Als hätten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans es bestellt: Ausgerechnet der zweitreichste Mensch der Welt fordert, dass seinesgleichen mehr Steuern zahlen sollen. Bill Gates schlägt auf seinem Blog unter anderem eine höhere Kapitalertragssteuer und eine höhere Erbschaftssteuer vor.
Steuererhöhungen scheinen derzeit international en vogue zu sein. Esken und Walter-Borjans haben gerade eine „Bodenwertzuwachssteuer“ eingefordert. Die neue Linksregierung von Pedro Sánchez in Spanien hat ebenfalls umfangreiche Steuererhöhungen angekündigt. Die Rechtfertigung für solche Forderungen und Taten ist von Kalifornien über Spanien bis nach Berlin dieselbe: mehr Gerechtigkeit.
Wie SPD-Funktionäre Politik gegen ihre Wähler machen
Nun kann man durchaus den astronomischen Reichtum von Gates und anderen für obszön halten. Offenbar tut das Gates sogar selbst. Aber bei echten Self-made Men wie Gates oder dem einzigen Menschen, der noch reicher ist als er, nämlich Jeff Bezos, ist der Reichtum durch das Leistungs-Ethos einigermaßen mit gängiger Moral zu vereinbaren: Leistung ist in postmodernen Gesellschaften die letzte akzeptable Ursache für soziale Unterschiede. Für leistungsloses Einkommen aus Kapitalerträgen oder Erbschaft gilt das aber nicht, zumindest nicht uneingeschränkt.
Gates schreibt in seinem Blog-Beitrag: „Ein dynastisches System, in dem riesiger Reichtum an die Kinder weitergegeben werden kann, ist für niemanden gut; die nächste Generation hat nicht den gleichen Anreiz, hart zu arbeiten und zur Wirtschaft beizutragen.“
Der Self-made Man Gates argumentiert also ökonomisch. Aber hinter dieser Leistungs-Moral liegt letztlich dieselbe absolute Moral wie bei linken Utopisten: Alle Menschen sollen als Gleiche unter möglichst gleichen Bedingungen ihren Lebensweg beginnen. Es ist der uralte Traum vom Menschen als Tabula Rasa, als unbeschriebenes Blatt, das sich entweder selbst sein Schicksal schreibt – oder von der Gesellschaft beziehungsweise dem Staat eines vorgeschrieben bekommt. Die Frage ist dann nur noch, inwieweit Reichwerden erlaubt und möglich sein soll.
Das Rechtfertigungsproblem des Erbens, allgemein des „unverdient“ Reichseins wird immer größer, je mehr sich moderne Gesellschaften von allen Wurzeln lösen, je weniger akzeptabel das ist, was man früher einmal „Schicksal“ nannte. Die philosophischen Vordenker dieses tatsächlich radikalen (radix=Wurzel) Gerechtigkeitstraumes machen übrigens nicht bei der finanziellen Gleichheit halt. Für John Rawls oder Stefan Gosepath sind auch Benachteiligungen durch körperliche Gebrechen, etwa angeborene Behinderungen grundsätzlich durch die Gesellschaft auszugleichen. Jede Ungleichheit ist zumindest rechtfertigungsbedürftig.
Die Saat solcher Vordenker geht jetzt politisch auf. Einerseits in den Auswüchsen der Antidiskriminierungspolitik. Aber eben auch in der expandierenden Steuerpolitik. „Reiche“ stärker zu besteuern wird immer weniger begründungsbedürftig, je mehr diese Moral des Menschen als Tabula Rasa allgemein akzeptiert oder gar eingefordert wird. Jedes Eigentum, das nicht unmittelbar erarbeitet wurde, steht dann eigentlich der Gemeinschaft beziehungsweise dem Staat zu, der für Gerechtigkeit, konkret: Gleichverteilung, zu sorgen hat. Und umso größer wird die Macht des Staatsapparates, der diese Verteilung organisiert – und dessen Betreiber. Die Geschichte des 20. Jahrhunderts, vor allem die osteuropäische, hat erwiesen, in welchem realen Alptraum solche Träume von Gerechtigkeit enden, wenn sie konsequent umgesetzt werden.
Es war das bleibende historische Verdienst der Sozialdemokraten, die Interessen der kleinen, nichts bis wenig besitzenden Leute in einer nicht-radikalen und nicht-utopischen Weise vertreten zu haben. Linke Realpolitiker wussten immer, dass den kleinen Leuten mit Ressentiments und Enteignungen der Besitzenden nicht geholfen ist. Die Sozialdemokraten haben eben nicht wie die Bolchewiki konsequent Tabula Rasa gemacht, sondern sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass aus Arbeitern Bürger wurden – und die alten Bürger ihr Eigentum behalten durften. Ein Bürger ist einer, der nicht auf Gnadenerweise der Obrigkeit oder staatliche Almosen angewiesen ist. DIe alte SPD hat sich dafür eingesetzt, dass Arbeitnehmer von den Arbeitgebern nicht ausgebeutet werden. Nun ginge es darum zu verhindern, dass Arbeitnehmer vom Staat ausgebeutet werden.
Doch statt den zu Bürgern aufgestiegenen abhängig Beschäftigten ihr erwirtschaftetes Geld zu belassen, verspricht die SPD ihnen einen Anteil von dem, was sie anderen wegnehmen will. Sie verschweigt zwar, dass der Löwenanteil davon vermutlich nicht bei den arbeitenden Steuerzahlern landen wird. Aber natürlich ahnen diese das. Und das ist wohl auch der Grund dafür, dass das Versprechen von mehr Gerechtigkeit durch höhere Besteuerung der Reichen bei der klassischen SPD-Klientel nicht verfängt. Es ist zu durchsichtig: Profitieren von den Steuererhöhungen werden vor allem die abhängigen Kostgänger des Staates: Seine Angestellten und Beamten im Staatsapparat selbst und in staatsabhängigen Sektoren, von den NGOs bis zu subventionierten „grünen“ Energieunternehmen, und natürlich auch die schon länger hier lebenden und neu hinzugekommenen Empfänger von Sozialleistungen.
Wenn sich die SPD angesichts ihrer historischen Verdienste noch ernst nähme als Interessenvertreterin der so genannten kleinen Leute, dann würde sie jetzt nicht höhere Steuern für die „Reichen“ fordern, sondern niedrigere für die wenig Besitzenden, die von ihrer Arbeit leben müssen. Wenn ihr die Lebenswirklichkeit dieser „kleinen Leute“, die zu vertreten die einzige ernsthafte Rechtfertigung für die Existenz der SPD ist, endlich wieder wichtiger wäre, als die fatale Mischung aus abstrakter Gleichheitsideologie, Ressentiments und dem Verlangen nach noch mehr staatlicher Umverteilungsmacht, dann wüssten sie, dass Bürger nicht staatlich zugewiesene Almosen verdienen (von denen stets noch die staatlichen Verteiler selbst profitieren), sondern über das Geld verfügen wollen, das sie für sich und ihre Angehörigen erarbeiten.
Und wenn sozialdemokratische Regierungspolitiker wie Familienministerin Giffey meinen, dass sie mit solcher Steuererhöhungs- und Umverteilungspolitik zum Beispiel wenig verdienenden Familien helfen, dann sei ihnen der Blick ins Ausland empfohlen. Beziehungsweise der Blick auf die OECD-Statistik zum sogenannten „Steuerkeil“ (tax wedge) . Das ist ein Maß für den Zugriff des Staates auf Löhne und Gehälter, nämlich die Summe der Einkommenssteuer und der Sozialabgaben (inklusive des Arbeitgeberanteils) minus erhaltene Sozialtransfers, ausgedrückt als Anteil der Gesamtausgaben des Arbeitgebers für den Arbeitnehmer.
Ökonom Max Otte: Die Mittelschicht wird weiter geschröpft
In Irland dagegen kassiert der Staat nur 3,1 Prozent dessen ein, was ein Arbeitgeber für einen gering verdienenden Alleinerziehenden (67 Prozent des irischen Durchschnitts) mit zwei Kindern aufwendet. In Kanada und Neuseeland werden die Einkommen solcher alleinerziehenden Geringverdiener unterm Strich überhaupt nicht besteuert. Ein geringverdienender, alleinerziehender Kanadier erhält nach Sozialtransfers noch 15,2 Prozent seines Lohns dazu. In Neuseeland sind es sogar 20,5 Prozent des Bruttolohns. Konkret: Ein alleinstehender zweifacher Vater, für den sein Arbeitgeber 40.441 neuseeländische Dollar im Jahr zahlt, darf diese nicht nur komplett behalten, sondern bekommt noch mehr als 8000 Dollar vom Staat dazu. Auch nicht-getrennte Eltern mit zwei Kindern und nur einem Verdiener mit Durchschnittsgehalt zahlen unterm Strich nur 1,9 Prozent an den Fiskus.
Das könnte ein Vorbild für eine ernsthafte sozialdemokratische Politik sein: Eine Einheit von Steuer- und Sozialpolitik – zugunsten des arbeitenden Bürgers, zuungunsten des staatlichen Umverteilungsapparates. Eine SPD, die die Zeichen der Zeit erkannt hätte, die nicht in erster Linie nach Unterbringungsmöglichkeiten für ihre abgehalfterten Funktionäre in einem wuchernden Umverteilungsstaat und in zweiter Linie nach Realisierung abstrakter Gerechtigkeitsutopien strebte, wäre keine Steuererhöhungspartei. Eine überlebensfähige und – willige SPD, die dieses Land weiterhin gut gebrauchen und seine von ihrer Arbeit lebenden Bürger wieder wählen könnten, wäre eine Steuersenkungspartei.
Die real existierende SPD von Esken, Heil, Giffey, Schwesig und Kühnert hat damit nichts zu tun. Sie hat sich gegen die Wirklichkeit und ihre eigentliche Klientel entschieden.
Früher hat SPD dafür gekämpft, dass niemand arm gewesen war. Heute kämpfen sie dafür, dass keine Reiche im Land geblieben wären.
Wann immer ich das nette Kürzel „NGO“ lese, frage ich mich, wann einmal die Widersinnigkeit der Finanzierung eben jener Organisationen thematisiert wird, von einem nicht vorhandenem Wählerauftrag einmal ganz abgesehen.
NGO == Non-Profit-Organisationen
Wiki: https://de.wikipedia.org/wiki/Nichtregierungsorganisation
Sich mit „Staatsferne“ zu schmücken und gleichzeitig nicht selten aus dem Topf der Steuerzahler alimentiert zu werden ist in etwa so glaubwürdig wie ein „Reichsbürger“ mit Hartz 4 als Grundfinanzierung.
„Eine zukunftsfähige SPD wäre eine Steuersenkungspartei der kleinen Leute“ gewesen.
Eine SPD, die ihren Ferdinand Lasalle vergessen hat, hat fertig: „Was der Sozialismus will, ist nicht, Eigentum aufheben, sondern im Gegenteile individuelles Eigentum, auf die Arbeit gegründetes Eigentum erst einführen.“
Da der „Sozialismus“ eine andere Richtung genommen hat, nannte sich die SPD richtigerweise „sozialdemokratisch“. Doch seit 2007 hat sie das Oxymoron des „demokratischen Sozialismus“ im Programm. Das wäre der richtige Zeitpunkt gewesen, mit der Partei „Die Linke“ (SED/PDS) zur SED 2.0 zu fusionieren. Was aber nicht ging, weil sonst ihre damalige Stammwählerschaft aufgewacht wäre.
Die SPD ist so überfordert wie die CDU. Bei letzteren machen die Arbeit ja schon externe Berater, läuft auch richtig gut, wie man bei Ursel und der Bundeswehr sehen kann. Oder wie bei Maut und Steuer Andi Scheuer, ausser Spesen nix gewesen. Die Regierung ist nur noch National im Wettkampf, Motto : Wer ist der dümmste Niet im ganzen Bundesgebiet. Da melden sich auch Eskia und Walter täglich zu Wort. Mal sehen wo sie heute wieder was abschöpfen wollen. Bei der SPD und CDU ist die Mannschaft einfach fertig. Wegen dem schlechten Wetter auf der Weltbühne würden die gerne die 2. Halbzeit in der warmen Kabine bleiben, so wie der smarte Lindner von der FDP. Deswegen sollen ja jetzt junge frische Spieler aufgestellt werden, wie der Söder sagt. Ich finde man sollte die ganze Mannschaft wechseln, Merkel und Team haben nur noch Flasche leer. Mit denen gewinnt keiner mehr.
Steuersenkungen gehen nicht. Die interessieren ja nur die kleine Minderheit, die noch was erwirtschaftet. Mit denen sind keine Wahlen zu gewinnen. Wäre auch ungerecht, weil ja alle, die sowieso keine Steuern zahlen, nichts davon hätten. Selbst eine Mehrwertsteuersenkung wäre doch ungerecht, weil ja die, die viel ausgeben können, mehr profitieren würden, als die, die wenig ausgeben können. Die SPD, und mit ihr die ganze Gerechtigkeitsgelaberfraktion, sitzt in der Falle!
Diese ganze Diskussion über Reichtum ist total dämlich. Gates hat ein echtes Luxusproblem: Er möchte sich keine Gedanken um die produktive Verwendung der Mittel machen müssen, die ihm zufließen. Genau das ist aber die originäre Aufgabe der Reichen, herauszufinden, wo Geld gewinnbringend und produktiv investiert werden kann! Das ist gesellschaftlich nützlich!
Reichtum liegt nicht im Tresor, sein Nutzen für die Gesellschaft besteht darin, daß er in Produktionsmittel investiert ist. Auch ein Reicher mit ausgeprägtem Konsumwillen stößt an natürliche Grenzen. Wenn die Gattin wie ein Christbaum mit Schmuck behängt ist, wenn die Leber den Champagner nicht mehr will, der Trend zur Zweityacht nur noch langweilig ist, ist Schluß. All diese Dinge schaffen jedoch nebenbei Arbeitsplätze für die, die sie herstellen, warten, unterhalten. Ihr persönlicher Verbrauch sei diesen reichen Leuten gegönnt. Sie sollen dafür halt ihren Job machen, aber bitte nicht uns Vorlesungen über die bessere Welt halten, für die wir Opfer bringen müßten. Wie die ganzen Schauspieler, die gerade bei den Golden Globes zu Recht bloßgestellt wurden.
Kann Herrn Knaus nur zustimmen.
Ich bin genau so ein Fall: Arbeiterklasse der Post-Moderne. Mehr Langzeitarbeitslose als Erwerbstätge. Die Frage in der Familie war nie wen man wählt, sondern ob der SPD-Wahlsieg sicher genug ist um daheim zu bleiben.
15 Jahre selbsterarbeiter sozialer Aufstieg später bin ich Stammwähler der FDP. Nicht weil mir irgendein Kandidat dort sonderlich sympatisch wäre, im Gegenteil. Sondern mir a) die Arbeitserfahrung so manche ideologische Scheuklappe wegriss und b) das Dauermoralisieren bei gleichzeitigem Dauerscheitern das Denken anregte: Nicht der Marxismus ist der Heiland der Unterschicht, sondern Rechtsstaat und unveräußerliche Grundrechte (wie z.B. jenes auf Eigentum).
Nur leider: Die FDP (bisher) hat die Jahrzehnte über zu viel untereinander geheiratet. Sie war einst die Partei der Bauern oder auch die Partei aller Selbstständigen, angefangen beim Kleinstgewerbetreibenden. Jahrzehnte als sicherer Juniorkoalitionspartner haben die „Hormonproduktion“ verkümmern lassen. Man begnügt sich mit der Zielgruppe „Ärzte, Steuerberater, KMU-Erben“.
Und das zeigt sich in der Sprache. Selbst wenn auf dem Dreikönigstreffen verkündet wird, man wolle jetzt auch untere Schichten ansprechen, jene die von der SPD „links liegen“ gelassen werden: Unter „Facharbeiter“ geht es nicht. Keiner in der FDP bringt das Wort „Arbeiter“ über die Lippen. Geschweige denn „Langzeitarbeitslose“.
Gerade die Unterschicht fühlt sich komplett verraten vom linken Spektrum. Es ist kein Zufall, dass dort viele der Selbstständigkeit als Erwerbsform zugeneigt sind. Auch, weil es oft die einzige Perspektive ist. Der Döner wurde sicher nicht von einem erfolgreichem Instanbuler Gastronom in dritter Generation erfunden. Sondern von jemanden, der eine bessere Perspektive suchte.
Dass sozialer Aufstieg ausgerechnet von Beamtenparteien (SPD, Linke) bzw. Beamtenkinderparteien (Grüne) verhindert wird ist eine derart „low“ hängende „Fruit“, dass es mir jedesmal die Sprache verspricht, wie die FDP herumdruckst nach ihr zu greifen.
Ich muss die SPD auch mal ausnahmsweise in Schutz nehmen. Sie kümmert sich doch rührend um die kleinen Leute! Jetzt kriegt die Oma beim Kauf von zwei Brötchen einen wunderschönen Kassenbon, völlig umsonst!
Neuester Steuervorschlag von Esken und Walter-Borjans: Sondersteuer für alle Nicht-SPD-Wähler.
Die SPD ist zur Funktionärspartei der staatlichen Umverteilung mittels der Sozialsysteme verkommen. Denen ist es nur wichtig soviel Geld wie möglich in die Finger zu bekommen, um -egal wem- einfach „helfen“ zu können. Im Zweifelsfall werden „Flüchtlinge“ aus der ganzen Welt angeschippert, um sie „sozial“ zu betreuen und der“Sozialkaste“ Beschäftigung und Einkommen zu geben.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands, wo ist denn da der Unterschied in der Täuschung zur NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands), den Linken als Nachfolgepartei der SED (Sozialistische deutsche Einheitspartei), den Grünen als implimentierte geistige Nachfolger der KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) und gerade die beiden zuletzt Genannten haben den Hang zu ehemals Übermächtigen in ihrer Klasse, nämlich der KPDSU und den Maoisten, die Sozis zu den Bolschewisten und mit diesem verwirrenden Label einer sozialen Demokratie werben alle Roten und Andersfarbigen dieser Republik gemeinsam, sie unterscheiden sich lediglich in ihrem Auftreten, im Kern sind sie Brüder im Geiste zur Sonne, aber nur für sich selbst, den Anhänger haben sie schon lange ausgemustert, der ist nur noch Staffage für eine neue Union der sozialistischen Republiken Europas mit Sitz in Brüssel und da wird erneut die letzte Schlacht geschlagen zwischen rot und Andersfarbigen und die gesellschaftliche Mitte geht dabei wieder baden, das kennen wir ja.
Vielen Dank Herr Knauss, für diesen Blick über den „Tellerrand“ („OECD-Statistik zum sogenannten „Steuerkeil“ (tax wedge)“ und die Beispiele aus Irland, Kanada und Neuseeland).
„Die real existierende SPD von Esken, Heil, Giffey, Schwesig und Kühnert hat damit nichts zu tun. Sie hat sich gegen die Wirklichkeit und ihre eigentliche Klientel entschieden.“
Und darum sinken und sinken und sinken…. die Zahlen der Wähler die sich für die SPD entscheiden. (Und das zu recht!)
Aber anstatt dieses Problem (die Realität) zu erkennen, ist am „Wählerverlust“ der SPD die „böse AFD“, der „Rechtsruck“, die „dummen Wähler“ etc.pp. schuld…
Man könnte auch so sagen:
„Marie-Antoinette (SPD) wunderte sich, warum die Untertanen nach Brot (Steuererleichterungen/Steuersenkungen) riefen, dabei konnten die Untertanen doch „Kuchen essen“ („Reichensteuer“, mehr Sozialleistungen (die die Arbeitnehmer auch wieder selbst aufbringen müssen))… Und dann wunderte sich Marie-Antoinette (SPD) warum sie aufs Schafott geführt wurde (bei den Wahlen immer weniger Zustinmmung findet).“ *
(* = Ja, Marie-Antoinette wurde der Spruch „Wenn sie kein Brot haben, sollen sie doch Kuchen essen“ in den Mund gelegt, aber die (wenn auch falsche) Überlieferung passt halt auch gut zur SPD.)
Ich kenne da noch ein weiteres Zitat: „Nur ned den Kopf verliern!“
„Motzgurken“… das passt!
Die SPD in Gestalt von Heiko Maas ist auch der Meinung das niemanden etwas weggenommen wird wenn unser Land migrationsbedingt Jahr für Jahr zig Milliarden zahlt was uns unterm Strich nichts bringt. Ganz im Gegenteil die innere Sicherheit, angemessene Mieten, Schule, Arbeitsplätze, Meinungsfreiheit….. alles Schnee von vor 2015.
Jetzt kommt noch die Klimareligion dazu um weiteres Geld zu verbrennen.
Sie haben die Ukraine-Solidarität vergessen! (Kohle, Öl, Gas u.a., die Kohle übrigens aus den USA herangekarrt!)
Und dieses Jahr brauchen die noch 50 Mrd. € neue Kredite…..
Ahh ja, und wer bezahlt das Flüssiggas für Polen aus den USA?
Mich würde auch interessieren, wohin die 30 Mrd. € geflossen sind, die O. Scholz aus der Rentenkasse geklaut hat! (etwa E. Aug. bis ca. Mitte September 19)
Und statt den EU-Haushalt wegen des Brexit zu reduzieren, soll der stattdessen mindestens beibehalten werden, wer zahlt dies nun?
Lieber Herr Knauss, die SPD ist wie sie ist. Es gibt keine andere.
Häufig lese ich Artikel, manchmal auch Leserkommentare, in denen man sich gewisse Parteien „anders“ wünscht:
Die CDU wieder konservativ, und ohne alle außer Merz
Die FDP wieder wirtschaftsliberal
Die AfD auch, und minus Höcke und den „Flügel“ oder noch Radikalere
Die CSU wieder mehr Laptop statt Sonnenblume
Und links will man die SPD wahlweise noch linker oder die alte Schmidt-SPD, die es aber in Wirklichkeit auch nie gegeben hat, sondern die immer schon so wie heute war, nur das Schmidt 45 % holen konnte und während seiner gesamten Kanzlerschaft gegen seine Partei anregierte.
Gewiss: Was Herr Knauss hier vorträgt, ist stimmig. Aber die SPD ist dafür die falsche Projektionsfläche, wie im Grunde alle anderen deutschen Parteien. Auch Opel hat mal den Laubfrosch und VW den Käfer gebaut, die heutigen Autos haben damit nichts zu tun. Keiner der damaligen Ingenieure oder Arbeiter lebt noch.
Zu denken geben sollte ihm, warum diese Parteien – insbesondere die Grünen – mit alledem so gut durchkommen.
Änderungen in der Politik müssen von unten kommen, nicht über Parteien. Doch die Deutschen wollen diese Änderungen nicht. Sonst würden längst andere Leute dieses Land regieren.
Anderswo geht es doch auch.
Mit großem Elan spielt die SPD als Verkünderin von immer neuen Ideen zur Steuererhebung der Kanzlerin in die Karten. Letztere verfügt dann über die Mittel und die SPD wird von den Wählern zurecht dafür abgestraft. Endlich einmal eine grundlegende Reform der Steuer- und Sozialpolitik einzuleiten, dafür ist weder bei den Roten noch bei den Schwarzen der Wille oder die Kompetenz vorhanden.
Außerdem, welcher Politiker würde gerne die Möglichkeiten, insbesondere vor anstehenden Wahlen auf die Feinsteuerung (auch Wählerkauf genannt) bei der Steuer- und Sozialpolitik verzichten?
Halt, da war noch was! Die Kosten weitere Einwanderung von Migranten, von jährlich einer Mittelstadt oder noch mehr, die wenig zum Bruttoinlandsprodukt beitragen, aber für die enorme Summen aufgebracht werden müssen, fallen auch nicht vom Himmel. Helikopter-Geld ist zumindest kurzfristig hierfür nicht in Sicht!
Die SPD ist aktuell die Steuererhöhungspartei. Die Partei der modernen Wegelagerer. Eine Ministerin aus der CDU denkt über Sondersteuern auf Fleisch usw nach, angeblich um der Landwirtschaft zu helfen – da fällt mir das Wort Bärendienst ein. Jaja, die Staatskassen müssen gefüllt werden. Das Argument kenne ich. Ein Steuerring, sie zu knechten … Der deutsche Wohlfahrtsstaat muss am Laufen gehalten werden. Warum „wohl fahren“ so viele nach Deutschland? Der Deutsche ist verglichen mit den Armen in Afrika reich. Das trifft aber auch auf andere Staaten zu, kommt leider hinzu, dass in die deutsche soziale Hängematte reichlich Leute reinpassen und gewisse Politiker, die mit dem Deutschen Permanentschuldticket hantieren, ihnen am liebsten noch deutsche Luftzufächler stellen würden, wie man das in alten Schwarzweissfilmen sehen kann.
Steuersenkungen? Wo Meister Scholz auf 40.000.000.000 € sitzt wäre das wohl endlich einmal angebracht. Aber die Kohle muss bestimmt für unsere ‚Geschenkten‘ verwendet werden.
Und die kosten uns im Endeffekt noch weitaus mehr, siehe den heutigen SUPER ARTIKEL von Herrn Wallasch:
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/1001-wege-in-die-sozialsysteme-arbeitsagentur-treibt-mitarbeiter-an-den-rand-des-wahnsinns/
Die SPD hat sich nach ihrer halbjährlichen Selbstfindungsphase völlig verloren und ist zur Satire Partei Deutschlands geworden. Ernst nehmen kann man die nicht mehr.
… vor allem die beiden „Neuen“ kann man nicht ernstnehmen.
Sie treiben jede Woche eine neue Sau durchs Dorf, sehr zum Ärger der Normalos.
Nicht „Satire Partei Deutschlands“ sondern „Sterbende Partei Deutschlands“. Auf das Wort „Satire“ reagiere ich seit Böhmermann und #Omagate äusserst allergisch, weil meistens „Beleidigung“ gemeint ist; darum handelt es sich.
Eher bewacht ein hungriger Wolf einen Wurstvorrat als dass Sozialisten Steuersenkungen für den arbeitenden Bürger als Ziel haben.
Die heutige SPD sucht ihr Heil bei den Asylanten und illegalen Migranten, denen sie möglichst schnell die deutsche Staatsbürgerschaft verschaffen will, in der Hoffnung, dass die dann aus lauter Dankbarkeit die SPD wählen und wieder groß machen.
Aber nee, ihr habt schon immer ganz viel Pech beim Denken gehabt! Wenn erst mal genug Migranten hier sind, dann gründen die eine eigene Partei (siehe Niederlande)! Und deren Vertreter sitzen dann statt Euer im Parlament und ihr müsst (für viele von Euch das erste Mal in ihrem Leben) richtig arbeiten oder wenigstens die Stütze vom Amt abholen! Das wird ein Spaß!!!
Diese Stütze wird von den neuen Machthabern im Parlament dann für die autochthonen Einheimischen nur noch sehr spärlich gewährt werden, denn es gilt ja, die Clans und Großfamilien zu versorgen, die von ihrem eigenen Blut sind! Ihr seid dann nur noch überflüssig! Aber das seid ihr jetzt ja auch schon! Ärgerlich nur, dass eure Satrapen immer noch die Politik und die Verwaltungen infiltriert haben. Aber das kriegen wir schon noch hin…
Es ist gut die SPD mit Vernunft zu bewerfen. Den systematischen Punkt der Alleinerziehenden verstehe ich ehrlich gesagt nicht ganz. Sind nicht Ehepaare mit Kindern die wichtigste Gruppe?
Eltern mit Kind oder Kindern werden nicht besteuert wie Singles, oder?
Alleinerziehende mit Kind oder Kindern, werden besteuert wie Singles.
Ich habe z.B. immer Vollzeit gearbeitet, 2 Kinder großgezogen und Steuern bezahlt als wäre ich fröhlich alleine im Leben unterwegs. Bei dem was bei mir netto rauskam hätte ich zumindest die ersten 10 Jahre zuhause bleiben können und das gleiche Geld von der Sozialhilfe bekommen. Sowas nennt man wohl falschen Anreiz. Rententechnisch hat mir das alles gar nichts gebracht, so ich denn Herrn Krall glauben darf, ist die Rente bereits verfrühstückt.
Wer keinen Ehepartner hat, kommt nicht in den Genuß des Ehegattensplittings. Welchen weiteren Nachteil gab es für Sie? Kindergeld bzw. Steuerfreibetrag stehen jedem zu. Die Kinder waren kostenlos bei Ihrer Krankenversicherung mitversichert. Wenn man eine gemeinsame Steuererklärung macht, wird beim Ehegattensplitting das Einkommen der Eheleute zusammengerechnet und durch zwei geteilt, zur Ermittlung der Progressionsstufe.
Ich fürchte, der gefühlte Nachteil, den sie meinen, erlitten zu haben, findet nicht auf dem Feld der Steuergerechtigkeit seine Ursache. Das Leben alleine mit Kindern ist sicherlich in mancher Hinsicht anstrengender, als mit Partner, das will ich nicht bestreiten!
Der größte Teil der Bruttowertschöpfung wird in Deutschland unbezahlt erbracht – in Privathaushalten, in, wie Norbert Bolz das nennt, „der Welt der Sorge“. Diese Welt zählt nicht, weil kein Geld fließt. „Weder für die Wirtschaft noch für den Sozialstaat ist Elternschaft ein relevanter Faktor. Sozialstaatliche Leistungen kann man aufgrund von Erwerbsarbeit beanspruchen – nicht aber aufgrund von Erziehungsleistungen. Erwerbsarbeit ist der gesellschaftliche Attraktor, der alles andere strukturiert“.
Wir leben in einer ökonomisierten, arbeitshysterischen Gesellschaft. Fast alles dreht sich um Produktion und Geldverdienen – oder das Gegenteil, Genuss und Freizeitgestaltung. Oder neuerdings um Umweltthemen, wobei wahllos Erderwärmung, malthusianische Bevölkerungsfragen (Mutter Erde statt Muttersein – Nein zum Kind aus ökologischer Verantwortung), CO2-Wirkungen und Plastikvermüllung in einen ideologischen Topf geworfen und gegen die Produktionswirtschaft in Stellung gebracht werden. Der Mensch und seine Innovationskraft bleiben links liegen. Diese anhaltende Mißachtung der Menschlichkeit, der Produktion von Humanvermögen, an der die Älteren mit ihrer Erfahrung und Weisheit einen hohen Anteil haben, kann aber nicht nur Wirtschaft und Wohlstand, sondern auch die Demokratie selbst gefährden.
Gruß
es sind ja nicht nur die direkten Steuern, es kommen ja fast täglich neue, tolle Ideen aus dem Elfenbeinturm, die das Leben für jeden teurer machen, wie mit der neuen Weltrettungs-CO2-Steuer, ja, fast alle Dinge werden mit Hilfe von fossilen Brennstoffen mit erzeugt bzw. transportiert) sowie die Austauschpflicht für Kaminöfen bis 2025, die Reifendruckkontrolle, die div. Vorgaben für neue PKW (Datenübertragung), Dämmvorschriften und Modernisierungpflichten bei Altbauten etc. etc. Im Grunde habe ich den Eindruck man will gar nicht, dass die Menschen reich werden, denn ständig gibt es neue Ideen, wie man Geld ausgeben MUSS.
Ich glaube: Staaten sind legalisierte Räuberbanden.
@jopa
Wenn Politik zum Beruf wird, dann wird es kriminell…Politik als Beruf erzeugt Funktionäre die dann davon leben, dass ihre Berufsgruppe genug Diäten bekommt…bzw. die Steuer und Abgaben weiter fließen, auch wenn das Volk schon eine Steuer und Abgabenlast über 50% mit sich herumschleppen muss…= Ausbeutung der Bürger und Leistungsträger!
da kommt doch eines zum anderen – welche echte Fachkraft will schon in ein Land gehen, das einem 50% vom Einkommen nimmt, wo man keine bezahlbare Wohnung findet und das sich von der Infrastruktur immer mehr zu einem Entwicklungsland entwickelt ? Ich sage nur KI, Internet, „Pünktlichkeit“ der Bahn, Straßen und Brücke etc. und von einer Meinungsfreiheit will ich gar nicht anfangen.
@Wolf
Sie bringen es auf den Punkt….kein Mensch arbeitet freiwillig für einen Staat, für eine Funktionärs-Mafia Politik Truppe.
Eine wirklich gute IT-Fachkraft wird sich immer in der USA um eine Arbeit bewerben…der Bogen um Deutschland wird hingegen immer größer.
Zukunftsfähige(!!) SPD!
Ihnen besser bekannt als ein Oxymoron, also ein Widerspruch in sich selbst!
Mephisto hatte Unrecht wenn er glaubte, dass uns einst bei unserer „Gottähnlichkeit“ bange werden würde. Darüber ist der postmoderne Mensch hinaus. Er wähnt sich Gott-gleich, er schafft alles Geistige und Metaphysische ab. Das menschliche Schicksal wird von den neuen postmodernen Propheten verfügt und gestaltet. Anstatt einem Göttlich-Geistigen, haben wir uns den neuen Sozial-Ingenieuren in Ehrfurcht zu beugen.
Nachtrag….
zum Schluss kommt eh alles der Gesellschaft bzw. dem Staat wieder zu Gute…kein König, Kaiser…keine Dynastie von Reichen hat über hunderte von Jahren ihr Vermögen behalten/verwalten können…außer einer Institution…die katholische Kirche…der Vatikan…hat es geschafft fast 2000 Jahre sein Vermögen nicht nur zu halten sondern auch immer weiter aufzubauen. Und diese weltliche Kirche von Katholiken und Protestanten wird heute noch vom Staat mit Steuergeschenken belohnt.
Bill Gates sollte seine Steuerberater anweisen, dass diese seine Steuererklärungen so ausfüllen, dass das maximale an Steuer Nachzahlung herauskommt…also alle Steuersparmodelle auf die Streichliste setzen.
Das neue Subjekt der revolutionären Befreiung ist der Migrant. Die „kleinen Leute“ kommen jetzt woanders her. Perspektivisch und ganz im Sinn „gesellschaftlicher Teilhabe“ (Migrationspakt) eine nicht zu verachtende Anzahl potentieller Wähler.
Mit diesen „Schachzug“ der SPD wäre in aller Konsequenz zu rechnen. Schritte zur erleichterten Einbürgerung wurden bereits eingeleitet, wonach die erste Welle von 2015 bereits in wenigen Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen könnte. Anreize dauerhaft hier zu bleiben liegen glasklar auf der Hand.
Ein weiterer Hebel wäre die Absenkung der Altersgrenze zur Ausübung des aktiven Wahlrechts.
Ich habe zwar keine Glaskugel, halte diese Strategie der SPD aber nicht für unrealistisch.
Dies wurde bereits 2013 von Sigmar Gabriel verkündet
https://www.welt.de/politik/deutschland/article116601596/SPD-will-die-Partei-der-Migranten-werden.html
Wenn alles von „Oben“ herab reglementiert wird läuft das aufdie Abschaffung der Freiheit des Indiveduums hinaus. Ähnlich dem Islam: Vorschriften für alles.
Wenn Gates Erben nicht mit dem geerbten geld umgehen können..es verschwenden und nicht gewinnbringend investieren, dann ist das Erbe/Vermögen in einigen Jahrzehnten aufgebraucht und der Staat bzw die Gesellschaft hat über die MwSt und den Konsum der Gates Erben profitiert. Das Vermögen kommt so oder so wieder in den Kreislauf der Marktwirtschaft/Gesellschaft…schafft Arbeitsplätze zu halten und Steuer zu generieren.
Was bedeutetet die angestrebte „Gerechtigkeit“. Erstens absolute Kontrolle über jedes Individuum und entsprechende Repressionen wenn es nicht spurt. Die ultimative Dystopie und Unterdrückung.
Außerdem wird jeder Leistungswille aus jedem geradezu herausgeprügelt. Die, die nehmen halten das für ihr Recht, dass sie auf Kosten anderer leben. Nach dem berühmten leistungslose „Mäuse“ Experiment, die nur noch gefressen und Fellpflege gemacht haben, die selbst die Vermehrung nicht mehr interessiert hat, heißt das nach etlichen Generationen ist die Population „weg“. Ähnlichkeiten mit dem Geburtenrückgang in wohlversorgten Gesellschaften, sind „rein zufällig“???
Die Leistungsträger überlegen es sich mehrfach ihr Leben mit Arbeit zu verbringen um die Masse mit Knete zu versorgen. Wo soll das bitte hinführen? Das ist ein Wohlfühl Strohfeuer, das letztendlich ins Kollabieren des Systems führt.
Des einen festgeschriebene „Rechte“ ist des anderen aufgezwungene Verpflichtung.
Doppelt und dreifach schlimm ist es wenn relativ ideologische oder einseitig gestrickte Leute, ihre fragwürdigen und naiven Vorstellungen anderen aufzwingen – wie heutzutage.
Die Neuen Borjans und Esken sind die endgültigen Totengräber der SPD.
Man sollte der heutigen SPD – Spitze zurufen, wie einst Karl Schiller: “Genossen lasst die Tassen im Schrank“.
im Zusammenhang damals über den Vorschlag der Genossen, man solle die Belastbarkeit
mit überhöhten Tarifabschlüsse, die Wirtschaft testen.
Helmut Schmidt, Karl Schiller, Wolfgang Clement, Carlo Schmidt, Fritz Erler usw., solche Politiker sind in der heutigen SPD nicht mehr erwünscht.
„Ein alleinerziehender Vater oder eine Mutter mit einem schwachen Einkommen von 67 Prozent des deutschen Durchschnitts muss dem deutschen Fiskus und den Sozialversicherungen 31,5 Prozent dessen abgeben, was der Arbeitgeber für ihn an Lohn/Gehalt und Abgaben insgesamt aufwendet.“
Abgesehen von der Tatsache, dass ich eher bei 2-300 Prozent des deutschen Einkommensdurchschnitts liege, ist das genau mein Modell. Fragen Sie nicht, wie viel ich abgedrückt habe.
Es war einer der Hauptgründe, Deutschland mit meinen zwei nun nicht mehr zukünftigen Rentenbeitragszahlern zu verlassen. Und ich habe es noch nicht einen Augenblick bereut.
Das Endziel (und da ist die SPD nicht allein) lautet: Wir nehmen dir alles weg und geben dir dann großzügig (!) soviel zurück wie wir für richtig halten. Und das verkaufen wir dir dann als soziale Wohltat und Gerechtigkeit. Das gilt natürlich nicht für die „Eliten“, seien es die Massen von Parlamentariern die wir uns „leisten“ und auch nicht für staatliche/halbstaatliche Institutionen. Davon ab: Ist es denn gerecht wenn jemand der sich täglich den Ar*** aufreißt genauso viel bekommt wie ein Hartz IV Empfänger der nie auch nur einen Tag gearbeitet hat? Ist es gerecht wenn ein Industrieller, der Tausenden Menschen Lohn und Brot bietet sich dauernd als Blutsauger beschimpfen lassen muss während von seinen Steuern die Sozialhilfe gezahlt wird? Was ist denn „soziale Gerechtigkeit“, alle gleich arm und hilfebedürftig? Genau darauf läuft es nämlich hinaus. Und am meisten bluten müssen die „Bürger“, vulgo Mittelschicht, die werden ausgenommen wo es geht.
https://steuermythen.de/mythen/mythos-7/
Beginnen wir doch mit einem Zitat aus unverfänglicher Quelle: „Wir sind heute sicher, dass die SPD die reichste Partei Europas ist, wenn nicht der Welt – mit Ausnahme vielleicht der KP Chinas. Es gibt keine reichere Partei als die Sozialdemokratische Partei in Deutschland…“
https://www.deutschlandfunk.de/das-unternehmensimperium-der-spd.724.de.html
Wie kann es sein, daß eine politische „demokratische“ Partei, welche angeblich die „kleinen Leute“ vertritt, dazu noch beim Moralweltmeister Deutschland, in wenigen Jahrzehnten einen solchen – eigentlich schon unverschämten – Reichtum und Besitz anhäuft? Bevor wir über irgendwelche zusätzlichen Steuern reden, sollten wir besser das Vermögen von SPD und Kirche z.B. in einen Fond überführen, der allen Bürgern zugute kommt.
Weiterhin muss man anmerken, daß nicht nur die osteuropäische Geschichte des 20. Jahrhunderts gezeigt hat, „in welchem realen Alptraum solche Träume von Gerechtigkeit enden, wenn sie konsequent umgesetzt werden.“, denn auch die Nazis hatten sozialistische „Träume von Gerechtigkeit“ – mitten in Europa, hier in Deutschland, welche sie mit diversen Steuern und Enteignungen „konsequent umgesetzt“ hatten.
PS: Ohne den wirtschaftlichen Erfolg damit madig machen zu wollen: Bill Gates war im Gegensatz zu anderen bekannten „Self-made-Männern“ wie Jeff Bezos oder Steve Jobs doch schon sehr privilegiert.
Da kam es in der Redaktion wohl zu einem Zahlendreher mit Worten, denn die SPD ist nicht die Partei der kleinen Leute sondern die kleine Partei mit Leuten ohne Ahnung.
Macht nichts, kann ja mal passieren.
Ihr Vorschlag ist prinzipiell gut, aber scheitert an einem grundlegenden Problem:
Nowabo und Saskia Esken kennen solche kleinen Arbeitnehmer gar nicht mehr. Die frühere Arbeiterpartei SPD besteht nur noch aus Staatsbediensteten im weiteren Sinne (inkl. NGOs oder parlamentarische Mitarbeiter) und Transfereinkommenbeziehern. Und was man nicht kennt, für das setzt man sich auch nicht ein. Daher wird Ihr Vorschlag ungehört verhallen.
Die Zukunft der SPD heisst 0,5%
Die Arbeiterverräter Partei kann ersatzlos weg.
„Eine zukunftsfähige SPD wäre eine Steuersenkungspartei der kleinen Leute“
Widersüruch. Die SPD hat keine Zukunft. Von Jusos bis in die die Spitze fehlt es an dem dafür geeigneten Personal.
Oder anders formuliert:
Wenn ein Baum durch und durch morsch ist, wird er keine neuen starken Äste hervorbringen. Da hilft dann nur noch sprichwörtlich die Axt, um Platz für einen neuen kräftigen Baum zu schaffen.
** Das Räuberische ist in der DNS der Linken festgeschrieben, andernfalls wären es keine Linken mehr. Die linke (sozialistische, sozialdemokratische or whatever) Ideologie besitzt einen durch und durch kriminellen Charakter und hat im Ergebnis immer Konfiskation, Freiheitsberaubung und letztendlich Mord und Totschlag zur Folge.
Ich denke, die SPD hofft ganz pragmatisch auf Stimmenzuwächse von HartzIV Empfängern und eingebürgerten Migranten. Die Rechnung könnte sogar aufgehen, wenn man die jetzige Durststrecke noch überbrücken kann. Leistungsträger werden einen immer kleineren Teil der Gesellschaft ausmachen. Die Zukunft der Demokratie gehört ganz klar den vom Staat alimentierten Bürgern. Viele Leistungsträger haben hier Grundbesitz und familiäre Beziehungen, die werden nicht auswandern.
Kein Sozialstaat kann funktionieren, wenn ein Drittel für zwei Drittel zahlt. Dazu kommen noch Kinder, Frauen und im Ausland Lebende (wie türkisches Abkommen).
Das knallt irgendwann. Ein Opfer wird die SPD sein …
Sie haben Beamte uä. vergessen.Dieses Modell muss letztlich in den Bankrott führen.Berlin ist ein gutes Beispiel, allerdings gibt es leider immer noch den Länderfinanzausgleich.
Außer natürlich, das Einkommen kommt aus politischer Tätigkeit für die SPD…. dann sind auch üppigste Pensionen kein Reichtum….
Die SPD hat sich nicht gegen ihre eigentliche Klientel entschieden – die SPD ist ihre eigentliche Klientel. Man kann Handeln und Forderungen der SPD nur noch verstehen, wenn man sich klar macht, was sie ist: Ein Funktionärsversorgungsapparat. Sonst nichts.
Gleiche/Ähnliche Startbedingungen, wie sie Gates laut Artikel will, sind nicht dasselbe wie ein Tabula Rasa Traum.
Wie kann man dies dahinter interpretieren, wo doch Gates Begründung den Erben Feuer unterm Hintern machen zu wollen passend und sinnig ist.
Noch sinniger würde er fordern Seinesgleichen das lobbyieren zu verbieten.
Aber immerhin, alsweit ich erinnere, ist von Gates bekannt keine Milliarden vererben zu wollen, insofern muss man ihm sogar Stringenz zugestehen.
Das Problem ist nur, dass diese Moral etwas persönliches ist und sobald sie verallgemeinert wird liefert man den sozialistischen“ Weltverbesserern“ immer neue Munition bzw. Rechtfertigung.
Richtig.
Daher ergänze ich ja auch, das Allerbesteste wäre eine Lobbyverbot für Leute von Gates Geldesmengen.
Das Problem mit Steuersenkungen für die breite Masse ist: Selbst geringe Entlastungen sind für den Staat sehr, sehr teuer. D.h. es kostet viel, sieht aber nach wenig aus. Für die herrschende Populistenpolitikerkaste, die alles wegen des Anscheins tut, ist dies Gift.
Bei der Reichenbesteuerung ist es genau umgekehrt: Es bringt nicht viel (jedenfalls nicht, wenn man nur die wirklich Reichen nimmt), weil es nicht viele davon gibt. Aber es sieht nach viel aus! Und ist so gerecht! Deshalb lieben die herrschenden Populisten das.
Von den vorgestellten Steuermodellen mit sehr hohen Freibetrag, der auch für Kinder gilt, wurden vor allem die profitieren, die etwas mehr verdienen und das sind sehr viele! Wer soll das bezahlen?
In den ersten drei Worten des Artikels liegt die Krux: „Die Sozialdemokraten wollen“.
Das Problem ist, dass sie es in aller Regel dann nicht gebacken kriegen.
Sie behaupten stets, alles Mögliche angefangen zu haben, die Umsetzung fehlt dann.
Die SPD ist obsolet.
Die ganze Diskussion innerhalb der SPD und außerhalb ist sinnlos: Wohltaten für die Beschäftigten müssen gegen finanziert werden. Aber wie soll das gehen, wenn man weiß, dass die Zahl der Millionäre begrenzt und allein die Erhöhung der MwSt. um 2 % deutlich mehr einbringt? Diese Mehrwertsteuer müssten alle bezahlen und welche Logik steckt dahinter, den Gehaltsempfängern mehr zu lassen, aber beim Einkauf wieder abzukassieren?
Außerdem können nur Gehaltsempfänger belastet werden, weil sich diese nur selten den Belastungen entziehen können. Millionäre (das sind meistens ältere Zeitgenossen), werden nicht alle Steuerbelastungen hinnehmen, sondern sich durch Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland entziehen. Das ist der entscheidende Unterschied zum kleinen Beschäftigten mit der Lohntüte.
ein Anfang wäre doch eine Politik „Deutschland zuerst“ – und kein verteilen von Milliarden an alle möglichen und unmöglichen Organisationen etc. Oder warum bekommen Länder, die Atombomben haben und Raketen/Satelliten ins All schießen, „Entwicklungshilfe“ ?
Ich denke, dass bei Besteuerung und Abgaben schon unterschieden werden sollte:
1. Arbeitseinkünfte > Diese sind zu hoch mit Steuern und Abgaben belastet.
2. Erbschaften > Die niedrige Besteuerung könnte (und sollte) erhöht werden. Für mich ist das leistungsloser Vermögenszugang.
Wenn jemand seinen Kindern, dem Ehepartner oder den Geschwistern Vermögen welcher Art auch immer hinterlässt, der deutsche Staat hat schon abkassiert zu Lebzeiten des Vererbenden. Wie kann man es gut finden das dieser Raubritterstaat nach dem Tod des Besitzers das schon versteuerte Vermögen nochmals besteuern will. Es ist der pure Neid und nichts anderes wenn man so etwas unterstützt und verteidigt.
Reich ist jeder, der mehr hat, als man selber. Egalitarismus ist die autoerotische Strukturierung des Sozialneids. Und der ist eine anthropologische Konstante.
Die SPD ist inzwischen derart perfide, die versucht sogar noch aus ihrer Mangelwirtschaft Profit zu schlagen. Öffnen die Grenzen, verursacht somit einen Mangel an Wohnraum welcher sich als Konsequenz verteuert, und versucht diesen „Mehrwert“ dann noch abzuschöpfen. Sollte demnächst die Butter knapp werden, erfindet die SPD sicher die Milchsteuer. Die SPD ist keine Partei, die SPD ist eine Ansammlung von Spinnern, genau wie Grüne und Linke.
„Ein Bürger ist einer, der nicht auf Gnadenerweise der Obrigkeit oder staatliche Almosen angewiesen ist.“
Aber genau das hat die SPD doch durchexzerziert. Insbesondere unter Willy Brandt expandierte der öffentliche Sektor: die Zahl kommunal/staatlicher Angestellter sowie der Beamten explodierte.
Ein Gnadenbeweis an das eigene Klientel und der Verusch die APO zu binden.
Es ist auch im wesentlichen der SPD zu verdanken, dass letztendlich mittels Steuermitteln die Gewerkschaften sowie die AWO zu riesigen Stellenbeschaffungsmaßnahmen für verdiente Genossen wurde.
Die Stärkung der Eigenverantwortlichkeit stand nie auf der Agenda der SPD. Dass sie hierbei weniger radikal als als ihre Orginalformate vorging, ändert nichts am Prinzip.
Dass die Masse der Staatsausgehaltenen nun GRÜN wählt, auch nicht.
DAS LUMPENLIED
(nach der Melodie: „Wann wir schreiten Seit‘ an Seit’“)
Wann wir schreiten Seit‘ an Seit‘,
um ein Staatsamt zu erringen,
und die Kassen wieder klingen,
fühlen wir, es muß gelingen.
Mit uns zieht die neue Zeit!
Freun wir uns mit frohem Sinn,
wie mit bittender Gebärde
hält des Volkes blöde Herde,
daß sein Geld veruntreut werde,
uns die vollen Hände hin.
Tag für Tag gibt `s Lug und Trug,
viele Worte keine Taten.
Vergeblich euer Warten,
wir haben euch verraten.
Dumm seid ihr und wir sind klug.
Wann wir schreiten Seit‘ an Seit‘,
um ein Staatsamt zu erringen,
und die Kassen wieder klingen,
fühlen wir, es muß gelingen.
Mit uns zieht die neue Zeit!
…als wären Sozialisten JEMALS an der arbeitenden Bevölkerung interessiert gewesen.
Richtig. Die SPD ist an der NICHT arbeitenden meist zugereisten Bevölkerung und der Jugend im Vorwahlalter <18 interessiert. Deshalb fordert sie auch das Wahlrecht für Alle.
Die Begründung: je mehr Wählerstimmen, je mehr lukrative Pöstchen. Merke: Jedes Direktmandat kommt ins Parlament.
Wenn die SPD noch halbwegs bei Trost gewesen wäre, hätte sie der als „Klimapaket“ getarnten, massiven Steuererhöhung ab 2021 niemals zugestimmt. Und die Bons aus den Bäckereien, Eisdielen etc. pp. kann man gleich mit in den Sarg dieser sterbenden Partei werfen!
SPD geriert sich als eine neo-kommunistische Partei, die mit dem Begriff „sozial“ nichts am Hut hat. Es sei denn, es geht um das Pampern der Migranten und um dem Moloch EU.
Wir als die „länger hier Lebenden“ sind die Deppen, die Verfügungsmasse, die sich anscheinend hemmungslos ausplündern lässt. Gelbwesten-Proteste sind nicht zu erwarten. Und genau das hat man vor: Deutschland soll arm werden, bevor der Kommunismus allen wie ein Segen akzeptiert wird. Daran verbeißen sich mit verbissenen Gesicht (Foto Esken) die Neo-Kommunisten der sogenannten „SPD.“
Das mit den Bons ist auch wieder so ein Witz.
Der Steuerbetrug geht viel einfacher. Es wird einfach eine Taste gedrückt, die Kasse springt auf, das Geld fliegt rein.
Abends wird alles Geld, was in der Kasse ist, rausgenommen. 5000 Euro wurden als Umsatz getippt, 8000 Euro sind drin. Macht 3000 Euro an der Steuer vorbei.
Als ob irgendwelche Handwerker, die sich ein Döner mittags holen, einen Kassenzettel haben wollen.
Oder jemand der ein Straus Blumen kauft, nimmt der ein Kassenzettel mit ? Wohl kaum.
Sie stellen sich das wirklich zu einfach vor. Moderne Kassen sind leider nicht so leicht zu übertölpeln. Ich weiß, daß in der Gastronomie letztes Jahr erheblicher Druck seitens der Finanzämter ausgeübt wurde, um fälschungssichere Systeme einzufordern. Kleine Selbständige sind dem System verhaßt, es will sie genau so unter die Knute zwingen, wie die abhängig Beschäftigten, nur daß man sie nicht gleichwertig absichert, da sie nicht gezwungen sind, in die Sozialversicherung einzuzahlen und frecherweise auch in die private Krankenversicherung entkommen können, die doch eigentlich für Beamte gedacht ist.
Eine zukunftsfähige SPD wird es nicht mehr geben. Die SPD ist zu einer klassischen Kader- und Funktionärspartei geworden. Das Klientel damit abgesteckt, nämlich Kader und Funktionäre. Für Arbeiter und Angestellte ist da kein Platz mehr.
Von daher sind Stegners feuchte Träume von der Fusion mit der SED auch durchaus nachvollziehbar.
@T.Ruebsal: Nur dass 2 plus 2 nicht gleich 4 sind. SPD und Linkspartei erringen zusammen vermutlich weniger als getrennt, weil es in beiden Lagern enttäuschte Genossen geben würde und außerdem die internen Streitigkeiten die Außendarstellung noch schlechter machen würde.
Die SED- Milliarden mit den SPD- Milliarden zu verschmelzen- das hat was, da kann man sicher auf das eine oder andere Milliönchen die Finger drauflegen, zum eigenen Vorteil. Wem würde das ganze Vermögen eigentlich zustehen, im Falle einer Abwicklung? Ich stelle mir vor, daß es dann Abwicklungsbeauftragte gäbe, die angesichts der Größe der Aufgabe sicherlich mit Millionen bezahlt würden.
Bill Gates jetzt als Vorbild darzustellen ist schon Geschichtsklitterung. Als er Chef von Microsoft war, war denen kein Trick zu schmutzig, um ihren Schrott an den User zu bringen: Desinformationskampagnen (FUD), gezielte Inkompatibilitäten um Fremdsoftware auszuschalten, Betrug ihrer Entwicklungspartner (IBM), um nur mal ein paar Beispiele zu nennen. Und der Gates, der das zu verantworten hat, soll heute das Vorbild sein?
Eher nicht
Der erste Schritt wäre die Rentner von der Einkommenssteuer zu befreien oder den Freibetrag zu erhöhen !!! Zudem , in meiner Wahrnehmung im Zusammenhang mit der „NEUEN“ SPD bleibt nur Steuer-und Abgabenerhöhung, Reglementierung und Verbote hängen……und das fast täglich !!!
Bodenwertzuwachssteuer geht für die ‚volksnahe‘ SPD aber die Finanztransaktionssteuer schließt Hochfrequenzhandel aus?
Die SPD setzt anstatt ‘für die kleine Leute’ auf ‘von den kleinen Leuten’