ungarn tatsächlich um die Ratspräsidentschaft gebracht werden kann.
Aber Eurokraten sind findig.
Die wahre Bedeutung der Resolution liegt in dem, was sie nicht enthält.
Zunächst einmal ist nicht von Polen die Rede, aber natürlich wird auch Polen um seine turnusmässige Ratspräsidentschaft gebracht werden, wenn es im Falle Ungarns gelingt.
Zweitens ist die Abwesenheit einer Rechtsgrundlage nicht unbedingt ein Hindernis für gewiefte Europapolitiker. Auch der neue Rechtstaatlichkeitsmechanismus ist eine frische Erfindung, und obwohl er ursprünglich nicht als Bedingung für die Zuteilung der Covid-Gelder gedacht war, wurde er in der Praxis dennoch ruckzuck darauf angewendet.
Die schlaue „Lösung” im Hinterkopf der Parlamentarier liegt in einem „Kommentar” des sogenannten „Meijers-Komitees” versteckt. Das ist ein ständiger Expertenausschuss zu Fragen von Migration und Flüchtlingsrecht. Hier ist der Kommentar.
Darin wird die Option erwogen, dass Spanien und/oder Belgien, also die beiden Länder, die vor Ungarn die Ratspräsidentschaft führen, signalisieren könnten, dass sie ihre eigene Ratspräsidentschaft nicht verantwortungsbewusst erfüllen können, wenn danach Ungarn übernimmt. Problem: Ungarn müsste bei einem solchen Szenario selbst auf die Präsidentschaft verzichten. Spanien und Belgien könnten sich dann, mit Ungarns Einwilligung, dessen Präsidentschaft hälftig teilen.
Zweite Option: Wenn Ungarn nicht einwilligt, käme es härter: Spanien und Belgien (oder auch, vorausschauend, Schweden, das die Ratspräsidentschaft derzeit ausübt) könnten den Europäischen Rat auffordern, die Abfolge der turnusmässigen Präsidentschaften zu ändern.
Das alles hilft nicht wirklich zuverlässig, und so führt der Expertenkommentar als extreme Lösung den Vorschlag an, der Rat möge mit qualifitierter Mehrheit eine Ratsentscheidung von 2009 ändern, in der es um die Funktionsweise der Ratspräsidentschaft geht.
Moment! – wird Ungarn dann rufen. Solche Ratsentscheidungen erfordern Einstimmigkeit. Ja, aber – so dürften dann die schlauen Eurokraten erwidern – die Entscheidung von 2009 erfolgte ja einstimmig. Deren Modifizierung hinsichtlich der Implementation bedarf nur noch einer qualifizierten Mehrheit.
Wie gesagt: Nichts ist mehr wie es einmal war in dieser EU, was gestern noch klare Regel schien, kann morgen schon von umtriebigen Juristen ins Gewgenteil verkehrt werden. Es wäre nicht das erste Mal, dass ein Land über die Hintertür ausgetrickst wird.
Dabei geht verloren, worum es in der „alten” EU immer vor allem ging: Gegenseitiges Vertrauen, das Gefühl, zu einander zu gehören. Die frühere EU, in der es um freiwillige Kooperation im Europäischen Rat ging, gehört zunehmend der Vergangenheit an. Die Zukunft gehört dem immer selbstbewusster lärmenden und spaltenden Europaparlament, in dem Mitgliedländer routinemässig erniedrigt, beleidigt und nach Möglichkeit hintergangen werden.
Dabei mag am Ende eine zentralere europäische Machtstruktur entstehen. Aber der emotionale Zusammenhalt, der seelische Kitt, der Europas Gesellschaften zusammenhält, geht dabei verloren.
Die nationalen Parlamente und die Bürger der einzelnen Mitgliedsstaaten sind de facto schon entmachtet. Die Gleichschaltung ist in vollem Gange und jeder Abweichler wird gnadenlos bestraft. Alle großen Themen werden von der totalitären Zentralregierung vorgegeben und müssen ohne Widerspruch umgesetzt werden. Der deutsche Bürger zahlt den Handel mit den anderen Mitgliedsstaaten selbst und finanziert auch noch den Strick um den eigenen Hals. Das ausführende „Personal“ wird im Hinterzimmer bestimmt. Es ist das Europa der Bürokraten und gescheiterten Politikern. Es ist das Europa der Vorschriften, Regeln und Verordnungen. Der Mensch spielt schon lange keine Rolle mehr und ist nur noch Nummer und Verschiebemasse. Freiheit, Freundschaft und Vielfalt innerhalb Europas ist nicht mehr erwünscht. Die bedingungslose „Unterwerfung“ scheint das Ziel zu sein und was eignet sich da besser als ein entsprechender Glaube.
Abschaffen. Hat sich vollständig erledigt. Diese EU besteht nur noch aus täglichem Rechtsbruch. Das hat mit Rechtsstaatlichkeit überhaupt nicht`s mehr zu tun. Der einst große und auch richtige Gedanke eine starke EU als Gegenpol gegen die USA und auch China zu etablieren ist längst Geschichte. Brüssel ist ein Machmoloch von unfähigen, korrupten und selbstherrlichen Politdarstellern. Diese sind fast immer gefallene Politiker Ihrer Heimatländer. Ab nach Brüssel, Problem vom Hals. Dachte man zumindest. Aber die Schalthebel in Brüssel sind gewaltig geworden. Die Bude hat sich kpl. verselbständigt.
„Dabei mag am Ende eine zentralere europäische Machtstruktur entstehen.“
Keine Angst, soweit wird es wohl nicht mehr kommen. Deutschland ist in der Rezession und hat wirtschaftlich gesehen eine Systemkrise. Eine Lösung ist nicht in Sicht, im Gegenteil, die von den USA gekauften deutschen „Politikern“ erfüllen doch prima ihre Pflicht.
Aber wie bei allen Plänen der Neocon-Bande reicht der Gedanke nicht sonderlich weit: Geht Deutschland den Bach runter, folgt auch die EU. Dann hat es sich ausgeurselt.
Immer auch das Positive sehen!
Deutschland wird m. E. nicht den Bach ‚runter gehen. Alles bleibt irgendwie am Laufen. Aber dieses Land wird Zahlmeister der EU bleiben und aus dem „Versailles“-Modus nicht herauskommen.
Aber womit Zahlen? Immer mehr Geld drucken wird auch nicht
funktionieren. Wie bzw. wer soll das Geld erwirtschaften?
Die EU ist wie eine Zweitregierung, die die Bürger zusätzlich bevormundet und drangsaliert und die Intensität nimmt zu. Auch bei der Massenzuwanderung spielt die EU eine unrühmliche und zerstörerische Rolle für die Nationalstaaten. Aber die sollen ja ohnehin verschwinden. Diese EU ist mehr als nur überflüssig und ärgerlich. Sie ist freiheitseinschränkend, demokratieabbauend, bis in das „EU-Spitzepersonal“ hinein korrupt und dazu noch sehr teuer für Deutschland.
Die Linksgrünwoken in der BRD verkrampfen gerade im eigenen Eiersalat. Bald werden sie eingestampft, wenn die Realität laut und unerbittlich an der Tür der europäischen Bürger anklopft.
„Sicherheit und Wohlstand durch freiwillige Kooperation gleichgesinnter Nationalstaaten – das war einst die Europäische Idee.“
Das glauben Sie wirklich? Ich behaupte genau das war wir derzeit erleben war von jeher das Ziel der EUdssr! Den Bürgern der freien, demokratisierten Völkern ihren hart erkämpften Souveränitätsstatus wieder stehlen und eine Art EU-Sozialismus für das einfache Volk mit Kapitalismus für eine kleine selbsternannte Geld-Elite zu installieren.
Und nebenbei, die EU war doch sowieso nie etwas anderes als das Frankreich weiter Napolen spielen kann!
Cleverer Plan der französischen Politik, aber er klappt nicht mehr, denn in 25 Jahren wird nicht Paris die letzte Instanz für Europa sein, sondern die Grossmuftis in Kairo und Mekka. Okay, Deutschland geht natürlich bedeutungstechnisch mit unter, aber nicht allein. Und wenn der EU das Geld der Deutschen ausgegangen sein wird, kommt zwischendurch mal der erste Schwung in die Bude…
Ich fühle mich bei den EU-Parolen an die Phrasendrescherei in der bankrotten DDR vor über 30 Jahren erinnert. Die Funktionäre waren die letzten, für es nichts mehr zu verteilen und zu kaufen gab. So wird es auch diesmal sein.
Auch wenn sie in einer Parallelwelt leben, ahnen sie doch wohl, dass fleißig arbeitende und klar denkende Steuerzahler sie, die teils hochbezahlten tausenden EU-Beamtenkarreristen verachten. Deswegen verachten sie (noch insgeheim) auch uns und überziehen uns mit weiteren räuberischen Abgaben und Denkvorschriften. Der Weg in die Eskalation ist vorgezeichnet: Entweder wir befreien uns von diesen Kostgängern (gern auch friedlich) oder sie unterdrücken uns eines Tages total.
Das „gemeine Volk“ die Steuerzahler interessiert diese „Herrschaften“
zwischenzeitlich doch genau so wenig wie es vergleichbar Monarchen, den Adel, die Feudalherrschaft im Mittelalter bzw in vergangenen Zeiten interessierte.
Die selbst ernannte „Elite“ ist heutzutage bereits (zeitbereinigt) fast gleich zu setzen im Verhalten wie ehemalige Feudalherrschaft
Es darf gefragt werden ob das was jetzt ist und noch kommen soll nicht doch die eigentliche Grundidee war. Die EU hat seit der Gründung der Montan Union nicht nur die Anzahl der Mitgliedsstaaten sondern auch die Abhängigkeiten untereinander vergrößert und spätestens mit Einführung des Euro eine unheilvolle Schicksalsgemeinschaft gegründet.
Das politische Personal dass bsw. Deutschland nach Brüssel entsendet (hast du einen Opa, schick ihn nach Europa) zeigt in meinen Augen deutlich auf dass es nicht um gute Politik geht sondern um von außen gesteuerte Machtbündelung.
Ein chronischer 1,8Promiller Juncker wird von einer Frau Ursula- ich bin noch nie in ein Amt gewählt worden- von der Leyen abgelöst die nun eine unwählbare Kommision leiten darf. Wenn man sich zusätzlich vor Augen führt dass mit dem ehemaligen EZB-Chef Barroso ein lupenreiner Maoist zum „Hüter des europäischen Geldes“ gekürt wurde, dann weiss man auch in welche Richtung sich die Macht ausprägen soll.
Die Organisation ist Top-Down geregelt, die EU ebenso wie die einzelnen Parlamente der Mitgliedstaaten sind diesbezüglich Befehlsempfänger. Letztendlich handelt es sich bei dieser antidemokratischen Bewegung, welche das Primat der Politik über Wirtschaft und Gesellschaft zum Ziel hat, um nichts anderes als die Umsetzung der 17 Sustainable Development Goals der UNO, bzw. um die Agenda 2030. Was oberflächlich betrachtet völlig unschuldig, als erstrebenswert und „freiwillig“ daherkommt, ist eine rein politische, von Funktionären ersonnene, offensichtlich unerreichbare Monstrosität. Ein Mittel zur Macht, gegenüber welchem sich die Menschen zunehmend Schutzlos ausgeliefert sehen. Etwas totalitäreres wurde bisher noch nicht ersonnen und mittels Corona erfolgte der weltweite Testlauf, dass war jedoch lediglich ein Vorspiel auf die Dinge welche uns harren werden. Der Ausnahmezustand wurde mittels Corona-Massnahmen geprobt und wird offensichtlich wegen des „Klimanotstandes“ (ein weiterer Ausnahmezustand), nahtlos in Klima-Massnahmen münden. Wer sich gefragt hat, wieso während Corona das Klima nicht mehr zur Sprache gekommen ist und jetzt wieder in aller Munde zu sein scheint, so muss dazu angemerkt werden, dass man niemals zwei Säue gleichzeitig durchs Dorf jagen sollte.
Wie Carl Schmitt völlig treffend bemerkte: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ Wer bestimmt als im Klimanotstand (Ausnahmezustand) über die zu treffenden Massnahmen? Wie bei Corona wohl kaum der Bürger und Steuerzahler……..
Um es deutlich zu machen um was es beim Klimaschutz eigentlich geht:
„Der Ökologismus ist (unter etlichen anderen Ismen) ein Zerfallsprodukt des Marxismus. Die gescheiterte „Verelendungsthese“ wird durch die Öko- und Klimakatastrophe ersetzt. Ziel ist die Auslöschung des Kapitalismus – und damit der westlichen Freiheit.“ (Roland Baader 2007)
Wir leben in absurden Zeiten in welchen ich mein Geschlecht, ab 14 Jahren, jederzeit per Änderungserklärung selbst bestimmen kann, aber nicht mehr frei darüber bestimmen kann, wie ich in Zukunft mein Haus beheizen möchte. Ein beschissener Taschenspielertrick mit welchem die Politik der Bevölkerung Liberalität suggeriert, während sie ein an Totalitarismus kaum zu überbietendes System installiert.
Ich war voriges Jahr im Urlaub in Polen und in diesem Jahr in Tschechien. Mein Eindruck ist, dass diese Länder, zusammen mit Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien, Kroatien, Slowenien, etc. irgendwann eine eigene Gemeinschaft bilden. Es werden Dort dann staatliche Weichen gestellt, die Investitionen ins Land bringen. Das sind komischerweise auch die Länder, die noch ihre eigene Währung besitzen und nicht in Euro, mit Ausnahme von Kroatien. Die Menschen dort sind nicht dümmer als hier bei uns, im Gegenteil. Dort ist das Bildungssystem nicht so eine Trümmerlandschaft wie bei uns in Deutschland.Diese Weichenstellung können die westlichen Länder nicht mehr leisten, da sie sich selbst blockieren und Unmengen, unter anderem für illegale Migration ausgeben müssen. Diese muslimische Massenmigration findet in diesen Ländern quasi nicht statt. Dadurch werden die westeuropäischen Länder sich derart krass verändern, dass dort niemand mehr aktiv werden möchte und dort leben möchte. Die EU in ihrer jetzigen Form, mit der Dekadenz der westlichen Länder, hat keinen langen Bestand mehr.
Wenn die EU ein Staat wäre, der in die Europäische Union aufgenommen werden wollte, würde ihr dies nicht gelingen, da sie die elementaren Voraussetzungen für einen demokratischen Rechtsstaat nicht erfüllt. Mehr muss man zu dieser illegitimen Bürokratendiktatur eigentlich nicht wissen. Der europäische Bundesstaat wird auf immer das bleiben, was er ist, der feuchte Traum einer abgehobenen und weltfremden Pseudoelite aus Politikern, die in ihren eigenen Ländern bereits abgewählt wurden oder gescheitert sind, wie die derzeitige Kommissionspräsidentin.
Wir zerstören uns selbst egal ob mit oder ohne EU.
Die EU gehört zurückgeschrieben auf den Zustand vor Euro und Maastrichter Verträgen.
Schon vor Jahren war mir klar, Europa ist auf dem absteigenden Ast, Südostasien im kommen.
Süd und SüdOst und Ostasien, mit Ausnahme von Japan, das seine eigenen Probleme hat und bestenfalls stehen bleibt.
Zugang zu Energie und Rohstoffe, zumeist bei Preisen, die unsere Wettbewerbsvorteile mittelfristig kompensieren werden. Mit BRICS+ neuen Zugängen aus Westasien und Südamerika, ist das Zeitalter des Westens als Alleinherrscher zu Ende.
Zitat:“Frieden und Wohlstand durch Kooperation gleichberechtigter Staaten, das war einst der Plan.“
In der Wunschvorstellung, wo Europa eigentlich hin soll, bin ich ganz auf gleicher Linie. Das war der Urgedanke und dieser Gedanke sollte auch heute noch die zentrale Rolle spielen.
Wo ich widersprechen möchte, ist ihre Ursachenanalyse, Herr Kalnoky.
Natürlich haben die Franzosen versucht, genau wie die Deutschen ja auch, der EU ihren eigenen französischen Stempel aufzudrücken. Aber die Deutschen haben in den letzten Jahren letztlich erheblich mehr Gewalt über die Geschicke der EU gehabt, als die Franzosen. Der Zwang zur Energiewende und ganz besonders auch die Massenmigration in die EU, sowie die Überregulierung finden ihre Ursache nicht bei den Franzosen, sondern den Deutschen. Die Deutschen haben weitgehend die Deutungshoheit gehabt und mit ihrem Geld entsprechend gesteuert.
In die falsche Richtung gesteuert.
Und das hat vier Gründe
Und genau diese vier Punkte treffen auf die Franzosen gerade nicht zu.
Die Franzosen sind immer noch voller Nationalstolz, der Begriff „laissez faire“ kommt nicht ohne Grund aus dem Französischen, die Verbindung zu den USA basiert eher auf Konkurrenzdenken und sie haben auch keine große türkische Erdogan Fanbase, die Europa ins Osmanische Reich integrieren will.
Zudem setzen sie auf Atomkraft und atomare Abschreckung. Also in jedem Punkt das genaue Gegenteil von Deutschland.
Frankreich wäre deshalb als Vorreiter in der EU derzeit besser geeignet als Deutschland. Man denke dabei auch an De Gaulle:
Das „Europa der Vaterländer“ kommt ja aus seinem Kopf. Und wenn man darauf schaut, wie die Franzosen in den letzten Jahren agieren, scheint de Gaulle dort eine Renaissance zu erleben. Nicht zuletzt auch Dank der starken französischen Rechten.
Ich selbst reihe mich dort politisch auch ein:
Ich werde nicht müde zu fordern, dass die EU auf einen Verteidigungsbund umgestellt werden muss. Die EU muss die Souveränität ihrer Mitgliedsländer schützen und nicht etwa aufweichen. Die derzeitige EU reguliert nach innen wie wahnsinnig und ist nach außen völlig wehrlos.
Es muss genau umgekehrt laufen!
Wir müssen von einem auf Geldtransfers basierenden System weg, hin zu einer europäischen Verteidigungsunion. EU Politik darf nur nach außen wirken.
Einer für alle, alle für einen! Das klingt nach den (französischen) Musketieren, ist mit den (deutschen) preußischen Idealen aber durchaus kompatibel.
Und mit Ländern wie Ungarn, die sich verständlicherweise nicht ins Land hineinregieren lassen wollen, wohl auch:
Wie sagte Friedrich II damals: „Jeder soll nach seiner Fasson selig werden“.
Die Preußen waren gesellschaftlich eigentlich recht liberal und freiheitlich.
Das einzige was sie von jedem verlangten, war die Verteidigung des Landes.
Übertragen auf die EU würde das bedeuten: Alle verteidigen gemeinsam Europa und erhalten damit ihre eigene innere Freiheit.
Also ein Europa der Vaterländer, abgesichert durch eine gemeinsame Verteidigung. Die „ever closer union“ in der Art der Vereinigten Staaten von Europa nach us-amerikanischem Vorbild, funktioniert in Europa hingegen einfach nicht.
Die Grundlagen der Besiedelung des amerikanischen Kontinents und des Erhalts des europäischen Kontinents, sind jeweils vollkommen andere.
Zitat:“Frieden und Wohlstand durch Kooperation gleichberechtigter Staaten, das war einst der Plan.“
Das war vielleicht irgendwann einmal das Narrativ für die Bürger, oder das Interesse der Wirtschaft, aber sicher niemals der Plan der Politik. Der Plan der Politik war wohl derselbe, wie er es jetzt bei der Agenda 2030 der UNO, bzw. dem Klimaschutz ist. Die Abgabe der Verantwortung an politische Gremien, für politisch bereits weit früher angerichtet Katastrophen. Rein politische Gremien die nichts und niemandem Rechenschaft schulden und nicht belangt werden und jede Sauerei, Enteignung und Umverteilung bis zum Untergang der westlichen Zivilisation betreiben können, ohne einer demokratischen Kontrolle zu unterliegen. Sie kommt einer Verzögerung des Offenbarungseides der Politik, in sämtlichen wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Belangen gleich. Das Scheitern der Politik ist derart umfassend und wird von solch katastrophalen Konsequenzen begleitet, dass man den Menschen auf gar keinen Fall die Möglichkeit geben darf, sich damit auseinandersetzen zu können, bis sie davon überrollt werden. Der erste Sündenfall der Politik war die Erschaffung des Geldmonopols und der Zentralbanken, die zweite war die Abkehr vom Goldstandart, die dritte die Erschaffung eines Sozialstaates. Die Finanzierung bzw. Aufrechterhaltung ist nur noch über Betrügereien wie Bilanzfälschung und die Verschiebung auf der Zeitachse (Schulden, Wumms, Doppelwumms) möglich. Dies ist bei weitem nicht nur ein Problem von Europa, es ist ein weltweites Problem, Europa ist in der eigenen Misere einfach weiter Fortgeschritten, als andere Staaten oder Staatenbünde. Der Zerfallsprozess wird ebenso schnell vor sich gehen, wie jener der Ostblockstaaten nach dem Untergang der Sowjetunion, leider werden uns dabei keine stabilisierenden Faktoren mehr zur Verfügung stehen.
Der „Staat“ wird so lange bestimmend bleiben, bis er sich unvermittelt in Luft auflösen wird. Jede politische Massnahme die momentan ergriffen wird um dies Länder- und Staatenübergreifend zu verhindern, steigert lediglich die Fallhöhe und verschlimmert die uns erwartende Katastrophe und muss zwangsweise diktatorischer Natur sein. Dazu eignete sich im Prinzip jeder vermeintliche „Ausnahmezustand“, sei es Corona oder Klima ist ziemlich Wurst. Hauptsache man kann massig neue Kredite auf die Rechnung zukünftiger Generationen aufnehmen, Inflation betreiben, die Schulden erhöhen, alles was hilft wird angewendet. Selbst wenn es bedeutet das der rasche Zusammenbruch des Systems in Deutschland dadurch verhindert werden kann, dass man in einen Krieg investiert, oder die Kohlekraftwerke noch bis zum St. Nimmerleinstag laufen lässt, damit die Menschen an den Energiekosten nicht schon morgen krepieren, da ist jedes Mittel recht, Hauptsache es stabilisiert den untergehenden Kahn.
Die deutsche Regierung meint, mit Aufgabe des eigenen Landes und Ausplünderung der eigenen Bevölkerung sich liebedienerisch bei den anderen Völkern einschleimen zu können. Die wollen aber einfach nur deutsches Geld und ansonsten von den moralisierenden Deutschen in Ruhe gelassen werden. So einfach ist das- und von einem Zentraleuropa halluzinieren nur die üppigst versorgten EU-Kostgänger und die deutsche Linke!
Die EU ist wie früher in den Zeiten der Sowjetunion eine fürchterliche Vereinigung die den Menschen das Leben erschwert und sie bevormundet. Auflösen sofort.
Wenn man sich das Umbiegen sämtlicher Vereinbarungen durch die nicht demokratische EU so anschaut, kommt man zu dem Schluß dort sitzen Trickbetrüger und Möchtegern Sklavenhalter. Wie in Deutschland, ein Sumpf.
Die Ungarn sind ein freiheitsliebendes Volk und sie haben Orban, der sie einigermaßen vor den Trickbetrügern und „Stiftungen“/Konzernen schützt.
Deutschland ist leider schon „Konzerneigentum“.
Das EU-Parlament hat im Grunde nichts zu sagen, nur zu beraten bzw.eigentlich eine Art Demokratie vorzuspielen. Das Parlament ist linksdominiert, jedenfalls noch, denn es ist bereits ein alterndes System, das, wie alle alternden Systeme, zu inakzeptablen Ausblühungen neigt – s. Wokeness, CO2-Wahn, zehnerkilometerlange Vorschriften, z. B. 12 Seiten, wie eine Pizza zu machen ist etc. – und daher seinem Ende zustrebt.
In ihm wirken nicht die Spitzenkräfte, die Verantwortungsvollen, die Nachdenklichen, sie sind die zweite bis zehnte Wahl, vielfach sehr jung und voller Ideologie vom alten Marx, von dem mit der Vergemeinschaftung und dem neuen Menschen und dem Paradies auf Erden.
Der Wirklichkeit halten diese Ideologenblüten nie lange stand, und so wird auch das ersehnte EU-Paradies sang- und klanglos untergehen, indem sich einige Länder der Ideologie der Vergemeinschaftung, Antidemokratie, Macht- u. Lebensstilabgabe, entgegenstemmen u. wie die Briten auch austreten, sobald sich mit weiteren Ländern ein eigener freier Staatenbund abzeichnet. Dann ist die EU tot, zumal sie im Grunde, v. a. von Frankreichs Seite her, nur im Sinne der Kleinhaltung Deutschlands entstanden ist. Die Franzosen werden sich niemals einer EU-Regierung unterordenen, die nicht nach ihrer Pfeife tanzt. Fällt im Übrigen D. wirtschaftlich weiter zurück, was mit Rotgrün zu erwarten ist, dann ist D. völlig uninteressant für die anderen.
Ziemlich viel Trickserei und Aushebelung von Gesetzen und Verordnungen innerhalb der EU. Ich könnte mir vorstellen, dass Handelspartner ausserhalb der EU das verfolgen und ihre Schlüsse ziehen. Die EU-Staaten, die das mitmachen, sind keine „Partner“, denen die Welt vertrauen kann.
Womit die Gründerväter der EU nicht gerechnet haben, waren der unbedingte Wille und der Einfallsreichtum der Lobbyisten, die EU zu dominieren und die Anfälligkeit des EU-Politikapparates für Einflussnahme derselben, die ihnen dann gleich die Arbeit abnehmen und die Regelwerke und Gesetze selbst schreiben konnten. Die EU ist kein Politikbetrieb sondern eine Lobby-Agentur. Und eine Art Abstellkammer für unfähige Politiker, die man im eigenen Land nicht mehr brauchen, aber auch nicht anders loswerden kann.
Richtig. Die ganzen Werte dienen nur jenen, die sich derer Einhaltung rühmen können.
Es ist kein Wert für mich, eine Asylanting mit ihren Kindern in der Nachbarschaft zu versorgen, überfüllte Klassen und längere Wartezeiten beim Arzt zu akzeptieren.
Mein Wert ist es, diese Asylantin im ersten sicheren Staat in einem Lager zu versorgen. Mehr ist sie mir nicht wert.
Wenn Afghanistan nicht zur Ruhe kommt, weil Ideologie wichtiger als die Zukufnt für die eigenen Kinder ist, ist es nicht mein Problem. Es ist die Frage der Prioritäten in Afghanistan.
EU sollte nur den gemeinsamen Interessen dienen, z.B. Grenzschutz, dass die Asylanten in ihrer Region bleiben und das Problem selbst lösen. Europäer versorgen die Ukrainer und schicken sie nicht zu den Saudis. Gleiches soll mit den Afghanen passieren. Uzbekistan – dort ist Platz für sie – nah der Heimat und sicher.
Die EU ist der koloniale Handlanger der USA. Die USA halten uns andersherum gesagt, als Sklaven ihrer globalen Verbrecherpolitik in ihrer Hand, weil sie bald nicht mehr Weltpolizei spielen könnten. Deswegen ist jetzt ihr allerletzter Moment um Politikgeschichte schreiben zu können gekommen, von dem der alte installierte US-Fascho im Faschodrom in Davos labert. Genauso wie der WEF, die UN, WWF, WHO ect., dass alles sind US-amerikanische Vernichtungszweigstellen der Demokratie und des Naturrechts anderer Menschen und Länder. Das die USA ihre eigene Bevölkerung bespritzen zeigt nur wie abgrundtief bösartig das amerikanische DoD ist. Desto weniger im eigenen Land auf Widerstand zu stoßen ist, desto besser für diese kranken Schattengestalten im US- Verteidigungsministerium. Eine schwerstgestört dämonisch-bessesene bösartig agierende US-Milliardärsbande spielt Herrgott mit milliarden von Menschenleben, da sie die USA lenkt, nicht „sleepy Joe“, der macht nur ’ne eingespielte Gaslightningshow, dafür würde er durch Wahlbetrug installiert. Die EU-Prostituierten machen beim globalen Verbrechen ohne zu zucken mit. Das Ende wird höchstwahrscheinlich Richtung „Freiheit oder Tod“ enden. Beachtenswert ist immer wieder, dass Deutsche ein Hauptteil des Übels darstellen. Wie früher Nazis von den Eugeniker-Cowboys für ihr Militär und die Wissenschaft angeworben wurden, buhlen deutschstämmige in Hohen Positionen in EU, WEF erneut um die Gunst ihrer Herrn und reißen Milliarden von fremden Menschenleben mit in den Abgrund.
Wann kam mal etwas Gutes in den letzten Jahren von der EU, wovon die Bürger etwas gehabt hätten.
Wenn den Bürokraten nichts unsinniger eingefallen ist, kamen die nationalen Vorschläge die an die EU deligiert wurden, da sie national zu viel Wirbel gemacht hätten.
Im übrigen, denke ich, werden nur noch Gesetze erlassen, die die Bürokratie und somit den Machterhalt stärken. Jedes Gesetz dient zur Einschränkungen der Freiheit des Einzelnen. Wenn das Parlament für die Bürger da wäre, würden 99 Prozent der Gesetze nicht durchs Parlament kommen. Da stellt such schon etwas die Frage der Demokratie.
Vor einigen Jahren haben Merkel, der Italiener Renzi und der Franzose Hollande, auf der kleinen italienischen Insel Ventotene am Grab von Artielo Spinelli, in Begleitung einiger Journalisten, Blumen niedergelegt. Neben dem Eingang zu EU Parlament hängt der Name des Kommunisten Artielo Spinelli. Er ist der grosse Patron der heutigen europäischen Union und nicht Schuchman oder Adenauer. Sein mit Ernesto Rossi 1941 verfasstes Manifest von Ventotene ist das Programm für ein kommunistisches Europa. Dort stehen lose verteilt einige Punkte.1. Entgültige Abschaffung der Grenzen, welche die Länder in souveräne Länder aufteilen.2. Aufhebung der wirtschaftlichen Selbstgenügsamkeit, welche das Rückrad der totalitären Regime bilden.3.Es geht um die Bildung eines föderalen Staates, welcher auf eigen Beinen steht und mit einer eigenen Armee disponiert anstatt nationaler Armeen mit dem Ziel der Disziplinierung unliebsamer Länder.5. Der neue Staat und mit ihm die neue echte Demokratie entsteht dank der Diktatur der revolutionären Partei.6. Die europäische Revolution muss sozialistisch sein.So sieht der Plan zur Vereinigung Europas aus welchen schon die Bolschewiki entgegen dem Willen der Bevölkerung durchgeführt haben. Das ist den meisten Politikern bewusst und seine Durchführung muss zum wirtschaftlichen Untergang führen, wogegen sich die Menschen wehren werden und die einzige Möglichkeit um dagegenzuhalten ist Terror. Das wussten schon Marks, Lenin sowie Artielo Spinelli und das wissen auch die Politiker des neuen sozialistischen Europa.
„Aber der emotionale Zusammenhalt, der seelische Kitt, der Europas Gesellschaften zusammenhält …“
Vielleicht gibt es den noch innerhalb Ungarns, den Zusammenhalt, in Deutschland aber ganz sicher nicht mehr und EU-weit gab es sowas sowieso noch nie. „Divide et impera“ über Massenmigration zielt ja auch auf die Atomisierung der Gesellschaften. Der Einzelne fühlt sich hilflos. Ohne Zivilgesellschaft können deutsche, französische, oder Brüssels Diktatoren viel bequemer durchregieren.
Deutschen, französischen und EU Politikern darf man keineswegs guten Willen unterstellen. Das ist der Kardinalfehler der heutigen Opposition.
Die sind auf dem besten Weg die neuen vereinigten Sowjetrepubliken Europas zu errichten, was sie gerade den Russen ans Bein schmieren wollen oder der KPC-Parteistaat zu werden.
Ob das gut geht ist eine andere Frage, denn die Leute wehren sich ja schon heftig gegen diese hinterhältigen Ambitionen und soeben habe ich in der Tass gelesen, daß die Russen zwei neue Satelitten installiert haben, die alles bis auf einen Meter sehen können, bei Wind und Wetter und dichtesten Wolkenbildern um zu sehen wo sich die Ukrainer formieren um es dann aus der Ferne heraus zu vernichten.
Das hat zumindest ein ehemaligen US-Geheimdienstmann von sich gegeben, der im Irakkrieg für die UN dort maßgeblich tätig war und deshalb gibt er den Ukrainern noch maximal bis Herbst dieses Jahres eine Chance und dann sind sie am Ende, zumindest nach seiner Definition.
Dann wäre auch das derzeit zögerliche Verhalten der Ukrainer erklärbar, denn die wollen nicht mit ihrem Material von der Luft aus zerrieben werden und mit dem geforderten Fluggerät vom Westen will man dem begegnen, was sie aber nicht durchhalten, weil bis dahin schon die Hälfe ihres Bodenmatierials zerstört ist.
Nun kann man die Ukraine gegen jede Chance auch noch hochleben lassen und das kennt man ja aus der Geschichte und die Chinesen haben jetzt noch damit offiziell gedroht, daß sie militärisch sofort eingreifen, sollte etwas in Gang gesetzt werden, was ihren Interessen in der Tailwan-Frage im Wege steht,
Dann hätte der Westen einen ausgewachsenen Zweifronten-Krieg und das nur mit halber Stärke, weil sie ihre Waffen an die Ukraine verschenkt haben und damit ein freies Ziel der Kräfte werden, denn die Russen sind sehr bedächtig und gehen mit ihren Resourcen umsichtig um und kein Wunder wenn die östlichen Staaten keine Entwarnung geben, die kennen sie sehr genau und wissen wie die handeln, während der Westen in geistige Umnachtung verfällt um dann am Ende auch noch alles zu verlieren.
Für die EU-Wahl in 2024 sollte eine EU-weite Bewegung gegen dieses sogenannte Parlament entstehen, damit die Wahlbeteiligung insgesamt unter 50% der Wahlberechtigten wird, und damit die Frage der Legitimität nicht länger verhindert werden kann. Das BVerfG hat im Urteil zum Lissabon-Vertrag festgestellt, dass das sogenannte EU-Parlament keine legitime Vertretung der europäschen Völker ist. Das Urteil macht dies am Wahlrecht und den Stimmgewichtungen fest. Tatsächlich spricht aber viel mehr gegen ein gesetzgebendes Parlament auf EU-Ebene. Die EU-27 sind kein gemeinsamer Staat, wollen auch keiner sein und keiner werden. Nur die Eurokraten in Brüssel, einige Aktivisten in den Mitgliedsländern und die deutsche Regierung / Parteien wollen das. Auch wenn man es für unwahrscheinlich hält, dass es in einer überschaubaren Zeit passieren könnte – das sogenannte EU-Parlament gehört abgeschafft. Es gibt sicher mehrere Denkmodelle wie man mit den Europäischen Rat, und der Kommission als Verwaltungsbehörde, legislative Vorschläge ausarbeiten, im ER beschließen und dann in Europa-Ausschüssen der nationalen Parlamente zu Gesetzen machen könnte, und wie weit dabei das Konzept von “ doppelten Mehrheiten “ und Zeitvorgaben notwendig wären, um daraus nicht ein Ratifizierungsverfahren zu machen, dem alle zustimmen müßten. Ein EU-Staatenbund ginge auch anders als das bisher entstandene Modell.
Keine Stimme abgeben? Warum ist auf dem EU Wahlzettel keine Ankreuzmöglichkeit : ich bin gegen diese EU ?
Ein EU-Staatenbund, bestehend aus souveränen Staaten, die ihre eigenen Gesetze erlassen und ihre eigenen Stile leben, ja. Aber die wollen die „Vereinigten Staaten von Europa“ aufmachen, was angesichts der über 1000 Jahre gewachsenen Völker mit eigenen Strukturen und ausgeprägten Sprachen vollkommen andere Voraussetzungen hat als die USA, die durch Landnahme entstanden und schon der Ausdehnung wegen die Territorien bildeten und dabei alle dieselbe Haupt-Sprache sprachen. Was soll Malta Bayern interessieren, was die Griechen, ob die Wirtschaft floriert – außer wenn die kein Geld mehr von D. bekommen!
Die EU ist mit der herrschenden Intension Unsinn und eine sehr teure Totgeburt.
Immer diese Mär von der mangelnden Legitimität der Gewählten bei geringer Wahlbeteiligung. Schauen Sie einmal an, wie viele Studenten an der Wahl des AStA teilnehmen. Vielleicht 10 Prozent — wenn überhaupt. Der ist gewählt. Aus. Und die Kommunisten dominieren ihn, weil sich die anderen zu fein sind.
Wenn Sie gegen das EU-Parlament und seine Entscheidungen sind, dann MÜSSEN Sie wählen gehen — und zwar eine EU-kritische Partei — bei uns ist das höchstens die AfD. Im Wahlrecht ist kein Quorum vorgesehen, die Wahl ist gültig und wenn nur 2 oder 3 Hansel ihr Kreuzchen machen.